| DE4408809C | ||||
| WO/1995/007638A | MECHANICAL AIR REMOVAL DEVICE |
Die Erfindung betrifft ein Ger·at zum Auszupfen von Haaren der menschlichen Haut, nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Des weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Auszupfen von Haaren der menschlichen Haut.
Ein derartiges Epilationsger·at und zugeh·origes Epilationsverfahren ist aus der europ·aischen Patentanmeldung EP 493 849 A1 bekannt. Danach werden die Haare von gegensinnig rotierenden Walzen kontinuierlich erfasst und ausgezupft. Vor den Walzen sind Stege angeordnet, die w·ahrend der Benutzung fl·achig auf der Haut aufliegen und gemeinsam eine vibrierende Hin- und Herbewegung ausf·uhren. Die Frequenz dieser Vibration kann zwischen 5 Hertz und 1000 Hertz liegen. Bei der Benutzung des Epilationsger·ats sollen die Vibrationen der der Haut des Benutzers bzw. der Benutzerin aufliegenden Stege einen Schmerz hervorrufen, der dem durch das Auszupfen der Haare hervorgerufenen Schmerz ·uberlagert ist. Zumindest subjektiv soll dies beim Benutzer eine Verminderung der durch das eigentliche Haarauszupfen hervorgerufenen Schmerzempfindung zur Folge haben.
Es hat sich jedoch in der Praxis herausgestellt, dass der eigentliche stechende Schmerz, der durch das Auszupfen von Haaren erzeugt wird, trotz des Einsatzes dieser vibrierenden, auf der Haut aufliegenden Stege weiterhin vom Benutzer wahrgenommen und als unangenehm empfunden wird.
Nach der nicht vorver·offentlichten deutschen Patentanmeldung P 44 08 809 weist ein Epilationsger·at einen Drehzylinder mit Klemmvorrichtungen auf, die ein zyklisches Erfassen und Auszupfen von Haaren erm·oglichen. Des weiteren sind mindestens zwei Elektroden vorgesehen, ·uber die ein Stimulierungsstrom an die Haut abgegeben werden kann. Dadurch k·onnen die darunterliegenden Nervenstrukturen gereizt werden mit der Folge des zumindest subjektiven Eindrucks einer Schmerzverminderung f·ur den Benutzer bzw. die Benutzerin.
Aufgabe der Erfindung ist es, ein Ger·at bzw. ein Verfahren zum Auszupfen von Haaren der menschlichen Haut zu schaffen, bei dem das Auszupfen der Haare unter weitestgehender Reduzierung des Schmerzempfindens der Benutzer erfolgt.
Diese Aufgabe wird bei einem Ger·at der eingangs genannten Art erfindungsgem·ass durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 1 gel·ost.
Bei einem Verfahren der eingangs genannten Art wird die Aufgabe erfindungsgem·ass durch den Patentanspruch 30 gel·ost.
Durch den Impuls vor oder w·ahrend dem eigentlichen Auszupfvorgang wird ein Schmerz, der sonst durch das Auszupfen von Haaren erzeugt wird, k·unstlich, bevorzugt mit geringerer St·arke aber im wesentlichen gleicher Schmerzcharakteristik, nachgebildet und dem eigentlichen Schmerz ·uberlagert bzw. vorgeschaltet. Der zus·atzliche Schmerz wird aufgrund der geringen St·arke von dem Benutzer jedoch bei weitem nicht als so unangenehm empfunden wie der eigentliche stechende Schmerz durch das eigentliche Auszupfen. Im Gegenteil haben es in der Praxis durchgef·uhrte Untersuchungen gezeigt, dass die Benutzer des Epilationsger·ats nunmehr aufgrund des vorgelagerten Impulses den eigentlichen stechenden Schmerz kaum noch empfinden, sondern statt dessen im wesentlichen nur noch den von dem jeweiligen Impuls hervorgerufenen, erheblich angenehmeren Schmerz zur Kenntnis nehmen.
Dies d·urfte darauf zur·uckzuf·uhren sein, dass durch den von dem Impuls hervorgerufenen Schmerz die Nervenzellen kurzfristig praktisch gel·ahmt und diese damit schmerzunempfindlich werden, so dass der eigentliche, durch den Auszupfvorgang hervorgerufene stechende Schmerz im wesentlichen untergeht, also von dem Benutzer nicht oder nur abgeschw·acht wahrgenommen wird. Insgesamt hat der einmalige Impuls somit zur Folge, dass der Benutzer den eigentlichen stechenden Schmerz beim Auszupfen von Haaren nicht oder nur kaum noch empfindet und somit das Schmerzempfinden wesentlich vermindert wird.
Eine Optimierung des Ger·ates bzw. Verfahrens wird dadurch erzielt, dass der Impuls zeitlich oder ·ortlich bzw. zeitlich und ·ortlich unmittelbar vor dem jeweiligen individuellen Auszupfvorgang an bzw. auf die Haut abgegeben wird, da somit gerade die Nervenzellen, die bei dem unmittelbar bevorstehenden Auszupfvorgang aktiviert werden sollen, durch den zeitlich und/oder ·ortlich vorgelagerten Impuls sozusagen kurzzeitig bet·aubt oder deaktiviert werden.
Bei einer vorteilhaften Ausf·uhrungsform der Erfindung ist das Element um die Achse drehbar der Klemmvorrichtung zugeordnet. Das Element wird also unmittelbar mit der Klemmvorrichtung in eine Drehbewegung versetzt. Besondere Bauteile f·ur den Antrieb des Elements sind somit nicht erforderlich.
Bei einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das Element auf die Haut zu- und wegbewegbar. Der Impuls wird dadurch in einfacher Weise durch die Hin- und Herbewegung des Elements mechanisch erzeugt. Dies erfordert wenig zus·atzliche Bauteile und somit nur einen geringen Fertigungsmehraufwand.
Bei einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das Element unmittelbar vor dem Auszupfen von Haaren aus einer zur·uckgezogenen Stellung in eine hervorstehende Stellung und damit auf die Haut zubewegbar. Diese Bewegung erzeugt den erw·unschten Impuls und damit den k·unstlichen Schmerz in der Haut. Die Bewegung sollte von Vorteil dabei m·oglichst kurz vor dem Auszupfen von Haaren stattfinden, und die Art und Weise der Bewegung, insbesondere deren Beschleunigung bzw. Geschwindigkeit, impulsartig erfolgen. Mittels des Impulses wird ein k·unstlicher, schwacher Schmerz erzeugt, der den eigentlichen, unmittelbar nachfolgenden stechenden Schmerz, der durch das Auszupfen von Haaren entsteht, ·uberlagert und dessen Wahrnehmung durch die Benutzer zumindest subjektiv vermindert.
Bei einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das Element unmittelbar nach der Abgabe des Impulses an die Haut in die hervorstehende Stellung bewegbar. Damit wird sicher gew·ahrleistet, dass das Element bei dem n·achsten Zupfvorgang sich wieder in der Ausgangsstellung befindet und erneut einen Impuls auf der Haut ausl·osen kann. Es wird somit durch den Impuls der erw·unschte k·unstliche Schmerz erzeugt, ohne dass dies jedoch irgendwelche anderen negativen Folgen f·ur den Benutzer hat.
Nach der Erfindung ist es besonders zweckm·assig, wenn das Element von der Haut selbst zur·uckgedr·uckt werden kann. Damit sind keinerlei besondere Bauteile oder dergleichen erforderlich. Statt dessen weicht das Element automatisch unter Abgabe eines Impulses an oder auf die Haut zur·uck, sobald es die Haut erreicht hat. Von Vorteil ist jeder einzelnen Klemmvorrichtung des Ger·ates jeweils ein Element zur Abgabe eines Impulses zugeordnet. Diese Massnahme stellt ein eigenst·andiges Merkmal der Erfindung dar.
Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung, bei der die Klemmvorrichtung eine Drehbewegung mit einem zyklischen Auszupfen von Haaren ausf·uhren kann, ist das Element mit der Drehbewegung der Klemmvorrichtung gekoppelt und in Drehrichtung gesehen unmittelbar vor der Klemmvorrichtung angeordnet. Dadurch wird auf einfache Art und Weise erreicht, dass das Element jeweils einen Impuls zeitlich und r·aumlich unmittelbar vor jedem zyklischen Auszupfen von Haaren durch die Klemmvorrichtung abgibt. Dies wird somit ohne besondere zus·atzliche Bauteile, sondern nur durch die vorteilhafte Anordnung des Elements in Drehrichtung vor der Klemmvorrichtung erreicht.
Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kann das Element eine zur·uckgezogene Stellung einnehmen, die bei einer Drehbewegung einen Durchmesser aufweist, der kleiner ist als der gr·osste Durchmesser der Klemmvorrichtung, sowie eine hervorstehende Stellung, die bei einer Drehbewegung einen Durchmesser aufweist, der gr·osser ist als der gr·osste Durchmesser der Klemmvorrichtung. Bei einer Drehbewegung ragt das Element somit in der hervorstehenden Stellung ·uber die Klemmvorrichtung hinaus, w·ahrend dies in der zur·uckgezogenen Stellung des Elements nicht der Fall ist.
Besonders zweckm·assig ist es, diese beiden Stellungen des Elements f·ur die folgenden M·oglichkeiten zur Impulserzeugung auszunutzen. Eine erste M·oglichkeit besteht darin, die hervorstehende Stellung als Ausgangsstellung vorzusehen und das Element beim Auftreffen auf die Haut in die zur·uckgezogene Stellung zu ·uberf·uhren. Das Auftreffen des Elements auf der Haut stellt dabei die Abgabe des Impulses dar. Danach wird das Element wieder in die hervorstehende Stellung ·uberf·uhrt. Eine zweite M·oglichkeit besteht darin, die zur·uckgezogene Stellung als Ausgangsstellung vorzusehen und das Element unmittelbar vor dem Auszupfen von Haaren impulsartig in die hervorstehende Stellung ·uberzuf·uhren. Dadurch wird auf einfache Art und Weise der erw·unschte Impuls erzeugt und an die Haut abgegeben. Danach wird das Element wieder in die zur·uckgezogene Stellung zur·uckgestellt.
Es versteht sich, dass auch noch weitere, dem Fachmann g·angige M·oglichkeiten denkbar sind, die die beiden Stellungen des Elements zur Impulserzeugung ausnutzen k·onnen.
In der Praxis hat es sich als besonders zweckm·assig herausgestellt, wenn die hervorstehende Stellung bei einer Drehbewegung einen Durchmesser aufweist, der etwa 0,1 mm bis etwa 6 mm gr·osser ist als der gr·osste Durchmesser der Klemmvorrichtung.
Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Element durch Fliehkraft und/oder durch Federkraft und/oder durch Nocken- oder Kurvenbahnen oder dergleichen bewegbar. Dadurch wird die Hin- und Herbewegung des Elements zwischen der zur·uckgezogenen Stellung und der hervorstehenden Stellung auf einfache Art und Weise erreicht. Insbesondere bei der Verwendung von Nocken- oder Kurvenbahnen ist eine sehr genaue Steuerung der Hin- und Herbewegung des Elements m·oglich.
Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das Element ein spitzes und/oder ein gezahntes und/oder ein beborstetes Rad und/oder eine entsprechend ausgebildete Walze oder dergleichen auf. Diese Ausgestaltung hat sich in der Praxis insbesondere bei der oben beschriebenen ersten M·oglichkeit der Impulserzeugung als besonders vorteilhaft herausgestellt. Dort wird somit zum Beispiel ein gezahntes Rad mit Hilfe einer Nocken- oder Kurvenbahn unmittelbar vor dem Auszupfen von Haaren impulsartig von der zur·uckgezogenen in die hervorstehende Stellung bewegt.
Bei einer anderen vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das Element einen H·ocker und/oder eine Spitze oder dergleichen auf und ist mit dem Drehzylinder federelastisch gekoppelt. Diese Ausgestaltung hat sich in der Praxis insbesondere bei der oben beschriebenen zweiten M·oglichkeit der Impulserzeugung als besonders vorteilhaft herausgestellt. Dort trifft somit zum Beispiel der H·ocker auf die Haut auf und erzeugt den erw·unschten Impuls, um danach von der Haut von der hervorstehenden Stellung in die zur·uckgezogene Stellung zur·uckgedr·uckt zu werden.
Besonders zweckm·assig ist es erfindungsgem·ass dabei, wenn der H·ocker oder die Spitze oder dergleichen an einer Einf·adelvorrichtung f·ur die auszuzupfenden Haare gehalten ist.
Bei einer anderen vorteilhaften Ausf·uhrungsform der Erfindung f·uhrt das Element eine im wesentlichen geradlinige Bewegung aus. Dadurch wird erreicht, dass das Auftreffen des Elements auf der Haut eine besonders gute Stimulierung der Nerven hervorruft. Durch die im wesentlichen geradlinige Bewegung des Elements wird ein Impuls erzeugt, der besonders gut dazu geeignet ist, einen k·unstlichen Schmerz zu erzeugen und damit den nachfolgenden Schmerz durch das Auszupfen von Haaren zu ·uberlagern. Ein weiterer Vorteil der geradlinigen Bewegung des Elements besteht darin, dass eine derartige Bewegung einfach und trotzdem genau zu erzeugen und zu steuern ist.
Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung wird das Element insbesondere unmittelbar vor oder w·ahrend dem Auszupfen von Haaren auf die Haut abgesenkt und insbesondere unmittelbar nach dem Auftreffen auf die Haut von der Haut abgehoben. Diese Bewegungsabfolge des Elements hat sich in der Praxis als besonders zweckm·assig herausgestellt. Insbesondere wird auf diese Weise gew·ahrleistet, dass der von dem Element ausgel·oste Impuls sehr kurz ist und in jedem Fall vor oder w·ahrend dem Auszupfen von Haaren stattfindet.
Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung wird das Absenken des Elements auf die Haut und das Abheben des Elements von der Haut mechanisch gesteuert. Auf diese Weise wird eine genaue und trotzdem einfache und kosteng·unstige Steuerung der Bewegung des Elements erreicht.
Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das Element zum Zwecke seiner Steuerung mit der Klemmvorrichtung gekoppelt. Auch dies vereinfacht die Steuerung des Elements. Des weiteren wird durch diese Kopplung der Antrieb des Elements auf einfache und kosteng·unstige Weise erreicht.
Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das Element st·osselartig ausgebildet und weist eine Spitze auf, die auf die Haut auftrifft. Bei dem Element handelt es sich somit um ein einfaches, l·angliches Bauteil, das jedoch insbesondere durch seine Spitze besonders dazu geeignet ist, beim Auftreffen auf der Haut den erw·unschten Impuls und damit Schmerz zu erzeugen.
Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist dem Element eine Antriebswelle zugeordnet, mit deren Hilfe das Element auf die Haut abgesenkt und wieder abgehoben wird. Mit Hilfe der Antriebswelle wird die Bewegung des Elements erzeugt und gleichzeitig gesteuert. Der Antriebswelle ist insoweit in zweckm·assiger Weise eine doppelte Funktion zugeordnet. Dies vereinfacht die gesamte Konstruktion des Antriebs und der Steuerung des Elements und wirkt sich positiv auf die Herstellung und die damit verbundenen Kosten aus.
Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Antriebswelle kurbelartig ausgebildet und mit dem Element gekoppelt. Insbesondere die Ausbildung der Antriebswelle als Kurbelwelle vereinfacht den Antrieb und die Steuerung des Elements wesentlich. Besonders zweckm·assig ist es, wenn das Element eine F·uhrung aufweist, in die die Antriebswelle eingreift. Auf diese Weise wird eine einfache und trotzdem wirkungsvolle Kopplung des Elements und der Antriebswelle erreicht.
Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind Zahnr·ader, Kegelr·ader, oder dergleichen zur Verbindung der Antriebswelle und der Klemmvorrichtung vorgesehen. Diese Arten der Verbindung stellen einfache, aber trotzdem wirkungsvolle M·oglichkeiten dar, die Antriebswelle mit der Klemmvorrichtung zu koppeln. ·Uber die Zahnr·ader oder Kegelr·ader oder dergleichen einerseits und ·uber die in die kurbelartige Antriebswelle eingreifende F·uhrung des Elements andererseits ist somit insgesamt das Element mit der Klemmvorrichtung gekoppelt. Das Element wird auf diese Weise von der Klemmvorrichtung ·uber die Antriebswelle angetrieben und gesteuert.
Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind eine Mehrzahl von Elementen etwa parallel nebeneinander angeordnet. Auf diese Weise k·onnen ·uber die gesamte Breite der Klemmvorrichtung entsprechende Elemente vorgesehen werden, so dass auch ·uberall dort, wo Haare ausgezupft werden, auch entsprechende Impulse zur Schmerzlinderung erzeugt werden k·onnen.
Besonders zweckm·assig ist es dabei wenn die Antriebswelle etwa parallel zur Achse der Klemmvorrichtung angeordnet ist. Diese Anordnung erleichtert die Kopplung der Antriebswelle mit der Klemmvorrichtung und ist auch vorteilhaft im Hinblick auf die Anordnung des oder der von der Antriebswelle angetriebenen und gesteuerten Elemente.
Bei weiteren vorteilhaften Weiterbildungen der Erfindung sind das Element bzw. die Elemente in L·angsrichtung verschiebbar gelagert und/oder die Antriebswelle ist am Geh·ause drehbar gelagert.
Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung gibt das Element einen mechanischen Impuls und/oder einen elektrischen Impuls ab. Der mechanische Impuls hat dabei den besonderen Vorteil, dass das Element auf einfache und kosteng·unstige Art und Weise hergestellt werden kann. Des weiteren wird diese Art der Impulserzeugung f·ur den Benutzer einfach nachvollziehbar, was f·ur die Akzeptanz der Neuerungen durch den Benutzer von Vorteil ist. Der elektrische Impuls hat den Vorteil, dass ·ublicherweise keine beweglichen Bauteile erforderlich sind und der Impuls mit elektronischen, ·ublichen Mitteln einfach steuerbar ist.
Besonders zweckm·assig ist es, den elektrischen Impuls dadurch zu realisieren, dass bei dem Epilationsger·at der eingangs genannten deutschen Patentanmeldung P 44 08 809 der Stimulierungsstrom in Abh·angigkeit von dem zyklischen Auszupfen von Haaren gesteuert wird, insbesondere indem jedem zyklischen Auszupfvorgang ein Stimulierungsstrom impulsartig, insbesondere ·ortlich und/oder zeitlich vorausgeschickt wird.
Weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsm·oglichkeiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausf·uhrungsbeispielen, die in der Zeichnung n·aher dargestellt sind. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale f·ur sich oder in beliebiger, sinnvoller Kombination den Gegenstand der Erfindung, auch unabh·angig von ihrer Zusammenfassung in den Anspr·uchen oder deren R·uckbeziehung.
Es zeigen: Fig. 1 eine schematische Perspektivdarstellung eines Zupfkopfs eines Ausf·uhrungsbeispiels eines erfindungsgem·assen Epilationsger·ats, Fig. 2 eine schematische Darstellung eines Drehzylinders f·ur den Zupfkopf nach der Fig. 1 mit Klemmvorrichtungen und Elementen zur Impulserzeugung in einer Schnittansicht, Fig. 3 ein spitzes Rad als Element zur Impulserzeugung entprechend der Fig. 2 in einer Draufsicht und einer Seitenansicht, Fig. 4 ein gezahntes Rad als Element zur Impulserzeugung entprechend der Fig. 2 in einer Draufsicht und einer Seitenansicht, Fig. 5 eine Anzahl von nebeneinander angeordneten R·adern als Elemente zur Impulserzeugung entprechend der Fig. 2 in einer Draufsicht, Fig. 6 eine schematische Darstellung des Drehzylinders nach der Fig. 2 mit Federn zur Bewegung der Elemente zur Impulserzeugung in einer Schnittansicht, Fig.
7 eine schematische Darstellung des Drehzylinders nach der Fig. 2 mit Kurvenbahnen zur Bewegung der Elemente zur Impulserzeugung in einer Schnittansicht, Fig. 8 eine schematische Darstellung des Drehzylinders ·ahnlich der Fig. 2 mit einer ersten Ausf·uhrungsform von federelastisch gehaltenen H·ockern in einer Draufsicht mit teilweise geschnittenen Seitenansichten, und Fig. 9 eine schematische Darstellung des Drehzylinders ·ahnlich der Fig. 2 mit einer zweiten Ausf·uhrungsform von federelastisch gehaltenen H·ockern in Draufsichten mit einer teilweise geschnittenen Seitenansicht, Fig. 10 eine schematische Perspektivdarstellung eines Zupfkopfs eines weiteren Ausf·uhrungsbeispiels eines erfindungsgem·assen Epilationsger·ats, Fig. 11 eine schematische Darstellung des Zupfkopfs der Fig. 10 in einer Seitenansicht aus der Richtung D der Fig. 12, Fig.
12 eine schematische Darstellung des Zupfkopfs der Fig. 10 in einer Draufsicht aus der Richtung A der Fig. 11, Fig. 13 eine schematische Schnittdarstellung des Zupfkopfs der Fig. 10 entlang der Ebene B - B der Fig. 11, und Fig. 14 eine schematische Schnittdarstellung des Zupfkopfs der Fig. 10 entlang der Ebene C - C der Fig. 11.
Die anhand der Fign. 1 bis 14 nachfolgend beschriebenen Merkmale sind geeignet zum Betrieb mit einem Epilationsger·at, wie es in der europ·aischen Offenlegungsschrift 596 283 A1 offenbart ist, und wie es hiermit durch ausdr·uckliche Bezugnahme in den Offenbarungsgehalt der vorliegenden Patentanmeldung aufgenommen wird.
Dort ist ein Epilationsger·at zum Auszupfen von Haaren aus der menschlichen Haut beschrieben, bei dem ein Drehzylinder in einem Geh·ause drehbar gelagert und von einem insbesondere elektrischen Motor antreibbar ist. Der Drehzylinder weist eine Vielzahl von Klemmvorrichtungen auf, die im eingeschalteten Betriebszustand zusammen mit dem Drehzylinder eine Drehbewegung ausf·uhren und zyklisch die ihnen zugewandten Haare der Haut eines Benutzers erfassen und auszupfen.
In der Fig. 1 ist ein Zupfkopf 1 eines solchen Epilationsger·ats dargestellt. Dieser weist ein Geh·ause 2 auf, in dem eine der Haut des Benutzers zuwendbare ·Offnung 3 vorhanden ist. Innerhalb der ·Offnung 3 stehen eine Vielzahl von Klemmvorrichtungen 4 durch das Geh·ause 2 hindurch nach aussen. Die Klemmvorrichtungen 4 sind in einer Reihe 5 nebeneinander angeordnet. Auf beiden Seiten dieser Reihe 5 sind jeweils eine Vielzahl von Einf·adelvorrichtungen 6 vorgesehen, die ebenfalls jeweils in einer Reihe 7, 8 angeordnet sind und durch die ·Offnung 3 nach aussen hindurchstehen. In jeder Einf·adelvorrichtung 6 ist eine ·Offnung 9 enthalten, durch die ein nachfolgend noch beschriebenes Element zur Impulserzeugung nach aussen hindurchtreten kann.
Wie aus der europ·aischen Offenlegungsschrift 596 283 A1 zu entnehmen ist und wie zumindest teilweise noch beschrieben werden wird, kann der in der Fig. 1 dargestellte Zupfkopf 1 nicht nur eine einzige Reihe 5 von Klemmvorrichtungen 4 aufweisen, sondern mehrere solcher Reihen. Entsprechendes gilt f·ur die Reihen 7, 8 von Einf·adelvorrichtungen 6, wobei die Anzahl der Reihen von Klemmvorrichtungen 4 ·ublicherweise der Anzahl der Reihen von Einf·adelvorrichtungen 6 entspricht.
In der Fig. 2 ist ein Drehzylinder 10 dargestellt, der um eine Achse 11 drehbar in dem Geh·ause 2 des Zupfkopfs 1 gelagert ist. Der Drehzylinder 10 weist drei Reihen 5, 12, 13 von Klemmvorrichtungen 4 auf, die in Drehrichtung 14 symmetrisch angeordnet sind und in radialer Richtung von der Achse 11 abstehen. Des weiteren sind drei Reihen 7, 8, 15 von Einf·adelvorrichtungen 6 vorgesehen, die zwischen den Reihen 5, 12, 13 von Klemmvorrichtungen 4 in Draufsicht angedeutet sind.
Etwa zwischen den drei Reihen 5, 12, 13 von Klemmvorrichtungen 4 ist jeweils ein einzelnes Element 16 zur Impulserzeugung oder jeweils eine Reihe 17, 18, 19 von Elementen 16 zur Impulserzeugung angeordnet. Die Elemente 16 sind mit dem Drehzylinder 10 gekoppelt und f·uhren die Drehbewegung des Drehzylinders um die Achse 11 in Drehrichtung 14 aus. Die Elemente 16 sind auf der Innenseite der Einf·adelvorrichtungen 6 angeordnet und k·onnen durch die ·Offnungen 9 der Einf·adelvorrichtungen 6 hindurch nach aussen ragen. Jedes Element 16 ist in Drehrichtung 14 unmittelbar vor der n·achsten nachfolgenden Klemmvorrichtung 4 angeordnet. Jedes Element 16 ist derart mit dem Drehzylinder 10 gekoppelt, dass es geradlinig oder kurvenf·ormig in einer im wesentlichen radial zur Achse 11 angeordneten Richtung 20 hin- und herbewegbar ist.
Damit ist jedes Element 16, sobald es ungef·ahr der Haut 21 zugewandt ist, etwa in der Richtung 20 auf die Haut 21 zu- und wieder wegbewegbar.
Diese Hin- und Herbewegung des Elements 16 weist eine zur·uckgezogene Stellung 22 und eine hervorstehende Stellung 23 auf, wobei in den Endpunkten sich jeweils die Richtung der Bewegung umkehrt. Bei einer Drehbewegung des Drehzylinders 10 und damit der Elemente 16 ist der ·ausserste, von den in der zur·uckgezogenen Stellung 22 befindlichen Elementen 16 durchlaufene Durchmesser 24 kleiner oder gleich dem gr·ossten Durchmesser 25 der Klemmvorrichtungen 4. Entsprechend ist der von den in der hervorstehenden Stellung 23 befindlichen Elementen 16 durchlaufene Durchmesser 26 gr·osser als der gr·osste Durchmesser 25 der Klemmvorrichtungen 4. Der bei der hervorstehenden Stellung 23 durchlaufene Durchmesser 26 ist dabei um einen Wert 27 von etwa 0,1 mm bis etwa 6 mm gr·osser als der gr·osste Durchmesser 25 der Klemmvorrichtungen 4.
Im eingeschalteten Betriebszustand des Epilationsger·ats erzeugt das Element 16 einen mechanischen Impuls auf die Haut 21 in der Form eines Stosses oder Stiches. Durch die Anordnung des Elements 16 in Drehrichtung 14 unmittelbar vor der zugeh·origen Klemmvorrichtung 4 wird der Impuls unmittelbar zeitlich und r·aumlich vor dem Auszupfen von Haaren durch die Klemmvorrichtung 4 an die Haut 21 abgegeben. Durch die Zuordnung jeweils genau eines Elements 16 zu jeweils einer Klemmvorrichtung 4 wird vor jedem individuellen Auszupfvorgang ein Impuls abgegeben. In Bezug auf jede einzelne Klemmvorrichtung 4 und auf jeden Klemmvorgang ist die Impulserzeugung durch das zugeh·orige Element 16 einmalig.
Zur Impulserzeugung trifft das Element 16 in seiner hervorstehenden Stellung 23 auf die Haut 21 auf und gibt damit den Impuls an die Haut 21 ab. Unmittelbar bei dem Auftreffen auf der Haut 21 wird das Element 16 zumindest so lange in die zur·uckgezogene Stellung 22 ·uberf·uhrt, bis das Element 16 nicht mehr der Haut 21 gegen·ubersteht bzw. auf dieser aufliegt. Dies ist in der Fig. 2 dargestellt.
Das Zur·uckweichen des Elements 16 in die zur·uckgezogene Stellung 22 kann gegebenenfalls dadurch erreicht werden, dass das Element 16 von der Haut 21 selbst beispielsweise gegen die Kraft einer Feder oder gegen die Fliehkraft oder dergleichen zur·uckgedr·uckt wird. Dies wird nachfolgend anhand der Fign. 5 und 6 n·aher erl·autert werden.
Sofern das Element 16 in der hervorstehenden Stellung 23 nur um ein geringes Mass oder geringf·ugig ·uber den gr·ossten Durchmesser 25 der Klemmvorrichtung 4 ·ubersteht, kann die ·Uberf·uhrung des Elements 16 in die zur·uckgezogene Stellung 22 im Einzelfall gegebenenfalls ganz unterbleiben.
Alternativ ist es m·oglich, dass das Element 16 unmittelbar vor dem Auszupfen von Haaren aus der zur·uckgezogenen Stellung 22 in die hervorstehende Stellung 23 bewegt wird. Dies stellt eine Bewegung des Elements 16 in der Richtung 20 auf die Haut 21 dar, durch die ein Impuls von dem Element 16 an die Haut 21 abgegeben wird. Unmittelbar nach der Abgabe des Impulses wird das Element 16 wieder in die zur·uckgezogene Stellung 23 zur·uck und damit von der Haut 21 wegbewegt. Diese Hin- und Herbewegung des Elements 16 kann beispielsweise durch entsprechende Nocken- oder Kurvenbahnen erzeugt werden, die auf das Element 16 einwirken. Dies wird nachfolgend anhand der Fig. 7 n·aher erl·autert werden.
Verschiedene Ausf·uhrungsformen des Elements 16 sind in den Fign. 3a, b und 4a, b dargestellt. So kann das Element 16 als Rad 28 ausgestaltet sein, das an seinem Umfang eine Spitze 29 aufweist. Zus·atzlich und/oder alternativ kann das Rad 28 in der Form einer Mehrzahl von Z·ahnen 30 ausgestaltet sein, deren freie Enden gegebenenfalls mit den Spitzen 29 versehen sind. Weitere Ausf·uhrungsformen bestehen in entsprechend ausgestalteten Walzen oder dergleichen. Der Durchmesser des Rads 28 oder der Walze ist dabei ·ublicherweise wesentlich kleiner als der gr·osste Durchmesser 25 der Klemmvorrichtung 4.
Verschiedene Ausf·uhrungsformen, um die Hin- und Herbewegungen des Elements 16 zu erzeugen, sind in den Fign. 5 bis 7 dargestellt.
So kann entsprechend den Fign. 5 oder 6 ein einzelnes Element 16 oder eine Mehrzahl beispielsweise in Form einer Reihe von auf einer Welle 31 angeordneten Elementen 16 ·uber Federn 32, 33 mit dem Drehzylinder 10 verbunden sein. Dies hat zur Folge, dass die Elemente 16 bei einer Drehbewegung des Drehzylinders 10 um die Achse 11 durch die Federkraft in die hervorstehende Stellung 23 gedr·uckt werden. Durch das Auftreffen der Elemente 16 auf die Haut 21 werden die Elemente 16 gegen die Kraft der Federn 32, 33 so lange etwa parallel zur Richtung 20 in die zur·uckgezogene Stellung 22 zur·uckgedr·uckt, bis die Elemente 16 aufgrund der Drehbewegung nicht mehr der Haut 21 gegen·uberstehen.
Dabei sind die Spiralfedern 32 bei der Ausf·uhrungsform der Fig. 5 etwa parallel zur Richtung 20 angeordnet, w·ahrend die Blattfedern 33 bei der Ausf·uhrungsform der Fig. 6 etwa quer zur Richtung 20 angeordnet sind. In beiden F·allen wirkt die Federkraft der Federn 32, 33 etwa parallel zur Richtung 20 radial nach aussen, so dass die Elemente 16 von den Federn 32, 33 immer etwa parallel zur Richtung 20 nach aussen in die hervorstehende Stellung 23 gedr·uckt werden.
Zus·atzlich und/oder alternativ kann entsprechend der Fig. 7 eine Nocken- oder Kurvenbahn 34 vorgesehen sein, mit der das Element 16 gekoppelt ist und durch die die Hin- und Herbewegung des Elements 16 gesteuert wird. Die Nocken- oder Kurvenbahn 34 hat zur Folge, dass das Element 16 unmittelbar vor dem Auszupfen von Haaren etwa parallel zur Richtung 20 in die hervorstehende Stellung 23 ·uberf·uhrt wird. Dies ist ungef·ahr dann der Fall, wenn das Element 16 etwa der Haut 21 gegen·ubersteht. Vorzugsweise erfolgt die Uberf·uhrung des Elements 16 in die hervorstehende Stellung 23 m·oglichst schnell oder impulsartig durch eine entsprechende Ausgestaltung der Nocken- oder Kurvenbahn 34. Nach der Abgabe des Impulses wird das Element 16 durch eine entsprechende Ausgestaltung der Nocken- oder Kurvenbahn 34 wieder in die zur·uckgezogene Stellung 22 zur·uckbewegt.
Andere Ausf·uhrungsformen des Elements 16 gehen aus den Fign. 8 und 9 hervor.
So kann entsprechend der Fign. 8a, b, c das Element 16 als H·ocker 35 ausgebildet sein, der am freien Ende 36 einer Einf·adelvorrichtung 6 angeordnet und damit mit dem Drehzylinder 10 verbunden ist. Zumindest das freie Ende 36 der Einf·adelvorrichtung 6 ist dabei federelastisch ausgestaltet, beispielsweise durch seine Herstellung aus einem Kunststoff. Im Normalzustand nimmt der H·ocker 35 die hervorstehende Stellung 23 ein. Beim Auftreffen auf die Haut 21 wird der H·ocker 35 von der Haut 21 selbst gegen die federelastische Kraft in die zur·uckgezogene Stellung 22 zur·uckgedr·uckt. Sobald der H·ocker 35 nicht mehr der Haut 21 gegen·ubersteht, wird er durch die federelastische Kraft wieder in die hervorstehende Stellung 23 vorgedr·uckt.
Alternativ kann entsprechend der Fign. 9a, b, c das Element 16 nicht als H·ocker 35, sondern als Spitze 37, die untereinander mit Stangen 39 verbunden sind, ausgebildet sein, die in radialer Richtung durch die ·Offnung 9 der Einf·adelvorrichtung 6 hindurchgesteckt ist, und die ·uber einen federelastischen Arm 38 mit der Einf·adelvorrichtung 6 oder sonstigen Bauteilen des Drehzylinders 10 verbunden ist. Der Arm 38 kann aus Federstahl oder aus einem Kunststoff hergestellt sein.
In den Fign. 10 bis 14 ist ein Zupfkopf 40 f·ur ein Epilationsger·at dargestellt, wie es eingangs mit Hilfe der europ·aischen Offenlegungsschrift 596 283 A1 schon erl·autert wurde. Der Zupfkopf 40 weist ein Geh·ause 41 auf, in dem eine der Haut des Benutzers zuwendbare ·Offnung 42 vorhanden ist. Innerhalb der ·Offnung 42 stehen eine Vielzahl von Klemmvorrichtungen 43 durch das Geh·ause 41 hindurch nach aussen. Die Klemmvorrichtungen 43 sind in einer Reihe nebeneinander angeordnet. Wie in der europ·asichen Offenlegungsschrift 596 283 A1 beschrieben ist, kann der in den Fign. 10 bis 14 dargestellte Zupfkopf 40 nicht nur eine einzige Reihe von Klemmvorrichtungen 43 aufweisen, sondern mehrere solcher Reihen.
Wie dies insbesondere aus der Fig. 14 zu entnehmen ist, bilden f·ur diesen Fall die Klemmvorrichtungen 43 einen Drehzylinder 44, der um eine Achse 45 drehbar im Geh·ause 41 des Zupfkopfs 40 gelagert ist.
Am Geh·ause 41 des Zupfkopfs 40 sind zwei Lagerb·ocke 46, 47 gehalten, in denen die Enden einer Antriebswelle 48 drehbar gelagert sind. Die Antriebswelle 48 ist etwa parallel zu den Klemmvorrichtungen 43 angeordnet, und damit auch etwa parallel zu der Achse 45 des Drehzylinders 44.
Unmittelbar neben den beiden Lagerb·ocken 46, 47 tr·agt die Antriebswelle 48 jeweils ein Zahnrad 49, 50. Die Zahnr·ader 49, 50 sind drehfest mit der Antriebswelle 48 verbunden und ragen durch ·Offnungen 51, 52 im Geh·ause 41 in das Innere des Zupfkopfs 40 hinein. Dort k·ammen die Zahnr·ader 49, 50 jeweils einen zugeordneten Zahnflansch 53, 54, die ihrerseits drehfest mit dem Drehzylinder 44 und damit mit den Klemmvorrichtungen 43 verbunden sind. Dies ist insbesondere aus der Fig. 13 ersichtlich.
Die Antriebswelle 48 ist kurbelartig ausgebildet und weist damit nicht-axiale Bestandteile auf. Insbesondere wird die Antriebswelle von einer Kurbelwelle gebildet, an deren Enden, wie bereits beschrieben, die Zahnr·ader 49, 50 angeordnet sind.
Mindestens ein Element 55 ist der Antriebswelle 48 zugeordnet. Im vorliegenden Ausf·uhrungsbeispiel der Fign. 10 bis 14 sind insgesamt acht Elemente 55 der Antriebswelle 48 zugeordnet. Jedes der Elemente 55 weist ein st·osselartiges, l·angliches Aussehen auf und besitzt an einem freien Ende eine Spitze 56. Etwa mittig weist jedes der Elemente 55 eine F·uhrung 57 auf, die U-f·ormig ausgebildet ist. In diese F·uhrungen 57 greifen jeweils die nichtaxialen Bestandteile der Antriebswelle 43 ein.
Die einzelnen Elemente 55 sind etwa parallel zueinander angeordnet. Hinsichtlich des Geh·auses 41 sind die Elemente 55 ebenfalls etwa parallel zu dessen Aussenseite angeordnet. Die Spitzen 56 der Elemente 55 sind auf derselben Seite angeordnet wie die ·Offnung 42 in dem Geh·ause 41. Die Spitzen 56 weisen damit bei Benutzung des Epilationsger·ats zur Haut des Benutzers. Die Anordnung und L·ange der Elemente 55 ist derart gew·ahlt, dass die Spitzen 56 der Elemente 55 bei Benutzung etwa gerade eine Ebene bilden mit den Klemmvorrichtungen 43 des Zupfkopfs 40, so dass die Spitzen 56 damit gerade die Haut des Benutzers ber·uhren k·onnen. Dies ist insbesondere aus den Fign. 13 und 14 ersichtlich.
Die Antriebswelle 48, die Zahnr·ader 49, 50 und jeweils der Bereich der F·uhrungen 57 der Elemente 55 sind unter einer an dem Geh·ause 41 gehaltenen Abdeckung 58 untergebracht. In der Abdeckung 58 sind Bohrungen 59, 60 eingebracht, in denen die Elemente 55 auf beiden Seiten der F·uhrungen 57 gleitend gef·uhrt sind.
Im eingeschalteten Betriebszustand des Epilationsger·ats f·uhrt der Drehzylinder 44 eine Drehbewegung um die Achse 45 aus. ·Uber den Zahnflansch 53, 54 und das zugeordnete Zahnrad 49, 50 wird die Drehbewegung auf die Antriebswelle 48 ·ubertragen. ·Uber die nichtaxialen Bestandteile der Antriebswelle 48 und die F·uhrungen 57 werden die Elemente 55 in jeweils eine Auf- und Abbewegung versetzt.
Die Bewegung ist im wesentlichen geradlinig und verl·auft etwa in L·angsrichtung der Elemente 55. Die Bewegung ist etwa quer zur Haut 61 des Benutzers ausgerichtet. Dies ist insbesondere aus den Fign. 13 und 14 ersichtlich.
Durch eine versetzte Anordnung der nicht-axialen Bestandteile der Antriebswelle 48 k·onnen die Elemente 55 in zueinander gegenl·aufige Auf- und Abbewegungen versetzt werden. Dies ist insbesondere aus der Fig. 10 ersichtlich.
Durch die Anzahlen der Z·ahne des Zahnfllansches 53, 54 und des Zahnrads 49, 50 kann die Geschwindigkeit der Auf- und Abbewegung der Elemente 55 eingestellt werden. Vorzugsweise betr·agt die Frequenz der Auf- und Abbewegung der Elemente 55 etwa 30 Hertz. Die Frequenz kann jedoch auch h·oher oder niedriger sein.
Durch die Anordnung der Elemente 55 am Geh·ause 41 hat die Auf- und Abbewegung zur Folge, dass die Spitzen 56 der Elemente 55 bei auf die Haut 61 aufgesetztem Zupfkopf 40 gerade auf die Haut 61 auftreffen. Dies ist insbesondere aus den Fign. 13 und 14 ersichtlich.
Die mechanische Steuerung der Elemente 55 mittels der Antriebswelle 48 ist dabei derart ausgestaltet, dass die Spitzen 56 der Elemente 55 unmittelbar vor oder w·ahrend dem Auszupfen von Haaren durch die Klemmvorrichtung 43 auf die Haut 61 abgesenkt werden und damit auf die Haut 61 auftreffen. Dadurch wird ein mechanischer Impuls auf die Haut 61 ausge·ubt, der einen k·unstlichen Schmerz erzeugt, der wiederum den eigentlichen, durch das Auszupfen hervorgerufenen Schmerz ·uberlagert und dadurch vermindert. Des weiteren ist die Steuerung derart ausgestaltet, dass die Spitzen 56 der Elemente 55 unmittelbar nach dem Auftreffen auf die Haut 61 wieder von dieser abgehoben werden.