Title:
Scharnier-Vorrichtung
Kind Code:
U1


Abstract:

Scharnier-Vorrichtung, umfassend einen ersten Scharnierkörper (1), einen zweiten Scharnierkörper (2), ein Gelenk (6), das an einer Seite des ersten Scharnierkörpers (1) angebracht ist und mit einer ebenen Aussparung (61) auf einer Schaftkörper-Oberfläche desselben versehen ist, ferner umfassend einen beweglichen Block (3), der abbaubar mit dem zweiten Scharnierkörper (2) verbunden und über das Gelenk (6) verschwenkbar mit dem ersten Scharnierkörper (1) verbunden ist, wobei eine obere Oberfläche des beweglichen Blockes (3) so gestaltet ist, daß sie an den ersten Scharnierkörper (1) anstößt, des weiteren umfassend einen Stoßblock, der eine erste geneigte Oberfläche (41) aufweist und so gebaut ist, daß er gleitend an dem Schaftkörper des Gelenkes (6) anstößt, wobei eine obere Oberfläche des Stoßblockes (4) an dem beweglichen Block (2) anstoßen kann, und schließlich umfassend einen Pufferblock (5), der auf dem zweiten Scharnierkörper (2) angeordnet ist und eine zweite geneigte Oberfläche (51) aufweist, wobei der Stoßblock (4) so gebaut ist, daß er für den Fall, daß der erste Scharnierkörper (1) das Gelenk (6) dazu bringt, sich aus einer ersten Position in eine zweite Position zu drehen, aus einem ersten Zustand in einen zweiten Zustand zu schalten, entlang der zweiten geneigten Ebene (51) des Pufferblocks (5) aufwärts zu gleiten und den beweglichen Block (3) sowie den ersten Scharnierkörper (1) zu veranlassen, sich nach oben zu bewegen, wobei der erste Zustand ein solcher ist, in dem der Stoßblock (4) gegen die ebene Aussparung (61) des Gelenkes (6) stoßen kann und der zweite Zustand so geartet ist, daß der Stoßblock (4) gegen eine Drehoberfläche des Gelenkes (6) auf jeder Seite der ebenen Aussparung (61) stoßen kann, und wobei der erste Gelenkkörper (1) das Gelenk dazu bringt, sich von der zweiten Position in die erste Position zu drehen, von dem zweiten Zustand in den ersten Zustand zu schalten, entlang der zweiten geneigten Oberfläche (51) abwärts zu gleiten und den ersten Scharnierkörper (1) abzusenken. embedded image




Application Number:
DE202018002223U
Publication Date:
05/14/2018
Filing Date:
05/03/2018
Assignee:
Fujian Xihe Sanitary Ware Technology Co., Ltd. (Nan'an City, CN)
International Classes:



Attorney, Agent or Firm:
Zeitler Volpert Kandlbinder Patent- und Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, 80539, München, DE
Claims:
Scharnier-Vorrichtung, umfassend einen ersten Scharnierkörper (1), einen zweiten Scharnierkörper (2), ein Gelenk (6), das an einer Seite des ersten Scharnierkörpers (1) angebracht ist und mit einer ebenen Aussparung (61) auf einer Schaftkörper-Oberfläche desselben versehen ist, ferner umfassend einen beweglichen Block (3), der abbaubar mit dem zweiten Scharnierkörper (2) verbunden und über das Gelenk (6) verschwenkbar mit dem ersten Scharnierkörper (1) verbunden ist, wobei eine obere Oberfläche des beweglichen Blockes (3) so gestaltet ist, daß sie an den ersten Scharnierkörper (1) anstößt, des weiteren umfassend einen Stoßblock, der eine erste geneigte Oberfläche (41) aufweist und so gebaut ist, daß er gleitend an dem Schaftkörper des Gelenkes (6) anstößt, wobei eine obere Oberfläche des Stoßblockes (4) an dem beweglichen Block (2) anstoßen kann, und schließlich umfassend einen Pufferblock (5), der auf dem zweiten Scharnierkörper (2) angeordnet ist und eine zweite geneigte Oberfläche (51) aufweist, wobei der Stoßblock (4) so gebaut ist, daß er für den Fall, daß der erste Scharnierkörper (1) das Gelenk (6) dazu bringt, sich aus einer ersten Position in eine zweite Position zu drehen, aus einem ersten Zustand in einen zweiten Zustand zu schalten, entlang der zweiten geneigten Ebene (51) des Pufferblocks (5) aufwärts zu gleiten und den beweglichen Block (3) sowie den ersten Scharnierkörper (1) zu veranlassen, sich nach oben zu bewegen, wobei der erste Zustand ein solcher ist, in dem der Stoßblock (4) gegen die ebene Aussparung (61) des Gelenkes (6) stoßen kann und der zweite Zustand so geartet ist, daß der Stoßblock (4) gegen eine Drehoberfläche des Gelenkes (6) auf jeder Seite der ebenen Aussparung (61) stoßen kann, und wobei der erste Gelenkkörper (1) das Gelenk dazu bringt, sich von der zweiten Position in die erste Position zu drehen, von dem zweiten Zustand in den ersten Zustand zu schalten, entlang der zweiten geneigten Oberfläche (51) abwärts zu gleiten und den ersten Scharnierkörper (1) abzusenken.

Scharnier-Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der bewegliche Block (3) eine Hülse (32) zur Schwenkverbindung mit dem Gelenk (6) aufweist sowie einen Schnappeingriffsteil (33), der mit der Hülse (32) untrennbar verbunden ist, und einen zweiten Schnappeingriffsteil (22), der auf einer Seite des zweiten Scharnierkörpers (2) angeordnet ist und dazu dient, mit dem ersten Schnappeingriffsteil (33) in schnappenden Eingriff zu treten.

Scharnier-Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Schnappeingriffsteil (33) vertikale Rippen einer Doppelnabenstruktur aufweist, die parallel zu einer axialen Richtung der Hülse (32) angeordnet sind, während der zweite Schnappeingriffsteil (22) ein vertikaler Schlitz ist, der mit den vertikalen Rippen in Eingriff treten kann.

Scharnier-Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine erste Gehäusenut (21) in dem beweglichen Block (3) vorgesehen ist, die mit der ebenen Aussparung des Gelenks (6) in Verbindung treten kann, daß des weiteren eine zweite Gehäusenut in dem zweiten Scharnierkörper (2) vorgesehen ist, und daß die erste sowie die zweite Gehäusenut (21) einander gegenüber liegen und einen Arbeitshohlraum bilden, der dem Zusammenwirken des Pufferblockes (5) und des Stoßblockes (4) dient.

Scharnier-Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Stoßblock (4) und der Pufferblock (5) oben und unten in dem Arbeitshohlraum angeordnet sind, daß die erste geneigte Oberfläche (41) und die zweite geneigte Oberfläche (51) so gebaut sind, daß sie zueinander passen, und daß der Pufferblock (5) in der zweiten Gehäusenut (21) angeordnet ist.

Scharnier-Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Gehäusenut eine Durchgangsnut ist, die zwischen den senkrechten Rippen des beweglichen Blockes (3) und durch eine Hülsenwand der Hülse verläuft, daß der Stoßblock (4) in der Durchgangsnut angeordnet ist, wobei seine obere Oberfläche gegen eine obere Oberfläche der Durchgangsnut stößt, und daß die zweite Gehäusenut (21) ein Teil des vertikalen Schlitzes ist.

Scharnier-Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein Positionierungsschlitz (211) vorgesehen ist, der eine Vertiefung in einer unteren Oberfläche des vertikalen Schlitzes bildet, und daß der Pufferblock (5) in dem Positionierungsschlitz (211) fixiert ist.

Scharnier-Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Berührungsoberfläche des Stoßblockes (4), die gleitend gegen den Schaftkörper des Gelenkes (6) stößt, eine gerundete Oberfläche ist.

Scharnier-Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Montagenut (11) zur Befestigung des beweglichen Blockes (3) auf einer Seite des ersten Scharnierkörpers (1) vorgesehen ist, daß der bewegliche Block (3) so gebaut ist, daß er gegen eine untere Oberfläche der Montagenut (11) stößt, und daß eine anstoßende Oberfläche des beweglichen Blockes (3) eine gerundete Oberfläche ist.

Scharnier-Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem beweglichen Block (3) und der unteren Oberfläche der Montagenut (11) eine Crashplatte (7) angeordnet ist.

Scharnier-Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß oben auf dem vertikalen Schlitz ein Sperrstück (8) vorgesehen ist.

Description:

Die vorliegende Anmeldung nimmt die Prioritäten der folgenden chinesischen Patentanmeldungen in Anspruch: Nr. 2017 10 763 291.3 und 2017 21 101 747.1 vom 30. August 2017. Somit wird auf den Inhalt dieser chinesischen Patentanmeldungen zur Gänze Bezug genommen.

Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scharnier-Anordnung bzw. Vorrichtung, insbesondere aber eine Scharnier-Vorrichtung für die Tür einer Dusche.

Hintergrund der Erfindung

Auf dem Gebiet des Hausbaus wird im allgemeinen insbesondere für die Tür von Duschen eine seitlich hängende Scharnier-Vorrichtung verwendet, d. h., die Tür der Dusche wird durch Drehen in derselben Ebene geöffnet und geschlossen. Um zu verhindern, daß Wasser aus dem Duschraum durch den Spalt zwischen der Tür der Dusche und dem Fußboden nach außen fließt, wird gewöhnlich ein wasserdichtes Gummiband entlang einer unteren Randkante der Duschentür befestigt. Auf diese Weise übt dann das wasserdichte Gummiband, wenn die Duschentür in derselben Ebene zwecks Öffnung gedreht wird, auf den Fußboden während der Drehbewegung eine Reibung aus, die während des Öffnungsvorgangs der Duschentür nicht nur einen Widerstand bewirkt, sondern auch das wasserdichte Gummiband beschädigt und Probleme verursacht, wie das Versagen der Wasserdichtigkeit und das Zerkratzen des Fußbodens. Einige der bekannten Duschtüren verwenden auch eine Drehhub-Scharnier-Vorrichtung. Der Aufbau einer solchen Drehhub-Scharnier-Vorrichtung ist jedoch kompliziert und die Montage umständlich, und dies gilt auch für die Demontage. Der Drehwinkel wird stark durch die Hub-Konstruktion beeinträchtigt, und die Drehhub-Scharnier-Vorrichtung ist im Hinblick auf ihre universelle Benutzung nur gering leistungsfähig und kann daher nicht an verschiedenartige Typen von Duschtüren angepaßt werden.

Die chinesische Patentanmeldung Nr. 2017 10 221 479.5 zeigt eine Hubscharnier-Vorrichtung, die eine obere Hülse, eine untere Hülse, einen Verbindungsstab, eine erste Scharnierplatte und eine zweite Scharnierplatte aufweist. Die obere Hülse ist mit einem geschlossenen Zylinderkörper versehen, der ein inneres Zahnrad aufweist, welches auf einer inneren Zylinderwand sitzt, und die untere Platte weist ein Stufenloch auf, in dem versetzt ein großes Loch und ein kleines Loch ausgebildet sind. Der Verbindungsstab ist mit einem oberen Anschlagteil versehen sowie einem Zahnradteil und einer Führungsspindel, die von oben nach unten zur Bildung eines integralen Körpers fest miteinander verbunden sind. Die Führungsspindel des Verbindungsstabes wird zwecks Verbindung in das kleine Loch des Stufenloches der unteren Hülse eingeschraubt. Die erste Scharnierplatte wird angetrieben, um dadurch die obere Hülse auf ihr in Drehung zu versetzen. Der Zahnradteil auf dem Verbindungsstab dreht sich, um dadurch den Verbindungsstab anzutreiben, so daß in dem kleinen Loch der unteren Hülse eine auf und ab erfolgende Schraubendrehung bewirkt wird. Der obere Anschlagteil des Verbindungsstabes stößt an einem Zylinderboden der oberen Hülse derart an, daß die obere Hülse und die erste Scharnierplatte in feste Verbindung mit der oberen Hülse treten, die sich in einer axialen Richtung anhebt oder absenkt. Eine derartige Hubscharnier-Vorrichtung hat jedoch zahlreiche Nachteile. Beispielsweise trennen sich dann, wenn die obere Hülse die erste Scharnierplatte dazu bringt, sich anzuheben, die obere Hülse und die untere Hülse allmählich voneinander und können zwischen sich einen Spalt bilden. Der Spalt neigt zur Aufnahme von Schmutz und Staub und kann nur schwer gereinigt werden. Außerdem kann man sich verletzen, wenn der Spalt gereinigt wird. Darüber hinaus kann die Scharniervorrichtung das Erscheinungsbild beeinträchtigen.

Zusammenfassung

In einer Hinsicht beschreibt die vorliegende Erfindung ganz allgemein eine Scharniervorrichtung, die die oben erwähnten Nachteile beseitigt.

In anderer Hinsicht beschreibt die vorliegende Erfindung ganz allgemein einen Scharnieraufbau, der einen ersten Scharnierkörper, einen zweiten Scharnierkörper, ein Gelenk, einen beweglichen Block, einen Stoßblock und einen Pufferblock aufweist. Das Gelenk ist fest an einer Seite des ersten Scharnierkörpers angebracht und mit einer ebenen Aussparung auf einer Schaftkörper-Oberfläche des Gelenks versehen. Der bewegliche Block ist entfernbar mit dem zweiten Scharnierkörper verbunden und gelenkig mit dem ersten Scharnierkörper durch das Gelenk verbunden, wobei eine obere Oberfläche des beweglichen Blockes so ausgebildet ist, daß sie an den ersten Scharnierkörper anstößt. Der Stoßblock weist eine erste geneigte Oberfläche auf und ist so ausgebildet, daß er gleitend an dem Schaftkörper des Gelenks anstößt, wobei eine obere Oberfläche des Stoßblocks so ausgebildet ist, daß sie an den beweglichen Block anstößt. Der Pufferblock ist auf dem zweiten Scharnierkörper angeordnet und weist eine zweite geneigte Oberfläche auf, während der Stoßblock dann, wenn der erste Scharnierkörper das Gelenk dazu bringt, sich von einer ersten Position in eine zweite Position zu drehen, von einem ersten Zustand in einen zweiten Zustand schaltet, entlang der zweiten geneigten Oberfläche des Pufferblockes nach oben gleitet und den beweglichen Block sowie den ersten Scharnierkörper dazu bringt, sich nach oben zu bewegen. Der erste Zustand ist ein Zustand, wo der Stoßblock an die ebene Aussparung des Gelenkes anstößt, während der zweite Zustand ein Zustand ist, in dem der Stoßblock an einer Drehoberfläche des Gelenkes auf jeder Seite der ebenen Aussparung anstößt. Der Stoßblock ist auch so gebaut, daß für den Fall, daß der erste Scharnierkörper das Gelenk veranlaßt, sich von der zweiten Position zu der ersten Position zu drehen, er von dem zweiten Zustand zu dem ersten Zustand schaltet, entlang der zweiten geneigten Oberfläche abwärts gleitet und den ersten Scharnierkörper dazu bringt, sich zu senken.

Figurenliste

Die vorliegende Erfindung wird nun unter Bezug auf die beigefügten Zeichnungen und Ausführungsformen weiter beschrieben.

  • 1 ist eine auseinandergezogene, perspektivische Ansicht der Scharnier-Vorrichtung;
  • 2 ist eine auseinandergezogene Vorrichtungsansicht des zweiten Scharnierkörpers und des Pufferblockes;
  • 3 ist eine vervollständigte Vorrichtungsansicht des zweiten Scharnierkörpers und des Pufferblockes;
  • 4 ist eine auseinandergezogene Vorrichtungsansicht des ersten Scharnierkörpers, des Pufferblockes, des beweglichen Blockes und des Gelenks;
  • 5 ist eine vervollständigte Vorrichtungsansicht des ersten Scharnierkörpers, des Stoßblockes, des beweglichen Blockes und des Gelenks;
  • 6 ist ein Vorrichtungsdiagramm der 3 und 5;
  • 7 ist eine vervollständigte Vorrichtungsansicht der 3 und 5;
  • 8 ist eine Teilausschnittsansicht von 6;
  • 9 ist eine Teilausschnittsansicht von 7;
  • 10 ist ein Schaubild des ersten Scharnierkörpers in einem rückgestellten Zustand;
  • 11 ist ein Schaubild des ersten Scharnierkörpers nach einer Drehung im Gegenuhrzeigersinn;
  • 12 ist ein Schaubild des ersten Scharnierkörpers nach einer Drehung im Uhrzeigersinn; und
  • 13 ist ein Schaubild der Scharniervorrichtung in einem gehobenen Zustand nach der Drehung des ersten Scharnierkörpers.

Ausführungsformen

Wie aus den 1 bis 12 hervorgeht, wird eine Scharnier-Vorrichtung geschaffen, die einen ersten Scharnierkörper 1, einen zweiten Scharnierkörper 2, einen beweglichen Block 3, einen Stoßblock 4, einen Pufferblock 5 und ein Gelenk 6 aufweist.

Das Gelenk 6 ist auf dem ersten Scharnierkörper 1 befestigt und ist in einer Schaftkörper-Oberfläche desselben mit einer ebenen Aussparung 61 versehen, wobei eine untere Oberfläche der ebenen Aussparung 61 eine Ebene und zwei Seiten der ebenen Aussparung 61 Drehoberflächen des Gelenkes 6 bilden.

Der bewegliche Block 3 ist entfernbar mit dem zweiten Scharnierkörper 2 verbunden und ist drehbar mit dem ersten Scharnierkörper 1 verbunden. Eine obere Oberfläche des beweglichen Blockes 3 stößt gegen den ersten Scharnierkörper 1, eine erste Gehäusenut 31 ist in dem beweglichen Block 3 vorgesehen, die mit der ebenen Aussparung 61 in dem Gelenk 6 in Verbindung steht und mit der ebenen Aussparung 61 korrespondiert. Eine zweite Gehäusenut 21 befindet sich in dem zweiten Scharnierkörper 2, und die erste Gehäusenut 31 sowie die zweite Gehäusenut 21 sind einander zugewandt und stehen miteinander in Verbindung, so daß ein Arbeitshohlraum für kooperative Aktivität des Pufferblockes 5 und des Stoßblockes 4 gebildet wird.

Der Stoßblock 4 hat eine erste geneigte Oberfläche 41, der Pufferblock hat eine zweite geneigte Oberfläche 51, der Stoßblock 4 und der Pufferblock 5 sind oben und unten in dem Arbeitsraum angeordnet, wobei die erste geneigte Oberfläche 41 und die zweite geneigte Oberfläche 51 zueinander passen, wobei der Pufferblock 5 in der Gehäusenut 21 fixiert ist, die obere Oberfläche des Stoßblockes 4 gegen den beweglichen Block 3 stößt, und der Stoßblock 4 gleitend an dem Schaftkörper des Gelenkes 6 anliegt.

Der erste Scharnierkörper 1 bringt das Gelenk 6 dazu, sich rückwärts und vorwärts zu drehen, so daß der Stoßblock 4 in hin- und hergehender Weise zwischen einer ebenen Oberfläche in der ebenen Aussparung 61 des Gelenkes 6 zu einer Drehoberfläche auf beiden Seiten der ebenen Aussparung 61 gleitet, wodurch bewirkt wird, daß der Stoßblock 4 entlang der zweiten geneigten Oberfläche 51 des Pufferblockes 5 abwärts gleitet und ermöglicht, daß sich der erste Scharnierkörper 1 senkt, um sich zurückzustellen, oder daß der Stoßblock entlang der zweiten geneigten Oberfläche 51 des Pufferblocks 5 aufwärts gleitet und sich an den beweglichen Block 3 anlegt, um dadurch den ersten Scharnierkörper 1 zu veranlassen, eine Aufwärtsbewegung durchzuführen. Es wird eine Hubdrehung des Scharniers bewirkt mit einem großen Winkel für die Hubdrehung und einem glaubwürdigen Hubeffekt. Darüber hinaus wird die Drehung des Gelenkes in eine relative Gleitbewegung zwischen der ersten geneigten Oberfläche des Stoßblocks und der zweiten geneigten Oberfläche des Pufferblocks übertragen, also in eine mechanische Übertragung, die glatt und stetig ist und eine nur geringe Reibung aufweist, wodurch ein leichtes Heben mit einer kleinen Kraft realisiert wird und die Benutzung des Duschraums für ältere Personen und Kinder vereinfacht wird.

Der bewegliche Block 3 weist eine Hülse 32 auf, die dazu dient, das Gelenk 6 gelenkig mit einem Schnappeingriffsteil 33 zu verbinden, der mit der Hülse 32 ein einteiliges Ganzes bildet, und ein zweiter Schnappeingriffsteil 22 ist auf einer Seite des zweiten Scharnierkörpers 2 ausgebildet und dient dazu, mit dem ersten Schnappeingriffsteil 33 in schnappenden Eingriff zu treten. Bei dieser Ausführungsform hat der erste Schnappeingriffsteil 33 vertikale Rippen einer Doppelnabenstruktur, die parallel zu einer axialen Richtung der Hülse 32 ausgebildet ist, und der zweite Schnappeingriffsteil 22 ist ein vertikaler Schlitz, der in der Lage ist, mit den vertikalen Rippen in Eingriff zu treten. Die erste Gehäusenut ist eine durchgehende Nut, die zwischen den senkrechten Rippen des beweglichen Blockes 3 und durch eine Wand der Hülse 32 verläuft. Die ebene Aussparung 61 in dem Gelenk 6 entspricht gerade der Lage einer Nutöffnung der durchgehenden Nut. Der Stoßblock 4 ist in der durchgehenden Nut angeordnet, wobei eine hintere Oberfläche desselben gegen die ebene Oberfläche der ebenen Aussparung 61 in dem Gelenk 6 stößt, während eine obere Oberfläche desselben gegen eine obere Oberfläche der durchgehenden Nut stößt, und die linken und rechten Seitenoberflächen die Nutwände der durchgehenden Nut passend berühren, während die zweite Gehäusenut 21 ein Teil des vertikalen Schlitzes ist. Wenn sich der erste Scharnierkörper nach oben bewegt, ist zwischen dem ersten Scharnierkörper und dem zweiten Scharnierkörper kein Spalt vorhanden, wodurch ein gutes Erscheinungsbild entsteht und das Ansammeln von Schmutz und Staub vermieden wird und damit das Reinigen und die Beseitigung von möglichen Verletzungen leicht erreicht wird.

Als Option ist ein Positionierungsschlitz 211 vorgesehen, der in dem vertikalen Schlitz vertieft verläuft, und der Pufferblock 5 ist in dem Positionierungsschlitz 211 fixiert. Der Positionierungsschlitz 211 bietet eine Lageführung zur Aufnahme des Pufferblockes 5 sowie einen Raum zum Bewegen des Stoßblockes 4 in einer Gleitrichtung in Bezug auf den Pufferblock 5.

Vorzugsweise ist die Berührungsoberfläche, wo der Stoßblock 4 den Schaftkörper des Gelenkes 6 gleitend berührt, eine gerundete Oberfläche, die eine Drehreibung zwischen dem Stoßblock 4 und dem Gelenk 6 verringert und einen vorzeitigen Verschleiß des Stoßblockes verhindert sowie die Lebensdauer des Stoßblockes vergrößert.

Der erste Scharnierkörper 1 ist auf einer Seite mit einer Montagenut 11 versehen, die zur Aufnahme des beweglichen Blockes 3 dient. Der bewegliche Block 3 stößt gegen eine untere Oberfläche der Montagenut 11, und die anstoßende Oberfläche des beweglichen Blockes 3 ist eine gerundete Oberfläche, die die Drehreibung zwischen dem beweglichen Block 3 und dem ersten Gelenkkörper 1 verringert. Vorzugsweise ist zwischen dem beweglichen Block 3 und der unteren Oberfläche der Montagenut 11 ein Crashpuffer 7 vorgesehen, um dadurch das Drehgeräusch zwischen dem beweglichen Block 3 und dem ersten Scharnierkörper 1 zu verringern.

Nachdem der bewegliche Block 3 mit dem zweiten Scharnierkörper 2 eingeschnappt ist, verbleibt ein Leerraum, der in dem oberen Teil des vertikalen Schlitzes des zweiten Gelenkkörpers 2 freiliegt. Um zu verhindern, daß Schmutz sich in dem Leerraum ansammelt und um sicherzustellen, daß das Aussehen der Anordnung akzeptabel ist, ist auf dem oberen Teil des vertikalen Schlitzes ein Sperrstück 8 vorgesehen.

Die 2 bis 9 betreffen den Einbau der Scharnier-Anordnung mit den folgenden Schritten:

  1. (1) Montage des Crashpuffers 7 auf der unteren Oberfläche der Montagenut 11 des ersten Scharnierkörpers 1 sowie Verbinden des ersten Scharnierkörpers 1 und des beweglichen Blockes mit dem Gelenk 6 und Befestigen des Stoßblockes 4 in der ersten Gehäusenut 31 des beweglichen Blockes 3;
  2. (2) Befestigen des Pufferblocks 4 in dem Positionierungsschlitz 211 des ersten Gelenkkörpers 1;
  3. (3) Einschnappen des ersten Schnappeingriffsteils 33 des beweglichen Blockes 3 in die zweite Gehäusenut 21 des zweiten Scharnierkörpers 2, des Stoßblockes 4 und des Pufferblockes 5, die oben und unten liegen, sowie die erste geneigte Oberfläche 41, die zu der zweiten geneigten Oberfläche 51 paßt, wobei der erste Scharnierkörper 1 und der zweite Scharnierkörper 2 zur Bildung eines Gesamtscharniers verbunden werden;
  4. (4) Verriegeln des ersten Scharnierkörpers 1 und des zweiten Scharnierkörpers 2 an der Raumtür mit einer Schraube.

Wie in den 10 bis 13 dargestellt, ist die Arbeitsweise der Scharnier-Vorrichtung die folgende.

Wenn der erste Scharnierkörper 1 sich in einem rückgestellten Zustand befindet (zu diesem Zeitpunkt ist die Tür geschlossen), steht die gerundete Oberfläche des Stoßblockes 4 mit der ebenen Oberfläche des Gelenkes 6 in Berührung, und der Stoßblock 4 befindet sich in einem rückgestellten Zustand.

Wenn der erste Scharnierkörper 1 sich im Gegenuhrzeigersinn oder Uhrzeigersinn befindet (zu dieser Zeit ist die Tür offen), ändert sich der Zustand der gerundeten Oberfläche des Stoßblockes 4 von Berührung der ebenen Oberfläche des Gelenkes 6 zu Berührung der Drehoberfläche des Gelenkes 6, währenddessen der Stoßblock 4 durch das Gelenk 6 angetrieben wird, um sich nach außen zu bewegen (d. h. sich in Richtung auf den zweiten Scharnierkörper 2).

Wenn sich der Stoßblock 4 nach außen bewegt, so bewegt er sich in Bezug auf die zweite geneigte Oberfläche 51 des Pufferblockes 5 mit Reibung und in versetzter Weise. Da der Pufferblock 5 stillsteht, bewegt sich der Stoßblock 4, der mit der ersten geneigten Oberfläche 41 und der zweiten geneigten Oberfläche 51 zusammenwirkt, aufwärts. Bei der Aufwärtsbewegung stößt der Stoßblock 41 gegen den beweglichen Block, um dadurch den ersten Scharnierkörper 1 aufwärts zu bewegen.

Im Gegensatz dazu berührt die abgerundete Oberfläche des Stoßblockes 4 dann, wenn der erste Scharnierkörper 1 in den Rückstellzustand zurückkehrt, die ebene Oberfläche des Gelenkes 6, der Stoßblock 4 stellt sich zurück, und der erste Scharnierkörper 1 bewegt sich nach unten.

Die ebene Scharnier-Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ist höchst universal und erfüllt die Anforderungen zahlreicher Raumtypen. Auch ist die hebende Scharnier-Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung einfach zu montieren, zu warten und zu reinigen. Da sie darüber hinaus geringe Kosten verursacht und einfach aufgebaut ist, ist sie für eine Massenproduktion höchst geeignet.

Im obigen wurde das beschrieben, was als bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung anzusehen ist. Daher versteht es sich, daß die Anwendung der vorliegenden Erfindung nicht auf die obige Beschreibung beschränkt ist. Äquivalente Abänderungen und Variationen sind im Rahmen des Schutzumfangs der Ansprüche möglich, und die Beschreibung der vorliegenden Erfindung soll ihren Schutzumfang abdecken.

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • CN 201710763291 [0001]
  • CN 201721101747 [0001]
  • CN 201710221479 [0004]