Title:
Möbelbeschlag
Kind Code:
U1


Abstract:

Möbelbeschlag (4) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteiles (3), umfassend:
- einen Träger (5),
- zumindest ein Möbelbeschlagteil (9, 10, 11) welches relativ zum Träger (5) beweglich gelagert ist,
- eine Federvorrichtung (15) zur Kraftbeaufschlagung des Möbelbeschlagteiles (9, 10, 11),
- einen Übertragungsmechanismus (16) zum Übertragen einer Kraft von der Federvorrichtung (15) auf das Möbelbeschlagteil (9, 10, 11), wobei der Übertragungsmechanismus (16) eine am Träger (5) des Möbelbeschlages (4) angeordnete Stellkontur (14) und ein von der Federvorrichtung (15) belastetes Druckstück (17) aufweist, wobei das Druckstück (17) bei einer Bewegung des Möbelbeschlagteiles (9, 10, 11) entlang der Stellkontur (14) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest jener Bereich der Stellkontur (14) und/oder zumindest jener Bereich des Druckstückes (17), welche bei der Bewegung des Möbelbeschlagteiles (9, 10, 11) miteinander in Kontakt treten, aus einem gesinterten Material hergestellt ist bzw. sind. embedded image




Application Number:
DE212016000241U
Publication Date:
07/12/2018
Filing Date:
10/27/2016
Assignee:
Julius Blum GmbH (Höchst, AT)
International Classes:



Attorney, Agent or Firm:
Grättinger Möhring von Poschinger Patentanwälte Partnerschaft, 82319, Starnberg, DE
Claims:
Möbelbeschlag (4) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteiles (3), umfassend:
- einen Träger (5),
- zumindest ein Möbelbeschlagteil (9, 10, 11) welches relativ zum Träger (5) beweglich gelagert ist,
- eine Federvorrichtung (15) zur Kraftbeaufschlagung des Möbelbeschlagteiles (9, 10, 11),
- einen Übertragungsmechanismus (16) zum Übertragen einer Kraft von der Federvorrichtung (15) auf das Möbelbeschlagteil (9, 10, 11), wobei der Übertragungsmechanismus (16) eine am Träger (5) des Möbelbeschlages (4) angeordnete Stellkontur (14) und ein von der Federvorrichtung (15) belastetes Druckstück (17) aufweist, wobei das Druckstück (17) bei einer Bewegung des Möbelbeschlagteiles (9, 10, 11) entlang der Stellkontur (14) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest jener Bereich der Stellkontur (14) und/oder zumindest jener Bereich des Druckstückes (17), welche bei der Bewegung des Möbelbeschlagteiles (9, 10, 11) miteinander in Kontakt treten, aus einem gesinterten Material hergestellt ist bzw. sind.

Möbelbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest jener Bereich der Stellkontur (14) und/oder zumindest jener Bereich des Druckstückes (17), welche bei der Bewegung des Möbelbeschlagteiles (9, 10, 11) miteinander in Kontakt treten, zusammen mit dem Träger (5) und/oder zusammen mit dem Druckstück (17) einstückig ausgebildet ist bzw. sind.

Möbelbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest jener Bereich der Stellkontur (14), welcher bei der Bewegung des Möbelbeschlagteiles (9, 10, 11) mit dem Druckstück (17) in Kontakt tritt, als ein vom Träger (5) gesondertes Konturteil (13) ausgebildet ist.

Möbelbeschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Befestigungsvorrichtung (20) vorgesehen ist, durch die das Konturteil (13) am Träger (5), vorzugsweise lösbar, befestigbar ist.

Möbelbeschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (20) eine Rastvorrichtung aufweist, durch die das Konturteil (13) mit dem Träger (5) verrastbar ist.

Möbelbeschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastvorrichtung zumindest ein am Konturteil (13) angeordnetes Rastelement (28) aufweist, welches mit einer am Träger (5) angeordneten Rastmulde (29) verrastbar ist.

Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das gesinterte Material Metallpulver und/oder nicht-metallisches Material, vorzugsweise Kunststoff und/oder Keramik, enthält.

Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (5) aus einer Zinklegierung, aus einem Stahlteil oder aus einem Blechbiegeteil besteht.

Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (17) als drehbar gelagerte Druckrolle (17a) ausgebildet ist.

Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Federvorrichtung (15) zumindest eine als Schraubenfeder ausgebildete Druckfeder aufweist.

Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelbeschlag (4) als Möbelscharnier (4a) ausgebildet ist, wobei das Möbelbeschlagteil (9, 10, 11) ein bewegbar gelagerter Gelenkhebel des Möbelscharniers (4a) ist.

Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelbeschlag (4) als Stellantrieb (4b) für Möbelklappen ausgebildet ist, wobei das Möbelbeschlagteil (9) ein schwenkbar gelagerter Stellarm (9a) zum Bewegen einer Möbelklappe ist.

Anordnung mit einem bewegbar gelagerten Möbelteil (3) und mit einem Möbelbeschlag (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 zum Bewegen des bewegbar gelagerten Möbelteiles (3).

Description:

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Möbelbeschlag zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteiles, umfassend:

  • - einen Träger,
  • - zumindest ein Möbelbeschlagteil, welches relativ zum Träger beweglich gelagert ist,
  • - eine Federvorrichtung zur Kraftbeaufschlagung des Möbelbeschlagteiles,
  • - einen Übertragungsmechanismus zum Übertragen einer Kraft von der Federvorrichtung auf das Möbelbeschlagteil, wobei der Übertragungsmechanismus eine am Träger des Möbelbeschlages angeordnete Stellkontur und ein von der Federvorrichtung belastetes Druckstück aufweist, wobei das Druckstück bei einer Bewegung des Möbelbeschlagteiles entlang der Stellkontur verfahrbar ist.

Im Weiteren betrifft die Erfindung eine Anordnung mit einem bewegbar gelagerten Möbelteil und mit einem Möbelbeschlag der zu beschreibenden Art.

Ein Möbelbeschlag in Form eines Möbelscharniers ist beispielsweise in der AT 413 728 B der Anmelderin gezeigt. Das Möbelscharnier weist einen Schließmechanismus mit einer am Scharnierarm ausgebildeten Stellkontur auf, wobei bei einer Scharnierbewegung ein von einer Feder beaufschlagtes Druckstück entlang der Stellkontur verfahrbar ist. Die Stellkontur ist zusammen mit dem Scharnierarm einstückig ausgebildet. Es hat sich gezeigt, dass aufgrund der hohen Belastungen zwischen dem Druckteil und der Stellkontur ein hoher Verschleiß verursacht wird. Eine glatte Oberfläche der Stellkontur und/oder des Druckstückes ist überdies eine notwendige Voraussetzung, weil sich allfällige Unebenheiten dieser Bauteile beim Öffnen und Schließen des bewegbaren Möbelteiles für einen Benutzer negativ bemerkbar machen.

Die DE 37 08 703 A1 zeigt ein Möbelscharnier mit einem Scharnierarm und einem Scharniertopf, welcher über zwei Gelenkhebel mit dem Scharnierarm schwenkbar verbunden ist. An einem der Gelenkhebel ist ein von einer Schraubenfeder belastetes Druckstück mit einer Steuerkurve schwenkbar gelagert, wobei die Steuerkurve bei der Schließbewegung des Scharniers mit einer Platte aus Federstahl zusammenwirkt. Die Platte aus Federstahl ist flach ausgebildet und liegt an einer Innenseite des Scharnierarmes an, sodass der Scharnierarm vor vorzeitigem Verschleiß geschützt wird.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Möbelbeschlag der eingangs erwähnten Gattung unter Vermeidung des oben angeführten Nachteiles anzugeben.

Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Unteransprüchen angegeben.

Gemäß der Erfindung ist also vorgesehen, dass zumindest jener Bereich der Stellkontur und/oder zumindest jener Bereich des Druckstückes, welche bei der Bewegung des Möbelbeschlagteiles miteinander in Kontakt treten, aus einem gesinterten Material hergestellt ist bzw. sind.

Somit ist also jener Bereich der Stellkontur bzw. jener Bereich des Druckstückes, welche bei der Bewegung des Möbelbeschlagteiles miteinander zusammenwirken, aus einem gesinterten und damit höherwertigen bzw. abriebfesteren Material gebildet. Die Verbesserung dieser mechanischen Eigenschaften kann lediglich in jenem Bereich der Stellkontur und/oder des Druckstückes erfolgen, in dem dies tatsächlich notwendig ist, sodass also nicht der gesamte Träger und/oder das Druckstück aus einem gesinterten Material hergestellt werden muss. Auf diese Weise ist einerseits der Möbelbeschlag kostengünstig herstellbar, andererseits kann dadurch die Abriebfestigkeit der Stellkontur und/oder des Druckstückes verbessert werden.

Als gesintertes Material kann gesintertes Metallpulver und/oder gesintertes nicht-metallisches Material (beispielsweise Kunststoff und/oder Keramik) eingesetzt werden.

Der Einsatz von gesintertem Material hat den Vorteil, dass durch das Sintern eine hohe Maßgenauigkeit und eine hohe Oberflächengüte von Bauteilen erzielbar sind. Die Oberfläche von Sinterkörpern ist nämlich - im Vergleich Massivwerkstoffen - durch eine sehr niedrige Rauheit gekennzeichnet, sodass die Laufeigenschaften des an der Steuerkurve verfahrenden Druckstückes verbessert werden. Auch ist es möglich, dass die miteinander verbundenen Mikroporen des Sintermaterials mit einem Schmieröl aufgefüllt werden, wodurch eine Selbstschmierung zwischen der Stellkontur und dem Druckstück entsteht, ohne dass hierbei ein zusätzliches Schmiermittel erforderlich ist.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann eine Gleitschicht direkt auf den Träger und/oder auf das Druckstück aufgesintert werden, sodass also zumindest jener Bereich der Stellkontur und/oder zumindest jener Bereich des Druckstückes, welche bei der Bewegung des Möbelbeschlagteiles miteinander in Kontakt treten, zusammen mit dem Träger und/oder zusammen mit dem Druckstück einstückig ausgebildet ist bzw. sind.

Alternativ ist es möglich, dass zumindest jener Bereich der Stellkontur, welcher bei der Bewegung des Möbelbeschlagteiles mit dem Druckstück in Kontakt tritt, als ein vom Träger gesondertes Konturteil ausgebildet ist. An diesem Konturteil oder am Träger kann eine Befestigungsvorrichtung vorgesehen sein, durch welche das Konturteil am Träger befestigbar ist. Diese Befestigung kann lösbar ausgebildet sein, sodass das Konturteil bei vorzeitigem Verschleiß ausgetauscht oder durch ein Konturteil mit anders gestalteter Steuerkurve ersetzt werden kann. Die Befestigungsvorrichtung kann als Rastvorrichtung (also eine formschlussartige Verbindung mit einer definierten Endlage der zu verbindenden Bauteile) ausgebildet sein. Dabei kann vorgesehen sein, dass die Rastvorrichtung zumindest ein am Konturteil angeordnetes Rastelement aufweist, welches mit einer am Träger angeordneten Rastmulde, vorzugsweise lösbar, verrastbar ist. In mechanischer Umkehr ist es auch möglich, dass das Rastelement am Träger und die Rastmulde am Konturteil ausgebildet sind.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass der Möbelbeschlag als Möbelscharnier ausgebildet ist, wobei das Möbelbeschlagteil ein bewegbar gelagerter Gelenkhebel des Möbelscharniers ist.

Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass der Möbelbeschlag als Stellantrieb für Möbelklappen ausgebildet ist, wobei das Möbelbeschlagteil ein schwenkbar gelagerter Stellarm zum Bewegen einer Möbelklappe ist.

Die erfindungsgemäße Anordnung ist durch ein bewegbar gelagertes Möbelteil mit einem Möbelbeschlag der beschriebenen Art gekennzeichnet.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich anhand der in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiele. Dabei zeigt bzw. zeigen:

  • 1 ein Möbel mit einem bewegbar gelagerten Möbelteil, welches über Möbelbeschläge in Form von Möbelscharnieren relativ zu einem Möbelkorpus schwenkbar gelagert ist,
  • 2a, 2b das Möbelscharnier in einem Querschnitt sowie eine vergrößerte Detaildarstellung hierzu,
  • 3a, 3b das in der Schließstellung befindliche Möbelscharnier in einem Querschnitt sowie eine vergrößerte Detaildarstellung hierzu,
  • 4a, 4b das in der Offenstellung befindliche Möbelscharnier in einem Querschnitt sowie eine vergrößerte Detaildarstellung hierzu,
  • 5a-5c das am Träger zu befestigende Konturteil sowie zwei vergrößerte Detailansichten mit dem Konturteil in einer Lösestellung sowie im befestigten Zustand,
  • 6a, 6b das auf dem Träger montierte Konturteil in einem Querschnitt sowie eine vergrößerte Detaildarstellung hierzu,
  • 7 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Möbelbeschlages in Form eines Stellantriebes zum Bewegen von Möbelklappen.

1 zeigt ein Möbel 1 mit einem bewegbaren Möbelteil 3, welches über Möbelbeschläge 4 in Form von Möbelscharnieren 4a relativ zu einem Möbelkorpus 2 schwenkbar gelagert ist. Die Möbelscharniere 4a sind in der gezeigten Figur als Weitwinkelscharniere mit zumindest fünf, vorzugsweise zumindest sieben, Gelenkachsen ausgebildet, sodass das bewegbare Möbelteil 3 einen maximalen Öffnungswinkel von zumindest 150°, vorzugsweise zumindest 170°, relativ zur Stirnseite des Möbelkorpus 2 einnehmen kann.

2a zeigt ein Ausführungsbeispiel eines als Weitwinkelscharnier ausgebildeten Möbelscharniers 4a in einem Querschnitt. Das Möbelscharnier 4a weist einen Scharnierarm 6 auf, welcher über einen Gelenkmechanismus 8 mit einem Scharniertopf 7 gelenkig verbunden ist. Der Gelenkmechanismus 8 umfasst mehrere als Gelenkhebel ausgebildete Möbelbeschlagteile 9, 10 und 11, welche den Scharniertopf 7 schwenkbar mit dem Scharnierarm 6 verbinden. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist ein mit dem Scharnierarm 6 verbundener Träger 5 zur Lagerung eines vom Träger 5 gesonderten Konturteiles 13 mit einer Stellkontur 14 vorgesehen, wobei der Scharnierarm 6 zusammen mit dem Träger 5 aus einem Druckgussteil (bestehend aus einer geeigneten Zinklegierung) bestehen kann. Das Möbelscharnier 4a umfasst ferner eine Federvorrichtung 15 mit zumindest einer Druckfeder, durch die das Möbelscharnier 4a ab einer vorgegebenen Winkelstellung in eine vollständige Schließstellung und/oder in eine vollständige Offenstellung bewegbar ist, wobei die Stellkontur 14 bei der vorgegebenen Winkelstellung bis hin zur vollständigen Schließstellung und/oder vollständigen Offenstellung mit der Federvorrichtung 15 zusammenwirkt. Zum Übertragen einer Kraft von der Federvorrichtung 15 auf die Möbelbeschlagteile 9, 10, 11 ist ein Übertragungsmechanismus 16 vorgesehen, welcher die Stellkontur 14 sowie ein von der Federvorrichtung 15 belastetes Druckstück 17, vorzugsweise eine drehbar gelagerte Druckrolle 17a, aufweist, wobei die Druckrolle 17a bei einer Bewegung der Möbelbeschlagteile 9, 10, 11 entlang der Stellkontur 14 verfahrbar ist. An der Gelenkachse 12, welche die beiden Möbelbeschlagteile 10 und 11 miteinander verbindet, ist eine Federaufnahme 18 gelagert, an welcher sich die Federvorrichtung 15 mit einem ersten Endbereich abstützt. Der zweite Endbereich der Federvorrichtung 15 stützt sich an einem relativ zur Federaufnahme 18 verschiebbar gelagerten Schieber 19 ab, an dem das Druckstück 17 in Form der Druckrolle 17a gelagert ist. Die Stellkontur 14 wirkt mit dem Druckstück 17 derart zusammen, dass ab einer vorgegebenen Winkelstellung des Möbelscharniers 4a bis hin zur vollständigen Schließstellung ein Schwenkmoment in Schließrichtung ausgeübt wird, sodass eine Zuhaltekraft generiert wird. Wird das Möbelscharnier 4a hingegen geöffnet, so wird nach Überschreitung einer Totpunktlage ein Schwenkmoment in Öffnungsrichtung ausgeübt, sodass eine die Öffnungsbewegung des Möbelscharniers 4a unterstützende Öffnungskraft erzeugt wird.

2b zeigt den in 2a eingerahmten Bereich in einer vergrößerten Ansicht. Das vom Träger 5 gesonderte Konturteil 13 mit der Stellkontur 14 ist aus einem gesinterten Material hergestellt, sodass der Verschleiß der Stellkontur 14 reduzierbar ist. Das Konturteil 13 ist über eine Befestigungsvorrichtung 20 mit dem Träger 5 verbunden, wobei die Befestigungsvorrichtung 20 zumindest eine am Träger 5 ausgebildete Haltenase 22 aufweist, welche mit einer korrespondierenden Ausnehmung 24 (5a) des Konturteiles 13 zusammenwirkt. Überdies kann die Befestigungsvorrichtung 20 eine im Konturteil 13 ausgebildete Öffnung 21 aufweisen, in die ein (nicht gezeigter) Stift einführbar ist und so das Konturteil 13 am Träger 5 sicherbar ist. Vorzugsweise ist das Konturteil 13 in seiner Gesamtheit aus einem gesinterten Werkstoff hergestellt.

3a zeigt das in der Schließstellung befindliche Möbelscharnier 4a in einem Querschnitt, 3b zeigt den in 3a eingerahmten Bereich in einer vergrößerten Ansicht. In der gezeigten Schließstellung wirkt das als Druckrolle 17a ausgebildete Druckstück 17 mit einem konkav ausgebildeten ersten Abschnitt der Stellkontur 14 zusammen, sodass das Möbelscharnier 4a mit einer vorgegebenen Kraft der Federvorrichtung 15 in der Schließstellung gehalten ist. Der konkave Abschnitt der Stellkontur 14 ist durch einen Scheitelpunkt 23 (3b) von einem konvex ausgebildeten zweiten Abschnitt der Stellkontur 14 getrennt, sodass die Druckrolle 14a bei der Öffnungsbewegung des Möbelscharniers 4a über den Scheitelpunkt 23 hinweg verfahrbar ist, woraufhin von der Federvorrichtung 15 ein Drehmoment in Öffnungsrichtung auf das Möbelscharnier 4a aufgebracht wird.

4a zeigt das Möbelscharnier 4a in der vollständigen Offenstellung, 4b zeigt den in 4a eingerahmten Bereich in einer vergrößerten Ansicht. Die Druckrolle 17a befindet sich nunmehr am Endbereich des zweiten, konvex ausgebildeten Abschnitts der Stellkontur 14.

5a zeigt eine perspektivische Ansicht des Trägers 5, welcher im gezeigten Ausführungsbeispiel zusammen mit dem Scharnierarm 6 einstückig (vorzugsweise aus einer Zinklegierung, aus einem Stahlteil oder einem Blechbiegeteil) ausgebildet ist. Die Befestigungsvorrichtung 20 kann eine Rastverbindung aufweisen, durch die das Konturteil 13 mit dem Träger 6, vorzugsweise lösbar, verrastbar ist. Hierfür ist zumindest ein am Konturteil 13 angeordnetes Rastelement 28 vorgesehen, welches mit einer korrespondierenden Rastmulde 29 des Trägers 5 verrastbar ist. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Konturteil 13 auf beiden Seiten ein vom Konturteil 13 quer abstehendes, vorzugsweise bombiert ausgebildetes, Rastelement 28 aufweist, die in Montagelage jeweils mit korrespondierenden Rastmulden 29 (5b) des Trägers 5 zusammenwirken. Eine zusätzliche Sicherung kann durch einen Stift, welcher in das Loch 26 des Trägers 5 und in die dazu fluchtende Öffnung 21 des Konturteiles 13 einführbar ist, herbeigeführt werden. Überdies ist das Konturteil 13 mit einer Ausnehmung 24 versehen, die in der Montagestellung des Konturteiles 13 mit der am Träger 5 angeordneten Haltenase 22 zusammenwirkt. Das Konturteil 13 wird also - wie in 5b gezeigt - zwischen zwei parallel voneinander beabstandeten Seitenstegen 27a und 27b des Trägers 5 eingeschoben, wobei das Konturteil 13 durch die Ausnehmung 24 auf der Haltenase 22 des Trägers 5 positionierbar ist. Die von den beiden Seitenflächen des Konturteiles 13 quer abstehenden Rastelemente 28 greifen verrastend in die beiden Rastmulden 29 der Seitenstege 27a, 27b ein, sodass das Konturteil 13 spielfrei am Träger 5 fixierbar ist. 5c zeigt den Montagezustand des Konturteiles 13 am Träger 5.

6a zeigt den Träger 5 mit dem daran befestigten Konturteil 13 in einem Querschnitt. Im befestigten Zustand ist das Konturteil 13 zwischen den beiden Seitenstegen 27a, 27b des Trägers 5 aufgenommen, wobei - wie aus der Detaildarstellung gemäß 6b hervorgeht - die beiden Rastelemente 28 des Konturteiles 13 mit den beiden Rastmulden 29 der Seitenstege 27a, 27b zusammenwirken, sodass das Konturteil 13 mit einer vorgegebenen und ausreichend großen Haltekraft am Träger 5 gehalten ist. Das Konturteil 13 kann bei Bedarf ausgetauscht und durch ein anderes Konturteil 13, auch mit einer unterschiedlichen Form der Stellkontur 14, ersetzt werden. Die Rastmulden 29 werden dabei jeweils durch Löcher der Seitenstege 27a, 27b gebildet, wodurch diese sehr einfach herstellbar sind.

7 zeigt ein alternatives Ausführungsbeispiel eines Möbelbeschlages 4, der als Stellantrieb 4b zum Bewegen von Möbelklappen ausgebildet ist. Der Stellantrieb 4a weist ein Gehäuse 30 und ein am Gehäuse 30 schwenkbar gelagertes Möbelbeschlagteil 9 in Form eines Stellarmes 9a auf. Der Stellarm 9a mit einem ersten Endbereich um eine Drehachse 32 schwenkbar gelagert, der zweite Endbereich des Stellarmes 9a ist über eine Verbindungsvorrichtung 34 mit einem an der Möbelklappe zu befestigenden Beschlag zu verbinden. Im Gehäuse 30 ist eine Federvorrichtung 15 mit zumindest einer Druckfeder gelagert, welche sich an einer an einem Gewinde 35 verstellbar gelagerten Schraubenmutter 36 abstützt. Durch Drehung einer Einstellschraube 33 mittels Schraubendreher kann die Lage der Schraubenmutter 36 am Gewinde 35 verstellt werden, wodurch die Federvorrichtung 15 unterschiedlich vorgespannt werden kann. Auf diese Weise kann die auf den Stellarm 9a ausgeübte Kraft der Federvorrichtung 15 entsprechend dem Gewicht der jeweiligen Möbelklappe eingestellt werden. Das andere Ende der Federvorrichtung 15 drückt gegen einen relativ zum Gehäuse 30 verschiebbaren Führungsteil 31, an dem ein Druckstück 17 in Form einer drehbar gelagerten Druckrolle 17a gelagert ist. Der Stellarm 9a ist mit einem Träger 5, vorzugsweise einstückig, verbunden, wobei am Träger 5 ein Konturteil 13 mit einer daran ausgebildeten Stellkontur 14 befestigt ist. Bei einer Schwenkbewegung des Stellarmes 9a um die Drehachse 32 ist die Druckrolle 17a entlang der Stellkontur 14 des Konturteiles 13 verfahrbar. Zumindest jener Bereich der Stellkontur 14 und/oder zumindest jener Bereich des Druckstückes 17, welche bei der Bewegung des Stellarmes 9a miteinander in Kontakt treten, ist oder sind aus einem gesinterten Material hergestellt, sodass die Laufeigenschaften verbessert und die Lebensdauer des Stellantriebes 4b erhöht werden kann.

Das zu sinternde Material kann aus einem Metallpulver bestehen, welches Kupfer, Eisen, Molybdän und Kohlenstoff enthält. Die Härte des gesinterten Werkstoffs kann eine Härte von mindestens 60 nach Rockwell (HRA) oder mindestens 140 nach Brinell (HB) aufweisen.

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • AT 413728 B [0003]
  • DE 3708703 A1 [0004]