Kunze, Norbert (DE)

EP20010000103

10/17/2001

04/05/2001

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PHILIPS CORP INTELLECTUAL PTY (DE)
KONINKL PHILIPS ELECTRONICS NV (NL)

B26B19/44; B26B19/14; B26B19/16; B26B19/38; B26B19/38; (IPC1-7): B26B19/16

B26B19/16; B26B19/38

DE3342243A1

1. Rasierapparat mit einem elektrischen Antrieb, mit einem mit Schneidmessern (3) versehenen rotierenden Scherkopf (1) und mit einer Scherfolie (4), dadurch gekennzeichnet, dass eine Reinigungsvorrichtung (6) vorgesehen ist, welche den Scherkopf (1) w·ahrend des Betriebs reinigt und dass der trommelf·ormig ausgebildete Scherkopf (1) um seine L·angsachse drehbar ist und auf dem Mantel seines zylinderf·ormigen Kerns (2) mindestens ein Schneidmesser (3) aufweist, welches stabf·ormig ist und in L·angsrichtung des Scherkopfs (1) weist.

2. Rasierapparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (6) mindestens eine B·urste (6) aufweist, welche mit den Schneidmessern (3) in Kontakt ist und dadurch das Schnittgut von dem Scherkopf (1) entfernt.

3. Rasierapparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Scherkopf (1) ein in Form einer Spirale um die L·angsachse des Scherkopfs (1) gewickeltes Schneidmesser (3) aufweist und dass das spiralf·ormige Schneidmeseer (3) eine spiralf·ormige Feder aus Metall ist, welche auf dem Mantel des zylindrischen Kerns (2) des Scherkopfs (1) befestigt ist.

4. Rasierapparat nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (6) den Scherkopf (1) ausserhalb des Kontaktbereichs von Schneidmessern (3) und Scherfolie (4) reinigt.

5. Rasierapparat nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die B·urste (6) drehbar und spiralf·ormig ist und in die Zwischenr·aume des spiralf·ormigen Schneidmessers (3) eingreift.

6. Rasierapparat nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Schnittgut durch die bei Rotation des Scherkopfs (1) entstehende Fliehkraft in einen Auffangbeh·alter (7) transportiert wird.

7. Rasierapparat nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Schnittgut durch die bei Rotation des Scherkopfs (1) entstehende Fliehkraft und durch eine zus·atzliche Transportvorrichtung in einen Auffangbeh·alter (7) transportiert wird.

8. Rasierapparat nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangbeh·alter (7) eine entnehmbare Schublade ist.

9. Rasierapparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Scherfolie (4) Schlitze (4a) aufweist, welche in einem spitzen Winkel schr·ag zur Steigung des Schnddmesser (3) stehen.

10. Rasierapparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Scherfolie (4) tangential an dem Schneidmesser (3) anliegt und mittels einer Kraft, insbesondere einer Federkraft, gegen das Schneidmesser (3) gedr·uckt wird

Die Erfindung betrifft einen Rasierapparat mit einem elektrischen Antrieb, mit einem mit Schneidmessern versehenen rotierenden Scherkopf und mit einer Scherfolie.

Aus DE 3342243 A1 ist ein elektrisch betriebener Rasierapparat bekannt, der mit einem Geh·ause f·ur das Antriebsaggregat und einem von einem Scherblatt abgedeckten Schneidek·orper eines Scherkopfs versehen ist. Der Schneidek·orper wird dabei von einer vom Antriebsaggregat rotierend angetriebenen Schneidewalze gebildet, welche zweig·angig mit gewindef·ormig eingearbeiteten Nuten versehen und deren nachlaufende Kante schneidenartig ausgebildet ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Scherkopfprinzip zu schaffen, welches einfach zu reinigen ist, welches einfach herzustellen ist und welches bei kurzen und langen Barthaaren gleichm·assig gute Schnittergebnisse erzielt.

Die Aufgabe wird erfindungsgem·ass dadurch gel·ost, dass eine Reinigungsvorrichtung vorgesehen ist, welche den Scherkopf w·ahrend des Betriebs reinigt und dass der trommelf·ormig ausgebildete Scherkopf um seine L·angsachse drehbar ist und auf dem Mantel seines zylinderf·ormigen Kerns mindestens ein Schneidmesser aufweist, welches stabf·ormig ist und in L·angsrichtung des Scherkopfs weist. Die Drehbewegung des trommelf·ormigen Scherkopfs f·uhrt zu einer einfachen Reinigung, da sich das Schneidmesser des Scherkopfs permanent unter der Scherfolie dreht, so dass die Reinigung nicht zwischen Scherkopf und Scherfolie erfolgen muss, sondern in Bereichen erfolgen kann, welche der Scherfolie abgewandt sind Dadurch kann die Reinigung w·ahrend des Rasierens erfolgen.

Die Ausgestaltung nach Anspruch 2 beschreibt eine besonders einfache M·oglichkeit, die Reinigung des Scherkopfs w·ahrend des Rasierens vorzunehmen. Eine Reinigungsb·urste kann z.B. unterhalb des rotierenden Scherkopfs angebracht werden, wobei sie in stetigem Kontakt mit den Schneidmessern des Scherkopfs steht und diese so vom Schnittgut befreit.

Die Ausgestaltung nach Anspruch 3 erlaubt eine einfache und kosteng·unstige Herstellung des Scherkopfs. Besteht das Schneidmesser aus Federdraht mit vorzugsweise rechteckf·ormigem Querschnitt, so kann der Federdraht einfach um einen zylindrischen Kern gewickelt werden. Nach einem auf einer handels·ublichen Rundschleifmaschine durchf·uhrbaren zylindrischen Schliff ist der Scherkopf fertiggestellt.

Die Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 4 ist besonders kosteng·unstig, da sie nur aus einer feststehenden B·urste besteht, welche auf der der Scherfolie abgewandten Seite des Scherkopfs eingebaut ist. Durch die Drehbewegung des Scherkopfs wird das Schnittgut von der B·urste aus den Schneidmessern gek·ammt.

Die Ausgestaltung nach Anspruch 5 verbessert die Reinigung wenn das Schneidmesser spiralf·ormig ausgebildet ist. Eine ebenfalls spiralf·ormige B·urste greift besser in die Zwischenr·aume des Scherkopfs ein und reinigt diesen gr·undlicher.

Die Ausgestaltungen nach Anspruch 6 und Anspruch 7 stellen zwei geeignete M·oglichkeiten dar, wie das von der Reinigungsvorrichtung hinterlassene Schnittgut abtransportiert und aufgefangen werden kann. Der Abtransport des Schnittguts in einen Auffangbeh·alter kann allein durch die bei der Rotation des Scherkopfs auftretenden Fliehkr·afte erfolgen. Reichen diese Kr·afte nicht aus, ist eine zus·atzliche Transporteinrichtung vorgesehen, welche zB. aus rotierenden B·ursten mit einem Abstreifer bestehen kann.

In Anspruch 8 wird eine vorteilhafte Ausgestaltung des Auffangbeh·alters beschrieben. Ein Auffangbeh·alter in Form einer entnehmbaren Schublade erlaubt ein einfaches Entfernen des Schnittguts aus dem Rasierapparat.

Mit der Ausgestaltung nach Anspruch 9 wird die Scherfolie geschont. Die Schlitze der Scherfolie sind so an die Steigung des spiralf·ormigen Schneidmessers angepasst, dass sich zwischen dem Schneidmesser und den Kanten der Schlitze der Scherfolie, auf die das Schneidmesser axial zul·auft, ein spitzer Winkel ergibt. Dadurch werden die leicht in den axialen Bewegungsbereich des Schneidmessers ragenden Stege der Scherfolie von dem Schneidmesser immer von ihrer Wurzel ausgehend aufgegriffen und auf das Schneidmesser gehoben, wodurch eine Besch·adigung der Stege vermieden wird.

Die Ausgestaltung nach Anspruch 10 verbessert die Rasur. Die Drehbewegung des Scherkopfs mit dem spiralf·ormigen Schneidmesser f·uhrt zusammen mit dem Aufnehmen der Stege der Scherfolie zu einem perfekten Schnitt der Barthaare. Um den daf·ur erforderlichen Kontakt zwischen Scherfolie und Schneidmesser sicherzustellen, wird die Scherfolie mittels einer Federkraft gegen das Schneidmesser gedr·uckt.

Ein Ausf·uhrungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend an Hand von Figuren n·aher erl·autert. Es zeigen: Figur 1 einen trommelf·ormigen Scherkopf mit einem spiralf·ormig um seinen zylindrischen Kern gewickelten Schneidmesser, Figur 2 den Scherkopf, der unter einer tangential anliegenden Scherfolie liegt, Figur 3 eine Frontansicht des Scherkopfs mit einer darunter angeordneten spiralf·ormigen B·urste, Figur 4 eine Gesamtansicht des Scherkopfs mit der darunter angeordneten spiralf·ormigen B·urste und Figur 5 den Scherkopf mit der darunter angeordneten spiralf·ormigen B·urste und einem Auffangbeh·alter f·ur das Schnittgut.

Der in Figur 1 gezeigte trommelf·ormige Scherkopf 1 weist ein spiralf·ormiges Schneidmesser 3 auf, welches um den zylindrischen Kern 2 des Scherkopfs gewickelt ist. An den Enden des Kerns 2 befinden sich Ans·atze 2a, welche zur Aufnahme von nicht dargestellten Lagern dienen. Ausserdem ist der Kern 2 bzw. seine beiden Ans·atze 2a zur Aufnahme eines Getriebes oder eines direkt antreibenden Motors vorgesehen, wodurch der Scherkopf 1 in Rotation um seine L·angsachse versetzt werden kann. Das spiralf·ormige Schneidmesser 3 besteht aus Federdraht mit vorzugsweise rechteckigem Querschnitt, bei der Federdraht um den Kern 2 gewickelt ist. Der Innendurchmesser des spiralf·ormigen Schneidmessers 3 ist dabei etwas kleiner als der Aussendurchmesser des Kerns 2.

Beim Zusammenbau der beiden Teile wird das Schneidmesser 3 entgegen der Richtung seiner Windungen so verdreht, dass es sich aufweitet. In dieser Stellung wird das Schneidmesser 3 mittels einer Vorrichtung fixiert und dann ·uber den Kern 2 geschoben. Danach wird die Vorrichtung abgenommen, und das Schneidmesser 3 klemmt auf dem Kern 2 fest. Den zylindrischen Schliff erh·alt der Scherkopf 1 auf einer handels·ublichen Rundschleifmaschine.

F·ur einen perfekten Schnitt arbeitet der Scherkopf 1 mit einer in Figur 2 gezeigten Scherfolie 4 zusammen, welche Schlitze 4a aufweist. Die Schlitze 4a der Scherfolie 4 sind dabei so an die Steigung des spiralf·ormigen Schneidmessers 3 angepasst, dass sich zwischen dem Schneidmesser 3 und der Kante eines Schlitzes 4a der Scherfolie 4, auf die das spiralf·ormige Schneidmesser 3 axial zul·auft, ein spitzer Winkel ergibt. Dadurch wird sichergestellt, dass die etwas in den axialen Bewegungsbereich des Schneidmessers 3 ragenden Stege der Scherfolie 4 von dieser immer von ihrer Wurzel ausgehend aufgegriffen und auf das spiralf·ormige Schneidmesser 3 gehoben werden, wodurch eine Besch·adigung der Stege der Scherfolie 4 vermieden wird

In den Figuren 3 und 4 ist der Reinigungsmechanismus und ein Teil des Geh·auses 5, welches die Rasiereinheit aufnimmt, zu sehen. Der Reinigungsmechanismus besteht aus einer spiralf·ormigen, drehbaren B·urste 6 welche auf der der Scherfolie 4 abgewandten Seite unterhalb des Scherkopfs 1 angeordnet ist. Die Borsten der B·urste 6 greifen dabei in die Zwischenr·aume des spiralf·ormigen Schneidmessers 3 ein. Das Schneidmesser 3 und die B·urste 6 weisen eine vergleichbare Steigung aber in entgegengesetzter Richtung auf. Bei Rotation des Scherkopfs 1 dreht sich auch die B·urste 6 und reinigt so den Scherkopf 1 vom Schnittgut. Das Schnittgut kann durch einen Schlitz 5a im Geh·ause 5 fallen, wo es in einem Beh·alter 7 wie in Figur 5 aufgefangen wird.

Zur einfachen Entsorgung des Schnittguts ist der Beh·alter 7 als entnehmbare Schublade ausgebildet, welche einfach entleert werden kann.