Title:
Schutzvorrichtung für Sprühdose und Sprühdose
Kind Code:
U1
Abstract:

Schutzvorrichtung (10, 10‘) für eine Sprühdose (1), wobei die Sprühdose (1) einen Vorratsbehälter (2) mit einer als Zylindermantel (3) geformten Wandfläche und eine Ventilanordnung (5) aufweist, wobei die Schutzvorrichtung (10, 10‘) einen Befestigungsabschnitt (12), der zum insbesondere flächigen Anliegen an einem Abschnitt des Zylindermantels (3) des Vorratsbehälters (2) ausgestaltet ist und wenigstens einen einstückig mit dem Befestigungsabschnitt (12) verbundenen Schutzbügel (13, 14), vorzugsweise zwei einstückig mit dem Befestigungsabschnitt (12) verbundene Schutzbügel (13, 14), zum Schutz der Ventilanordnung (5) aufweist.



Application Number:
DE202016107488U
Publication Date:
01/20/2017
Filing Date:
12/29/2016
Assignee:
ctp-tec GmbH, 78052 (DE)
International Classes:
Attorney, Agent or Firm:
Westphal, Mussgnug & Partner Patentanwälte mit beschränkter Berufshaftung, 78048, Villingen-Schwenningen, DE
Claims:
1. Schutzvorrichtung (10, 10‘) für eine Sprühdose (1), wobei die Sprühdose (1) einen Vorratsbehälter (2) mit einer als Zylindermantel (3) geformten Wandfläche und eine Ventilanordnung (5) aufweist, wobei die Schutzvorrichtung (10, 10‘) einen Befestigungsabschnitt (12), der zum insbesondere flächigen Anliegen an einem Abschnitt des Zylindermantels (3) des Vorratsbehälters (2) ausgestaltet ist und wenigstens einen einstückig mit dem Befestigungsabschnitt (12) verbundenen Schutzbügel (13, 14), vorzugsweise zwei einstückig mit dem Befestigungsabschnitt (12) verbundene Schutzbügel (13, 14), zum Schutz der Ventilanordnung (5) aufweist.

2. Schutzvorrichtung (10, 10‘) für eine Sprühdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (12) ein Fixiermittel zum Fixieren des Befestigungsabschnitts (12) an einem Abschnitt des Zylindermantels (3) des Vorratsbehälters (3) aufweist.

3. Schutzvorrichtung (10, 10‘) für eine Sprühdose (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (12) die Form eines Zylindermantels mit einem Schlitz (11) hat.

4. Schutzvorrichtung (10, 10‘) für eine Sprühdose nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest Abschnitte der Schutzbügel (13, 14) die Form von Abschnitten eines Zylindermantels haben, der koaxial zu dem Zylindermantel, der den Befestigungsabschnitt (12) bildet, angeordnet ist und denselben Radius aufweist, wobei die Abschnitte des Zylindermantels, die die Schutzbügel (13, 14) bilden, zur Bildung der Schutzbügel (13, 14) eine Öffnung (15, 16) im Zylindermantel aufweisen.

5. Schutzvorrichtung (10, 10‘) für eine Sprühdose (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der am weitesten vom Befestigungsabschnitt (12) entfernte Abschnitt (13a, 14a) am Rand des Schutzbügels verstärkt ist.

6. Schutzvorrichtung (10, 10‘) für eine Sprühdose (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixiermittel ein Spannmechanismus oder ein Rastmechanismus ist.

7. Schutzvorrichtung (10) für eine Sprühdose (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixiermittel durch zwei benachbart zum Schlitz (11) am den Befestigungsabschnitt (12) bildenden Zylindermantel vorgesehene, in radialer Richtung des den Befestigungsabschnitts (12) bildenden Zylindermantels verlaufende Abschnitte (19, 20) mit einer Bohrung (21, 22) und eine Spannschraube, die durch eine Mutter oder durch ein Gewinde, das in eine der Bohrungen (20, 21) eingeschnitten ist, sicherbar ist, gebildet ist.

8. Schutzvorrichtung (10‘) für eine Sprühdose (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixiermittel durch zwei benachbart zum Schlitz (11) am den Befestigungsabschnitt (12) bildenden Zylindermantel vorgesehene, in Umfangsrichtung des den Befestigungsabschnitts (12) bildenden Zylindermantels verlaufende Abschnitte (19‘, 20‘) gebildet ist, von denen der eine Abschnitt (19‘) einen Rastvorsprung (27) und der andere Abschnitt (20‘) wenigstens eine Rastausnehmung (28), vorzugsweise mehrere Rastausnehmungen (28), aufweist.

9. Schutzvorrichtung (10, 10‘) für eine Sprühdose (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Schutzbügel (13, 14) an seiner Innenseite eine Ausnehmung (17, 18) zur Aufnahme eines Hakens oder einer Sprührohr-Verlängerung in einer definierten Position aufweist.

10. Schutzvorrichtung (10, 10‘) für eine Sprühdose (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (12) auf seiner Innenseite eine strukturierte Oberfläche, Rillen, Rippen, Vorsprünge (29) oder eine Gummierung aufweist.

11. Sprühdose (1) mit einem Vorratsbehälter (2), der eine als Zylindermantel (3) geformte Wandfläche hat, mit einer Ventilanordnung (5) und mit einer Schutzvorrichtung (10, 10‘) zum Schutz der Ventilanordnung (5) vor Beschädigung durch mechanische Krafteinwirkung, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung (10, 10‘) eine Schutzvorrichtung (10, 10‘) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 ist.

12. Sprühdose (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung (10, 10‘) am oberen Ende der als Zylindermantel (3) geformten Wandfläche des Vorratsbehälters (2) angeordnet ist und mit ihrem Befestigungsabschnitt (12) vorzugsweise flächig an der als Zylindermantel (3) geformten Wandfläche des Vorratsbehälters (2) anliegt.

Description:

In einer Vielzahl von Anwendungsfeldern finden Sprühdosen Verwendung. Sie weisen üblicherweise einen Vorratsbehälter auf, in dem zumindest eine Flüssigkeit sowie gegebenenfalls ein Treibgas vorhanden ist und bei Bedarf durch Betätigung einer Ventilanordnung, typischerweise als Sprühnebel, Aerosol oder Sprühschaum, freigesetzt wird. Als obere Seite der Sprühdose wird dabei in dieser Beschreibung die Seite, an der die Ventilanordnung angeordnet ist, bezeichnet.

Bei heute typischen Sprühdosen besteht eine erhebliche Diskrepanz zwischen der Empfindlichkeit dieser beiden Komponenten. Der Vorratsbehälter, der in der Regel einen zylinderrohrförmigen Mantel sowie einen Deckel und einen Boden, die mit dem Mantel sicher verbunden sind, im Gegensatz zu Deckelfläche und Bodenfläche eines Zylinders aber nicht eben sein müssen, sondern in vielen Fällen eine gewölbte Form haben, aufweist, ist stabil, oftmals aus einem Metall, ausgeführt und kann oft auch Stößen oder Schlägen ausgesetzt werden, ohne dass er beschädigt wird. Im Gegensatz dazu sind typische Ventilanordnungen aus Plastik gefertigt, welche bei Belastungen, die der Vorratsbehälter problemlos aufnehmen kann, beschädigt werden.

Dieses an sich bekannte Problem wird im Stand der Technik bislang noch nicht auf befriedigende Weise gelöst. Ein weitverbreiteter Ansatz besteht darin, eine geschlossene Schutzkappe für die Ventilanordnung vorzusehen, welche im oberen Randbereich auf den Vorratsbehälter ohne weitere Werkzeuge oder sonstige Vorkehrungen lösbar aufgesteckt ist, so dass sie, wenn die Sprühdose verwendet werden soll, einfach abgezogen werden kann und nach Ende der Benutzung ebenso einfach wieder aufgesteckt wird.

Dies hat aber mehrere Nachteile. Neben der Tatsache, dass es oft als lästig empfunden wird, die Schutzkappe abzuziehen und dann entweder bei der Arbeit mit der Sprühdose in der Hand zu behalten oder sie, wenn man sie, um dies zu vermeiden, irgendwo abgestellt hat, nach Beendigung der Benutzung der Sprühdose wieder zu suchen und aufzustecken, kann es auch vorkommen, dass sich diese Schutzkappe beispielsweise bei einem harten Aufschlag der Sprühdose unter einem ungünstigen Winkel auf dem Boden vom Vorratsbehälter löst, ohne die gesamte Energie absorbiert zu haben, so dass es dann immer noch zu einer Beschädigung der Ventilanordnung kommen kann.

Zudem wird bei der soeben beschriebenen Lösung zwangsweise gerade zu den Zeiten, wo die Gefahr, dass die Sprühdose zu Boden fällt, am Höchsten ist, nämlich dann, wenn man sie gerade handhabt, um sie zu benutzen, die Kappe entfernt, also der Schutzmechanismus deaktiviert und somit ausgehebelt.

Die Aufgabe der Erfindung besteht also darin, eine verbesserte Schutzvorrichtung für eine Sprühdose und eine Sprühdose mit einer solchen Schutzvorrichtung bereitzustellen, welche insbesondere in jeder Situation ihre Funktion erfüllt, ohne dabei die Bedienung der Sprühdose signifikant zu behindern.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Schutzvorrichtung für eine Sprühdose mit den Merkmalen des Schutzanspruchs 1 und eine Sprühdose mit dem Merkmalen des Schutzanspruchs 9. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der jeweiligen Unteransprüche.

Die erfindungsgemäße Schutzvorrichtung für eine Sprühdose ist für Sprühdosen ausgelegt, welche einen Vorratsbehälter mit einer als Zylindermantel geformten Wandfläche und eine Ventilanordnung aufweisen. Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Schutzvorrichtung einen Befestigungsabschnitt, der zum insbesondere flächigen Anliegen an einem Abschnitt der als Zylindermantel realisierten Wandfläche des Vorratsbehälters ausgestaltet ist, und wenigstens einen einstückig mit dem Befestigungsabschnitt verbundenen Schutzbügel, vorzugsweise zwei einstückig mit dem Befestigungsabschnitt verbundene Schutzbügel, zum Schutz der Ventilanordnung aufweist.

Wie sich bereits aus der Verwendung des Wortes „aufweist“ ergibt, müssen es nicht zwingend genau zwei Schutzbügel sein, um die Erfindung zu realisieren, auch wenn dies die in den meisten Anwendungsfällen zu bevorzugende Lösung ist.

Durch das Vorsehen eines flächig anliegenden Befestigungsabschnitts, der eine feste, nicht ohne weiteres lösbare Verbindung zwischen dem Zylindermantel des Vorratsbehälters und der Schutzvorrichtung sicherstellt, ist gewährleistet, dass ein Abspringen der Schutzvorrichtung, wie es bei der aus dem Stand der Technik bekannten Schutzkappe (die bei der erfindungsgemäßen Schutzvorrichtung zusätzlich noch eingesetzt werden kann, wenn dies erwünscht ist) noch möglich ist, sicher verhindert wird. Insbesondere das flächige Anliegen des Befestigungsabschnitts am Zylindermantel stellt dabei sicher, dass auch bei einer schräg oder seitlich wirkenden Krafteinwirkung das Abspringen der Schutzvorrichtung vermieden wird. Da der wenigstens eine Schutzbügel einstückig mit dem Befestigungsabschnitt verbunden ist, ist dadurch auch sichergestellt, dass er seine Funktion ausüben kann.

Bestimmungsgemäß ist der Schutzbügel auf die Geometrie der Sprühdose, insbesondere die Anordnung der Ventilanordnung an der Sprühdose, abgestimmt. Er sollte einerseits in axialer Richtung der Sprühdose gesehen die Ventilanordnung überragen, so dass unabhängig vom Aufprallwinkel, genauer gesagt vom Polarwinkel, unter dem der Aufschlag erfolgt, die wirkenden Kräfte auf den Schutzbügel und nicht auf die Ventilanordnung wirken.

Die Ausdehnung des Schutzbügels in Richtung senkrecht zur Axialrichtung der Sprühdose sollte groß genug sein, um bei jedem möglichen Azimutalwinkel, unter dem ein Aufschlag erfolgen kann, die Ventilanordnung sicher zu schützen.

Ein weiterer wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Schutzvorrichtung ergibt sich daraus, dass es sich um einen Schutzbügel handelt, was impliziert, dass Befestigungsabschnitt und der Schutzbügel zusammen den Rand einer Öffnung definieren.

Dies trägt einerseits wesentlich dazu bei, eine permanent an der Sprühdose angeordnete Schutzvorrichtung bereitzustellen, die das Arbeiten mit der Sprühdose möglichst wenig einschränkt, wozu z.B. ein möglichst unbehinderter Blick auf das Sprühfeld und den zu besprühenden Gegenstand auch bei einem Richten der Sprühdose in unterschiedliche Richtungen wesentlich ist.

Andererseits wird durch diese Maßnahme aber auch möglich, die Wahrscheinlichkeit für eine Beschädigung der Sprühdose zu reduzieren. Typischerweise liegt der Schwerpunkt einer Sprühdose nämlich im Vergleich zu ihrer Bodenfläche relativ hoch, während ihr Durchmesser so ausgelegt ist, dass sie gut in der Hand liegt, so dass Sprühdosen, wenn sie auf ihrer Bodenfläche abgestellt sind, leicht umfallen. Durch die Verwendung einer fest an der Sprühdose angeordneten Schutzvorrichtung mit einem Schutzbügel wird jedoch eine Ausnehmung bereitgestellt, an der die Sprühdose hängend befestigt werden kann, so dass das Risiko, dass die Sprühdose umfällt und zu Boden fällt, signifikant reduziert werden kann.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Befestigungsabschnitt ein Fixiermittel zum Fixieren des Befestigungsabschnitts an einem Abschnitt des Zylindermantels aufweist. Dadurch wird einerseits das Anordnen des Befestigungsabschnitts am Zylindermantel des Vorratsbehälters der Sprühdose erleichtert.

Beispielsweise kann ein Befestigungsabschnitt mit einem leichten Übermaß auf den Zylindermantel des Vorratsbehälters der Sprühdose aufgeschoben und dort reversibel – beispielsweise durch ein als Spannmittel ausgestaltetes Fixiermittel – oder irreversibel – beispielsweise durch Verwendung eines Klebstoffs als Fixiermittel – fixiert werden. Bei einer reversiblen Fixierung ergibt sich der besondere Vorteil, dass die Schutzvorrichtung nach Entleeren der Sprühdose von dieser entfernt und wiederverwendet werden kann; bei einer irreversiblen Fixierung ist der erreichbare Grad von Sicherheit noch höher.

Besonders bevorzugt ist es, wenn der Befestigungsabschnitt die Form eines Zylindermantels mit einem Schlitz hat. Durch die im Wesentlichen gleiche geometrische Gestaltung von Befestigungsabschnitt und dem Abschnitt der Sprühdose, mit dem er zur Befestigung wechselwirkt, wird ein flächiges Anliegen erleichtert. Durch das Vorsehen des Schlitzes kann der Befestigungsabschnitt in einem Zustand an der Sprühdose angeordnet werden, in dem er leicht aufgebogen und somit gedehnt ist, so dass er an den Zylindermantel des Vorratsbehälters der Sprühdose angepresst wird.

Dabei ist typischerweise die axiale Erstreckung dieses Zylindermantels deutlich geringer als die axiale Erstreckung des Zylindermantels des Vorratsbehälters. Eine axiale Erstreckung zwischen etwa 1 mm und 100 mm, vorzugsweise zwischen etwa 3 mm und 50 mm, besonders bevorzugt zwischen etwa 5mm und etwa 15mm, hat sich besonders bewährt. Signifikant kleinere axiale Erstreckungen führen zu einer unzureichenden Wechselwirkungsfläche und werden zunehmend empfindlich gegenüber einem Abspringen bei schräg zur Sprührichtung auf die Schutzvorrichtung einwirkende Kräfte. Signifikant größere axiale Erstreckungen machen die Installation der Schutzvorrichtung schwieriger und erhöhen den Materialverbrauch, ohne dass damit ein zusätzlicher Vorteil erreicht würde.

Besonders bevorzugt ist es, wenn die Schutzbügel oder zumindest Abschnitte der Schutzbügel die Form von Abschnitten eines Zylindermantels haben, der koaxial zu dem Zylindermantel, der den Befestigungsabschnitt bildet, angeordnet ist und denselben Radius aufweist, wobei die Abschnitte des Zylindermantels, die die Schutzbügel bilden, zur Bildung der Schutzbügel eine Durchbrechung des Zylindermantels aufweisen. Mit anderen Worten ausgedrückt verlaufen die Schutzbügel vorzugsweise in axialer Verlängerung der gebogenen Wandung des Befestigungsabschnitts. Dies bringt mit sich, dass die Schutzvorrichtung im Wesentlichen aus einem Rohr mit kreisförmigem Querschnitt gewonnen werden kann, indem z.B. durch ein wellenartiges oder stufenartiges Profil am einen Ende des Rohrs(d.h. das abgerollt dargestellte Rohr weist an einem Ende eine Art von Wellenprofil oder ein alternierendes Stufenprofil auf) eine axialen Außenkontur der Schutzbügel definiert wird, im Bereich der jeweiligen Wellenberge oder Stufenmaxima eine Durchbrechung des Rohrmantels vorgenommen wird, um die Bügelstruktur der Schutzbügel zu erzeugen und dann im Bereich eines Wellentals oder eines Stufenminimums die dort befindliche Wand des sich an dieses Wellental axial anschließend Rohrabschnitts in axialer Richtung aufgeschnitten wird, um den Schlitz zu erzeugen.

Es kann aber sinnvoll sein, Verstärkungen dieser Grundform vorzusehen, um Aufnahme und Ableitung von Kräften, die auf den Schutzbügel einwirken, zu optimieren. Insbesondere kann der am weitesten vom Befestigungsabschnitt entfernte Rand des Schutzbügels verstärkt sein. Durch das Vorsehen von solchen Verstärkungen am Schutzbügel kann zudem ein Hemmnis gegen ein Wegrollen der Spraydose erzeugt werden.

Besonders bevorzugt ist es aus bereits oben erwähnten Gründen, wenn das Fixiermittel ein Spannmechanismus oder ein Rastmechanismus ist. Bei der vorstehend beschriebenen Ausgestaltung des Befestigungsabschnitts als Zylindermantel mit einem Schlitz kann dann in einer besonders bevorzugten Weiterbildung das Fixiermittel durch zwei benachbart zum Schlitz am den Befestigungsabschnitt bildenden Zylindermantel vorgesehene, in radialer Richtung des den Befestigungsabschnitt bildenden Zylindermantels verlaufende Abschnitte mit einer Bohrung und eine Spannschraube, die durch eine Mutter oder durch ein Gewinde, das in eine der Bohrungen eingeschnitten ist, sicherbar ist, gebildet werden. Alternativ kann in einer bevorzugten Weiterbildung das Fixiermittel durch zwei benachbart zum Schlitz am den Befestigungsabschnitt bildenden Zylindermantel vorgesehene, in Umfangsrichtung des den Befestigungsabschnitt bildenden Zylindermantels verlaufende Abschnitte gebildet werden, von denen der eine Abschnitt einen Rastvorsprung und der andere Abschnitt wenigstens eine Rastausnehmung, vorzugsweise mehrere Rastausnehmungen, aufweist.

Weiter ist es bevorzugt, wenn mindestens ein Schutzbügel an der Innenseite seines oberen Abschnitts eine Ausnehmung aufweist. Einerseits kann dadurch erreicht werden, dass ein zum Aufhängen verwendeter Haken an einer definierten Position bleibt. Je nach Ausführung der Spraydose kann man auf diese Weise aber auch beispielsweise eine Sprührohr-Verlängerung unterstützen bzw. haltern.

Vorzugsweise ist die Schutzvorrichtung im Spritzguss-Verfahren hergestellt.

Eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Befestigungsabschnitt auf seiner Innenseite eine strukturierte Oberfläche, Rillen, Rippen, Vorsprünge oder eine Gummierung aufweist, um eine rutschhemmende Fläche bereitzustellen und so eine verbesserte Fixierung der Schutzvorrichtung an einer Sprühdose ermöglichen zu können. Die erfindungsgemäße Sprühdose weist einen Vorratsbehälter, der eine als Zylindermantel geformte Wandfläche hat, eine Ventilanordnung und eine Schutzvorrichtung zum Schutz der Ventilanordnung vor Beschädigung durch mechanische Krafteinwirkung auf, wobei erfindungswesentlich ist, dass die Schutzvorrichtung eine erfindungsgemäße Schutzvorrichtung nach ist.

Bevorzugt ist dabei, wenn die Schutzvorrichtung am oberen Ende der als Zylindermantel geformten Wandfläche angeordnet ist und mit ihrem Befestigungsabschnitt flächig an der als Zylindermantel geformten Wandfläche anliegt.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Figuren, die ein Ausführungsbeispiel zeigen, näher erläutert. Es zeigt:

1: Ein Ausführungsbeispiel einer Schutzvorrichtung für eine Sprühdose, gesehen von schräg oben;

2: das Ausführungsbeispiel aus 1 gesehen in von oben in axialer Richtung einer damit ausgestatteten Sprühdose;

3: das Ausführungsbeispiel aus 1, gesehen entgegen zu einer Sprührichtung einer damit ausgestatteten Sprühdose;

4: das Ausführungsbeispiel aus 1, gesehen in Richtung senkrecht zur Sprührichtung und senkrecht zur axialen Richtung einer damit ausgestatteten Sprühdose,

5: ein Ausführungsbeispiel einer mit der Schutzvorrichtung für Sprühdosen gemäß den 1 bis 4 ausgestatteten Sprühdose Und

6: ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Schutzvorrichtung für eine Sprühdose, gesehen von schräg oben.

In allen Figuren werden für gleiche Teile gleicher Ausführungsformen mit gleiche Bezugszeichen verwendet, soweit nichts anderes erwähnt ist. Allerdings sind teilweise aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht alle Bezugszeichen in allen Figuren wiedergegeben.

Die in den 1 bis 4 in unterschiedlichen Ansichten gezeigte Schutzvorrichtung 10 für eine Sprühdose weist einen als Zylindermantel mit einem den Zylindermantel in axialer Richtung durchsetzenden Schlitz 11 geformten Befestigungsabschnitt 12 auf, an den einstückig zwei Schutzbügel 13, 14, angeformt sind, so dass ein Abschnitt des Befestigungsabschnitts 12 und Schutzbügel 13 eine Öffnung 15 umranden bzw. definieren und ein Abschnitt des Befestigungsabschnitts 12 und Schutzbügel 14 eine Öffnung 16 umranden bzw. definieren. Die Öffnungen 15, 16 sorgen nicht nur dafür, dass der Blick auf die Ventilanordnung einer Sprühdose und den im Betrieb von ihr abgegebenen Sprühkegel weitgehend ungestört bleiben, sondern ermöglichen darüber hinaus ein Aufhängen der Schutzvorrichtung 10 und einer daran angeordneten Sprühdose.

Wie insbesondere aus den 1 und 2 ersichtlich ist, haben bei der gezeigten Schutzvorrichtung 10 zumindest Abschnitte der Schutzbügel 13, 14 die Form von Abschnitten eines Zylindermantels haben, der koaxial zu dem Zylindermantel, der den Befestigungsabschnitt 12 bildet, angeordnet ist und denselben Radius aufweist, wobei die Abschnitte des Zylindermantels, die die Schutzbügel 13, 14 bilden, zur Bildung der Schutzbügel 13, 14 eine Öffnung 15, 16 im Zylindermantel aufweisen. Da die Schutzbügel 13, 14 unmittelbar am Befestigungsabschnitt 12 angeformt sind, ergibt sich hieraus, dass die dargestellte Sicherungsvorrichtung auch aus einem Rohrstück herausgearbeitet werden kann, aus dem auf einander gegenüberliegenden Seiten zwei U-förmige Ausnehmungen 25, 26 herausgearbeitet werden und aus dessen dadurch erhaltenen axial vorspringenden Abschnitten dann durch Einbringen der Öffnungen 15, 16 die Schutzbügel 13, 14 erzeugt werden.

Allerdings weisen die Schutzbügel 13, 14 im dargestellten Beispiel verstärkte Abschnitte auf, die beispielsweise angespritzt sein können. Konkret sind die bei bestimmungsgemäßer Installation der Schutzvorrichtung 10 oberen Abschnitte 13a, 14a der Schutzbügel 13, 14, wie besonders gut in den 2 und 3 zu erkennen ist, verstärkt ausgeführt, um die Resistenz gegen Stöße zu erhöhen.

Zudem ist in diesen oberen Abschnitten 13a, 14a jeweils eine Ausnehmung 17, 18 angeordnet, die insbesondere ein Aufhängen an einer definierten Situation ermöglicht, aber auch eine Sprührohr-Verlängerung aufnehmen und in einer gewünschten Position fixieren kann. Auch die seitlichen Abschnitte 13b, 13c, 14b, 14c der Schutzbügel 13, 14, sind verstärkt, wie in den 1 und 2 angedeutet ist.

Ausgehend vom Befestigungsabschnitt 12 erstrecken sich beiderseits des Schlitzes 11 Abschnitte 19, 20 in radialer Richtung des dem Befestigungsabschnitt 12 bildenden Zylindermantels, in denen jeweils eine Bohrung 21 bzw. 22 mit einem aufgeweiteten Bereich 23 bzw. 24 an der vom Schlitz 11 abgewandten Seite vorgesehen ist, so dass eine Schraube so durch die Bohrungen 21, 22 geführt und mit einer Mutter gesichert werden kann, dass der Kopf der Schraube in dem einen aufgeweiteten Bereich 23, 24 aufgenommen ist und die Mutter in dem anderen aufgeweiteten Bereich 24, 23 aufgenommen ist. Die Abschnitte 19, 20 mit Bohrungen 21, 22 bilden dann mit Schraube und Mutter zusammen ein als Spannmittel ausgestaltetes Fixiermittel.

5 zeigt eine Sprühdose 1 mit einer Schutzvorrichtung 10, wie sie soeben anhand der 1 bis 4 beschrieben wurde. Die Sprühdose 1 weist insbesondere einen Vorratsbehälter 2 mit einer radial umlaufenden Wand, die durch einen Zylindermantel 3 gebildet wird, auf. Während der Boden des Vorratsbehälters 2 in 5 nicht zu sehen ist, erkennt man einen gewölbten Deckel 4 des Vorratsbehälters 2, an dem eine Ventilanordnung 5 mit Düse 6 angeordnet ist. Wie man in 5 erkennt ist die Schutzvorrichtung 10 mit ihrem Befestigungsabschnitt 12 flächig am Vorratsbehälter 2, genauer am oberen, d.h. der Ventilanordnung 5 zugewandten Endbereich des Zylindermantels 3 des Vorratsbehälters 2 anliegend angeordnet und die Schutzbügel 13, 14 erstrecken sich in axialer Richtung a gesehen so weit nach oben, dass sie über die Ventilanordnung 5 hinausragen.

Das in 6 dargestellte Ausführungsbeispiel einer Schutzvorrichtung 10‘ unterscheidet sich von dem in den 1 bis 5 dargestellten Ausführungsbeispiel im Wesentlichen in der Ausgestaltung der Fixiermittel. Ausgehend vom Befestigungsabschnitt 12 erstrecken sich beiderseits des Schlitzes 11 Abschnitte 19‘, 20‘ in Umfangsrichtung des den Befestigungsabschnitt 12 bildenden Zylindermantels. Der Abschnitt 19‘ weist dabei eine Ausnehmung 19a‘ auf, in welche der Abschnitt 20‘ eingeschoben werden kann. An dem Abschnitt 19‘ ist insbesondere in die Ausnehmung 19a‘ hineinragend ein Rastvorsprung 27 angeordnet, welcher in wenigstens eine an dem Abschnitt 20‘ angeordnete Rastausnehmung 28 eingreifen kann. Vorzugsweise sind an dem Abschnitt 20‘ mehrere in Umfangsrichtung versetzt zueinander angeordnete Rastausnehmungen 28 angeordnet, so dass eine Variation des Durchmessers der Schutzvorrichtung 10‘ möglich ist. Die Abschnitte 19‘, 20‘ mit Rastvorsprung 27 und Rastausnehmung 28 bilden dann ein als Rastmechanismus ausgestaltetes Fixiermittel. Zum Lösen des Rastmechanismus kann insbesondere an dem freien Ende des Abschnitts 19‘ eine Lasche angeordnet sein, mittels welcher der Abschnitt 19‘ gegen eine beaufschlagende Kraft verschwenkt werden kann, um den Rastvorsprung 17 außer Eingriff zu der Rastausnehmung 28 zu bringen und den Abschnitt 20‘ aus der Ausnehmung 19a‘ herausziehen zu können.

Sowohl bei der Schutzvorrichtung 10 gemäß dem in den 1 bis 5 dargestellten Ausführungsbeispiel als auch bei der Schutzvorrichtung 10‘ gemäß dem in 6 dargestellten Ausführungsbeispiel kann die Innenseite des Befestigungsabschnitts 12 glatt ausgebildet sein. Bei jeder der beiden Schutzvorrichtungen kann alternativ aber auch die Innenseite des Befestigungsabschnitts eine rutschhemmende Oberfläche, beispielsweise in Form einer Gummierung, in Form von Rippen, Rillen, einer aufgerauten Oberfläche, einer Strukturierung oder, wie bei dem in 6 dargestellten Ausführungsbeispiel, in Form von mehreren Vorsprüngen 29, aufweisen.

Bezugszeichenliste

1
Sprühdose
2
Vorratsbehälter
3
Zylindermantel (des Vorratsbehälters)
4
Deckel
5
Ventilanordnung
6
Düse
10, 10‘
Schutzvorrichtung
11
Schlitz
12
Befestigungsabschnitt
13, 14
Schutzbügel
13a, 13b, 13c
Abschnitt (eines Schutzbügels)
14a, 14b, 14c
Abschnitt (eines Schutzbügels)
15, 16
Öffnung
17, 18
Ausnehmung
19, 19‘, 20, 20‘
Abschnitt
19a‘
Ausnehmung
21, 22
Bohrung
23, 24
aufgeweiteter Bereich
25, 26
Ausnehmung
27
Rastvorsprung
28
Rastausnehmung
29
Vorsprung
a
axiale Richtung