Method for manufacturing a can and can

European Patent Application EP1464589

The method involves bending a projection towards the inner side to enclose the bottom portion (12) of a plug (5), after the plug is placed in an opening (4). The opening is formed at the bottom (3) of a container main body (2) and leads to the container interior.

Brosig, Wolfgang (DE)

EP20040003855

10/06/2004

02/20/2004

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NUSSBAUM RIELASINGEN GMBH (DE)

B65D83/14; B65D83/14; (IPC1-7): B65D83/42; B21D51/38

B65D83/14D

3817297				REUSABLE AEROSOL DISPENSER
3844355				PRESSURE CONTAINERS
FR1499739A
GB373920A

1. Verfahren zum Herstellen einer Dose, insbesondere einer Dose, welche unter hohen Druck gesetzt wird, mit einem Dosenk·orper (2) mit einer ·Offnung (4) zum Bef·ullen eines Innenraumes (1), wobei die ·Offnung (4) mit einem Stopfen (5) verschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass beim Herstellen des Dosenk·orpers (2) zumindest teilweise um die ·Offnung (4) herum zumindest ein Vorsprung (6, 7) ausgeformt und nach dem Einsetzen des Stopfens (5) in die ·Offnung (4) nach innen umgeformt wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass beim Herstellen des Dosenk·orpers (2) um die ·Offnung (4) herum ein Halskragen (6) ausgeformt und dessen freier Rand nach dem Einsetzen des Stopfens (5) in die ·Offnung (4) nach innen umgeformt wird.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass um die ·Offnung (4) herum zum Innenraum (1) des Dosenk·orpers (2) hin ein Gegenhalskragen (7) ausgeformt wird.

4. Verfahren nach einem der Anspr·uche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass der freie Rand des Vorsprunges bzw. Halskragens (6) nach innen umgestaucht wird.

5. Dose zur Aufnahme eines Produktes oder Gases, insbesondere unter hohem Druck, mit einem Dosenk·orper (2) mit einer ·Offnung (4) zu einem Innenraum (1) hin, in dem sich nach dem Bef·ullen ein Stopfen (5) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest teilweise um die ·Offnung (4) herum dem Dosenk·orper (2) zumindest ein Vorsprung, bevorzugt ein Halskragen (6, 7), angeformt ist.

6. Dose nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser (d2) des Halskragens bzw. der Kontur, auf der die Vorspr·unge (6) angeordnet sind, gr·osser ist als der Durchmesser (d3) der ·Offnung (4).

7. Dose nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass dem Dosenk·orper (2) andererseits des Halskragens (6) ein Gegenhalskragen (7) angeformt ist.

8. Dose nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenhalskragen (7) vor dem Einformen der ·Offnung (4) einen kleineren Durchmesser (d1) aufweist als die ·Offnung (4).

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Dose, insbesondere einer Dose, welche unter hohen Druck gesetzt wird, mit einem Dosenk·orper mit einer ·Offnung, wobei diese ·Offnung und damit ein Innenraum der Dose mit einem Stopfen verschlossen wird. Stand der Technik

Derartige Dosen sind in vielf·altiger Form und Ausf·uhrung bekannt und auf dem Markt. Nur beispielsweise wird auf die US 4 185 758 oder die EP-A-0 17 147 verwiesen.

Bei all diesen begrenzt der eingesetzte Pfropfen den Druck, mit dem der Innenraum der Dose beaufschlagt werden kann. Bisher lag diese Begrenzung bei ca. 30 bar, wobei nat·urlich die Begrenzung des Druckes sowohl vom Werkstoff des Stopfens, dessen Ausgestaltung als auch der Ausgestaltung der ·Offnung abhing. Ergaben sich beim Ausstanzen der ·Offnung zum Beispiel erhebliche Grate, konnte es leicht zu Besch·adigungen des Stopfens kommen, so dass dieser schon bei geringeren Dr·ucken aus der ·Offnung flog.

Selbst wenn aber eine relativ gerade Kante der ·Offnung erreicht wird, halten bislang Stopfen maximal einem Druck von 40 bar stand, da es in diesem Bereich innerhalb des Innenraums der Dosen beim Auslassen von beispielsweise Druckluft zu Verwirbelungen kommen kann, so dass der Stopfen vibriert und eingeschnitten wird. Diese Verletzung f·uhrt dann dazu, dass er leichter aus der ·Offnung schiesst. Aufgabenstellung

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde ein Verfahren zum Herstellen einer Dose sowie eine entsprechende Dose anzubieten, bei welcher der Stopfen gesichert in der ·Offnung gehalten ist. L·osung der Aufgabe

Zur L·osung der Aufgabe f·uhrt, dass beim Herstellen des Dosenk·orpers zumindest teilweise um die ·Offnungen herum zumindest ein Vorsprung ausgeformt und nach dem Einsetzen des Stopfens in die ·Offnung nach innen umgeformt wird.

Das bedeutet, dass f·ur den Stopfen ein mechanischer Halt gebildet wird. Dieser mechanische Halt bewirkt, dass einem Druck, der auf den Stopfen vom Innenraum des Dosenk·orpers her einwirkt, entgegengewirkt wird.

Je mehr nun der Stopfen durch den oder die Vorspr·unge gehalten wird, umso fester sitzt der Stopfen in der ·Offnung und mit umso h·oherem Druck kann der Innenraum des Dosenk·orpers bef·ullt werden. Dabei ist es gleichg·ultig, wo die ·Offnung am Innendosenk·orper vorgesehen ist, bevorzugt befindet sie sich im Bodenbereich. Ferner ist es gleichg·ultig, aus welchem Material der Stopfen besteht und welche Form er aufweist.

In einem bevorzugten Ausf·uhrungsbeispiel soll es sich nicht um einzelne oder beispielsweise zinnenartige Vorspr·unge handeln, sondern um einen geschlossenen Halskragen, welchen in Gebrauchslage den Stopfen umgibt. Sowohl herstellungstechnisch als auch von der Sicherheit der Halterung des Stopfens her ist dieser Halskragen zu bevorzugen. Er umgibt den Stopfen insgesamt, so dass der Stopfen auch unter sehr hohem Druck nicht durch irgendwelche Unterbr·uche im Halskragen ausweichen kann.

Dieser Halskragen wird nach dem Einsetzen des Stopfens in die ·Offnung nach innen umgeformt. Beispielsweise geschieht dies durch ein Spezialwerkzeug, durch welchen der Rand des Halskragens nach innen umgestaucht werden kann. Hier sind aber viele M·oglichkeiten denkbar und sollen von der vorliegenden Erfindung umfasst sein.

In einem Extremfall best·unde sogar die M·oglichkeit, durch ein entsprechendes Umformen des Halskragens diesen ganz um den Stopfen herum zu schliessen. Die Dose k·onnte dann unter extrem hohen Druck gesetzt werden, ohne dass der Stopfen ausweicht. Dies ist aber nicht bevorzugt, da der Stopfen bevorzugt auch als Sicherheitsventil dienen soll. Er soll n·amlich wenigstens dann aus der ·Offnung herausschiessen, wenn ein Doseninnendruck einen vorgegeben Wert ·ubersteigt. Beispielsweise liegt dieser Wert bei 100 bar.

Ferner ist daran gedacht, dem Dosenk·orper gegen·uber des Halskragens einen Gegenhalskragen od. dgl. Vorspr·unge anzuformen. In diesem Bereich zwischen Gegenhalskragen und Halskragen kommt es zu einer Materialanh·aufung, so dass ein sp·ater durchgestanztes Loch in diesem Bereich eine gr·ossere Tiefe aufweist, was ein Verletzungsrisiko des Stopfens verringert.

W·urde nur das Bodenblech des Dosenk·orpers alleine durchgestanzt, so erg·abe sich im Bereich der ·Offnung ein Ring mit sehr geringer St·arke, der leicht in den Stopfen einschneidet. Dies wird durch die Materialanh·aufung vermieden.

Ferner erfolgt ein Durchstanzen der ·Offnung f·ur den Stopfen mit einem gr·osseren Durchmesser, als ihn der Gegenhalskragen aufweist. Dies gew·ahrleistet wiederum, dass nicht innerhalb der ·Offnung ein d·unnwandiger Ring stehen bleibt, der in den Stopfen einschneiden kann. Ferner erfolgt keine gef·ahrliche Gratbildung, die den Stopfen ebenfalls verletzten kann. Ein Stanzgrat bildet sich h·ochstens gegen den Innenraum des Dosenk·orpers, dieser Stanzgrat ist aber ungef·ahrlich.

Insgesamt wird eine Dose geschaffen, welche zur Aufnahme von Produkten oder Gasen unter hohem Druck besonders geeignet ist. Beispielsweise dient die Dose nach Bef·ullung mit Druckluft oder Fl·ussiggasen als Druckpatrone bzw. Energiezelle f·ur Nagelger·ate. Dies ist aber nur ein Anwendungsbeispiel, viele andere sind denkbar und sollen von der Erfindung umfasst sein. Figurenbeschreibung

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausf·uhrungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in Figur 1 einen teilweise dargestellten L·angsschnitt durch einen Dosenk·orper in dessen Bodenbereich; Figur 2 einen teilweise dargestellten L·angsschnitt entsprechend Figur 1 durch den Dosenk·orper nach einem weiteren Verfahrensschritt; Figur 3 einen teilweise dargestellten L·angsschnitt durch den Dosenk·orper gem·ass Figur 2 mit eingesetztem Stopfen.

Von einer Dose zur Aufnahme eines Produktes oder Gases in einem Innenraum 1 ist gem·ass den Figuren1 bis 3 ein Teil eines Dosenk·orpers 2 gezeigt, der nach unten einen Boden 3 ausbildet. Im Endzustand ist der Boden 3, wie in Figur 3 gezeigt, nach innen gew·olbt und besitzt eine ·Offnung 4 zur Aufnahme eines Stopfens 5.

Die Herstellung eines derartigen Dosenk·orpers 2 geschieht folgendermassen:

In einem nicht gezeigten ersten Verfahrensschritt wird beispielsweise aus einer Metallronde der zylindrische Dosenk·orper 2 mit dem Boden 3 ausgeformt. Gleichzeitig oder danach wird dem Boden 3 um die sp·atere ·Offnung 4 herum ein Halskragen 6 nach aussen hin und ein Gegenhalskragen 7 nach innen hin angeformt. Dabei weist der Gegenhalskragen 7 einen geringeren Durchmesser d1 auf, als der Durchmesser d2 des Halskragens 6. Die entsprechenden Halsr·aume 8 und 9 von Gegenhalskragen 7 und Halskragen 6 sind durch einen verbleibenden Bodensteg 10 voneinander getrennt.

Um nun einen Zugang zum Innenraum 1 des Dosenk·orpers 2 zu schaffen, muss dieser Bodensteg 10 entfernt werden. Dies geschieht beispielsweise durch eine entsprechende Stanzung, wobei hierdurch gem·ass Figur 2 die ·Offnung 4 in dem Boden 3 entsteht. Dabei wird mit einem gewissen ·Ubermass gestanzt, so dass ein Durchmessen d3 der ·Offnung 4 etwas gr·osser ist, als der Durchmesser d1, aber immer noch geringer als der Durchmesser d2.

Als n·achster Verfahrensschritt wird der Boden 3 nach innen verformt, wie in Figur 3 dargestellt. Jetzt kann der Innenraum 1 begast oder mit einem beliebigen Produkt durch die ·Offnung 4 hindurch gef·ullt werden, wobei auf das andere Ende des Dosenk·orpers beispielsweise ein Ventil oder ein anderer beliebiger Verschluss aufgesetzt wird.

Zum Verschliessen des Innenraumes 1 wird in die ·Offnung 4 der Stopfen 5 eingesetzt bzw. eingepresst, wobei der Stopfen 5 bevorzugt im Bereich der ·Offnung 4 eine Taille 11 ausbildet.

Als letzter Verfahrensschritt wird nun der Halskragen 6 nach innen umgelegt, so dass er den Halsraum 9 zumindest teilweise verschliesst. Hierdurch ist ein pilzf·ormiger Kopf 12 des Stopfens 5 in dem Halsraum 9 gefangen.