Title:
Tragbarer Parfümzerstäuber
Kind Code:
U1
Abstract:

Tragbarer Parfümzerstäuber (1) mit einem oberen und einem unteren Behälter (2 und 3), wobei der obere Behälter (2) und der untere Behälter (3) flüssigkeitsdicht, aber lösbar, über eine die beiden Behälter (2, 3) verbindende Steigleitung, die als konzentrisches Doppelrohr mit einem Innen- (11) und einem Außenrohr (8) ausgebildet ist, miteinander verbunden sind, wobei der untere Behälter (3) mit Parfüm befüllbar ist, das mittels eines in den oberen Behälter (2) integrierten Sprühkopfes (5), der mit einer Rückstellfeder (13) in der Ruheposition gehalten ist und unter Überwindung der Federkraft der Rückstellfeder (13) nach unten beweglich ist, wodurch Luft über das Außenrohr der Steigleitung (4) durch eine im Bereich des unteren Behälters (3) angeordnete Auslassöffnung (10) des Außenrohres (8) der Steigleitung (4) in den unteren Behälter (3) derart gepresst wird, dass aufgrund des resultierenden Überdrucks in dem unteren Behälter (3) das in diesem unteren Behälter (3) aufgenommene Parfüm durch das Innenrohr (11) der Steigleitung (4) nach oben steigt und über einen mit dem Innenrohr (11) der Steigleitung (4) verbundenen, in den Sprühkopf (5) integrierten Parfümauslass (6) ausstoßbar ist und anschließend mittels der Rückstellfeder der Sprühkopf (5) nach dessen Freigabe in die Ruheposition rückführbar ist.



Application Number:
DE202017105260U
Publication Date:
10/12/2017
Filing Date:
08/31/2017
Assignee:
Bystrek, Tobias, 63853 (DE)
Domestic Patent References:
DE202007004622U1N/A2007-06-14
DE29900387U1N/A1999-05-06
DE19635528A1N/A1997-02-27
DE9107160U1N/A1991-08-08
Attorney, Agent or Firm:
Geitz Truckenmüller Lucht Christ Patentanwälte PartGmbB, 76135, Karlsruhe, DE
Claims:
1. Tragbarer Parfümzerstäuber (1) mit einem oberen und einem unteren Behälter (2 und 3), wobei der obere Behälter (2) und der untere Behälter (3) flüssigkeitsdicht, aber lösbar, über eine die beiden Behälter (2, 3) verbindende Steigleitung, die als konzentrisches Doppelrohr mit einem Innen- (11) und einem Außenrohr (8) ausgebildet ist, miteinander verbunden sind, wobei der untere Behälter (3) mit Parfüm befüllbar ist, das mittels eines in den oberen Behälter (2) integrierten Sprühkopfes (5), der mit einer Rückstellfeder (13) in der Ruheposition gehalten ist und unter Überwindung der Federkraft der Rückstellfeder (13) nach unten beweglich ist, wodurch Luft über das Außenrohr der Steigleitung (4) durch eine im Bereich des unteren Behälters (3) angeordnete Auslassöffnung (10) des Außenrohres (8) der Steigleitung (4) in den unteren Behälter (3) derart gepresst wird, dass aufgrund des resultierenden Überdrucks in dem unteren Behälter (3) das in diesem unteren Behälter (3) aufgenommene Parfüm durch das Innenrohr (11) der Steigleitung (4) nach oben steigt und über einen mit dem Innenrohr (11) der Steigleitung (4) verbundenen, in den Sprühkopf (5) integrierten Parfümauslass (6) ausstoßbar ist und anschließend mittels der Rückstellfeder der Sprühkopf (5) nach dessen Freigabe in die Ruheposition rückführbar ist.

2. Tragbarer Parfümzerstäuber (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellfeder (13) in die Steigleitung (4) derart integriert ist, dass das Federwendel der Rückstellfeder (13) derart in das Außenrohr (8) der Steigleitung (4) integriert ist, dass das Federwendel das Innenohr (11) der Steigleitung (4) umgreift.

3. Tragbarer Parfümzerstäuber (1) nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der untere und der obere Behälter (2, 3) jeweils zumindest im Wesentlichen als kugelförmige Hohlperlen ausgebildet sind, die über die Steigleitung (4) derart miteinander verbunden sind, dass die Steigleitung (4) mit dem unteren Behälter (3) über ein Außengewinde (23) mit einem Innengewinde (21) des unteren Behälters (3) lösbar verbunden ist, wobei der obere Behälter (2) längsverschieblich auf die Steigleitung (4) derart aufgesteckt ist, dass die Bewegung zur Förderung des in dem unteren Behälter aufgenommenen Parfüms dadurch ausführbar ist, dass der obere Behälter (2) unter Überwindung der Federkraft der Rückstellfeder (13) in Richtung des unteren Behälters (3) bewegbar ist.

4. Tragbarer Parfümzerstäuber (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in den oberen Behälter ein Sprühkopf (5), mit Druckknopf und Rückstellfeder (13) integriert ist, sowie eine unterhalb des Druckknopfes angeordnete Steigleitung (4) mit einem Innen- (11) und einem Außenrohr (11), die in dem unteren Behälter (3) mündet, wobei der Druckknopf und die Rückstellfeder (13) mit der Steigleitung (4) lösbar durch eine Clipverbindung verbunden sind.

5. Tragbarer Parfümzerstäuber (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Behälter (2) mit dem integrierten Sprühkopf (5) und der Steigleitung (4) von dem unteren Behälter (3) derart trennbar ist, dass durch Betätigung des Sprühkopfes (5), nach dem Prinzip der Kolbenpumpe, durch den resultierenden Unterdruck im Innenrohr (11) der Steigleitung (4) Flüssigkeit, vorzugsweise Parfüm, in das Innenohr (11) der Steigleitung (4) aus einem externen Parfümgefäß einsaugbar ist und nach Freigabe des Sprühkopfes (5) nach zuvor wieder hergestellter Verbindung des oberen Behälters (2) mit dem unteren Behälter (3) dieser Sprühkopf (5) mittels der Rückstellfeder (13) in die Ruheposition rückführbar ist, infolgedessen der resultierende Unterdruck in der Steigleitung (4) abgebaut wird, mithin das in die Steigleitung (4) aufgenommene Parfüm der Schwerkraft folgend in den unteren Behälter (3) des tragbaren Parfümzerstäubers (1) abgebbar ist, wobei dieser Vorgang bis zum Erreichen eines gewünschten Füllgrades des unteren Behälters (3) wiederholbar ist

6. Tragbarer Parfümzerstäuber (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1–4, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Behälter (3) lösbar mit dem oberen Behälter (2) verbunden ist und zur Befüllung des unteren Behälters (3), vorzugsweise mit Parfüm, der obere Behälter (2) von dem unteren Behälter (3) derart abtrennbar ist, dass ein mit dem unteren Behälter (3) verbundener Abschnitt des Steigrohres (4), der als Gewindehülse (12) ausgeführt ist, wobei diese Gewindehülse (12) an ihrem der Öffnung des unteren Behälters (3) abgewandten Ende mit einem eingesteckten Befüllstöpsel (22) versehen ist, wobei an dem der Öffnung des unteren Behälters (3) zur Einführung der Gewindehülse abgewandten Ende des unteren Behälters (3) ein weiterer Druckknopf (27) mit Rückstellfeder angeordnet ist und dieses Ende der Gewindehülse mit einem Dichtelement (26), das vorzugsweise als Entenschnabelventil ausgebildet ist, derart verschließbar ist, dass mittels der auf diesem Weg in den unteren Behälter (3) integrierten Kolbenpumpe durch einfache oder wiederholte Betätigung des Druckknopfes (27) durch die Gewindehülse eine Flüssigkeit, vorzugsweise Parfüm, in den unteren Behälter (3) pumpbar ist.

7. Tragbarer Parfümerstäuber nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des unteren Behälters 3 zusätzlich ein innerer unterer Behälter 33 lösbar mit mit dem Befüllstöpsel 22 oder der Steigleitung ebenfalls derart verbunden ist, dass ein in dem inneren unteren Behälter 33 aufgenommener Duftstoff über die Steigleitung oder den Befüllstöpsel in Richtung des Sprühkopfes 5 oder des Parfümauslasses 6 Förderer ist, wobei in den inneren unteren Behälter 33 ein Wechselbehälter derart einsetzbar ist, dass dieser flüssigkeitsdicht reversibel mit dem Befüllstöpsel 22 oder der Steigleitung verbunden ist oder aber der innere untere Behälter 33 selbst als Wechselbehälter ausgebildet ist und ebenfalls flüssigkeitsdicht reversibel mit dem Befüllstöpsel 22 oder der Steigleitung lösbar verbindbar ist.

8. Tragbarer Parfümzerstäuber (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Parfümzerstäuber (1) mittels einer Kette oder eines Bandes, die oder das durch eine mit dem oberen Behälter (2) verbundene Öse oder Durchführung oder eine andere lösbare Verbindung geführt ist, am Körper, etwa am Hals, Hand- oder Fußgelenk lösbar befestigt ist.

Description:

Die Erfindung betrifft einen tragbaren Parfümzerstäuber, der den Sinn hat, dass ein Parfüm nicht zusätzlich in der Handtasche mitgeführt werden muss, sondern unmittelbar am Körper getragen werden kann, wobei das Behältnis zur Mitführung des Parfüms als Schmuckgegenstand ausgestaltet ist, der entweder an einer Kette oder an einem Band von dem jeweiligen Benutzer unauffällig mitgeführt werden kann, wobei das Schmuckstück gleichzeitig zur Aufnahme des mitgeführten Parfüms oder Eau de Toilettes eingesetzt ist und dieser mobile Gebrauchsgegenstand gleichzeitig zur Abgabe von Duft oder Aromastoffen in der Lage ist.

Ein solcher Schmuckgegenstand, der gleichzeitig zur Abgabe von Duft- oder Aromastoffen geeignet ist, ist beispielsweise aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE 20 2007 004 622 U1 vorbekannt. Es handelt sich dabei um einen beispielsweise an einem Band mitführbaren Hohlzylinder, der zur Aufnahme eines so genannten Duftspeichers geeignet ist. Bei dem Duftspeicher soll es sich um ein Trägermaterial handeln, das zur Aufnahme eines Duftstoffes geeignet ist, wobei der Hohlkörper in dem an den in den Hohlkörper aufgenommenen Duftspeicher angrenzenden Bereich mit Öffnungen versehen ist, die aufgrund der Erwärmung des Duftspeichers während des Tragens auf dem menschlichen Körper derart erwärmt werden sollen, dass hierdurch die Duftausdünstung aus dem Duftspeicher durch die genannten Öffnungen hindurch verstärkt wird, so dass der Parfümeffekt wie gewünscht erreicht wird. Der Duftspeicher kann entweder durch die Öffnungen des Hohlzylinders erneut mit Duftstoffen bestückt werden, die dann wiederum im Gebrauch ausdünsten oder aber durch eine entsprechende Öffnung des den Duftspeicher aufnehmenden Hohlzylinders bedarfsweise auch ausgetauscht werden.

Außerdem ist aus der DE 299 00 387 U1 ein weiterer Behälter zur Aufnahme von Flüssigkeiten vorbekannt, der gleichzeitig als Schmuckanhänger dienen soll. Hier wird ein Behälter mittels zweier Haken, die seitlich mit dem Behälter verschweißt sind an einer Schmuckkette befestigt, wobei der Behälter einen Zerstäuber aufweist, über den im inneren des Behälters aufgenommene Flüssigkeiten nach außen abgegeben werden, also beispielsweise ein Duftstoff oder Parfüm. Der über die Oberkante des Behälters vorstehende Zerstäuberkopf wird bei der vorbekannten Lösung durch eine Abdeckkappe in den Nichtgebrauchsphasen verdeckt, die vermutlich auch eine versehentliche Auslösung des Zerstäubers verhindern soll. Nachdem der Behälter mit einer Werbefläche versehen werden kann, wird davon ausgegangen, dass der Behälter nicht wiederbefüllbar ist, zumal sich das vorveröffentlichte Gebrauchsmuster hierüber ausschweigt, sondern der Behälter nach dessen Entleerung vollständig ausgetauscht werden soll.

Auch aus der DE 196 35 528 A1 ist es bekannt, Hohlräume in Schmuckstücken zur Aufnahme von Duftstoffen zu nutzen, wobei die Füllung der Hohlräume durch eine Kombination von saugfähigen, schwammartigen Geweben mit Duftstoffkonzentraten oder Duftsteinen, Dufttabletten oder Duftpasten ermöglicht wird. Die aufgenommenen Düfte treten bestimmungsgemäß durch entsprechende Öffnungen aus dem erwähnten Schmuckstück nach außen. Alternativ kann es sich dabei auch um Gebrauchsgegenstände wie Kugelschreiber, Schlüsselanhänger oder Uhren halten, die jeweils derart ertüchtigt sind, dass sie mit entsprechenden Hohlräumen zur Aufnahme von Duftstoffen versehen werden können.

Außerdem ist es aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE 91 07 160 U1 vorbekannt, eine Brosche oder einen Kettenanhänger mit einer Aufnahmevorrichtung für einen Duftflakon derart zu versehen, dass der Duftflakon in dem Schmuckstück bzw. Kettenanhänger aufgenommen ist und bedarfsweise herausgenommen werden kann, so dass der Träger des Kettenanhängers bzw. des Schmuckstückes den Flakon nutzen kann, um sich bedarfsweise zu parfümieren.

Zusammenfassend kann also festgehalten werden, dass es aus dem Stand der Technik bekannt ist, Schmuckstücke dahingehend zu ertüchtigen, dass diese geeignet sind, gleichzeitig als Aufnahmegefäß für Parfüm zu dienen, das bedarfsweise entweder durch vorhandene Öffnungen oder durch dem Schmuckstück zugeordnete Zerstäuber abgegeben werden kann.

Trotz des insoweit einigermaßen umfangreichen Standes der Technik sind bislang keine überzeugenden Lösungen aus dem Stand der Technik bekannt, ein zur Abgabe von Duftstoffen ertüchtigtes Schmuckstück derart auszustatten, dass es gleichzeitig dazu in der Lage ist, in möglichst einfacher und leicht zu handhabender Weise, entweder zuhause oder aber auch vor Ort, mit einem beliebigen Duftstoff oder Parfüm erneut befüllt zu werden, so dass es sich dabei um eine nachhaltige Lösung handelt, ein ansehnliches Schmuckstück mitzuführen, das gleichzeitig zur Abgabe von Duftstoffen geeignet ist, wobei die Abgabe der Duftstoffe und deren nachträgliche Befüllung jeweils im Belieben des Benutzers stehen soll.

Diese der Erfindung zu Grunde liegende Aufgabe wird durch einen tragbaren Parfümzerstäuber gemäß Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung können den abhängigen Ansprüchen 2–7 entnommen werden.

Der tragbare Parfümzerstäuber gemäß dem geltenden Anspruch 1 besteht aus einem oberen und einem unteren Behälter, die jeweils flüssigkeitsdicht ausgebildet sind, und darüber hinaus über eine die beiden Behälter verbindende Steigleitung miteinander flüssigkeitsverbunden sind. Gemäß dem geltenden Anspruch 1 umfasst der erfindungsgemäße Parfümzerstäuber, einen oberen und einen unteren Behälter, die vorzugsweise jeweils als Schmuckperlen oder in anderer beliebiger Form und Größe ausgestaltet sind, die wahlweise transparent, semi-transparent oder farbig gestaltet sein können, indem sie beispielsweise aus Kunststoff, Glas, Silber oder ähnlichen Edelmetallen hergestellt sind. Dabei verwirklicht der Parfümzerstäuber das vorbekannte Prinzip der Kolbenpumpe, indem ein etwa in dem unteren Behälter aufgenommener Duftstoff durch die Betätigung eines in dem oberen Behälter angeordneten Sprühkopfes derart mit einem Überdruck beaufschlagt werden kann, dass der in dem unteren Behälter aufgenommene Duftstoff dem Druckgefälle folgend durch die Steigleitung in Richtung des oberen Behälters strömt und gegebenenfalls nach mehreren oder auch nur einem Hub der Kolbenpumpe, bzw. anders ausgedrückt nach einfachem oder mehrfachem Niederdrücken des Sprühkopfes, durch den in diesem Sprühkopf integrierten Zerstäuber, der mit dem Innenrohr der Steigleitung flüssigkeitsverbunden ist, bestimmungsgemäß austritt. Dabei wird der Sprühkopf mittels einer, ebenfalls in den oberen Behälter, dem Sprühkopf zugeordneten, Rückstellfeder jeweils durch die einwirkende Federkraft in seine Ausgangsposition, also in die Ruheposition, zurückgeführt. Der untere Behälter ist flüssigkeitsdicht aber lösbar mit dem oberen Behälter verbunden, so dass der untere Behälter bedarfsweise wiederbefüllbar ist, bzw. i.V.m. dem erfindungsgemäßen Parfümzerstäuber unterschiedliche Duftstoffe eingesetzt werden können, wobei der untere Behälter, vorzugsweise nach der Abkoppelung von dem oberen Behälter, selbsttätig verschließbar ausgebildet ist, so dass durch Auswechseln der unteren Behälter auch von einem Duftstoff zu einem anderen Duftstoff gewechselt werden kann, um beispielsweise auf unterschiedliche Örtlichkeiten und Tageszeiten, auch bei der Auswahl des Duftstoffes, reagieren zu können.

Dabei ist die erwähnte Rückstellfeder derart in den Parfümzerstäuber integriert, dass das Federwendel der Rückstellfeder in das Außenrohr der Steigleitung integriert ist, wobei dieses Federwendel der Rückstellfeder dabei das Innenohr der Steigleitung bestimmungsgemäß umgreift.

In konkreter Ausgestaltung sind der obere und der untere Behälter des Parfümzerstäubers jeweils zumindest im Wesentlichen als kugelförmige Hohlperlen ausgebildet, die über die bereits erwähnte Steigleitung miteinander verbunden sind. Anstelle der Hohlperlen sind auch andere Formgestaltungen des unteren und/oder oberen Behälters denkbar. Dabei ist die Steigleitung mit dem unteren Behälter über ein Außengewinde mit einem Innengewinde des unteren Behälters lösbar verbunden und der obere Behälter längsverschieblich auf die über den unteren Behälter überstehende Steigleitung derart aufgesteckt, dass die Bewegung zur Förderung des in dem unteren Behälter aufgenommenen Parfüms derart ermöglicht ist, dass der obere Behälter unter Überwindung der Federkraft der Rückstellfeder in Richtung des unteren Behälters bewegbar ist, wobei hierbei Luft in den unteren Behälter über das Außenrohr der Steigleitung und deren Öffnungen im Bereich des unteren Behälters derart gepresst wird, dass in dem unteren Behälter ein Überdruck entsteht, der einen etwa in dem unteren Behälter aufgenommenen Duftstoff durch das Innenohr der Steigleitung nach oben in Förderrichtung bewegt.

In abweichender Ausgestaltung kann ein üblicher Sprühkopf mit Druckknopf und Rückstellfeder in den oberen Behälter integriert sein, wobei es dabei genügt, wenn die mit diesem Sprühkopf verbundene Steigleitung, ebenfalls umfassend ein Innen- und ein Außenrohr in den unteren Behälter mündet, wobei bei dieser Ausgestaltung der Druckknopf und die diesem zugeordnete Rückstellfeder mit der Steigleitung lösbar durch eine Clipverbindung verbunden sind. Dies bedeutet, dass der Sprühkopf von dem oberen Behälter des Parfümzerstäubers gelöst werden kann und außerdem durch Lösen einer Clipverbindung in zwei Teile getrennt werden kann, bestehend zum einen aus dem erwähnten Sprühkopf mit einer Rückstellfeder sowie zu anderen aus der konzentrisch aufgebauten doppelläufigen Steigleitung mit einem Innenrohr und einem Außenrohr.

Der solchermaßen von dem oberen Behälter abgetrennte Sprühkopf mit zumindest einem Teil der doppelläufigen Steigleitung, kann nun in einfacher Weise dazu genutzt werden, aus einem Vorratsgefäß mit einem Duftstoff oder einem Parfüm durch Einführen der Steigleitung in dieses Vorratsgefäß, wiederum nach dem Prinzip der Kolbenpumpe, Duftstoff oder Parfüm aus dem Vorratsgefäß in das Innenohr der Steigleitung infolge des sich dort ausbildenden Unterdrucks einzusaugen, das dort aufgrund des Unterdrucks festgehalten wird, bis zur Freigabe der Rückstellfeder und somit der Aufgabe des Unterdrucks in der inneren Steigleitung, wodurch der dort aufgenommene Duftstoff freigegeben wird und nach unten aus der Steigleitung ausdringt. Somit kann, mithilfe des von dem oberen Behälter abgetrennten Sprühkopfes, der untere Behälter ohne weitere Hilfsmittel mit dem gewünschten Duftstoff nach dem Prinzip der Kolbenpumpe befüllt werden. Der in den oberen Behälter integrierte Sprühkopf stellt bei dieser Ausführung also gleichzeitig den Befülladapter für den unteren Behälter, also die untere Perle, des Parfümzerstäubers dar. Diese Lösung ermöglicht es daher auch unterwegs erforderlichenfalls Duftstoff aus einem mitgeführten oder einem sonstigen beliebigen Gefäß in den unteren Behälter des erfindungsgemäßen Parfümzerstäubers ohne jedes weitere Hilfsmittel nachzufüllen.

In einer alternativen Ausführung des Erfindungsgegenstandes gemäß dem geltenden Anspruch 6 ist der untere Behälter in Übereinstimmung mit den vorhergehenden Ausführungen weiterhin lösbar mit dem oberen Behälter verbunden, wobei der untere Behälter von dem oberen Behälter zum Zwecke der Befüllung des unteren Behälters mit einem geeigneten Duftstoff trennbar ist. Im Unterschied zu den vorhergehenden Ausführungen ist allerdings der mit dem unteren Behälter verbundene Abschnitt des in den Parfümzerstäuber integrierten Steigrohrs als Gewindehülse ausgeführt, die mit einem Außengewinde versehen ist, das mit einem korrespondierenden Innengewinde des unteren Behälters verschraubt ist. Dabei ist diese Gewindehülse an ihrem zur Befüllung des unteren Behälters abgewandten Ende mit einem von dieser Seite eingeführten Befüllstöpsel versehen. Dieser Befüllstöpsel ist mit zwei den Außenumfang des Befüllstöpsels voneinander beabstandet angeordneten O-Ringdichtungen versehen, so dass also der in die Gewindehülse eingesteckte Befüllstöpsel gegenüber der Gewindehülse abgedichtet ist, so dass eine Flüssigkeitsverbindung zwischen der Gewindehülse und dem Innenraum des unteren Behälters allein durch ein weiteres Innenrohr des Befüllstöpsels gegeben ist, wobei die dem oberen Behälter abgewandte Mündung dieses Innenrohres des Befüllstöpsels mit einem Entenschnabelventil oder einem anderen geeigneten Ventil verschließbar ist. Dabei wird der Befüllstöpsel in seiner die Gewindehülse auf ihrer der Öffnung des unteren Behälters und damit auch dem oberen Behälter abgewandten Ende durch einen umlaufenden Kragen des Befüllstöpsels, der die Öffnung der Gewindehülse übersteigt, an diesem Ende abgedichtet, wobei der Befüllstöpsel in seiner Verschlusslage durch eine an diesem Ende angeordnete Druckfeder gehalten ist. Diese Druckfeder ist mit einem Druckknopf des unteren Behälters verbunden, so dass durch Betätigung dieses Druckknopfes Luft durch die Gewindehülse aus dem unteren Behälter verdrängt wird und anschließend, durch die Rückstellkraft der Druckfeder, der Druckknopf zurückbewegt wird, wodurch sich dann aufgrund des vergrößerten Volumens ein Unterdruck in dem unteren Behälter ausbildet, so dass dann durch die innere Steigleitung des Befüllstöpsels ein Duftstoff durch den Befüllstöpsel angesaugt und über ein dem der Öffnung des unteren Behälters abgewandten Ende des Innenrohres des Befüllstöpsels zugeordnetes Entenschnabelventil geöffnet ist und dementsprechend der Duftstoff in den unteren Behälter einströmt. Dieser Vorgang kann beliebig oft wiederholt werden, bis der gewünschte Füllungsgrad des unteren Behälters mit dem jeweils gewünschten Duftstoff erreicht ist.

In alternativer Ausgestaltung kann innerhalb des unteren Behälters ein zusätzlicher innerer unterer Behälter angeordnet sein, der entweder selbst als Wechselbehälter ausgebildet ist oder aber in den bedarfsweise Wechselbehälter einsetzbar sind, die jeweils mit einem vergleichsweise geringen Parfüm- oder Duftstoffmenge befüllt sind, eingesetzt werden und dabei entweder mit dem Befüllstöpsel oder mit der Steigleitung des Parfümzerstäubers lösbar aber flüssigkeitsdicht reversibel verbunden werden, so dass gemäß den vorstehenden Erläuterungen der Duftstoff durch die Steigleitung oder den Befüllstöpsel in den oberen Behälter oder direkt zu einem Sprühkopf mit einem entsprechenden Parfümauslass befördert und zur parfümiert des jeweiligen Trägers oder der jeweiligen Trägerin des erfindungsgemäßen Parfümzerstäubers benutzt werden. Bei dieser vorteilhaften Ausführung im Ergebnis der untere Behälter des Parfümzerstäubers mehr oder minder funktionslos und kann ausschließlich zu Zwecken eingesetzt werden, indem beispielsweise der untere Behälter mit dekorativen Elementen gefüllt wird. Im übrigen ermöglicht die Wechsellösung den schnellen Wechsel verschiedener Duftstoff vom beispielsweise über den Tag verteilt auf verschiedene Anlässe mit verschiedenen Stoffen reagieren zu können bzw. bei der Arbeit ein anderer Duft getragen wird als beispielsweise beim abendlichen Theaterbesuch. Idealerweise sind die jeweiligen Wechselbehälter aus recyclingsfähigen Kunststoffen oder Metallen oder vergleichbaren Materialien hergestellt.

In vorteilhafter Ausgestaltung ist der tragbare Parfümzerstäuber von dem jeweiligen Benutzer in einfacher Weise dadurch mitführbar, dass er mittels einer Kette oder eines Bandes, das durch eine mit dem oberen Behälter verbundene Öse oder eine in dem oberen Behälter angeordnete Durchführung geführt ist, am Körper, beispielsweise am Hals oder aber auch am Hand- oder Fußgelenk, vorzugsweise lösbar, befestigt ist. Dabei kann der Parfumzerstäuber in vorteilhafter Ausgestaltung vollständig von der Befestigungskette oder dem Band gelöst werden. Der Parfümzerstäuber kann in diesem Sinne ohne Beeinträchtigung der Beweglichkeit im Alltag ohne weiteres mitgeführt werden, wobei es sich dabei auf den ersten Blick um ein originelles Schmuckstück handelt, das zugleich die Funktion bzw. Möglichkeit bietet, durch Zerstäubung des mitgeführten Duftstoffes den gewünschten Dufteffekt zu erzielen.

Die Erfindung wird nachstehend anhand mehrerer in der Zeichnung nur beispielhaft dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:

1: einen tragbaren Parfümzerstäuber in der Ruheposition in einer Seitenansicht,

2: den in 1 dargestellten Parfümzerstäuber in der Benutzungsposition in einer Seitenansicht,

3: den in 1 dargestellten Parfümzerstäuber in der Ruheposition in einer Seitenansicht mit Darstellung der Innenkontur,

4: den in 2 dargestellten Parfümzerstäuber in der Benutzungsposition mit Darstellung der Innenkontur,

5: einen Befülladapter für den Parfümzerstäuber in einer perspektivischen Ansicht,

6: den in 5 dargestellten Befülladapter in einer Explosionsdarstellung,

7: den unteren Behälter des Parfümzerstäubers mit integriertem Befülladapter in einer Schnittansicht,

8: den in 7 dargestellten unteren Behälter in einer weiteren Schnittansicht,

9: eine Detailansicht eines in 8 strichpunktiert eingerahmten Details, das in 8 mit dem Bezugszeichen IX bezeichnet ist,

10: eine alternative Ausführung des Parfümzerstäubers in einer seitlichen Schnittansicht und eine

1 zeigt in einer Seitenansicht einen tragbaren Parfümzerstäuber 1 im nicht betätigten Zustand, also in der Ruheposition. Wie aus dieser Darstellung hervorgeht, besteht der tragbare Parfümzerstäuber 1 zumindest im Wesentlichen aus einem kleineren oberen Behälter 2, sowie aus einem größeren unteren Behälter 3, wobei die beiden Behälter 2 und 3 durch einen zwischen den beiden Behältern 2 und 3 angeordneten sichtbaren Steigleitungsabschnitt 4 miteinander verbunden sind. Beide Behälter 2 und 3 sind in der hier beispielhaften Darstellung als transparente oder semitransparente hohle Kunststoffperlen ausgebildet.

Dabei ist der untere Behälter 3, ohne dass dies aus der Darstellung in 1 ersichtlich ist, als Aufnahmegefäß für einen Duftstoff, beispielsweise ein Parfüm, ausgestaltet, das im Hohlraum des unteren Behälters 3 aufgenommen ist und über die in der Darstellung gemäß 1 nur abschnittsweise sichtbare Steigleitung 4, nach dem noch näher zu erläuternden Prinzip einer Kolbenpumpe, in den oberen Behälter 2 befördert werden kann und aus diesem durch einen in den oberen Behälter 2 integrierten Sprühkopf 5 an die Umgebung abgegeben werden kann.

Zum besseren Verständnis ist der tragbare Parfümzerstäuber 1 in den 3 und 4 in einer weiteren Darstellung in Verbindung mit dem Innenleben des Parfümzerstäubers 1 erneut gemäß 3 in der Ruheposition und gemäß 4 in der Benutzungsposition dargestellt. Wie aus der Darstellung in 3 und 4 ersichtlich, ist dabei in dem oberen Behälter 2 ein Sprühkopf 5 angeordnet, der mit einem Parfümauslass 6 versehen ist, der in noch weiter zu erläuternder Weise mit der Steigleitung 5 des Parfümzerstäubers 1 verbunden ist. Dabei wird der Sprühkopf 5 mit einer in dieser Darstellung nicht weiter dargestellten Rückstellfeder 13 in seiner Ruheposition gehalten, kann aber unter Überwindung der Federkraft der Rückstellfeder 13 auch niedergedrückt werden. Bei der entsprechenden Betätigung des Sprühkopfes 5 derart, dass dieser nach unten gedrückt wird, wird im Ergebnis der obere Behälter 2 über den in 3 sichtbaren Steigleitungsabschnitt 4 nach unten bewegt und gleichzeitig der unterhalb des Sprühkopfes 5 angeordnete untere Druckstempel 7 gemäß der Darstellung in 4, nach unten bewegt, so dass die in dem Außenrohr 8 der Steigleitung 4 angeordnete Luft nach unten in den unteren Behälter 3 verdrängt wird, und dabei über die Auslassöffnung 10 des Außenrohres 8 der Steigleitung 4 in den unteren Behälter 3 ausströmt, wobei durch den in dem unteren Behälter 3 resultierenden Überdruck eine etwa in dem unteren Behälter 3 aufgenommene Flüssigkeit, beispielsweise ein Duftstoff, in das Innenohr 11 der Steigleitung 4 verdrängt wird und entweder aufgrund einer einzigen oder mehreren Bewegungen des Sprühkopfes 5 in dem Innenohr 11 der Steigleitung 4 aufsteigt und schließlich durch den Parfümauslass 6 des Sprühkopfes 5 an die Außenumgebung abgegeben wird.

Dabei ist die Steigleitung 4 gemäß der Darstellung in den 3 und 4 im Einführbereich in den unteren Behälter 3 als Gewindehülse 12 ausgestaltet, die mit einem Außengewinde 23 versehen ist, das mit einem korrespondierenden Innengewinde 21 in dem besagten Einführbereich des unteren Behälters verschraubt ist, so dass im Ergebnis die Steigleitung 4 lösbar mit dem unteren Behälter 3 verbunden ist. Zusätzlich ist in die Steigleitung 4 eine innerhalb des Außenrohres 8 der Steigleitung 4 ein das Innenohr 11 umgreifendes Federwendel der mit dem Sprühkopf 5 verbundenen Rückstellfeder 13 derart angeordnet, dass die beiden Behälter 3 und 4 jeweils nur unter Überwindung der Federkraft dieser Rückstellfeder 13 gemäß der Darstellung in 4 derart komprimiert werden können, dass nach einem oder mehreren Kompressionsvorgängen bestimmungsgemäß Parfüm oder Duftstoff aus dem Parfümauslass 6 des oberen Behälters 3 austritt.

Nachdem somit die Funktion des tragbaren Parfümzerstäubers 1 deutlich geworden sein sollte, ist bis dato noch ungeklärt, wie das Parfüm oder ein sonstiger Duftstoff in den unteren Behälter 3 des Parfümzerstäubers gelangt. Die insoweit bestehende Möglichkeit der Wiederbefüllbarkeit stellt ein wichtiges Merkmal für die Funktionalität des erfindungsgemäßen Parfümzerstäubers 1 dar, weil hierdurch die jeweiligen Nutzer die Möglichkeit haben, beliebige Duftstoffe im Wechsel i.V.m. dem immer selben Parfümzerstäuber zu benutzen und im Übrigen die Wiederverwendbarkeit des Parfümzerstäubers 1, der gleichzeitig die Funktion eines Schmuckstücks erfüllt, gegeben ist. Dementsprechend können aufgrund der Wiederverwendbarkeit des Parfümzerstäubers 1 auch hochwertige Materialien zur Herstellung des unteren und/oder oberen Behälters 3 und 4 verwendet werden, also beispielsweise echte Perlen oder der Parfümzerstäuber 1 kann zusätzlich mit wertvollen Edelsteinen oder Diamanten besetzt werden, um auch der erwähnten Schmuckfunktion des erfindungsgemäßen Gegenstandes gerecht zu werden.

Hierzu sieht die Erfindung gemäß den Darstellungen nach den 5 und 6 zunächst die Möglichkeit eines in den Parfümzerstäuber 1 integrierten Befülladapters 14 vor, der in 5 in einer perspektivischen Ansicht dargestellt ist. Wie aus der Darstellung in 6 ersichtlich ist, besteht der an sich bekannte Befülladapter 14 aus mehreren in einfacher Weise ineinander steckbaren Bestandteilen, nämlich zunächst einer Aufnahmehülse 15, in die ein Außenrohr 16 des Befülladapters 14 derart einsteckbar ist, dass die Auslassöffnung 6 eines mit dem Außenrohr 16 verbundenen Druckknopfes 18, gemäß der Darstellung in 5 freigehalten ist, so dass in Richtung des Druckknopfes 27 beförderter Duftstoff ungehindert über diesen Parfümauslass 6 austreten kann. Dies gelingt dadurch dass der Druckknopf 27 gedrückt wird und hierdurch in der Steigleitung des Befülladapters 14 enthaltende Luft über die Auslassöffnung 6 ausgestoßen und anschließend der Druckknopf 27 durch eine hier nicht weiter dargestellte Rückstellfeder wieder in die ausgerückte Ausgangsposition zurück bewegt wird, während gleichzeitig eine ebenfalls nicht dargestellte Dichtung oder ein Ventil die Auslassöffnung 6 verschließt, wobei infolge des in der Steigleitung resultierenden Unterdrucks über die Einlassöffnung 10 eine Flüssigkeit, vorzugsweise ein Duftstoff bzw. Parfüm aus einem Vorratsbehälter in die Steigleitung des Befülladapters 14 eingesogen wird. Dabei ist das Außenrohr 16 des Befülladapters 14 vorzugsweise aus einer Aluminium-Legierung hergestellt. Die erwähnte Aufnahmehülse 15 des Befülldapters 14 ist mit Vorteil aus Polyamid gefertigt.

Gemäß der Darstellung in 6 wird dann dieses Außenrohr 16 i.V.m. der Aufnahmehülse 15 derart mit dem Innenohr 17 des Befülladapters 17 verbunden, indem dieses Innenrohr 17 durch die Offenseite der Aufnahmehülse 15 derart eingeschoben wird, dass das Innenrohr 17 in das Außenrohr 16 des Befülladapters 14 eingeführt ist, mithin eine doppelläufige Steigleitung ausgebildet ist. Schließlich wird wiederum durch die Offenseite der Aufnahmehülse 15 ein abdichtender Silikoneinsatz 20 derart eingesetzt, dass die Mündung des Außenrohres 16 des Befülladapters 14 gegenüber der Mündung des Innenrohres 17 zuverlässig abgedichtet ist.

Dieser Befülladapter 14 ist als lösbarer Bestandteil in den oberen Behälter 2 des Parfümzerstäubers 1 integriert und kann dementsprechend von dem oberen Behälter 2 gelöst werden und als Einzelteil, wie in 5 dargestellt, benutzt werden, um durch die Erzeugung eines Unterdrucks in dem Innenohr 17 durch Betätigung des Druckknopfes 27 Duftstoff in das Innenrohr 17 einzusaugen, der dann, nach Lösen des niedergedrückten Druckknopfes 27 und dessen Rückkehr in die Ruheposition, aufgrund der Einwirkung der Rückstellfeder 13 wieder abgebaut wird, mit dem Effekt, dass in dem Innenrohr 17 aufgenommener Duftstoff infolge der Schwerkraft nach unten ausläuft, so dass dieser Duftstoff in den unteren Behälter 3 abgegeben werden kann, der bei dieser Ausführung ohne ein weiteres Hilfsmittel als wiederverwendbares Vorratsgefäß für den erfindungsgemäßen Parfümzerstäuber 1 eingesetzt wird.

Die nachfolgenden 79 zeigen wiederum eine alternative Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Parfümzerstäubers 1. Gemäß der Darstellung in 3 muss der obere Behälter 2 von dem unteren Behälter 3 abgezogen werden, bevor der untere Behälter 3 bestimmungsgemäß mit einem Duftstoff befüllt werden kann. Dementsprechend zeigt 7 den unteren Behälter 3, nachdem der obere Behälter 4 von dem zwischen den beiden Behältern 2 und 3 angeordneten Steigleitungsabschnitt 4 abgezogen wurde. Wie bereits erwähnt, ist der im Bereich des unteren Behälters 3 angeordnete Steigleitungsabschnitt 4 in Form einer Gewindehülse 12 realisiert, die mit einem Außengewinde 23 versehen ist, das mit einem korrespondierenden Innengewinde 21 des unteren Behälters 3 verschraubt ist. Dabei ist die Gewindehülse 12 an ihrem dem oberen Behälter 2 abgewandten Ende mit einem so genannten Befüllstöpsel 22 versehen, der mit einem oberhalb des Gewindeabschnitts des Außengewindes 23 der Gewindehülse 12 angeordneten umlaufenden Kragen 28 verschlossen ist, der die Mündung der Gewindehülse 12 abdichtet, wobei zum Zwecke der weiteren Abdichtung der Befüllstöpsel 22 in der Einbaulage schon mit zwei voneinander beabstandeten O-Ringdichtungen 25, 25‘ in diesem Endabschnitt der Gewindehülse 12 zusätzlich abgedichtet ist, so dass eine durch die Gewindehülse 12 anströmende Flüssigkeit ausschließlich durch ein zentrales Innenrohr 24 des Befüllstöpsels 22 treten kann. Dabei ist der Auslass dieses zentralen Innenrohrs 24 mit einem Dichtelement 26, vorzugsweise einem Entenschnabelventil, verschlossen.

Dabei weist der untere Behälter 3 im Bereich dieses zusätzlichen Dichtelementes 26 auf seinem dem oberen Behälter abgewandten Ende einen zusätzlichen Druckknopf 27 auf, der unter Überwindung der Rückstellkraft einer Feder 30 niedergedrückt wird, mit der Folge dass durch das geöffnete Entenschnabelventil Luft durch die Gewindehülse 12 aus dem unteren Behälter 3 herausgepresst wird und anschließend über die dem Druckknopf 27 abgewandte Mündung der Gewindehülse 12 aufgrund des sich infolge des mittels der Federkraft der Feder 30 zurückfedernden Druckknopfes 27 im Bereich des unteren Behälters 3 ausbildenden Unterdrucks ein Duftstoff durch das zentrale Innenrohr 24 der Gewindehülse 12 durch das nunmehr in die andere Richtung geöffnete Entenschnabelventil in den unteren Behälter 3 eingesogen wird, der im weiteren als Vorratsbehälter für den Parfümzerstäuber 1 dient. Hierzu wird nach der vorstehend erläuterten Befüllung des unteren Behälters 3 mit einem Duftstoff anschließend der untere Behälter 3 wiederum bestimmungsgemäß mit dem oberen Behälter 2 verbunden, wobei dann, wie vorstehend erläutert, der in dem unteren Behälter 3 aufgenommene Duftstoff bedarfsweise zum Parfümauslass 6 des oberen Behälters 2 befördert werden kann.

Dabei zeigt 8 dass aufgrund des Niederdrückens des Druckknopfes 27 ein Überdruck in dem unteren Behälter 3 erzeugt wird, so dass in diesem Behälter 3 aufgenommene Luft durch den Lufteinlass 29 des Außenrohrs des Befülladapters 14 über einen am anderen Ende der Gewindehülse 12 angeordneten Luftauslass 31 austritt.

Gemäß dem in 8 mit dem Zeichen IX strichpunktiert gekennzeichneten Detail, das in 9 vergrößert wiedergegeben ist, tritt, wie erwähnt, die durch den in dem unteren Behälter erzeugten Überdruck verdrängte Luft durch einen entsprechenden Lufteinlass 29 in ein entsprechendes Außenrohr des Befüllstöpsels 22 ein und wird oberhalb der Gewindehülse 12 durch einen korrespondierenden Luftauslass nach außen abgegeben. Durch den insoweit in dem unteren Behälter 3 resultierenden Unterdruck kann dann nach Freigabe des Druckknopfes 27 durch das Innenohr 17 des Befülladapters 14 sowie durch die in Stoßrichtung nachfolgende Gewindehülse 12 und den Befüllstöpsel 22 Duftstoff in den unteren Behälter 3 befördert werden. Dies kann beliebig oft wiederholt werden, bis der gewünschte Füllungsgrad des unteren Behälters 3 mit einem Duftstoff erreicht ist. Anschließend kann dann der untere Behälter 3 wieder mit dem oberen Behälter 2 verbunden werden, so dass damit der als Schmuckstück gestaltete tragbare Parfümzerstäuber 1 wieder hergestellt und funktionsfähig ist.

10 zeigt eine weitere Variante des Erfindungsgegenstandes, genauer gesagt eine Ausführung bei der der untere Behälter 3 des Parfümzerstäubers 1 zwar weiter vorhanden ist, aber weitestgehend funktionslos ist, da die Funktion der Bevorratung eines Parfüms oder eines sonstigen Duftstoffes vollständig von einem zusätzlichen inneren unteren Behälter 33 erfüllt wird. Dieser innere, untere Behälter 33 ist über ein weiteres Außengewinde 32 einem weiteren Innengewinde 34 dem oberen Behälter 2, genauer des Befüllstöpsels 22 verbunden. Alternativ könnte der innere untere Behälter mit dem Befüllstöpsels 22 auch über einen Bajonettverschluss, eine Steckverbindung, eine Clipverbindung oder eine sonstige Verbindung mit dem Befüllstöpsels 22 bzw. mit dem oberen Behälter 2 verbunden sein. Dementsprechend besitzt der weiterhin vorhandene untere Behälter 3 bei der Ausführung gemäß Figur zehn nur noch eine reine Schmuckfunktion und kann vor dem Hintergrund, dass nunmehr der Duftstoff ausschließlich in dem inneren unteren Behälter 33 aufgenommen ist, diesbezüglich ausgestaltet werden, beispielsweise durch in diesem Behälter aufgenommene Schmuckgegenstände, wie etwa Perlen, sein, Edelsteine, persönliche Erinnerungsstücke oder Beleuchtungselemente.

Der Befüllstöpsel 22 seinerseits über eine Innen-Außengewindeverbindung mit dem unteren Behälter 3 verbunden. Im Einzelnen ist ein verkürztes Innengewinde 21 des unteren Behälters 3 mit einer Gewindehülse 12 des Befüllstöpsels 22 über eine entsprechende Auslassöffnung des unteren Behälters 3, die mittels einer herkömmlichen O-Ringdichtung 25 abgedichtet ist, unmittelbar mit dem Sprühkopf 5 oder alternativ über eine hier nicht weiter dargestellte Steigleitung mit dem oberen Behälter 2, der hier ebenfalls nicht dargestellt ist, verbunden.

Wie ebenfalls aus der Darstellung in 10 ersichtlich ist der innere untere Behälter 33 derart ausgebildet, dass er zusätzlich mit einem inneren Behältnis versehen werden, das eine runde bzw. leicht ovale Form aufweist und vorzugsweise ein Fassungsvolumen von ca. 1 ml bis alternativ max. 2 ml besitzt. Dieses innere Behältnis 40 ist in seinem oberen Abschlussbereich über ein Innengewinde 34 oder alternativ über einen Clipverschluss lösbar mit dem oberen Behälter, also dem Sprühkopf 5 verbindbar. Dabei besteht dieses innere Behältnis vorzugsweise aus einem möglichst dünnen Kunststoff. Dieser Konstruktion liegt der Gedanke zu Grunde, dass dieses Behältnis als Wechselbehälter erworben und einfach in den inneren unteren Behälter 33 einsetzbar ist. Im Weiteren kann dann dieses Behältnis in geeigneter Weise mit dem Befüllstöpsel 22 bzw. mit der Steigleitung des oberen Behälters 2 verbunden werden. Hierzu muss gegebenenfalls ein dünner Folienverschluß, der das als Wechselbehälter ausgebildete innere Behältnisses oberseitig abschließt von der Steigleitung des Sprühkopfes 5 durchstochen werden. Bei dieser Variante würde es dann also genügen, den erwähnten Wechselbehälter auszutauschen, um beispielsweise einen Parfümwechsel vorzunehmen oder einen entleerten Wechselbehälter auszutauschen. In alternativer Ausgestaltung kann natürlich auch der innere untere Behälter 33 als ein solcher Wechselbehälter ausgebildet sein, dessen oberseitiger Verschluss beispielsweise dadurch geöffnet werden kann, dass der innere untere Behälter 33 mit dem Außengewinde 32 des Befüllstöpsels 22 verschraubt wird. orstehend ist somit ein tragbarer Parfümzerstäuber 1 beschrieben, der es ermöglicht, wiederbefüllt zu werden und einen auswechselbaren Duftstoff am Körper mitzuführen, der somit je nach Situation eingesetzt und wiederbefüllt werden kann. Dabei sieht die erfindungsgemäße Lösung entweder vor, mit einem mitgeführten Adapter den als Parfümvorrat mitgeführten unteren Behälter 3 zu befüllen, oder aber mittels einer in den unteren Behälter 3 direkt integrierten Befüllvorrichtung 14 diesen bedarfsweise zu befüllen, oder durch austauschbare Wechselbehälter die mehr oder minder zum Einmal-Gebrauch als Wegwerf-Artikel angeboten werden mit ständig wechselnden Duftstoffen zu befüllen.

Bezugszeichenliste

1
Parfümzerstäuber
2
oberer Behälter
3
unterer Behälter
4
Steigleitungsabschnitt
5
Sprühkopf
6
Parfümauslass
7
Druckstempel
8
Außenrohr
10
Auslassöffnung
11
Innenrohr
12
Gewindehülse
13
Rückstellfeder
14
Befülladapter
15
Aufnahmehülse
16
Außenrohr des Befülladapters
17
Innenrohr des Befülladapters
20
Silikoneinsatz
21
Innengewinde
22
Befüllstöpsel
23
Außengewinde
24
zentrales Innenrohr
25, 25´
O-Ringdichtung
26
Dichtelement
27
Druckknopf
28
Kragen
29
Lufteinlass
30
Feder
31
Luftauslass
32
weiteres Außengewinde
33
innerer unterer Behälter

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

Zitierte Patentliteratur

  • DE 202007004622 U1 [0002]
  • DE 29900387 U1 [0003]
  • DE 19635528 A1 [0004]
  • DE 9107160 U1 [0005]