Brush for cleaning dentures.

European Patent Application EP0571799

The hand brush (10) for cleaning dentures is produced, in total, from sterilisable and recyclable plastic materials and is fitted with bristles (13) which are produced integrally with a bristle carrier (12) which is coupled to a handle part (11) via a catch-coupling part (15).

Rothweiler, Emil (DE)

EP19930107509

12/01/1993

05/08/1993

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ROTHWEILER GMBH & CO KG GEB (DE)

A46B5/02; A46B5/00; A46B5/00; A46B7/00; A46B7/04; A46B9/00; A46B9/04; (IPC1-7): A46B7/04; A46B5/00

A46B5/00; A46B7/04

FR2626455A
DE1216239B
1696433				Denture brush
DE1184319B

1. Handb·urste zum Reinigen von Prothesen, insbesondere Zahnprothesen, mit einem Borstentr·ager, der mit einem Handgriffteil verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Handb·urste (10) recyclebar aus sterilisierbaren und lebensmittelgeeigneten Kunststoffmaterialien gefertigt ist, wobei die elastischen Borsten (13, 36) einst·uckig mit einem grossfl·achigen Borstentr·ager (12, 34) gefertigt sind und der Borstentr·ager (12, 34) mittels einer Rastverbindung unl·osbar mit dem Handgriffteil (11, 30) verbunden ist.

2. Handb·urste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Borstentr·ager (12) mittels eines Rastkoppelungsteiles (15) unl·osbar mit dem Handgriffteil (11) verbunden ist.

3. Handb·urste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Borstentr·ager (34) unmittelbar mit dem Handgriffteil (30) unl·osbar rastend verbunden ist.

4. Handb·urste nach einem der Anspr·uche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die an einem plattenartigen Borstenk·orper (12, 34) angeformten Borsten (13, 36) d·unn und spitz auslaufend sind.

5. Handb·urste nach einem der Anspr·uche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der plattenf·ormige Borstenk·orper (12, 34) auf seiner den Borsten (13, 36) abgewandten R·uckseite einen Randsteg (12.1) aufweist, der zu einer Ringnut (14) f·ur die formschl·ussige Aufnahme eines tellerf·ormigen Endes (16, 33) des Rastkoppelungsteiles (15) oder des Handgriffteiles (11) hinterschnitten ist.

6. Handb·urste nach Anspruch 2, 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass das tellerf·ormige Ende (16) des Rastkoppelungsteiles (15) in zwei entlang einer Durchmesserlinie (Kerbe 17) gegeneinander verschwenkbare H·alften (16/1, 16/2) unterteilt ist, die jeweils eine senkrecht von der Tellerh·alfte abstehende Kupplungsstegh·alfte (18/1, 18/2) aufweisen, die bei miteinander fluchtenden Tellerh·alften (16/1, 16/2) gegeneinanderliegen und die auf ihren Aussenseiten Rastvorspr·unge (19) oder Rastausnehmungen aufweisen, die bei durch eine passende ·Offnung des Handgriffteiles (11) eingeschobenem Kupplungssteg (18) mit auf der Innenseite des Handgriffteiles (11) ausgebildeten Rastausnehmungen (21) oder Rastvorspr·ungen formschl·ussig zusammenwirken.

7. Handb·urste nach einem der Anspr·uche 1, 3, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriffteil (30) in zwei gegeneinander verschwenkbare H·alften (30/1, 30/2) unterteilt ist, die an ihrer Innenseite jeweils mit Rastnoppen (31) und passenden Ausnehmungen (32) zum gegenseitigen Verbinden versehen sind.

8. Handb·urste nach einem der Anspr·uche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der ·Offnungsrand des Handgriffteiles (11) und/oder der Randsteg (12.2) des Borstentr·agers (12) zum fl·ussigkeitsdichten Abschluss ihrer Verbindungsfl·achen nach aussen einen angeformten Dichtwulst (12.3) oder eine angeformte Dichtlippe aufweisen.

9. Handb·urste nach einem der Anspr·uche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriffteil (11, 30) einen l·anglichen balligen R·ucken (11.1, 30.1) aufweist, an welchen sich in Richtung auf den Borstentr·ager (12, 34) allseitig eine Griffmulde (11.2, 30.2) anschliesst.

10. Handb·urste nach einem der Anspr·uche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriffteil (11, 30) so ausgebildet ist, dass die Handb·urste auf diesem mit nach oben ragenden Borsten (13, 36) abstellbar ist.

Die Erfindung betrifft eine Handb·urste zum Reinigen von Prothesen, insbesondere Zahnprothesen, mit einem Borstentr·ager, der mit einem Handgriffteil verbunden ist.

Die bisher bekannten Handb·ursten zum Reinigen von Prothesen sind ·uberwiegend Stielb·ursten. Dies gilt auch f·ur B·ursten zum Reinigen von Zahnprothesen, die nach Art von Zahnb·ursten ausgebildet sind und eine relativ kleine Borstenfl·ache aufweisen. Von Zahnprothesentr·agern, die ·uberwiegend ·altere Menschen sind, wird eine schwierige Handhabung bekannter Zahnprothesenb·ursten bem·angelt. Von ·arztlicher Seite wird gefordert, dass B·ursten zum Reinigen von Prothesen hygienisch gestaltet sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Handb·urste zum Reinigen von Prothesen, insbesondere Zahnprothesen, zu schaffen, die sich gut und sicher handhaben l·asst und hygienischen Anforderungen voll entspricht.

Die gestellte Aufgabe wird mit einer Handb·urste der eingangs genannten Art erfindungsgem·ass dadurch gel·ost, dass die gesamte Handb·urste recyclebar aus sterilisierbaren und lebensmittelgeeigneten Kunststoffmaterialien gefertigt ist, wobei die elastischen Borsten einst·uckig mit einem grossfl·achigen Borstentr·ager gefertigt sind und der Borstentr·ager mittels einer Rastverbindung unl·osbar mit dem Handgriffteil verbunden ist.

Die erfindungsgem·ass ausgebildete Handb·urste ist in allen ihren Teilen aus gleichartigen Kunststoffmaterialien gefertigt, so dass sich alte B·ursten als Ganzes einer Wiederverwertungsanlage zuf·uhren lassen. Neben diesem umweltsch·utzenden Aspekt hat die Handb·urste gem·ass der Erfindung einen wichtigen hygienischen Vorteil. Durch die einst·uckige Ausbildung der Borsten mit dem Borstentr·ager sind keine Bohrungen im Borstentr·ager zur Befestigung von Borsten notwendig, in welche sich Schmutz und Bakterien festsetzen k·onnten. Borsten und Borstenk·orper lassen sich aus einem lebensmittelgeeigneten Weichplastikmaterial mit beliebiger Weichheit auskochbar und sterilisierbar als einst·uckiges Spritzgussteil herstellen. F·ur den Handgriffteil und die Rastverbindung werden ·ahnliche Kunststoffmaterialien verwendet, so dass die B·urste als Ganzes auskochbar ist.

Die grosse Borstenfl·ache in Verbindung mit einem gut erfassbaren, vorteilhafterweise konzentrisch und/oder symmetrisch zu einer Symmetrieachse oder Symmetrieebene des Borstenteiles ausgebildeten Handgriffteil erlaubt auch ·alteren Menschen eine leichte und sichere Handhabung der Handb·urste. Der Borstentr·ager kann entweder mittels eines Rastkoppelungsteiles oder unmittelbar mit dem Handgriffteil unl·osbar rastend verbunden sein.

Vorteilhafterweise k·onnen die Borsten d·unn und spitz auslaufen und an einem plattenartigen Borstenk·orper angeformt sein. Zweckm·assig kann der plattenf·ormige Borstenk·orper auf seiner den Borsten abgewandten R·uckseite einen Randsteg aufweisen, der zu einer Ringnut f·ur die formschl·ussige Aufnahme eines tellerf·ormigen Endes des Rastkoppelungsteiles oder des Handgriffteiles hinterschnitten ist.

F·ur eine leichte und sichere, unl·osbare Verbindung des gesondert gefertigten Handgriffteiles mit dem Borstentr·ager mittels eines Rastkoppelungsteiles hat sich eine Gliederung des tellerf·ormigen Endes des Rastkoppelungsteiles in zwei entlang einer Durchmesserlinie gegeneinander verschwenkbare H·alften als vorteilhaft erwiesen, die jeweils eine senkrecht von der Tellerh·alfte abstehende Kupplungsstegh·alfte aufweisen, die bei miteinander fluchtenden Tellerh·alften gegeneinanderliegen und die auf ihren Aussenseiten Rastvorspr·unge oder Rastausnehmungen aufweisen, die bei durch eine passende ·Offnung des Handgriffteiles eingeschobenem Kupplungssteg mit auf der Innenseite des Handgriffteiles ausgebildeten Rastausnehmungen oder -vorspr·ungen formschl·ussig zusammenwirken.

Durch ein Verschwenken der beiden Tellerh·alften l·asst sich das tellerf·ormige Ende des Rastkoppelungsteiles so gegen die R·uckseite des Borstentr·agers ansetzen, dass die Tellerh·alften in die Ringnut des Randsteges des Borstenk·orpers formschl·ussig eingeschoben werden k·onnen. Anschliessend wird dann der Kupplungssteg des Rastkoppelungsteiles in die passende ·Offnung des Griffteiles eingeschoben, wo er unl·osbar einrastet und seine beiden H·aften daran gehindert sind, sich aus ihrer gegenseitigen Anlage wieder zu l·osen. Bei einem Verzicht auf ein Rastkoppelungsteil zwischen dem Borstentr·ager und dem Handgriffteil kann letzteres in zwei gegeneinander verschwenkbare H·alften unterteilt sein, die auf ihrer

Innenseite jeweils mit Rastnoppen und passenden Ausnehmungen zum gegenseitigen Verbinden versehen sind. Auch bei dieser Ausf·uhrungsform l·asst sich durch ein Verschwenken der beiden Griffteilh·alften ein daran angeformter Tellerrand in eine entsprechende Rastnut am Borstentr·ager bequem einf·uhren, bevor die H·alften anschliessend unl·osbar rastend miteinander verbunden werden. Eine sichere Abdichtung der zwischen Borstentr·ager und Griffteil bestehenden Anlagefl·achen kann leicht dadurch erreicht werden, dass der ·Offnungsrand des Handgriffteiles und/oder der Randsteg des Borstentr·agers nach aussen einen angeformten Dichtwulst oder eine angeformte Dichtlippe aufweisen.

Nachfolgend wird ein Ausf·uhrungsbeispiel einer erfindungsgem·ass ausgebildeten Handb·urste f·ur das Reinigen von Zahnprothesen anhand der beiliegenden Zeichnung n·aher erl·autert.

Im einzelnen zeigen: Fig. 1 eine schematische perspektivische Ansicht durch eine erste Ausf·uhrungsform der Handb·urste; Fig. 2 einen zentralen Schnitt durch die Handb·urste entlang der Linie II - II in Fig. 1; Fig. 3 eine Einzeldarstellung des Rastkoppelungsteiles der Handb·urste nach Fig. 1 in Seitenansicht; Fig. 4 eine schematische perspektivische Ansicht einer zweiten Ausf·uhrungsform der Handb·urste; Fig. 5 eine Innenansicht einer der Griffteilh·alften der Handb·urste nach Fig. 4.

Die Handb·urste 10 besteht aus einem Handgriffteil 11 und einem Borstentr·ager 12, die als gesonderte Formteile aus Kunststoffmaterialien gefertigt sind, die metallfrei und damit lebensmittelgeeignet, auskochbar und sterilisierbar sind. Der Handgriffteil 11 weist einen l·anglichen balligen R·ucken 11.1 auf, an welchen sich in Richtung auf den Borstentr·ager 12 allseitig eine Griffmulde 11.2 anschliesst. Der Handgriffteil 11 ist symmetrisch zu einer durch die Schnittlinie II - II gekennzeichneten Symmetrieebene des Borstentr·agers 12 ausgebildet, der als Platte ausgebildet ist, die beispielsweise eine kreisrunde Form hat. Wie aus der Schnittdarstellung der Fig. 2 ersichtlich ist, sind auf der einen Seite des plattenf·ormigen Borstentr·agers 12 spitz auslaufende Borsten 13 direkt angeformt. Borstentr·ager 12 und Borsten 13 sind also einst·uckig aus einem Weichplastikmaterial gefertigt.

Auf seiner R·uckseite ist der plattenf·ormige Borstentr·ager 12 mit einem Randsteg 12.1 versehen, dessen Endbereich 12.2 nach einw·arts abgewinkelt ist, so dass der Randsteg 12.1/12.2 eine Ringnut 14 begrenzt. Der einw·arts abgewinkelte Randbereich 12.2 des Randsteges 12.1 bildet eine Anlagefl·ache f·ur den Handgriffteil 11 und ist in diesem Bereich mit einem elastischen Dichtwulst 12.3 ausgebildet. Dieser Dichtwulst, der ein Eindringen von Fl·ussigkeit in das Innere der Handb·urste 10 vermeidet, kann auch am Handgriffteil 11 ausgebildet sein.

Eine unl·osbare Verbindung des Handgriffteiles 11 mit dem Borstentr·ager 12 ist durch ein Rastkoppelungsteil 15 geschaffen, das in Fig. 3 einzeln und in Seitenansicht dargestellt ist. Das Rastkoppelungsteil 15 besteht aus einem Teller 16, dessen Abmessungen an den plattenf·ormigen Borstentr·ager 12 so angepasst sind, dass der Teller gem·ass der Schnittdarstellung der Fig. 2 mindestens mit dem gr·ossten Teil seines Aussenrandes in die am Borstentr·ager 12 ausgebildete Ringnut 14 passt. Durch eine entlang einer Durchmesserlinie verlaufende Kerbe 17 ist der Teller 16 in zwei miteinander gelenkig verbundene H·alften 16/1 und 16/2 geteilt. Diese Teilung ist auch an einem nach der einen Seite des Tellers 16 abstehenden Kupplungssteg 18 entlang einer durch die Kerbe 17 verlaufenden Ebene gemacht. Die beiden H·alften des Kupplungssteges 18 sind mit 18/1 und 18/2 bezeichnet.

An einander entgegengesetzten Aussenseiten sind beide Kupplungsstegh·alften 18/1 und 18/2 mit einem vorspringenden Raststeg 19 versehen. Befinden sich die beiden Tellerh·alften 16/1 und 16/2 fluchtend in ihrer gemeinsamen Tellerebene, liegen die beiden Kupplungsstegh·alften 18/1 und 18/2 gegeneinander. Aus dieser Wirkstellung lassen sich die beiden Tellerh·alften 16/1 und 16/2 mit ihren Kupplungsstegh·alften 18/1 und 18/2 in eine in Fig. 3 mit strichpunktierten Linien eingetragene Winkellage verschwenken. In dieser Winkellage lassen sich die beiden Tellerh·alften 16/1 und 16/2 mit ihrem Aussenrand in die Ringnut 14 des Borstentr·agers 12 einschieben und anschliessend in ihre Fluchtstellung bringen, in welcher die beiden Kupplungsstegh·alften 18/1 und 18/2 gegeneinanderliegen.

In dieser Stellung l·asst sich der Kupplungssteg 18 in eine passende, zur Unterseite des Handgriffteiles 11 hin offene Ausnehmung 20 einschieben. Seitenwandungen der Ausnehmung sind mit Rastausnehmungen 21 versehen, in welche die Rastvorspr·unge 19 der Kupplungsstegh·alften 18/1 und 18/2 unter Schaffung einer unl·osbaren Verbindung von Handgriffteil 11 und Borstentr·ager 12 einrasten k·onnen. Das f·ur die Herstellung des Rastkoppelungsteiles 15 und des Handgriffteiles 11 verwendete Kunststoffmaterial weist eine ausreichende Elastizit·at auf, welche eine ausreichende elastische Verformung dieser Teile bei der Bildung der Rastverbindung erlaubt.

In Fig. 4 ist eine Handb·urste mit einem aus zwei H·alften 30/1 und 30/2 gebildeten Handgriffteil 30 dargestellt. Wie aus Fig. 5 ersichtlich ist, weisen die beiden H·alften 30/1 und 30/2 jeweils einen tellerf·ormigen Rand 33 auf, der in ·ahnlicher Weise wie der entsprechende Rand 16 des Rastkoppelungsteiles 15 in Fig. 3 in eine entsprechende, hier nicht n·aher dargestellte Ringnut des Borstenk·orpers 34 eingef·uhrt werden kann. Dazu werden die beiden Griffh·alften 30/1 und 30/2 in ·ahnlicher Weise wie die H·alften des Rastkoppelungsteiles 15 verschwenkt, in die Ringnut des Borstenk·orpers 34 eingef·uhrt und anschliessend zusammengedr·uckt.

Dabei rasten an der Innenseite der H·alften 30/1 und 30/2 angeformte Rastnoppen 31 in ebenfalls auf der Innenseite der H·alften 30/1 und 30/2 angeordnete Ausnehmungen 32 formschl·ussig ein, wodurch sich eine unl·osbare Verbindung des Borstentr·agers 34 mit dem Griffteil 30 ergibt. S·amtliche H·alften 30/1 und 30/2 sind dabei vollkommen identisch ausgef·uhrt, d. h. sie weisen auf der einen Seite ihrer L·angssymmetrieachse 35 stets Noppen 31 und auf der anderen Seite stets Ausnehmungen 32 auf. Auf diese Weise passen immer zwei H·alften 30/1 und 30/2 zusammen. Das Herstellen unterschiedlich ausgeformter linker und rechter H·alften entf·allt.