In the case of a rotary selector switch, whose cam shaft or cam disc control numerous switching contacts, the cam shaft or cam disc is locked in the angular position corresponding to the respective switching position by means of a latching plunger (18) which is pressed against a latching star (16) by means of a spring which acts axially. A U-shaped leaf spring (28), whose two limbs enclose the latching plunger, is inserted into the latching chamber (12). In the upper part, the latching chamber is provided with an expansion (30) in which the latching plunger can move to both sides together with the upper parts of the leaf spring. The leaf spring is deflected by the latching tooth of the latching star during switching, and its prestress caused thereby ensures a fast transition over the unstable intermediate position.
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Die Erfindung bezieht sich auf einen Drehwahlschalter mit einer Schaltnockenwelle oder Nockenscheibe und einer zur Festlegung der Nockenwelle bzw. Nockenscheibe in vorbestimmten Winkelstellungen dienenden Rastung, die einen auf der Nockenwelle sitzenden Raststern und einen Rastst·ossel aufweist, der in einer Rastkammer verschiebbar und durch eine Feder in seine Raststellungen vorgespannt ist, wobei die Achse des Rastst·ossels die Achse der Nockenwelle im wesentlichen senkrecht schneidet. Derartige Drehwahlschalter finden haupts·achlich in Haushaltger·aten Anwendung, wobei die zahlreichen, neuerdings geforderten Schaltm·oglichkeiten immer mehr Schaltkontakte erfordern, die gleichzeitig oder selektiv geschaltet werden m·ussen.
So wird von einem modernen Elektroherd heute gefordert, dass er Oberhitze, Unterhitze, grossen Grill, kleinen Grill, Heissluft und eine Mikrowelle aufweist, die auch wieder mit den konventionellen Beheizungsarten kombiniert werden muss.
Bedingt durch die zahlreichen Schaltkontakte, die ein solcher Drehwahlschalter haben muss, wird eine exakte Rastung mit einfachen Mitteln immer schwieriger. Die hohe Zahl von Schaltkontakten beg·unstigt Zwischenstellungen, d.h. die Nockenwelle kann bewusst oder unbewusst in einer labilen Zwischenstellung gehalten werden. Normalerweise hat ein Drehwahlschalter eine Rastung, bestehend aus einem Raststern, einer Druckfeder und einer Rastrolle bzw. einem Rastst·ossel, wie dies in Fig. 1 der Zeichnung chematisch dargestellt ist. Die vielen Schaltkontakte, die durch eine Nockenwelle oder durch eine Nockenscheibe bet·atigt werden, erfordern eine sehr starke Druckfeder in der Rastung.
Durch eine solche verst·arkte Druckfeder kann zwar die Rastung etwas verbessert werden, jedoch k·onnen labile Zwischenstellungen, insbesondere in dem Bereich, in dem sich die Spitze des Raststerns ·uber der Rastrolle bzw. dem Rastst·ossel bewegt, nicht verhindert werden. Eine starke Druckfeder bedeutet aber auch eine hohe Bet·atigungskraft, die gerade bei modernen Elektroger·aten unerw·unscht ist.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgem·assen Drehwahlschalter derart auszubilden, dass die Rastung ohne Erh·ohung der den Rastst·ossel axial belastenden Federkraft zuverl·assig auch bei einer Vielzahl von Schaltkontakten ohne Zwischenstellungen gew·ahrleistet wird.
Gel·ost wird die gestellte Aufgabe durch die im Kennzeichnungsteil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale.
Dadurch, dass sich der obere Teil des Rastst·ossels quer bewegen kann ergibt sich ein zus·atzliches Drehmoment, welches zun·achst der Drehbewegung der Nockenwelle entgegenwirkt und die Drehung dann unterst·utzt, wobei die Zwischenstellungen dazwischen schnell und zuverl·assig ·uberwunden werden k·onnen. Durch die ·ublicherweise den Rastst·ossel umschliessende Druckschraubenfeder wird bei seitlicher Auslenkung des Rastst·ossels bereits eine gewisse Zentrierkraft ausge·ubt, die die beschriebene Schaltbet·atigung beg·unstigt.
Gem·ass einer zweckm·assigen Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, den Schaltst·ossel innerhalb seines seitlichen Bewegungsraumes federnd abzust·utzen, wodurch die beschriebene Wirkung verbessert wird. Auf einfache Weise kann die Federabst·utzung dadurch vorgenommen werden, dass innerhalb der Rastkammer eine U-f·ormige Blattfeder eingesetzt wird, deren Schenkel dem Rastst·ossel seitlich anliegen, und die bei der Schaltbewegung ausgelenkt und vorgespannt werden und beim Nachlassen der Vorspannung die Schaltbewegung unterst·utzen.
Durch diese einfache Konstruktion wird ein exaktes Rasten eines Wahlschalters mit geringem Bet·atigungsdrehmoment und ohne Zwischenstellungen gew·ahrleistet.
Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteranspr·uchen.
Nachstehend wird ein Ausf·uhrungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung beschrieben. In der Zeichnung zeigen: Fig. 1 eine Teilschnittansicht eines den Stand er Technik repr·asentierenden Drehwahlschalters in eingerasteter Stellung; Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Teilschnittansicht eines erfindungsgem·ass ausgebildeten Drehwahlschalters in Raststellung; Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende Teilschnittansicht kurz vor Erreichen der Schnappstellung; Fig. 4 eine entsprechende Teilschnittansicht nach ·Uberschreiten der Schnappstellung.
In der Zeichnung sind nur die f·ur die Rastung erforderlichen Teile des Nockenschalters ersichtlich. Der Nockenschalter selbst besteht aus einer Nockenwelle bzw. Nockenscheibe, die in unterschiedlichen Winkelstellungen unterschiedliche Kontakte steuert, die hintereinander im Bett des Schalters angeordnet sind.
Beim Stande der Technik und bei dem Erfindungsgegenstand weist die Rastung eine im Sockelgeh·ause 10 angeordnete Rastkammer 12 quadratischen Querschnitts auf, deren Achse 14 die Achse 16 der Nockenwelle senkrecht schneidet. In der Rastkammer ist der aus Zapfen 18 und Kappe 20 bestehende Rastst·ossel axial verschiebbar gelagert, wobei die Kappe 20 in der die Rastkammer 12 bildenden Bohrung gef·uhrt ist. Auf dem Zapfen 18 ist eine Druckschraubenfeder 22 aufgezogen, die sich am Grund der Bohrung und an der Kappe 20 von unten her abst·utzt und den Rastst·ossel gegen den Raststern 24 vorspannt. In der aus Fig. 1 ersichtlichen Stellung greift die Kappe, die auch als Kugel ausgebildet sein kann, in eine entsprechende Vertiefung des sechszackigen Raststerns ein.
Bei einer Verdrehung der Nockenwelle im Uhrzeigersinn oder im Gegenuhrzeigersinn wird der Rastst·ossel 18, 20 ·uber den entsprechend abgerundeten Zahn des Raststernes nach unten gedr·uckt, bis nach einer Winkeldrehung von 30 DEG eine labile Gleichgewichtsstellung erreicht wird, in der die St·osselachse 14 die Spitze des entsprechenden Rastzahnes 26 trifft. In dieser labilen Schaltstellung kann die Nockenschalterwelle bzw. Nockenscheibe bewusst oder unbewusst gehalten werden, was insbesondere bei der Vielzahl der zu schaltenden Kontakte nachteilig ist und zu Fehlschaltungen und/oder Lichtbogenbildungen f·uhren kann.
Man hat versucht, durch Verst·arkung der Feder und entsprechende Gestaltung des Raststerns das Auftreten solcher Zwischenstellungen zu vermeiden. Das Auftreten dieser Zwischenstellungen wird, wie aus den Figuren 2 bis 4 ersichtlich, durch die Erfindung vermieden. Zu diesem Zweck ist eine U-f·ormige Blattfeder 28 in die Rastkammer 12 eingesetzt, die im unteren Abschnitt so bemessen ist, dass sie der Blattfeder straff ansitzt. Im oberen Abschnitt ist die Rastkammer mit einer Erweiterung 30 versehen, in der die Blattfeder 28 und der von ihr umschlossene Rastst·ossel 18 seitlich, d.h. quer zur Achse 16 der Nockenwelle ausweichen kann. In der Raststellung gem·ass Fig. 2 schneidet wiederum die Achse 14 des Rastst·ossels die Achse 16 der Nockenwelle im wesentlichen rechtwinklig.
Wenn aus dieser Stellung heraus die Nockenwelle im Uhrzeigersinn bewegt wird, dann schiebt der betreffende Rastzahn 26 die Rastkappe (oder Rastrolle, oder Rastkugel) in die aus Fig. 3 ersichtliche Stellung. Dabei ist ·uber den Rastst·ossel bzw. dessen Kappe der linke Schenkel der Blattfeder ausgelenkt und st·osst an der linken Wand der Erweiterung an. In ·ublicher Weise ist durch den Zahn 26 auch der St·ossel gegen die Wirkung der Schraubenfeder 22 nach unten verschoben. In dieser Stellung gem·ass Fig. 3 liegt die Spitze des Rastzahnes 26 in der N·ahe der Kuppe des Rastst·ossels und bei Weiterdrehung springt der Rastst·ossel durch Entspannung des linken Schenkels der Blattfeder nach rechts und damit wird der Rastst·ossel auf die andere Flanke des Raststerns gedr·uckt (Fig. 4).
Aus dieser Stellung gem·ass Fig. 4 kann die Druckfeder 22 den St·ossel in die aus Fig. 2 ersichtliche Raststellung ·uberf·uhren, wobei der gem·ass Fig. 4 durch Ausbiegung nach rechts vorgespannte rechte Schenkel der U-f·ormigen Blattfeder die Schalterwellenbewegung in diesem Endabschnitt unterst·utzt.
Anstelle der Blattfeder 28 k·onnten auch andere Federanordnungen vorgesehen werden, die den Rastst·ossel in der Verrastungsstellung zentrieren, w·ahrend des Schaltvorganges jedoch ein seitliches Ausweichen erm·oglichen, um den labilen Schaltpunkt sicherer ·uberwinden zu k·onnen.