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| DE3513635A |
Die Erfindung betrifft eine Transporteinrichtung fr Einzelbltter, insbesondere Banknoten mit einem Rahmen, an dem eine erste Transportbahn, eine unter einem Winkel zu dieser gerichtete zweite Transportbahn und an der Verbindungsstelle zwischen den beiden Transportbahnen eine Weichenanordnung vorgesehen sind mit einer ersten Weichenflche, die zusammen mit einer ersten rahmenfesten Leitflche einen von der ersten Transportbahn zur zweiten Transportbahn fhrenden ersten Verbindungsweg begrenzt, und mit einer zweiten Weichenflche, die zusammen mit einer zweiten rahmenfesten Leitflche einen von der zweiten Transportbahn zur ersten Transportbahn fhrenden zweiten Verbindungsweg begrenzt, wobei die beiden Weichenflchen wechselweise derart verstellbar sind, da beim ffnen des ersten Verbindungsweges die erste Transportbahn unterbrochen und die Eintrittsffnung von der zweiten Transportbahn in den zweiten Verbindungsweg geschlossen wird und beim ffnen des letzteren die Eintrittsffnung von der ersten Transportbahn in den ersten Verbindungsweg geschlossen und die erste Transportbahn freigegeben wird, und wobei die erste Weichenflche und eine mit ihr einen spitzen Winkel bildende und einen Teil der ersten Transportbahn begrenzende dritte Weichenflche an einem ersten Weichenkrper ausgebildet sind, der zwischen einer ersten Stellung, in der die dritte Weichenflche in einer die erste Transportbahn begrenzenden Flche liegt und der erste Verbindungsweg geschlossen ist, und einer zweiten Stellung verstellbar ist, in der die dritte Weichenflche aus der die erste Transportbahn begrenzenden Flche herausgehoben ist.
Eine Transporteinrichtung der vorstehend genannten Art kann beispielsweise an einer Speichereinrichtung zum Speichern von Banknoten, beispielsweise einem Wickelspeicher vorgesehen sein, wobei die erste Transportbahn auen an dem Speichergehuse oder Rahmen vorbeifhrt, whrend die zweite Transportbahn die zu speichernden Banknoten in den Speicher hinein- bzw. auszugebende Banknoten aus dem Speicher herausfhren soll.
Eine Transporteinrichtung der vorstehend genannten Art ist beispielsweise aus der EP 0290731 B1 bekannt. Bei der dort beschriebenen Transporteinrichtung umfat die Weichenanordnung einen aus mehreren schmalen ber die Breite der Transportbahn verteilten Weichenherzstcken gebildeten Weichenkrper mit einem im wesentlichen dreieckigen Querschnitt. Zwei der Dreieckseiten bilden die erste und die zweite Weichenflche und sind in Anpassung an die konvex gekrmmten rahmenfesten Leitflchen konkav gekrmmt. Der Weichenkrper ist an seinen Lngsenden an zwei Hebeln aufgehngt, so da er um eine zu seiner Lngsrichtung parallele Achse schwenkbar ist. Die beiden Hebel sind in ihrer Lngsrichtung linear ber einen Antrieb verstellbar, so da der Weichenkrper zwischen einer ersten Stellung, in der die erste Weichenflche an der ersten Leitflche anliegt, und einer zweiten Stellung, in der die zweite Weichenflche an einer zweiten Leitflche anliegt, verstellt werden kann. Wird der Weichenkrper in der ersten Stellung mit seiner ersten Weichenflche gegen die erste Leitflche gedrckt, so nimmt er eine Schwenkstellung ein, in der die dritte gerade Dreiecksseite mit der die erste Transportbahn begrenzenden rahmenseitigen Bahnflche fluchtet. Die andere Bahnflche der ersten Transportbahn wird von einer festen Platte gebildet. In der zweiten Stellung, in der die zweite Weichenflche an die zweite Leitflche angedrckt wird, kippt der Weichenkrper so, da die erste Weichenflche mit ihrer der dritten geraden Dreiecksseite des Weichenkrper benachbarten Kante in den Weg der ersten Transportbahn ragt, so da die ber die erste Transportbahn ankommenden Einzelbltter in den ersten Verbindungsweg geleitet werden. Wegen der kombinierten Hub- und Schwenkbewegung wird fr den Weichenkrper relativ viel Platz bentigt. Es ist nicht mglich, den Spalt fr die beiden Verbindungswege individuell einzustellen.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Transporteinrichtung der eingangs genannten Art so auszubilden, da die Weichenanordnung wenig Platz bentigt, eine individuelle Einstellung der Breite der Verbindungswege erlaubt und dennoch preiswert und einfach herzustellen ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgem dadurch gelst, da der erste Weichenkrper leistenfrmig ist, sich ber die Breite der Transportbahnen erstreckt und translatorisch verstellbar ist, da bei in die zweite Stellung verstelltem erstem Weichenkrper der erste Verbindungsweg geffnet ist, da die zweite Weichenflche an einem zum ersten Weichenkrper parallelen leistenfrmigen zweiten Weichenkrper ausgebildet ist, der um eine zur jeweiligen Transportebene der Transportbahnen parallele Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, und da die beiden Weichenkrper mit einer Antriebsvorrichtung zum synchronen Verstellen der Weichenkrper gekoppelt sind.
Bei der erfindungsgemen Lsung ist es mglich, die beiden Weichenkrper synchron aber mit unterschiedlichen Stellwegen zu verstellen, so da die Verbindungswege unterschiedlich gestaltet und unterschiedlich weit gemacht werden knnen. Dennoch knnen beide Weichenkrper auf engstem Raum untergebracht werden. Die erfindungsgeme Weichenanordnung kann auch in einer konvex gekrmmten, die erste Transportbahn rahmenseitig begrenzenden Flche angeordnet werden, die mit einem Bandtransport fr den Transport der Einzelbltter kombinierbar ist.
Wenn der erste und der zweite Verbindungsweg wie bei der oben beschriebenen bekannten Lsung zu einem Walzenspalt zweier Transportwalzen der zweiten Transportbahn hin konvergieren, ist es vorteilhaft, wenn zwischen der Stelle, an der die beiden Verbindungswege konvergieren, und dem Walzenspalt eine zu den Weichenkrpern parallele Sperrleiste derart verstellbar angeordnet ist, da sie in der ersten Stellung des ersten Weichenkrpers die dem Walzenspalt zugewandten Kanten der Weichenkrper abschirmt und den ersten Verbindungsweg sperrt und in der zweiten Stellung des ersten Weichenkrpers den ersten Verbindungsweg freigibt. Dadurch wird verhindert, da auf der zweiten Transportbahn zur Weichenanordnung hinlaufende Bltter gegen den ersten und/oder zweiten Weichenkrper prallen. Die Sperrleiste sorgt zuverlssig dafr, da die Einzelbltter in diesem Falle in den offenen zweiten Verbindungsweg geleitet werden.
Eine synchrone Verstellung der beiden Weichenkrper lt sich trotz ihrer unterschiedlichen Stellbewegung auf einfache Weise preiswert dadurch realisieren, da der erste Weichenkrper mit mindestens einer Zahnstange verbunden ist, die an dem Rahmen mindestens annhernd linear verschiebbar gefhrt ist, da der zweite Weichenkrper mit mindestens einem koaxial zu seiner Schwenkachse gekrmmten Zahnsegment verbunden ist und da die Zahnstange und das Zahnsegment mit einer Zahnradanordnung in Eingriff stehen, die auf einer zur Schwenkachse des zweiten Weichenkrpers parallelen Schwenkwelle sitzt, die mit einem Schwenkantrieb verbunden ist. Somit gengt trotz der unterschiedlichen Stellbewegungen der beiden Weichenkrper ein Schwenkantrieb zur Verstellung beider Weichenkrper. Der Stellweg der beiden Weichenkrper kann dadurch individuell eingestellt werden, da die Zahnradanordnung ein mit der Zahnstange in Eingriff stehendes erstes Zahnrad und ein zu diesem koaxiales mit dem Zahnsegment in Eingriff stehendes zweites Zahnrad umfat. Dies ermglicht es, das bersetzungsverhltnis fr die Verstellung der beiden Weichenkrper individuell zu whlen.
Die Sperrleiste kann auf einfache Weise dadurch verstellt werden, da sie mit mindestens einem Zahnsegment verbunden ist, das um eine zur Schwenkwelle der Zahnradanordnung parallele Achse schwenkbar gelagert ist und mit der Zahnradanordnung in Eingriff steht. Das mit der Sperrleiste kombinierte Zahnsegment kann dabei entweder mit einem der Zahnrder kmmen, welches auch die Zahnstange bzw. das mit dem zweiten Weichenkrper verbundene Zahnsegment antreibt, oder es kann ein weiteres Zahnrad vorgesehen sein, wenn dies fr die Erzielung des geeigneten Stellweges der Sperrleiste erforderlich ist.
Der Schwenkantrieb lt sich auf einfache Weise dadurch realisieren, da er einen Linearantrieb und ein mit diesem verbundenes Stellglied umfat, das an einer achsfernen Stelle der Zahnradanordnung angelenkt ist. Gem einer besonders einfachen Lsung ist der Linearantrieb so ausgebildet, da er nur in einer Richtung wirkt, wobei die Zahnradanordnung in diesem Falle in eine der Wirkungsrichtung des Linearantriebes entgegengesetzte Schwenkrichtung vorgespannt ist. Beispielsweise kann der Linearantrieb ein Elektromagnet sein, der an dem als Zugglied ausgebildeten Stellglied angreift. Der Linearantrieb kann jedoch auch so gewhlt werden, da er in zwei Richtungen wirkt, wobei das Stellglied drucksteif ist.
Bei einer besonders bevorzugten Ausfhrungsform der Erfindung sind die Zahnradanordnung und das Stellglied einstckig hergestellt, wobei das Gelenk zwischen der Zahnradanordnung und dem Stellglied von einer elastischen Materialbrcke gebildet ist. Bei dieser Ausfhrungsform knnen Zahnradanordnung und Stellglied beispielsweise aus Kunststoff als ein Spritzteil hergestellt werden. Bei dem begrenzten Schwenkwinkel der Zahnradanordnung ergibt sich auch fr das von der elastischen Materialbrcke gebildete Gelenk oder Filmscharnier zwischen der Zahnradanordnung und dem Stellglied nur ein relativ geringer Schwenkwinkel, so da die Gelenkverbindung sehr dauerhaft ist.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung, welche in Verbindung mit den beigefgten Zeichnungen die Erfindung an Hand eines Ausfhrungsbeispiels erlutert. Es zeigen:
In Fig. 1 ist ein Rahmen eines im brigen nicht nher dargestellten Wickelspeichers zur Aufnahme von Banknoten mit 10 bezeichnet. Der Rahmen 10 hat an seiner Vorderseite eine leicht konvex gekrmmte Flche 12, welche die eine Grenzflche einer ersten Transportbahn 14 fr gestrichelt angedeutete Banknoten 16 darstellt. Die andere Grenzflche der ersten Transportbahn 14 wird durch einen oder mehrere Bandantriebe 18 gebildet, die Teil des Speichers selbst oder der Anordnung sein knnen, in die der Speicher eingebaut wird. In einem unteren Bereich der Vorderseite 12 des Rahmens 10 zweigt in das Innere des Rahmens 10 von der ersten Transportbahn 14 eine allgemein mit 20 bezeichnete zweite Transportbahn so ab, da die beiden Transportbahnen 14 und 20 T-frmig aneinanderstoen. Die zweite Transportbahn fhrt zu dem eigentlichen hier nicht nher dargestellten Wickelspeicher.
Die die Vorderseite 12 des Rahmens 10 bildenden Wandteile 22 und 24 beiderseits der Zutritts- und Austrittsffnung der zweiten Transportbahn 20 sind zum Rahmeninneren hin unter Bildung einer ersten rahmenfesten Leitflche 26 bzw. einer zweiten rahmenfesten Leitflche 28 so konvex gekrmmt, da sie in Richtung auf einen Walzenspalt zweier Transportwalzen 30 der zweiten Transportbahn 20 konvergieren.
In dem zwischen den konvex gekrmmten rahmenfesten Leitflchen 26 und 28 gebildeten Eintritts- und Austrittsspalt der zweiten Transportbahn befindet sich eine allgemein mit 32 bezeichnete Weichenanordnung. Diese hat die Aufgabe, in Richtung des Pfeiles A ankommende Einzelbltter oder Banknoten 16 entweder ber die Mndungsstelle der zweiten Transportbahn 20 hinweg auf der ersten Transportbahn weiterzuleiten oder in Richtung des Pfeiles B von der ersten Transportbahn 14 auf die zweite Transportbahn 20 bzw. in Richtung des Pfeiles C von der zweiten Transportbahn 20 auf die erste Transportbahn 14 zu bergeben.
Im folgenden soll nun der Aufbau und die Wirkungsweise der Weichenanordnung 32 nher erlutert werden.
Gem Fig. 1 umfat die Weichenanordnung 32 einen ersten Weichenkrper 34 in Form einer langgestreckten Leiste und einen hierzu parallelen zweiten Weichenkrper 36. Beide Weichenkrper 34 und 36 erstrecken sich ber die gesamte Breite der beiden Transportbahnen 14 bzw. 20 und haben jeweils einen zumindest annhernd dreieckigen Querschnitt. Der erste Weichenkrper 34 hat eine der ersten rahmenfesten Leitflche 26 zugewandte und zumindest annhernd koaxial zu dieser gekrmmte Wand, welche eine erste Weichenflche 38 bildet und zusammen mit der rahmenfesten Leitflche 26 einen ersten Verbindungsweg 40 begrenzt, welcher von der ersten Transportbahn 14 zur zweiten Transportbahn 20 fhrt. Der zweite Weichenkrper hat eine der zweiten rahmenfesten Leitflche 28 zugewandte und mindestens annhernd koaxial zu dieser gekrmmte Wand, welche eine zweite Weichenflche 42 bildet, die einen zweiten Verbindungsweg 44 begrenzt, der von der zweiten Transportbahn 20 zur ersten Transportbahn 14 hinfhrt.
Zur Verstellbarkeit der beiden Weichenkrper 34 und 36 wird nun auf die Fig. 2 und 3 Bezug genommen.
Der erste Weichenkrper 34 ist an seinen beiden Lngsenden jeweils an dem einen Schenkel 46 mit einem rechtwinkligen Hebel 48 befestigt. Die beiden Hebel 48 sind mit ihrem jeweils anderen Schenkel 50 ber in diesem ausgebildete Langlcher 52 und rahmenfeste Stifte 54 an den Seitenwnden des Rahmens 10 in Richtung des Doppelpfeiles D linear verschiebbar gefhrt. Der Schenkel 50 ist an seiner Innenseite jeweils mit einer Verzahnung 56 versehen, so da er eine Zahnstange bildet, die mit einem Zahnrad 58 kmmt, das auf einer zur Lngsrichtung des Weichenkrpers 34 bzw. zu den Achsen der Transportwalzen 30 parallelen Schwenkwelle 60 drehfest angeordnet ist. Eine Drehung des Zahnrades 58 bewirkt eine Linearverschiebung des Winkelhebels 48 und damit eine Verstellung des ersten Weichenkrpers 34 im wesentlichen senkrecht zur Vorderseite 12 des Rahmens 10 zwischen den in den Fig. 2 und 3 dargestellten Stellungen.
Der zweite Weichenkrper 36 ist in den Seitenwnden des Rahmens 10 um eine zur Schwenkwelle 60 parallele Schwenkachse 62 schwenkbar gelagert. Ferner ist der zweite Weichenkrper 36 an seinen Lngsenden jeweils mit einem flchigen Zahnsegment 64 verbunden, dessen Zahnkranz koaxial zur Schwenkachse 62 gekrmmt ist und mit einem Zahnrad 66 kmmt, das ebenfalls drehfest auf der Welle 60 sitzt. Eine Drehbewegung des Zahnrades 66 bewirkt somit eine Schwenkbewegung des zweiten Weichenkrpers 36 um die Schwenkachse 62 zwischen den in den Fig. 2 und 3 dargestellten Stellungen.
Die Zahnrder 58 und 66 werden zusammen mit der Schwenkwelle 60 ber einen Schwenkantrieb 68 gedreht, der einen auf Zug arbeitenden Elektromagneten 70 und ein mit diesem verbundenes Zugglied 72 umfat, das am Umfang des Zahnrades 58 angreift und mit diesem bei 74 gelenkig verbunden ist. Vorzugsweise sind die beiden Zahnrder 58 und 66 zusammen mit dem Zugglied 72 einstckig aus Kunststoff hergestellt, wobei die Gelenkstelle 74 von einer elastischen Materialbrcke gebildet ist. Das Zugglied 72 hat ein Kopfteil 76 mit einer C-Nut 78, in welcher ein Kopf 80 des Tauchankers 82 des Elektromagneten 70 eingreift. In der Gegenrichtung wird die Schwenkwelle 60 zusammen mit den Zahnrdern 58 und 66 durch eine Feder 84 verstellt, die einerseits an einem drehfest mit der Welle 62 verbundenen Flansch 86 und andererseits an einem rahmenfesten Punkt 88 angreift.
Zwischen dem Walzenspalt der Transportwalzen 30 und den zum Rahmeninneren hinweisenden Rndern der beiden Weichenkrper 34 und 36 ist eine parallel zur Schwenkachse 60 gerichtete Sperrleiste 90 angeordnet, die an ihren Lngsenden jeweils mit einer Schwinge 92 verbunden ist. Die beiden Schwingen sind um eine zur Schwenkachse 60 parallele Achse 94 schwenkbar gelagert und tragen an ihrem achsfernen Ende ein Zahnsegment 96, ber das sie mit dem Zahnrad 58 in Eingriff stehen. Bei einer Drehung des Zahnrades 58 werden somit auch die beiden Schwingen 92 und damit die Sperrleiste 90 zwischen den in den Fig. 2 und 3 dargestellten Positionen verstellt.
Die soweit beschriebene Vorrichtung arbeitet folgendermaen:
Bei der in den Fig. 1 und 3 dargestellten Stellung der Weichenkrper 34 und 36 ist der erste Weichenkrper 34 vollstndig in die Mndungsffnung der zweiten Transportbahn eingetaucht, so da seine Auenseite 98 mit der Vorderseite 12 des Rahmens 10 und somit der einen Grenzflche der ersten Transportbahn 14 fluchtet. Diese Stellung wurde durch eine Drehung der Zahnrder 58 und 66 im Uhrzeigersinn erreicht, wobei der Winkelhebel 48 soweit verschoben wurde, bis die Stifte 54 an den in der Fig. 3 dargestellten linken Enden der Langlcher anstoen. Dadurch wird die Stellbewegung begrenzt. Durch die Drehung des Zahnrades 66 im Uhrzeigersinn wurde gleichzeitig der Weichenkrper 36 im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt, so da der zweite Verbindungsweg 44 zwischen der zweiten Transportbahn 20 und der ersten Transportbahn 14 geffnet wurde. Schlielich wurde durch dieselbe Bewegung der Zahnrder 58 und 66 die Sperrleiste 90 nach unten verstellt, so da sie nun vor der zu den Transportwalzen 30 hinweisenden Kante des zweiten Weichenkrpers 36 liegt.
In Richtung des Pfeiles A auf der ersten Transportbahn 14 ankommende Banknoten 16 werden an der Weichenanordnung 32 vorbeigefhrt und bleiben somit auf der ersten Transportbahn 14. Bei der gleichen Stellung der Weichenanordnung 32 knnen aber auch Banknoten von der zweiten Transportbahn 20 durch den zweiten Verbindungsweg 44 hindurch in Richtung des Pfeiles C (Fig. 1) an die erste Transportbahn abgegeben werden, auf der sie dann in Richtung des Pfeiles A abgefhrt werden knnen.
Wird die Schwenkwelle 60 zusammen mit den Zahnrdern 58 und 66 ber den Elektromagneten 70 und das Zugglied 72 im Gegenuhrzeigersinn gegen die Wirkung der Feder 84 verstellt, so werden der Winkelhebel 48 und damit auch der erste Weichenkrper 34 in den Fig. 2 und 3 nach links verstellt. Dadurch wird die Auenflche 98 des ersten Weichenkrpers 34 aus der die erste Transportbahn 14 begrenzenden Vorderseite 12 des Rahmens 10 herausgehoben, so da sich der erste Verbindungsweg 40 ffnet. Gleichzeitig wird der zweite Weichenkrper 36 im Uhrzeigersinn verschwenkt und die Sperrleiste 90 durch eine Schwenkbewegung der Schwingen 92 im Uhrzeigersinn um die Achse 94 angehoben. Damit ist der Weg frei fr Banknoten, die in Richtung des Pfeiles A auf der ersten Transportbahn ankommen und nun durch die erste Weichenflche 38 in Richtung des Pfeiles B in den ersten Verbindungsweg 40 gelenkt werden, so da sie in den Walzenspalt der Transportwalzen 30 der zweiten Transportbahn 20 gelangen. Wird der Elektromagnet 70 deaktiviert, so schnappen alle Teile unter der Wirkung der Feder 84 in die in den Fig. 1 und 3 dargestellte Stellung zurck.