Title:
Verschlussvorrichtung basierend auf Kunststofffolien
Kind Code:
U1
Abstract:

Verschlussvorrichtung (1; 1*) mit einem ersten Flachteil (A; 3; 3*) und einem mit dem ersten Flachteil (A; 3; 3*) verbundenen zweiten Flachteil (B; 5; 5*), das relativ zu dem ersten Flachteil (A; 3; 3*) zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition verlagert werden kann und in der Schließposition wenigstens teilweise über das erste Flachteil (A; 3; 3*) vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Flachteil (A; 3; 3*) und das zweite Flachteil (B; 5; 5*) jeweils aus wenigstens einer Kunststofffolie hergestellt sind.



Application Number:
DE202017001907U
Publication Date:
06/19/2017
Filing Date:
04/11/2017
Assignee:
Pardowitz, Benjamin, 10997 (DE)
International Classes:
Attorney, Agent or Firm:
Kayser & Cobet Patentanwälte Partnerschaft, 13507, Berlin, DE
Claims:
1. Verschlussvorrichtung (1; 1*) mit einem ersten Flachteil (A; 3; 3*) und einem mit dem ersten Flachteil (A; 3; 3*) verbundenen zweiten Flachteil (B; 5; 5*), das relativ zu dem ersten Flachteil (A; 3; 3*) zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition verlagert werden kann und in der Schließposition wenigstens teilweise über das erste Flachteil (A; 3; 3*) vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Flachteil (A; 3; 3*) und das zweite Flachteil (B; 5; 5*) jeweils aus wenigstens einer Kunststofffolie hergestellt sind.

2. Verschlussvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Flachteil (B; 5; 5*) wenigstens in dem in der Schließposition über das zweite Flachteil (B; 5; 5*) vorstehenden Bereich (5.9; 5.9*) lichtundurchlässig ausgebildet ist.

3. Verschlussvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Flachteil (A; 3; 3*) eine Haftfläche aufweist, mit der das erste Flachteil (A; 3; 3*) ortsfest an einem Untergrund festgelegt werden kann.

4. Verschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zweite Flachteil (B; 5; 5*) wenigstens eine erste Hinterschneidung (5.3*) aufweist, in die das erste Flachteil (A; 3; 3*) mit einem Deckelement (3.2; 3.2*) eingreift.

5. Verschlussvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Flachteil (B; 5; 5*) wenigstens eine zweite Hinterschneidung (5.4; 5.4*) aufweist, in die das erste Flachteil (A; 3; 3*) mit einem dem Deckelement (3.2; 3.2*) eingreift.

6. Verschlussvorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine erste Hinterschneidung (5.3; 5.3*) in Gleitrichtung des Deckelements (3.2; 5.2*) eine Stoppeinrichtung (6) aufweist, welche eine Gleitbewegung des Deckelements (3.2; 3.2*) in der Öffnungsstellung des zweiten Flachteils (B; 5; 5*) und in der Schließstellung des zweiten Flachteils (B; 5; 5*) begrenzt.

7. Verschlussvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine zweite Hinterschneidung (5.4; 5.4*) in Gleitrichtung des Deckelements (3.2; 3.2*) eine Stoppeinrichtung (6) aufweist, welche eine Gleitbewegung des Deckelements (3.2; 3.2*) in der Öffnungsstellung des zweiten Flachteils (B; 5; 5*) und in der Schließstellung des zweiten Flachteils (B; 5; 5*) begrenzt.

8. Verschlussvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Flachteil (A; 3; 3*) und das zweite Flachteil (B; 5; 5*) jeweils rund ausgebildet sind.

9. Verschlussvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Flachteil (A; 3; 3*) einen gegenüber dem zweiten Flachteil (B; 5; 5*) unterschiedlichen Radius hat.

10. Verschlussvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Flachteil (A; 3; 3*) und das zweite Flachteil (B; 5; 5*) zueinander parallele Seitenkanten aufweisen.

11. Verschlussvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Flachteil (A; 3; 3*) und das zweite Flachteil (B; 5; 5*) eine gleiche Breite und eine unterschiedliche Länge aufweisen.

12. Verschlussvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Flachteil (A; 3; 3*) kürzer als das zweite Flachteil (B; 5; 5*) ist.

13. Anordnung einer Verschlussvorrichtung (1; 1*) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 in der Nähe einer Gehäuseöffnung, wobei das ortsfeste erste Flachteil (A; 3; 3*) über die Haftfläche in unmittelbarer Nähe der Gehäuseöffnung am Gehäuse angebracht ist und das zweite Flachteil (B; 5; 5*) zum ersten Flachteil (A; 3; 3*) derart verschiebbar ist, dass die Gehäuseöffnung in der Schließstellung verdeckt ist und in der Öffnungsstellung freiliegt.

Description:

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung mit einem ersten Flachteil und einem mit dem ersten Flachteil verbundenen zweiten Flachteil, das relativ zu dem ersten Flachteil zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition verlagert werden kann und in der Schließposition wenigstens teilweise über das erste Flachteil vorsteht.

Eine solche Verschlussvorrichtung ist im Stand der Technik allgemein bekannt. Ein Anwendungsgebiet solcher Verschlusseinrichtungen ist zum Beispiel die Videotechnik. Viele elektronische Kommunikationsgeräte weisen eine integrierte Kamera auf, deren Objektiv dem Benutzer eines solchen Gerätes zugewandt ist. Dies ist z. B. bei einer integrierten Webcam in einem Laptop, Notebook oder dgl. der Fall. Die bekannten Verschlussvorrichtungen werden neben den optischen und lichtdurchlässigen Elementen der Kameraeinheit an elektronischen mobilen und stationären Geräten angeordnet. Ein an der jeweiligen Verschlussvorrichtung verschiebbar angebrachtes Verschlussteil kann dann bedarfsweise über den optischen und lichtdurchlässigen Bereich geschoben werden. Solche aus dem Stand der Technik bekannten Verschlussvorrichtungen sind aus Metall oder hartem Kunststoff hergestellt und verkratzen die edle Designoberfläche eines Laptops oder Notebooks, wenn dieses zugeklappt ist. Ein weiterer Nachteil von vorhandenen integrierten Verschlusseinrichtungen der Kameraeinheiten an mobilen und stationären Elektronikgeräten ist, dass diese nicht beliebig flach ausgeführt sind.

Wiederum andere lösbare Verschlussteile sind als „Reiter” ausgebildet und können auf die Kante eines elektronischen Gerätes gesteckt und auf dieser verschoben werden. Der Reiter greift über einen an die Kante angrenzenden Rand des elektronischen Gerätes derart über, dass ein sich in dem Rand befindliches Objektiv abgedeckt werden kann. Dabei wird entweder der Reiter direkt über oder neben dem Objektiv auf den Rand gesteckt oder von einer entfernten Stelle entlang der Kante über das Objektiv geschoben. Diese Reiter verhindern beim Zuklappen eines Laptops oder Notebooks das vollständige Schließen des Deckels und verkratzen ebenfalls die edle Designoberfläche. Ein Nachteil dieser externen lösbaren technischen Lösungen ist, dass diese nicht in ein einheitliches Design der mobilen und stationären Elektronikgeräte integriert sind.

Es sind auch lösbare Verschlussteile bekannt, die nur durch Adhäsion an der Oberfläche eines elektronischen Gerätes anhaften. Durch einhändiges bzw. manuelles Verschieben, Aufnehmen, Abheben von der Haftstelle kann ein lösbares Verschlussteil wiederholt über der optischen Element angedrückt, platziert und manuell ausgerichtet werden. Ein Nachteil dieser Lösung ist, dass eine exakte Ausrichtung und Wiederholbarkeit der Platzierung nicht gewährleistet ist.

Diese Verschlussteile gehen zudem auch leicht verloren, wenn sich die Haftfähigkeit nach mehrmaliger Benutzung vermindert. Sie sind dann plötzlich nicht mehr vorhanden, wenn sie benötigt werden. Zudem kann die Haftung über dem Objektiv auch zu einer Verschmutzung des Objektivs führen.

Schließlich gibt es auch Verschlussteile als Einwegprodukt in Form von Stickern bzw. Aufklebern, die über das Objektiv bzw. die optischen Elemente geklebt werden können. Diese werden nach Benutzung entsorgt und durch neue Sticker ersetzt. Solche Sticker sind nicht immer vorhanden, da diese separat mitgeführt werden müssen. Ein Nachteil dieser Lösung ist, dass Rückstände der Klebung auf den optischen Oberflächen und edlen Designerflächen vorhanden ist.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, eine Verschlussvorrichtung der vorgenannten Gattung derart weiterzubilden, dass diese einerseits in einer Öffnungsstellung ortsfest mit einem zu verschließenden Objekt verbunden ist und andererseits flach und nachgiebig hergestellt ist, dass das zu verschließende Objekt bei deren Einsatz unbeschädigt bleibt. Das Verschließen verhindert damit sowohl den optischen Durchgang eines Bereiches bzw. ändert die lokalen Eigenschaften derart, dass durch einen Bereich oder eine Öffnung der Durchgang von Licht, Stoffen (Fluide bzw. Flüssigkeiten, Gase oder Dämpfe oder Feststoffe z. B. in Form von Rauchpartikeln) oder elektromagnetische Felder verhindert oder verändert wird.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das erste Flachteil und das zweite Flachteil jeweils aus wenigstens einer Kunststofffolie hergestellt sind.

Durch die Ausbildung des ersten Flachteils und des zweiten Flachteils aus wenigstens einer Kunststofffolie ist es möglich, die Verschlussvorrichtung einerseits sehr flach auszubilden und andererseits diese so weich zu gestalten, dass an diese angreifende Oberflächen nicht mehr verkratzen.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass das zweite Flachteil wenigstens in dem in der Schließposition über das zweite Flachteil vorstehenden Bereich lichtundurchlässig ausgebildet ist oder das Durchströmen von Medien, Partikeln oder elektrischer Felder durch Öffnungen verhindert wird. Durch die lichtundurchlässige Ausbildung des in der Schließposition über das zweite Flachteil vorstehenden Bereichs kann die Verschlussvorrichtung sowohl optische Öffnungen als auch andere Bereiche mit durchströmten Medien wirksam verschließen.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass das erste Flachteil eine Haftfläche aufweist, mit der das erste Flachteil ortsfest an einem Untergrund festgelegt werden kann. Die flächige Ausbildung eines Haftbereichs zwischen dem ersten Flachteil und einem Untergrund führt zu einer sicheren Befestigung der Verschlussvorrichtung an einem solchen Untergrund.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass das zweite Flachteil wenigstens eine erste Hinterschneidung aufweist, in die das erste Flachteil mit einem ersten Gleitabschnitt eingreift. Mit der wenigstens einen ersten Hinterschneidung am zweiten Flachteil ist es möglich, das zweite Flachteil nicht nur langgestreckt, sondern auch rund bzw. oval auszubilden. Die Relativbewegung zwischen dem ersten Flachteil und dem zweiten Flachteil ist dabei je nach Ausführungsform entweder eine translatorische Bewegung oder eine Drehbewegung.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass das zweite Flachteil wenigstens eine zweite Hinterschneidung aufweist, in die das erste Flachteil mit einem zweiten Gleitabschnitt eingreift. Alternativ zu der runden oder ovalen Ausführungsform des zweiten Flachteils kann das zweite Flachteil in dieser Ausführungsform vorzugsweise langgestreckt und rechtwinklig ausgebildet sein. Das erste Flachteil kann dann mit seinem ersten und zweiten Gleitabschnitt jeweils in die wenigstens eine erste und zweite Hinterschneidung eingreifen. Eine Relativbewegung zwischen dem ersten und zweiten Flachteil ist dann eine translatorische Bewegung.

Ein weiterer Vorteil gemäß der vorliegenden Erfindung ist, dass die wenigstens eine erste Hinterschneidung in Gleitrichtung des ersten Gleitabschnitts eine Stoppeinrichtung aufweist, welche eine Gleitbewegung des ersten Gleitabschnitts sowohl die Öffnungsstellung des zweiten Flachteils als auch die Schließstellung des zweiten Flachteils begrenzt. Mit diesem Merkmal wird sichergestellt, dass sich das zweite Flachteil und das erste Flachteil durch die Relativbewegung nicht voneinander lösen können und dadurch klar definierte End-Positionen der einzelnen Teile entstehen.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist auch, dass die wenigstens eine zweite Hinterschneidung in Gleitrichtung des zweiten Gleitabschnitts eine Stoppeinrichtung aufweist, welche eine Gleitbewegung des zweiten Gleitabschnitts in der Öffnungsstellung des zweiten Flachteils und in der Schließstellung des zweiten Flachteils begrenzt. Auch dieses Merkmal führt dazu, dass sich das erste Flachteil und das zweite Flachteil aufgrund der Relativbewegung nicht voneinander lösen können.

Weitere Vorteile der vorliegenden Erfindung in Bezug auf die Verschlussvorrichtung ergeben sich aus den weiteren Merkmalen der Ansprüche 8 bis 12.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist aber auch, dass eine Anordnung einer Verschlussvorrichtung in der Nähe einer Gehäuseöffnung derart erfolgt, dass das ortsfeste erste Flachteil über die Haftfläche in unmittelbarer Nähe der Gehäuseöffnung am Gehäuse angebracht ist und das zweite Flachteil zum ersten Flachteil derart verschiebbar ist, dass die Gehäuseöffnung in der Schließstellung verdeckt ist und in der Öffnungsstellung freiliegt. Mithilfe dieser erfindungsgemäßen Anordnung ist es möglich, die Gehäuseöffnung im Grunde beliebiger Artikel mithilfe der Verschlussvorrichtung gemäß vorliegender Erfindung zu schließen.

Vorzugsweise kann mithilfe der erfindungsgemäßen Anordnung der Verschluss einer optischen Öffnung, zum Beispiel einer Objektivöffnung, eines elektronischen Kommunikationsgerätes erfolgen. Als weitere Anwendungsfelder für die vorliegende Erfindung kann auch der Verschluss von jeglichen Medien (Fluide, Gase, Flüssigkeiten, Feststoffe, Dampf, Rauchpartikel) und elektromagnetische Felder durch Öffnungen oder Bereiche realisiert werden.

Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigen:

1 eine schematische, perspektivische Explosionsdarstellung einer Verschlussvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung; und

2 eine schematische, perspektivische Explosionsdarstellung der Verschlussvorrichtung gemäß vorliegender Erfindung in einer zweiten Ausführungsform.

In 1 ist schematisch eine Verschlussvorrichtung 1 gemäß vorliegender Erfindung in schematischer, perspektivischer Ansicht dargestellt. Die Verschlussvorrichtung 1 umfasst ein erstes Flachteil 3, das aus Gründen der Übersichtlichkeit in 1 auch mit „A „ bezeichnet ist und ein zweites Flachteil 5, das aus Gründen der Übersichtlichkeit in 1 auch mit „B” bezeichnet ist. Das erste Flachteil 3 umfasst wiederum ein Basiselement 3.1 und ein Deckelement 3.2, während das zweite Flachteil 5 ein Gleitelement 5.1 und Verschlusselement 5.2 umfasst.

Das erste Flachteil 3 und das zweite Flachteil 5 sind jeweils aus einer Kunststofffolie hergestellt und in einer folientypischen Materialstärke hergestellt. Mit wenigstens einer Kunststofffolie ist gemeint, dass es sich um eine einzige Kunststofffolie oder um einen Verbund aus mehreren Lagen von Kunststofffolien handeln kann. Die schematische Darstellung in 1 zeigt die Konstruktion der Verschlussvorrichtung in der ersten Ausführungsform stark vergrößert.

In der in 1 dargestellten Ausführungsform wird das erste Flachteil 3 beim Zusammenbau der Verschlussvorrichtung 1 durch Herstellung einer festen Verbindung zwischen dem Basisteil 3.1 und dem Deckteil 3.2, zum Beispiel durch ein Klebemittel, nicht lösbar zusammengefügt. Auf das zweite Flachteil 5 wird in der vorliegenden Ausführungsform in 1 beim Zusammenbau zu einer festen Einheit, indem das Gleitelement 5.1 und das Verschlusselement 5.2 fest miteinander verbunden werden, zum Beispiel durch ein Klebemittel.

In der in 1 dargestellten Ausführungsform ist das zweite Flachteil 3 und das zweite Flachteil 5 länglich, mit im Wesentlichen parallelen Kanten ausgebildet. So weist das Basiselement 3.1 eine in Draufsicht im Wesentlichen rechteckförmige Kontur auf. Parallel zu einer Längsachse L der Verschlussvorrichtung 1 weist das Basiselement 3.1 mittig eine größere Stärke auf als an seinen jeweiligen Rändern. Dieser mittige Bereich größerer Stärke bildet auf dem Basiselement 3.1 einen Schienenabschnitt 3.3.

Das Gleitelement 5.1 des zweiten Flachteils 5 ist zweiteilig ausgebildet, wobei die zwei Teile erst nach dem Zusammenbau mit dem Verschlusselement 5.2 durch dieses zusammengehalten werden und eine Einheit bilden. Das Gleitelement 5.1 bildet nach dem Zusammenbau mit dem Verschlusselement 5.2 eine erste Hinterschneidung 5.3 und eine zweite Hinterschneidung 5.4. In 1 ist zu erkennen, dass die erste Hinterschneidung 5.3 und die zweite Hinterschneidung 5.4 durch einen ersten Seitenbereich 5.5 und einen zweiten Seitenbereich 5.6 mit größerer Materialstärke erzeugt wird. Die Materialreduktion im Bereich der ersten Hinterschneidung 5.3 und der zweiten Hinterschneidung 5.4 kann entweder durch Materialwegnahme in diesen Bereichen oder durch eine Materialhinzufügung an den jeweiligen Seitenbereichen 5.5 oder 5.6 erzeugt werden.

Beim Zusammenbau der Verschlussvorrichtung 1 wird eine erste Seitenkante 5.7 des Gleitelements 5.1 auf einer Seite des Schienenabschnitts 3.3 des Basiselements 3.1 angeordnet und wird eine zweite Seitenkante 5.8 auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden Seite des Basiselements 3.1 an einer Kante des Schienenabschnitts 3.3 angeordnet, derart, dass die erste Seitenkante 5.7 und die zweite Seitenkante 5.8 an dem Schienenabschnitt 3.3 in Längsrichtung entlanggleiten können. Im Anschluss daran wird das Deckelement 3.2 auf den Schienenabschnitt 3.3 geklebt oder mit anderen Fügeverfahren fest verbunden, derart, dass seitlich überstehende Flächen des Deckelements 3.2 über die von den Seitenbereichen 5.5 und 5.6 begrenzten Bereiche geringerer Stärke übergreifen. Das Deckelement 3.2 gleitet mit seinen Längskanten 3.4 und 3.5 an jeweiligen Begrenzungskanten 5.9, 5.10 des Gleitelements 5.1.

Schließlich wird beim Zusammenbau das Verschlusselement 5.2 auf das Gleitelement 5.1 geklebt oder mit anderen Fügeverfahren fest verbunden, derart, dass das Deckelement 3.2 innenliegend unter dem Verschlusselement 5.2 translatorisch beweglich bleibt. Die Kontur und die Abmessung in horizontaler Ebene des Verschlusselements 5.2 ist identisch mit der Kontur und der horizontalen Abmessung des Gleitelements 5, so dass sich an dem Gleitelement 5.1 an den Bereichen reduzierter Stärke die erste Hinterschneidung 5.3 und die zweite Hinterschneidung 5.5 bilden.

Das erste Flachteil 3 hat eine kürzere Länge als das zweite Flachteil 5, so dass bei einer Relativverschiebung des zweiten Flachteils 5 mit größerer Länge in Bezug zu dem ersten Flachteil 3 mit kürzerer Länge immer ein Bereich des zweiten Flachteils 5 über einen Endbereich des ersten Flachteils 3 vorsteht.

Damit das zweite Flachteil 5 im zusammengebauten Zustand nicht vollständig aus dem ersten Flachteil 3 herausgeschoben werden kann und sich von diesem löst, sind die erste Hinterschneidung 5.3 und die zweite Hinterschneidung 5.4 an ihren jeweiligen beiden freien Enden verschlossen, zum Beispiel durch Bildung einer Stoppeinrichtung 6 mittels Klebemitteln, Schweißpunkten oder dergleichen. Auf diese Weise kann beim Verschieben des Verschlusselements 5.2 das innenliegende Deckelement 3.2 die durch das Gleitelement 5.1 gebildete Führung (Hinterschneidung 5.3, 5.4) nicht verlassen. Der Bewegungsweg des Verschlusselements 5.2 ist also durch den Bewegungsweg des Deckelements 3.2 begrenzt.

Das Verschlusselement 5.2 kann für bestimmte Anwendungen lichtundurchlässig ausgebildet sein. Wenn zum Beispiel die Verschlussvorrichtung 1 eine optische Öffnung verschließen soll, kann zumindest ein Bereich 5.11 des Verschlusselements 5.2 lichtundurchlässig ausgebildet sein.

Die Verschlussvorrichtung 1 wird zum Beispiel für die Verwendung als Verschlussvorrichtung für eine optische Öffnung mit dem Basiselement 3.1 auf die Oberfläche eines Laptops, Smartphones oder sonstigen elektronischen Kommunikationsgerätes mit Objektivöffnung angebracht. Das Anbringen erfolgt üblicherweise entweder durch Adhäsion der in 1 nicht dargestellten Unterseite des Basiselements 3.1 an der betreffenden Oberfläche oder aber mithilfe eines chemischen Klebemittels. Die Anordnung erfolgt unmittelbar neben der betreffenden Objektivöffnung.

Die Kunststoffmaterialien für die jeweiligen vorgenannten Bauteile sind so gewählt, dass diese (anders als gegenüber dem Untergrund) eine geringe Reibung untereinander ausüben, so dass nach der Fixierung des Basiselements 3.1 in der Nähe der Objektivöffnung manuell, z. B. mit dem Daumen oder mit dem Zeigefinger einer Hand, das Verschlusselement 5.2 in Richtung der Objektivöffnung geschoben werden kann, solange, bis das Deckelement 3.2 am Ende seines Bewegungsweges durch die Stoppeinrichtung 6 am Gleitelement 5.1 anschlägt. In dieser Situation verdeckt dann der lichtundurchlässige Bereich 5.11 des Verschlusselements 5.2 die Objektivöffnung. Zur Freigabe der Objektivöffnung muss der Benutzer lediglich mit Daumen oder Zeigefinger das Verschlusselement 5.2 in die entgegengesetzte Richtung schieben, solange bis entweder die Objektivöffnung freigegeben ist oder bis das Deckelement 3.2 an der anderen Seite des Gleitelements 5.1 von der dort vorhandenen Stoppeinrichtung 6 aufgehalten wird.

In 2 ist schematisch eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform gemäß vorliegender Erfindung dargestellt, in der das Prinzip genauso verwirklicht ist, wie in 1. Der einzige Unterschied besteht darin, dass in 2 eine Verschlussvorrichtung 1* im Wesentlichen keine längliche, rechteckförmige Kontur, sondern eine runde oder ovale Kontur aufweist. Dadurch reduziert sich die Anzahl der Hinterschneidungen, da das Gleitelement rund und mit einer zentralen Öffnung ausgebildet ist. Das Prinzip der relativen Bewegung eines größeren Flachteils in Bezug zu einem kleineren Flachteil stellt in der zweiten Ausführungsform keine Translation, sondern eine Rotation dar.

In der zweiten Ausführungsform werden die gleichen Bezugszeichen wie für die erste Ausführungsform verwendet, jeweils nur ergänzt durch ein „*”.

In 2 ist schematisch eine Verschlussvorrichtung 1* gemäß vorliegender Erfindung in schematischer, perspektivischer Ansicht dargestellt. Die Verschlussvorrichtung 1* umfasst ein erstes Flachteil 3*, das aus Gründen der Übersichtlichkeit in 2 auch mit „A” bezeichnet ist, und ein zweites Flachteil 5*, das aus Gründen der Übersichtlichkeit in 2 auch mit „B” bezeichnet ist. Das erste Flachteil 3* umfasst wiederum ein Basiselement 3.1* und ein Deckelement 3.2*, während das zweite Flachteil 5*/B ein Gleitelement 5.1* und Verschlusselement 5.2* umfasst.

Das erste Flachteil 3* und das zweite Flachteil 5* sind jeweils aus wenigstens einer Kunststofffolie hergestellt und in einer folientypischen Materialstärke hergestellt. Mit wenigstens einer Kunststofffolie ist gemeint, dass es sich um eine einzige Kunststofffolie oder um einen Verbund aus mehreren Lagen von Kunststofffolien handeln kann. Die schematische Darstellung in 2 zeigt die Konstruktion der Verschlussvorrichtung 1* der zweiten Ausführungsform stark vergrößert.

In der in 2 dargestellten Ausführungsform wird das erste Flachteil 3* beim Zusammenbau der Verschlussvorrichtung 1* durch Herstellung einer festen Verbindung zwischen dem Basisteil 3.1* und dem Deckteil 3.2*, zum Beispiel durch ein Klebemittel, nicht lösbar zusammengefügt. Auf das zweite Flachteil 5* wird in der vorliegenden Ausführungsform in 2 beim Zusammenbau zu einer festen Einheit, indem das Gleitelement 5.1* und das Verschlusselement 5.2* fest miteinander verbunden werden, zum Beispiel durch ein Klebemittel.

In der in 2 dargestellten Ausführungsform ist das zweite Flachteil 3* und das zweite Flachteil 5* kreisförmig (rund) ausgebildet. So weist das Basiselement 3.1* eine in Draufsicht im Wesentlichen kreisförmige Kontur auf. Im Zentrum weist das Basiselement 3.1* mittig eine größere Stärke auf als an seinem Rand. Dieser mittige Bereich 3.3* größerer Stärke bildet mit dem Basiselement 3.1* einen Drehsockel.

Das Gleitelement 5.1* des zweiten Flachteils 5* ist zweiteilig ausgebildet, wobei die zwei Teile erst nach dem Zusammenbau mit dem Verschlusselement 5.2* durch diese zusammengehalten werden und eine Einheit bilden. Das Gleitelement 5.1* bildet nach dem Zusammenbau mit dem Verschlusselement 5.2* eine Hinterschneidung 5.3*. In 2 ist zu erkennen, dass die Hinterschneidung 5.3* durch einen Seitenbereich 5.5* mit größerer Materialstärke erzeugt wird. Die Materialreduktion im Bereich der Hinterschneidung 5.3* kann entweder durch Materialwegnahme in diesem Bereich oder durch eine Materialhinzufügung an dem Seitenbereich 5.5* erzeugt werden.

Beim Zusammenbau der Verschlussvorrichtung 1* wird eine Seitenkante 5.7* des Gleitelements 5.1* auf der Seite des Bereichs 3.3* des Basiselements 3.1* angeordnet, derart, dass die Seitenkante 5.7* um den Bereich 3.3* in drehen kann. Im Anschluss daran wird das Deckelement 3.2* auf den Bereich 3.3* geklebt oder mit anderen Verfahren fest verbunden, derart, dass seitlich überstehende Flächen des Deckelements 3.2* über die von dem Seitenbereich 5.5* begrenzten Bereiche geringerer Stärke übergreifen. Das Deckelement 3.2* gleitet mit seiner Umfangskante 3.4* an einer Begrenzungskante 5.9* des Gleitelements 5.1* entlang.

Schließlich wird beim Zusammenbau das Verschlusselement 5.2* auf das Gleitelement 5.1* geklebt oder in anderer Weise fest verbunden, derart, dass das Drehelement 3.2* innenliegend drehbar gelagert ist. Die Kontur und die Abmessung in horizontaler Ebene des Verschlusselements 5.2* ist identisch mit der Kontur und der horizontalen Abmessung des Gleitelements 5*, so dass sich an dem Gleitelement 5.1* an den Bereichen reduzierter Stärke die Hinterschneidung 5.3* bildet.

Das erste Flachteil 3* hat in seinem Kreisumfang eine erste Ausnehmung 8*, die in der vorliegenden Ausführungsform ebenfalls einen Kreisabschnitt bildet, in anderen Ausführungsformen aber auch eckig ausgebildet sein kann. Auch das zweite Flachteil 5* hat in seinem Kreisumfang eine zweite Ausnehmung 10*, die in der vorliegenden Ausführungsform einen Kreisabschnitt bildet, in anderen Ausführungsformen aber auch eckig ausgebildet sein kann. In der vorliegenden Ausführungsform haben die Kreisabschnitte der Ausnehmungen alle den gleichen Radius, so dass die Ausnehmungen 8* und 10*, wenn diese so gedreht sind, dass diese übereinander liegen, konzentrisch übereinander angeordnet sind, also einen Öffnungskanal 12* mit einer Mittelachse bilden. Durch ein Verdrehen des zweiten Flachteils 5* bzw. B relativ zu dem ersten Flachteil 3* bzw. A wird dieser Öffnungskanal 12* zunehmend verschlossen. Es ist also möglich, diesen ganz oder teilweise zu verschließen.

Das Verschlusselement 5.2* kann für bestimmte Anwendungen lichtundurchlässig ausgebildet sein. Wenn zum Beispiel die Verschlussvorrichtung 1* eine optische Öffnung verschließen soll, kann zumindest ein Bereich 5.11* des Verschlusselements 5.2* lichtundurchlässig ausgebildet sein.

Die Verschlussvorrichtung 1* wird zum Beispiel für die Verwendung als Verschlussvorrichtung für eine optische Öffnung mit dem Basiselement 3.1* auf die Oberfläche eines Laptops, Smartphones oder sonstigen elektronischen Kommunikationsgerätes mit Objektivöffnung angebracht. Das Anbringen erfolgt üblicherweise entweder durch Adhäsion der in 2 nicht dargestellten Unterseite des Basiselements 3.1* an der betreffenden Oberfläche oder aber mithilfe eines chemischen Klebemittels. Die Anordnung erfolgt unmittelbar neben der betreffenden Objektivöffnung.

Die Kunststoffmaterialien für die jeweiligen vorgenannten Bauteile sind so gewählt, dass diese (anders als gegenüber dem Untergrund) eine geringe Reibung untereinander ausüben. Wenn nach der Fixierung des Basiselements 3.1* in der Nähe der Objektivöffnung, derart, dass diese im Bereich der ersten und zweiten Ausnehmung 8* und 10* liegt, das Versschlusselement 5.2* manuell z. B. mit dem Daumen oder mit dem Zeigefinger einer Hand gedreht wird, solange, bis das Verschlusselement 5.2* mit der Ausnehmung 8* aus dem Bereich der Ausnehmung 10* gedreht ist. In dieser Situation verdeckt dann der lichtundurchlässige Bereich 5.11* des Verschlusselements 5.2* die Objektivöffnung. Zur Freigabe der Objektivöffnung oder anderen Öffnung muss der Benutzer lediglich mit Daumen oder Zeigefinger das Verschlusselement 5.2* in die gleiche oder entgegengesetzte Richtung drehen, um zu erreichen, dass die erste Ausnehmung 8* und die zweite Ausnehmung 10* wieder fluchtend übereinander zu liegen kommen.

Bezugszeichenliste

Erste Ausführungsform
1
Verschlussvorrichtung
3(A)
erstes Flachteil
3.1
Basiselement
3.2
Deckelement
3.3
Schienenabschnitt
3.4
Längskante
3.5
Längskante
5(B)
zweites Flachteil
5.1
Gleitelement
5.2
Verschlusselement
5.3
erste Hinterschneidung
5.4
zweite Hinterschneidung
5.5
erster Seitenbereich
5.6
zweiter Seitenbereich
5.7
erste Seitenkante
5.8
zweite Seitenkante
5.9
erste Begrenzungskante
5.10
zweite Begrenzungskante
5.11
lichtundurchlässiger Bereich
L
Längsachse
Zweite Ausführungsform
1*
Verschlussvorrichtung
3*(A)
erstes Flachteil
3.1*
Basiselement
3.2*
Deckelement
3.3*
Bereich
3.4*
Umfangskante
5*(B)
zweites Flachteil
5.1*
Gleitelement
5.2*
Verschlusselement
5.3*
Hinterschneidung
5.5*
Seitenbereich
5.7*
Seitenkante
5.9*
Begrenzungskante
5.11*
lichtundurchlässiger Bereich