Title:
Mehrdüsensprühkopf
Kind Code:
U1
Abstract:

Mehrdüsensprühkopf mit
– einem Einstellelement (11) mit einem Stift (9), wobei der Stift (9) ein erstes Ende mit einem Bedienelement (6) und ein zweites Ende mit einem Verteilerelement (3) umfasst,
– einem Sprühkopfkörper (10) mit einem axialen Durchlass (13) zur form- beziehungsweise kraftschlüssigen Aufnahme des Stifts (9) des Einstellelements (11) und eines Stems (1) einer Aerosoldose, wobei der Stift (9) drehbar in dem axialen Durchlass (13) angeordnet ist,
– mindestens zwei in dem Sprühkopfkörper (10) angeordneten Düsen (4, 5),
dadurch gekennzeichnet, dass
– der Sprühkopfkörper (10) mindestens zwei Düsenkanäle (2) umfasst, wobei jeder Düsenkanal (2) jeweils eine der Düsen (4, 5) mit dem Durchlass (13) verbindet,
– das Verteilerelement (3) dazu bestimmt ist, den Stem (1) einer Aerosoldose zu berühren, und eine Aussparung (12) umfasst, wobei durch die Aussparung (12) bei Druck auf das Einstellelement (11) maximal einem Düsenkanal (2) Inhalt aus der Sprühdose über den Stem (1) zuführbar ist.



Application Number:
DE202017104087U
Publication Date:
09/11/2017
Filing Date:
07/10/2017
Assignee:
Peter Kwasny GmbH, 74831 (DE)
Foreign References:
WO2011011087A22011-01-27
Attorney, Agent or Firm:
Schneiders & Behrendt, 44787, Bochum, DE
Claims:
1. Mehrdüsensprühkopf mit
– einem Einstellelement (11) mit einem Stift (9), wobei der Stift (9) ein erstes Ende mit einem Bedienelement (6) und ein zweites Ende mit einem Verteilerelement (3) umfasst,
– einem Sprühkopfkörper (10) mit einem axialen Durchlass (13) zur form- beziehungsweise kraftschlüssigen Aufnahme des Stifts (9) des Einstellelements (11) und eines Stems (1) einer Aerosoldose, wobei der Stift (9) drehbar in dem axialen Durchlass (13) angeordnet ist,
– mindestens zwei in dem Sprühkopfkörper (10) angeordneten Düsen (4, 5),
dadurch gekennzeichnet, dass
– der Sprühkopfkörper (10) mindestens zwei Düsenkanäle (2) umfasst, wobei jeder Düsenkanal (2) jeweils eine der Düsen (4, 5) mit dem Durchlass (13) verbindet,
– das Verteilerelement (3) dazu bestimmt ist, den Stem (1) einer Aerosoldose zu berühren, und eine Aussparung (12) umfasst, wobei durch die Aussparung (12) bei Druck auf das Einstellelement (11) maximal einem Düsenkanal (2) Inhalt aus der Sprühdose über den Stem (1) zuführbar ist.

2. Mehrdüsensprühkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenkanäle (2) in einem Winkel zwischen 30 und 150 Grad, insbesondere zwischen 60 und 70 Grad zueinander angeordnet sind.

3. Mehrdüsensprühkopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verteilerelement (3) kugel- oder zylinderförmig ausgestaltet ist.

4. Mehrdüsensprühkopf nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (9) ein Dichtelement (8) umfasst, das zwischen dem Verteilerelement (3) und dem Bedienelement (6) angeordnet ist.

5. Mehrdüsensprühkopf nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (6) hebel- oder kreisförmig geformt ist.

6. Kombination umfassend eine Sprühdose und des Mehrdüsensprühkopf (7) nach einem der Ansprüche 1 bis 5.

7. Verwendung des Mehrdüsensprühkopfs (7) nach einem der Ansprüche 1 bis 5 mit einer Sprühdose, insbesondere mit einer Sprühdose für Lacke.

Description:

Die Erfindung betrifft einen Sprühkopf mit mehreren Düsen für die Verwendung mit einer Aerosolsprühdose insbesondere für Lacke.

Lackaerosole werden häufig in unter Druck stehenden Aerosolsprühdosen angeboten. Dabei ist es für den Anwender wünschenswert, das Spritzbild den jeweiligen Anwendungsanfordernissen anpassen zu können. Maßgeblichen Einfluss auf das Spritzbild haben die Ausbringungsmenge und die Ausgestaltung der Sprühdüse.

Im Bereich der Haushaltsaerosole, beispielsweise bei Glas- oder Badreinigern, sind Sprühdosen bekannt, bei denen im Wesentlichen eine Applikation in einem Strahl oder als Schaum einstellbar ist. Hierzu wird in der Regel von der strahlenden auf die schäumende Applikation umgestellt, indem in den Strahl ein Gitter geschwenkt wird, dass eine Aufschäumung der austretenden Flüssigkeit bewirkt. Überwiegend werden die Produkte im Bereich der Haushaltsaerosole jedoch nicht in Sprühdosen, sondern als Pumpsprays angeboten.

Im Bereich der Schmierstoffe gibt es Produkte, bei denen man mittels eines an der Sprühdüse anbringbaren Kapillarrohrs zwischen unterschiedlichen Applikationsweisen wählen kann.

Im Bereich der Lackaerosole ist eine Veränderung des Spritzbildes insbesondere über eine Regulierung der Ausbringungsmenge vorbekannt. Die Ausbringungsmenge ist dabei in der Regel direkt vom Anwender über den Druck auf den Sprühkopf regelbar. Weiterhin ist die Veränderung des Sprühbildes über einen austauschbaren Sprühkopf bekannt, der dann gegen andere Sprühköpfe mit anderen Sprühdüsen ersetzt werden kann, die das gewünschte Spritzbild liefern.

Weitgehend unbekannt sind hingegen Sprühköpfe, die mehr als eine Sprühdüse umfassen, die vom Anwender über einen an dem Sprühkopf befindlichen Mechanismus auswählbar ist, ohne dabei den Sprühkopf wechseln zu müssen. Die WO 2011/011087 A2 offenbart einen Mehrfachsprühkopf, bei dem über die Drehung eines Auslösehebels mindestens eine von zwei Sprühdüsen auswählbar ist. Nachteilig an diesem vorbekannten Sprühkopf ist insbesondere, dass zur Erzielung einer ausreichenden Dichtigkeit des Mehrdüsensystems eine Vielzahl von Bauteilen notwendig ist, was zu einem hohen Fertigungs- und Kostenaufwand führt. Zudem ist das vorbekannte System konstruktionsbedingt auf zwei Sprühdüsen beschränkt.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen alternativen Mehrdüsensprühkopf zur Verfügung zu stellen, der insbesondere eine hohe Dichtigkeit bietet und dabei einfach und kostengünstig zu fertigen ist.

Weiterhin ist es eine Aufgabe der Erfindung, einen Mehrdüsensprühkopf zur Verfügung zu stellen, der auch eine Auswahl von mehr als zwei Sprühdüsen ermöglicht.

Zudem ist es eine Aufgabe der Erfindung, einen Mehrdüsensprühkopf zur Verfügung zu stellen, der kompatibel zu einer Vielzahl bekannter Aerosoldosen ist und ohne weitere Adapter auf diese anstelle des vorhandenen Sprühkopfs montierbar ist.

Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Erfindung mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind jeweils Gegenstand der abhängigen Ansprüche. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den Ansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale auch in beliebiger und technologisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können und somit weitere Ausgestaltungen der Erfindung aufzeigen.

Ein erfindungsgemäßer Mehrdüsensprühkopf umfasst einen Sprühkopfkörper mit einem axialen Durchlass und ein Einstellelement. Das Einstellelement umfasst einen Stift mit einem ersten und einem zweiten Ende, wobei das erste Ende ein Bedienelement und das zweite Ende ein Verteilerelement mit einer Aussparung umfasst. Der Stift des Einstellelements ist form- beziehungsweise kraftschlüssig und drehbar in den axialen Durchlass des Sprühkopfkörpers einbringbar. Der axiale Durchlass ist geeignet, zumindest den Stift des Einstellelements und den Stem eines Sprühdosenventils form- beziehungsweise kraftschlüssig aufzunehmen. Der Stift ist innerhalb des axialen Durchlasses um seine Längsachse drehbar und berührt den Stem innerhalb des axialen Durchlasses mit seinem zweiten das Verteilerelement umfassenden Ende.

Der Sprühkopfkörper umfasst auf der Höhe des Verteilerelements Düsenkanäle, die den Durchlass mit den Düsen verbinden, wobei jeweils ein Düsenkanal zu einer Düse führt. Die Düsenkanäle liegen bevorzugt in einer Ebene, die senkrecht auf der Längsachse des Mehrdüsensprühkopfs steht, also senkrecht zum axialen Durchlass angeordnet ist. Der Sprühkopfkörper umfasst mindestens zwei Düsenkanäle an die sich jeweils mindestens eine Düse anschließt. Das Verteilerelement umfasst dabei eine Aussparung die derart ausgestaltet ist, dass der von dem Stem in das Verteilerelement gelangende Sprühdoseninhalt durch die Aussparung jeweils nur einem der vorhandenen Düsenkanäle zuführbar ist und die anderen Düsenkanäle durch den übrigen Teil des Verteilerelements am zweite Ende des Stifts abgedichtet werden.

Die Form des Verteilerelements entspricht einem Zylinder oder einer Kugel. Im Sinne einer einfachen Herstellung ist ein Zylinder gegenüber einer Kugel zu bevorzugen. Die Ausgestaltung als Kugel ist produktionstechnisch etwas aufwändiger, verspricht jedoch einen sichereren Halt des Verteilerelements im Durchlass und bildet eine zusätzliche Abdichtung des Durchlasses. Der Durchlass umfasst dann an der Stelle des Verteilerelements eine entsprechende Formanpassung, sodass das kugelförmige Verteilerelement form- beziehungsweise kraftschlüssig in den Durchlass einbringbar ist. Der Fachmann wird das für seine Anforderungen geeigneten Verteilerelement wählen, das auch andere als die genannten Formen umfassen kann.

Vorzugsweise umfasst der Stift mindestens ein weiteres Dichtelement, das den Zwischenraum zwischen Durchlass und Stift abdichtet und zugleich einen sicheren Halt des Einstellelements im Durchlass ermöglicht. Das Dichtelement ist vorzugsweise als eine radiale Verbreiterung des Stiftes ausgebildet, sodass der Stift an dieser verbreiterten Stelle im Querschnitt bevorzugt eine runde Form aufweist. Andere Formen der Verbreiterung, die eher scheibenartig im Querschnitt erscheinen, sind denkbar. Der Durchlass umfasst den Verbreiterungen des Stifts entsprechende Auswölbungen, sodass Stift und Durchlass an diesen Stellen formschlüssig ineinander passen.

Die Anzahl der zu realisierenden Düsenkanälen beziehungsweise daran angeschlossenen Düsen ist allein durch den am Sprühkopfkörper zur Verfügung stehenden Platz beschränkt. Vorzugsweise umfasst ein erfindungsgemäßer Mehrdüsensprühkopf 2 bis 6 Düsen und eine entsprechende Anzahl von Düsenkanälen. Der Winkel zwischen den einzelnen Düsenkanälen beziehungsweise Düsen ist vom Fachmann frei wählbar, jedoch hat sich ein Winkel zwischen den einzelnen Düsenkanälen beziehungsweise Düsen von 30 bis 150 Grad und insbesondere von 60 bis 80 Grad als besonders vorteilhaft erwiesen.

Die Auswahl der Düsenarten richtet sich nach dem geplanten Anwendungsbereich und umfasst alle dem Fachmann für Aerosoldosen bekannten Arten von Düsen und insbesondere solche Düsen, die für Lackaerosole verwendet werden.

Das Bedienelement dient der Einstellung des Einstellelements, also der Auswahl der gewünschten Düse. Durch Drehung des Bedienelements wird auch das Einstellelement und entsprechend das Verteilerelement gedreht. Hierdurch kann die Aussparung des Verteilerelements so an einen Düsenkanal positioniert werden, dass der gewünschten Düse durch den eingestellten Düsenkanal der Sprühdoseninhalt bei Druck auf das Einstellelement zugeführt wird. Das Bedienelement umfasst zweckmäßigerweise eine Anzeige, die dem Anwender die zielgerichtete Auswahl der gewünschten Düse erlaubt. Das Bedienelement kann verschiedenartig geformt sein, wobei sich Ausformungen als Rad oder Hebel als besonders bevorzugt herausgestellt haben, da sie einfach zu bedienen sind und eine eindeutige und für den Anwender nachzuvollziehende Zuweisung einer Düse erlauben.

Das Einstellelement mit Bedienelement, Stift mit Dichtelement und Verteilerelement ist vorzugsweise aus einem Stück gefertigt. Dies ist produktionsbedingt von Vorteil, da nicht mehrere Teile zusammengefügt werden müssen, und vermindert zudem Dichtungsprobleme durch ungenau verarbeitete oder ungenau aneinander gefügte Teile.

Der erfindungsgemäße Mehrdüsensprühkopf weist gegenüber dem Stand der Technik den Vorteil auf, dass er kostengünstig gefertigt werden kann und aus nur wenigen Teilen besteht, was die Gefahr von Fehlproduktionen verringert. Zudem lässt sich eine Vielzahl von Düsen in dem erfindungsgemäßen Mehrdüsensprühkopf anordnen. Der erfindungsgemäße Mehrdüsensprühkopf kann zudem einfach gegen einen vorbekannten Eindüsensprühkopf ausgetauscht werden, sofern der Anschluss an die Sprühdose den Standards entspricht.

Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren eine besonders bevorzugte Ausführungsvariante der Erfindung zeigen. Die Erfindung ist jedoch nicht auf die gezeigte Ausführungsvariante beschränkt. Insbesondere umfasst die Erfindung, soweit es technisch sinnvoll ist, beliebige Kombinationen der technischen Merkmale, die in den Ansprüchen aufgeführt oder in der Beschreibung als erfindungsrelevant beschrieben sind.

Es zeigen:

1 einen Längsschnitt durch eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Mehrdüsensprühkopfs.

2 einen Längsschnitt durch eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Mehrdüsensprühkopfs.

3 eine erste Ausführungsform eines Verstellmechanismus‘ für einen erfindungsgemäßen Mehrdüsensprühkopf.

4 eine zweite Ausführungsform eines Verstellmechanismus‘ für einen erfindungsgemäßen Mehrdüsensprühkopf.

5 eine dritte Ausführungsform eines Verstellmechanismus‘ für einen erfindungsgemäßen Mehrdüsensprühkopf.

1 zeigt einen Längsschnitt durch eine erste bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Mehrdüsensprühkopfs 7. Der Mehrdüsensprühkopf 7 umfasst einen Sprühkopfkörper 10 und ein Einstellelement 11. Der Sprühkopfkörper 10 umfasst einen axialen Durchlass 13 und mehrere Düsen 4, 5, die jeweils über einen Düsenkanal 2a, b mit dem axialen Durchlass 13 verbunden sind.

Das Einstellelement 11 umfasst einen Stift 9 mit einem ersten und einem zweiten Ende. Der axiale Durchlass 13 ist geeignet, den Stift 9 des Einstellelements 11 und den Stem 1 einer Sprühdose form- beziehungsweise kraftschlüssig aufzunehmen.

An dem ersten Ende des Stifts 9 befindet sich ein Bedienelement 6, das vorzugsweise kreisförmig ausgestaltet ist und zur Bedienung des Einstellelements 11, nämlich zur Auswahl einer der Düsen 4, 5, dient. Vorzugsweise umfasst das Bedienelement 6 eine Anzeige, die dem Anwender die Einstellung der gewünschten Düse ermöglicht.

An dem zweiten Ende befindet sich ein Verteilerelement 3. Das Verteilerelement 3 ist kugel- oder zylinderförmig ausgebildet und umfasst eine Aussparung 12. Wird das Einstellelement 11 durch den Anwender in Richtung Sprühdose gedrückt, dann drückt das Einstellelement 11 über den Stift 9 mit dem Verteilerelement 3 gegen den Stem 1 der Sprühdose und öffnet so das Ventil der Sprühdose. Der in der Sprühdose befindliche Inhalt wird durch den Stem 1 zu dem Verteilerelement 3 und von dort durch die Aussparung 12 zu dem entsprechenden Düsenkanal 2 und durch den Düsenkanal 2 zur angeschlossenen Düse 4, 5 geleitet.

Die Aussparung 12 ist derart ausgestaltet, dass bei Druck auf das Einstellelement 11 der Sprühdoseninhalt maximal zu einem Düsenkanal 2 gleichzeitig leitbar ist und die anderen Düsenkanäle 2 durch das übrige Verteilerelement 3 abgedichtet sind.

Der Stift 9 umfasst vorzugsweise mindestens ein Dichtelement 8 in Form einer radialen Erweiterung, die zwischen dem Bedienelement 6 und dem Verteilerelement 3 angeordnet ist. Das Dichtelement 8 verhindert einen Austritt des Sprühdoseninhalts am ersten Ende des Stifts 9 während des Sprühvorganges und sorgt für einen sicheren Halt des Einstellelements 11 im Durchlass 13. Der Durchlass 13 umfasst den Erweiterungen entsprechende Auswölbungen.

2 zeigt einen Längsschnitt durch eine zweite bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Mehrdüsensprühkopfs 7. Diese zweite bevorzugte Ausführungsform unterscheidet sich gegenüber der ersten Ausführungsform im Wesentlichen in der Ausgestaltung des Verteilerelements 3. Die Aussparung 12 des Verteilerelements 3 wird durch eine Anschrägung des Verteilerelements 3 am zweiten Ende des Stifts 9 ausgebildet.

3 zeigt eine weitere bevorzugte Ausführungsform des Einstellelements 11 mit einem hebelförmigen Bedienelement 6 am ersten Ende des Stifts 9 und einem zylinderförmigen Verteilerelement 3 mit einer Aussparung 12 am zweiten Ende des Stifts 9. Die dargestellte Aussparung 12 ist insbesondere für Ausführungsformen eines Mehrdüsensprühkopfes 7 geeignet, bei denen sich die Düsenkanäle 2 weitestgehend gegenüberliegen. Der Stift 9 umfasst eine kugelförmige Erweiterung als Dichtung 8 gegenüber dem Durchlass 13 des Sprühkopfkörpers 10 (2, 7, 10, 13 hier nicht dargestellt).

4 zeigt eine alternative Ausführungsform des Einstellelements 11 gemäß 3 mit einem kreisförmigen Bedienelement 6 am ersten Ende des Stifts 9 und einem zylinderförmigen Verteilerelement 3 mit einer Aussparung 12 am zweiten Ende des Stifts 9. Die dargestellte Aussparung 12 ist insbesondere für Ausführungsformen eines Mehrdüsensprühkopfes 7 geeignet, bei denen sich die Düsenkanäle 2 weitestgehend gegenüberliegen. Der Stift 9 umfasst eine kugelförmige Erweiterung als Dichtung 8 gegenüber dem Durchlass 13 des Sprühkopfkörpers 10 (2, 7, 10, 13 hier nicht dargestellt).

5A zeigt eine weitere bevorzugte Ausführungsform des Einstellelements 11 mit einem kreisförmigen Bedienelement 6 am ersten Ende des Stifts 9 und einem kugelförmigen Verteilerelement 3 mit einer Aussparung 12 am zweiten Ende des Stifts 9. Die dargestellte Aussparung 12 ist aufgrund ihrer geringeren Breite insbesondere für Ausführungsformen eines Mehrdüsensprühkopfes 7 mit mehreren Düsenkanälen 2 geeignet. Der Stift 9 umfasst eine kugelförmige Erweiterung als Dichtung 8 gegenüber dem Durchlass 13 des Sprühkopfkörpers 10 (2, 7, 10, 13 hier nicht dargestellt).

5B zeigt eine Vergrößerung des um circa 90 Grad gedrehten zweiten Endes des Stifts 9 unterhalb der Schnittstelle C-C gemäß 5A mit dem kugelförmigen Verteilerelement 3 mit der Aussparung 12.

Bezugszeichenliste

1
Stem des Sprühdosenventils
2
Düsenkanal (a = erster, b = zweiter)
3
Verteilerelement
4
Erste Düse
5
Zweite Düse
6
Bedienelement
7
Mehrdüsensprühkopf
8
Dichtelement
9
Stift
10
Sprühkopfkörper
11
Einstellelement
12
Aussparung
13
Durchlass

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • WO 2011/011087 A2 [0006]