Title:
Beschlag und Duchabtrennung
Kind Code:
U1


Abstract:

Beschlag (10), insbesondere für eine Duschabtrennung (1), mit zwei gelenkig verbundenen oder verbindbaren Beschlaghälften (11, 12) zur schwenkbaren, pendelnden Halterung einer Abtrennung oder Tür (2) an einem Bauteil, wie einer Scheibe (3), wobei der Beschlag (10) ein Koppelteil (13) zur gelenkigen Kopplung der Beschlaghälften (11, 12) unter Bildung von zwei Gelenken mit parallelen Schwenkachsen (14, 15) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Beschlag (10) eine Sperreinrichtung (24) zur Sperrung eines Gelenks aufweist, und/oder
dass eine erste bzw. innere Schwenkachse (14) in der Abtrennung bzw. Tür (2) oder Scheibe (3) liegt, und/oder
dass der Beschlag (10) nur eine Hubeinrichtung (25) zum Überlagern einer axialen Hubbewegung (9) bei Schwenken der Abtrennung bzw. Tür (2) um eine der beiden Schwenkachsen (14, 15) aufweist, und/oder
dass der Beschlag (10) zur flächenbündigen Verbindung mit einer Seite der Abtrennung bzw. Tür (2) ausgebildet ist. embedded image




Application Number:
DE202018001213U
Publication Date:
06/12/2018
Filing Date:
03/07/2018
Assignee:
Schulte Duschkabinenbau GmbH & Co. KG, 59846 (DE)
International Classes:



Foreign References:
EP30347302016-06-22
Attorney, Agent or Firm:
VON ROHR Patentanwälte Partnerschaft mbB, 45130, Essen, DE
Claims:
Beschlag (10), insbesondere für eine Duschabtrennung (1), mit zwei gelenkig verbundenen oder verbindbaren Beschlaghälften (11, 12) zur schwenkbaren, pendelnden Halterung einer Abtrennung oder Tür (2) an einem Bauteil, wie einer Scheibe (3), wobei der Beschlag (10) ein Koppelteil (13) zur gelenkigen Kopplung der Beschlaghälften (11, 12) unter Bildung von zwei Gelenken mit parallelen Schwenkachsen (14, 15) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Beschlag (10) eine Sperreinrichtung (24) zur Sperrung eines Gelenks aufweist, und/oder
dass eine erste bzw. innere Schwenkachse (14) in der Abtrennung bzw. Tür (2) oder Scheibe (3) liegt, und/oder
dass der Beschlag (10) nur eine Hubeinrichtung (25) zum Überlagern einer axialen Hubbewegung (9) bei Schwenken der Abtrennung bzw. Tür (2) um eine der beiden Schwenkachsen (14, 15) aufweist, und/oder
dass der Beschlag (10) zur flächenbündigen Verbindung mit einer Seite der Abtrennung bzw. Tür (2) ausgebildet ist.

Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperreinrichtung (24) zur formschlüssigen Sperrung des zugeordneten Gelenks ausgebildet ist.

Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperreinrichtung (24) zur abwechselnden Sperrung der beiden Gelenke ausgebildet ist.

Beschlag nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste bzw. innere Schwenkachse (14) in einer Mittel- bzw. Plattenebene (16) der Abtrennung bzw. Tür (2) liegt.

Beschlag nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag (10) bzw. die Hubeinrichtung (25) zum Überlagern einer axialen Hubbewegung (9) nur bei Schwenken der Tür (2) um eine zweite bzw. äußere bzw. außerhalb der Tür (2) liegende Schwenkachse (15) ausgebildet ist.

Beschlag nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Beschlaghälfte (11) mit der Abtrennung bzw. Tür (2) an der anderen Beschlaghälfte (12) einhängbar ist.

Beschlag (10), insbesondere für die Duschabtrennung (1), insbesondere nach einem der voranstehenden Ansprüche, mit zwei gelenkig verbundenen oder verbindbaren Beschlaghälften (11, 12) zur schwenkbaren Halterung einer Tür (2) an einem Bauteil, wie einer Scheibe (3), wobei eine Beschlaghälfte (11) einen befestigungsseitigen Abschnitt (17) und einen davon vorspringenden Eingriffsabschnitt (18) zum Eingriff in eine randoffene Ausnehmung (19) der Tür (2) oder Scheibe (3) aufweist, vorzugsweise wobei der Beschlag (10) ein Koppelteil (13) zur gelenkigen Kopplung der Beschlaghälften (11, 12) unter Bildung von zwei Gelenken mit parallelen Schwenkachsen (14, 15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der befestigungsseitige Abschnitt (17) den Eingriffsabschnitt (18) und insbesondere eine zugeordnete Dichtung (19) seitlich bzw. im Einbauzustand oben und unten überragt und vorzugsweise außenseitig abdeckt.

Duschabtrennung (1) mit einer Abtrennung oder Tür (2) und mindestens einem zugeordneten Beschlag (10) zur schwenkbaren, pendelnden Halterung der Abtrennung bzw. Tür (2) an einem Bauteil, wie einer Scheibe (3), dadurch gekennzeichnet,
dass der Beschlag (10) gemäß einem der voranstehenden Ansprüche ausgebildet ist, und/oder
dass der Beschlag (10) zum Anheben der Abtrennung bzw. Tür (2) nur bei Öffnen Abtrennung bzw. Tür (2) nach außen ausgebildet ist, und/oder
dass der Beschlag (10) innen flächenbündig mit der Abtrennung bzw. Tür (2) und/oder Scheibe (3) ist.

Description:

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beschlag, insbesondere Pendelbeschlag, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 oder 7 sowie eine Duschabtrennung mit einer pendelnd gelagerten Tür bzw. Abtrennung und gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 8.

Die EP 3 034 730 A1 offenbart einen scharnierartigen Pendelbeschlag, der zwei Beschlaghälften aufweist, die gelenkig über ein Koppelteil miteinander verbunden sind. Der Beschlag dient der gelenkigen Verbindung zweier Scheiben, wobei der Beschlag zwei Hubeinrichtungen zum Überlagern jeweils einer axialen Hubbewegung beim Öffnen der Schwenktür nach außen und innen aufweist. Der Beschlag baut sehr groß in Querrichtung aufgrund der zwei Hubeinrichtungen.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag und eine Duschabtrennung mit einem derartigen Beschlag anzugeben, wobei ein kompakter Aufbau ermöglicht wird.

Die obige Aufgabe wird durch einen Beschlag gemäß Anspruch 1 oder 7 oder durch eine Duschabtrennung gemäß Anspruch 8 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Vorzugsweise weist der vorschlagsgemäße Beschlag zwei gelenkig verbundene oder verbindbare Beschlaghälften zur schwenkbaren und insbesondere pendelnden Halterung bzw. Lagerung einer Abtrennung bzw. Tür auf, wobei der Beschlag insbesondere ein Koppelteil zur gelenkigen Kopplung der beiden Beschlaghälften unter Bildung von zwei Gelenken mit parallelen Schwenkachsen aufweist. So lässt sich insbesondere ein Öffnen der Abtrennung bzw. Tür ausgehend von einer Schließstellung nach innen und nach außen, also in entgegengesetzte Richtungen bzw. in der Art einer Pendeltür realisieren. Die beiden Gelenke bzw. Schwenkachsen ermöglichen dabei ein optimales Bewegen der Tür bzw. Abtrennung relativ zu einem insbesondere stationären Bauteil, wie einer Scheibe oder Wand, auch unter Berücksichtigung einer üblicherweise dazwischen wirkenden bzw. angeordneten Dichtung.

Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung weist der Beschlag vorzugsweise eine Sperreinrichtung zur Sperrung wenigstens eines Gelenks auf. Hierdurch kann auf eine sonst übliche Hubeinrichtung, Federrückstellung oder dergleichen an diesem Gelenk bzw. an jeder Schwenkachse bzw. für jedes Gelenk verzichtet werden, so dass ein kompakter Aufbau ermöglicht wird.

Vorzugsweise ist die Sperreinrichtung zur formschlüssigen Sperrung des zugeordneten Gelenks ausgebildet. Dies ist einer definierten bzw. funktionssicheren Funktionsweise zuträglich.

Besonders bevorzugt ist die Sperreinrichtung zur abwechselnden Sperrung der beiden Gelenke ausgebildet. Dies ist wiederum einer definierten und sicheren Funktionsweise des Beschlags zuträglich.

Gemäß einem weiteren, auch unabhängig realisierbaren Aspekt der vorliegenden Erfindung liegt eine erste bzw. innere Schwenkachse in der schwenkbaren Abtrennung bzw. Tür oder in einer insbesondere feststehenden Scheibe. Dies ist wiederum einem kompakten Aufbau bei optimierter Funktionsweise zuträglich.

Besonders bevorzugt liegt die erste bzw. innere Schwenkachse in einer Mittel- bzw. Plattenebene der Abtrennung bzw. Tür oder Scheibe. So wird ein besonders kompakter Aufbau ermöglicht, da das entsprechende Gelenk insbesondere ebenfalls in die Abtrennung bzw. Tür oder alternativ in die Scheibe integriert werden kann.

Gemäß einem anderen, auch unabhängig realisierbaren Aspekt der vorliegenden Erfindung weist der Beschlag vorzugsweise nur eine Hubeinrichtung zum Überlagern einer axialen Hubbewegung bei Schwenken der Abtrennung bzw. Tür um eine der beiden Schwenkachsen auf. Dies ist wiederum einem kompakten Aufbau zuträglich.

Besonders bevorzugt ist der Beschlag bzw. die Hubeinrichtung derart ausgebildet, dass ein Anheben nur bei Öffnen der Abtrennung bzw. Tür nach außen und/oder bei Schwenken um eine äußere bzw. außerhalb der Abtrennung, Tür oder Scheibe liegende Schwenkachse erfolgt. Dies gestattet einen kompakten Aufbau, der insbesondere den erforderlichen Funktionen bei einer Duschabtrennung gerecht wird.

Gemäß einem weiteren, auch unabhängig realisierbaren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist der Beschlag vorzugsweise zum einseitig flächenbündigen Einbau bzw. zur flächenbündigen Verbindung mit einer (inneren) Seite der Abtrennung bzw. Tür und/oder Scheibe ausgebildet. Dies ist wiederum einem kompakten Aufbau des Beschlags zuträglich.

Gemäß einem anderen, auch unabhängig realisierbaren Aspekt der vorliegenden Erfindung weist eine Beschlaghälfte des Beschlags vorzugsweise einen befestigungsseitigen, insbesondere plattenförmigen Abschnitt und einen davon vorspringenden Eingriffsabschnitt - vorzugsweise mit einer randseitigen Dichtung - zum Eingriff in eine randoffene Ausnehmung der Tür oder Scheibe auf, wobei der befestigungsseitige Abschnitt den Eingriffsabschnitt und die Dichtung, sofern vorhanden, seitlich bzw. in der Einbaulage oben und unten überragt. Dies ist einem kompakten und ästhetisch ansprechenden Aufbau zuträglich, insbesondere da die Ausnehmung in der Abtrennung bzw. Tür oder Scheibe sehr klein ausgeführt sein kann und/oder durch den befestigungsseitigen Abschnitt von außen überdeckt wird.

Eine vorschlagsgemäße Duschabtrennung weist eine Abtrennung bzw. Tür und mindestens einen zugeordneten Beschlag, besonders bevorzugt zwei Beschläge, zur schwenkbaren, pendelnden Halterung der Abtrennung bzw. Tür an einem Bauteil, wie einer Scheibe oder Wand, auf.

Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ist der Beschlag bzw. sind die Beschläge der vorschlagsgemäßen Duschabtrennung gemäß einem der voranstehend beschriebenen Aspekte ausgebildet. Hierdurch können entsprechende Vorteile erreicht werden.

Gemäß einem anderen, auch unabhängig realisierbaren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist der Beschlag bzw. sind die Beschläge der Duschabtrennung zum Anheben der Abtrennung bzw. Tür nur beim Öffnen nach außen ausgebildet. Dies ist wiederum einem kompakten und einfachen Aufbau zuträglich.

Gemäß einem weiteren, auch unabhängig realisierbaren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist der Beschlag bzw. sind die Beschläge vorzugsweise innenseitig flächenbündig eingebaut. Dies ist einem kompakten Aufbau und einer einfachen Reinigung zuträglich.

Generell ist anzumerken, dass bei dem besonders bevorzugten Einsatz des Beschlags zum Abtrennen eines Raums, insbesondere eines Duschraums, beispielsweise bei einer Duschabtrennung, der umschlossene Raum als „innen“ und dementsprechend die andere Seite als „außen“ bezeichnet wird. Entsprechend wird dann beispielsweise mit „innerer“ Schwenkachse diejenige Schwenkachse bezeichnet, die näher an dem Innenraum oder Duschraum als die andere Schwenkachse liegt. Gleiches gilt dann entsprechend auch für das Gelenk.

Vorzugsweise weist die Abtrennung bzw. Tür eine zu einer Vertikalkante hin randoffene Ausnehmung auf, in die der Beschlag bzw. eine Beschlaghälfte des Beschlags eingreift. Besonders bevorzugt ist die Schwenk- bzw. Gelenkachse des Beschlags in der Ausnehmung angeordnet.

Die oben genannten Aspekte und Merkmale der vorliegenden Erfindung sowie die nachfolgend beschriebenen Aspekte und Merkmale der vorliegenden Erfindung können unabhängig voneinander, aber auch in einer beliebigen Kombination realisiert werden.

Weitere Vorteile, Merkmale, Eigenschaften und Aspekte der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen anhand der Zeichnung. Es zeigt:

  • 1 eine schematische perspektivische Ansicht einer vorschlagsgemäßen Duschabtrennung mit einem vorschlagsgemäßen Beschlag gemäß einer ersten Ausführungsform in einer Ausgangsstellung;
  • 2 eine ausschnittsweise Draufsicht von 1;
  • 3 eine perspektivische Rückansicht des Beschlags;
  • 4 eine perspektivische Rückansicht des Beschlags mit einer montierten Tür;
  • 5 eine Draufsicht des Beschlags bei nach innen geöffneter Tür;
  • 6 eine perspektivische Ansicht des Beschlags in der Stellung gemäß 5;
  • 7 eine Draufsicht des Beschlags bei nach außen geöffneter Tür;
  • 8 eine perspektivische Ansicht des Beschlags in der Stellung gemäß 7;
  • 9 eine explosionsartige Ansicht des Beschlags mit getrennten Beschlaghälften;
  • 10 eine Draufsicht einer Beschlaghälfte;
  • 11 eine Ansicht des vorschlagsgemäßen Beschlags gemäß einer zweiten Ausführungsform;
  • 12 eine perspektivische Ansicht einer ersten Beschlaghälfte des Beschlags gemäß 11 mit einem zugeordneten Sperrelement;
  • 13 eine explosionsartige Ansicht des Beschlags gemäß 11;
  • 14 eine Draufsicht der ersten Beschlaghälfte des Beschlags gemäß 11;
  • 15 eine perspektivische Vorderansicht des vorschlagsgemäßen Beschlags gemäß einer dritten Ausführungsform;
  • 16 eine perspektivische Rückansicht des Beschlags gemäß 15; und
  • 17 eine explosionsartige Darstellung des Beschlags gemäß 15.

In den Figuren werden für gleiche oder ähnliche Teile dieselben Bezugszeichen verwendet, wobei entsprechende oder vergleichbare Vorteile erreicht werden, auch wenn eine wiederholte Beschreibung aus Vereinfachungsgründen weggelassen ist.

1 zeigt in einer schematischen Seitenansicht eine vorschlagsgemäße Duschabtrennung 1 mit einer Abtrennung bzw. Tür 2, insbesondere aus Glas. Die Tür 2 kann auch aus einem sonstigen ähnlichen, insbesondere transparenten Material bestehen.

Grundsätzlich kann es sich bei der Tür 2 auch um eine Trennwand, also eine Abtrennung, oder dergleichen handeln. Der Begriff „Duschabtrennung“ ist daher vorzugsweise in einem sehr allgemeinen Sinne zu verstehen, so dass insbesondere auch Badewannenaufsätze und sonstige Trennwände oder dergleichen umfasst sind. Nachfolgend wird im Hinblick auf die primäre Verwendung als Duschkabine oder Duschabtrennung 1 nur von Tür 2 gesprochen, auch wenn es sich - wie gesagt - um eine Abtrennung oder sonstige Trennwand oder dergleichen handeln kann.

Die Duschabtrennung 1 weist mindestens einen der Tür 2 zugeordneten Beschlag 10 auf. Der Beschlag 10 dient hier der Halterung bzw. Lagerung, insbesondere Schwenklagerung der Tür 2 an einem insbesondere feststehenden Bauteil, beispielsweise an einer zugeordneten Scheibe 3, wie in 1 angedeutet.

Beim Darstellungsbeispiel ist die Scheibe 3 vorzugsweise feststehend ausgebildet und/oder insbesondere an einer Wand (nicht dargestellt) befestigt, besonders bevorzugt mittels eines Wandprofils oder auf sonstige geeignete Art und Weise. Jedoch kann die Scheibe 3 auch selbst beweglich, insbesondere schwenkbar sein.

Beim Darstellungsbeispiel ist die Tür 2 vorzugsweise über zwei Beschläge 10 schwenkbar gehalten. Die Beschläge 10 verbinden hier die Tür 2 und Scheibe 3. Insbesondere sind beide Beschläge 10 baugleich ausgeführt.

Die Beschläge 10 verbinden die Scheiben 2 und 3 vorzugsweise derart, dass deren Vertikalkanten 4 und 5 benachbart zueinander liegen und in der in 1 gezeigten Schließ- bzw. Ausgangsstellung zueinander weisen. In dieser Ausgangsstellung befindet sich die Tür 2 vorzugsweise in der geschlossenen Position, schließt also die Duschabtrennung 1. In dieser Ausgangsposition liegen die Hauptebenen der Tür 2 und Scheibe 3 bzw. die Befestigungsseiten der Beschlaghälften 11, 12 vorzugsweise in einer Ebene. In dieser Ausgangsposition sind die Beschläge 10 vorzugsweise gestreckt, also insbesondere nicht abgewinkelt oder abgeknickt bzw. verschwenkt.

Die Duschabtrennung 1 weist vorzugsweise eine Dichtung 6 auf, die insbesondere in der Ausgangsposition den Spalt oder Zwischenraum zwischen den Scheiben 2 und 3 bzw. Vertikalkanten 4 und 5 überbrückt bzw. abdichtet. Die Dichtung 6 kann sich durchgehend entlang der Vertikalkanten 4 und 5 erstrecken oder bedarfsweise im Bereich der Beschläge 10 unterbrochen sein.

Vorzugsweise ist die Dichtung 6 aufgesteckt oder klemmend befestigt, hier insbesondere an dem Bauteil bzw. der Scheibe 3, bedarfsweise aber auch an der Tür 2.

Es sind auch andere konstruktive Lösungen möglich. Beispielsweise kann die Dichtung 6 auch aufgeklebt oder formschlüssig, beispielsweise durch Einschieben in eine Nut, oder auf sonstige Weise gehalten sein.

Besonders bevorzugt kann die Tür 2 ausgehend von der geschlossenen Position bzw. Ausgangsposition sowohl nach innen als auch nach außen geschwenkt werden. Der Beschlag 10 ist daher vorzugsweise als Pendelscharnier ausgeführt.

Beim Darstellungsbeispiel ist die Tür 2, also ausgehend von der gezeigten Ausgangsstellung oder Schließstellung nach innen und außen - wie durch die Schwenkbewegung 7 nach innen und die Schwenkbewegung 8 nach außen angedeutet - schwenkbar bzw. offenbar. Es handelt sich also insbesondere um eine Pendeltür.

Mit „innen“ wird insbesondere der von der Duschabtrennung 1 umschlossene oder abgegrenzte Raum bzw. Duschraum bezeichnet. Entsprechend kann „innen“ auch duschraumseitig oder benachbart zum Duschraum bezeichnen. Mit „außen“ wird insbesondere die andere Seite bezüglich der Duschabtrennung 1 bezeichnet.

Vorzugsweise ist der Schwenkbewegung eine Hubbewegung überlagerbar, wie durch Pfeil 9 angedeutet. Insbesondere erfolgt also ein Anheben bzw. Hub 9 der Tür 2 beim Verschwenken bzw. Öffnen. Hierzu ist vorzugsweise eine entsprechende Hubeinrichtung 25 (in 1 nicht dargestellt) in zumindest einen Beschlag 10, insbesondere in den oberen Beschlag 10, gegebenenfalls in beide Beschläge 10 integriert.

Nachfolgend wird ein bevorzugter Aufbau des vorschlagsgemäßen Beschlags 10 gemäß einer ersten Ausführungsform näher erläutert.

2 zeigt in einer ausschnittsweisen Draufsicht von 1 einen vorschlagsgemäßen Beschlag 10 mit sich anschließenden Bereichen der Tür 2 und Scheibe 3.

Der Beschlag 10 weist zwei gelenkig verbundene oder verbindbare Beschlaghälften 11 und 12 zur gelenkigen Verbindung bzw. Kopplung, hier insbesondere der Tür 2 mit der Scheibe 3, auf. Alternativ könnte der Beschlag 10 bzw. eine Beschlaghälfte 12 auch direkt mit einer Wand oder einem sonstigen, insbesondere feststehenden Bauteil verbunden werden. Die beim Darstellungsbeispiel vorzugsweise feststehende, Scheibe 3 ist also nur optional. Weiter ist es auch möglich, dass es sich bei der Scheibe 3 um eine schwenkbare Scheibe handelt, so dass die Tür 2 zusammen mit der Scheibe 3 eine Falttür bildet.

Der Beschlag 10 weist vorzugsweise ein Koppelteil 13 zur gelenkigen Kopplung der Beschlaghälften 11, 12 unter Bildung von zwei Gelenken mit parallelen Schwenkachsen 14 und 15 auf.

Beim Darstellungsbeispiel ist die erste Beschlaghälfte 11 vorzugsweise der Tür bzw. Türscheibe 2 und die zweite Beschlaghälfte 12 vorzugsweise dem Bauteil bzw. der Scheibe 3 zugeordnet bzw. damit fest, insbesondere durch Verschrauben oder verkleben, verbunden oder verbindbar. Von dieser Art des Einbaus wird bei der nachfolgenden Beschreibung immer ausgegangen, auch wenn grundsätzlich auch ein umgekehrter Einbau möglich ist und die nachfolgenden Erläuterungen dann insbesondere entsprechend gelten.

Insbesondere bildet das Koppelteil 13 mit der ersten Beschlaghälfte 11 ein erstes Gelenk mit der ersten Schwenkachse 14 und mit der zweiten Beschlaghälfte 12 ein zweites Gelenk mit der zweiten Schwenkachse 15. Die gelenkige Verbindung bzw. Kopplung des Koppelteils 13 mit der jeweiligen Beschlaghälfte 11 bzw. 12 kann wahlweise unmittelbar oder mittelbar, beispielsweise über weitere Lagerteile, realisiert sein.

Die Schwenkachsen 14 und 15 verlaufen vorzugsweise zumindest im Wesentlichen parallel zueinander und/oder in der Einbaulage zumindest im Wesentlichen vertikal.

Der Beschlag 10 ist vorzugsweise zumindest im Wesentlichen nur außen angeordnet und schließt innenseitig bzw. duschraumseitig vorzugsweise zumindest im Wesentlichen flächenbündig mit der Tür 2 und/oder Scheibe 3 ab.

Die erste Scharnierachse 14 ist vorzugsweise innen bzw. duschraumnäher im Gegensatz zu der zweiten Schwenkachse 15 angeordnet.

Die erste Schwenkachse 14 ist vorzugsweise in der Tür 2 und/oder in der Mittel- bzw. Plattenebene 16 der Tür 2 und/oder Scheibe 3 angeordnet.

Die zweite Schwenkachse 5 ist vorzugsweise auf der Außenseite und außerhalb der Tür 2 und/oder Scheibe 3 angeordnet.

Beide Scharnierachsen 14 und 15 spannen eine Ebene auf, die vorzugsweise zumindest im Wesentlichen senkrecht zu der Mittel- oder Plattenebene 16 in der in den 1 und 2 gezeigten Ausgangsstellung verläuft.

Beide Scharnierachsen 14 und 15 durchdringen vorzugsweise das Koppelteil 13, und zwar am ersten bzw. zweiten Gelenk. Die Lage der Gelenke korrespondiert dementsprechend zu den Lagen der beiden Scharnierachsen 14 und 15.

3 zeigt in einer perspektivischen Rückansicht den Beschlag 10 in der Ausgangsstellung ohne die Tür 2 und Scheibe 3.

Der Beschlag 10 bzw. eine, hier die erste Beschlaghälfte 11 weist vorzugsweise einen befestigungsseitigen, insbesondere plattenartigen Abschnitt 17 und einen davon abragenden Eingriffsabschnitt 18 auf.

Der Eingriffsabschnitt 18 greift vorzugsweise zusammen mit einer Dichtung 19 in eine randoffene Ausnehmung 20 der Tür 2 ein, wie in 4 dargestellt, die den Beschlag 10 mit montierter Tür 2, jedoch ohne Scheibe 3 zeigt. Zwischen der Wandung der Ausnehmung 20 und dem Eingriffsabschnitt 18 ist die Dichtung 19 angeordnet. Diese ist beispielsweise auf den Eingriffsabschnitt 18 aufgeklebt oder davon gehalten.

Der Eingriffsabschnitt 18 ist vorzugsweise zumindest im Wesentlichen quaderförmig und/oder länglich ausgebildet.

Die Dicke bzw. Höhe des Vorsprungs des Eingriffsabschnitts 18 gegenüber dem befestigungsseitigen Abschnitt 17 entspricht vorzugsweise zumindest im Wesentlichen der Dicke oder Tiefe der Ausnehmung 20 bzw. Tür 2.

Der befestigungsseitige Abschnitt 17 der ersten Beschlaghälfte 11 ragt seitlich vorzugsweise über den Eingriffsabschnitt 18 vor, so dass die Ausnehmung 20 und/oder die Dichtung 19 oben und unten außenseitig überdeckt bzw. abgedeckt wird bzw. werden.

Die Beschlaghälften 11 und 12 sind mit den zugeordneten Bauteilen, hier der Tür 2 und Scheibe 3, fest verbunden oder verbindbar, insbesondere verklebt oder verschraubt.

Beim Darstellungsbeispiel erfolgt ein Verschrauben von der Innenseite der Duschabtrennung 10 bzw. Tür 2 und Scheibe 3 vorzugsweise flächenbündig.

Jede Beschlaghälfte 11, 12 kann wahlweise mit einer Schraube 21 oder mehreren Schrauben 21 mit der zugeordneten Tür 2 bzw. Scheibe 3 verschraubt sein, wie in 4 gezeigt. Beim Darstellungsbeispiel sind jeweils zwei Gewindelöcher 22 für die Schrauben 21 an jeder Beschlaghälfte 11, 12 vorgesehen, wie in 3 gezeigt. Jedoch sind auch andere Arten der Befestigung möglich.

Zur Vermeidung einer direkten Anlage der ersten Beschlaghälfte 11 bzw. des befestigungsseitigen Abschnitts 17 an der Tür 2 kann ein nicht dargestelltes Zwischenlagerelement, vorzugsweise aus einem weichen Material oder Kunststoffmaterial, dazwischen angeordnet sein. Gleiches gilt vorzugsweise auch für die zweite Beschlaghälfte 12 und deren Befestigung an der Scheibe 3.

Die erste bzw. innere Schwenkachse 14 verläuft vorzugsweise durch die erste Beschlaghälfte 11 bzw. den Eingriffsabschnitt 18.

Beim Darstellungsbeispiel hält die erste Beschlaghälfte 11 bzw. der Eingriffsabschnitt 18 vorzugsweise einen Gelenkbolzen 23, über den vorzugsweise ein Lagerabschnitt 13A des Koppelteils 13 um die erste Schwenkachse 14 schwenkbar gelagert ist. Auf diese Weise ist beim Darstellungsbeispiel das Koppelteil 13 gelenkig mit der ersten Beschlaghälfte 11 zur Bildung des ersten Gelenks schwenkbar gekoppelt.

Beim Darstellungsbeispiel durchdringt der Gelenkbolzen 23 den Lagerschnitt 13A des Koppelteils 13, so dass eine stabile und/oder unlösbare Schwenklagerung realisiert wird. Jedoch sind noch andere konstruktive Lösungen möglich.

5 zeigt in einer Draufsicht den Beschlag 10 in einer nach innen geöffneten Stellung. 6 zeigt in einer perspektivischen Ansicht den Beschlag 10 in dieser Stellung.

Ausgehend von der gestrichelt angedeuteten Ausgangsstellung ist die erste Beschlaghälfte 11 zusammen mit der nicht dargestellten Tür 2 in die Schwenkrichtung 7 nach innen geschwenkt. Dieses Schwenken nach innen erfolgt vorzugsweise ausschließlich um die innere Schwenkachse 14 bzw. um das erste bzw. innere Gelenk.

Die Schwenkbewegung 7 nach innen entspricht ausgehend von der gestreckten Ausgangsstellung einem Öffnen der Tür 2 nach innen.

Die Schwenkbewegung 7 nach innen erfolgt vorzugsweise ohne Hub 9, also ohne axiales Anheben der Tür 2.

7 zeigt in einer Draufsicht den Beschlag 10 in einer nach außen geöffneten Stellung. 8 zeigt in einer perspektivischen Ansicht den Beschlag 10 in dieser Stellung.

Ausgehend von der gestrichelt angedeuteten Ausgangsstellung ist die erste Beschlaghälfte 11 zusammen mit der nicht dargestellten Tür 2 in die Schwenkrichtung 8 nach außen geschwenkt. Dieses Schwenken nach außen erfolgt vorzugsweise ausschließlich um die äußere Schwenkachse 15 bzw. um das zweite bzw. äußere Gelenk.

Die Schwenkbewegung 8 nach außen entspricht einem Öffnen der Tür 2 nach außen.

Insbesondere erfolgt bei dem vorschlagsgemäßen Beschlag 10 bzw. der vorschlagsgemäßen Duschabtrennung 1 vorzugsweise nur entweder ein Verschwenken um die erste bzw. innere Schwenkachse 14 bzw. das erste Gelenk oder um die zweite bzw. äußere Schwenkachse 15 bzw. das zweite bzw. äußere Gelenk erfolgt.

Die Schwenkbewegung 8 nach außen erfolgt vorzugsweise - zumindest teilweise - mit einem Hub 9, also mit einem zumindest partiellen axialen Anheben der Tür 2 mittels der bereits angesprochenen Hubeinrichtung.

Das axiale Anheben erfolgt vorzugsweise ausschließlich bei Öffnen oder Schwenken der Tür 2 nach außen und/oder ausschließlich bei Schwenken der Tür 2 um die äußere Schwenkachse 15 bzw. um das zweite bzw. äußere Gelenk.

Beim axialen Anheben wird vorzugsweise das Koppelteil 13 mit angehoben, wie in 7 angedeutet. Gegenüber der Darstellung gemäß 5 ist in der angehobenen Position gemäß 7 das Koppelteil 13 nämlich axial von einem Lagerabschnitt 12A der zweiten Beschlaghälfte 12 axial abgerückt, also hier vertikal angehoben. Dementsprechend sind dann die erste Beschlaghälfte 11 und die zugeordnete, hier nicht dargestellte, Tür 2 ebenfalls gegenüber der abgesenkten Ausgangslage in der Ausgangsstellung angehoben.

Der Beschlag 10 weist vorzugsweise eine Sperreinrichtung 24 zur Sperrung eines Gelenks, hier des inneren bzw. ersten Gelenks bzw. zur Sperrung eines Verschwenkens um eine, hier die erste bzw. innere Schwenkachse 14 auf. Das Sperren erfolgt insbesondere nur bei einem Öffnen nach außen und/oder nur bei einem Verschwenken um das andere Gelenk bzw. um die andere Gelenkachse 15.

Die Sperreinrichtung 24 ist vorzugsweise der ersten bzw. inneren Schwenkachse 14 bzw. dem inneren Gelenk des Beschlags 10 zugeordnet.

Die bereits angesprochene Hubeinrichtung 25, deren bevorzugter Aufbau noch anhand von Fig. 9 und 10 näher erläutert wird, ist vorzugsweise der zweiten bzw. äußeren Schwenkachse 15 bzw. dem äußeren Gelenk des Beschlags 10 zugeordnet.

Die Sperreinrichtung 24 einerseits und die Hubeinrichtung 25 andererseits wirken also vorzugsweise auf unterschiedliche Schwenkachsen 14, 15, bzw. Gelenke des Beschlags 10.

Vorzugsweise wirken die Sperreinrichtung 24 und die Hubeinrichtung 25 - insbesondere primär ausschließlich - bei Öffnen der Tür 2 nach außen, also nur bei einer Schwenkbewegung 8 nach außen.

Die Sperreinrichtung 24 und/oder Hubeinrichtung 25 ist bzw. sind bedarfsweise nur bei dem oberen Beschlag 10 der beiden üblicherweise die Tür 2 haltenden Beschläge 10 erforderlich oder vorgesehen.

Vorzugsweise bewirkt die Sperreinrichtung 24 nämlich, dass sich das erste Gelenk beim Öffnen der Tür 2 nach außen, also beim Schwenken um das zweite Gelenk, nicht öffnen kann, insbesondere auch dann nicht, wenn ein weiteres axiales Anheben der Tür 2 vor Erreichen der Öffnungsbewegung 8 nicht mehr erfolgt und dementsprechend auch keine mehr das erste Gelenk zusammenhaltende Kraft von der Hubeinrichtung 25 auf das Koppelteil 13 und damit erste Gelenk ausgeübt wird. So kann durch das Sperren des ersten Gelenks sicher bzw. immer verhindert werden, dass beim Öffnen der Tür 2 nach außen das erste Gelenk des oberen Beschlags 10 sich öffnen und dadurch die Tür 2 abkippen, also im Bereich ihrer freien Vertikalkante absinken kann.

Die Hubeinrichtung 25 bewirkt durch das Überlagern einer axialen Hubbewegung beim Schwenken der Tür 2 um die zweite Schwenkachse 15 bzw. das zweite oder innere Gelenk bei entsprechender Steigung eine Rückstellkraft, die ein Rückbewegen der Tür 2 in die Ausgangsstellung bzw. Schließstellung bewirkt und unterstützt und/oder die entgegengesetzt auf das Koppelteil 13 wirkt und so einem Öffnen des ersten Gelenks entgegenwirkt und/oder die bei Öffnen der Tür 2 nach innen einem Öffnen des zweiten Gelenks entgegenwirkt. So kann verhindert werden, dass insbesondere das zweite Gelenk des oberen Beschlags 10 bei einer Schwenkbewegung 7 der Tür 2 nach innen sich in unerwünschter Weise öffnet und dadurch ein Abkippen der Tür 2 bzw. Absacken an ihrer freien Vertikalkante nach unten verursachen kann.

Die Sperreinrichtung 24 weist vorzugsweise mindestens einen Sperrabschnitt 24A, hier zwei Sperrabschnitte 24A, insbesondere an der ersten Beschlaghälfte 11 auf, um das hier zwischen der ersten Beschlaghälfte 11 und dem Koppelteil 13 gebildete erste Gelenk gegen ein Öffnen, also den Beschlag 10 um Schwenken um die erste Schwenkachse 14, blockieren oder sperren zu können. Das Sperren bzw. Blockieren erfolgt insbesondere selbsttätig durch oder bei Anheben des ersten Beschlagteils 11 und/oder durch bzw. bei Öffnen der Tür 2 nach außen und/oder durch die Hubeinrichtung 25.

Die Sperrabschnitte 24 sind vorzugsweise in der Art von Vorsprüngen, Nocken oder Nasen ausgebildet.

9 zeigt den vorschlagsgemäßen Beschlag 10 in einer explosionsartigen Ansicht mit voneinander axial abgerückten Beschlaghälften 11 und 12. 10 zeigt die erste Beschlaghälfte 11 zusammen mit dem Gelenk gekoppelten Koppelteil 13, das teilweise geschnitten ist.

Vorzugsweise weist das Koppelteil 13 beim Darstellungsbeispiel eine Lagerhülse 13B oder ein sonstiges Lagerelement zur Bildung des zweiten Gelenk bzw. gelenkigen Verbindung mit der zweiten Beschlaghälfte 12 auf.

Vorzugsweise weist die zweite Beschlaghälfte 12 bzw. deren Lagerabschnitt 12A ein insbesondere bolzenförmiges Lagerelement 12B auf, in dem das Koppelteil 13 bzw. Lagerhülse 13B einhängbar bzw. schwenkbar unter Bildung des zweiten Gelenks lagerbar ist.

Die Lagerhülse 13B weist beim Darstellungsbeispiel für jeden Sperrabschnitt 24A eine umfangsseitige Aussparung oder Öffnung 13C auf, wie in 10 schematisch angedeutet, so dass bei Schließen des ersten Gelenks ausgehend von der in 10 gezeigten Stellung der jeweilige Sperrabschnitt 24A entlang des gestrichelt angedeuteten Schwenkwegs teilweise durch den Innenraum der Lagerhülse 13B bewegt bzw. geschwenkt werden kann, bis die in 10 gestrichelt angedeutete Endlage des Sperrabschnitts 24A bei endgültig geschlossenem ersten Gelenk, also bei zumindest im Wesentlichen vollständig an die erste Scharnierhälfte 11 angeklapptem Koppelteil 13 erreicht wird.

In der genannten Endlage ist der Sperrabschnitt gegen ein Zurückbewegen entlang des Schwenkwegs durch den Innenraum der Lagerhülse 13B mittels des in die Lagerhülse 13B eingreifenden Lagerelements 12B blockierbar bzw. sperrbar. Auf diese Weise wird bei der ersten Ausführungsform eine insbesondere formschlüssige Sperrung des ersten Gelenks ermöglicht bzw. realisiert. Jedoch sind auch andere konstruktive Lösungen möglich.

Das Lagerelement 12B weist vorzugsweise eine entsprechende, hier insbesondere ringnutartige Aussparung 12C auf, die den Schwenkweg des entsprechenden Sperrabschnitts 24A durch den Innenraum der Lagerhülse 13B bei entsprechender relativeraxialer Lage des Lagerelements 12B freigibt. In diesem Zustand sperrt die Sperreinrichtung 24 also nicht. Das erste Gelenk ist dann freigegeben, so dass das Koppelteil 13 und die erste Beschlaghälfte 11 frei zueinander um die erste Scharnierachse 14 verschwenkt werden können.

In der Ausgangsstellung bzw. bei nicht axial angehobener Tür 2 bzw. Beschlaghälfte 11 und damit bei nicht axial angehobener Lagerhülse 13B fluchten die mindestens eine Aussparung 12C einerseits und der zugeordnete Sperrabschnitt 24A bzw. die Öffnung 13C andererseits, so dass keine Sperrung des ersten Gelenks erfolgt, die Sperreinrichtung 24 also nicht sperrt.

Beim axialen Abrücken des Koppelteils 13 von dem Lagerabschnitt 12A der zweiten Beschlaghälfte 12, also bei zumindest teilweise angehobener Tür 2, fluchten die Aussparungen 12C nicht mehr mit der axialen Lage der Sperrabschnitte 24A, so dass das Lagerelement 12B den Schwenkweg der Sperrabschnitte 24A durch die Lagerhülse 13B und damit das erste Gelenk sperrt.

Die Sperreinrichtung 24 umfasst beim Darstellungsbeispiel also insbesondere mindestens einen Sperrabschnitt 24A (hier an der ersten Beschlaghälfte 11), eine zugeordnete Öffnung 13C (hier am Koppelteil 13 bzw. dessen Lagerhülse 13B) und/oder ein Lagerelement 12B bzw. eine Aussparung 12C (hier an der zweiten Beschlaghälfte 12 bzw. dem Lagerabschnitt 12A).

Besonders bevorzugt wird die Sperreinrichtung 24 durch eine axiale Relativbewegung und/oder durch die Hubeinrichtung 25, insbesondere durch ein entsprechendes Anheben oder Absenken der Beschlaghälften 11 oder 12 und/oder des Koppelteils 13 gesteuert. Jedoch sind auch andere konstruktive Lösungen möglich.

Die Hubeinrichtung 25 weist vorzugsweise eine in Umfangsrichtung geneigte Lagerfläche 25A und eine damit kooperierende, ggf. im Wesentlichen komplementär ausgebildete Gegenfläche 25B auf, die axial derart zusammenwirken und relativ zueinander verdrehbar sind, dass ein gewünschtes axiales Anheben der ersten Beschlaghälfte 11 bzw. des Koppelteils 13 bzw. der Tür 2 bei Öffnen der Tür 2 nach außen, zumindest beim anfänglichen Öffnen der Tür 2, realisiert wird, wobei die Tür 2 beim anschließenden Schließen zumindest bei Erreichen der Ausgangsstellung bzw. Schließstellung wieder axial in die Ausgangslage abgesenkt wird.

Die Hubeinrichtung 25 bzw. deren Flächen 25A und 25B sind vorzugsweise dem äußeren bzw. zweiten Gelenk bzw. der äußeren oder zweiten Lagerachse 15 zugeordnet oder koaxial dazu angeordnet.

Beim Darstellungsbeispiel ist die Lagerfläche 25A vorzugsweise am Lagerelement 12B und die Gegenfläche 25B vorzugsweise in der Lagerhülse 13B gebildet, wie in 9 schematisch angedeutet. Beispielsweise kann hierzu ein entsprechendes Lagerstück mit der jeweiligen Fläche 25A bzw. 25B an der ersten Scharnierhälfte 12 bzw. dessen Lagerelement 12B und/oder am Koppelelement 13 bzw. an oder in der Lagerhülse 13B gebildet, angebracht oder eingesetzt sein. Jedoch sind auch andere konstruktive Lösungen möglich.

Die Lagerfläche 25A ist vorzugsweise drehfest mit der zweiten Beschlaghälfte 12 bzw. dem Lagerelement 12B verbunden oder verbindbar.

Die Gegenfläche 25B ist vorzugsweise drehfest mit dem Koppelteil 13 bzw. der Lagerhülse 13B verbunden oder verbindbar.

Optional kann die Lagerfläche 25A auch an dem Koppelteil 13 bzw. an oder in der Lagerhülse 13B angeordnet sein. Die Gegenfläche 25B ist dann vorzugsweise an der zweiten Beschlaghälfte 12 bzw. dessen Lagerelement 12B angeordnet oder gebildet.

Es ist anzumerken, dass die Hubeinrichtung 25 so ausgebildet ist, dass sich die Tür 2 und damit die erste Beschlaghälfte 11 bei geschlossenem zweiten Gelenk - also in der gestreckten Ausgangsstellung des Beschlags 10 - nicht in der axial angehobenen Position sondern in der abgesenkten Position befinden.

Nachfolgend werden weitere Ausführungsformen des vorschlagsgemäßen Beschlags 10, der auch für die vorschlagsgemäße Duschabtrennung 1 entsprechend eingesetzt werden kann, anhand der weiteren Figuren erläutert, wobei primär lediglich auf wesentliche Unterschiede bzw. neue Aspekte eingegangen wird. Die bisherigen Ausführungen und Erläuterungen gelten insbesondere entsprechend oder ergänzend, auch ohne Wiederholung.

11 zeigt in einer perspektivischen Ansicht den vorschlagsgemäßen Beschlag 10 gemäß einer zweiten Ausführungsform. 12 zeigt in einer perspektivischen Ansicht die erste Beschlaghälfte 11 dieses Beschlags 10 sowie ein zugeordnetes Abdeck- bzw. Sperrelement 24B des Beschlags 10 bzw. der Sperreinrichtung 24.

13 zeigt in einer explosionsartigen Ansicht den Beschlag 10 mit getrennten Beschlaghälften 11, 12 ohne Sperrelement 24B.

Bei der zweiten Ausführungsform ist das Sperrelement 24B vorzugsweise hülsenartig bzw. hohl ausgebildet und überdeckt das Koppelteil 13 bzw. deren Lagerabschnitt bzw. -hülse 13B. Es ist vorzugsweise mit einem sich insbesondere axial erstreckenden Öffnungsbereich oder Schlitz 24C versehen.

Im zusammengebauten Zustand ist die Lagerhülse 13B des Koppelteils 13 in dem Sperrelement 24B aufgenommen und aufgrund des Öffnungsbereichs bzw. des Schlitzes 24C insbesondere axial verschieblich zu dem Sperrelement 24B. Das Koppelteil 13 erstreckt sich mit seinem insbesondere armartigen Lagerabschnitt 13A hierbei radial durch den Schlitz 24C.

Bei der zweiten Ausführungsform ist weiter vorzugsweise ein Lagerbolzen 26 anstelle des Lagerelements 12B vorgesehen, um das Koppelement 13 bzw. dessen Lagerhülse 13B gelenkig und axial verschieblich an der zweiten Beschlaghälfte 12 zu lagern. Im zusammengebauten Zustand gemäß 11 und 13 ist der Lagerbolzen 26 oder ein sonstiges Lagerelement unten in dem Lagerabschnitt 12B und optional oben in einem vorzugsweise vorgesehenen, zusätzlichen Lagerabschnitt 12D der zweiten Beschlaghälfte 12 gehalten.

Im zusammengebauten Zustand überdeckt das Sperrelement 24B oder eine sonstige Hülse das Koppelteil 13 bzw. dessen Lagerhülse 13B, so dass in der Ausgangsstellung das Koppelteil 13 von außen nicht sichtbar ist.

Bei der zweiten Ausführungsform ist die Lagerfläche 25A vorzugsweise an der zweiten Beschlaghälfte 12 oder dem Lagerelement 12B gebildet oder angeordnet, wie in 13 angedeutet. Die Gegenfläche 25B ist vorzugsweise am unteren stirnseitigen Ende des Koppelteils 13 bzw. der Lagerhülse 13B gebildet, wie in Fig. 12 und 13angedeutet.

Ebenso wie bei der ersten Ausführungsform wird bei der zweiten Ausführungsform durch das Zusammenwirken der axial aufeinander aufliegenden bzw. aufeinander abgleitenden und relativ zueinander verdrehbaren Flächen 25A und 25B die Hubeinrichtung 25 gebildet, die insbesondere nur bei einem Öffnen der Tür 2 nach außen bzw. nur bei einem Verschwenken um die äußere oder zweite Schwenkachse 15 einen axialen Hub 9 zum Anheben der ersten Beschlaghälfte 11 bzw. der Tür 2 bewirkt.

Generell ist anzumerken, dass besonders bevorzugt das Überlagern des Hubs 9 lediglich in einem anfänglichen Teil der gesamten Öffnungsbewegung 8 nach außen erfolgt, also nach einem gewissen Öffnen kein weiteres Anheben der Tür 2 mehr erfolgt. Dies ist durch entsprechende Formung der Lagerfläche 25A bzw. Gegenfläche 25B möglich. Hierdurch kann erreicht werden, dass die (ausreichend weit) nach außen geöffnete Tür 2 sich nicht wieder von alleine schließt, was bei ausreichender und bevorzugter Steigung der Flächen 25A, 25B im Hubbereich der Fall ist. Besonders bevorzugt ist, dass die Hubeinrichtung 25 die Tür 2 bzw. die der Tür 2 zugeordnete erste Beschlaghälfte 11 kurz vor Erreichen der Ausgangsstellung in die Ausgangsstellung zieht. Bedarfsweise kann die genannte Steigung der Hubeinrichtung 25 auch unterschiedlich bzw. je nach gewünschtem Kraftverlauf angepasst sein bzw. variieren.

Bei der zweiten Ausführungsform ist das Koppelteil 13 wieder ebenso wie bei der ersten Ausführungsform vorzugsweise schwenkbar um die erste Schwenkachse 14 bzw. gelenkig über das erste Gelenk mit der ersten Beschlaghälfte 11, insbesondere über den Lagerabschnitt 13A, den Gelenkbolzen 23 und den Eingriffsabschnitt 18, vorzugsweise unlösbar und/oder axial nicht verschiebbar gekoppelt bzw. verbunden.

Bei der zweiten Ausführungsform weist die Sperreinrichtung 24 bzw. erste Beschlaghälfte 11 vorzugsweise nur einen Sperrabschnitt 24A auf.

Der Sperrabschnitt 24A ist vorzugsweise als Umfangsabschnitt eines Hohlzylinders ausgebildet bzw. mit einem solchen Umfangsabschnitt versehen, der bei der Darstellung gemäß 13 an dem unteren Ende gehalten bzw. befestigt, hier mit der ersten Beschlaghälfte 11 fest verbunden bzw. daran angeformt ist.

Das Koppelteil 13 bzw. dessen Lagerhülse 13B weist vorzugsweise einen Ausschnitt 13D auf, so dass der Sperrabschnitt 24A bzw. Umfangsabschnitt in den Ausschnitt 13D bewegbar bzw. schwenkbar ist, wenn das Koppelteil 13 an die erste Beschlaghälfte 11 herangeschwenkt ist, wie in der Draufsicht gemäß 14 gestrichelt angedeutet, also wenn sich das erste Gelenk in der Ausgangsstellung bzw. seiner geschlossenen Stellung befindet bzw. wenn die hier nicht dargestellte Tür 2 nicht nach innen geöffnet bzw. verschwenkt ist.

In der genannten Position, wenn sich der Sperrabschnitt 24A bzw. Umfangsrichtung in dem Ausschnitt 13D des Koppelteils 13 bzw. der Lagerhülse 13B befindet, kann das Sperren des ersten Gelenks dadurch erfolgen, dass das Sperrelement 24B den Sperrabschnitt 24A außenseitig bzw. umfangsseitig übergreift oder umgreift. Dies erfolgt insbesondere dadurch, dass bei Öffnen der Tür 2 nach außen ein axiales Anheben des Koppelteils 13 zusammen mit der ersten Beschlaghälfte 11 erfolgt, wodurch die Lagerhülse 13B zusammen mit dem eingeschwenkten Sperrabschnitt 24A in dem Sperrelement 24B axial aufwärts bewegt wird, so dass ein Kragen 24D oberhalb des Schlitzes 24C des Sperrelements 24B den Sperrabschnitt 24A außenseitig umgreift oder übergreift, wodurch die gewünschte Sperrung erreicht wird.

Es ist anzumerken, dass das Sperrelement 24B mit dem Koppelteil 13 vorzugsweise mitdreht, aber nicht mit diesem axial mit bewegt wird.

Bei der zweiten Ausführungsform wird also wiederum vorzugsweise formschlüssig das erste Gelenk bzw. ein Verschwenken um die erste Schwenkachse 14 durch das Anheben oder bei dem Anheben der Tür 2, wenn diese um die andere bzw. zweite Schwenkachse 15 geschwenkt bzw. nach außen geöffnet wird, gesperrt.

Bei der zweiten Ausführungsform umfasst die Sperreinrichtung 24 vorzugsweise auch das Sperrelement 24B.

Nachfolgend wird eine dritte Ausführungsform des vorschlagsgemäßen Beschlags anhand der weiteren Figuren näher erläutert. Hierbei werden wiederum nur wesentliche Aspekte genannt, die gegenüber der ersten und/oder zweiten Ausführungsform unterschiedlich oder neu sind. Die bisherigen Ausführungen und Erläuterungen gelten daher insbesondere entsprechend oder ergänzend.

Bei der dritten Ausführungsform ist ebenso wie bei der ersten und zweiten Ausführungsform vorzugsweise nur eine einzige Hubeinrichtung 25 zum Überlagern einer axialen Hubbewegung 9 bei Schwenken der Abtrennung bzw. Tür 2 um eine der beiden Schwenkachsen 14, 15, insbesondere nur bei Schwenken um die zweite oder äußere Schwenkachse 14, vorgesehen.

Bei der dritten Ausführungsform ist die Sperreinrichtung 24 vorzugsweise zur abwechselnden Sperrung der beiden Gelenke ausgebildet.

15 zeigt den Beschlag 10 gemäß der dritten Ausführungsform in einer perspektivischen Vorderansicht in der Ausgangsstellung, ohne Tür 2 und Scheibe 3.

16 zeigt den Beschlag 10 in einer perspektivischen Rückansicht in der Ausgangsstellung, also mit nicht axial angehobener Beschlaghälfte 11.

17 zeigt den Beschlag 10 in einer explosionsartigen Darstellung.

Bei der dritten Ausführungsform ist das Koppelteil 13 axial verschieblich in einem Führungsteil 13E geführt. Das Koppelteil 13 ist insbesondere mit seinem Lagerabschnitt 13A und seiner Lagerhülse 13B in das Führungsteil 13E eingesetzt und zusammen mit diesem schwenkbar und relativ zu diesem axial bewegbar, um das gewünschte Anheben der Tür 2 zu ermöglichen.

Das Koppelteil 13 ist genauso wie bei der ersten und zweiten Ausführungsform vorzugsweise axial unverschieblich mit der ersten Beschlaghälfte 11 gelenkig über das erste Gelenk und vorzugsweise axial verschieblich mit der zweiten Beschlaghälfte 12 gelenkig über das zweite Gelenk gekoppelt.

Das Führungsteil 13E ist vorzugsweise axial verschieblich relativ zu der ersten Beschlaghälfte 11 und gelenkig über das erste Gelenk mit der ersten Beschlaghälfte 11 gekoppelt, also zusammen mit dem Koppelteil 13 um die erste Schwenkachse 14 schwenkbar.

Das Führungsteil 13E ist vorzugsweise axial unverschieblich, also ähnlich dem Sperrelement 24B gemäß der zweiten Ausführungsform, mit der zweiten Beschlaghälfte 12 gekoppelt, jedoch relativ zu der zweiten Beschlaghälfte 12 um die zweite Schwenkachse 15 schwenkbar, hier zusammen mit dem Koppelteil 13.

Die Hubeinrichtung 25 mit ihrer Lagerfläche 25A und Gegenlagerfläche 25B ist in 17 schematisch angedeutet und wiederum am zweiten Gelenk bzw. an der zweiten Beschlaghälfte 12 so wie bei der ersten und zweiten Ausführungsform angeordnet und/oder wiederum durch ein Verschwenken um die zweite Schwenkachse 15 bzw. das zweite Gelenk so wie bei ersten und zweiten Ausführungsform gesteuert.

Die Sperreinrichtung 24 weist vorzugsweise ein Eingriffselement 24E auf, das in eine insbesondere L-förmige Nut, Kulisse oder Führung 24F - hier radial - eingreift, so dass nur entweder eine axiale oder rotatorische Relativbewegung möglich ist. Beim Darstellungsbeispiel ist das Eingriffselement 24E vorzugsweise fest mit der ersten Beschlaghälfte 11 gekoppelt. Die Nut, Kulisse bzw. Führung 24F ist hingegen mit dem Führungsteil 13E fest verbunden bzw. gekoppelt.

Wenn sich das Eingriffselement 24E entlang des axialen Abschnitts 24G der Führung 24F bewegt, kann die erste Beschlaghälfte 11 nur axial verschoben bzw. bewegt, jedoch nicht relativ zu dem Führungsteil 13E und damit auch nicht relativ zu dem Koppelteil 13 verschwenkt werden. In diesem Fall ist also das erste Gelenk bzw. ein Schwenken um die erste Schwenkachse 14 gesperrt.

Wenn das Eingriffselement 24E in den Umfangsabschnitt 24H der Führung 24F eingreift, kann die erste Beschlaghälfte 11 um das erste Gelenk bzw. die erste Schwenkachse 14, also relativ zu dem Führungsteil 13E und dem Koppelteil 13 bzw. der Koppelhülse 13B geschwenkt, jedoch nicht axial relativ zum Gehäuseteil 13 und damit auch nicht axial zur zweiten Beschlaghälfte 12 bewegt bzw. angehoben werden. Durch das Blockieren des Anhebens wird über die Hubeinrichtung 25 bzw. deren in Umfangsrichtung geneigte Flächen 25A bzw. 25B das zweite Gelenk gegen ein Öffnen bzw. gegen ein Schwenken um die zweite Schwenkachse 15 gesperrt.

Beim Darstellungsbeispiel ist die Nut, Kulisse bzw. Führung 24F vorzugsweise in einem Führungskörper 24J gebildet, der vorzugsweise über ein Zwischenelement 24K drehfest und axial unverschieblich mit dem Führungsteil 13E verbunden ist. Es ist anzumerken, dass in 17 das Koppelteil 13 in der abgesenkten Darstellung gezeigt ist, jedoch axial von dem Zwischenteil 24 nach oben zum Anheben der ersten Beschlaghälfte 11 und der Tür 2 (nicht dargestellt) bewegbar bzw. abrückbar ist.

Vorzugsweise ist eine optionale Führungshülse 24L vorgesehen, die beim Darstellungsbeispiel drehfest und axial unverschieblich mit der ersten Beschlaghälfte 11 gekoppelt ist.

Die Führungshülse 24L dient vorzugsweise einer Führung des darin angeordneten Führungskörpers 24J.

Die Führungshülse 24L weist beim Darstellungsbeispiel vorzugsweise eine Durchbrechung 24M auf, durch die das Führungselement 24E von außen hindurch in die Führung 24F eingreifen kann.

Das Eingriffselement 24E ist hier vorzugsweise L-förmig ausgebildet und greift dementsprechend mit einem Schenkel durch die Durchbrechung 24M hindurch in die Führung 24F ein. Jedoch sind auch andere konstruktive Lösungen möglich.

Das Eingriffselement 24E ist vorzugsweise in der ersten Beschlaghälfte 11, insbesondere in einem Lagerabschnitt 11A der ersten Beschlaghälfte 11 unverschieblich bzw. fest gelagert bzw. gehalten. Insbesondere dient hier das Eingriffselement 24E auch einer entsprechenden Festlegung der Führungshülse 24L, indem ein Schenkel die Durchbrechung 24M der Führungshülse 24L durchgreift. Jedoch sind auch andere konstruktive Lösungen möglich.

Somit ist der Beschlag 10 bzw. die Sperreinrichtung 24 zum wahlweisen bzw. abwechselnden Sperren des ersten und zweiten Gelenks bzw. des Schwenkens um die erste und zweite Schwenkachse 14, 15 ausgebildet.

Das Sperren erfolgt wiederum vorzugsweise formschlüssig wie bei den anderen Ausführungsformen.

Generell ist anzumerken, dass bei allen drei Ausführungsformen der Beschlag 10 vorzugsweise jeweils einen Anschlag für die Gelenke bzw. das Koppelteil 13 in der Ausgangsstellung bildet. Ausgehend von der Ausgangsstellung kann das Koppelelement 13 also vorzugsweise nur in einer ersten Schwenkrichtung relativ zu ersten Scharnierhälfte 11 und auch nur in einer, insbesondere entgegengesetzten Schwenkrichtung relativ zur zweiten Scharnierhälfte 12 verschwenkt oder aufgeschwenkt werden.

Einzelne Merkmale und Aspekte des vorschlagsgemäßen Beschlags 1 und der vorschlagsgemäßen Duschabtrennung 10 können auch unabhängig voneinander und auch in beliebiger Kombination realisiert werden.

Bezugszeichenliste

1
Duschabtrennung
2
Tür
3
Scheibe
4
Vertikalkante
5
Vertikalkante
6
Dichtung
7
Schwenkrichtung
8
Schwenkrichtung
9
Hub
10
Beschlag
11
erste Beschlaghälfte
11A
Lagerabschnitt
12
zweite Beschlaghälfte
12A
Lagerabschnitt
12B
Lagerelement
12C
Aussparung
12D
zusätzlicher Lagerabschnitt
13
Koppelteil
13A
Lagerabschnitt
13B
Lagerhülse
13C
Öffnung
13D
Ausschnitt
13E
Führungsteil
14
erste Schwenkachse
15
zweite Schwenkachse
16
Plattenebene
17
Abschnitt
18
Eingriffsabschnitt
19
Dichtung
20
Ausnehmung
21
Schraube
22
Gewindeloch
23
Gelenkbolzen
24
Sperreinrichtung
24A
Sperrabschnitt
24B
Sperrelement
24C
Schlitz
24D
Kragen
24E
Eingriffselement
24F
Führung
24G
axialer Abschnitt
24H
Umfangsabschnitt
24J
Führungskörper
24K
Zwischenelement
24L
Führungshülse
24M
Durchbrechung
25
Hubeinrichtung
25A
Lagerfläche
25B
Gegenfläche
26
Lagerbolzen

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • EP 3034730 A1 [0002]