Transfer device, preferably for inserter machines, as well as method for transferring goods

European Patent Application EP1388432

The transfer feed rotor for a envelope (1) filling machine rotates around an axis transverse to the feed axis and has a receiver for the product. The transfer feed rotor (40) with at least one conveyor (52) for the product. The feed rotor has a central shaft (59) for driving the rotor. The rotor can have at least two, or preferably four receivers. Claims include a transfer method using the feed.

Pittelkow, Ralph (DE)
Markgraf, Willi (DE)

EP20030017830

02/11/2004

08/05/2003

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Haller, Juerg Paul (ES)

B43M5/00; B43M5/04; B65H15/00; B65H15/00; B65H29/38; B65H29/40; (IPC1-7): B43M5/04

B43M3/04E; B43M5/04E; B65H15/00; B65H29/40; B43M5/04E

2002029671
WO/1999/050055A				METHOD AND DEVICE IN CONNECTION WITH PAPER-LINING OF SHEETS
4050222				Envelope opening apparatus

1. ·Ubergabevorrichtung, vorzugsweise f·ur Kuvertiermaschinen, die um eine quer zur Zuf·uhrrichtung von Gut, vorzugsweise von Kuverts, liegende Achse drehbar ist und mindestens eine Aufnahme f·ur das Gut aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die ·Ubergabevorrichtung (40) mit wenigstens einer Transporteinheit (52) f·ur das Gut (1) versehen ist, mit der das Gut (1) quer zur Zuf·uhrrichtung (39) weitertransportierbar ist.

2. ·Ubergabevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die ·Ubergabevorrichtung (40) eine zentrale Welle (59) aufweist, mit der die Transporteinheit (52) antreibbar ist.

3. ·Ubergabevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die ·Ubergabevorrichtung (40) ·uber ihren Umfang verteilt wenigstens zwei, vorzugsweise vier Aufnahmen (69) aufweist.

4. ·Ubergabevorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der vorteilhaft gleich ausgebildeten Aufnahmen (69) eine Transporteinheit (52) zugeordnet ist, deren Transportrichtung vorteilhaft in Richtung der Drehachse (49) liegt.

5. ·Ubergabevorrichtung nach einem der Anspr·uche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinheit (52) wenigstens ein endlos umlaufendes Transportelement (53) aufweist.

6. ·Ubergabevorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportelement (53) ·uber zwei Umlenkrollen (54, 55) gef·uhrt ist, von denen vorteilhaft die eine Umlenkrolle (54) drehbar auf einer Achse und die andere Umlenkrolle (55) drehfest auf einer Welle (56) sitzen.

7. ·Ubergabevorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse der einen Umlenkrolle (54) quer von einem vorteilhaft die Antriebswelle (59) ·uber einen Teil ihrer L·ange mit Abstand umgebenden Aussenrohr (60) absteht und an ihm befestigt ist.

8. ·Ubergabevorrichtung nach einem der Anspr·uche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb aller Transporteinheiten (52) von der zentralen Welle (59) abgeleitet ist.

9. ·Ubergabevorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Welle (59) ·uber ein vorteilhaft als Kegelradgetriebe ausgebildetes Getriebe (57, 58) mit der Transporteinheit (52) antriebsverbunden ist.

10. ·Ubergabevorrichtung nach einem der Anspr·uche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Welle (56) der Transporteinheit (52) ein Kegelrad (57) drehfest sitzt.

11. ·Ubergabevorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass bei mehreren Transporteinheiten (52) die Kegelr·ader (57) in ein gemeinsames,vorteilhaft drehfest auf der zentralen Welle (59) sitzendes Kegelrad (58) eingreifen.

12. ·Ubergabevorrichtung nach einem der Anspr·uche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Aussenrohr (60) auf einem vorteilhaft mittels eines ortsfesten Halters drehfest gehaltenen Innenrohr (64) aufliegt.

13. ·Ubergabevorrichtung nach einem der Anspr·uche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Gut (1) in der Aufnahme (69) durch Saugkraft am Transportelement (53) gehalten ist.

14. ·Ubergabevorrichtung nach einem der Anspr·uche 7 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Aussenrohr (60) f·ur jedes Transportelement (52) wenigstens einen Durchlass (62, 63) f·ur die Saugluft aufweist.

15. ·Ubergabevorrichtung nach einem der Anspr·uche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr (64) wenigstens eine Durchlass·offnung (65) f·ur die Saugluft aufweist.

16. ·Ubergabevorrichtung nach einem der Anspr·uche 7 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Aussenrohr (60) durch einen Antrieb taktweise um seine Achse drehbar ist.

17. ·Ubergabevorrichtung nach einem der Anspr·uche 7 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Aussenrohr (60) abgedichtet auf dem Innenrohr (64) aufliegt.

18. ·Ubergabevorrichtung nach einem der Anspr·uche 14 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass zum Abtransport des Gutes (1) aus der Aufnahme (69) das Aussenrohr (60) so gegen·uber dem Innenrohr (64) drehbar ist, dass der Durchlass (62, 63) des Aussenrohres (60) mit der Durchlass·offnung (65) des Innenrohres (64) sowie dem jeweiligen Transportelement (63) in Str·omungsverbindung steht.

19. ·Ubergabevorrichtung nach einem der Anspr·uche 14 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchlass (62, 63) ein in L·angsrichtung des Aussenrohres (60) sich erstreckender Schlitz ist.

20. ·Ubergabevorrichtung nach einem der Anspr·uche 15 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Durchlass·offnung (65) in Umfangsrichtung des Innenrohres (64) erstreckt, und dass vorteilhaft ihre L·ange kleiner ist als der in Umfangsrichtung des Aussenrohres (60) gemessene Abstand benachbarter Durchl·asse (62, 63).

21. ·Ubergabevorrichtung nach-einem der Anspr·uche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (69) von wenigstens zwei Armen (67, 68) begrenzt ist, die im wesentlichen radial zum Aussenrohr (60) angeordnet sind.

22. Verfahren zur ·Ubergabe von Gut, vorzugsweise von Kuverts, insbesondere unter Verwendung der ·Ubergabevorrichtung nach einem der Anspr·uche 1 bis 21, bei dem das Gut aus einer ersten Lage in eine zweite Lage gedreht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Gut (1) zumindest w·ahrend eines Teils des Drehvorganges quer zum Drehweg weitertransportiert wird.

23. Verfahren nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass das Gut (1) zumindest w·ahrend eines Teils des Drehvorganges translatorisch weitertransportiert wird.

Die Erfindung betrifft eine ·Ubergabevorrichtung, vorzugsweise f·ur Kuvertiermaschinen, nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 sowie ein Verfahren zur ·Ubergabe von Gut nach dem Oberbegriff des Anspruches 22.

Bei Kuvertiermaschinen ist bekannt, die durch die Maschine zu transportierenden Kuverts in ihrer Transportrichtung umzulenken. Hierf·ur sind winklig zueinander liegende Transporteinheiten vorgesehen, mit denen das Kuvert in den unterschiedlichen Richtungen transportiert werden kann. Auf der einen Transporteinheit wird das Kuvert bis zum einem Anschlag gef·ordert. Dann wird mit der zweiten Transporteinheit das Kuvert aus dieser Anschlagstellung in einer anderen Richtung weitertransportiert. Mit einer solchen ·Ubergabevorrichtung ist die Leistung einer Maschine begrenzt.

Es sind auch ·Ubergabevorrichtungen in Form von Wendeeinrichtungen bekannt, mit denen Kuverts aus einer liegenden in eine stehende Lage gebracht werden. Sobald die stehende Lage erreicht ist, werden die Kuverts von einer Transporteinrichtung erfasst und weitertransportiert. Da der Weitertransport erst dann erfolgt, wenn die Wendeeinrichtung die Kuverts in die stehende Lage gebracht hat, ist die Leistung einer Maschine mit einer solchen ·Ubergabevorrichtung ebenfalls begrenzt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die gattungsgem·asse ·Ubergabevorrichtung und das gattungsgem·asse Verfahren so auszubilden, dass bei konstruktiv einfacher Ausbildung das Gut einwandfrei und mit hoher Leistung weitertransportiert werden kann.

Diese Aufgabe wird bei der gattungsgem·assen ·Ubergabevorrichtung erfindungsgem·ass mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 1 und beim gattungsgem·assen Verfahren erfindungsgem·ass mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 22 gel·ost.

Bei der erfindungsgem·assen ·Ubergabevorrichtung, die um die quer zur Zuf·uhrrichtung des Gutes liegende Achse gedreht werden kann, ist die Transporteinheit Teil der ·Ubergabevorrichtung. Dadurch kann das in der Aufnahme befindliche Gut bereits dann weitertransportiert werden, wenn die ·Ubergabevorrichtung noch dreht und das Gut seine zweite Lage noch nicht erreicht hat. Die Drehung der ·Ubergabevorrichtung und der Transport des Gutes in der Aufnahme erfolgen gleichzeitig, so dass eine entsprechend ausgestattete Maschine eine hohe Leistung hat.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Anspr·uchen, der Beschreibung und den Zeichnungen.

Die Erfindung wird anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausf·uhrungsbeispieles n·aher erl·autert. Es zeigen Fig. 1 in schematischer Darstellung einen Einlaufbereich einer Kuvertiermaschine, Fig. 2 in Draufsicht und in schematischer Darstellung den Einkuvertierbereich der Kuvertiermaschine mit einer erfindungsgem·assen ·Ubergabevorrichtung, Fig. 3 in Seitenansicht den Einkuvertierbereich der Kuvertiermaschine gem·ass Fig. 2, Fig. 4 die erfindungsgem·asse ·Ubergabeeinrichtung der Kuvertiermaschine in Seitenansicht, Fig. 5 im Axialschnitt die ·Ubergabeeinrichtung gem·ass Fig. 4, Fig. 6 in Seitenansicht, ·ahnlich der Fig. 3, den Einkuvertierbereich mit einzeln zugef·uhrten und beim Einlauf in den ·Ubergabebereich zu einem Stapel ·uberlappend angeordneten Kuverts, Fig. 7 eine der Fig.

6 ·ahnliche Ansicht, in der die Kuverts jedoch geschuppt ·uberlappend zugef·uhrt werden, Fig. 8a und 8b in Vorderansicht und Draufsicht das ·Offnen der Kuverts im Einkuvertierbereich durch Sauger sowie zum straffen Offenhalten der Kuverts in deren Eckbereiche einschwenkbare F·uhrungselemente, Fig. 9a und 9b den Figuren 8a und 8b ·ahnliche Ansichten, in denen jedoch die F·uhrungselemente in die Eckbereiche der Kuverts eingeschwenkt sind und diese straff offenhalten, Fig. 10a und 10b den Fig. 8a und 8b sowie 9a und 9b ·ahnliche Ansichten, in denen die F·uhrungselemente nach der Freigabe der Kuverts durch die Sauger leicht zur·uckgeschwenkt wurden, um die Straffung in den Eckbereichen der Kuverts zu entlasten, Fig. 11a bis 11c ein U-f·ormig ausgebildetes F·uhrungselement in Vorderund Seitenansicht sowie Draufsicht, und Fig.

12a bis 12c ein V-f·ormig ausgebildetes F·uhrungselement, ebenfalls in Vorder- und Seitenansicht sowie Draufsicht.

Mit der Kuvertiermaschine werden in Kuverts Einlagen eingelegt und anschliessend verschlossen. Die einzelnen Kuverts 1 werden von einem Magazin 2 aus einem Einlaufbereich 3 der Kuvertiermaschine einzeln nacheinander zugef·uhrt. Im Einlaufbereich 3 befindet sich eine Transporteinrichtung 4, mit der die Kuverts 1 einzeln nacheinander einer Transportstation 5 zugef·uhrt werden. In ihr k·onnen die ge·offneten Kuverts 1 bereits einander geschuppt ·uberlappend angeordnet und in dieser Lage weitertransportiert werden.

Die Transporteinrichtung hat zwei ·ubereinander liegende Wellen 6, 7, die drehbar angetrieben sind und vertikal mit Abstand ·ubereinander liegen. Vorteilhaft sind die beiden Wellen 6, 7 in bezug auf eine Horizontalebene geneigt angeordnet. Der Neigungswinkel betr·agt beispielsweise 30 DEG . ·Uber beide Wellen 6, 7 sind ein endlos umlaufendes Transportband oder endlos umlaufende Transportriemen 8 gef·uhrt, mit denen die Kuverts 1 in noch zu beschreibender Weise der Transportstation 5 zugef·uhrt werden. Etwa in H·ohe der unteren Welle 7 befindet sich eine weitere Welle 9, ·uber die das Transportband 8 verl·auft. Die Welle 9 liegt unter einem spitzen Winkel zur Welle 7, so dass die beiden Achsen der Wellen 7, 9 nicht in einer gemeinsamen Ebene liegen. Aufgrund dieser Schr·aglage der Welle 9 erf·ahrt das Transportband 8 eine Verschr·ankung, wie in Fig. 1 dargestellt ist.

Im Bereich der unteren Welle 7 wird das in Fig. 1 obere Trum des Transportbandes 1 um etwa 90 DEG umgelenkt. Hierf·ur ist eine Umlenkwalze 10 vorgesehen, deren Achse 11 parallel zu den Wellen 6, 7 liegt. Die Umlenkwalze 10 hat wesentlich gr·osseren Durchmesser als die Wellen 6, 7. Das Transportband 8 liegt im Ausf·uhrungsbeispiel ·uber einen Winkelbereich von etwa 90 DEG an der Umlenkwalze 10 an. Die Kuverts 1 werden zwischen dem Transportband 8 und der Umlenkwalze 10 in Richtung auf die Transportstation 5 transportiert. Das Transportband 8 wird an der unteren Welle 7 um 90 DEG zur Welle 9 umgelenkt.

Damit die im Magazin 2 befindlichen Kuverts 1 dem Einlaufbereich 3 zugef·uhrt werden k·onnen, ist wenigstens eine Transportrolle 12 vorgesehen, die sich parallel und im Bereich oberhalb der Umlenkwalze 11 befindet und die drehbar angetrieben wird. Die im Magazin 2 hintereinander liegenden Kuverts 1 sind vorteilhaft in Richtung auf die Transportrolle 12 belastet, so dass sie von der Transportrolle 2 erfasst und der Transporteinrichtung 4 zugef·uhrt werden k·onnen. Die Transportrolle 12 ist als Saugtrommel ausgebildet. Sie kann aber auch mit einem Reibbelag versehen sein, um die Kuverts 1 zuverl·assig zu erfassen.

Im Magazin 2 sind die Kuverts 1 hochkant angeordnet, wobei sie mit einer Schmalseite 13 auf einer (nicht dargestellten) Unterlage aufsitzen. Sie ist vorteilhaft unter dem gleichen Winkel zur Horizontalebene geneigt wie die Wellen 6, 7. Die Transportrolle 12 erfasst die Kuverts im unteren Bereich und f·ordert sie in den Spalt 14 zwischen der Umlenkwalze 10 und dem Transportband 8. Der Abstand zwischen diesem Spalt 14 und den Kuverts 1 im Magazin 2 ist so gross, dass die Kuverts 1 beim Transport durch die Transportrolle 12 von der Umlenkwalze 10 und dem Transportband 8 zuverl·assig erfasst und in den Spalt 14 gezogen werden. Das Kuvert 1 wird dann zwischen dem Transportband 8 und der Umlenkwalze 10 in Richtung auf die Transportstation 5 transportiert. Hier ist ein (nicht dargestellter) Anschlag vorgesehen, an dem die Kuverts 1 mit ihrer Schmalseite 13 zur Anlage kommen.

Mit der Transportrolle 12 k·onnen die Kuverts 1 in solch kurzen Zeitabst·anden hintereinander der Transporteinrichtung 4 zugef·uhrt werden, dass die Kuverts 1 in der Transportstation 5 einander ·uberlappend liegen. Im dargestellten Ausf·uhrungsbeispiel ist die ·Uberlappung nur so gross, dass die Sichtfenster 15 der Kuverts 1 in der Transportstation 5 noch zu sehen sind. Es ist aber selbstverst·andlich m·oglich, die ·Uberlappung auch gr·osser vorzusehen, so dass die Sichtfenster 15 in der Transportstation nur noch teilweise oder gar nicht zu sehen sind. Die Transportstation 5 weist eine entsprechende Auflage auf, auf der die in diesem Ausf·uhrungsbeispiel ·uberlappt angeordneten Kuverts 1 liegen. Durch den Seitenanschlag f·ur die Kuverts 1 in der Transportstation 5 ist sichergestellt, dass die einander ·uberlappenden Kuverts 1 eine genaue Lage zueinander einnehmen.

Da die Welle 9 der Transporteinrichtung 4 leicht geneigt in bezug auf die Welle 7 verl·auft und dementsprechend das Transportband 8 im Bereich zwischen der unteren Welle 7 und der Welle 9 aus seiner Ebene leicht herausgef·uhrt wird, wird das jeweilige Kuvert 1 beim Transport durch die Einrichtung 4 so geringf·ugig verformt, dass der Verschlusslappen 16 des jeweiligen Kuverts 1 vom restlichen Teil des Kuverts leicht abgehoben wird. Dadurch wird zwischen dem Verschlusslappen 16 und dem restlichen Kuvertteil ein Freiraum bzw. eine ·Offnung gebildet, in die beim transport des Kuverts 1 im Bereich zwischen der Umlenkwalze 10 und der Welle 9 eine (nicht dargestellte) Fangkufe eingreifen kann. Diese Fangkufe erstreckt sich in Transportrichtung des Kuverts 1 in der Transporteinrichtung 4 im Bereich zwischen der Umlenkwalze 10 und der Welle 9.

Durch diese Fangkufe wird der Verschlusslappen 16 w·ahrend des Transportes in die Transportstation 5 um 90 DEG ge·offnet. Im Magazin 2 sind die Verschlusslappen 16 noch geschlossen und liegen an der R·uckseite der Kuverts 1 an. Dadurch ist sichergestellt, dass die Kuverts 1 aus dem Magazin 2 problemlos und zuverl·assig transportiert werden k·onnen. Erst im Bereich zwischen der Umlenkwalze 10 und der Welle 9 werden die Verschlusslappen 16 durch die Fangkufe in der beschriebenen Weise ge·offnet. Der verschr·ankte Bandabschnitt 17 im Bereich zwischen der Umlenkwalze 10 und der Welle 9 ist so lang, dass die Kuverts 1 beim ·Offnen des Verschlusslappens 16 durch die Fangkufe zwischen dem Transportband 8 und der Umlenkwalze 10 gehalten sind. Dadurch ist gew·ahrleistet, dass die Verschlusslappen 16 einwandfrei ge·offnet werden.

In der Transporteinrichtung 4 werden die Kuverts 1 in ihrer L·angsrichtung transportiert. Mit ihrer in Transportrichtung vorderen Schmalseite 13 gelangen die Kuverts 1 in der Transportstation 5 auf den (nicht dargestellten) Anschlag. Da die Verschlusslappen 16 in der Transporteinrichtung 4 durch die Fangkufe nur um 90 DEG aufgeklappt werden, kann der Transportweg von der Umlenkwalze 10 bis zum Anschlag in der Transportstation 5 kurz gehalten werden. Dadurch k·onnen die Kuverts 1 in sehr kurzen Zeitabst·anden nacheinander in die Transportstation 5 gef·ordert werden. Die Kuvertiermaschine hat somit eine hohe Leistung.

In der Transportstation 5 werden die teilweise ge·offneten Kuverts senkrecht zu ihrer Zuf·uhrrichtung aus dem Einlaufbereich 3 in Pfeilrichtung 18 (Fig. 1) weitertransportiert. F·ur diesen Weitertransport sind mindestens zwei Transportrollen 72, 73 vorgesehen (Fig. 3), zwischen denen das jeweilige Kuvert transportiert wird. Diese Transportrollen 72, 73 haben einen abgeflachten Mantelabschnitt 74. In der Ausgangsstellung sind die beiden Transportrollen 72, 73 so zueinander angeordnet, dass ihre abgeflachten Mantelabschnitte 74 einander gegen·uberliegen, so dass das vom Transportband 8 kommende Kuvert 1 mit seinem in Transportrichtung 18 vorderen L·angsrand in diesen Spalt zwischen den beiden Transportrollen 72, 73 gelangt.

Sobald dieses Kuvert 1 mit seiner Schmalseite 13 am Anschlag zur Anlage kommt, werden die beiden Transportrollen 72, 73 so angetrieben, dass sie dieses Kuvert 1 in Transportrichtung 18 in der Transportstation 5 weitertransportieren. Auf die beschriebene Weise werden taktweise die Transportrollen 72, 73 drehbar angetrieben. Der Transportweg der Kuverts 1 von der Transporteinrichtung 4 in die Transportstation 5 wird durch an sich bekannte Sensoren ·uberwacht, die ein Signal an die Transportrollen 72, 73 geben, sobald das Kuvert 1 mit seiner Schmalseite 13 am Anschlag in der Transportstation 5 zur Anlage kommt. Dann werden die Transportrollen 72, 73 drehbar angetrieben und das Kuvert aus dem Zuf·uhrbereich der Transporteinrichtung 4 in Transportrichtung 18 taktweise weitertransportiert.

Auf diese Weise werden nacheinander die Kuverts 1 in diesem Ausf·uhrungsbeispiel mit den Transportrollen so in Transportrichtung 18 weitertransportiert, dass sie in der Transportstation 5 einander ·uberlappend angeordnet sind.

Bei diesem Transport der Kuverts 1 aus der Anschlagstellung in die ·uberlappte Stellung werden die zun·achst nur um 90 DEG ge·offneten Verschlusslaschen zwangsl·aufig in die 180 DEG -Grundstellung ge·offnet.

Von der Transportstation 5 aus gelangen die ge·offneten Kuverts 1 zu einer Transporteinheit 19 (Fig. 3), die sich im Bereich unterhalb der Transportstation 5 befindet. Die in diesem Ausf·uhrungsbeispiel ·uberlappt aufeinander liegenden Kuverts 1 werden von zwei Transportrollenpaaren 20, 21 erfasst, die in Transportrichtung 18 mit Abstand hintereinander liegen. Ihr Abstand voneinander ist kleiner als die L·ange der Kuverts 1, so dass sie zuverl·assig der Transporteinheit 19 zugef·uhrt werden k·onnen. Die beiden Transportrollenpaare 20, 21 liegen in H·ohenrichtung versetzt so zueinander, dass die Kuverts 1 schr·ag nach unten in Transportrichtung 18 transportiert werden. Die Verschlusslappen 16 werden beim Durchlauf der Kuverts 1 durch die Transportrollenpaare 20, 21 vollst·andig ge·offnet.

Die Kuverts 1 gelangen nach dem Durchtritt durch das Transportrollenpaar 20 auf die Transporteinheit 19, die mit einem Ende bis nahe an das Transportrollenpaar 20 und mit dem anderen Ende bis nahe an Zuf·uhreinheiten 43, 44 reicht. Die Transporteinheit 19 hat wenigstens ein endlos umlaufendes Transportelement 22, vorzugsweise ein Transportband, das ·uber drehbar angetriebene Umlenkrollen 23, 24, 29 gef·uhrt ist. Die Umlenkrolle 29 hat so geringen Abstand vom Transportrollenpaar 20, dass die Kuverts 1 zuverl·assig dem Transportelement 22 ·ubergeben werden.

Das Transportelement 22 wirkt mit einem endlos umlaufenden Transportelement 26 zusammen, das ·uber zwei Umlenkrollen 25, 27 gef·uhrt ist. Das Transportelement 26 kann durch ein Transportband oder durch Transportriemen gebildet sein. Zwischen den Transportelementen 22, 26 werden die vorzugsweise einander ·uberlappenden Kuverts 1 zuverl·assig transportiert und in Drehrichtung 32 mitgenommen. Der Umlenkrolle 25 liegt mit Abstand und in H·ohenrichtung versetzt die im Durchmesser wesentlich gr·ossere Umlenkrolle 27 gegen·uber. Die Achsen der beiden Umlenkrollen 25, 27 liegen horizontal und parallel zueinander. Das Transportband 26 umschlingt die Umlenkrolle 27 ·uber mehr als 180 DEG .

Die Kuverts 1 werden l·angs der Umlenkrolle 27 aufw·arts zu einer Transporteinheit 33 gef·ordert. Sie hat endlos umlaufende Transportriemen 34 (Fig. 3), die an zwei mit Abstand voneinander liegenden Umlenkrollen 35, 36 umgelenkt sind. Wenigstens eine dieser Rollen ist drehbar angetrieben. Die Achsen der auf gleicher H·ohe liegenden Umlenkrollen 35, 36 liegen parallel zueinander und zur Achse der Umlenkrolle 27. Im Bereich zwischen den beiden Umlenkrollen 35, 36 befinden sich oberhalb des oberen Trums der Transportriemen 34 zwei mit Abstand voneinander angeordnete, frei drehbare Rollen 37, 38. Mit der Transporteinheit 33 werden die Kuverts 1 in Transportrichtung 39 zu einer Umlenkeinrichtung 40 transportiert.

Die der Umlenkrolle 27 benachbart liegende Umlenkrolle 35 ist so angeordnet, dass das Kuvert 1, welches die Umlenkrolle 27 verl·asst, zuverl·assig auf das Obertrum der Transportriemen 34 gelangt. In diesem ·Ubergabebereich 41 befinden sich an sich bekannte Sauger 83, 84 (Fig. 8a, 8b; 9a, 9b; 10a, 10b), mit denen das Kuvert 1 zum Einschieben einer Einlage 42 ge·offnet wird, indem der obere Teil 1' des Kuverts vom unteren Teil (siehe Fig. 8a) abgehoben wird.

Um das Kuvert zum Einschieben der Einlage 42 sicher in seiner ge·offneten Lage zu halten, k·onnen, wie in den Figuren 8a, 8b; 9a, 9b sowie 10a und 10b dargestellt, zus·atzlich in die inneren Eckbereiche 85, 86 der Seitenkanten des von den Saugern 83 und 84 offengehaltenen Kuverts 1 F·uhrungselemente 81, 82 bzw. 81', 82' eingeschwenkt werden, die wie in den Figuren 11a bis 11c und 12a bis 12c besser erkennbar ist, einen liegend U- oder V-f·ormigen Querschnitt aufweisen und um Drehachsen A1 und A2 schwenkbar sind.

Die F·uhrungselemente 81, 82 bzw. 81', 82' halten die ·Offnung des Kuverts 1 w·ahrend des Einkuvertierens straff offen, wobei die Bogenbereiche der U- bzw. die Kanten der V-Elemente in die inneren Eckbereiche 85, 86 der Seitenkanten des Kuverts 1 gedr·uckt werden und dadurch die Eckbereiche 85, 86 weiter ge·offnet werden, als dies mit den Saugern 83, 84 allein m·oglich w·are.

Sobald die jeweilige Einlage eingeschoben ist, werden die F·uhrungselemente 81, 82 bzw. 81', 82' etwa gleichzeitig mit der Entlastung der Sauger 83, 84 leicht zur·uckgeschwenkt (siehe Figur 10b), um die Straffung zu l·osen und das Kuvert 1 samt Einlage 42 aus dieser Lage mittels der Transporteinheit 33 ohne merklichen Widerstand weiterbef·ordern zu k·onnen. Sobald das Kuvert 1 die Einkuvertierstellung verlassen hat, k·onnen die F·uhrungselemente 81, 82 bzw. 81', 82' in die in Figur 8a und 8b dargestellte Ausgangslage zur·uckgeschwenkt werden und stehen zum Einschwenken in das folgende Kuvert 1 bereit.

Beispiele f·ur die konkrete Ausbildung der F·uhrungselemente 81, 82 bzw. 81', 82' gehen aus den Figuren 11a bis 11c und 12a bis 12c hervor. W·ahrend das F·uhrungselement 81, 82 nach den Figuren 11a bis 11c einen ·uber seine L·ange gleichbleibenden U-f·ormigen Querschnitt besitzt, nimmt bei dem F·uhrungselement 81', 82' mit im wesentlichen V-f·ormigen Querschnitt nach den Figuren 12a bis 12c der Abstand der V-Schenkel voneinander in Richtung auf das Innere des Kuverts in trichterartiger Weise ab.

Die Einlage 42 kann aus nur einem Blatt, aber auch aus zwei oder mehr Bl·attern bestehen. Zur Zuf·uhrung dieser Einlagen 42 sind zwei Zuf·uhreinheiten 43 und 44 vorgesehen, die gleich ausgebildet sind. Die beiden Zuf·uhreinheiten 43, 44 haben jeweils endlos umlaufende Transportriemen 45, die ·uber zwei mit Abstand voneinander liegende Umlenkrollen 46, 47 gef·uhrt sind. Die in der Einbaulage obere Zuf·uhreinheit 43 ist mit mindestens einem an den Transportriemen 45 vorgesehenen Mitnehmer 48 versehen, der quer von den Transportriemen absteht und die Einlage 42 an ihrem in Transportrichtung 39 r·uckw·artigen Rand ergreift. Mit diesem Mitnehmer 48 wird die Einlage in das ge·offnete Kuvert 1 geschoben, wenn sich dieses gerade von der Umlenkrolle 27 l·ost und auf die Transporteinheit 33 gelangt.

Die in der Einbaulage untere Zuf·uhreinheit 44 weist ebenfalls wenigstens einen Mitnehmer 48 auf, der quer von den Transportriemen 45 absteht und von ihnen mitgenommen wird. Auch dieser Mitnehmer 48 erfasst die Einlage 42 an ihrem in Transportrichtung 39 r·uckw·artigen Rand.

Die untere Zuf·uhreinheit 44 untergreift die obere Zuf·uhreinheit 43, in Draufsicht gesehen. Die Mitnehmer 48 auf den Transportriemen 45 der beiden Zuf·uhreinheiten 43, 44 sind so einander zugeordnet, dass sie nacheinander die jeweilige Einlage 42 am r·uckw·artigen Rand ergreifen, wobei die Zuf·uhreinheit 43 die Einlage von der Zuf·uhreinheit 44 ·ubernimmt und in die offenen Kuverts 1 schiebt. Dementsprechend sind die Drehgeschwindigkeit der Umlenkrolle 27 sowie die Transportgeschwindigkeiten der Transportriemen 45 der Zuf·uhreinheiten 43, 44 so aufeinander abgestimmt, dass die jeweilige Einlage 42 in das jeweilige Kuvert 1 geschoben werden kann. Die Transportriemen 45 der Zuf·uhreinheiten 43, 44 werden endlos umlaufend angetrieben.

Im ·Uberlappungsbereich haben die beiden Zuf·uhreinheiten 43, 44 einen solchen Abstand voneinander, dass die Mitnehmer 48 die jeweils benachbarte Zuf·uhreinheit bzw. deren Transportriemen 45 nicht ber·uhren.

Die Zuf·uhreinheiten 43, 44 besitzen getrennte Antriebe und werden durch Drehmomentsensoren mit grosser Empfindlichkeit ·uberwacht, welche die Antriebe sofort stoppen, wenn durch die Drehmoment·uberwachung irgendwelche Unregelm·assigkeiten beim Kuvertiervorgang erkannt werden. Dadurch wird der Zerst·orung von Einlagen 42 vorgebeugt, und im St·orfall sind dann nur geringf·ugige manuelle Eingriffe erforderlich, um die St·orung zu beseitigen. Der Kuvertiervorgang kann dadurch programmgem·ass fortgesetzt werden, ohne dass zerst·orte Dokumente (Einlagen 42) ersetzt oder sogar nachgefertigt werden m·ussen.

Die Kuverts 1 werden von der Transporteinheit 19 so gef·ordert, dass die Verschlusslappen 16 in Transportrichtung nach hinten weisen. Dadurch ist die Einschub·offnung f·ur die Einlagen 42 im ·Ubergangsbereich 41 in Transportrichtung 39 nach hinten gerichtet, so dass die Einlagen zuverl·assig in die Kuverts gef·ullt werden k·onnen. Die Einlagen 42 werden kontinuierlich zugef·uhrt, w·ahrend die Kuverts 1 w·ahrend des Einschiebevorganges kurzzeitig angehalten werden. Dadurch ist gew·ahrleistet, dass die Einlagen 42 vom Mitnehmer 48 der Zuf·uhrung vollst·andig in die Kuverts 1 geschoben werden, bevor diese von der Transportrolle 37 der Transporteinheit 33 erfasst werden.

Es ist auch m·oglich, die Kuverts vom Magazin 2 ·uber den Einlaufbereich 3, die Transportstation 5 und die Transporteinheit einzeln zu transportieren und erst beim Einlauf im ·Ubergabebereich 41 zu einem Stapel 80 ·uberlappend anzuordnen, wie dies in Fig. 6 erkennbar ist.

Ausserdem ist es m·oglich, die von der Transporteinheit 19 in geschuppt ·uberlappter Form einlaufenden Kuverts im ·Ubergabebereich 41 zu einem Stapel 80 ·uberlappend anzuordnen (Fig. 7), aus welchem dann die Kuverts best·uckt und zur Transporteinheit 33 weitergeleitet werden.

Die Transportrollen 37, 38 der Transporteinheit 33 haben einen auf die in Transportrichtung 39 gemessene L·ange der Kuverts 1 abgestimmten Abstand. Dadurch ist gew·ahrleistet, dass die Kuverts 1 im Bereich zwischen den Transportrollen 37, 38 nicht von ihnen frei kommen.

In der Transporteinheit 33 werden die mit den Einlagen 42 versehenen Kuverts mit Hilfe der Transportriemen 34 und den Transportrollen 37, 38 der Umlenkeinrichtung 40 zugef·uhrt, die um eine horizontale Achse 49 taktweise angetrieben wird. Die Drehachse 49 liegt parallel zu den Achsen der Umlenkrollen 35, 36. Die Umlenkeinrichtung 40 ist so angeordnet, dass sie die mit den Einlagen 42 gef·ullten Kuverts 1 bereits dann erfasst, wenn dieses Kuvert noch zwischen der Transportrolle 38 und den Transportriemen 34 gehalten wird. Dadurch ist eine sichere ·Ubergabe der Kuverts 1 von der Transporteinheit 33 an die Umlenkeinrichtung 40 gew·ahrleistet. Fig. 3 zeigt beispielhaft, wie ein Kuvert 1 mit Einlage in einer der Aufnahmen der Umlenkeinrichtung 40 liegt.

Sobald dieses Kuvert in diese Aufnahme gelangt ist, wird die Umlenkeinrichtung 40 um ihre Achse 49 um 90 DEG gedreht, so dass das zun·achst horizontal liegende Kuvert 1 in eine vertikale Lage gelangt. Von hier aus wird dann dieses Kuvert 1 wieder herausgefahren und in eine Verschliesseinrichtung 50 gef·ordert (Fig. 2), in der die Verschlusslappen 16 der Kuverts 1 geschlossen werden. Anschliessend werden die geschlossenen Kuverts 1 in eine Sammelstation 51 gef·ordert, der die verschlossenen Kuverts entnommen werden.

Die Umlenkeinrichtung 40 ist sternf·ormig ausgebildet und weist im Ausf·uhrungsbeispiel vier jeweils um 90 DEG versetzt zueinander angeordnete Transport- und Aufnahmeeinheiten 52 auf. Sie sind gleich ausgebildet und haben jeweils eine Transporteinrichtung 53 (Fig. 5), die im Ausf·uhrungsbeispiel als endlos umlaufendes Saugluftband ausgebildet ist. Die Transportrichtungen 53 sind ·uber jeweils zwei Umlenkrollen 54, 55 gef·uhrt, von denen die Umlenkrolle 55 auf einer Welle 56 drehfest sitzt. Mit den Transporteinrichtungen 53 werden die Kuverts 1 senkrecht zur Zuf·uhrrichtung 39 in die jeweilige Transport/Aufnahmeeinheit 52 in die Verschliesseinrichtung 50 transportiert. Die Wellen 56 liegen radial zur Drehachse 49 der Umlenkeinrichtung 40. Am radial inneren Ende tragen die Wellen 56 jeweils ein Kegelrad 57.

Wie die Fig. 4 und 5 zeigen, greifen die in Winkelabst·anden von 90 DEG um die Drehachse 49 angeordneten Kegelr·ader 57 in ein gemeinsames Kegelrad 58 ein, dessen Achse mit der Drehachse 49 der Umlenkeinrichtung 40 zusammenf·allt. Dieses Kegelrad 58 sitzt auf einer senkrecht zu den Wellen 56 liegenden Welle 59, deren Achse die Drehachse 49 der Umlenkeinrichtung 40 bildet. Die Welle 59 wird taktweise mittels Servomotor so angetrieben, dass die Kuverts zuverl·assig aus den Aufnahmen transportiert werden.

Die Welle 59 wird mit Abstand von einem Rohr 60 umgeben, das auf der vom Kegelrad 58 abgewandten Seite ·uber die Transporteinrichtungen 53 ·ubersteht. Die Welle 59 ihrerseits ragt ·uber beide Enden des Rohres 60 sowie ·uber das Kegelrad 58. An ihrem ·uber dem Kegelrad 58 liegenden Ende ist die Welle 59 in einem Lager 61 drehbar gelagert. Am anderen Ende sitzt auf der Welle 59 drehfest eine Riemenscheibe 66, die ·uber einen Riemen mit dem (nicht dargestellten) Servomotor antriebsverbunden ist.

Das Rohr 60 weist mit geringem Abstand axial hintereinander liegende L·angsschlitze 62, 63 auf, ·uber die in noch zu beschreibender Weise Luft angesaugt wird, um mit den Transporteinrichtungen 53 die Kuverts festzuhalten und zuverl·assig zu transportieren. Das Rohr 60 umgibt mit Abstand ein Innenrohr 64, das in H·ohe der L·angsschlitze 62, 63 des Aussenrohres 60 in Umfangsrichtung sich erstreckende Schlitze 65 aufweist. Das Aussenrohr 60 ist an einem (nicht dargestellten) Halter befestigt.

Auf dem Aussenrohr 60 sind in Winkelabst·anden von 90 DEG Arme 67, 68 befestigt, die radial vom Aussenrohr 60 abstehen und jeweils paarweise (Fig. 4) vorgesehen sind. Die Arme 67 und 68 liegen mit geringem Abstand einander gegen·uber und begrenzen Aufnahmen 69 f·ur die Kuverts 1. Die Arme 68 sind an ihrem radial ·ausseren Ende stumpfwinklig abgebogen, so dass in diesem Bereich die Aufnahmen 69 sich radial nach aussen erweitern. Dadurch wird gew·ahrleistet, dass die Kuverts 1 von der Transporteinheit 33 (Fig. 3) zuverl·assig in die jeweilige Aufnahme 69 der Umlenkeinrichtung 40 transportiert werden k·onnen. Die Kuverts 1 liegen in den Aufnahmen 69 am Aussenrohr 60 an. Jede Aufnahme 69 wird an einer Seite von zwei Armen 68 begrenzt, die in Achsrichtung der Welle 59 mit Abstand voneinander liegen (Fig. 5).

Die Arme 67, 68 ragen radial ·uber die Transporteinrichtungen 53, die sich in Achsrichtung der Welle 59 erstrecken.

Das Innenrohr 64 ist an seinem benachbart zum Kegelrad 58 liegenden Ende ·uber wenigstens ein Lager 70, vorzugsweise ein W·alzlager, gegen·uber der zentralen Welle 59 und dem Aussenrohr 60 drehbar gelagert. Die innen liegende Welle 59 mit dem Kegelrad 58 kann um ihre Achse gedreht werden. Da die Kegelr·ader 57 mit dem gemeinsamen Kegelrad 58 in Eingriff sind, werden durch Drehen des Kegelrades 58 s·amtliche Kegelr·ader 57 und damit die Wellen 56 gedreht. Auf diese Weise werden s·amtliche Transporteinrichtungen 53 in der gew·unschten Richtung umlaufend angetrieben.

Das Aussenrohr 60 ist an seinem vom Kegelradgetriebe 57, 58 abgewandten Ende mit einem Riementrieb 71 verbunden, mit dem das Aussenrohr 60 und damit die gesamte Umlenkeinrichtung 40 mittels Servomotor taktweise um die Achse 49 gedreht werden kann. Dadurch kann die gesamte Umlenkeinrichtung 40, sobald die Transporteinheit 33 das Kuvert 1 in die Aufnahme 69 transportiert hat, aus der Stellung gem·ass Fig. 3 um 90 DEG im Uhrzeigersinn weitergetaktet werden. Dadurch gelangt die das Kuvert 1 enthaltende Aufnahme 69 in eine vertikale Lage, w·ahrend sich die nachfolgende Aufnahme 69 im Zuf·uhrbereich des von der Transporteinheit 33 gef·orderten n·achsten Kuverts befindet.

Beim Drehen der Umlenkeinrichtung 40 w·alzen die Kegelr·ader 57 auf dem zentralen Kegelrad 58 ab, so dass die Transporteinrichtungen 53 entsprechend angetrieben werden und das jeweilige Kuvert 1 in Richtung auf die Verschliesseinrichtung 50 weitertransportieren. Nach diesem getakteten Drehvorgang wird der Riementrieb 71 angehalten. Damit die Kuverts 1 rasch in die Verschliesseinrichtung 50 gelangen, wird die Welle 59 drehbar angetrieben, so dass ·uber das Kegelrad 58 die Kegelr·ader 57 und damit ·uber die Wellen 56 die Transporteinrichtungen 53 angetrieben werden. Das in der Aufnahme 69 befindliche Kuvert 1 wird dadurch von der jeweiligen Transporteinrichtung 53 in die Verschliesseinrichtung 50 (Fig. 2) transportiert, in der sich eine (nicht dargestellte) Transporteinrichtung befindet, mit der die Kuverts weitertransportiert werden.

Auf diese Weise werden die Umlenkeinrichtungen 40 taktweise gedreht und die Transporteinrichtung 53 zum Weitertransport der Kuverts 1 angetrieben.

Die Transporteinrichtungen 53 sind vorteilhaft Saugb·ander, die so ausgebildet sind, dass Saugluft ·uber die Transportb·ander an die Kuverts 1 gelangt und diese gegen die Transportb·ander zieht. Da das Aussenrohr 60 die L·angsschlitze 62, 63 aufweist, die in Winkelabst·anden von jeweils 90 DEG vorgesehen sind, werden bei jeder taktweisen Drehung der Umlenkeinrichtung 40 um 90 DEG die entsprechenden L·angsschlitze 62, 63 ·uber die Schlitze 65 im Innenrohr 64 gedreht. Die Saugluft, die ·uber das Innenrohr 64 erzeugt wird, kann somit nur ·uber die im Bereich der Schlitze 65 befindlichen L·angsschlitze 62, 63 nach aussen zu den entsprechenden Saugb·andern 53 gelangen.

Die ·ubrigen L·angsschlitze 62, 63 des Aussenrohres 60 liegen im Bereich ausserhalb der Umfangsschlitze 65 des Innenrohres 64, so dass diese L·angsschlitze gegen·uber dem Innenraum des Innenrohres 64 verschlossen sind. Die Saugluft kann somit nur ·uber die oberhalb der Umfangsschlitze 65 liegenden L·angsschlitze 62, 63 wirken. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass ein ausreichender Saugdruck in derjenigen Aufnahme 69 vorhanden ist, in der sich das in die Verschliesseinrichtung 50 zu transportierende Kuvert 1 befindet.

Im Ausf·uhrungsbeispiel sind die Aufnahmen 69 der Umlenkeinrichtung 40 in Winkelabst·anden von 90 DEG vorgesehen, so dass die Umlenkeinrichtung 40 jeweils um 90 DEG taktweise gedreht wird. So k·onnen nacheinander in die einzelnen Aufnahmen 69 die Kuverts 1 gef·ordert und nach Drehung um 90 DEG durch Bet·atigen der Transporteinrichtungen 53 senkrecht zur Zuf·uhrrichtung 39 (Fig. 3) in die Verschliesseinrichtung 50 weitertransportiert werden. Die taktweise Drehung der Umlenkeinrichtung 40 und der Antrieb der Transporteinrichtung 53 kann vorteilhaft auch ·uberlappend erfolgen. Dies hat den Vorteil, dass das am jeweiligen Saugband 53 festgehaltene Kuvert 1 bereits teilweise in der Aufnahme 69 weitertransportiert wird, w·ahrend die Umlenkeinrichtung 40 um 90 DEG weitergetaktet wird.

Die Leistung der gesamten Kuvertiermaschine wird dadurch erh·oht, da infolge der ·uberlappenden taktweisen Drehung der Umlenkeinrichtung 40 und des Antriebes der Saugb·ander 53 die Kuverts 1 mit sehr geringem zeitlichem Abstand nacheinander weitertransportiert werden k·onnen.

Die Umlenkeinrichtung 40 kann auch weniger als vier Aufnahmen 69, aber auch mehr als vier Aufnahmen 69 aufweisen, so dass der Drehwinkel der Umlenkeinrichtung 40 entsprechend unterschiedlich ist. Dar·uber hinaus kann die Umlenkeinrichtung 40 ·uberall dort eingesetzt werden, wo entsprechendes Gut im Transportweg umgelenkt werden muss. So kann die Umlenkeinrichtung 40 beispielsweise auch f·ur Einlagen, wie Bl·atter oder andere flache G·uter, eingesetzt werden, die bei ihrem Transport umgelenkt werden m·ussen. Im Ausf·uhrungsbeispiel erfolgt die Umlenkung um 90 DEG . Es sind je nach Ausbildung der Umlenkeinrichtung 40 auch andere Umlenkwinkel m·oglich.