Device for hanging out laundry, in particular for drying.

European Patent Application EP0488929

Collapsible device fastenable to a wall for hanging out laundry for the purpose of drying this. The device has an essentially U-shaped frame (6) which can be fitted with cord and which is articulated pivotably at the free ends of its legs (8, 10) in the lower region of a bracket (2, 4). A respective guide hanger (42, 44; 46, 48) assigned to each leg (8, 10) extends upwards from the lower region of the bracket and is fastened at its two ends to the bracket. A notch (68, 70) is provided in the bracket (2, 4) underneath the upper fastening point of each guide hanger (42, 44; 46, 48). Two supporting hangers (38, 40), each of which is articulated (50, 52) in the front region of the frame (6), engage round their associated guide hangers (42, 44; 46, 48), whilst in the deployed position of the frame (6) each supporting hanger (38, 40) engages in the notch (68, 70) assigned to it.

Junker, Jean (LU)

EP19910630100

06/03/1992

11/21/1991

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OPTOS S A SOCIETE ANONYME HOLD (LU)

D06F57/00; D06F57/12

D06F57/12

AU531843B
GB2091995A
DE3203168A1

1. Zusammenklappbare, an einer Wand oder dergleichen befestigbare Vorrichtung zum Aufh·angen von W·aschest·ucken oder dergleichen, insbesondere zum Trocknen derselben, mit einem im wesentlichen U-f·ormigen mit Schnur bespannbaren Rahmen (6), welcher an den freien Enden seiner Schenkel (8,10) an einer Konsole (2,4) schwenkbar angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden der Schenkel (8,10) am unteren Ende der Konsolen angelenkt sind, dass jedem Schenkel (8,10) je ein F·uhrungsb·ugel (42,44;46,48), der sich vom unteren Bereich der Konsole nach oben erstreckt und an seinen beiden Enden an der Konsole befestigt ist, zugeordnet ist, dass unterhalb des oberen Befestigungspunktes der F·uhrungsb·ugel (42,44; ;46,48) in der Konsole (2,4) eine Kerbe (68,70) vorgesehene ist, und dass zwei Tragb·ugel (38,40), wovon je einer im vorderen Bereich des Rahmens (6) angelenkt (50,52) ist und seinen zugeordneten F·uhrungsb·ugel (42,44;46,48) umgreift, vorgesehen sind, wobei jeder Trageb·ugel (38,40) in der ausgeklappten Stellung des Rahmens (6) in der ihm zugeordneten Kerbe (68,70) einrastet.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Konsole (2,4) aus zwei Teilen (2,4) besteht, wovon je einer einem Schenkel (8,10) des Rahmens (6) zugeordnet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (12) des U-f·ormigen Rahmens (6) in ihrer L·ange einstellbar ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, gekennzeichnet, dass die Basis (12) mittels mindestens einer teleskopartigen Verbindung (16,20; oder 18,22) in ihrer L·ange einstellbar ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 4, gekennzeichnet durch je ein b·ugelartiges Element (72,74), welches den Kerben (68,70) zugeordnet ist, an der Konsole (2,4) schwenkbar gelagert ist und die zugeordnete Kerbe (68,70) ·uberdeckt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass jeder F·uhrungsb·ugel (42,44;46,48) aus zwei in etwa parallelen stabf·ormigen F·uhrungsb·ugeln besteht.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Trageb·ugel (38,40) aus einer l·anglichen, aus stabf·ormigem Material geformten, geschlossenen Schlaufe besteht.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 7, gekennzeichnet durch einen etwa bei der halben L·ange der Schenkel (8,10) des U-f·ormigen Rahmens zwischen den Schenkeln eingesetzte und damit verbundenen Verst·arkungsstange (14), welche gegebenenfalls in ihrer L·ange einstellbar ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Verst·arkungsstange (14) mittels mindestens einer teleskopartigen Verbindung (24,28;26,30) in ihrer L·ange einstellbar ist.

Die Erfindung betrifft eine zusammenklappbare, an einer Wand oder dergleichen befestigbare Vorrichtung zum Aufh·angen von W·aschest·ucken oder dergleichen, insbesondere zum Trocknen derselben, mit einem im wesentlichen U-f·ormigen mit Schnur bespannbaren Rahmen, welcher an den freien Enden seiner Schenkel an einer Konsole schwenkbar angelenkt ist.

Verschiedene nach Gebrauch zusammenlegbare oder leicht demontierbare Vorrichtungen zum Aufh·angen von W·aschest·ucken, insbesondere zum Trocknen derselben, sind bekannt. Die einfachste Form besteht aus einer Leine, welche an ihren beiden Enden jeweils in einen Haken, welche in sich gegen·uberliegenden W·anden befestigt sind, ein und ausgeh·angt werden kann.

Eine andere bekannte Vorrichtung besteht aus einer an einer Wand befestigbaren, l·anglichen Konsole an deren beiden Enden jeweils ein nach vorne klappbares Tragelement angelenkt ist. Zwischen den beiden Tragelementen sind Leinen befestigt, welche durch das Herausklappen der Tragelemente gespannt werden. Die Tragelemente sind in ihrer herausgeklappten Stellung feststellbar. Nach Gebrauch k·onnen die Tragelemente auf die Konsole geklappt werden, wobei die Leinen in die z.B. hohl ausgebildete, nach vorne offene Konsole hineingelegt werden.

Bei einer weiteren Vorrichtung der eingangs genannten Art ist mindestens eine Rolle zur Aufnahme von mehreren Leinen im aufgewickelten Zustand vorgesehen, wobei die Rolle in einem an einer Mauer befestigbaren Kasten drehbar gelagert ist. Die vordere Wand des Kastens ist als Deckel abnehmbar; daran sind die freien Enden der Leinen befestigt. Bei Gebrauch wird der Kasten an einer Wand befestigt und der Deckel abgenommen und an einer gegen·uberliegenden Wand befestigt; dadurch werden die Leinen zwischen den beiden W·anden gespannt. Eine Feststelleinrichtung an der Rolle h·alt die Rolle fest und so die Leinen gespannt, wenn W·aschest·ucke darauf geh·angt werden.

In DE-GM 1 860 133 ist eine zusammenklappbare, an einer Wand befestigbare Vorrichtung zum Aufh·angen von W·aschest·ucken zum Trocknen derselben beschrieben. Die Vorrichtung hat einen U-f·ormigen Rahmen, der mit Schnur bespannt ist. Die freien Enden der Schenkel des Rahmens sind an einer an der Wand befestigten Konsole schwenkbar angelenkt.

Die CH-A-275 403 zeigt einen an einer Wand abnehmbaren befestigen Tragrost zum Aufh·angen und Trocknen von W·asche. Der Tragrost hat einen U-f·ormigen Rahmen, dessen freie Enden in einer an der Wand befestigten Konsole in einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung eingeh·angt werden k·onnen.

Die Aufgabe der Erfindung ist es eine nur eine Wand ben·otigende zusammenklappbare Vorrichtung zum Aufh·angen von W·aschest·ucken, insbesondere zum Trocknen derselben, zu schaffen, welche leicht von ihrer Ruhestellung in ihre Arbeitsstellung und wieder zur·uck in die Ruhestellung gebracht werden kann. Ausserdem soll sie problemlos montierbar sein.

Diese Aufgabe wird gel·ost bei einer zusammenklappbaren Vorrichtung der eingangs genannten Art dadurch, dass die freien Enden der Schenkel am unteren Ende der Konsolen angelenkt sind, dass jedem Schenkel je ein F·uhrungsb·ugel, der sich vom unteren Bereich der Konsole nach oben erstreckt und an seinen beiden Enden an der Konsole befestigt ist, zugeordnet ist, dass unterhalb des oberen Befestigungspunktes der F·uhrungsb·ugel in der Konsole eine Kerbe vorgesehen ist, und dass zwei Tragb·ugel, wovon je einer im vorderen Bereich des Rahmens angelenkt ist und seinen zugeordneten F·uhrungsb·ugel umgreift, vorgesehen sind, wobei jeder Trageb·ugel in der ausgeklappten Stellung des Rahmens in der ihm zugeordneten Kerbe einrastet.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Konsole aus zwei Teilen besteht, wovon je einer einem Schenkel des Rahmens zugeordnet ist. Dabei kann die Basis des U-f·ormigen Rahmens in ihrer L·ange einstellbar sein, was z.B. mittels mindestens einer teleskopartigen Verbindung erreicht werden kann.

Ausserdem kann es vorteilhaft sein, wenn je ein b·ugelartiges Element, welches den Kerben zugeordnet ist, an der Konsole schwenkbar gelagert ist und die zugeordnete Kerbe ·uberdeckt. Es kann auch jeder F·uhrungsb·ugel aus zwei in etwa parallelen stabf·ormigen F·uhrungsb·ugeln bestehen. Auch kann jeder Halteb·ugel aus einer l·anglichen, aus stabf·ormigem Material geformten, geschlossenen Schlaufe gebildet sein.

Desweitern kann eine etwa bei der halben Lange der Schenkel des U-f·ormigen Rahmens zwischen den Schenkeln eingesetzte und damit verbundenen Verst·arkungsstange, welche gegebenenfalls in ihrer L·ange einstellbar ist, vorgesehen sein. Diese kann z.B. mittels mindestens einer teleskopartigen Verbindung in ihrer L·ange einstellbar sein.

Der Rahmen kann mit Schnur parallel zu seiner Basis bespannt werden.

Die Erfindung wird nun an Hand einer in der beiliegenden Zeichnung in einer auseinandergenommenen Darstellung dargestellten bevorzugten Ausf·uhrungsform der Erfindung beispielsweise beschrieben.

Die in der beiliegenden Zeichnung dargestellte bevorzugte Ausf·uhrungsform der Erfindung hat zwei Konsolen 2,4, welche im gew·unschten Abstand an einer Wand mittels Schrauben befestigbar sind. Die Konsolen k·onnen aus jedem beliebigen, geeigneten Werkstoff hergestellt sein. In der bevorzugten Ausf·uhrungsform sind die Konsolen 2,4 aus Kunststoff hergestellt. Die Konsolen 2 und 4 k·onnen auch durch eine einzige ·uber die ganze Breite der Vorrichtung greifende Konsole ersetzt werden.

Ein Rahmen 6 mit zwei Schenkeln 8 und 10 und einer Basis 12 ist an den freien Enden der Schenkel 8,10 jeweils an dem unteren Ende der Konsolen 2,4 angelenkt. Dies geschieht mittels einem jeweiligen Zwischenst·uck 64,66, welches in das freie Ende des zugeh·origen Schenkels 8,10 eingesetzt ist und eine Bohrung aufweist. In den Konsolen sind an unteren Ende L·ocher 56,58 vorgesehen. Bei der Montage werden die Bohrungen in den Zwischenst·ucken 64,66 mit den L·ochern 56,58 der Konsolen ausgerichtet und eine Schraube oder Bolzen 60,62 wird durch die so ausgerichteten Bohrungen und L·ocher zum Befestigen des Rahmens 6 and den Konsolen 2,4 hindurchgesteckt.

Zur Verst·arkung des Rahmens ist eine Verst·arkungsstange 14 vorgesehen, welche etwa auf der halben L·ange der Schenkel 8,10 zwischen den Schenkeln befestigt wird.

An jeder Konsole 2,4 ist eine F·uhrungseinrichtung in Form von F·uhrungsb·ugeln 42,44;46,48 vorgesehen, welche sich oberhalb der L·ocher 56,58 nach oben ·uber die gesamte L·ange der Konsolen 2,4 erstrecken. In der bevorzugten Ausf·uhrungsform werden f·ur Jede Konsole zwei stabf·ormige, in die Konsole einsetzbare und damit befestigbare F·uhrungsb·ugel 42,44,46,48 vorgesehen. Es ist aber auch m·oglich, die zwei stabf·ormigen F·uhrungsb·ugel pro Konsole durch einen bandf·ormigen F·uhrungsb·ugel zu ersetzen.

In der Arbeitsstellung steht der Rahmen 6 etwa senkrecht auf der Wand, an welcher die Konsolen 2,4 befestigt sind. Er wird in dieser Lage mittels Tragb·ugel 38,40, welche an den Stellen 50,52 im vorderen Bereich der Schenkel angelenkt sind und in einer jedem Trageb·ugel zugeordneten Kerbe 68,70 in der Konsole eingehakt sind, festgehalten. Die F·uhrungsb·ugel 38,40 bestehen aus stabf·ormigem Material, welches zu einer l·anglichen, geschlossenen Schlaufe geformt sind, welche an einem Ende um die F·uhrungsb·ugel 42,44,46,48 umgreift.

An jeder Konsole ist ein b·ugelartiges Element 72,74 der Kerbe 68,70 zugeordnet und schwenkbar an der Konsole gelagert. Dieses b·ugelartige Element 72,74 ·uberdeckt die zugeordnete Kerbe 68,70 und verhindert, dass beim Zusammenklappen der aus der Kerbe herausgehobene Trageb·ugel 38,40 wieder in die Kerbe hineinf·allt. Jedes b·ugelartige Element 72,74 ·uberragt die Vorderkante, damit beim Aufstellen der Vorrichtung der zwischen der Konsole 2,4 und den F·uhrungsb·ugel 42,44,46,48 hochrutschende Trageb·ugel 38,40 das b·ugelartige Element 72,74 anheben kann, um in der Kerbe 68,70 einzurasten.

Damit der Abstand zwischen den Konsolen und somit die Breite der Basis des Rahmens den Montagegegebenenheiten, bzw. den W·unschen des Benutzers angepasst werden kann, kann die Basis 12 und die Verst·arkungsstange 14 einstellbar ausgef·uhrt sein. Hierzu wird vorgeschlagen in der Basis 12 und der Verst·arkungsstange 14 mindestens eine teleskopartige Verbindung vorzusehen.

Bei der dargestellten Ausf·uhrungsform der Erfindung ist an beiden Enden der Basis 12 eine solche teleskopartige Verbindung vorgesehen. In die hohle Basis 12 ist von beiden Seiten jeweils eine Verl·angerungsstange 16,18 eingef·uhrt, welche in das ebenfalls hohle, umgebogene Ende des Schenkels 8,10 eingesteckt werden kann. Zum Befestigen der Verl·angerungsstangen 16,18 in der Basis und in den Schenkeln sind Befestigungsringe 20,22 ·uber die freien Ende der Basis 6 und die umgebogenen Enden der Schenkel 8,10 geschoben und in jdem Befestigungsring 20,22 eine Bohrung 21 oder 23 vorgesehen ist. Die Bohrungen 21 werden mit entsprechenden Bohrungen (nicht dargestellt) an den freien Enden der Basis 12 ausgerichtet. Die Bohrungen 23 werden mit Bohrungen 25 in den Schenkeln ausgerichtet.

Im Innern der Verl·angerungsstangen 16,18 sind Haltemuttern (nicht dargestellt) f·ur die durch die Bohrungen 23,21 eingef·uhrten Schrauben zur Feststellung der Verl·angerungsstangen 16,18 in der Basis 12 und den Schenkeln 8,10 vorgesehen.

In ·ahnlicher Weise sind Verl·angerungsstangen 24,26 in die Verst·arkungsstange 14 eingef·uhrt. Hohle Zwischenst·ucke 28 zur Aufnahme des freien Endes der Verl·angerungsstange 24,26 sind an den Schenkeln 8,10 bei 34,36 mittels Schrauben festgemacht. Befestigungsringe 30, ·ahnlich den Befestigungsringen 20, sind an den freien Enden der Verst·arkungsstange vorgesehen. In den Befestigungsringen 30 sind Bohrungen 31 vorgesehen, welche mit entsprechenden Bohrungen (nicht dargestellt) an den Enden der Verst·arkungsstange 14 ausgerichtet werden. Die Zwischenst·ucke 28 sind auch jeweils mit einer Bohrung 29 entsprechend der Bohrung 23 im Befestigungsring 22 versehen.

Auch sind in den Verst·arkungsstangen Haltemuttern (nicht dargestellt) vorgesehen, in welche die durch die Bohrungen 29,31 eingef·uhrten Schrauben beim Zusammebau der Vorrichtung eingeschraubt werden, um die Verl·angerungselemente in der Verst·arkungsstange 14 und den Zwischenst·ucken 28 festzumachen.

Die Verl·angerunsstangen 16,18,24,26 sind mit einem L·angsschlitz versehen, durch den die der Befestigung dienenden Schrauben in die Haltemuttern im Innern der Verl·angerungsstange hineingedreht werden.

Im zusammengeklappten Zustand h·angt der Rahmen 6 unterhalb der Konsolen 2,4 an der Wand herunter und das um die F·uhrungsb·ugel 42,44;46,48 greifende Ende der Trageb·ugel 38,40 liegt am unteren Ende der F·uhrungsb·ugel. Wird der Rahmen nun nach vorne hochgeklappt, so gleiten die Halteb·ugel zwischen den F·uhrungsb·ugeln 42,44,46,48 und den Konsolen 2,4 nach oben bis sie das b·ugelartige Element 72,74 ber·uhren und anheben und danach in der Kerbe 68,70 einrasten. Zum Zusammenklappen wird der Rahmen 6 leicht angehoben, damit die Trageb·ugel 38,40 aus den Kerben 68,70 heraustreten und beim Herunterklappen des Rahmens 6 zwischen den Konsolen 2,4 und den F·uhrungsb·ugeln 42,44;46,48 nach unten gleiten k·onnen.

In den Schenkeln sind im regelm·assigem Abstand L·ocher 78 vorgesehen, durch welche eine Schnur gef·uhrt werden kann, um den Rahmen 6 zwischen den Schenkeln 8,10 mit Schnur zu bespannen an denen die W·aschest·ucke zum Trocknen aufgeh·angt werden k·onnen.

Bei den Schenkeln 8,10 kann an Stelle des vorderen umgebogenen Endes ein aus Kunststoff oder Metall gefertigter Bogen vorgesehen sein, welcher auf den verbleibenden gradlinienigen Teil des Schenkels gesteckt wird oder auf eine andere geeignete Weise mit diesem verbunden wird.