Title:
Verfahren zum Betrieb einer Sicherheitsgurtvorrichtung
Kind Code:
A1


Abstract:

Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betrieb einer Sicherheitsgurtvorrichtung (4) eines Fahrzeuges (1), wobei ein Sicherheitsgurt (3) mittels einer Umlenkung (7) umgelenkt wird. Erfindungsgemäß wird die Umlenkung (7) in Abhängigkeit einer Position eines der Umlenkung (7) zugeordneten Fahrzeugsitzes (2) automatisch entlang einer Fahrzeuglängsachse (x) oder entlang der Fahrzeuglängsachse (x) und einer Fahrzeugquerachse (y) verschoben.




Inventors:
RICHERT JULIEN (DE)
Application Number:
DE102016014868A
Publication Date:
06/01/2017
Filing Date:
12/14/2016
Assignee:
DAIMLER AG (DE)
International Classes:



Claims:
1. Verfahren zum Betrieb einer Sicherheitsgurtvorrichtung (4) eines autonom betreibbaren Fahrzeuges (1), wobei ein Sicherheitsgurt (3) mittels einer Umlenkung (7) umgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkung (7) in Abhängigkeit einer Position eines der Umlenkung (7) zugeordneten Fahrzeugsitzes (2) automatisch entlang einer Fahrzeuglängsachse (x) oder entlang der Fahrzeuglängsachse (x) und einer Fahrzeugquerachse (y) verschoben wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkung (7) bei einer Positionierung des Fahrzeugsitzes (2) in Richtung Fahrzeugheck automatisch entlang der Fahrzeuglängsachse (x) in Richtung Fahrzeugheck verschoben wird.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkung (7) bei Drehung des Fahrzeugsitzes (2) in Richtung einer Fahrzeugmitte automatisch entlang der Fahrzeuglängsachse (x) in Richtung Fahrzeugfront oder entlang der Fahrzeuglängsachse (x) und einer Fahrzeugquerachse (y) in Richtung Fahrzeugfront verschoben wird.

Description:

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Sicherheitsgurtvorrichtung eines autonom betreibbaren Fahrzeuges, wobei ein Sicherheitsgurt mittels einer Umlenkung umgelenkt wird.

Im Allgemeinen ist eine Sicherheitsgurtvorrichtung für ein Fahrzeug bekannt, wobei ein Sicherheitsgurt mittels einer Umlenkung umgelenkt wird. Dabei ist eine Höhenposition der Umlenkung in Abhängigkeit von einer Körpergröße und einer Position eines Fahrzeugsitzes, welchem die Sicherheitsgurtvorrichtung zugeordnet ist, einstellbar.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gegenüber dem Stand der Technik verbessertes Verfahren zum Betrieb einer Sicherheitsgurtvorrichtung anzugeben.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die in Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Ein Verfahren zum Betrieb einer Sicherheitsgurtvorrichtung eines autonom betreibbaren Fahrzeuges sieht vor, dass ein Sicherheitsgurt mittels einer Umlenkung umgelenkt wird. Erfindungsgemäß wird die Umlenkung in Abhängigkeit einer Position eines der Umlenkung zugeordneten Fahrzeugsitzes automatisch in Richtung einer Fahrzeuglängsachse oder entlang der Fahrzeuglängsachse und einer Fahrzeugquerachse verschoben.

Durch die Verschiebung der Umlenkung in Abhängigkeit von der Position des Fahrzeugsitzes wird die Umlenkung, also ein Umlenkpunkt des Sicherheitsgurtes, an eine momentane Position des Fahrzeugsitzes angepasst.

Durch diese von der Position des Fahrzeugsitzes abhängige Verschiebung der Umlenkung ist ein Verlauf des Sicherheitsgurtes in Bezug auf einen diesen tragenden Insassen optimiert, wodurch die Sicherheit für den Insassen, insbesondere bei einer kritischen Fahrsituation und/oder einer Kollision des Fahrzeuges, wesentlich erhöht ist.

Die Sicherheit für den Insassen ist erhöht, ohne dass dafür eine Sitzstruktur und/oder ein Fahrzeugrahbau, insbesondere im Bereich einer Sitzbefestigung, versteift werden muss, wodurch eine Kostenersparnis in Bezug auf die Erhöhung der Sicherheit erzielt werden kann.

Zudem ist ein Komfort für einen den Sicherheitsgurt tragenden Insassen erhöht, da der Sicherheitsgurt optimal am Körper des Insassen angeordnet ist, wodurch ein Tragekomfort vergleichsweise hoch ist.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand von Zeichnungen näher erläutert.

Dabei zeigen:

1 schematisch eine perspektivische Ansicht eines Ausschnittes eines Innenraumes eines Fahrzeuges mit einem Gurtbringer in einer Bringposition,

2 schematisch einen Ausschnitt eines Innenraumes eines Fahrzeuges mit einem Insassen auf einem Fahrzeugsitz und

3 schematisch einen Ausschnitt eines Innenraumes eines Fahrzeuges mit zwei Insassen.

Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Ausschnittes eines Innenraumes eines Fahrzeuges 1. Im Detail ist ein Fahrzeugsitz 2, insbesondere ein Fahrersitz, ein diesem zugeordneter Sicherheitsgurt 3 als Bestandteil einer Sicherheitsgurtvorrichtung 4 und ein mit dem Sicherheitsgurt 3 gekoppelter Gurtbringer 5 dargestellt.

Mittels eines solchen Gurtbringers 5 wird ein Abschnitt des Sicherheitsgurtes 3 in Richtung eines zumindest in 2 gezeigten Insassen 6 positioniert.

Insbesondere ist ein Gurtbringer 5 im Fahrzeug 1 verbaut, wenn sich eine Umlenkung 7 des Sicherheitsgurtes 3 aufgrund einer Fahrzeuggeometrie in Richtung Fahrzeugheck hinter dem Fahrzeugsitz 2 befindet. Ein solcher Gurtbringer 5 bewegt sich nach dem Anlegen des Sicherheitsgurtes 3, d. h. nach einem Einrasten einer Gurtschlosszunge in ein Gurtschloss, in seine Ausgangsposition zurück.

Alternativ dazu kann sich die Umlenkung 7 des Sicherheitsgurtes 3 an einer nicht näher dargestellten B-Säule des Fahrzeuges 1 befinden, wobei die Umlenkung 7 entweder rohbaufest angeordnet ist oder in Richtung einer Fahrzeughochachse z verschoben werden kann. Insbesondere kann eine Höhe der Umlenkung 7 in Abhängigkeit einer Körpergröße, insbesondere einer Oberkörperhöhe des Insassen 6, eingestellt werden.

In Abhängigkeit von der Position des Fahrzeugsitzes 2, insbesondere in Bezug auf eine Fahrzeuglängsachse x, ist der Sicherheitsgurt 3 durch die Umlenkung 7 im Wesentlichen nur in einer Position des Fahrzeugsitzes 2 optimal in Bezug auf den Insassen 6 eingestellt.

Bei einem Fahrzeug 1, welches im vollautonomen Fahrbetrieb bewegbar ist, hat zumindest der Insasse 6 die Möglichkeit, seinen Fahrzeugsitz 2, wie in 3 dargestellt ist, zu positionieren. So ist es beispielsweise möglich, dass der Fahrzeugsitz 2 in Richtung Fahrzeugmitte gedreht ist, so dass der Sicherheitsgurt 3 mit einer herkömmlichen Umlenkung 7 in Bezug auf den Insassen 6 nicht optimal positioniert ist.

Um den Sicherheitsgurt 3 weitestgehend unabhängig von einer Position des Fahrzeugsitzes 2 innerhalb des Fahrzeuges 1 im Wesentlichen optimal in Bezug auf den Insassen 6 zu positionieren, ist vorgesehen, dass die Umlenkung 7 in Abhängigkeit der Position des Fahrzeugsitzes 2 in Richtung der Fahrzeuglängsachse x verschoben wird, wie in den 2 und 3 näher dargestellt ist.

2 zeigt einen Insassen 6, insbesondere einen Fahrer, auf seinem Fahrzeugsitz 2, wobei das Fahrzeug 1 im vollautonomen Fahrbetrieb bewegt wird. Der Insasse 6 hat seinen Fahrzeugsitz 2 derart in Richtung Fahrzeugheck positioniert, dass ein Abstand zu einem Lenkrad 8 vergleichsweise groß ist.

Zudem ist eine herkömmliche Position P1 der Umlenkung 7 gemäß dem Stand der Technik gezeigt. Bei einem derartigen Gurtverlauf ist eine Schutzwirkung des Sicherheitsgurtes 3 im Kollisionsfall des Fahrzeuges 1 weitestgehend ausgeschlossen, da der Sicherheitsgurt 3 nicht annähernd optimal in Bezug auf den Körper des Insassen 6 angeordnet ist.

Die dargestellte weitere Position P2 zeigt die in Abhängigkeit von einer Stellung des Fahrzeugsitzes 2 innerhalb des Fahrzeuges 1 positionierte Umlenkung 7.

Der Insasse 6 hat seinen Fahrzeugsitz 2 in Richtung Fahrzeugheck verschoben, wobei die Umlenkung 7 automatisch von der Position P1 zu der weiteren Position P2 verschoben wird, so dass der Gurtverlauf in Bezug auf den Insassen 6 trotz dieser Position des Fahrzeugsitzes 2 optimiert ist. Dabei ist die Umlenkung 7 an einer Fahrzeugkarosserie, d. h. an einem Fahrzeugrohbau, angeordnet und nicht am Fahrzeugsitz 2, so dass eine Verstärkung des Fahrzeugsitzes 2 und des Fahrzeugrohbaus im Bereich einer Befestigung des Fahrzeugsitzes 2 nicht erforderlich ist.

Die 3 zeigt einen Ausschnitt eines Innenraumes eines Fahrzeuges 1, wobei ein Insasse 6, insbesondere der Fahrer des Fahrzeuges 1, auf einem Fahrzeugsitz 2 sitzt und sich ein weiterer Insasse 9 auf einem weiteren Fahrzeugsitz 10 befindet.

Wie in dem Ausführungsbeispiel gemäß 2 wird das Fahrzeug 1 im vollautonomen Fahrbetrieb betrieben, wobei die beiden Fahrzeugsitze 2, 10 sich zugewandt in Richtung Fahrzeugmitte positioniert sind.

Bei einer Drehung des Fahrzeugsitzes 2 wird die Umlenkung 7 des Sicherheitsgurtes 3 von der weiteren Position P2 entlang der Fahrzeuglängsachse x in Richtung Fahrzeugfront, beispielsweise bis zu der Position P1 verschoben, so dass der Sicherheitsgurt 3 im Wesentlichen optimal zur Position des Fahrzeugsitzes 2 angeordnet ist.

Alternativ kann vorgesehen sein, dass die Umlenkung 7 sowohl entlang der Fahrzeuglängsachse x als auch einer Fahrzeugquerachse y verschoben wird.

Eine Bewegung der Umlenkung 7 kann dabei linear oder rotatorisch erfolgen.

Dabei ist die in Richtung der Fahrzeuglängsachse x verschiebbare Umlenkung 7 fest mit dem Fahrzeug 1 verbunden, beispielsweise verriegelt, insbesondere auch nach der jeweiligen Verschiebung, so dass die Umlenkung 7 crashfest am Fahrzeug 1 befestigt ist.

Die beschriebene Lösung ist nicht nur für Fahrzeuge 1 sinnvoll, welche einen autonomen Fahrbetrieb ermöglichen, sondern auch für herkömmliche Fahrzeuge 1, da mittels dieser Lösung auch hier in jeder Sitzposition eine optimal eingestellte Umlenkung 7 ermöglicht wird.

Bezugszeichenliste

1
Fahrzeug
2
Fahrzeugsitz
3
Sicherheitsgurt
4
Sicherheitsgurtvorrichtung
5
Gurtbringer
6
Insasse
7
Umlenkung
8
Lenkrad
9
weiterer Insasse
10
weiterer Fahrzeugsitz
P1
Position
P2
weitere Position
x
Fahrzeuglängsachse
y
Fahrzeugquerachse
z
Fahrzeughochachse