Title:
Türband mit Flügelstabilisierung
Kind Code:
U1
Abstract:

Bandanordnung (68) zur schwenkbaren Lagerung eines Flügelteils (124) in einem Rahmenteil, enthaltend
a) Bandlappen (54,70), welche über ein Gelenk (72) miteinander verbunden sind, wobei
– ein erster Bandlappen (70) an dem Rahmenteil befestigt ist und
– ein zweiter Bandlappen (54) an dem Flügelteil (124) befestigt ist,
b) eine Stellvorrichtung (26) zur Justierung der Bandanordnung (68), wobei ein Stellschlitten (10) in einer Führung des zweiten Bandlappens (54) mit Stellmitteln (28, 36, 40) verstellbar zur Positionierung an dem Flügelteil (124) vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
c) die Führung für den Stellschlitten (10) als eine im Querschnitt zur Führungsrichtung (58) trapezförmige Führungsausnehmung (60) vorgesehen ist und der Stellschlitten (10) zu der Führungsausnehmung (60) zumindest teilweise eine im Schnitt komplementäre trapezförmige Form aufweist.



Application Number:
DE202017105083U
Publication Date:
09/05/2017
Filing Date:
08/24/2017
Assignee:
Haps GmbH & Co. KG, 42551 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE202007011076U1N/A2007-10-18
DE19642636C2N/A2000-05-25
DE29622639U1N/A1997-04-17
Attorney, Agent or Firm:
Patentanwälte Weisse, Moltmann & Willems Partnerschaftsgesellschaft, 42555, Velbert, DE
Claims:
1. Bandanordnung (68) zur schwenkbaren Lagerung eines Flügelteils (124) in einem Rahmenteil, enthaltend
a) Bandlappen (54,70), welche über ein Gelenk (72) miteinander verbunden sind, wobei
– ein erster Bandlappen (70) an dem Rahmenteil befestigt ist und
– ein zweiter Bandlappen (54) an dem Flügelteil (124) befestigt ist,
b) eine Stellvorrichtung (26) zur Justierung der Bandanordnung (68), wobei ein Stellschlitten (10) in einer Führung des zweiten Bandlappens (54) mit Stellmitteln (28, 36, 40) verstellbar zur Positionierung an dem Flügelteil (124) vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
c) die Führung für den Stellschlitten (10) als eine im Querschnitt zur Führungsrichtung (58) trapezförmige Führungsausnehmung (60) vorgesehen ist und der Stellschlitten (10) zu der Führungsausnehmung (60) zumindest teilweise eine im Schnitt komplementäre trapezförmige Form aufweist.

2. Bandanordnung (68) zur schwenkbaren Lagerung eines Flügelteils (124) in einem Rahmenteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Führungsmittel (120) zum Führen des Bandlappens (54, 70) an seinem Flügelteil (124) bzw. Rahmenteil vorgesehen sind.

3. Bandanordnung (68) zur schwenkbaren Lagerung eines Flügelteils (124) in einem Rahmenteil nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (120) eine Führungsnut und ein Federelement (122) aufweisen.

4. Bandanordnung (68) zur schwenkbaren Lagerung eines Flügelteils (124) in einem Rahmenteil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (122) als Führungsleiste ausgebildet ist, welche in der Führungsnut geführt wird.

5. Bandanordnung (68) zur schwenkbaren Lagerung eines Flügelteils (124) in einem Rahmenteil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei als Führungsnoppen ausgebildete Federelemente (122) vorgesehen sind, die in der Führungsnut geführt werden.

6. Bandanordnung (68) zur schwenkbaren Lagerung eines Flügelteils (124) in einem Rahmenteil nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsnut in dem Flügelteil (124) und/oder Rahmenteil vorgesehen ist.

7. Bandanordnung (68) zur schwenkbaren Lagerung eines Flügelteils (124) in einem Rahmenteil nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (122) in der Führungsnut zur Justierung der Bandanordnung verschiebbar ausgebildet ist.

8. Bandanordnung (68) zur schwenkbaren Lagerung eines Flügelteils (124) in einem Rahmenteil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Bandlappen (54) eine im Querschnitt trapezförmige Form (132) aufweist, wobei das Rahmen- und/oder Flügelteil (124) eine hierzu im Querschnitt komplementäre trapezförmige Ausnehmung (128) enthält.

Description:
Technisches Gebiet

Die Neuerung betrifft eine Bandanordnung zur schwenkbaren Lagerung eines Flügelteils in einem Rahmenteil, enthaltend

  • a) Bandlappen, welche über ein Gelenk miteinander verbunden sind, wobei
  • – ein erster Bandlappen an dem Rahmenteil befestigt ist und
  • – ein zweiter Bandlappen an dem Flügelteil befestigt ist,
  • b) eine Stellvorrichtung zur Justierung der Bandanordnung, wobei ein Stellschlitten in einer Führung des zweiten Bandlappens mit Stellmitteln verstellbar zur Positionierung an dem Flügelteil vorgesehen ist.

Beschreibung

Bänder für Türen oder Fenster, auch Scharniere genannt, sind allgemein bekannt. Sie bestehen üblicherweise aus zwei mit einem Gelenk beweglich verbundenen Bandlappen. Mit dem flügelseitigen Bandlappen wird das Band an einer Tür bzw. Türblatt, Türflügel oder einem Fenster bzw. Fensterflügel montiert, während der andere, rahmenseitige Bandlappen an einem Türrahmen, einer Türzarge oder einem Fensterrahmen befestigt wird. Mit Hilfe des Gelenks ermöglichen die Bänder ein Öffnen oder Schließen der Tür oder des Fensters. Bänder müssen einerseits einen dauerhaft festen Halt eines Tür- oder Fensterflügels gewährleisten. Anderseits sollten Bänder verstellbar sein, um eine Ausrichtung eines Tür- oder Fensterflügels beim Einbau oder nachträglich zu ermöglichen und so ein exaktes Schließen der Flügel zu erreichen. Dazu sind verschiedene Verstellmechanismen bekannt.

Stand der Technik

Die DE 296 22 639 U1 beschreibt ein Tür- oder Fensterband mit einem flügelseitigen zweiteiligen Bandlappen mit einem justierbaren und einem flügelfesten Lappenteil. Das justierbare Lappenteil bildet ein U-Profil mit einem Boden, sich über die gesamte Länge des Bandlappens erstreckende, durchgehende Schenkel und einem Gelenkteil. Der flügelfeste Lappenteil wird zwischen den Schenkeln geführt und durch Langlöcher des justierbaren Lappenteils hindurch mit dem Tür- oder Fensterflügel verschraubt. Dazu verfügt der flügelfeste Lappenteil über Schrauben und Positionierstifte, welche in den Flügel eingreifen. Der justierbare Lappenteil ist zwischen dem Flügel und dem flügelfesten Lappenteil verklemmbar angeordnet und wird von dem flügelfesten Lappenteil an den Schenkeln und Langlöchern vertikal formschlüssig gehalten. Die beiden Lappenteile sind durch eine Justiervorrichtung zur Horizontal-Justierung des justierbaren Lappenteils gekoppelt.

Die DE 196 42 636 C2 offenbart ebenfalls ein Türband mit einem zweiteiligen flügelseitigen Bandlappen. Der flügelseitige Bandlappen enthält ein flügelseitiges Halteteil und gelenkseitiges Flügelteil. Das Halteteil besteht aus einem Haupt- und einem Nebenschenkel, welche mit Vorsprüngen in Ausnehmungen des Flügels eingreifen und an diesem fest verschraubt werden. Das Halteteil führt das Flügelteil vertikal formschlüssig und ist mit diesem über eine Justiervorrichtung zur horizontalen Justierung verbunden.

Aus der DE 20 2007 011 076 ist eine Bandanordnung für eine Tür oder ein Fenster zur schwenkbaren Lagerung der Tür bzw. des Fensters in einem Rahmen bekannt. Die dort offenbarte Bandanordnung weist dabei Bandlappen auf, welche mit einem Gelenk verbunden sind. Ein erster Bandlappen ist an dem Rahmen und ein zweiter Bandlappen an der Tür bzw. dem Fenster befestigt. Führungsmittel führen wenigstens einen der Bandlappen an seinem Befestigungselement, d. h. dem Rahmen und/oder der Tür bzw. dem Fenster. Insbesondere wird beschrieben, dass die Führungsmittel eine Führungsnut und ein Federelement aufweisen. Das Federelement fügt sich dabei vertikal formschlüssig in die Führungsnut und wird in Längsrichtung der Führungsnut von dieser geführt. Es sind Stellmittel zur Justierung der Bandanordnung vorgesehen. Die Stellmittel erlauben mit Hilfe eines Werkzeugs oder nur per Hand ein Einstellen der Position eines Bandlappens auf seinem Befestigungskörper. Die Stellmittel enthalten dazu u. a. einen Stellschlitten, der den Bandlappen positioniert.

Offenbarung der Neuerung

Aufgabe der Neuerung ist es daher, eine feste, d. h. nicht verrutschende, einfache und sichere Arretierung für den Stellschlitten bei der Justierung der Bandanordnung zu schaffen.

Neuerungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass bei einer Bandanordnung für eine Tür oder ein Fenster zur schwenkbaren Lagerung der Tür bzw. des Fensters in einem Rahmen der eingangs genannten Art

  • c) die Führung für den Stellschlitten als eine im Querschnitt zur Führungsrichtung trapezförmige Führungsausnehmung vorgesehen ist und der Stellschlitten zu der Führungsausnehmung zumindest teilweise eine im Schnitt komplementäre trapezförmige Form aufweist.

Die Neuerung beruht auf dem Prinzip, dass der Stellschlitten problemlos im gelösten Zustand in der Führung verschoben werden kann, aber beim Festziehen durch die jeweils gegenüberliegende trapezförmige Gestalt festgezogen wird. Dies liegt daran, dass die schrägen Wände komplementär gegeneinander festgezogen werden.

Als vorteilhafte Ausgestaltung der Neuerung hat sich erwiesen, wenn Führungsmittel zwischen einem Bandlappen und seinem Befestigungselement, wie beispielsweise dem Rahmen oder Hohlprofil eines Tür- oder Fensterflügels oder einem Rahmenkörper eines Fenster- oder Türrahmens bzw. Türzarge, vorzusehen sind. Die Führungsmittel halten Bandlappen in einer Richtung sicher und ohne nachzugeben dauerhaft in einer Position, lassen aber senkrecht dazu ein Verrücken des Bandlappens zu. Damit wird ein Absenken oder Hängen eines Flügels wegen verrutschender Bandlappen wirkungsvoll verhindert. Gleichzeitig bleibt aber eine Justierung senkrecht zur Führung durchführbar, um einen exakten Sitz einer Tür oder eines Fensters bei Einbau oder später zu erzielen.

Eine bevorzugte Ausgestaltung der neuerungsgemäßen Bandanordnung für eine Tür oder ein Fenster wird dabei schließlich dadurch erzielt, dass die Führungsmittel eine Führungsnut und ein Federelement aufweisen. Das Federelement fügt sich vertikal formschlüssig in die Führungsnut und wird in Längsrichtung der Führungsnut von dieser geführt. Dadurch wird der Bandlappen vertikal zur Führungsnut besonders effektiv und dauerhaft gestützt. Vorzugsweise ist die Führungsnut horizontal ausgebildet. Eine Schiefstellung oder ein Absenken des Flügels wird so sicher verhindert. In Längsrichtung der Führungsnut ist vorteilhaft ein Justieren des Bandes durch eine Veränderung der Position des Federelements in der Führungsnut möglich. Dies ermöglicht ein Ausrichten des Tür- oder Fensterflügel beim Einbau oder auch nachträglich.

Das Federelement ist in einer Ausbildung der neuerungsgemäßen Bandanordnung für eine Tür oder ein Fenster vorteilhaft als Führungsleiste ausgebildet, welche in der Führungsnut geführt wird. Die Führungsleiste greift in ganzer Länge vertikal formschlüssig in die Führungsnut ein. Die gesamte Außenfläche der Längsseiten der Führungsleiste wird von der Führungsnut gestützt. Daher wird ein sehr stabiler Halt des Bandlappens an einem Befestigungselement, also einem Tür- oder Fensterflügel erreicht. Ein Absenken des Flügels oder eine Schiefstellung des Bandes wird auch bei hoher Belastung und insbesondere bei Rahmen, Türen oder Fenstern aus Hohlprofilen wirksam und dauerhaft verhindert.

In einer weiteren vorteilhaften Variante der Neuerung sind wenigstens zwei als Führungsnoppen ausgebildete Federelemente vorgesehen, die in der Führungsnut geführt werden. Führungsnoppen bieten zwar eine kleinere Auflagefläche in der Führungsnut als eine Führungsleiste, reichen aber oft für einen sicheren Halt des Bandes aus. Die Führungsnoppen sind wesentlich einfacher herstellbar und lassen sich unkompliziert und stabil befestigen. Beispielsweise können in Bohrungen festgesetzte Stifte als Führungsnoppen dienen.

Die Führungsnut ist in einer bevorzugten Ausgestaltung der neuerungsgemäßen Bandanordnung für eine Tür oder ein Fenster in dem Befestigungselement vorgesehen. Dadurch wird das Befestigungselement, wie bspw. ein Rahmen, ein Türblatt oder ein Fensterflügel, direkt zur Führung eines Bandlappens verwendet. Es summieren sich so keine Toleranzen von weiteren Elementen eines Führungsmittels auf, wodurch der Bandlappen dauerhaft sicher gestützt wird und eine Schiefstellung oder ein Hängen eines Flügels oder Türblatts effektiv verhindert wird. Besonders bei als Hohlprofil ausgebildeten Befestigungselementen wird durch die Führungsnut im Hohlprofil eine wesentlich höhere Stabilität der Führung des Bandlappens erreicht. Ferner wird durch eine Vermeidung einer umständlichen Befestigung oder Ausformung von Federelementen an einem Befestigungskörper eine Montage der Bandanordnung erleichtert.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der neuerungsgemäßen Bandanordnung für eine Tür oder ein Fenster zur schwenkbaren Lagerung der Tür bzw. des Fensters in einem Rahmen wird durch Stellmittel zur Justierung der Bandanordnung erreicht. Die Stellmittel erlauben mit Hilfe eines Werkzeugs oder nur per Hand ein Einstellen der Position eines Bandlappens auf seinem Befestigungskörper. Damit lässt sich schnell, genau und unkompliziert die Stellung eines Türflügels, Türblatts oder Fensterflügels gegenüber einem Rahmen bzw. einer Türzarge ausrichten, um einen exakten Sitz einer Tür oder eines Fensters in einem Rahmen zu erreichen. Die Bandanordnung muss dafür nicht umständlich und arbeitsaufwendig zerlegt oder ganz demontiert werden, um beispielsweise Zwischenstücke zu platzieren.

Die Stellmittel weisen in einer günstigen Weiterbildung der neuerungsgemäßen Bandanordnung für eine Tür oder ein Fenster einen an der Tür bzw. Fenster und/oder Rahmen fixierten Stellschlitten auf, der den Bandlappen positioniert. Der Stellschlitten stellt eine zusätzliche Führung für den Bandlappen dar und kann beispielsweise mit Schrauben und Positionierstiften durch Langlöcher eines justierbaren Bandlappenteils an einem Befestigungselement fixiert werden. Dabei führt der Stellschlitten das justierbare, bewegliche Bandlappenteil mit Teilflächen seiner Oberfläche und den Schrauben und Positionierungsstiften in den Langlöchern und bietet so zusätzlichen vertikalen Halt. So werden ein Verrutschen und eine Schiefstellung des Bandlappens vermieden. Mit den Stellmitteln lässt sich andererseits die Lage des justierbaren Bandlappenteils zu dem Stellschlitten entlang der Führung verstellen, um eine genaue Ausrichtung des Flügels oder Türblatts zu erzielen.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausbildung der Neuerung für eine Tür oder ein Fenster zur schwenkbaren Lagerung der Tür bzw. des Fensters in einem Rahmen ist das Federelement in der Führungsnut zur Justierung der Bandanordnung verschiebbar ausgebildet. Die Führungsnut führt das Federelement vorzugsweise in horizontaler Richtung. Mit den Stellmitteln lässt sich nun die Bandanordnung justieren, während das Federelement zu jeder Zeit in die Führungsnut eingreift und beim Justieren in der Führungsnut verschoben wird. Dadurch wird die Bandanordnung auch während einer Ausrichtung eines Tür- oder Fensterflügels sicher von der Führungsnut und dem Federelement gestützt und ermöglicht so ein genaues Justieren. Zudem muss das Federelement bei einer Justage nicht mühsam und zeitaufwendig aus der Führungsnut gerückt und anschließend wieder eingefügt werden.

Es hat sich ferner als vorteilhaft erwiesen, wenn bei einer neuerungsgemäßen Bandanordnung der Bandlappen eine im Querschnitt trapezförmige Form aufweist, wobei das Rahmen- und/oder Flügelteil eine hierzu im Querschnitt komplementäre trapezförmige Ausnehmung verfügt. Der Bandlappen und die trapezförmige Ausnehmung lassen sich weitestgehend formschlüssig und fest zusammenziehen. Auf gleiche Weise, wie der Stellschlitten in die Führungsausnehmung eingesetzt wird, kann der jeweilige Bandlappen nun in das Rahmen- und/oder Flügelteil eingesetzt werden. Hierdurch erreicht der Bandlappen eine besondere Stabilität beim Festziehen. Sowohl Stellschlitten als auch der Bandlappen gewährleisten so einen besonders guten Halt.

Weitere Ausgestaltungen und Vorteile ergeben sich aus dem Gegenstand der Unteransprüche sowie den Zeichnungen mit den dazugehörigen Beschreibungen. Ein Ausführungsbeispiel ist nachstehend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Die Neuerung soll nicht alleine auf das aufgeführte Ausführungsbeispiel beschränkt werden. Vielmehr sind auch Ausführungen angedacht, die jetzt und zukünftig in äquivalenter Weise sich dem Fachmann auch mit anderen technischen Hilfsmitteln ergeben.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

1 zeigt in einer Prinzipskizze eine Draufsicht eines Stellschlittens für eine neuerungsgemäße Bandanordnung.

2 zeigt schematisch in einer perspektivischen Darstellung den Stellschlitten gemäß 1 in einer seitlichen Darstellung.

3 zeigt in einer weiteren perspektivischen Darstellung den Stellschlitten gemäß den 1 und 2.

4 zeigt perspektivisch einen Bandlappen mit einer im Querschnitt zur Führungsrichtung trapezförmigen Ausnehmung für den Stellschlitten.

5 zeigt eine perspektivische Explosionszeichnung einer erfindungsgemäßen Bandanordnung.

6 zeigt die erfindungsgemäße Bandanordnung gemäß 5 zusammengesetzt in einer vorderen perspektivischen Darstellung.

7 zeigt die erfindungsgemäße Bandanordnung gemäß den 5 und 6 zusammengesetzt in einer hinteren perspektivischen Darstellung.

8 zeigt eine perspektivische Explosionszeichnung einer erfindungsgemäßen Bandanordnung für ein Flügelteil mit einer trapezförmigen Ausnehmung für einen Bandlappen mit im Querschnitt trapezförmiger Form.

9 zeigt in einer Seitenansicht einen Ausschnitt eines Flügelteils mit einer trapezförmigen Ausnehmung.

Bevorzugtes Ausführungsbeispiel

1 zeigt in einer Prinzipskizze eine Draufsicht eines Stellschlittens 10. In dem Stellschlitten 10 sind Bohrungen 12 vorgesehen, welche für eine Verschraubung zur Fixierung erforderlich sind. Eine Skala 14 auf einer Oberseite 16 des Stellschlittens 10 hilft bei einer Justierung des Stellschlittens 10. Der Stellschlitten 10 bewegt sich entlang einer Längsachse 17.

2 zeigt eine perspektivische Darstellung des Stellschlittens 10 gemäß 1 in einer seitlichen Anordnung. Dabei wird Unterseite 18 des Stellschlittens 10 sichtbar. Die Fläche von Unterseite 18 ist dabei kleiner als die Oberfläche 16. Hierdurch entsteht im Querschnitt 20 des Stellschlittens 10 eine trapezförmige Gestalt 22, d. h. Führungswände 24 des Stellschlittens 10 sind nicht senkrecht gegenüber der Oberseite 16 bzw. der Unterseite 18 angeordnet, sondern schräg.

Auf der Unterseite 18 des Stellschlittens 10 ist eine Stellvorrichtung 26 vorgesehen. Die Stellvorrichtung 26 enthält eine Stellspindel 28, welche in einer im Querschnitt runden Nut 30 angeordnet ist. Die Stellspindel 28 ist mit ihrem Gewinde 32 durch eine Gewindebohrung 34 eines Spindelelements 36 geführt. Die Stellspindel 28 verfügt an einem Ende 38 über einen Stellkopf 40, welcher sich an einer Wand einer Ausnehmung 42 für den Stellkopf abstützt. Die Ausnehmung 42 sorgt dafür, dass sich die Stellspindel 28 axial gegenüber dem Stellschlitten 10 statisch verhält. Lediglich das Spindelelement 36 bewegt sich bei Betätigung entlang dem Gewinde 32 der Stellspindel 28 innerhalb einer weiteren axialen Ausnehmung 44 des Stellschlittens 10. Aus dem Spindelelement 36 ragt ein Arretiervorsprung 46. Mit 48 werden Führungsstifte für den Stellschlitten 10 bezeichnet. In dieser Abbildung sind die durch den Stellschlitten 10 gehenden Bohrungen 12 ebenfalls zu sehen.

3 zeigt eine perspektivische Darstellung des Stellschlittens 10 gemäß den 1 und 2 in einer weiteren seitlichen Anordnung. Dabei wird Oberseite 16 des Stellschlittens 10 sichtbar. Soweit die 3 den vorherigen Figuren entspricht, werden hier die gleichen Bezugszeichen verwendet. Der Querschnitt 20 hat wiederum die trapezförmige Gestalt 22. Auf der Oberseite 16 des Stellschlittens 10 befindet sich die Skala 14. Das Spindelelement 36 ragt mit einem Zeiger 50 durch einen Schlitz 52, welcher sich beim Betätigen der Stellspindel 28 entlang der Skala 14 relativ bewegt. In der runden Nut 30 ist die Stellspindel 28 drehbar angeordnet.

4 zeigt perspektivisch einen Bandlappen 54 mit einer im Querschnitt 56 zu einer Führungsrichtung 58 trapezförmigen Führungsausnehmung 60 zur Führung des Stellschlittens 10. In diese Führungsausnehmung 60 passt der Stellschlitten 10 formschlüssig und kann in die Führungsrichtung 58 bei Bedarf im gelösten Zustand verschoben werden. Der dargestellte Bandlappen 54 ist für die Seite eines Flügels vorgesehen, d. h. beispielsweise auf der Seite der Tür oder des Fensters. Die Führungsstifte 48 des Stellschlittens 10 werden durch die Langlöcher 62 geführt. Die Führungsstifte 48 begrenzen so die Bewegungsfreiheit des Stellschlittens 10 in der Führungsausnehmung 60. Die Führungsstifte 48 werden dabei in nicht dargestellten Bohrungen des Flügels versenkt, sodass der Stellschlitten 10 gegenüber dem Flügel sich statisch verhält. Relativ bewegt sich beim Justieren somit nur der Bandlappen 54. Am Ende des Bandlappens 54 befindet sich eine zylinderförmige Gelenkhülse 64. In der Führungsausnehmung 60 des Bandlappens 54 ist eine Arretieraussparung 66 für den Arretiervorsprung 46 des Spindelelements 36 vorgesehen. Der Arretiervorsprung 46 greift in die Arretierausnehmung 66 ein und hält das Spindelelement 36 relativ gegenüber dem Bandlappen 54 statisch fest. Durch Langlöcher 67 werden Befestigungsschrauben geführt.

Es sind ferner Führungsmittel 120 vorgesehen, welche als Federelemente 122 in den Bandlappen 54 eingestanzt sind. Die Federelemente 122 sind in Richtung Flügel gestülpt. Die Federelemente 122 werden in einer hier nicht dargestellten Führungsnut des jeweiligen Flügels geführt und können innerhalb der Führungsnut verschoben werden.

Die 5 zeigt eine perspektivische Explosionszeichnung einer erfindungsgemäßen Bandanordnung 68. Soweit diese 5 den vorherigen 1 bis 4 entspricht, werden auch die gleichen Bezugszeichen verwendet. Mit dieser Darstellung des Ausführungsbeispiels sollen sämtliche Komponenten der Bandanordnung 68 gezeigt werden. Die Bandanordnung 68 enthält zwei Bandlappen 54 und 70, welche über ein Gelenk 72 gelenkig miteinander verbunden sind. Das Gelenk 72 wird unter anderem von einem Gelenkbolzen 74 gebildet, welcher aus einem ersten Teil 74a und einem zweiten Teil 74b besteht. Der Bandlappen 54 ist flügelseitig, d. h. beispielsweise für ein Fenster oder eine Tür vorgesehen. Der Bandlappen 54 verfügt über die Gelenkhülse 64. In der Gelenkhülse 64 wird eine erste Exzenterbuchse 76 eingefügt. In diese erste Exzenterbuchse 76 wird der Gelenkbolzen 74 mit dem ersten Teil 74a drehbar gelagert. Ein Gewindestift 79 fixiert dabei die Exzenterbuchse 76.

Der Bandlappen 54 weist die trapezförmige Führungsausnehmung 60 zur Führung des Stellschlittens 10 auf. Der Stellschlitten 10 wird in die trapezförmige Führungsausnehmung 60 zur Bandjustierung eingesetzt. Die Führungsstifte 48 führen dabei den Stellschlitten 10 in der trapezförmigen Führungsausnehmung 60 des Bandlappens 54. Das Verstellen des Stellschlittens 10 erfolgt über die Stellspindel 28. Durch die schrägen Führungswände 24 kann der Stellschlitten 10 mit Schrauben 80 und 82 nach der Justierung fest angezogen werden. Eine seitliche Bewegung des Stellschlittens 10 innerhalb der trapezförmigen Führungsausnehmung 60 kann nicht mehr stattfinden.

Der rahmenseitige Bandlappen 70 enthält ebenfalls eine Gelenkhülse 84, in welche eine zweite Exzenterbuchse 86 eingesetzt wird. Der Gelenkbolzen 74 wird dort mit dem zweiten Teil 74b ebenfalls drehbar gelagert. Die Exzenterbuchse 86 verfügt über eine Auskragung 88, auf der sich ein Kragen 90 des Gelenkbolzens 74 abstützen kann. Der Kragen 90 befindet sich zwischen dem ersten Teil 74a und dem zweiten Teil 74b des Gelenkbolzens 74. Zwischen den Gelenkhülsen 64 und 84 ist eine Rosette 92 zur Verkleidung vorgesehen.

Der rahmenseitige Bandlappen 70 der Bandanordnung 68 verfügt über einen länglichen Steg 94, welcher mit der Gelenkhülse 84 verbunden ist. Der Steg 94 hat eine Ausdehnung, welche sich über die Gelenkhülse 64 des Bandlappens 54 erstreckt. Der Steg 94 umfasst ferner zwei Bohrungen 96, durch welche zwei Befestigungsschrauben 98 zur Befestigung an dem Rahmenteil geführt werden. Der Bandlappen 70 wird durch Tragestifte 106 in nicht dargestellten Bohrungen des Rahmenteils positioniert. Zwischen dem Steg 94 und einem Sockelteil 100 sind Einlegeplatten 102 als Distanzhalter 104 vorgesehen.

Am oberen Ende 108 der Gelenkhülse 64 ist eine Kappe 110 vorgesehen. Die Kappe 110 verhindert, dass Schmutz in die Gelenkhülse 64 gelangen kann. Am unteren Ende 112 der Gelenkhülse 84 befindet sich eine Stellschraube 114. Mit der Stellschraube 114 kann der Gelenkbolzen 74 in seiner Längsachse verschoben werden. Die trapezförmige Führungsausnehmung 60 und der Stellschlitten 10 des Bandlappens 54 werden mit einer Verkleidung 116 lösbar abgedeckt. Die Verkleidung 116 wird dabei mit einer Schraube 78 gesichert.

6 zeigt die erfindungsgemäße Bandanordnung 68 gemäß 5 zusammengesetzt in einer vorderen perspektivischen Darstellung. Soweit sich die Figuren entsprechen werden auch die gleichen Bezugszeichen verwendet. Der Steg 94 wird mit den Stiften 106 des Sockelteils 100 sowie den Befestigungsschrauben 98 an einem Rahmenteil befestigt. Der Bandlappen 54 wird insbesondere mit den Schrauben 80 und 82 an dem Flügelteil, wie einer Tür oder einem Fenster, befestigt. Die Verkleidung 116 deckt den Stellschlitten 10 und die trapezförmige Führungsausnehmung 60 zur Führung des Stellschlittens 10 des Bandlappens 54 ab. Die Rosette 92 sitzt zwischen den Gelenkhülsen 64 und 84. Die Kappe 110 verschließt die Öffnung der Gelenkhülse 64 am oberen Ende 108.

Die 7 zeigt die erfindungsgemäße Bandanordnung 68 gemäß den 5 und 6 ebenfalls zusammengesetzt, allerdings in einer hinteren perspektivischen Darstellung. Soweit die 7 den vorherigen Figuren entspricht werden auch die gleichen Bezugszeichen für gleiche Teile verwendet. Neben den Befestigungsschrauben 98 und den Tragestiften 106 des Bandlappens 70 zur Befestigung der Bandanordnung 68 an dem Rahmenteil ist noch die Befestigung der Bandanordnung 68 an dem Flügelteil gut zu sehen. Dabei ragen die Schrauben 80 und 82 aus dem Bandlappen 54 heraus. Auf der hinteren Seite 118 des Bandlappens 54 sind auch Führungsmittel 120 zum Führen des Bandlappens an dem Flügelteil als Befestigungselement, d. h. dem Rahmen und/oder der Tür bzw. dem Fenster, zu sehen. Die Führungsmittel 120 bestehen aus Federelementen 122, welche in hier nicht dargestellten Federnuten des Flügelteils verschoben werden können.

Die 8 zeigt eine perspektivische Explosionszeichnung der erfindungsgemäßen Bandanordnung 68 für ein Flügelteil 124 mit einer trapezförmigen Ausnehmung 126 für den flügelseitigen Bandlappen 54. Die trapezförmige Ausnehmung 126 hat im Querschnitt eine trapezförmige Form 128. Die Tiefe der trapezförmigen Ausnehmung 126 wird an den Bandlappen 54 angepasst. In der Abbildung ist ferner der Stellschlitten 10 zu sehen, welcher mit den Schrauben 80 und 82 in der Führungsausnehmung 60 befestigt wird. Mit der Verkleidung 116 wird der flügelseitige Bandlappen 54 abgedeckt. Soweit die 8 den zuvor beschriebenen Figuren entspricht, werden die gleichen Bezugszeichen verwendet. Die äußeren Wände 130 des Bandlappens 54 sind schräg ausgebildet, sodass der Bandlappen 54 selbst im Querschnitt zur Führungsrichtung 58 ein Trapez 132 bildet. Der Bandlappen 54 passt so komplementär in die trapezförmige Ausnehmung 126. In Ausnehmung 126 sind für die Schrauben 80, 82 Gewindebohrungen 134, 136 vorgesehen. Sobald die Schrauben 80, 82 festgezogen sind, zieht sich nicht nur der Stellschlitten 10 in die Führungsausnehmung 60, sondern auch der Bandlappen 54 in die Ausnehmung 126 des Flügelteils 124. Ein Verstellen der Bandanordnung 68 wird an dem Flügelteil 124 dadurch nahezu unmöglich gemacht.

9 zeigt in einer Seitenansicht einen Ausschnitt des Flügelteils 124 mit einer trapezförmigen Ausnehmung 126, wie es auch die Explosionszeichnung der 8 zeigt. Die Ausnehmung 126 ist so ausgestaltet, dass der im Querschnitt ebenfalls trapezförmige ausgebildete Bandlappen 54 komplementär in die trapezförmige Ausnehmung 126 formschlüssig passt.

Bezugszeichenliste

10
Stellschlitten
12
Bohrungen
14
Skala
16
Oberseite des Stellschlittens
17
Längsachse des Stellschlittens
18
Unterseite des Stellschlittens
20
Querschnitt
22
trapezförmige Gestalt
24
Führungswände
26
Stellvorrichtung
28
Stellspindel
30
Runde Nut
32
Gewinde der Stellspindel
34
Gewindebohrung
36
Spindelelement
38
Ende der Stellspindel
40
Stellkopf
42
Ausnehmung
44
axiale Ausnehmung
46
Arretiervorsprung
48
Führungsstifte
50
Zeiger
52
Schlitz
54
Bandlappen
56
Querschnitt
58
Führungsrichtung
60
Führungsausnehmung
62
Langlöcher
64
Gelenkhülse
66
Arretieraussparung
67
Langlöcher
68
Bandanordnung
70
Bandlappen
72
Gelenk
74
Gelenkbolzen
74a
1. Teil des Gelenkbolzen
74b
2. Teil des Gelenkbolzen
76
Erste Exzenterbuchse
78
Schraube
79
Gewindestift
80
Schrauben
82
Schrauben
84
Gelenkhülse
86
Exzenterbuchse
88
Auskragung
90
Kragen
92
Rosette
94
Steg
96
Bohrungen des Stegs
98
Befestigungsschrauben
100
Sockelteil
102
Einlegeplatten
104
Distanzhalter
106
Tragestifte des Bandlappens
108
oberes Ende der Gelenkhülse
110
Kappe
112
unteres Ende der Gelenkhülse
114
Stellschraube
116
Verkleidung
118
hintere Seite des Bandlappens
120
Führungsmittel
122
Federelemente
124
Flügelteil
126
trapezförmige Ausnehmung
128
trapezförmige Form der Ausnehmung
130
Wände des Bandlappens
132
Trapez des Bandlappens
134
Gewindebohrung
136
Gewindebohrung

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • DE 29622639 U1 [0003]
  • DE 19642636 C2 [0004]
  • DE 202007011076 [0005]