Title:
Device for activating an opening mechanism and/or a closing mechanism for lockable moving parts on vehicles, such as flaps, doors or similar
Kind Code:
A3


Abstract:
Abstract of EP1431994
The device has a manual actuator that acts on at least one switch contact maker (13) when actuated and a drive for the movable part (10) that is switched by the switch (12). The movable part is mounted on the vehicle body (40) that has a rigid, incompressible wall thickness with a free part (10) of such dimensions that it bulges under pressure to activate the switch.



Application Number:
EP20040005220
Publication Date:
07/07/2004
Filing Date:
05/04/2000
Assignee:
HUF HUELSBECK & FUERST GMBH (DE)
International Classes:
B60R13/04; E05B65/12; E05B65/19; H01H9/02; E05B17/00; E05B65/20; (IPC1-7): H01H9/02
European Classes:
E05B65/12A3; E05B65/19; H01H9/02
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Claims:
1. Vorrichtung zum Wirksamsetzen einer ·Offnungshilfe und/oder einer Schliesshilfe f·ur verschliebare bewegliche Teile (10) an Fahrzeugen, die im ·Offnungsfall einen Zugang wenigstens zu bestimmten Bereichen im Fahrzeuginneren gestatten, wie Klappen (10), T·uren od. dgl. mit einem manuellen Bet·atiger, der im Bet·atigungsfall auf wenigstens einen Kontaktgeber (13) mindestens eines Schalters (12) einwirkt, wobei der bet·atigte Schalter (12) einen Antrieb zum ·Offnen bzw. Schliessen des beweglichen Fahrzeugteils (10) einschaltet, und mit einer Karosserie (40) am Fahrzeug bzw. am beweglichen Fahrzeugteil (10), wie einem T·urblech, dadurch gekennzeichnet, dass die Karosserie (40) zwar eine nicht zusammendr·uckbare Wandst·arke (45) aufweist, aber ein freies Karosserie-Teilst·uck (43) gegen·uber einem angrenzenden, im wesentlichen formstabilen Karosserie-Nachbarbereich (42) so gross dimensioniert ist, dass - bei Aus·uben eines Drucks (20) - dieses Karosserie-Teilst·uck (43) sich um ein Wegst·uck (29) einbeult (43') und diese Einbeulung (43') zur Bet·atigung des Schalters (12) dient.

Description:

Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art. Dazu ist ein manueller Bet·atiger im Kraftfahrzeug vorgesehen. Bei dessen Bet·atigung wird auf einem Schalter eingewirkt, der einen Antrieb zum ·Offnen bzw. Schliessen des beweglichen Fahrzeugteils einschaltet. Ein solcher Antrieb kann zu einem Verschluss geh·oren, der als Drehfalle ausgebildet ist. Die Drehfalle wird von einer Sperrklinke in Schliessposition gehalten und durch Ausl·osen des Bet·atigers in eine ·Offnungsposition ·uberf·uhrt. Eine solche Vorrichtung wird beispielsweise an der Heckklappe eines Motorfahrzeugs verwendet.

Bei der bekannten Vorrichtung dieser Art (DE 34 40 442 A1) ist der Bet·atiger als ein Druckknopf ausgebildet, der in einem Loch der Aussenverkleidung angeordnet ist. Um den Duckknopf in seiner Ausgangsstellung zu halten, ist eine Druckfeder erforderlich. Um den Mechanismus vor Schmutz und Feuchtigkeit zu sch·utzen, ist der Druckknopf von einer Folie ·uberdeckt und abgedichtet. Bei Bet·atigung des Druckknopfs wird eine Kugel bewegt, die auf einen Kontaktgeber eines neben dem Druckknopf angeordneten Schalters einwirkt. Dieser bekannte Bet·atiger umfasst mehrere Bauteile, die gesondert hergestellt und miteinander montiert werden m·ussen. Trotz der elastischen Abdeckung k·onnen Schmutz und Feuchtigkeit in das Loch der Aussenverkleidung gelangen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine zuverl·assige Vorrichtung der im Oberbegriff des Anspruches genannten Art zu entwickeln, die preiswert ausgebildet und einfach zu handhaben ist. Dies wird durch die im Anspruch angef·uhrten Massnahmen erreicht, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.

Die Erfindung hat erkannt, dass die Aussenverkleidung des Fahrzeugs die weitere neue Funktion ·ubernehmen kann, Bet·atiger f·ur den Schalter zu sein. Gem·ass dem Kennzeichen des Anspruches wird ein Teilst·uck der Aussenverkleidung selbst als Bet·atiger f·ur den Schalter genutzt. Dazu gen·ugt es, eine bestimmte Stelle an der Aussenverkleidung bei Druckbeaufschlagung elastisch deformierbar zu machen. Das kann durch geeignete Werkstoffauswahl, Dimensionierung oder Formgebung der Aussenverkleidung an dieser Stelle geschehen. Die Aussenverkleidung bleibt an dieser Stelle nach aussen glatt, erfordert keine L·ocher und keine Einbauteile. Es gen·ugt den Kontaktgeber des Schalters entweder unmittelbar oder mittelbar in den Nachgiebigkeitsweg des Karosserie-Teilst·ucks anzuordnen.

Weil L·ocher in der Aussenverkleidung wegfallen gibt es keine Dichtungsprobleme und es besteht keine Verschmutzungsgefahr.

In der Zeichnung ist die Erfindung in einem Ausf·uhrungsbeispiel dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 einen L·angsschnitt durch ein Teilst·uck der Aussenverkleidung eines Fahrzeugs mit der Bet·atigungsstelle nach der Erfindung, und zwar im Ruhefall und Fig. 2 die in Fig. 1 gezeigte Vorrichtung im Druckbet·atigungsfall.

Die Fig. 1 zeigt im L·angsschnitt ein Teilst·uck einer Heckklappe 10 eines Kraftfahrzeugs, die von einem nicht n·aher gezeigten Verschluss in ihre Zuklapplage gehalten wird. Um ein ·Offnen des Verschlusses zu erleichtern dient ein nicht n·aher gezeigter Antrieb, z.B. ein Elektromotor. Zum Ein- bzw. Ausschalten dieses Antriebs dient ein Schalter 12, der ·uber Leitungen 35 mit dem Antrieb verbunden ist. In der normalerweise vorliegenden Zuklapplage von Fig. 1 ruht der Antrieb. Der Schalter 12 ist an einem Tr·ager 36 befestigt, der hier in den Aufbau der Klappe 10 integriert ist. Ein Kontaktgeber 13 des Schalters 12 ist auf der R·uckseite 41 der Aussenverkleidung 40 angeordnet und sollte m·oglichst in Ber·uhrung mit der R·uckseite 41 stehen.

Der Kontaktgeber 13 besteht im vorliegenden Fall aus einem Stift, der im Sinne des Pfeils 16 l·angsverschieblich ist und entsprechend seiner Verschiebung verschiedene Schaltfunktionen im Schalter 12 ausf·uhren kann. Wird der Stift 13 eingedr·uckt, so schliessen sich Kontakte im Schalter 12 und es gelangt ·uber Leitungen 35 ein entsprechendes Einschaltsignal zum Antrieb.

Es k·onnten mehrere Schalter 12 an dieser Stelle oder im benachbarten Bereich angeordnet sein, die f·ur weitere Funktionen im Fahrzeug zust·andig sind, z.B. f·ur das Schliessen des Verschlusses beim Zuklappen der Heckklappe. Solche Schalter 12 k·onnen auch weitere Funktionen am Fahrzeug bewirken, wie Schliessen oder ·Offnen der T·uren, der Fensterscheiben und des Schiebedachs vom Fahrzeug. Diese unterschiedlichen Funktionen k·onnten alternativ auch durch ein unterschiedlich grosses Ausmass der Eindr·uckbewegung 16 des Kontaktgebers 13 ausgel·ost werden. Zwischen dem Kontaktgeber 13 des Schalters 12 und der Verkleidungs-R·uckseite 41 k·onnten auch noch ·Ubertragungsglieder f·ur die Schalter-Bet·atigung angeordnet sein, weshalb der Schalter 12 selbst an einer gegen·uber der Aussenverkleidung 40 weiter entfernten, g·unstigeren Stelle befestigt sein k·onnte.

Die mit dem Kontaktgeber 13 im wesentlichen ausgerichtete Stelle 43 der Aussenverkleidung 40 ist gegen·uber dem angrenzenden Nachbarbereich 42 elastisch verformbar, wenn man dort, gem·ass dem Kraftpfeil 20 von Fig. 2 einen Druck aus·ubt. Diese Stelle 43 soll daher nachfolgend kurz "Verformungsstelle" der Aussenverkleidung 40 bezeichnet werden. Der Bet·atigungsfall der Verformungsstelle ist in Fig. 2 dargestellt und die sich dabei ergebende Deformation mit 43' markiert. Es ergibt sich der in Fig. 2 mit 29 gekennzeichnete Nachgiebigkeitsweg, in welchem, wie bereits erw·ahnt wurde, der Kontaktgeber 13 unmittelbar angeordnet ist. Der Antrieb wird dann in der beschriebenen Weise wirksamgesetzt. Die Heckklappe 10 kann dann im Sinne des Bewegungspfeils 11 von Fig. 2 in ihre nicht n·aher gezeigte Hockklapplage ·uberf·uhrt werden.

Die Verformungsstelle 43 ist geeignet ausgebildet, um bei einer Druckbet·atigung 20 eine definierte Nachgiebigkeit aufzuweisen. Dies kann durch entsprechende Formung der Stelle 43 und/oder durch eine Minderung der Wandst·arke 45 dieser Aussenverkleidung 40 erfolgen. Auch Schw·achungen dieser Verformungsstelle 43 durch Ausnehmungen in der Wand der Aussenverkleidung 40 w·aren denkbar. Das Zentrum der Verformungsstelle 43, welches f·ur die Aus·ubung des Drucks 20 besonders effektiv ist, sollte auf der Schauseite 46 der Aussenverkleidung 40 besonders markiert sein. Der Antrieb kann im Bet·atigungsfall der Verformungsstelle 23' zum vollen ·Offnen der Heckklappe 10 verwendet werden, ohne dass es sonstiger manueller Handhabe bedarf. Das soll auch f·ur die ·ubrigen Ausf·uhrungsbeispiele gelten. Bezugszeichenliste :

10 Heckklappe (in Zuklapplage), beweglicher Fahrzeugteil 11 Bewegungspfeil von 10 beim ·Offnen 12 Schalter 13 Kontaktgeber von 12, l·angsbeweglicher federnder Stift 16 Bewegungspfeil von 13 29 Nachgiebigkeitsweg von 23 35 Leitungen zwischen 12, 15 (Fig. 1, 2) 36 Tr·ager f·ur 12 40 Aussenverkleidung von 10 41 R·uckseite von 40 (Fig. 1, 2) 42 Nachbarbereich zu 43 (fig. 1, 2) 43 Verformungsstelle von 40 in Ausgangsposition 43' Deformation von 43 im Bet·atigungsfall 45 Wandst·arke von 40 46 Schauseite von 40