Title:
Rastvorrichtung für eine Ausstellanordnung eines wenigstens kippbaren, parallel abstellbaren und parallel verfahrbaren Flügel eines Fensters oder einer Tür
Kind Code:
U1


Abstract:

Rastvorrichtung (38) für eine Ausstellanordnung (15) eines wenigstens kippbaren, parallel abstellbaren und parallel verfahrbaren Flügels (4) eines Fensters oder einer Tür (1), bei der das öffnen in die Kippstellung und in die Parallelabstelllage des Flügels (4) durch zwei am oberen Flügelende im seitlichen Abstand angeordnete Ausstellarme (18, 21) begrenzt wird, die beidendig drehbar an einem sich in Längsrichtung des Flügels (4) auf einer Führungsschiene (36) verschiebbar gelagerten Lenker (35) und mit einem festen Blendrahmen (2) des Fensters oder der Tür (1) verbunden sind, wobei die Rastvorrichtung (38) aus einem mit dem Lenker (35) verschiebbar befestigten Rasteingriff (39) und aus einem an der Führungsschiene (36) des Flügels (4) angeordneten Rastglied (40) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastglied (40) einen Rastschieber (41) aufweist, der quer zur Bewegungsbahn des Lenkers (35) federkraftbeaufschlagt durch die Schiebebewegung des Lenkers (35) über eine Gleitführungsbahn (42) des Rasteingriffs (39) gesteuert in eine Rastaufnahme (43) des Rasteingriffs (39) eingreift, derart, dass das Rastglied (40) beim Öffnen des Flügels (4) gegenüber dem Blendrahmen (2) zwangsläufig und entgegen einer Rückstellkraft einer Feder (44) den Flügel (4) dämpfend in Richtung seiner Raststellung bewegt, wobei die Ausstellanordnung (15) eine in Öffnungsendlage des Flügels (4) wirkende Rastposition einnimmt. embedded image




Application Number:
DE202018001214U
Publication Date:
05/11/2018
Filing Date:
03/07/2018
Assignee:
SIEGENIA-AUBI KG, 57234 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE1259222BN/A1968-01-18



Foreign References:
EP02314981994-12-28
Claims:
Rastvorrichtung (38) für eine Ausstellanordnung (15) eines wenigstens kippbaren, parallel abstellbaren und parallel verfahrbaren Flügels (4) eines Fensters oder einer Tür (1), bei der das öffnen in die Kippstellung und in die Parallelabstelllage des Flügels (4) durch zwei am oberen Flügelende im seitlichen Abstand angeordnete Ausstellarme (18, 21) begrenzt wird, die beidendig drehbar an einem sich in Längsrichtung des Flügels (4) auf einer Führungsschiene (36) verschiebbar gelagerten Lenker (35) und mit einem festen Blendrahmen (2) des Fensters oder der Tür (1) verbunden sind, wobei die Rastvorrichtung (38) aus einem mit dem Lenker (35) verschiebbar befestigten Rasteingriff (39) und aus einem an der Führungsschiene (36) des Flügels (4) angeordneten Rastglied (40) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastglied (40) einen Rastschieber (41) aufweist, der quer zur Bewegungsbahn des Lenkers (35) federkraftbeaufschlagt durch die Schiebebewegung des Lenkers (35) über eine Gleitführungsbahn (42) des Rasteingriffs (39) gesteuert in eine Rastaufnahme (43) des Rasteingriffs (39) eingreift, derart, dass das Rastglied (40) beim Öffnen des Flügels (4) gegenüber dem Blendrahmen (2) zwangsläufig und entgegen einer Rückstellkraft einer Feder (44) den Flügel (4) dämpfend in Richtung seiner Raststellung bewegt, wobei die Ausstellanordnung (15) eine in Öffnungsendlage des Flügels (4) wirkende Rastposition einnimmt.

Rastvorrichtung (38) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastvorrichtung (38) symmetrisch ausgebildet ist, wobei die Mittelachse (45) quer zur Bewegungsbahn des Lenkers (35) verläuft.

Rastvorrichtung (38) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Gleitführungsbahn (42) in Längsrichtung des Lenkers (35) erstreckt und vom Übergang der Rastaufnahme (43) bis an die jeweiligen freien Enden (46) des Rasteingriffs (39) verjüngt ausläuft.

Rastvorrichtung (38) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastaufnahme (43) halbkreisförmig ausgebildet ist und den Übergang zur Gleitführungsbahn (42) mit einem Radius (47) abrundet.

Rastvorrichtung (38) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rasteingriff (39) kraftschlüssig mit dem Lenker (35) mittels einer Nietverbindung befestigt ist, wobei dazu der Rasteingriff (39) auf seiner zum Lenker (35) weisenden Unterseite (48) einen Nietbolzen (49) aufweist, der sich mit einer entsprechenden Bohrung des Lenkers (35) verbindet.

Rastvorrichtung (38) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastglied (40) aus einem Gehäuse (50) mit einer Ausnehmung (51) besteht, wobei die Ausnehmung (51) mindestens eine Feder (44) und den Rastschieber (41) formschlüssig aufnimmt.

Rastvorrichtung (38) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastschieber (41) aus einem Halteglied (52) und einer Rastnase (53) gebildet ist, wobei die Rastnase (53) mit einem gerundeten freien Ende (54) eine Öffnung (55) der Ausnehmung (51) des Gehäuses (50) durchgreift und das Halteglied (52) mittels seitlich angeordneten Anschlagflächen (56) zur Rastnase (53) eine mit einer Innenwand der Ausnehmung (51) anschlagende Anlage bildet, wobei zwischen einer abgewandten Fläche (57) der Anschlagfläche (56) des Rastschiebers (41) und einer diametral angeordneten Innenfläche (58) der Ausnehmung (51) zur Anschlag bildenden Innenfläche des Gehäuses (50) die Feder (44) führend formstabil gehalten ist.

Rastvorrichtung (38) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (44) aus einem Gummimaterial oder einem Federdraht gefertigt ist und der Rastschieber (41) aus einem Kunststoffmaterial oder einem Gussmaterial besteht.

Rastvorrichtung (38) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastglied (40) kraftschlüssig an der Führungsschiene (36) mittels einer Nietverbindung befestigbar ist, wobei dazu das Rastglied (40) auf seiner zur Führungsschiene (36) weisenden Unterseite (59) zwei Nietbolzen (60) aufweist, die sich mit entsprechenden Bohrungen der Führungsschiene (36) verbinden.

Rastvorrichtung (38) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastvorrichtung (38) eine Federspanneinrichtung (61) aufweist, die aus einer Grundplatte (62) und einem Federspannelement (63) besteht.

Rastvorrichtung (38) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Federspannelement (63) ein Bolzen (64) ist, der mit der Grundplatte (62) einteilig verbunden ist und an seinem freien Ende (65) eine Keil (66) bildende ebene Fläche (67) aufweist, die gegen die Vertikale (68) des Bolzens (64) geneigt ist.

Rastvorrichtung (38) nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (50) des Rastglieds (40) eine Bohrung (69) ausbildet, die eine sichtbare Deckebene (70) des Gehäuses (50) bis zur Ausnehmung (51) durchgreift, wobei mit Fügen des Bolzens (64) des Federspannelementes (63) durch die Bohrung (69), der Keil (66) des Bolzens (64) an einem Ende (71) der Feder (44) angreifend die Feder (44) vorspannt.

Rastvorrichtung (38) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (62) der Federspanneinrichtung (61) in eine Freimachung (72) der Deckebene (70) des Gehäuses (50) formschlüssig eingreift und eine übergangslos glatte Oberfläche bilden.

Description:

Die Erfindung betrifft eine Rastvorrichtung für eine Ausstellanordnung eines wenigstens kippbaren, parallel abstellbaren und parallel verfahrbaren Flügel eines Fensters oder einer Tür nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ein Beschlag für einen wenigstens kippbaren, parallel abstellbaren und parallel verfahrbaren Flügel eines Fensters oder einer Tür der vorgenannten Art ist bereits aus der EP 0 231 498 B2 bekannt. Der hierin beschriebene Beschlag weist am oberen Flügelende zwei im Abstand angeordnete, beidendig mindestens drehbar gelagerte Ausstellarme auf, die mit einem festen Rahmen verbunden sind, wobei die beiden Ausstellarme mittels eines Lenkers miteinander gekoppelt sind. Der Beschlag ist sowohl am Rahmen als auch am Flügel aufliegend montiert und der Flügel vor dem Rahmen verfahrbar. Um insbesondere die gekippte bzw. parallel abgestellte Lage zu sichern, befindet sich an jedem flügelseitigen Ausstellarmende eine Rastvorrichtung. Diese besteht aus einem Rastglied, insbesondere einer Rastnase des Ausstellarms, und einem Rastelement am Flügel mit einer Rastaufnahme für das Rastglied. Die Rastaufnahme befindet sich an einem federelastisch ausweichenden Steg des Rastglieds.

Nachteilig bei der vorgenannten Ausgestaltung ist, dass das Rastglied sehr aufwendig ausgebildet ist, was sich bei der Herstellung als kostenintensiv auswirkt. Das Rastglied benötigt einen relativen großen Bauraum, was sich nachteilig auf das optische Erscheinungsbild auswirkt. Ferner verfügt das Rastglied über keine dämpfende Wirkung beim Übergang von der Verschlussstellung in die gekippte bzw. parallel abgestellte Lage des Flügels, so dass der Flügel nahezu ungebremst mit seinem Flügelgewicht in die beschriebene Schaltstellung übergeht. Außerdem ist keine weitere Einstellbarkeit der Rastkraft vorgesehen.

Ein derartiger Beschlag ist ferner aus der DE 1 259 222 A bekannt geworden. Hierbei ist eine Betätigungsvorrichtung zum Öffnen und Schließen eines um eine waagerechte Achse kippbaren oder klappbaren Flügels, insbesondere Kipp-Schwenk-Flügelfenstern, -türen vorgesehen, mit mindestens einem einerseits am Flügel und andererseits am feststehenden Rahmen gelagerten Ausstellarm, der von einem Betätigungsgetriebe aus über Treibstangen ausstellbar ist und mit seinem dem Antriebsende abgewandten Ende mittels eines Führungsansatzes in einem Längsschlitz eines Führungsstückes schiebbar gelagert ist. Dabei weist der Längsschlitz des Führungsstückes an seinem in der Flügelkippstellung mit dem Führungsansatz des Ausstellarmes zusammenwirkenden Ende eine Rastausnehmung auf, die an einer Schlitzkante vorgesehen ist, welche einer Schlitzkante des Führungsstückes gegenüberliegt, gegen die sich der Führungsansatz beim Schließen des Flügels abstützt.

Die Ausgestaltung trägt am Flügelrahmen im Bereich der Lagerelemente in Richtung der Gebäudeinnenseite aufgrund der Anordnung der Ausstellarme auf, was sich nachteilig auf das optische Erscheinungsbild auswirkt. Des Weiteren ist die Ausgestaltung mit der Rastvorrichtung nicht als parallel abstellbares Fenster oder Tür geeignet. Die Ausstellanordnung ist mit einem am Rahmen befestigten Führungsstück wirksam verbunden. Nicht aufgezeigt wird ein Verschieben des Flügels in wirksamer Verbindung durch die parallel abgestellten Ausstellarme. Außerdem ist das Rastelement in ausgestellter Kipplage wirkungslos. Maßnahmen für einen sicheren Halt in Endlage der Kippstellung sind bei der bekannten Ausgestaltung nicht getroffen worden, was demzufolge zu Beeinträchtigungen, beispielweise bei hohen Windlasten ein Bewegen des Flügel mit störenden Geräuschen, des gesamten Fensters oder der Tür führen kann.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, die Nachteile bekannter Beschläge zu vermeiden und einen Beschlag der eingangs erwähnten Art derart weiter zu bilden, dass bei einer kostengünstigen Ausführung, bei einer einfachen Montage und einem optisch ansprechendem Erscheinungsbild einerseits eine einfache aber wirkungsvolle Dämpfungs- und Rastfunktion im Bereich der gewünschten Öffnungsendlage zum Kippen oder parallel Abstellen des Flügels gegenüber dem Blendrahmen gegeben ist und andererseits eine gesicherte Öffnungsendlage erreicht wird.

Die Lösung dieser Aufgabe gelingt bei einem Beschlag nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 dadurch, dass zwischen den Ausstellarmen der Ausstellanordnung losgelöst der Ausstellarme eine Rastvorrichtung angebracht ist. Diese besteht vorzugsweise aus einem mit einem Lenker verschiebbar befestigten Rasteingriff und aus einem an einer Führungsschiene des Flügels feststehend angeordneten Rastglied.

Das Rastglied weist dazu einen quer zur Bewegungsbahn des Lenkers Federkraft beaufschlagten Rastschieber auf, der durch die Schiebebewegung des Lenkers über eine Gleitführungsbahn des Rasteingriffs gesteuert in eine Rastaufnahme des Rasteingriffs eingreift. Mit Öffnen des Flügels gegenüber dem Blendrahmen aus der Schließlage, bewegt sich das Rastglied zwangsläufig und entgegen einer Rückstellkraft einer Feder mit dämpfender Wirkung auf den Flügel in Richtung seiner Raststellung und damit in die Öffnungsendlage des Flügels, d.h. in die Kipplage oder Parallelabstelllage, wobei die Ausstellanordnung des Flügels die wirkende Rastposition einnimmt.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Rastvorrichtung symmetrisch ausgebildet. Die richtungsneutrale Bauweise der Rastvorrichtung findet so ohne besonders aufwendige Umbaumaßnahmen für rechte- und linke Fenster oder Türen Anwendung. Die Mittelachse der Rastvorrichtung verläuft quer zur Bewegungsbahn des Lenkers und quer zur Schiebebewegung des Flügels zum Blendrahmen durch das Rastglied mit Übergang auf den Rasteingriff. Ebenfalls lassen sich die Flügel und Blendrahmen zugeordneten Bauteile der Rastvorrichtung aufgrund der gleichen Symmetrieachse gegenseitig einfacher Ausrichten, was eine einfache Montage bewirkt. Ebenso sind auch die funktionalen Bauteile der Rastvorrichtung, bestehend aus einem Rastschieber, zwei gleichen Federn und eine Federspanneinrichtung symmetrisch ausgebildet der Mittelachse der Rastvorrichtung ausgerichtet.

Kennzeichnend für eine ansteigend dämpfende Wirkung des Flügels zum Blendrahmen während des Öffnens oder in umgekehrter Richtung einer abnehmenden Dämpfung beim Schließvorgang des Flügels ist, dass die Gleitführungsbahn in Längsrichtung des Lenkers erstreckend vom Übergang der Rastaufnahme bis an die jeweiligen freien Enden des Rasteingriffs durch winkelartige Abnahme des Materials verjüngt ausläuft.

Nahezu widerstandslos und ohne Materialbeanspruchung erweist sich der Einlauf des Rastschiebers in die halbkreisförmig ausgebildete Rastaufnahme mit im Übergang zur Gleitführungsbahn angebrachten Radien.

Einfach und kostengünstig ist die Montage des Rasteingriffs mit kraftschlüssiger Befestigung an dem Lenker mittels einer Nietverbindung. Ein am Rasteingriff zum Lenker weisender Nietbolzen verbindet sich mit einer entsprechenden Bohrung des Lenkers. Drehgesichert wird die Verbindung durch zusätzlich angeordnete Zentrierzapfen, die in entsprechende Bohrungen des Lenkers eingreifen. Ebenso denkbar ist auch eine schraubbare Variante zur Befestigung des Rasteingriffs zum Lenker.

Eine funktionelle und optisch vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, dass das Rastglied aus einem Gehäuse mit einer Ausnehmung gefertigt ist. Die Ausnehmung wird im montierten Zustand durch das Gehäuse umhüllend verdeckt und nimmt in Achsrichtung hintereinander verlaufend zwei nebeneinander angeordnete Federn und den darauf folgenden Rastschieber formschlüssig auf. Das Gehäuse bietet den Funktionsbauteilen außerdem Schutz vor äußeren Einflüssen wie beispielsweise Schmutz oder Feuchtigkeit, die zu einer Beeinträchtigung der Funktionalität beitragen könnten.

Eine einfache wie kostengünstige Herstellung und die Garantie einer Funktionalität der Rastvorrichtung wird damit erreicht, indem der Rastschieber über ein Halteglied und einer Rastnase ein integrales Bauteil formt. Durch die einteilige Bauweise des Rastschiebers werden möglich auftretend nachteilige Einflüsse auf die Funktionalität vermieden. Aus diesem Grund ist in vorteilhafter Weise die Rastnase mit einem gerundeten freien Ende ausgebildet und durchgreift eine Öffnung der Ausnehmung des Gehäuses. Das Halteglied verweilt hingegen in der Ausnehmung durch seitlich zur Rastnase angeordnete Anschlagflächen an einer Innenwand der Ausnehmung. Zusammenwirkend bilden die Anschlagfläche und die Innenwand die Begrenzung der Öffnungsweite der Rastnase.

Eine optimale Montage zur Vervollständigung der Bauteile der Rastvorrichtung ist dadurch gegeben, dass neben der Anordnung des Rastschiebers in der Ausnehmung des Gehäuses auch die Feder in der Ausnehmung führend formstabil aufgenommen ist. Die Feder hält das Halteglied des Rastschiebers dauerhaft gedrückt in der Ausnehmung. Mit gleichem Federdruck wird auch die Rastnase durch die Öffnung außerhalb des Gehäuses in Richtung Rasteingriff mit Kraft beaufschlagt. Zur Erhöhung der Federkraft und konstanter baulicher Tiefe in Richtung Mittelachse der Rastvorrichtung, ist die Feder in dieser Ausführung zweifach aufgeführt und kreisrund ausgebildet. Dazu ist die Feder zwischen einer abgewandten Fläche der Anschlagfläche des Rastschiebers und einer diametral angeordneten Innenfläche der Ausnehmung zur Anschlag bildenden Innenfläche unverlierbar angeordnet.

Zur Verwirklichung der voranstehenden und anschließend beschriebenen Vorteile ist die Feder aus einem Gummimaterial oder einem Federdraht gefertigt und der Rastschieber aus einem Kunststoffmaterial oder einem Gussmaterial hergestellt.

Zur vereinfachten Montage der funktionellen Bauteile der Rastvorrichtung des Rasteingriffs und des Rastglieds, wird auch das Rastglied mit gleichen Mitteln wie auch der Rasteingriff kraftschlüssig an der Führungsschiene mittels einer Nietverbindung befestigt. Dazu weist das Rastglied auf seiner zur Führungsschiene weisenden Unterseite zwei Nietbolzen auf, die sich mit entsprechenden Bohrungen der Führungsschiene verbinden lassen.

Eine Fixierung gegen Verdrehen wird durch weitere auf der Unterseite angeordnete Zentrierzapfen erreicht. Ebenso denkbar ist auch eine schraubbare Variante zur Befestigung des Rastglieds an der Führungsschiene.

Besonders vorteilhaft in der Funktion ist die Erweiterung eines zusätzlichen Aufbau der Druckkraft, was einer Einstellbarkeit der Rastvorrichtung gleich kommt. Ermöglicht wird die Einstellbarkeit mit einer Hinzunahme einer Federspanneinrichtung. Im Zusammenhang mit der Rastvorrichtung erhöht sich durch die Federspanneinrichtung der Druck auf die aufzubringende Dämpf- und Rastkraft auf den Flügel zum Blendrahmen. Dazu ist die Federspanneinrichtung der Einfachheit halber aus einer Grundplatte und einem Federspannelement gebildet.

Herstellungstechnisch einfach und kostengünstig ist das Federspannelement als Bolzen ausgebildet, der mit der Grundplatte einteilig verbunden ist. An seinem freien Ende weist der Bolzen einen Keil auf, der eine ebene Fläche aufweist, die gegen den vertikalen Außenmantel des Bolzens geneigt verläuft.

Leicht montieren lässt sich die Federspanneinrichtung in das Gehäuse der Rastvorrichtung, wenn das Gehäuse des Rastglieds eine Bohrung ausbildet, die eine sichtbare Deckebene des Gehäuses bis zur Ausnehmung durchgreift. Durch die Bohrung ist der Bolzen des Federspannelementes durchgreifend bis in die Ausnehmung des Gehäuses einfach zu fügen. Unterstützt wird ein einfaches Einfädeln des Bolzens in die Bohrung durch den am Ende angeordneten Keil. Im montierten Zustand der Feder mit dem Rastschieber in der Ausnehmung greift der Keil des Bolzens an einem Ende der Feder an und spannt die Feder zusätzlich vor, so dass sich der Druck auf den Rastschieber mit einfachen Mitteln erhöht. Während des Einführens des Bolzens gleitet die sich bildende Fläche des Keils über das Ende der Feder gleichmäßig kontrolliert übergreifend auf die Vertikale des Außendurchmessers des Bolzens, bis das Federspannelement eine Endmontageposition erreicht hat.

Ein optischer Vorteil und ein stabiler Sitz der Federspanneinrichtung zum Gehäuse werden dadurch erreicht, dass die Grundplatte der Federspanneinrichtung in eine Freimachung der Deckebene des Gehäuses formschlüssig eingreift, so dass sich im Ergebnis eine übergangslos glatte Oberfläche bildet. Mit der flächigen Ebene auf der Deckebene des Gehäuses, ergibt sich eine Planizität zwischen der Ebene der planen Deckebene und der sichtbaren Stirnfläche der Grundplatte der Federspanneinrichtung. Unnötige Kanten und Ecken am Rastglied bleiben somit aus. Das Rastglied baut in der Höhe aufgrund der Ausgestaltung nicht weiter auf und findet auch im kleinen Bauraum einen Einsatz.

Problemlos einfach gestaltet ist auch die mögliche Demontage der Federspanneinrichtung. Dazu ist ein übergangslos freier Abschnitt zur Freimachung auf der Deckebene des Gehäuses vorgesehen, der bis an die jeweiligen Seitenkanten des Gehäuses reichend vergrößert ausgeschnitten ist, so dass mit einem Werkzeugeingriff das Federspannelement untergriffen und schließlich demontiert werden kann.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Zeichnungen, Es zeigt:

  • 1 ein in Verschlussstellung angeordnetes Gebäudefenster oder -tür in einer Draufsicht und von der Gebäudeinnenseite her gesehen,
  • 2 das Gebäudefenster oder -tür der 1 in der Seitenansicht im gekippten Zustand,
  • 3 das Gebäudefenster oder -tür der 1 in der Seitenansicht in Parallelabstelllage gebrachten Flügel,
  • 4 in perspektivischer Teildarstellung das Gebäudefenster oder -tür im gekippten Zustand des oberen horizontalen Abschnitts des Blendrahmens und des Flügelrahmens mit einer geöffneten Ausstellanordnung,
  • 5 in perspektivischer Darstellung ein Ausschnitt des in 4 gezeigten Gebäudefensters oder -tür im gekippten Zustand des oberen horizontalen Abschnitts des Blendrahmens und des Flügelrahmens bei geöffneter Ausstellanordnung,
  • 6 eine perspektivische Darstellung mit der am oberen horizontalen Abschnitt des Blendrahmens und Flügelrahmens aufweisenden Ausstellanordnung in einer nach 1 gezeigten Verschlussstellung des gezeigten Gebäudefensters oder -tür,
  • 7 ein vergrößerter Ausschnitt der Ausstellanordnung nach 6,
  • 8 eine perspektivische Darstellung mit der am oberen horizontalen Abschnitt des Blendrahmens und Flügelrahmens aufweisenden Ausstellanordnung nach 4 in einer geöffneten Endlage des gezeigten Gebäudefensters oder -tür in Verschlussstellung,
  • 9 ebenfalls gemäß der 8 eine Darstellung in vergrößerter Ansicht,
  • 10 eine Explosionsdarstellung einer an der oberen Ausstellanordnung aufweisenden Rastvorrichtung mit einer Federspanneinrichtung,
  • 11 eine Explosionsdarstellung der Rastvorrichtung nach 10 im montierten Zustand der Federspanneinrichtung,
  • 12 eine weitere Explosionsdarstellung nach 10 in einer anderen Perspektive der Rastvorrichtung mit der Federspanneinrichtung ,
  • 13 eine Explosionsdarstellung der Rastvorrichtung nach 12 im montierten Zustand der Federspanneinrichtung,
  • 14 in perspektivischer Darstellung die Rastvorrichtung im gerasteten Zustand eines Rastgliedes ohne montierter Federspanneinrichtung mit einem Rasteingriff in nicht dargestellt geöffneter Endlage der Kippstellung oder Parallelabstelllage des Gebäudefensters oder-tür,
  • 15 in perspektivischer Darstellung die Rastvorrichtung im gerasteten Zustand eines Rastgliedes mit montierter Federspanneinrichtung mit einem Rasteingriff in nicht dargestellt geöffneter Endlage der Kippstellung oder Parallelabstelllage des Gebäudefensters oder -tür,
  • 16 eine Seitenansicht im Schnitt der Rastvorrichtung nach 14 in vormontierter Lage der Federspanneinrichtung und
  • 17eine Seitenansicht im Schnitt der Rastvorrichtung nach 15 im montierten Zustand der Federspanneinrichtung in dem Rastglied.

In den Figuren ist ein Gebäudefenster oder -tür 1 vorgesehen, bestehend aus einem Blendrahmen 2, einem im Blendrahmen 2 aufweisendes Festfeld mit einer Festfeld-Verglasung 3 und mit einem Flügel 4. Der im Wesentlichen aus dem Flügelrahmen 5 mit einer Verglasung 6 bestehende Flügel 4 ist mittels eines Parallelschiebekipp-Beschlages am Blendrahmen 2 derart vorgesehen, dass der Flügel 4 aus seiner in der 1 dargestellten Verschlussstellung, in der die seitlich von dem Festfeld im Blendrahmen 2 gebildete Fensteröffnung verschließt, durch Bewegen senkrecht zur Fenster- und Flügelebene (Ausstellbewegung) in eine Ausstelllage nach 3 und dann durch Verschieben parallel zur Fensterebene in eine geöffnete Stellung bewegbar ist, in der sich der Flügel 4 von der Innenseite des Gebäudes her gesehen vor der Festfeld-Verglasung 3 befindet. Des Weiteren ist der Flügel 4 beispielsweise zum Lüften aus seiner geschlossenen Stellung kippbar, wie dies in der 2 dargestellt ist.

Der über eine Betätigungshandhabe 7 betätigbare Parallelabstell-Beschlag umfasst unter anderem eine Laufwagenanordnung, die im Bereich des unteren horizontalen Holmes 8 des Flügelrahmens 5 vorgesehen ist und im Wesentlichen aus zwei voneinander beabstandeten Laufwagen 9 besteht. Jeder Laufwagen 9 besitzt ein Laufwagenelement 10, welches mit Laufwagenrollen in einer unteren, horizontalen Lauf- oder Führungsschiene 11 am unteren, horizontalen Bereich 8 des Blendrahmens 2 geführt und einem Ende eines unteren Ausstellarm 12 angelenkt ist. Das andere Ende jedes Ausstellarms 12 ist gelenkig mit einem Lagerelement 13 verbunden, mit dem der betreffende Laufwagen 9 an dem Holm 8 befestigt ist. Die beiden Laufwagenelemente 10 sind über eine untere Verbindungsstange 14 miteinander verbunden, so dass die beiden Ausstellarme 12, die Verbindungsstange 14, die Lagerelemente 13 und die Gelenke an den Enden der Ausstellarme 12 ein unteres Gelenkparallelogramm bilden. Über dieses ist bei der Flügelbewegung senkrecht zur Fensterebene stets eine Parallellage des unteren Bereichs des Flügels 4 mit der Ebene des Blendrahmens 2 über eine untere sogenannte Ausstellanordnung 16 als Ausstellarmpaar gewährleistet.

Wie man insbesondere der 5 in Verbindung mit 3 entnimmt, ist der Flügel 4 bei der parallel abstellbaren Version sowohl an seinem oberen als auch seinem unteren Ende mittels einer oberen Ausstellanordnung 15 als Ausstellarmpaar und eines einer unteren Ausstellanordnung 16 als Ausstellarmpaar mit dem festen Blendrahmen 2 verbunden. Jedes Paar besteht aus einem verschlussseitigen ersten Ausstellarm und einem dazu parallelen zweiten Ausstellarm. Am oberen horizontalen Holm 17 des Flügelrahmens 5 nach 4, sind der erste Ausstellarm 18 am Flügel 4 um eine Achse 19 und am festen Blendrahmen 2 um eine hierzu parallele Achse 20 drehbar gelagert. Die entsprechenden Achsen jedes zweiten Ausstellarms 21 sind mit 22 und 23 bezeichnet. Die Blendrahmen 2 seitige Lagerung der Ausstellarme 18 und 21 erfolgt am oberen Querholm 24 des festen Blendrahmens 2 an sogenannten Scherengleitern 25 bzw. 26, die in einer Laufschiene 27 im Sinne des Doppelpfeils 28 verschiebbar gelagert sind. Demgegenüber erfolgt die Blendrahmen 2 seitige Lagerung der unteren Ausstellarme 12 an den Laufwagen 9, die auf der unteren Laufschiene 11 verschiebbar gelagert sind, welche sich etwa über die Breite des Flügels 2 und des Festfelds 3 erstreckt. Im Abstand von jeder flügelseitigen Lagerachse 19 bzw. 22 der oberen Ausstellanordnung 15, befindet sich in Wirkverbindung mit einer Führungsschiene 36 eine weitere Lagerachse 29, 30, an dem ein Steuerarm 31, 32 angelenkt ist, der mit den Ausstellarmen 18, 21 drehbar verbunden ist. Um den notwendigen Platz für die Achsen 19 bzw. 22 zu schaffen, sind die Ausstellarme 18 und 21 an ihrem flügelseitigen Ende verbreitert, insbesondere mit einem gabelförmigen Lagerauge 33, 34 versehen. Das Lagerauge 33, 34 verbindet das betreffende Ende des Ausstellarms 18, 21 mit dem zugeordneten Ende eines Lenkers 35. Dieser verläuft in einer auf dem oberen horizontalen Holm 17, vorzugsweise in einer Aufnahmenut 37 in Längsrichtung des horizontalen Holm 17 verschieblich geführt, befestigten Führungsschiene 36. Gleich funktionierend sind die Verbindungsstange 14 und der Lenker 36 dem Querholm 8, 17 zum Rauminnern hin vorgelagert und verlaufen parallel zu diesem. Die beiden Achsen 19 und 20 sowie die beiden Achsen 22 und 23 markieren die Ecken eines gedachten Parallelogramms.

Um insbesondere nach 3 die gekippte bzw. nach 2 parallel abgestellte Lage des Flügels 4 zu sichern, befindet sich zwischen den Ausstellarmen 18 und 21 der Ausstellanordnung 15 losgelöst der Ausstellarme 18, 21 nach 1 und 6 bis 9 eine Rastvorrichtung 38. Diese besteht aus einem mit dem Lenker 35 verschiebbar befestigten Rasteingriff 39 und aus einem an der Führungsschiene 36 des Flügels 4 feststehend angeordneten Rastglied 40. Das Rastglied 40 weist einen Rastschieber 41 auf, der quer zur Bewegungsbahn des Lenkers 35 federkraftbeaufschlagt durch die Schiebebewegung des Lenkers 35 über eine Gleitführungsbahn 42 des Rasteingriffs 39 gesteuert in eine Rastaufnahme 43 des Rasteingriffs 39 eingreift. Mit Öffnen des Flügels 4 gegenüber dem Blendrahmen 2 aus der Schließlage nach 1 oder 6 bis 7, bewegt sich das Rastglied 40 zwangsläufig und entgegen einer Rückstellkraft einer Feder 44 nach 10 bis 13 mit dämpfender Wirkung auf den Flügel 4 in Richtung seiner Raststellung und damit in die Öffnungsendlage des Flügels 4 d.h. in die Kipplage nach 2 oder Parallelabstelllage nach 3, wobei die Ausstellanordnung 15 des Flügels 4 die wirkende Rastposition einnimmt.

Wie in 9, 14 und 15 deutlich erkenntlich, ist die Rastvorrichtung 38 symmetrisch ausgebildet. Die richtungsneutrale Bauweise der Rastvorrichtung 38 findet ohne besonders aufwendige Umbaumaßnahmen für rechte- und linke Fenster oder Türen 1 Anwendung. Die Mittelachse 45 der Rastvorrichtung 38 verläuft quer zur Bewegungsbahn des Lenkers 35 und quer zur Schiebebewegung des Flügels 4 zum Blendrahmen 2 durch das Rastglied 40 mit Übergang auf den Rasteingriff 39.

Kennzeichnend für eine ansteigend dämpfende Wirkung des Flügels 4 zum Blendrahmen 2 während des Öffnens oder in umgekehrter Richtung einer abnehmenden Dämpfung beim Schließvorgang des Flügels 4 ist, dass die Gleitführungsbahn 42 in Längsrichtung des Lenkers 35 erstreckend vom Übergang der Rastaufnahme 43 bis an die jeweiligen freien Enden 46 des Rasteingriffs 39 durch winkelartige Abnahme des Materials verjüngt ausläuft. Hierzu wird beispielsweise auf die 15 verwiesen.

Für einen reibungslosen Einlauf des Rastschiebers 41 in die halbkreisförmig ausgebildete Rastaufnahme 43, ist der Übergang zur Gleitführungsbahn 42 nach 10 und 12 mit einem Radius 47 abrundet.

Einfach und kostengünstig ist die Montage des Rasteingriffs 39 mit kraftschlüssiger Befestigung an dem Lenker 35 mittels einer Nietverbindung. Dazu weist nach 10 der Rasteingriff 39 auf seiner zum Lenker 35 weisenden Unterseite 48 einen Nietbolzen 49 auf, der sich mit einer entsprechenden Bohrung des Lenkers 35 verbindet. Eine Fixierung gegen ein Verdrehen wird durch weitere auf der Unterseite 48 angeordnete Zentrierzapfen erreicht. Ebenso denkbar ist auch eine schraubbare Variante zur Befestigung des Rasteingriffs 39 zum Lenker 35.

Nach 12 und 13 ist das Rastglied 40 aus einem Gehäuse 50 mit einer Ausnehmung 51 gefertigt. Die Ausnehmung 51 wird im montierten Zustand durch das Gehäuse 50 umhüllend verdeckt und nimmt in Achsrichtung 45 der dargestellten Ausführung hintereinander verlaufend zwei nebeneinander angeordnete Federn 44 und den darauf folgenden Rastschieber 41 formschlüssig auf.

Der Rastschieber 41 formt über ein Halteglied 52 und einer Rastnase 53 nach 10 bis 13 ein integrales Bauteil. In den 14 und 15 dargestellt, ist die Rastnase 53 mit einem gerundeten freien Ende 54 ausgebildet und durchgreift eine nach 12 oder 13 dargestellte Öffnung 55 der Ausnehmung 51 des Gehäuses 50. Das Halteglied 52 verweilt hingegen in der Ausnehmung 51 durch seitlich zur Rastnase 53 angeordnete Anschlagflächen 56 an einer Innenwand der Ausnehmung 51. Zusammenwirkend bilden die Anschlagfläche 56 und die Innenwand die Begrenzung der öffnungsweite der Rastnase 53.

Neben der Anordnung des Rastschiebers 41 in der Ausnehmung 51, ist auch die Feder 44 in der Ausnehmung 51 führend formstabil aufnehmend gehalten. Die Feder 44 hält das Halteglied 52 des Rastschieber 41 dauerhaft gedrückt in der Ausnehmung 51, wobei die Rastnase 53 mit gleichem Druck durch die Öffnung 55 außerhalb des Gehäuses 50 zum Rasteingriff 39 beaufschlagt ist. Die Feder 44, in dieser Ausführung zweifach aufgeführt und kreisrund ausgebildet, ist zwischen einer abgewandten Fläche 57 der Anschlagfläche 56 des Rastschiebers 41 und einer diametral angeordneten Innenfläche 58 der Ausnehmung 51 zur Anschlag bildenden Innenfläche des Gehäuses 40 unverlierbar angeordnet.

Einfach und kostengünstig in der Herstellung, sowie für den Einsatzbereich der vorliegend formgebenden Bauteile, ist die Feder 44 aus einem Gummimaterial oder einem Federdraht gefertigt und der Rastschieber 41 aus einem Kunststoffmaterial oder einem Gussmaterial hergestellt.

Mit gleichen Mitteln zur Montage des Rasteingriffs 39 ist auch das Rastglied 40 kraftschlüssig an der Führungsschiene 36 mittels einer Nietverbindung befestigbar. Dazu weist das Rastglied 40 nach 10 und 11 auf seiner zur Führungsschiene 36 weisenden Unterseite 59 zwei Nietbolzen 60 auf, die sich mit entsprechenden nicht dargestellten Bohrungen der Führungsschiene 36 verbinden.

Eine Fixierung gegen ein Verdrehen wird durch weitere auf der Unterseite 48 angeordnete Zentrierzapfen erreicht. Ebenso denkbar ist auch eine schraubbare Variante zur Befestigung des Rastglieds 40 an die Führungsschiene 36.

Die 10 bis 17 verdeutlichen mit einer möglichen Hinzunahme einer Federspanneinrichtung 61 für die Rastvorrichtung 38 ein Druckaufbau der aufzubringenden Dämpf- und Rastkraft auf den Flügel 4 zum Blendrahmen 2. Die Federspanneinrichtung 61 ist der Einfachheit halber aus einer Grundplatte 62 und einem Federspannelement 63 gebildet.

Das Federspannelement 63 ist nach 12 und 16 ein Bolzen 64, der mit der Grundplatte 62 einteilig verbunden ist. An seinem freien Ende 65 weist der Bolzen 64 einen Keil 66 auf, der eine ebene Fläche 67 aufweist, die gegen eine Vertikale 68 des Bolzens 64 geneigt verläuft.

Weiter verdeutlichen die 10 bis 17, dass das Gehäuse 50 des Rastglieds 40 eine Bohrung 69 ausbildet, die eine sichtbare Deckebene 70 des Gehäuses 50 bis zur Ausnehmung 51 durchgreift. Mit dem Durchgriff, lässt sich der Bolzen 64 des Federspannelementes 63 durch die Bohrung 69 hindurch fügen. Im montierten Zustand der Feder 44 mit dem Rastschieber 41 in der Ausnehmung 51 greift der Keil 66 des Bolzens 64 an einem Ende 71 der Feder 44 an und spannt die Feder 44 zusätzlich vor, so dass sich der Druck auf den Rastschieber 41 mit einfachen Mitteln erhöht. Während des Einführens des Bolzens 64 gleitet die sich bildende Fläche 67 des Keils 66 über das Ende 71 der Feder 44 gleichmäßig kontrolliert übergreifend auf die Vertikale 68 des Außendurchmessers Bolzens 64, bis nach 15 und 17 ersichtlich das Federspannelement 63 eine Endmontageposition erreicht hat.

In 15 greift die Grundplatte 62 der Federspanneinrichtung 61 in eine Freimachung 72 der Deckebene 70 des Gehäuses 50 formschlüssig ein und bilden eine übergangslos glatte Oberfläche. Mit der flächigen Ebene auf der Deckebene 70 des Gehäuses 50, ergibt sich eine Planizität zwischen der Ebene der planen Deckebene 70 und der sichtbaren Stirnfläche der Grundplatte 62 der Federspanneinrichtung 61. Unnötige Kanten und Ecken am Rastglied 40 bleiben aus. Das Rastglied 40 ist mit Berücksichtigung der optischen Gestaltung zusätzlich formstabil und baut nicht weiter auf.

Zur Demontage der Federspanneinrichtung 61, ist ein übergangslos freier Abschnitt zur Freimachung 72 auf der Deckebene 70 des Gehäuses 50 nach 15 vorgesehen, der bis an die jeweiligen Seitenkanten des Gehäuses 50 reichend vergrößert ausgeschnitten ist, so dass mit einem nicht dargestellten Werkzeugeingriff das Federspannelement 63 untergriffen und schließlich demontiert werden kann.

Bezugszeichenliste

1
Gebäudefenster- Tür
2
Blendrahmen
3
Festfeldverglasung
4
Flügel
5
Flügelrahmen
6
Verglasung
7
Betätigungshandhabe
8
Holm, horizontal unten
9
Laufwagen
10
Laufwagenelement
11
Führungs- oder Laufschiene, horizontal unten
12
Ausstellarm
13
Lagerelement
14
Verbindungsstange
15
Ausstellanordnung, oben
16
Ausstellpaar, unten
17
Holm, horizontal oben
18
Ausstellarm
19
Achse
20
Achse
21
Ausstellarm
22
Achse
23
Achse
24
Querholm, oben
25
Scherengleiter
26
Scherengleiter
27
Laufschiene
28
Doppelpfeil
29
Lagerachse
30
Lagerachse
31
Steuerarm
32
Steuerarm
33
Lagerauge
34
Lagerauge
35
Lenker
36
Führungsschiene
37
Aufnahmenut
38
Rastvorrichtung
39
Rasteingriff
40
Rastglied
41
Rastschieber
42
Gleitführungsbahn
43
Rastaufnahme
44
Feder
45
Mittelachse
46
freies Ende
47
Radius
48
Unterseite
49
Nietbolzen
50
Gehäuse
51
Ausnehmung
52
Halteglied
53
Rastnase
54
Ende, gerundet
55
Öffnung
56
Anschlagfläche
57
Fläche
58
Innenfläche
59
Unterseite
60
Nietbolzen
61
Federspanneinrichtung
62
Grundplatte
63
Federspannelement
64
Bolzen
65
freies Ende
66
Keil
67
Fläche
68
Vertikale
69
Bohrung
70
Deckebene
71
Ende
72
Freimachung

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • EP 0231498 B2 [0002]
  • DE 1259222 A [0004]