Title:
Magnetisch abstoßende Gelenkvorrichtung
Kind Code:
U1


Abstract:

Magnetisch abstoßende Gelenkvorrichtung mit einem ersten Verbindungselement (1) und einem zweiten Verbindungselement (2), das mit dem ersten Verbindungselement (1) durch eine Achse (4) schwenk- bzw. drehbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass:
das erste Verbindungselement (1) einen Aufnahmeabschnitt (11) mit einem ersten Fach (111) enthält,
ein bewegliches Element (12) in dem Aufnahmeabschnitt (11) des ersten Verbindungselements (1) verschiebbar aufgenommen ist und ein zweites Fach (121) enthält, das mit dem ersten Fach (111) fluchtet;
ein erstes magnetisches Element (14) in dem ersten Fach (111) montiert ist;
ein zweites magnetisches Element (15) in dem zweiten Fach (121) montiert ist, wobei gegenüberliegende Seiten jeweils der ersten und zweiten magnetischen Elemente (14, 15) dieselbe Polarität aufweisen; und
eine Kopplungsstange (3) ein erstes Ende (31) und ein zweites Ende (32) enthält, wobei das erste Ende (31) der Kopplungsstange (3) mit dem beweglichen Element (12) durch einen ersten Zapfen (34) schwenk- bzw. drehbar verbunden ist, wobei das zweite Ende (32) der Kopplungsstage (3) mit dem zweiten Verbindungselement (2) durch einen zweiten Zapfen (36) schwenk- bzw. drehbar verbunden ist, der von der Achse (4) beabstandet ist, wobei das Verbindungselement (12) in dem Aufnahmeabschnitt (11) während einer Schwenk- bzw. Drehbewegung des ersten Verbindungselements (1) und der Kopplungsstange (3) beweglich ist, wobei eine Abstoßkraft erzeugt wird, wenn sich die ersten und zweiten magnetischen Elemente (14, 15) aufeinander zu bewegen, sodass sich die ersten und zweiten Verbindungselemente (1, 2) durch die Abstoßkraft voneinander weg bewegen.




Application Number:
DE202016103893U
Publication Date:
09/14/2016
Filing Date:
07/19/2016
Assignee:
Tsou (Kuo-Ho, Toufen City, TW)
International Classes:



Attorney, Agent or Firm:
BOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte, 28209, Bremen, DE
Claims:
1. Magnetisch abstoßende Gelenkvorrichtung mit einem ersten Verbindungselement (1) und einem zweiten Verbindungselement (2), das mit dem ersten Verbindungselement (1) durch eine Achse (4) schwenk- bzw. drehbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass:
das erste Verbindungselement (1) einen Aufnahmeabschnitt (11) mit einem ersten Fach (111) enthält,
ein bewegliches Element (12) in dem Aufnahmeabschnitt (11) des ersten Verbindungselements (1) verschiebbar aufgenommen ist und ein zweites Fach (121) enthält, das mit dem ersten Fach (111) fluchtet;
ein erstes magnetisches Element (14) in dem ersten Fach (111) montiert ist;
ein zweites magnetisches Element (15) in dem zweiten Fach (121) montiert ist, wobei gegenüberliegende Seiten jeweils der ersten und zweiten magnetischen Elemente (14, 15) dieselbe Polarität aufweisen; und
eine Kopplungsstange (3) ein erstes Ende (31) und ein zweites Ende (32) enthält, wobei das erste Ende (31) der Kopplungsstange (3) mit dem beweglichen Element (12) durch einen ersten Zapfen (34) schwenk- bzw. drehbar verbunden ist, wobei das zweite Ende (32) der Kopplungsstage (3) mit dem zweiten Verbindungselement (2) durch einen zweiten Zapfen (36) schwenk- bzw. drehbar verbunden ist, der von der Achse (4) beabstandet ist, wobei das Verbindungselement (12) in dem Aufnahmeabschnitt (11) während einer Schwenk- bzw. Drehbewegung des ersten Verbindungselements (1) und der Kopplungsstange (3) beweglich ist, wobei eine Abstoßkraft erzeugt wird, wenn sich die ersten und zweiten magnetischen Elemente (14, 15) aufeinander zu bewegen, sodass sich die ersten und zweiten Verbindungselemente (1, 2) durch die Abstoßkraft voneinander weg bewegen.

2. Magnetisch abstoßende Gelenkvorrichtung nach Anspruch 1, wobei das erste Verbindungselement (1) gestaltet ist, um an einem von einer Tür (5) und einem Türrahmen (6), an dem die Tür (5) schwenk- bzw. drehbar montiert ist, montiert zu werden, wobei das zweite Verbindungselement (2) gestaltet ist, um an dem anderen von der Tür (5) und dem Türrahmen (6) montiert zu werden, wobei ein Abstand zwischen einer zentralen Achse des ersten Zapfens (34) und einer zentralen Achse des zweiten Zapfens (36) größer als ein Abstand zwischen einer zentralen Achse der Achse (4) und der zentralen Achse des ersten Zapfens (34) ist.

3. Magnetisch abstoßende Gelenkvorrichtung nach Anspruch 2, wobei die Kopplungsstange (3) um die zentrale Achse der Achse (4) schwenk- bzw. drehbar ist, wobei ein Abstand zwischen den ersten und zweiten magnetischen Elementen (14, 15) minimal ist.

4. Magnetisch abstoßende Gelenkvorrichtung nach Anspruch 3, wobei die Kopplungsstange (3) über die zentrale Achse der Achse (4) zu einer Position schwenk- bzw. drehbar ist, in der das erste Verbindungselement (1) positioniert ist.

5. Magnetisch abstoßende Gelenkvorrichtung nach Anspruch 1, wobei das erste Verbindungselement (1) ferner einen Rückhalteabschnitt (16) enthält, wobei das zweite Verbindungselement (2) ferner einen Positionierabschnitt (22) enthält, der mit dem Rückhalteabschnitt (16) fluchtet, und wobei der Rückhalteabschnitt (16) während einer Drehbewegung des ersten Verbindungselements (1) an dem Positionierabschnitt (22) liegt.

Description:

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gelenkvorrichtung und genauer gesagt eine Gelenkvorrichtung, die fähig ist, durch Abstoßkraft eine Tür automatisch zu schließen und die Tür in einer geöffneten Position zu halten.

Ein Gelenk enthält im Allgemeinen zwei Verbindungselemente, die miteinander schwenk- bzw. drehbar verbunden sind und jeweils an einem Türrahmen bzw. einer Tür montiert sind, wodurch die Tür relativ zum Türrahmen schwenken bzw. drehen kann. Das Gelenk liefert jedoch keine Positionierwirkung. Falls gewünscht ist, die Tür in einem offenen Zustand zu halten, ist ein an der Tür und/oder auf dem Boden angeordnetes Halteelement erforderlich, was unzweckmäßig ist.

Darüber hinaus wird eine Basis zum Fixieren des Halteelements unabhängig davon, ob die Basis an einer Wand oder auf dem Boden montiert ist, die Inneneinrichtung beeinträchtigen. Ferner beeinträchtigt die Anlageninstallation des Halteelements zum Liefern einer magnetischen Anziehungskraft das Design und die Erscheinung der Tür.

Somit besteht ein Bedarf an einer neuartigen Gelenkvorrichtung, die die oben genannten Nachteile mindert und/oder beseitigt.

Kurze Zusammenfassung der Erfindung

Die primäre Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine magnetisch abstoßende Gelenkvorrichtung bereit zu stellen, die fähig ist, durch eine Abstoßkraft eine Tür automatisch zu schließen und die Tür in einer geöffneten Position zu halten. Die Gelenkvorrichtung weist eine einfache Struktur auf, ist einfach zu verwenden und funktioniert zuverlässig.

Zur Lösung der oben genannten Aufgabe stellt die vorliegende Erfindung eine magnetisch abstoßende Gelenkvorrichtung bereit, die ein erstes Verbindungselement und ein zweites Verbindungselement, das mit dem ersten Verbindungselement über eine Achse verbunden ist, enthält. Das erste Verbindungselement enthält einen Aufnahmeabschnitt mit einem ersten Fach. Ein bewegliches Element ist in dem Aufnahmeabschnitt des ersten Verbindungselements verschiebbar aufgenommen und enthält ein zweites Fach, das mit dem ersten Fach fluchtet. Ein erstes magnetisches Element ist in dem ersten Fach montiert. Ein zweites magnetisches Element ist in dem zweiten Fach montiert. Zwei gegenüberliegende Seiten jeweils der ersten und zweiten magnetischen Elemente weisen dieselbe Polarität auf. Eine Kopplungsstange enthält ein erstes Ende und ein zweites Ende. Das erste Ende der Kopplungsstange ist mit dem beweglichen Element durch einen ersten Zapfen schwenk- bzw. drehbar verbunden. Das zweite Ende der Kopplungsstange ist mit dem zweiten Verbindungselement durch einen von der Achse beanstandeten zweiten Zapfen schwenk- bzw. drehbar verbunden. Das Verbindungselement ist in dem Aufnahmeabstand während einer Schwenk- bzw. Drehbewegung des ersten Verbindungselements und der Kopplungsstange beweglich. Eine Abstoßkraft wird erzeugt, wenn sich die ersten und zweiten magnetischen Elemente aufeinander zu bewegen, sodass sich die ersten und zweiten Verbindungselemente durch die Abstoßkraft voneinander weg bewegen.

Das erste Verbindungselement ist gestaltet, um an einer Tür oder einem Türrahmen, an dem die Tür schwenk- bzw. drehbar montiert ist, montiert zu werden, und das zweite Verbindungselement ist gestaltet, um an dem anderen von der Tür und dem Türrahmen montiert zu werden. Ein Abstand zwischen einer zentralen Achse des ersten Zapfens und einer zentralen Achse des zweiten Zapfens ist größer als ein Abstand zwischen einer zentralen Achse der Achse und der zentralen Achse des ersten Zapfens.

Die Kopplungsstange kann um die zentrale Achse der Achse drehen bzw. schwenken, wobei ein Abstand zwischen den ersten und zweiten magnetischen Elementen minimal ist.

Die Kopplungsstange kann über die zentrale Achse der Achse zu einer Position schwenken bzw. drehen, in der das erste Verbindungselement positioniert ist.

Das erste Verbindungselement kann ferner einen Rückhalteabschnitt enthalten, und das zweite Verbindungselement kann ferner einen Positionierabschnitt enthalten, der mit dem Rückhalteabschnitt fluchtet. Der Rückhalteabschnitt liegt während der Schwenk- bzw. Drehbewegung des ersten Verbindungselements an dem Positionierabschnitt.

Die vorliegende Erfindung wird im Lichte der folgenden ausführlichen Beschreibung von beispielhaften Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung in Verbindung mit den Zeichnungen deutlicher werden.

Beschreibung der Zeichnungen

1 zeigt eine perspektivische Ansicht von einer magnetisch abstoßenden Gelenkvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung.

2 zeigt eine schematische Darstellung, die das Innere der magnetisch abstoßenden Gelenkvorrichtung von 1 zeigt.

3 zeigt eine Querschnittsansicht der an einer Tür und einem Türrahmen montierten magnetisch abstoßenden Gelenkvorrichtung.

4 zeigt eine explosionsartige perspektivische Ansicht der magnetisch abstoßenden Gelenkvorrichtung von 1.

5 zeigt eine Querschnittsansicht ähnlich wie 3, die eine Schwenk- bzw. Drehbewegung eines ersten Verbindungselements durch Bewegen der Tür darstellt.

6 zeigt eine perspektivische Ansicht, die eine Schwenk- bzw. Drehbewegung der magnetisch abstoßenden Gelenkvorrichtung von 1 darstellt.

7 zeigt eine schematische Darstellung, die das Innere der magnetisch abstoßenden Gelenkvorrichtung von 1 während einer Schwenk- bzw. Drehbewegung darstellt.

8 zeigt eine Querschnittsansicht ähnlich wie 3, die Positionieren des ersten Verbindungselements darstellt.

9 zeigt eine vergrößerte Ansicht eines eingekreisten Abschnitts von 8.

Ausführliche Beschreibung der Erfindung

Unter Bezugnahme auf die 15 enthält eine magnetisch abstoßende Gelenkvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ein erstes Verbindungselement 1, ein zweites Verbindungselement 2 und ein Kopplungselement 3. Die ersten und zweiten Verbindungselemente 1 und 2 sind durch zwei Achsen 4 verbunden, die sich durch ein Zapfenloch 19 in dem ersten Verbindungselement 1 und ein Zapfenloch 23 in dem zweiten Verbindungselement 2 erstrecken. Es versteht sich, dass nur eine Achse 4 ausreicht, um die ersten und zweiten Verbindungselemente 1 und 2 schwenk- bzw. drehbar zu verbinden.

Das erste Verbindungselement 1 enthält einen Aufnahmeabschnitt 11 mit zwei ersten Fächern 111 und einem Spalt 112. Ein bewegliches Element 12 ist in dem Aufnahmeabschnitt 11 des ersten Verbindungselements 1 verschiebbar aufgenommen und enthält zwei zweite Fächer 121, die mit den ersten Fächern 111 fluchten. Das bewegliche Element 12 ist mit einem ersten Ende 31 der Kopplungsstange 3 schwenk- bzw. drehbar verbunden. Das bewegliche Element 12 enthält ferner ein Zapfenloch 122, das die zweiten Fächer 121 schneidet. Ein erstes magnetisches Element 14 ist in jedem ersten Fach 111 montiert. Ein zweites magnetisches Element 15 ist in dem zweiten Fach 121 montiert. Es versteht sich, dass der Aufnahmeabschnitt 11 des ersten Verbindungselements 1 nur ein erstes Fach 111, das nur ein erstes magnetisches Element 14 aufnimmt, enthalten kann und das bewegliche Element 12 nur ein zweites Fach 121 enthalten kann, das nur ein zweites magnetisches Element 15 aufnimmt. Zwei gegenüberliegende Seiten jeweils eines Paares der ersten und zweiten magnetischen Elemente 14 und 15 weist dieselbe Polarität auf. Ein Deckel 17 ist an der Öffnung des Aufnahmeabstands 11 montiert und durch Bolzen 18 fixiert, die sich durch Löcher 171 in dem Deckel 17 und Löcher 113 in dem ersten Verbindungselement 1 erstrecken.

Das zweite Verbindungselement 2 enthält ein Zapfenloch 24, das von den Achsen 4 beabstandet ist und mit einem zweiten Ende 32 der Kopplungsstange 3 schwenk- bzw. drehbar verbunden ist.

Das erste Ende 31 der Kopplungsstange 3 erstreckt sich durch den Spalt 112 in den Aufnahmeabschnitt 11. Das erste Ende 31 der Kopplungsstange 3 weist ein erstes Zapfenloch 33 auf. Ein erster Zapfen 33 erstreckt sich durch das erste Zapfenloch 33 und das Zapfenloch 122 des beweglichen Elements 12. Das zweite Ende 32 der Kopplungsstange 3 weist ein zweites Zapfenloch 35 auf. Ein zweiter Zapfen 36 erstreckt sich durch das zweite Zapfenloch 35 der Kopplungsstange 3 und das Zapfenloch 24 des zweiten Verbindungselements 2. Der zweite Zapfen 36 ist von der Achse 4 beabstandet. Somit werden das bewegliche Element 12 und die Kopplungsstange 3 bewegt, wenn das erste Verbindungselement 3 schwenkt bzw. dreht.

Unter Bezugnahme auf die 37 ist das erste Verbindungselement 1 im Gebrauch an einer Tür 5 oder einem Türrahmen 6, der mit der Tür 5 schwenk- bzw. drehbar montiert ist, montiert, und ist das zweite Verbindungselement 2 an dem anderen von der Tür 5 und dem Türrahmen 6 montiert. In dieser Ausführungsform ist das erste Verbindungselement 1 an der Tür 5 montiert und ist das zweite Verbindungselement 2 an dem Türrahmen 6 montiert. Ein Abstand zwischen einer zentralen Achse des ersten Zapfens 34 und einer zentralen Achse des zweiten Zapfens 36 ist größer als ein Abstand zwischen einer zentralen Achse der Achsen 4 und der Mitte des ersten Zapfens 34.

Wenn ein Benutzer die Tür 5 in einer in 5 gezeigten ersten Richtung D1 öffnet, bewegt sich das Verbindungselement 12 in dem Aufnahmeabschnitt 11 während der Schwenk- bzw. Drehbewegung des ersten Verbindungselements 1 und der Kopplungsstange 3. Es wird eine Abstoßkraft erzeugt, wenn sich die ersten und zweiten magnetischen Elemente 14 und 15 aufeinander zu bewegen.

Die Kopplungsstange 3 kann zur zentralen Achse der Achse 4 geschwenkt bzw. gedreht werden, und der Abstand zwischen den ersten und zweiten magnetischen Elementen 14 und 15 ist minimal, wenn sich die Kopplungsstange 3 in dieser Position befindet, wobei eine größere Abstoßkraft erzeugt wird. Wenn der Benutzer die Tür 5 loslässt, zwingt die Abstoßkraft zwischen den nahe nebeneinander befindlichen ersten und zweiten magnetischen Elementen 14 und 15 durch die Abstoßkraft, sich voneinander weg zu bewegen. Somit schwenkt bzw. dreht die Tür 5 in eine zweite Richtung D2, wobei die Tür automatisch geschlossen wird (siehe 3).

Das erste Verbindungselement 1 enthält ferner einen Rückhalteabschnitt 16. Das zweite Verbindungselement 2 enthält ferner einen Positionierabschnitt 22, der mit dem Rückhalteabschnitt 16 fluchtet. Wenn der Benutzer die Tür 5 in der in 5 gezeigten ersten Richtung D1 öffnet, kann die Kopplungsstange 3 über die zentrale Achse der Achse 4, wie in den 8 und 9 gezeigt, schwenken bzw. drehen. Die von den ersten und zweiten magnetischen Elementen 14 und 15 erzeugte Abstoßkraft drängt das erste Verbindungselement 1 zum Schwenken bzw. Drehen, und der Rückhalteabschnitt 16 lehnt während einer Schwenk- bzw. Drehbewegung des ersten Verbindungselements 1 an dem Positionierabschnitt 22. Bei an dem Positionierabschnitt 22 lehnendem Rückhalteabschnitt 16 wird eine Rückhaltefunktion erzielt, nachdem das erste Verbindungselement 1 und die Tür 5 gedreht sind. Die Erfindung weist eine einfache Struktur auf, ist leicht zu verwenden und funktioniert zuverlässig.

Obwohl spezielle Ausführungsformen dargestellt und beschrieben worden sind, sind unverändert zahlreiche Modifikationen und Variationen möglich, ohne aus dem Schutzbereich der Erfindung zu gelangen. Der Schutzbereich der Erfindung wird durch die beigefügten Ansprüche begrenzt.