Hamm, André (65a rue du Général Leclerc, Drulingen, 67320, FR)
Hermann, Francis (1 rue de l'Ecole, Trois Maisons, 57370, FR)
Weissgerber, Thierry (3 rue du Bastberg, Saverne, 67700, FR)

EP19990117788

11/26/2003

09/09/1999

Download PDF EP0995696       PDF help

Click for automatic bibliography generation

SOTRALENTZ S.A. (3, rue de Bettwiler, Drulingen, F-67320, FR)

(IPC1-7): B65D77/06

WO/1999/002413A				IMPROVEMENTS IN CONTAINERS
5419448				Knock down bulk storage container
5680955				Pallet container
5746343				Flexible bag for liquids mounted on a frame

Honke, Dr. Manfred -Ing (Patentanwälte, Andrejewski, Honke & Sozien, Theaterplatz 3, Essen, 45127, DE)

1. A palletised container (1) for the transport and storage of liquids or finely divided bulk material, comprising a pallet (2) and a container (3) which has a container base (4) and which is placed on the pallet (2), wherein the container (3) has an outlet tap (7) or the like in the region of the container base (4) for the purpose of emptying it, and wherein stop elements (8) are disposed on the pallet (2) at least in the region of the outlet tap (7), against which stop elements the container (3) is seated when the pallet (2) is inclined towards the outlet tap (7), characterised in that the stop elements (8) are of ramp-like construction and comprise a steep flank (10) facing the container (3) and a shallow flank (11) facing away from the container (3).

2. A palletised container (1) according to claim 1, characterised in that a stop element (8) is disposed on both sides of the outlet tap (7) at a predetermined distance (B) from the outlet tap (7).

3. A palletised container (1) according to claim 1 or 2, wherein the container (3) has an indentation (9), in which the outlet tap (7) is disposed, in the region of the container base (4), characterised in that the stop elements (8) are disposed on the pallet (2) in the region of the indentation (9) in the container (3).

4. A palletised container (1) according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the stop elements (8) have a triangular or bell-shaped cross-section.

5. A palletised container (1) according to any one of claims 1 to 4, comprising a pallet (2) made of plastics or metal, characterised in that the stop elements (8) are made of plastics or metal and are screwed, adhesively bonded or welded to the pallet (2).

6. A palletised container (1) according to any one of claims 1 to 4, comprising a pallet (2) made of plastics or metal, characterised in that stop elements (8) are integrally formed on the pallet (2).

7. A palletised container (1) according to any one of claims 1 to 4, comprising a pallet (2) made of wood, characterised in that the stop elements (8) are made of wood, plastics or metal and are screwed or nailed to the pallet (2).

Die Erfindung betrifft einen Palettenbehälter für den Transport und die Lagerung von Flüssigkeiten oder feinteiligem Schüttgut, mit einer Palette und einem auf die Palette aufgesetzten Behälter mit Behälterboden, wobei der Behälter im Bereich des Behälterbodens zum Zwecke der Entleerung einen Ablaufhahn oder dergleichen aufweist, und wobei auf der Palette zumindest im Bereich des Ablaufhahns Anschlagelemente angeordnet sind, gegen welche der Behälter bei in Richtung des Ablaufhahns geneigter Palette anliegt.

Der Behälter, der regelmäßig aus Kunststoff gefertigt ist und auch als Blase bezeichnet wird, dient zur Aufnahme der Flüssigkeit bzw. des feinteiligen Schüttgutes. Bei dem Kunststoff handelt es sich im Allgemeinen um ein hochmolekulares Niederdruckpolyethylen. Der Bereich des Behälterbodens umfasst hier auch den dem Behälterboden zugewandten Bereich der Behälterwand und insbesondere den Übergangsbereich zwischen Behälterboden und Behälterwand.

Zusätzlich kann ein Drahtgitter-Außenmantel vorgesehen sein, welcher gleichsam als Schutzkorb bzw. Schutzgitter dient und aus Stahlstäben, Stahlrohren, Stahlprofilen oder dergleichen besteht. Die Palette ist z. B. aus Kunststoff, Metall oder Holz gefertigt.

Palettenbehälter des beschriebenen Aufbaus sind im Allgemeinen großvolumige Behälter, deren Inhalt einen Kubikmeter und mehr ausmachen kann. Sie müssen hohen Anforderungen in Bezug auf Festigkeit und Stabilität, Dauerfestigkeit bei Schwingungsbeanspruchungen, Fallbeanspruchungen und dergleichen genügen. Um auch für den Transport gefährlicher Güter zugelassen zu werden, werden an die Palettenbehälter besonders hohe Anforderungen gestellt. So werden die Behälter unter anderem einer Fallprüfung unterzogen, welche regelmäßig bei Temperaturen von -18 °C durchgeführt wird. Dabei fallen die Behälter aus einer Höhe von bis zu 1,9 m schräg auf die Unterkante, an welcher der Ablaufhahn angeordnet ist.

Es versteht sich, dass eine Beschädigung des Ablaufhahns, insbes. ein Abbruch, unbedingt verhindert werden muss, um ein Auslaufen der gefährlichen Güter zu vermeiden. Aus diesem Grund sind bei den aus der Praxis bekannten Palettenbehältern die Auslaufhähne regelmäßig derart angeordnet, dass sie nicht oder nur geringfügig über die Grundfläche der Palette hinausragen. Problematisch ist in diesem Zusammenhang allerdings, dass bei einem Sturz mit einer Neigung der Palette von bis zu 45 Grad gegen die Horizontale, z. B. von einem Gabelstapler oder Hubfahrzeug, die Gefahr besteht, dass der Behälter von der Palette hinunterrutscht. Insbesondere wenn der Behälter in Richtung des Auslaufhahns von der Palette rutscht, besteht die Gefahr der Beschädigung des Auslaufhahns.

Bei einem Palettenbehälter des eingangs beschriebenen Aufbaus wird der zugehörige Behälter von oben her senkrecht auf eine Palette abgesetzt, damit eine Öffnung für den Ablaufhahn verdrehsicher in eine zugehörige Ausnehmung eingreifen kann (vgl. US-A-5 419 448). Das ist aufwendig.

Vergleichbares gilt für einen ähnlichen Palettenbehälter, bei welchem die Wandungen des Behälters an einem Rahmen befestigt werden (vgl. US-A-5 746 343).

Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, einen Palettenbehälter der eingangs beschriebenen Ausführungsform derart weiterzubilden, dass eine Beschädigung des Ablaufhahnes selbst bei einem Sturz mit in Richtung des Ablaufhahns geneigter Palette in jedem Fall verhindert wird und gleichzeitig das Aufsetzen des Behälters auf die Palette einfach und problemlos gelingt.

Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Palettenbehälter dadurch gelöst, dass die Anschlagelemente rampenförmig ausgebildet sind und eine dem Behälter zugewandte steile Flanke sowie eine dem Behälter abgewandte flache Flanke aufweisen.

Hierdurch wird zunächst einmal das Abrutschen des Behälters von der Palette durch die im Bereich des Ablaufhahns angeordneten Anschlagelemente mit der dortigen steilen Flanke wirksam unterbunden. So erfüllen die Anschlagelemente in besonders zuverlässiger Weise ihre den Behälter blockierende Funktion. Durch die flache Flanke auf der dem Behälter abgewandten Seite wird dagegen das Aufsetzen des Behälters auf die Palette vereinfacht, der entlang dieser flachen Flanke gleichsam gleiten kann.

Immer wird vermieden, dass der Behälter bei einem Sturz mit geneigter Palette von der Palette hinunterrutscht und mit dem Ablaufhahn auf den Boden schlägt. Dieses Abrutschen des Behälters von der Palette wird durch die im Bereich des Ablaufhahns angeordneten Anschlagelemente wirksam unterbunden. Es versteht sich, dass derartige Anschlagelemente nicht nur im Bereich des Ablaufhahns angeordnet werden können, sondern im gesamten Umfangsbereich der Palette, so dass auch ein Hinunterrutschen bei in eine andere Richtung geneigter Palette verhindert wird.

Nach bevorzugter Ausführungsform ist beidseitig des Ablaufhahns jeweils ein Anschlagelement mit vorgegebenen Abstand B vom Ablaufhahn angeordnet. So wird auf besonders einfache Weise mit lediglich zwei Anschlagelementen ein Hinabrutschen des Behälters von der Palette verhindert. Bei den bekannten Palettenbehältern weist der Behälter im Bereich des Behälterbodens regelmäßig eine Einformung auf, in welcher der Ablaufhahn angeordnet ist. Bei derartigen Palettenbehältern sind die Anschlagelemente erfindungsgemäß auf der Palette im Bereich der Einformung des Behälters angeordnet. Damit besteht nach wie vor die Möglichkeit, dass der Behälter nahezu die gesamte Fläche der Palette einnimmt und dass die Anschlagelemente in gleichsam verdeckter Weise im Bereich der Einformung des Behälters angeordnet sind. So ist auch eine aufwendige Anpassung der Behälterform an eine Palette mit Anschlagelementen nicht notwendig. Vielmehr können die herkömmlichen Behälter verwendet werden.

Weiterhin ist vorgesehen, dass die Anschlagelemente einen dreieckigen oder glockenförmigen Querschnitt aufweisen. Damit ist eine ausreichende Kontaktfläche zwischen Anschlagelement und Palette gegeben, ohne dass die Anschlagelemente die Bedienung des Ablaufhahns behindern.

Grundsätzlich sind aber auch andere Ausgestaltungen denkbar.

Bei Palettenbehältern mit einer Palette aus Kunststoff oder Metall können die Anschlagelemente ebenfalls aus Kunststoff oder Metall gefertigt sein und mit der Palette verschraubt, verklebt oder verschweißt sein. So ist auch ein nachträgliches Anbringen der Anschlagelemente im Zuge einer Umrüstung herkömmlicher Paletten möglich. In einer anderen Ausführungsform können die Anschlagelemente auch an die Palette angeformt sein. So lassen sich die Paletten mit Anschlagelementen gleichsam "aus einem Stück" fertigen. Bei Palettenbehältern mit einer Palette aus Holz sind die Anschlagelemente vorzugsweise aus Holz, Kunststoff oder Metall gefertigt und mit der Palette verschraubt oder vernagelt. Grundsätzlich sind aber auch andere Befestigungsmöglichkeiten denkbar.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert.
Es zeigen

Fig. 1

ausschnittsweise einen erfindungsgemäßen Palettenbehälter in einer Frontansicht auf den Auslaufhahn,

Fig. 2

einen Schnitt in Richtung A-A durch den Gegenstand der Fig. 1 und

Fig. 3

den Gegenstand der Fig. 2 in extremer Schrägstellung.

In den Figuren ist ein Palettenbehälter 1 für den Transport und die Lagerung von Flüssigkeiten oder feinteiligem Schüttgut dargestellt. Er weist eine Palette 2 auf sowie einen auf die Palette 2 aufgesetzten Behälter 3 mit Behälterboden 4 und Behälterwand 5. Außerdem ist ein Drahtgitter-Außenmantel 6 erkennbar. Zum Zwecke der Entleerung des Behälters 3 ist im Bereich des Behälterbodens 4 ein Ablaufhahn 7 angeordnet. Auf der Palette 2 sind im Bereich des Ablaufhahns 7 zwei Anschlagelemente 8 angeordnet, gegen welche der Behälter 3 bei in Richtung des Ablaufhahns 7 geneigter Palette 2 anliegt. In der Fig. 1 ist erkennbar, dass beidseitig des Ablaufhahns 7 jeweils ein Anschlagelement 8 mit vorgegebenem Abstand B vom Ablaufhahn 7 angeordnet ist. In einer vergleichenden Betrachtung der Fig. 1 und 2 ist erkennbar, dass der Behälter 3 im Bereich des Behälterbodens 4 eine Einformung 9 aufweist, in welcher der Ablaufhahn 7 angeordnet ist. Die Anschlagelemente 8 sind auf der Palette 2 im Bereich der Einformung 9 des Behälters 3 angeordnet. Insbes. die Fig. 1 zeigt, dass die Anschlagelemente 8 im äußersten Randbereich der Einformung 9 angeordnet sind, so dass eine einwandfreie Bedienung des Ablaufhahns 7 durch die Anschlagelemente 8 nicht behindert wird. Aus Fig. 2 wird deutlich, dass die Anschlagelemente 8 rampenförmig ausgebildet sind. Sie weisen eine dem Behälter 3 zugewandte steile Flanke 10 auf und eine dem Behälter 3 abgewandte flache Flanke 11. Im Ausführungsbeispiel weisen die Anschlagelemente 8 einen glockenförmigen Querschnitt auf.

Die Figuren 1 und 2 zeigen den Palettenbehälter 1 in einer waagerechten Transport- bzw. Lagerposition. Fig. 3 zeigt den Palettenbehälter 1 in einer extremen Schrägstellung. Es ist erkennbar, daß sobald die Palette 2 mit Behälter 3 in Richtung des Ablaufhahns 7 geneigt wird, der Behälter 3 gegen die Anschlagelemente 8 anliegt. Selbst bei einer Neigung von 45 Grad der Palettengrundfläche gegen die Horizontale kann der Behälter 3 nicht von der Palette 2 rutschen, so dass eine Berührung des Ablaufhahnes 7 mit dem Boden 12 nicht zu befürchten ist.