Deiss, Ulrich (Hauptstrasse 22, 89567 Sontheim, DE)
Eiermann, Rüdiger (Zwergbachstrasse 7, 89428 Syrgenstein, DE)

EP20010123795

02/16/2005

10/04/2001

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BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH (Carl-Wery-Strasse 34, 81739 München, DE)

(IPC1-7): A47L15/50

DE4037070A
DE19755339A
5205419				Dishwasher racking system

1. Crockery basket (1) for receiving items (2, 2') of crockery, particularly in a dishwashing machine, comprising at least one foldable holding device (10), wherein the foldable holding device (10) comprises two rows (12, 15) of holders (13, 16, 16'), which are fastened to a rotatably mounted transverse bar (11) extending approximately horizontally in the installed state and which considered in cross-section of the transverse bar (11) are offset in folding direction approximately by the maximum angle of folding, along the transverse bar, characterised in that one of the rows (12) consists of holders (13) which are lined up and in the form of upright spikes and that the further row (15) consists of holders (16, 16') constructed to be M-shaped.

2. Crockery basket according to claim 1, characterised in that the further holders (16, 16') of the foldable holding device (10) are constructed to be M-shaped in such a manner that in each instance two adjacent upright rods (17, 17') are connected at the upper ends thereof by way of a web (18) provided with a notch (19).

3. Crockery basket according to one of claims 1 and 2, characterised in that in the case of the horizontal position of the M-shaped holders (16, 16') these are provided as a support surface for hollow items (2') of crockery.

4. Crockery basket according to one of claims 1 to 3, characterised in that in the case of a vertical position of the M-shaped holders (16, 16') the notches (19) of the M-shaped holders (16, 16') are provided for setting in the edges of hollow items (2') of crockery.

5. Crockery basket according to one of the preceding claims, characterised in that the M-shaped holders (16, 16') have different heights.

6. Crockery basket according to claim 5, characterised in that arranged between two holders (16) which are constructed to be M-shaped and have at least approximately the same height or the identical height is an M-shaped holder (16') of lower height.

7. Crockery basket according to one of the preceding claims, characterised in that the foldable holding device (10) has for each row (12, 15) of holders (13, 16, 16') at least one individual spike (20), which is constructed to be hook-shaped at the upper spike end (21), for detachable suspension in the basket frame (4) in the case of a vertical position of the corresponding row (12, 15) of holders (13, 16, 16').

8. Crockery basket according to claim 7, characterised in that each row (12, 15) of holders (13, 16, 16') has a respective hook-shaped individual spike (20) at each of its two ends adjacent to the basket frame (4).

9. Crockery basket according to claim 8, characterised in that the basket frame (4) has at least one U-shaped loop (8) which is directed into the interior space of the crockery basket (1) and in which the hook-shaped individual spike (20) is detachably suspended.

10. Crockery basket according to one of claims 7 to 9, characterised in that the hook-shaped individual spike (20) is detachable from the basket frame (4) by a movement exerted in vertical direction and in lateral direction into the interior space of the crockery basket (1).

11. Dishwashing machine with a crockery basket (1) according to one of the preceding claims.

Die Erfindung betrifft einen Geschirrkorb zur Aufnahme von Geschirrteilen, insbesondere in einer Geschirrsplmaschine, mit wenigstens einer klappbaren Haltevorrichtung.

Es ist allgemein bekannt, Geschirrk”rbe zur Aufnahme von Geschirrteilen - wie Teller, Tassen, Gl„ser, T”pfe usw. - insbesondere in Geschirrsplmaschinen zu verwenden. Aus dem deutschen Gebrauchsmuster 297 16 515 ist eine Vorrichtung fr Geschirrk”rbe zur Aufnahme von Geschirrteilen, insbesondere in einer Geschirrsplmaschine, bekannt, die neben festen Haltevorrichtungen aus aneinahdergereihten aufrechtstehenden Stacheln auch eine zwischen einer horizontalen Lage und einer vertikalen Lage klappbaren Haltevorrichtung aus aneinandergereihten Stacheln aufweist.

Des weiteren ist aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 40 37 070 A1 ein Geschirrkorb lediglich zur Aufnahme von Tellern bekannt, bei dem bgelf”rmige Halter jeweils aus zwei Auenzungen und einer bis zum Korbboden reichenden federnden Mittelzunge bestehen. Dabei entsteht durch die Neigung des Halters und die bis zum Korbboden reichende federnde Mittelzunge eine Klemmwirkung, die den Teller in der richtigen Position sicher fixiert.

Die oben beschriebenen Geschirrk”rbe dienen vorzugsweise bzw. ausschlielich der Aufnahme von Tellern in den Stachelreihen der Haltevorrichtungen. Fr die Aufnahme von hohlen Geschirrteilen wie T”pfe, Pfannen, Salatschsseln usw. werden blicherweise Korbteile ganz entfernt oder umgeklappt. Der Nachteil liegt darin, dass die B”den dieser Geschirrteile sich nahezu horizontal im Geschirrkorb befinden und dadurch Wasser liegenbleiben und der Schmutz nicht vollst„ndig entfernt werden kann. Ein optimales Reinigungs- und Trocknungsergebnis ist folglich unm”glich.

Aus der US 5,205,419 ist eine Geschirrsplmaschine mit einem Geschirrkorbsystem mit einem unteren und einem oberen Geschirrkorb bekannt. Der untere Geschirrkorb verfgt ber eine Seitenwand, die h”her ist als die Vorder- und Rckwand sowie die andere Seitenwand, um ein schtzendes Tragteil zwischen den Wandungen des Splbeh„lters und dem Splgut zu erhalten. Der obere Geschirrkorb hat ein Bodenteil mit wenigstens einem nach oben gerichteten Teil. In beiden Geschirrk”rben kann ein verschwenkbares Trennelement angeordnet sein.

Es ist somit Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen m”glichst vielseitig verwendbaren Geschirrkorb zu schaffen, der fr alle Arten von Splgut, vor allem auch fr hohle Geschirrteile ein optimales Reinigungs- und Trocknungsergebnis liefert.

Diese Aufgabe wird gem„ der Erfindung durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gel”st. Weiterbildungen der Erfindung sind in den abh„ngigen Ansprchen angegeben.

Der erfindungsgem„e Geschirrkorb zur Aufnahme von Geschirrteilen, insbesondere in einer Geschirrsplmaschine, verfgt ber wenigstens eine klappbare Haltevorrichtung, wobei die Haltevorrichtung zwei an einer drehbar gelagerten im Einbauzustand in etwa horizontal verlaufenden Querstrebe befestigte, im Querschnitt der Querstrebe betrachtet in Klapprichtung in etwa um den maximalen Klappwinkel versetzte, Reihen von Halterungen l„ngs der Querstrebe aufweist, wobei eine der Reihen aus aneinandergereihten Halterungen, in Form von aufrechtstehenden Stacheln und dass die weitere Reihe aus M-f”rmig ausgebildeten Halterungen besteht.

Die Kombination von festen Halterungen, in Form von aufrechtstehenden Stacheln, die in blichen Geschirrk”rben immer vorhanden sind und von klappbaren wahlweisen M-f”rmigen Halterungen oder aufrechtstehenden Stacheln erlaubt im Bedarfsfall sowohl die Aufnahme von Tellern als auch von anderem Splgut, vor allem von hohlen Geschirrteilen wie T”pfen, Schsseln, Schalen usw. und liefert fr alle Arten von Splgut ein optimales Reinigungs- und Trocknungsergebnis.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung sind die weiteren Halterungen einer klappbaren Haltevorrichtung derartig M-f”rmig ausgebildet, dass jeweils zwei benachbarte aufrechtstehende St„be an ihren oberen Enden ber einen mit einer Einkerbung versehenen Steg verbunden sind.

Insbesondere durch die M”glichkeit des schr„gen Einstellens von hohlem Splgut in die Einkerbung der klappbaren M-f”rmigen Halterungen ist ein wesentliches besseres Reinigungs- und Trocknungsergebnis als bei horizontaler Anordnung des Splguts im blicherweise aufgebauten Geschirrkorb die Folge.

Von Vorteil ist, wenn bei horizontaler Lage der M-f”rmigen Halterungen diese als Auflagefl„che fr hohle Geschirrteile und/oder wenn bei vertikaler Lage der M-f”rmigen Halterungen die Einkerbung der M-f”rmigen Halterungen zum Einstellen der R„nder hohler Geschirrteile vorgesehen sind. Dadurch ergeben sich stabile Lagen fr das eingestellte Splgut, vor allem aber bewirken die Einkerbungen der M-f”rmigen klappbaren Halterungen eine stabile Schr„glage fr die vorzugsweise hohlen Hohlgef„sse und T”pfe, die vorzugsweise mit ihren R„ndern gelagert werden.

Vorteilhaft ist es auch, wenn die M-f”rmigen Halterungen unterschiedliche H”he aufweisen.

Vorzugsweise ist dabei zwischen zwei M-f”rmig ausgebildeten Halterungen, die zumindest ann„hernd gleiche oder identische H”he aufweisen, eine M-f”rmige Halterung niedrigerer H”he angeordnet. Dadurch entsteht eine variable klappbare Haltevorrichtung, bei der sich Hohlgef„sse und T”pfe unterschiedlicher Gr”e in die Einkerbungen der klappbaren M-f”rmigen Halterungen einstellen lassen.

Es hat sich ebenfalls als gnstig erwiesen, wenn die klappbare Haltevorrichtung je Reihe von Halterungen zumindest einen am oberen Stachelende hakenf”rmig ausgebildeten Einzelstachel zum l”sbaren Einh„ngen in den Korbrahmen bei vertikaler Lage der entsprechenden Reihe von Halterungen aufweist. Vorzugsweise weist jede Reihe von Halterungen an ihren beiden dem Korbrahmen naheliegenden Enden jeweils einen hakenf”rmigen Einzelstachel auf. Dadurch ergibt sich bei vertikaler Lage der entsprechenden Reihe von Halterungen eine l”sbare Verbindung zwischen den Halterungen und dem Korbrahmen, die die Stabilit„t der Geschirrkorb-Anordnung mit dem gelagerten Splgut, insbesondere bei den M-f”rmigen Halterungen mit dem in den Einkerbungen gelagerten Splgut, verbessert.

Zur Untersttzung einer optimalen Stabilit„t weist der Korbrahmen gem„ einer bevorzugten Variante der Erfindung zumindest eine in den Innenraum des Geschirrkorbs gerichtete U-f”rmige Schlaufe auf, in die der hakenf”rmige Einzelstachel l”sbar eingeh„ngt ist.

Vorzugsweise kann der hakenf”rmige Einzelstachel durch eine in vertikaler Richtung und in seitlicher Richtung in den Innenraum des Geschirrkorbs ausgebte Bewegung von dem Korbrahmen gel”st werden. Damit ergibt sich eine l”sbare Verbindung, die ein ™ffnen und Schlieen der klappbaren Haltevorrichtung von dem Korbrahmen mit vergleichsweise geringem Kraftaufwand erm”glicht.

Die Erfindung betrifft auch eine Geschirrsplmaschine mit einem Geschirrkorb nach einem der vorbeschriebenen Merkmale, wobei in dieser Geschirrsplmaschine die vorbeschriebenen Vorteile sinnvolle Anwendung finden.

Die Erfindung wird anhand eines in Figuren dargestellten Ausfhrungsbeispiels n„her erl„utert. Im einzelnen zeigen

Figur 1

eine Teilansicht des erfindungsgem„en Geschirrkorbs zur Aufnahme von Splgut bei vertikaler Lage der M-f”rmigen Halterungen einer erfindungsgem„en klappbaren Haltevorrichtung und

Figur 2

die Teilansicht des Geschirrkorbs gem„ Figur 1 bei horizontaler Lage der M-f”rmigen Halterungen der erfindungsgem„en klappbaren Haltevorrichtung.

Figur 1 und 2 zeigen jeweils einen Ausschnitt eines zur Aufnahme von Geschirrteilen 2, 2' vorgesehenen Geschirrkorbs 1, der beispielsweise in einer nicht n„her beschriebenen Geschirrsplmaschine als Unterkorb eingesetzt ist. Bekanntlich weist der Geschirrkorb 1 einen Korbboden 3 und einen Korbrahmen 4 auf, die jeweils aus horizontal und vertikal verlaufenden L„ngs- und Querstreben 5, 6 bestehen. Zur Aufnahme des Geschirrteils 2, das im vorliegenden Beispiel gem„ Figur 2 aus Tellern besteht, verfgt der Geschirrkorb 1 blicherweise ber wenigstens eine nicht gezeigte feste Haltevorrichtung mit - vorzugsweise schr„g - aufrechtstehenden Halterungen, in Form von aufrechtstehenden Stacheln, die parallel angeordnet an Querstreben 5 des Korbbodens 3 fixiert sind. Darber hinaus weist der Geschirrkorb 1 wenigstens eine erfindungsgem„e klappbare Haltevorrichtung 10 auf, die an einer drehbar gelagerten Querstrebe 11 befestigte, zwei in Klapprichtung in etwa um den maximalen Klappwinkel versetzte Reihen 12, 15 von Halterungen aufweist, wovon eine Reihe 12 von Halterungen in einer in Form von aufrechtstehenden Stacheln 13 gestaltet ist, die in der Hauptsache zum Einordnen von Tellern dienen, wie in Fig. 2 gezeigt. Im gezeigten Ausfhrungsbeispiel betr„gt der maximale Klappwinkel etwa 90ø.

Die Haltevorrichtung 10 weist erfindungsgem„ eine weitere Reihe 15 von Halterungen 16, 16' auf, die jeweils M-f”rmig ausgebildet sind und zur Aufnahme von Geschirrteilen 2' - im vorliegenden Beispiel gem„ Figur 1 Hohlgef„sse wie T”pfe, Schsseln, Schalen - dienen. Die M-f”rmigen Halterungen 16, 16' sind dadurch gebildet, dass jeweils zwei benachbarte aufrechtstehende St„be 17, 17' an ihren oberen Enden ber einen mit einer Einkerbung 19 versehenen Steg 18 verbunden sind. Damit ist das Geschirrteil 2' bei vertikaler Lage der Reihe 15 der M-f”rmigen Halterungen 16, 16' der klappbaren Haltevorrichtung 10 - siehe Figur 1 - in der Einkerbung des Stegs 18 gelagert. Die sichere Lagerung des Topfes 2' erfolgt - vorzugsweise mit den Geschirrr„ndern - gem„ vorliegendem Beispiel in den beiden „ueren der insgesamt drei dargestellten M-f”rmigen Halterungen 16.

Die M-f”rmig ausgebildeten Halterungen 16, 16' weisen vorzugsweise unterschiedliche H”he auf, wobei die mittlere M-f”rmige Halterung 16' gegenber den „ueren M-f”rmigen Halterungen 16 am niedrigsten ist. Durch die Einkerbungen der M-f”rmigen Halterungen 16, 16' lassen sich vor allem Hohlgef„sse unterschiedlicher H”he in einer stabilen Schr„glage sicher in die klappbare Haltevorrichtung 10 des Geschirrkorbs einstellen. Zus„tzlich k”nnen die anderen Geschirrteile 2 in feste, nicht gezeigte Haltevorrichtungen des Geschirrkorbs 1 mit - vorzugsweise schr„g - aufrechtstehenden Halterungen, in Form von aufrechtstehenden Stacheln, die parallel angeordnet an einer Querstrebe 5 des Korbbodens 3 fixiert sind eingestellt werden, so dass sich insgesamt eine effektive Ausnutzung des Geschirrkorbs 1 - im vorliegenden Beispiel durch Kombination von T”pfe/Teller-Haltevorrichtungen- mit einem optimalen Reinigungs- und Trocknungsergebnis ergibt.

Befindet sich die Reihe 15 von M-f”rmigen Halterungen 16, 16' in der horizontalen Lage - siehe Figur 2 -, bildet sie vorteilhaft eine zus„tzliche Aufnahmefl„che, insbesondere fr hohle Geschirrteile wie Schsseln, Pfannen usw. aber auch fr Kleinteile und Besteck. Die M-f”rmigen Halterungen 16, 16' der klappbaren Haltevorrichtung 10 werden bevorzugt ber die L„nge der Querstrebe 11 versetzt zu den Halterungen in Form von aufrechtstehenden Stacheln 13 an der Querstrebe 11 angeordnet.

Bei vertikaler Lage jeder der beiden Reihen von Halterungen 12, 15 entsteht eine l”sbare Verbindung mit dem Korbrahmen 4 durch zumindest einen am oberen Stachelende 21 - wie ein Gehstock - hakenf”rmig ausgebildeten Einzelstachel 20, der jeweils an einem der beiden dem Korbrahmen 4 naheliegenden Ende der Haltevorrichtung 10 angeordnet und ebenfalls an derselben Querstrebe 11 der Haltevorrichtung 10 wie die Halterungen 13, 16, 16' befestigt ist. Im vorliegenden Beispiel sind vorzugsweise an beiden Enden jeder Reihe von Halterungen 12, 15 der klappbaren Haltevorrichtung 10 derartige hakenf”rmige Einzelstachel 20 vorhanden. Dadurch verbessert sich die Stabilit„t der Geschirrkorb-Anordnung mit dem gelagerten Splgut 2, 2', insbesondere mit dem in den Einkerbungen gelagerten Splgut 2'.

Von Vorteil ist gem„ der Darstellung in Figur 2 auch, dass der Korbrahmen 4 - d.h. dessen obere Querstrebe 7 - zumindest eine in den Innenraum des Geschirrkorbs 1 gerichtete U-f”rmige Schlaufe 8 an der Stelle aufweist, in die der hakenf”rmige Einzelstachel 20 l”sbar eingeh„ngt ist. Dabei k”nnen die im vorliegenden Beispiel an beiden Enden der Haltevorrichtung 10 angeordneten hakenf”rmigen Einzelstachel 20 durch eine in vertikaler Richtung und in seitlicher Richtung in den Innenraum des Geschirrkorbs ausgebte Bewegung - die in Figur 2 oben durch Pfeile angedeutet ist - von der Querstrebe 7 des Korbrahmens 4 in einfacher Weise wieder gel”st werden.

Mit der im oben beschriebenen Ausfhrungsbeispiel der Erfindung ist dadurch, dass immer eine Reihe 12, 15 von Halterungen 13, 16, 16' horizontal angeordnet ist, sowohl die Aufnahme von Tellern 2 als auch von Hohlgef„en 2', etc. aber auch von Kleinteilen oder Besteck m”glich. Vorteilhafterweise erlaubt die Kombination von festen Halterungen, in Form von aufrechtstehenden Stacheln, die in blichen Geschirrk”rben 1 immer vorhanden sind und von klappbaren wahlweisen M-f”rmigen Halterungen 16, 16' oder aufrechtstehenden Stacheln 13 im Bedarfsfall sowohl die Aufnahme von Tellern 2 als auch von anderem Splgut 2', vor allem von hohlen Geschirrteilen wie T”pfen, Schsseln, Schalen usw. aber auch von Kleinteilen oder Besteck und liefert fr alle Arten von Splgut 2, 2' ein optimales Reinigungs- und Trocknungsergebnis. Insbesondere durch die M”glichkeit des schr„gen Einstellens von hohlem Splgut in die Einkerbung 19 der klappbaren M-f”rmigen Halterungen 16, 16' ist ein wesentliches besseres Reinigungs- und Trocknungsergebnis als bei horizontaler Anordnung des Splguts 2, 2' im blicherweise aufgebauten Geschirrkorb die Folge.

BEZUGSZEICHENLISTE