Koller, Rudolf (Schremser Strasse 40, Vitis, A-3902, AT)

EP19950890134

02/18/1998

07/12/1995

Download PDF EP0754426       PDF help

Click for automatic bibliography generation

Rudolf, Koller Gesellschaft M. B. H. (Schremser Strasse 40, Vitis, 3902, AT)

(IPC1-7): A47K3/00; A47K3/16

DE9400179U
5241713				Reinforcing device for bathtub

Müllner, Dr. Erwin (Patentanwälte Dr. Erwin Müllner Dipl.-Ing. Werner Katschinka Postfach 159 Weihburggasse 9, Wien, 1010, AT)

1. Base reinforcement for plastic bath-tubs, characterized in that they consist of rectangular shells (1), for example of plastic material, having a U-shaped cross-section and a U-shaped longitudinal section, and in that the shells (1) are provided with holding pins (2) with heads (3) that protrude from the longitudinal side and/or the front side, as well as guiding slots (4), with the holding pins (2) of one shell engaging the guiding slots (4) of an adjoining shell, thereby creating a tight connection.

2. Base reinforcement according to Claim 1, characterized in that it comprises shells (9) with a U-shaped cross-section and an L-shaped longitudinal section, which is provided with a bridge (10) at its open front side facing the bottom of the shell base, whereby the bridge connects the longitudinal side walls of the shells (9) and whereby the longitudinal side walls have recesses below the bridge, and in that the front-side end of a further shell is inserted into these shells in order to create a tight connection, the longitudinal side walls of which have protruding lugs in the area of the front-side end that reach behind the bridge in order to create a tight connection.

3. Base reinforcement according to Claim 1 or 2, characterized in that it comprises shells (1) which are provided with enlargements (5) in the area of the front-side end that have open threaded bores (6) on the opposite side of the shell opening.

4. Base reinforcement according to one of the Claims 1 to 3, characterized in that reinforcements (7, 8; 12) are provided inside the shells that extend in the longitudinal and/or vertical directions.

Die Erfindung betrifft eine Bodenverstärkung für Kunststoffbadewannen.

Es ist bekannt, den Wannenkörper von Badewannen aus Kunststoff durch Tiefziehen einer Acrylharzplatte zu bilden und anschließend die Außenseite im Spritzverfahren mit einer glasfaserverstärkten Harzschicht zu überziehen, durch die die Festigkeit und Widerstandsfähigkeit des Acrylharzes erhöht wird. Diese Beschichtung reicht jedoch nicht aus, um die auf den Wannenboden wirkenden Belastungen durch die Wannenfüllung, insbesondere aber nicht durch die praktisch punktförmige Belastung eines auf dem Badewannenboden stehenden Menschen aufzunehmen. Hiezu war es bisher üblich, eine Verstärkungsplatte, insbesondere eine Holzspannplatte, nach dem vollständigen Beschichten der Wannenaußenseite ebenfalls von außen auf den Wannenboden aufzulegen und in einem zweiten Spritzgang einzulaminieren.

Die Verwendung von Verstärkungsplatten aus einem Holzwerkstoff hat den Nachteil, daß für verschiedene Wannengrößen verschieden große Platten vorrätig sein müssen, wodurch sich eine aufwendige Lagerhaltung ergibt. Darüber hinaus ist die Lagerhaltung von Platten aus Holzwerkstoff im Hinblick auf die Möglichkeit von schädlichen Feuchtigkeitseinflussen nicht unproblematisch.

In der EP-A442 167 ist eine Badewanne mit einem Stützrahmengestell beschrieben. Das Stützrahmengestell besteht im wesentlichen aus einem an der Innenseite des äußeren Randes der Badewanne umlaufenden gebogenen Metallrohr, einem an der Außenseite des Bodens der Badewanne vorgesehenen Stützrahmen und einem Rohrgestänge, das sowohl mit dem umlaufenden Metallrohr als auch mit dem Stützrahmen verbunden ist und an dem die Füße der Badewanne befestigt sind. Der am Boden der Badewanne mittels durch Glasfasern verstärktem Kunststoff befestigte Stützrahmen besteht aus zwei längs der Badewanne verlaufenden U-Profilen aus Metall und zwei quer hiezu verlaufenden G-Profilen aus Metall, wobei die Enden der Profile miteinander verschweißt sind.

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, für Kunststoff-Badewannen eine verbesserte Verstärkungskonstruktion zu schaffen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Bodenverstärkung rechteckige Schalen, z.B. aus Kunststoff, mit U-förmigem Quer- und Längsschnitt aufweist, und die Schalen längs- und/oder stirnseitig vorragende Haltestifte mit Köpfen sowie Führungsschlitze aufweisen, wobei die Haltestifte einer Schale mit den Führungsschlitzen einer benachbarten Schale unter Bildung einer formschlüssigen Verbindung im Eingriff stehen. Durch die erfindungsgemäße Verwendung von rechteckigen Schalen aus z.B. Kunststoff ist die Möglichkeit geschaffen, Bodenverstärkungen für Kunststoffbadewannen jeder gewünschten Größe zusammenzusetzen ohne die Notwendigkeit, verschiedene Größen von Verstärkungsplatten auf Lager zu halten.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist die Bodenverstärkung Schalen mit U-förmigem Querschnitt und L-förmigem Längsschnitt auf, die an ihrer offenen Stirnseite dem Schalenboden gegenüber einen die Längsseitenwände der Schalen verbindenden Steg aufweisen, wobei die Längsseitenwände unterhalb des Steges hinterschnitten sind, und wobei zur Bildung einer formschlüssigen Verbindung in diese Schalen jeweils das stirnseitige Ende einer weiteren Schale eingeschoben ist, deren Längsseitenwände im Bereich des stirnseitigen Endes vorrangende Nasen aufweisen, die unter Bildung einer formschlüssigen Verbindung den Steg hintergreifen. Die auf diese Weise gebildete Verbindung zweier Schalen ist besonders stabil.

Ein Nachteil der bisher verwendeten Verstärkungsplatten aus einem Holzwerkstoff besteht darin, daß im Zuge der Aufstellung einer Badewanne für die Befestigung der Badenwannenfüße der Wannenboden vom Installateur angebohrt werden mußte, was mühsam ist und zu Verletzungen der Badewanne führen kann.

Um diesen Nachteil zu beseitigen, enthält die Bodenverstärkung Schalen, in deren stirnseitigen Endbereichen Verdickungen vorgesehen sind, die auf der der Schalenöffnung gegenüberliegenden Seite offene Gewindebohrungen aufweisen. Die Montage der Füße ist auf diese Weise äußerst einfach und mühelos möglich, ohne die Gefahr der Verletzung der Badewanne.

Vorzugsweise sind innerhalb der Schalen längs- und/oder querverlaufende Verstärkungsrippen vorgesehen. Dadurch wird eine besonders stabile Bodenverstärkung erzielt.

Die erfindungsgemäß aus rechteckigen Schalen zusammengesetzte Bodenverstärkung kann wie die bisher bekannten Verstärkungsplatten mit dem Wannenboden verbunden werden. Beispielsweise kann sie mit den Schalenöffnungen gegen den Wannenboden gerichtet von außen auf den Wannenboden gelegt und in einem Spritzgang einlaminiert werden.

Die rechteckigen die Bodenstärkung bildenden Schalen, beispielsweise aus Aluminium oder Kunststoff, können in bekannter Weise beispielsweise im Spritzgußverfahren herstellt werden.

Die Erfindung wird an Hand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine für die Bodenverstärkung verwendbare Schale in Draufsicht, Fig. 2 eine Seitenansicht der Schale nach Fig. 1, teilweise im Schnitt nach der Linie II-II, Fig. 3 eine Schnittansicht der Schale nach Fig. 1 nach der Linie III-III, Fig. 4 eine weitere für die Bodenverstärkung verwendbare Schale in Draufsicht, Fig. 5 eine Seitenansicht der Schale nach Fig. 4 im Schnitt nach der Linie V-V, Fig. 6 und 7 je Stirnansichten der Schale nach Fig. 4, Fig. 8 eine weitere für die Bodenverstärkung verwendbare Schale in Draufsicht, Fig. 9 eine Schale nach Fig. 8 im Schnitt nach der Linie X-X und Fig. 10 eine Seitenansicht der Schale nach Fig. 8.

In den Fig. 1 bis 3 ist eine Schale 1 gezeigt, die längs- und stirnseitig Haltestifte 2 mit Köpfen 3 und Führungsschlitze 4 aufweist. Die Schale 1 ist an den stirnseitigen Endbereichen mit Verdickungen 5 versehen, in denen Gewindebohrungen 6 vorgesehen sind. Die Schale 1 ist mit querverlaufenden Verstärkungsrippen 7 und einer längsverlaufenden Verstärkungsrippe 8 versehen.

Die Fig. 4 bis 7 zeigen eine Schale 9, die stirnseitig einen Haltestift 2 mit Kopf 3 und einem Führungsschlitz 4 aufweist. Diese Schale 9 ist im Längsschnitt L-förmig, und an ihrer offenen Stirnseite mit einem Steg 10 versehen, der die Längsseitenwände der Schale 9 verbindet. Unterhalb des Steges 10 weisen die Längsseitenwände der Schale 9 eine Hinterschneidung 14 auf.

In den Fig. 8 bis 10 ist eine Schale 11 gezeigt, die an einer Stirnseite einen Haltestift 2 mit Kopf 3 sowie einen Führungsschlitz 4 aufweist. Die Schale 11 ist mit querverlaufenden Verstärkungsrippen 12 versehen. Die Seitenwände der Schale 11 sind an einem stirnseitigen Ende mit Nasen 13 versehen. Die Schale 11 wird zum Zusammenbau mit der Schale 9 mit ihrem die Nasen 13 tragenden Ende unterhalb des Steges 10 in die Schale 9 so eingeschoben, daß die Nasen 13 den Steg 10 hintergreifen, wodurch eine formschlüssige Verbindung gebildet ist. Damit die Schale 11 in die Schale 9 einschiebbar ist, ist einerseite die Schale 11 um die Wandstärke der Seitenwände der Schale 9 schmäler und um die Dicke des Bodens und des Steges der Schale 9 niedriger und weist einerseits die Schale 9 unterhalb des Steges 10 die Hinterschneidung 14 auf.

Zur Herstellung einer an den Boden einer Kunststoff-Badewanne zu befestigenden Bodenverstärkung kann man z.B. an der Seitenfläche einer Wanne 1 zwei Wannen 9 mittels der an der Seitenfläche der Wanne 1 und an den Stirnflächender Wannen 9 vorgesehenen Haltestifte 2 bzw. Führungsschlitze 4 befestigen, anschließend je eine Wanne 11 in die Wannen 9 einschieben, bis die Nasen 13 den jeweiligen Steg 10 hintergreifen und an die Stirnflächen der Wannen 11 eine weitere Wanne 1 über die vorgesehenen Haltestift-FührungsschlitzVerbindungen befestigen. Auf die geschilderte Weise können Bodenverstärkungen verschiedener Größe durch entsprechende Anordnung der erforderlichen Anzahl von Wannen gebildet werden.