Kara, Seyfettin (Wallenbrücker Straße 10, 32139 Spenge, DE)
Seifert, Monika (Im Kampe 7, 32760 Detmold, DE)

EP20070012548

01/30/2008

06/27/2007

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Miele & Cie. KG (Carl-Miele-Strasse 29, 33332 Gütersloh, DE)

A47L15/42

DE19750266A1
DE4435096A1
DE4236931C2

1. Verfahren zur Durchführung eines Reinigungsprogramms in einem Spülautomaten, insbesondere in einer Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (1), in dessen unterem Bereich ein von einem Flächensieb (9) abgedeckter Sammeltopf (2) angeordnet ist, wobei an den Sammeltopf eine Umwälzpumpe (3) für ein Spülflüssigkeits-Zirkulationssystem (7, 8) und eine Entleerungsvorrichtung (4) angeschlossen ist, und wobei das Verfahren einen Sieb-Reinigungsabschnitt umfasst, bei dem durch Verringerung der Umwälzpumpen-Förderleistung das Niveau der Spülflüssigkeit von einem unter dem Flächensieb (9) liegenden Stand (L_u) auf einem über dem Flächensieb (9) liegenden Stand (L_o) erhöht und anschließend durch Erhöhung der Umwälzpumpen-Förderleistung wieder auf einen unter dem Flächensieb (9) liegenden Stand (L_u) abgesenkt wird,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Sieb-Reinigungsabschnitt am Ende mindestens eines wasserführenden Programmabschnitts durchgeführt wird und dass nach der Erhöhung der Umwälzpumpen-Förderleistung eine Entleerung der Spülflüssigkeit bei wenigstens anfangs laufender Umwälzpumpe (3) erfolgt.

2. Verfahren zur Durchführung eines Reinigungsprogramms nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass nach dem Beginn der Spülflüssigkeits-Entleerung die Förderleistung der Umwälzpumpe (3) abgesenkt wird.

3. Verfahren zur Durchführung eines Reinigungsprogramms nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Absenkung der Förderleistung kontinuierlich oder in kleinen Stufen erfolgt.

4. Verfahren zur Durchführung eines Reinigungsprogramms nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Umwälzpumpen-Förderleistung durch Änderung der Umwälzpumpen-Drehzahl variiert wird.

5. Verfahren zur Durchführung eines Reinigungsprogramms nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass im Verlauf des wasserführenden Programmabschnitts weitere Sieb-Reinigungsabschnitte durchgeführt werden.

6. Verfahren zur Durchführung eines Reinigungsprogramms nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Siebreinigungsabschnitte mit unterschiedlichen, an die Reinigung unterschiedlicher Siebbereiche angepassten Umwälzpumpen-Drehzahlprofilen durchgeführt werden.

7. Verfahren zur Durchführung eines Reinigungsprogramms nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch die Verwendung einer drehzahlveränderbaren, insbesondere drehzahlregulierbaren Umwälzpumpe (3).

8. Verfahren zur Durchführung eines Reinigungsprogramms nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Siebreinigungsabschnitte im Vorspül- und/oder Reinigungsprogrammabschnitt durchgeführt werden.

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung eines Reinigungsprogramms in einem Spülautomaten, insbesondere in einer Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter, in dessen unterem Bereich ein von einem Flächensieb abgedeckter Sammeltopf angeordnet ist, wobei an den Sammeltopf eine Umwälzpumpe für ein Spülflüssigkeits-Zirkulationssystem und eine Entleerungsvorrichtung angeschlossen ist, und wobei das Verfahren einen Sieb-Reinigungsabschnitt umfasst, bei dem durch Verringerung der Umwälzpumpen-Förderleistung das Niveau der Spülflüssigkeit von einem unter dem Flächensieb liegenden Stand auf einem über dem Flächensieb liegenden Stand erhöht und anschließend durch Erhöhung der Umwälzpumpen-Förderleistung wieder auf einen unter dem Flächensieb liegenden Stand abgesenkt wird.

Ein solches Verfahren ist aus der

EP 1 649 797 A1 bekannt. Bei dem dort beschriebenen Verfahren erfolgt im Reinigungs-Programmabschnitt in mehreren Phasen eine Abschaltung der Umwälzpumpe. Dadurch wird das Spülflüssigkeits-Niveau auf einen über dem Flächensieb liegenden Stand erhöht und die auf dem Sieb befindlichen Ablagerungen aufgeschwämmt. Anschließend wird die Umwälzpumpe wieder eingeschaltet und damit das Spülflüssigkeits-Niveau auf einen unter dem Flächensieb liegenden Stand abgesenkt. Dadurch werden die aufgeschwämmten Ablagerungen in einen Entleerungsbereich transportiert. Am Ende des Reinigungsprogrammabschnitt wird die Umwälzpumpe ausgeschaltet und die Spülflüssigkeit entleert. Durch das Fortsetzen des Reinigungs-Programmabschnitts bilden sich auf dem Flächensieb weitere Ablagerungen, die dann dort verbleiben und in den nächsten Programmabschnitt verschleppt werden. Außerdem verursacht das Abschalten der Umwälzpumpe vor dem Entleeren der Spülflüssigkeit ein erneutes Aufschwämmen der Ablagerungen aus dem Entleerungsbereich und diese können sich wieder auf dem Flächensieb absetzen.

Zur Vermeidung des erneuten Aufschwämmens ist es aus der

EP 0 963 732 A1 bekannt, im Entleerungsbereich des Sammeltopfes eine Sammel-Glocke vorzusehen, in der die gelösten Ablagerungen bis zur endgültigen Entleerung der Spülflüssigkeit gehalten werden. Das Einbringen eines geschlossenen Körpers in den Bereich des Sammeltopfs verengt die Ablaufquerschnitte und birgt deshalb die Gefahr von Verstopfungen.

Aus der

DE 197 50 266 A1 ist es bekannt, durch kurzzeitiges sprunghaftes Verringern der Umwälzpumpen-Drehzahl das Sieb zu reinigen.

Aus der

DE 44 35 096 A1 ist eine Siebreinigung durch einen schwallartigen Wasserstoß aus dem unteren Sprüharm bekannt.

Der Erfindung stellt sich somit das Problem, ein Verfahren zur Durchführung eines Reinigungsprogramms der eingangs genannten Art zu offenbaren, bei dem eine effektive und rückstandsfreie Reinigung des Flächensiebs erreicht wird.

Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile ergeben sich dadurch, dass ein erneutes Aufschwämmen der im Entleerungsbereich gesammelten Rückstände kurz vor dem Ende des jeweiligen Programmabschnitts dadurch verhindert wird, dass die Umwälzpumpe wenigstens zu Beginn des Entleerungsvorgangs eingeschaltet bleibt. Hierdurch wird eine gründliche und rückstandsfreie Siebreinigung erzielt.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens wird nach dem Beginn der Spülflüssigkeits-Entleerung die Förderleistung der Umwälzpumpe abgesenkt. Hierdurch werden Schlürfgeräusche am Ende des Entleerungsvorgangs verhindert. Dabei ist es zweckmäßig, wenn die Absenkung der Förderleistung kontinuierlich erfolgt.

Es ist außerdem zweckmäßig, wenn die Umwälzpumpen-Förderleistung durch Änderung der Umwälzpumpen-Drehzahl variiert wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform werden im Verlauf des wasserführenden Programmabschnitts weitere Sieb-Reinigungsabschnitte durchgeführt. Hierbei können die Siebreinigungsabschnitte mit unterschiedlichen, an die Reinigung unterschiedlicher Siebbereiche angepassten Umwälzpumpen-Drehzahlprofilen durchgeführt werden, so dass Schattenzonen vermieden werden und eine vollständige Siebreinigung erreicht wird. Dies ist in einfacher Weise durch die Verwendung einer drehzahlveränderbaren, insbesondere drehzahlregulierbaren Umwälzpumpe möglich.

Die Siebreinigungsabschnitte sollten sinnvollerweise im Vorspül- und/oder Reinigungsprogrammabschnitt durchgeführt werden, weil in diesen Programmabschnitten das höchste Schmutzaufkommen vorherrscht.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt

Figur 1

den unteren Bereich des Spülbehälters 1 einer Haushalts-Geschirrspülmaschine;

Figur 2

ein erstes Diagramm mit zeitabhängiger Darstellung der Umwälzpumpen (UP)- und Laugenpumpen (LP)-Drehzahl

Figur 3

ein zweites Diagramm mit zeitabhängiger Darstellung der Umwälzpumpen-Drehzahl und des Spülflüssigkeitsniveaus während verschiedener Programmabschnitte.

Von einer Haushalts-Geschirrspülmaschine, welche zur Durchführung des erfindungsgemäßen Reinigungsprogramms mit Sieb-Reinigungsabschnitt geeignet ist, ist in der Figur 1 der untere Bereich des Spülbehälters 1 mit dem Sammeltopf 2 und den daran angeschlossenen Pumpen 3 und 4 schematisch dargestellt. Der Spülbehälter 1 besitzt im unteren Bereich die Form eines auf den Kopf gestellten Kegelstumpfes mit einem kreisförmigen Ausschnitt. In diesen Ausschnitt ist der Sammeltopf 2 eingesetzt, der meist aus Kunststoff gefertigt ist. An den Sammeltopf 2 ist ein erster Stutzen 5 angeformt, über den der Zulauf von enthärtetem Frischwasser (nicht dargestellt) erfolgt. Ein zweiter Stutzen dient zum Anschluss des Ansaugstutzens 31 einer Umwälzpumpe 3, welche die Spülflüssigkeit in einem Zirkulationssystem über Leitungen zu verschiedenen Sprüharmen leitet. Von dort wird über Sprühdüsen das nicht dargestellte Geschirr mit der Spülflüssigkeit beregnet, anschließend sammelt sie sich im Sammeltopf 2. Von dem vorbeschriebenen Zirkulationssystem ist in der Figur 1 nur beispielhaft der untere Sprüharm 7 und seine Versorgungsleitung 8 dargestellt. Ein dritter Stutzen ist zentral im Boden 21 des Sammeltopfes 2 angeformt, er ist mit dem Ansaugstutzen 41 einer Entleerungspumpe 4 verbunden. In den Spülbehälter ist eine Siebkombination eingesetzt, bestehend aus einem Flächensieb 9, einem Grobsieb 10 und einem Mikrofilter 11. Ein möglicher Aufbau einer solchen Siebkombination ist aus der

DE 42 36 931 C2 bekannt. Das Flächensieb 9 filtriert Speisereste und Ähnliches aus der umgewälzten Flüssigkeit und verhindert hierdurch einerseits eine Blockade der Umwälzpumpe 3, andererseits wird ein erneutes Beaufschlagen des Geschirrs mit diesen Verunreinigungen vermieden. In der Mitte des Flächensiebes 9 befindet sich eine Aussparung, in die das Grobsieb 10 eingesetzt ist. Es bildet mit dem Mikrofilter 11 einen Ablaufschacht 12, der zum Ansaugstutzen 41 der Entleerungspumpe 4 führt. Durch die Anordnung dieser beiden Filter 10 und 11 werden die auf dem Flächensieb 9 befindlichen Ablagerungen, insofern sie nicht dort anhaften, in den Ablaufschacht 12 gespült und dort während der Spülflüssigkeits-Zirkulation festgehalten. Beim Einschalten der Entleerungspumpe 4 werden sie dann abgesaugt und in die Kanalisation befördert. Fremdkörper wie z. B. große Speisereste und Obstkerne, die das Funktionieren der Entleerungspumpe gefährden könnten, werden durch das Grobsieb 10 zurückgehalten.

Die Menge des einlaufenden Wassers ist in einem wasserführenden Programmabschnitt so bemessen, dass sich ohne Betrieb der Umwälzpumpe 3 ein Spülflüssigkeits-Niveau L _o einstellt, welches oberhalb des Flächensiebs 9 liegt. Nach dem Einschalten der Umwälzpumpe 3 wird ein Teil der Spülflüssigkeit in den Spülflüssigkeits-Kreislauf transportiert, ein weiterer Teil befindet sich auf dem Geschirr. Die Summe dieser beiden Teile ist abhängig von der Förderleistung der Pumpe 3, diese wiederum von der Drehzahl. Bei entsprechender Einstellung des Spülflüssigkeits-Niveaus L _o und der Umwälzpumpen-Drehzahl wird während der Zirkulation ein Spülflüssigkeits-Niveau L _u erreicht, welches unter dem Flächensieb liegt. Die Einhaltung der beiden Niveaus kann durch Niveau-Sensierung oder Sensierung der eingelaufenen Wassermenge unter Berücksichtigung von Erfahrungswerten für die Wassermengen im Spülflüssigkeits-Kreislauf und für die Geschirr-Benetzung gewährleistet werden.

Um in einzelnen wasserführenden Programmabschnitten, insbesondere im Vorspülen und/oder im Reinigen, eine Säuberung des Flächensiebs von anhaftenden Ablagerungen zu erreichen, werden während dieser Abschnitte die nachfolgend beschriebenen und mit Hilfe der Diagramme illustrierten Maßnahmen getroffen:

• Im laufenden Programmabschnitt wird mehrmals die Umwälzpumpen-Drehzahl reduziert, so dass das Flächensieb 9 wenigstens teilweise überflutet wird (siehe Figur 2). Dabei können in einzelnen Teilen dieser Programmabschnitte durch ausgewählte Drehzahl-Profile Spülflüssigkeits-Niveaus erreicht werden, bei denen das Flächensieb 9 wegen seiner Kegelstumpfform nur teilweise bedeckt ist und deswegen in unterschiedlichen Bereichen gesäubert wird (siehe Figur 3). Hierzu ist die Verwendung einer drehzahlveränderbaren oder drehzahlregulierbaren Pumpe 3 notwendig. Die so gelösten Ablagerungen werden bei der anschließenden Erhöhung der Umwälzpumpen-Drehzahl durch das Grobsieb 10 in den Ablaufschacht 12 transportiert, wo sie bis zur nächsten Überflutung des Flächensiebes 9 verbleiben. Zum Ende des Programmabschnitts erfolgt eine letzte Überflutung des Flächensiebs 9. Anschließend wird die Umwälzpumpe 3 noch einmal mit sehr hoher Drehzahl betrieben, um alle gelösten Ablagerungen in den Ablaufschacht 12 zu schwämmen. Bei eingeschalteter Umwälzpumpe 3 erfolgt dann die Einschaltung der Entleerungspumpe 4 und die Spülflüssigkeit wird mit der Schmutzfracht in die Kanalisation befördert. Während des Entleerungsvorgangs wird die Umwälzpumpen-Drehzahl kontinuierlich oder in kleinen Stufen reduziert.

Durch die vorbeschriebene Maßnahme wird ein Aufschwämmen und die damit verbundene erneute Verunreinigung des Flächensiebes 9 wirkungsvoll verhindert.