Title:
Haltevorrichtung
Kind Code:
U1


Abstract:

Haltevorrichtung (1) für einen Funktionsbeschlag (2) eines Möbels, wobei die Haltevorrichtung (1) Folgendes aufweist:
einen Befestigungsabschnitt (3) zum Befestigen der Haltevorrichtung (1) an einer Seitenwand eines Möbelkorpus,
zumindest einen Begrenzungsabschnitt (4, 5, 6, 7), der zusammen mit dem Befestigungsabschnitt (3) einen Aufnahmeraum (9) für die Aufnahme eines Grundkörpers (11) des Funktionsbeschlags (2) definiert, und
ein Fixierelement (8) zum Fixieren des Grundkörpers (11) in dem Aufnahmeraum (9).




Application Number:
DE202016106467U
Publication Date:
11/20/2017
Filing Date:
11/17/2016
Assignee:
Flap Competence Center kft (Budapest, HU)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE202008005795U1N/A2009-08-27



Attorney, Agent or Firm:
Neumann Müller Oberwalleney & Partner Patentanwälte, 50677, Köln, DE
Claims:
1. Haltevorrichtung (1) für einen Funktionsbeschlag (2) eines Möbels, wobei die Haltevorrichtung (1) Folgendes aufweist:
einen Befestigungsabschnitt (3) zum Befestigen der Haltevorrichtung (1) an einer Seitenwand eines Möbelkorpus,
zumindest einen Begrenzungsabschnitt (4, 5, 6, 7), der zusammen mit dem Befestigungsabschnitt (3) einen Aufnahmeraum (9) für die Aufnahme eines Grundkörpers (11) des Funktionsbeschlags (2) definiert, und
ein Fixierelement (8) zum Fixieren des Grundkörpers (11) in dem Aufnahmeraum (9).

2. Haltevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (3) und der zumindest eine Begrenzungsabschnitt (4, 5, 6, 7) aus einem Blechmaterial hergestellt sind.

3. Haltevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (8) aus einem Blechmaterial hergestellt ist.

4. Haltevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (3), der zumindest eine Begrenzungsabschnitt (4, 5, 6, 7) und das Fixierelement (8) einstückig ausgebildet sind.

5. Haltevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Befestigungsabschnitt (3) Befestigungsbohrungen (16) vorgesehen sind.

6. Haltevorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass in dem zumindest einem Begrenzungsabschnitt (4, 5, 6, 7) Befestigungsbohrungen (15) vorgesehen sind.

7. Haltevorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Befestigungsbohrung (15) in einem der Begrenzungsabschnitte (4, 5, 6, 7) mit einer der Befestigungsbohrungen (16) im Befestigungsabschnitt (3) fluchtet.

8. Haltevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass, bezogen auf eine Montagelage der Haltevorrichtung (1) an der Seitenwand des Möbelkorpus, die Haltevorrichtung (1) zumindest einen oberen Begrenzungsabschnitt (4, 5), zumindest einen hinteren Begrenzungsabschnitt (6) und zumindest einen unteren Begrenzungsabschnitt (7) aufweist, die den Aufnahmeraum (9) zusammen nach oben, nach hintern und nach untern begrenzen und nach vorne hin eine Einführöffnung (10) zum Einführen des Grundkörpers (11) in den Aufnahmeraum (9) definieren.

9. Haltevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (3) plattenförmig und im Wesentlichen eben gestaltet ist.

10. Haltevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Begrenzungsabschnitt (4, 5, 6, 7) im Querschnitt L-förmig gestaltet ist, mit einem ersten Schenkel (13), der im rechten Winkel vom Befestigungsabschnitt (3) vorsteht, und mit einem zweiten Schenkel (14), der im rechten Winkel zum ersten Schenkel (13) von diesem vorsteht und parallel zum Befestigungsabschnitt (3) verläuft.

11. Haltevorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest einem der zweiten Schenkel (14) eine Befestigungsbohrung (15) angeordnet ist.

12. Haltevorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Befestigungsbohrungen (15) in einem der zweiten Schenkel (14) mit einer Befestigungsbohrung (16) im Befestigungsabschnitt (3) fluchtet.

13. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass in den zweiten Schenkeln (14) jeweils eine zum Aufnahmeraum (9) vorstehende Wulst oder Einprägung (17) angeordnet ist.

14. Haltevorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass gegenüberliegend zu den Wülsten oder Einprägungen (17) in den zweiten Schenkeln (14) Wülste oder Einprägungen (18) im Befestigungsabschnitt (3) angeordnet sind.

15. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Schenkel (13) eines der Befestigungselemente (5) ein als federnde Zunge (19) ausgebildetes Fixierelement (8) parallel vom ersten Schenkel (13) vorstehend angeordnet ist.

16. Haltevorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Fixierelement (8) ein in Richtung zum Aufnahmeraum (9) vorstehender Rastvorsprung (20) angeordnet ist.

Description:

Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für einen Funktionsbeschlag, zum Beispiel einen Klappenbeschlag eines Möbels.

Eine Haltevorrichtung für ein Funktionsbeschlag ist zum Beispiel aus der DE 20 2008 005 795 U1 bekannt. Die Haltevorrichtung ist als Montageadapter zur Montage eines Funktionsbeschlags an einem Möbelkorpus in Rahmenbauweise ausgebildet. Die Haltevorrichtung weist eine Montageplatte mit einer Montagefläche auf, an der der Funktionsbeschlag befestigt werden kann. Die Montageplatte besitzt darüber hinaus eine erste Befestigungsfläche, die im montierten Zustand des Montageadapters in Anlage zu einem Rahmen des Möbelkorpus gehalten ist. Ferner weist die Haltevorrichtung ein Befestigungsteil mit einer zweiten Befestigungsfläche auf, die im montierten Zustand in Anlage zu einer Seitenwand des Möbelkorpus gehalten ist, wobei das Befestigungsteil relativ zur Montageplatte mit variablem Abstand in beiden Befestigungsflächen zueinander festlegbar ist. Auf der der ersten Befestigungsfläche abgewandten Seite weist die Montageplatte eine Montagefläche auf, an der der Funktionsbeschlag befestigt werden kann. Hierzu sind in der Montageplatte Befestigungsbohrungen vorgesehen, durch die Befestigungsschrauben geführt werden, mit denen der Funktionsbeschlag an der Befestigungsplatte verschraubt wird.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Haltevorrichtung bereitzustellen, mit der ein Funktionsbeschlag einfach an einem Möbelkorpus befestigt werden kann.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Haltevorrichtung für einen Klappenbeschlag eines Möbels gelöst, wobei die Haltevorrichtung einen Befestigungsabschnitt zum Befestigen der Haltevorrichtung an einer Seitenwand eines Möbelkorpus aufweist. Die Haltevorrichtung weist ferner zumindest einen Begrenzungsabschnitt auf, der zusammen mit dem Befestigungsabschnitt einen Aufnahmeraum für die Aufnahme eines Grundkörpers des Funktionsbeschlags definiert. Ein Fixierelement dient zum Fixieren des Grundkörpers in dem Aufnahmeraum.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Haltevorrichtung kann der Funktionsbeschlag mit einem Grundkörper in den Aufnahmeraum der Haltevorrichtung eingeschoben werden. Das Fixierelement dient hierbei zum Fixieren des Grundkörpers im Aufnahmeraum, damit der Grundkörper nicht ohne weiteres wieder aus dem Aufnahmeraum, insbesondere unbeabsichtigt, entfernbar ist.

Vorzugsweise sind zumindest der Befestigungsabschnitt und der zumindest eine Begrenzungsabschnitt aus einem Blechmaterial hergestellt. In einer Ausgestaltung der Haltevorrichtung ist nur das Fixierelement oder sowohl der Befestigungsabschnitt als auch der zumindest eine Begrenzungsabschnitt und das Fixierelement aus einem Blechmaterial hergestellt. Die Fertigung aus Blech gewährleistet, dass die Haltevorrichtung einfach und kostengünstig hergestellt werden kann.

Um die Herstellung weiter zu vereinfachen, kann vorgesehen sein, dass der Befestigungsabschnitt, der zumindest eine Begrenzungsabschnitt und das Fixierelement einstückig ausgebildet sind. Hierbei können diese aus einem Blech hergestellt und umgeformt sein.

In dem Befestigungsabschnitt können Befestigungsbohrungen zum Befestigen der Haltevorrichtung an der Seitenwand des Möbelkorpus vorgesehen sein. Somit kann der Befestigungsabschnitt an der Seitenwand des Möbelkorpus einfach verschraubt werden.

Zusätzlich können in dem zumindest einen Begrenzungsabschnitt Befestigungsbohrungen vorgesehen sein, über die der Grundkörper des Funktionsbeschlags an der Haltevorrichtung befestigt werden kann. In einer beispielhaften Ausführungsform kann zudem vorgesehen sein, dass zumindest eine Befestigungsbohrung in einem der Begrenzungsabschnitte mit einer Befestigungsbohrung im Befestigungsabschnitt fluchtet. Somit kann auch eine Schraube dazu verwendet werden, sowohl den Grundkörper des Funktionsbeschlags an der Haltevorrichtung zu fixieren als auch die Haltevorrichtung an der Seitenwand des Möbelkorpus. Um einen einfachen Aufbau der Haltevorrichtung zu gewährleisten, ist eine Mehrzahl von einzelnen Begrenzungsabschnitten vorgesehen. Bezogen auf eine Montagelage der Haltevorrichtung an der Seitenwand des Möbelkorpus kann die Haltevorrichtung zumindest einen oberen Begrenzungsabschnitt, zumindest einen hinteren Begrenzungsabschnitt und zumindest einen unteren Begrenzungsabschnitt aufweisen, die den Aufnahmeraum zusammen nach oben, nach hinten und nach unten begrenzen und nach vorne hin eine Einführöffnung zum Einführen des Grundkörpers in den Aufnahmeraum definieren. Somit kann der Grundkörper durch die Einführöffnung in einer Richtung nach hinten in den Aufnahmeraum eingeschoben werden, wobei in den anderen Freiheitsgraden ein sicherer Halt des Grundkörpers in dem Aufnahmeraum gewährleistet ist.

Der Befestigungsabschnitt kann plattenförmig und im Wesentlichen eben gestaltet sein. Der Befestigungsabschnitt kann hierbei in etwa die Kontur des Grundkörpers des Funktionsbeschlags aufweisen und im montierten Zustand des Funktionsbeschlags an einer ersten Seitenwand des Grundkörpers anliegen.

Der zumindest eine Begrenzungsabschnitt kann im Querschnitt L-förmig gestaltet sein, wobei er einen ersten Schenkel aufweist, der im rechten Winkel vom Befestigungsabschnitt vorsteht. Ferner kann der zumindest eine Begrenzungsabschnitt einen zweiten Schenkel aufweisen, der im rechten Winkel zum ersten Schenkel von diesem vorsteht und parallel zum Befestigungsabschnitt verläuft. Der zweite Schenkel kann hierbei in Anlage zu einer zweiten Seitenwand des Grundkörpers gehalten sein, wenn der Grundkörper in der Haltevorrichtung aufgenommen ist, wobei die zweite Seitenwand des Grundkörpers von der ersten Seitenwand des Grundkörpers abgewandt ist. Der Grundkörper ist somit zwischen den zweiten Schenkeln und dem Befestigungsabschnitt angeordnet oder eingeklemmt. Der erste Schenkel ist in Anlage zu einer Umfangswand des Grundkörpers gehalten. Bei mehreren Begrenzungsabschnitten, die, wie oben erläutert, den Aufnahmeraum nach oben, nach hinten und nach unten begrenzen, sind sämtliche ersten Schenkel mit der Außenumfangswand des Grundkörpers in Anlage und halten diesen.

In dem zweiten Schenkel des zumindest einen Begrenzungsabschnitts kann eine Befestigungsbohrung angeordnet sein, die zudem mit einer Befestigungsbohrung im Befestigungsabschnitt fluchten kann. Die Befestigungsbohrung im zweiten Schenkel dient dazu, den Grundkörper des Funktionsbeschlags an der Haltevorrichtung über eine Befestigungsschraube fixieren zu können. Wenn hierbei die Befestigungsbohrung im zweiten Schenkel mit einer Befestigungsbohrung im Befestigungsabschnitt fluchtet, kann die Befestigungsschraube durch die Befestigungsbohrung des zweiten Schenkels, durch den Grundkörper des Funktionsbeschlags und durch die Befestigungsbohrung im Befestigungsabschnitt durchgeführt werden und die gesamte Einheit, bestehend aus Haltevorrichtung und Funktionsbeschlag, an der Seitenwand des Möbelkorpus befestigen.

Um eine definierte Anlagefläche zu gewährleisten und das Einklemmen des Grundkörpers an der Haltevorrichtung zu gewährleisten, kann in den zweiten Schenkeln jeweils eine zum Aufnahmeraum vorstehende Wulst oder Einprägung angeordnet sein. Eine entsprechende gegenüberliegende Wulst oder Einprägung kann in dem Befestigungsabschnitt vorgesehen sein.

An dem ersten Schenkel zumindest eines der Befestigungselemente kann ein als federnde Zunge ausgebildetes Fixierelement parallel vom ersten Schenkel vorstehend angeordnet sein. Hierbei kann an dem Fixierelement ein in Richtung zum Aufnahmeraum vorstehender Rastvorsprung angeordnet sein. Hierdurch kann ein Einrasten des Grundkörpers in dem Aufnahmeraum realisiert werden, so dass der Funktionsbeschlag ohne Werkzeug und ohne weitere separate Hilfsmittel zumindest vorläufig an der Haltevorrichtung befestigt werden.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel wird im Folgenden anhand der Figuren näher erläutert. Hierin zeigen

1 eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Haltevorrichtung, und

2 eine perspektivische Darstellung eines beispielhaften Funktionsbeschlags.

Die 1 zeigt eine Haltevorrichtung 1 in Form eines Montageadapters zur Aufnahme eines Funktionsbeschlags 2 in Form eines Deckelstellers und werden im Folgenden zusammen beschrieben.

Die Haltevorrichtung 1 weist einen Befestigungsabschnitt 3 auf, mit dem die Haltevorrichtung an einer Seitenwand eines Möbelkorpus befestigt werden kann. An dem Befestigungsabschnitt 3 sind bei der vorliegenden Ausführungsform insgesamt vier Begrenzungsabschnitte, nämlich ein erster Begrenzungsabschnitt 4, ein zweiter Begrenzungsabschnitt 5, ein dritter Begrenzungsabschnitt 6 und ein vierter Begrenzungsabschnitt 7 befestigt. Die vier Begrenzungsabschnitte 4, 5, 6, 7 definieren zusammen mit dem Befestigungsabschnitt 3 einen Aufnahmeraum 9. Zum Fixieren des Funktionsbeschlags 2 bzw. eines Grundkörpers 11 des Funktionsbeschlags 2 dient ein Fixierelement 8. Der Funktionsbeschlag 2 weist zwei wesentliche Elemente auf, nämlich zum einen den Grundkörper 11 und zum anderen einen Stellarm 12, der in der Darstellung gemäß 2 verkürzt dargestellt ist. Der Stellarm 12 kann gelenkig mit einer Klappe des Möbels verbunden werden und ist um eine Schwenkachse S schwenkbar am Grundkörper 11 befestigt. In dem Grundkörper ist ein Kraftantrieb angeordnet, der über einen Stellmechanismus den Stellarm 12 über zumindest einen Teil des Schwenkwegs in Richtung zu einer Offenstellung der Klappe mit Kraft beaufschlagt. Über die Haltevorrichtung 1 lässt sich der Grundkörper 11 an einer Seitenwand des Möbels befestigen.

Zur Befestigung definieren der Befestigungsabschnitt 3 und die Begrenzungsabschnitte 4, 5, 6, 7 eine Einführöffnung 10, durch die der Grundkörper 11 in den Aufnahmeraum 9 eingeschoben werden kann.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Haltevorrichtung 1 aus einer Blechplatine einstückig hergestellt, das bedeutet, dass die Begrenzungsabschnitte 4, 5, 6, 7 einstückig mit dem Befestigungsabschnitt 3 ausgebildet sind. Darüber hinaus ist der Fixierabschnitt 8 mit dem zweiten Begrenzungsabschnitt 5 einstückig ausgebildet. Hierdurch wird eine einfache Fertigung der Haltevorrichtung gewährleistet.

In einer Montagelage der Haltevorrichtung 1 an einer Seitenwand eines Möbelkorpus befindet sich die Haltevorrichtung 1 in etwa in der in 1 dargestellten Position. Der erste Begrenzungsabschnitt 4 und der zweite Begrenzungsabschnitt 5 sind beides obere Begrenzungsabschnitte, die den Aufnahmeraum 9 nach oben hin begrenzen. Der dritte Begrenzungsabschnitt 6 ist ein hinterer Begrenzungsabschnitt, der den Aufnahmeraum 9, bezogen auf den Möbelkorpus, nach hinten begrenzt. Der vierte Begrenzungsabschnitt 7 ist ein unterer Begrenzungsabschnitt, der den Aufnahmeraum 9 nach unten hin begrenzt. Nach vorne hin, das heißt zur Öffnung des Möbelkorpus hin, ist die Einführöffnung 10 vorgesehen, so dass von vorne nach hinten der Grundkörper 11 in den Aufnahmeraum 9 eingeschoben werden kann.

Der Befestigungsabschnitt 3 ist plattenförmig und im Wesentlichen eben gestaltet und liegt an einer Innenseite der Seitenwand des Möbelkorpus an. Von dem Befestigungsabschnitt 3, der insgesamt den Aufnahmeraum 9 zu einer Seite hin begrenzt, stehen die Begrenzungsabschnitte 4, 5, 6, 7 in Richtung zum Aufnahmeraum 9 und von der Seitenwand des Möbelkorpus weg vor. Die Begrenzungsabschnitte 4, 5, 6, 7 sind jeweils L-förmig gestaltet, wobei im Folgenden repräsentativ für alle Begrenzungsabschnitte 4, 5, 6, 7 der erste Begrenzungsabschnitt 4 beschrieben wird. Der erste Begrenzungsabschnitt 4 weist einen ersten Schenkel 13 auf, der im rechten Winkel vom Befestigungsabschnitt 3 vorsteht. Somit begrenzt der erste Schenkel 13 den Aufnahmeraum 9 nach oben hin. Mit dem ersten Schenkel 13 ist ein zweiter Schenkel 14 einstückig ausgebildet, der im rechten Winkel in Richtung zum Aufnahmeraum 9 vom ersten Schenkel 13 vorsteht und parallel zum Befestigungsabschnitt 3 angeordnet ist. Zwischen dem zweiten Schenkel 14 und dem Befestigungsabschnitt 3 befindet sich der Aufnahmeraum 9 zur Aufnahme des Grundkörpers 11. Der zweite Schenkel 14 begrenzt somit den Aufnahmeraum 9 zur Seite hin.

In dem zweiten Schenkel 14 ist eine Befestigungsbohrung 15 vorgesehen, durch die eine (hier nicht dargestellte) Befestigungsschraube von außen hindurchgeführt werden kann, um in den Grundkörper 11 eingeschraubt zu werden. Somit lässt sich der Grundkörper 11 mit der Haltevorrichtung 1 verschrauben. Die Befestigungsbohrung 13 im zweiten Schenkel 14 fluchtet mit einer Befestigungsbohrung 16 im Befestigungsabschnitt 3. Durch die Befestigungsbohrung 16 im Befestigungsabschnitt 3 lässt sich ebenfalls eine Schraube hindurchführen, um die Haltevorrichtung 1 mit der Seitenwand des Möbelkorpus zu verbinden. Alternativ kann auch vorgesehen sein, dass eine Schraube sowohl durch die Befestigungsbohrung 15 des zweiten Schenkels 14 als auch durch die Befestigungsbohrung 16 des Befestigungsabschnitts 3 hindurchgeführt wird, wobei die Befestigungsbohrung 16 eine Durchgangsöffnung im Grundkörper 11 des Funktionsbeschlags 2 durchdringt und in die Seitenwand des Möbelkorpus eingeschraubt werden kann.

Um ein Einklemmen des Grundkörpers 11 mit Vorspannung zu gewährleisten, ist in dem zweiten Schenkel 14 eine Einprägung 17 vorgesehen, die nach innen zum Aufnahmeraum 9 hin vorsteht. Gegenüberliegend von der Einprägung 17 ist eine Einprägung 18 im Befestigungsabschnitt 3 vorgesehen, die ebenfalls nach innen zum Aufnahmeraum 9 hin vorsteht.

Das Fixierelement 8 umfasst eine federnde Zunge 19, die mit dem ersten Schenkel 13 des zweiten Begrenzungsabschnitts 5 verbunden ist. Hierbei ist die federnde Zunge 19 nicht unmittelbar mit dem Befestigungsabschnitt 3 verbunden, sondern lediglich indirekt über den ersten Schenkel 13 des zweiten Begrenzungsabschnitts 5. Die Zunge 19 kann vom Aufnahmeraum 9 weg nach außen hin elastisch verformt werden und weist einen zum Aufnahmeraum 9 hin vorspringenden Rastvorsprung 20 auf, der eine Rastkante 21 des Grundkörpers 11 hintergreift, wenn der Grundkörper 11 vollständig in den Aufnahmeraum 9 eingeführt ist. Die Zunge 19 weist einen Betätigungsabschnitt 22 auf, mit dem die Zunge 19 manuell nach außen gebogen werden kann. Somit kann der Grundkörper 11 ohne Verwendung von Werkzeugen durch eine reine Rastverbindung mit der Haltevorrichtung 1 verbunden werden. Zusätzlich zu dieser zumindest vorübergehenden Befestigung des Grundkörpers 11 an der Haltevorrichtung 1 lässt sich dann, wie oben bereits beschrieben, der Grundkörper 11 an der Haltevorrichtung 1 verschrauben.

Bezugszeichenliste

1
Haltevorrichtung
2
Funktionsbeschlag
3
Befestigungsabschnitt
4
erster Begrenzungsabschnitt
5
zweiter Begrenzungsabschnitt
6
dritter Begrenzungsabschnitt
7
vierter Begrenzungsabschnitt
8
Fixierelement
9
Aufnahmeraum
10
Einführöffnung
11
Grundkörper
12
Stellarm
13
erster Schenkel
14
zweiter Schenkel
15
Befestigungsbohrung
16
Befestigungsbohrung
17
Einprägung
18
Einprägung
19
Zunge
20
Rastvorsprung
21
Rastkante
22
Betätigungsabschnitt
S
Schwenkachse

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • DE 202008005795 U1 [0002]