Device for proportioning and mixing of different materials, especially for composing parfums

European Patent EP0351681

Abstract of EP0351681
A device for proportioning and mixing different materials, especially for composing perfumes, having a multiplicity of feed vessels for various materials, especially liquid fragrances, is intended to provide a solution by means of which error-free accurate proportioning and mixing of different materials, especially fluids, is made possible without intervention of an operator. <??>This is achieved in such a way that an outlet proportioning valve (7) controlled by a control computer (8) is arranged on each feed vessel (1) above a mixing bowl section (9), and that a mixing bowl (12) movable on the mixing bowl section (9) can be associated under computer control with each outlet proportioning valve (7).

Boeck, Dr. Dipl. Alexander -Chem (Dellestrasse 20, Düsseldorf 12, D-4000, DE)
Niebaum, Dipl. Eckhard -Ing (Ludwig-Richter-Ring 109, Moers 1, D-4130, DE)
Sommer, Walter (Gatzenstrasse 165, Krefeld, D-4150, DE)
Sparenberg, Dipl. Günter -Ing (Philippstrasse 39, Ratingen 1, D-4030, DE)

EP19890112560

12/15/1993

07/10/1989

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Henkel, Kommanditgesellschaft Auf Aktien (Düsseldorf, 40191, DE)

(IPC1-7): B01F13/10

WO/1986/002320A				METHOD FOR THE BATCHING OF COLOURING AGENTS INTO PAINTS AND VARNISHES BY VOLUME, AND A MACHINE THEREFOR
FR1110569A
FR2245496A
FR2582912A
2979233				Paint color dispensing machine
3326530				Apparatus for dispensing and mixing measured amounts of liquid
3851798				AUTOMATIC COLORANT DISPENSER
4526215				Apparatus for forming mixtures of fluids
4584148				Method for the precision trimming of the edge of a centrifugally cast lens
4614018				Article trimming apparatus

Patentanwälte, Meinke Dabringhaus Und Partner (Postfach 10 46 45, Dortmund, 44046, DE)

1. A plant for dosing and mixing different liquid substances, comprising a plurality of reservoirs (1) for the various substances, an outlet dosing valve (7) controlled by a control computer (8) being arranged on each reservoir (1) and a mixing vessel (12) arranged on a weighing unit (11) connected to the control computer (8) being associated with each outlet dosing valve (7), characterized in that, to mix liquid fragrances for making perfumes, the weighing unit (11) with the mixing vessel (12) is designed to travel along a line (9) of mixing vessels beneath the outlet dosing valves (7) and in that the line (9) of mixing vessels is preceded by a store (13) of mixing vessels with a conveyor belt (14), each mixing vessel (12) being provided with a code designed to be read by a scanner (16) arranged at the end of the store (13) and connected to the control computer (8).

2. A plant as claimed in claim 1, characterized in that an inert gas is fed under variable pressure to the reservoirs (1).

3. A plant as claimed in claim 1 or 2, characterized in that a handling unit (15) is arranged between the line (9) of mixing vessels and the store (13) of mixing vessels for transferring the mixing vessels (12) from the store (13) to the line (9).

4. A plant as claimed in claim 1 or any of the following claims, characterized in that the line (9) of mixing vessels is in the form of a turntable (10) with a weighing unit (11) designed to travel in a circle.

5. A plant as claimed in claim 4, characterized in that the dosing valves (7) are arranged in a circle with the radius of the weighing unit (11).

6. A plant as claimed in claim 1 or any of the following claims, characterized in that several dosing valves (7) are arranged in groups.

7. A plant as claimed in claim 1 or any of the following claims, characterized in that another store (17) of mixing vessels with a conveyor belt is arranged at the end of the line (9) of mixing vessels.

Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Dosierung und Mischung unterschiedlicher flüssiger Stoffe mit einer Vielzahl von Vorlagebehältern für die unterschiedlichen Stoffe, wobei an jedem Vorlagebehälter ein von einem Steuerungsrechner gesteuertes Auslaßdosierventil angeordnet ist und jedem Auslaßdosierventil ein auf einer mit dem Steuerungsrechner verbundenen Wiegeeinrichtung angeordneter Mischbecher zuordbar ist.

Eine derartige Anlage ist aus US-A-4,585,148 bekannt. Diese bekannte Anlage dient zum Mischen von Farben, wobei die einzelnen Farben jeweils in einem Vorlagebehälter mit Dosierventil vorgehalten werden. Zur Erstellung einer Farbmischung wird ein Mischbehälter einem Wiegeplatz zugeführt und anschließend werden rechnergesteuert die einzelnen Vorlagebehälter in den Bereich des Wiegeplatzes verfahren, derart, daß sich das jeweilige Dosierventil oberhalb des Mischbehälters auf der Wiegeeinrichtung befindet. Anschließend wird dann die dem Rechner angegebene Farbmischung erstellt und der Mischbehälter mit der Farbmischung kann entnommen werden.

Mit einer derartigen Mischanlage lassen sich zwar weitgehend fehlerfreie und genaue Dosierungen und damit Mischungen erreichen, jedoch ist aufgrund der Ausbildung der bekannten Anlage die Mischkapazität begrenzt, da nicht beliebig viele Vorlagebehälter vorgesehen werden können bzw. ansonsten ein erheblicher konstruktiver Aufwand erforderlich ist, weil sämtliche Vorlagebehälter zum Wiegeplatz transportierbar sein müssen. Diese begrenzte Mischkapazität stellt insbesondere bei der Parfumerprobung einen wesentlichen Nachteil dar. Darüber hinaus ist von Nachteil, daß insbesondere bei einer Vielzahl von Vorlagebehältern die Misch- und Dosierzeit relativ lang wird, da jeweils der betreffende Vorlagebehälter in den Bereich des Wiegeplatzes verfahren werden muß. Weiterhin ist bei der bekannten Anlage von Nachteil, daß diese nicht vollautomatisch ohne Aufsicht von Bedienungspersonal betrieben werden kann. Es ist bei der bekannten Anlage nämlich erforderlich, zunächst den Steuerungsrechner mit den entsprechenden Mischzusammensetzungen zu programmieren, wobei dann anschließend sichergestellt sein muß, daß die entsprechenden Mischbehälter bereitgehalten werden. Es ist somit eine Überwachung durch Bedienungspersonal erforderlich.

Demgegenüber besteht die Aufgabe der Erfindung in der Schaffung einer Lösung, mit welcher eine fehlerfreie, genaue Dosierung und Mischung unterschiedlicher Flüssigkeiten zur Parfumerzeugung ohne Überwachung durch eine Bedienungsperson vollautomatisch und möglichst schnell ermöglicht werden soll.

Diese Aufgabe wird mit einer Anlage der eingangs bezeichneten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zur Mischung flüssiger Duftstoffe zur Erzeugung von Parfums die Wiegeeinrichtung mit dem Mischbecher unterhalb der Auslaßdosierventile auf einer Mischbecherstrecke verfahrbar ist, und daß vor der Mischbecherstrecke ein mit der Mischbecherstrecke verbundener Mischbecherspeicher mit Transportband angeordnet ist, wobei jeder Mischbecher mit einer Codierung versehen ist, welche von einem mit dem Steuerungsrechner verbundenen, am Ende des Mischbecherspeichers angeordneten Scanner ablesbar ist.

Die erfindungsgemäß ausgestaltete Anlage kann nach einmaliger Einrichtung, insbesondere nach Bestückung des Mischbecherspeichers mit einer Vielzahl von codierten Mischbechern, vollautomatisch ohne Überwachung durch Bedienungspersonal betrieben werden, wobei gleichzeitig nur sehr kurze Mischzeiten erforderlich sind, da der jeweilige Mischbecher selbst mit der Wiegeeinrichtung auf der Meßstrecke zu den einzelnen Vorlagebehältern hin verfahren wird. Dabei wird gleichzeitig eine sehr hohe Mischkapazität ermöglicht, da aufgrund der stationären Anordnung der Vorlagebehälter bei entsprechender geometrischer Anordnung derselben eine Vielzahl von Vorlagebehältern vorgesehen werden können. Darüber hinaus ist die erfindungsgemäße Anlage äußerst flexibel, da auch bei laufendem Betrieb durch Einfügen eines entsprechend codierten Mischbechers in den Mischbecherspeicher sofort eine augenblicklich benötigte Mischung erstellt werden kann, ohne den sonstigen Ablauf zu stören.

In Ausgestaltung sieht die Erfindung vor, daß die Vorlagebehälter von einem Inertgas mit regelbarem Druck beaufschlagt sind. Durch dieses Inertgas-Polster, z.B. aus Stickstoff, in den Vorlagebehältern werden konstante Vordruckbedingungen an den Dosierventilen gewährleistet, so daß eine zuverlässige Steuerung der jeweiligen Abgabemengen möglich ist.

Vorteilhaft ist zwischen der Mischbecherstrecke und dem Mischbecherspeicher ein Handhabungsgerät zum Umsetzen der Mischbecher vom Speicher auf die Strecke angeordnet. Diese Ausbildung ist dann vorgesehen, wenn das Transportband des Mischbecherspeichers nicht direkt mit der Mischbecherstrecke gekoppelt ist.

Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die Mischbecherstrecke als Drehtisch mit kreisförmig verfahrbarer Wiegeeinrichtung ausgebildet ist. Dabei sind die Dosierventile bevorzugt auf einer Kreisbahn mit dem Radius der Wiegeeinrichtung angeordnet. Diese Anordnung der einzelnen Elemente der Anlage ist besonders platzsparend und deshalb günstig.

Um eine noch platzsparendere Anordnung zu erreichen, kann auch vorgesehen sein, daß jeweils mehrere Dosierventile gruppenförmig zusammen angeordnet sind.

Schließlich sieht die Erfindung auch vor, daß am Ende der Mischbecherstrecke ein weiterer Mischbecherspeicher mit Transportband angeordnet ist. Eine solche Ausbildung ist dann vorteilhaft, wenn Mischungen auf Vorrat hergestellt werden sollen und nicht sofort benutzt werden, d.h. es kann dann z.B. über Nacht eine ganze Serie von Mischungen erstellt werden.

Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise näher erläutert. Diese zeigt in

Fig. 1

in schematischer Darstellung ein Verfahrensfließbild einer Anlage und

Fig. 2

eine Draufsicht auf eine Mischbecherstrecke nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Eine vollautomatische Anlage zur Parfümdosierung und -mischung weist eine Vielzahl von Vorlagebehältern 1 zur Bevorratung unterschiedlicher Duftstoffe auf, wobei in der Zeichnung nur beispielhaft einige Behälter dargestellt sind. Diese Vorlagebehälter 1 sind über Leitungen 2 an ein Inertgassystem 3 angeschlossen, dem über Ventile 4 mit regelbarem Druck Inertgas aus Inertgasbehältern 5 zuführbar ist. Durch dieses Inertgaspolster, z.B. aus Stickstoff, wird in den Vorlagebehältern 1 ein konstantes Druckniveau eingestellt.

Jeder Vorlagebehälter 1 ist über eine Leitung 6 mit einem elektrisch gesteuerten Auslaßdosierventil 7 verbunden, das an einen Steuerungsrechner 8 angeschlossen ist und von diesem rechnergesteuert betätigt wird.

Wie aus Fig. 2 hervorgeht, sind die einzelnen Auslaßdosierventile 7 bevorzugt kreisförmig oberhalb einer Mischbecherstrecke 9 angeordnet. Dabei ist die Mischbecherstrecke 9 als Drehtisch 10 ausgebildet, wobei am äußeren Umfang des Drehtisches eine Wiegeeinrichtung 11 für einen Mischbecher 12 angeordnet ist, welche kreisförmig verfahrbar den einzelnen Auslaßdosierventilen 7 zuordbar ist.

Vor der Mischbecherstrecke 9 ist ein Mischbecherspeicher 13 für noch nicht gefüllte Mischbecher 12 mit einem Transportband 14 vorgesehen. Ein Handhabungsgerät 15 dient zum Umsetzen eines Mischbechers 12 aus dem Mischbecherspeicher 13 auf die Wiegeeinrichtung 11 des Drehtisches 10. Dabei kann vor dem Handhabungsgerät 15 noch ein Scanner 16 angeordnet sein, der auf den Mischbechern 12 angebrachte Codierungen, welche die gewünschten Parfümmischungen angeben, ablesen kann und mit dem Steuerungsrechner 8 verbunden ist.

Der Mischbecherstrecke 9 ist ein weiterer Mischbecherspeicher 17 nachgeschaltet, der zur Aufnahme von gefüllten Mischbechern 12 dient, welche vom Handhabungsgerät 15 in den Mischbecherspeicher 17 befördert werden. Dabei ist im in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel das Transportband 14 des ersten Mischbecherspeichers 13 derart umlaufend ausgebildet, daß es auch als Transportband des zweiten Mischbecherspeichers 17 dient.

Die Funktionsweise der Dosier- und Mischanlage ist die folgende:
Zunächst werden z.B. manuell eine Reihe von hintereinander angeordneten leeren Mischbechern 12 auf das Transportband 14 des Mischbecherspeichers 13 gesetzt, wobei die Mischbecherspeicher 13 mit einer Codierung versehen sein können, welche die jeweils gewünschte Mischungskennzeichnung enthält. Die Codierung des Mischbechers 12 wird dann vom Scanner 16 abgelesen und zum Steuerungsrechner 8 übertragen. Rechnergesteuert greift dann das Handhabungsgerät 15 den betreffenden Mischbecher 12 und setzt ihn vom Transportband 14 auf die Wiegeeinrichtung 11 des Drehtisches 10. Entsprechend der jeweils gewünschten Mischung wird dann der Mischbecher entlang der Mischstrecke 9 rechnergesteuert durch Verdrehen des Drehtisches 10 unter das jeweilige Auslaßdosierventil 7 des entsprechenden Vorlagebehälters 1 verfahren und durch Öffnen des Ventils 7 und Abwiegen durch die Wiegeeinrichtung 11 mit der entsprechenden Menge an jeweiliger Parfümsubstanz gefüllt. Dabei fährt der Drehtisch nacheinander die erforderlichen Auslaßdosierventile 7 der jeweiligen Vorlagebehälter 1 an.

Nach einem vollständigen Durchlauf des Drehtisches um 360° ist der betreffende Mischbehälter mit der gewünschten Parfümrezeptur gefüllt und wird vom Handhabungsgerät 15 aus der Wiegeeinrichtung 11 entnommen und in den nachgeschalteten Mischbecherspeicher 17 gesetzt. Zur Füllung eines neuen Mischbechers 12 wird dann wiederum vom Handhabungsgerät 15 ein Mischbecher 12 aus dem Mischbecherspeicher 13 entnommen und in die Wiegeeinrichtung 11 des Drehtisches 10 gesetzt u.s.w.

Natürlich ist die Erfindung nicht auf die in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind möglich, ohne den Grundgedanken zu verlassen. So kann insbesondere die Ausgestaltung der Mischbecherstrecke und die entsprechende Anordnung der Auslaßdosierventile anders gewählt sein. Außerdem können neben dem zentralen Steuerungsrechner auch noch weitere Bedienungsrechner vorgesehen sein, durch die quasi-manuell in den Anlagenablauf eingegriffen werden kann.