Title:
Aushängbares Verschwindscharnier für Schaltschränke oder dgl.
Kind Code:
U1
Abstract:

Aushängbares Verschwindscharnier (10, 110) für Schaltschränke, Blechgehäuseverkleidungen oder dgl., umfassend ein erstes, auf der Innenseite (15) der Schranktür (13) oder Gehäusewand befestigbares Scharnierteil (14, 114) oder Rolle mit einem Lagerauge und ein zweites, das erste Scharnierteil (14, 114) U-förmig umgreifendes, mit einem z. B. vertikalen Rahmenschenkel des Schrank- oder Gehäuserahmens oder Tür oder Deckel verbindbares zweites Scharnierteil mit zwei Lageraugen in den U-Schenkelenden, und eine Lagerbolzeneinrichtung zur gelenkigen Verbindung der beiden Scharnierteile, wobei das erste Scharnierteil einen Lagerbock mit einem den Scharnierstift lösbar verriegelnden Hebel umfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass am ersten Scharnierteil ein verriegelnder Schieber (28, 128) gelagert ist, der Zähne aufweist, die unter Federspannung gehalten werden, und von dem ein Fingeransatz (28, 128) ausgeht, der bei Verschiebung gegen Federkraft (36, 136) einen Bügel und den Scharnierstift (118) freigibt/festhält.



Application Number:
DE202016003986U
Publication Date:
09/29/2017
Filing Date:
06/28/2016
Assignee:
DIRAK Dieter Ramsauer Konstruktionselemente GmbH, 58256 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE20301039U1N/A2004-06-03
Attorney, Agent or Firm:
Stratmann, Ernst, Dipl.-Ing. Dr.-Ing., 40212, Düsseldorf, DE
Claims:
1. Aushängbares Verschwindscharnier (10, 110) für Schaltschränke, Blechgehäuseverkleidungen oder dgl., umfassend ein erstes, auf der Innenseite (15) der Schranktür (13) oder Gehäusewand befestigbares Scharnierteil (14, 114) oder Rolle mit einem Lagerauge und ein zweites, das erste Scharnierteil (14, 114) U-förmig umgreifendes, mit einem z. B. vertikalen Rahmenschenkel des Schrank- oder Gehäuserahmens oder Tür oder Deckel verbindbares zweites Scharnierteil mit zwei Lageraugen in den U-Schenkelenden, und eine Lagerbolzeneinrichtung zur gelenkigen Verbindung der beiden Scharnierteile, wobei das erste Scharnierteil einen Lagerbock mit einem den Scharnierstift lösbar verriegelnden Hebel umfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass am ersten Scharnierteil ein verriegelnder Schieber (28, 128) gelagert ist, der Zähne aufweist, die unter Federspannung gehalten werden, und von dem ein Fingeransatz (28, 128) ausgeht, der bei Verschiebung gegen Federkraft (36, 136) einen Bügel und den Scharnierstift (118) freigibt/festhält.

2. Verschwindscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rolle des umgriffenen ersten Scharnierteils einen radialen Einschnitt aufweist, durch den hindurch das zweite Scharnierteil den Stift arretiert und zusätzlich abstützt.

3. Verschwindscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsschieber am ersten Scharnierteil angebracht ist.

4. Verschwindscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsschieber am zweiten Scharnierteil angebracht ist.

5. Verschwindscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Scharnierteil mit dem Türblatt oder Deckel verschraubt ist, vorzugsweise mittels zweier im Abstand zueinander auf dem Türblatt oder Deckel angepunkteten Schweißbolzen (38), die bei geschlossener Tür vom den U-Schenkeln des Rahmenteils umgriffen sind.

6. Verschwindscharnier nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Scharnierteil eine Grundplatte (40, 140) mit zwei Durchbrüchen (42, 142) für die Schraubbolzen und mit Seitenkanten (44, 144), die bei geschlossener Tür von den U-Schenkeln des Rahmenteils umgriffen sind.

7. Verschwindscharnier nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsschieber zwischen den beiden Schraubbolzen angebracht ist.

Description:

Die Erfindung betrifft ein aushängbares Verschwindscharnier für Schaltschränke, Blechgehäuseverkleidungen od. dgl., umfassend ein erstes, auf der Innenseite der Schranktür oder Gehäusewand befestigbares Scharnierteil oder Rolle mit einem Lagerauge, ein zweites, das erste Scharnierteil U-förmig umgreifendes, mit einem z. B. vertikalen Rahmenschenkel des Schrank- oder Gehäuserahmens verbindbares zweites Scharnierteil mit zwei Lageraugen in den U-Schenkelenden, und eine Lagerbolzeneinrichtung zur gelenkigen Verbindung der beiden Scharnierteile, wobei das erste Scharnierteil einen Lagerbock mit einem den Scharnierstift im Lagerauge lösbar verriegelnden Hebel umfasst.

Ein solches Verschwindscharnier ist aus der DE 203 01 039 U1 bereits bekannt.

Aufgabe der Erfindung ist es, das bekannte Verschwindscharnier weiter auszubilden und stabiler zu gestalten.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass am ersten oder zweiten Scharnierteil ein verriegelbarer Schieber gelagert ist, der Zähne oder Kanten aufweist, die unter Federspannung gehalten werden, und von denen ein Fingeransatz ausgeht, der bei Verschiebung gegen Federkraft einen Bügel und den Scharnierstift freigibt/festält.

Auf diese Weise wird ein Scharnier mit hoher Tragfähigkeit geschaffen. Die hohe Tragfähigkeit ergibt sich dadurch, dass die Bohrung im ersten Scharnierteil (Türteil, Mittelteil) nicht geöffnet werden braucht. Das erfindungsgemäße Scharnier ermöglicht insbesondere eine Trennung der beiden Scharnierteile außerhalb der Rolle, im Verbindungsteil zwischen Rolle und die Befestigung, hängt also nicht mit der Verwendung der Rolle zusammen.

Der Verriegelungsschieber kann am ersten Scharnierteil (Türteil) angebracht sein, alternativ aber auch am zweiten Scharnierteil (Rahmenteil).

Die Rolle weist einen radialen Einschnitt auf, durch den hindurch das zweite Scharnierteil den Stift arretiert und zusätzlich abstützt.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist das Türteil mit dem Türblatt oder Deckel verschraubt, vorzugsweise mit zwei im Abstand zueinander angepunkteten Schweißbolzen, die bei geschlossener Tür vom den U-Schenkeln des Rahmenteils umgriffen sind.

Andererseits kann das Türteil eine Grundplatte mit zwei Durchbrüchen für die Schraubbolzen und Seitenkanten, die bei geschlossener Tür von den U-Schenkeln des Rahmenteils umgriffen sind, besitzen.

Es ist möglich, dass der Verriegelungsschieber zwischen den beiden Schraubbolzen am Türteil angebracht ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.

Es zeigt:

1A eine pespektivische Darstellung einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Scharniers, eingebaut im Verkantungsraum eines Schaltschrankes;

1B den Vorgang des Öffnens bei einem Scharnier gemäß 1A;

1C den Vorgang des weiteren Öffnens gemäß 1A und Aushängen der Tür;

1D eine Ansicht von oben auf das Scharnier gemäß 1A bis 1C bei geschlossener Tür;

2A eine Ansicht von der Seite auf das halbgeöffnete Scharnier;

2B eine geschnittene Darstellung entlang der Linie X-X gemäß 2A bei halb geöffneter Tür;

2C die gleiche Schnittansicht, jedoch mit voll geöffneter Tür;

2D die gleiche Schnittansicht, jedoch mit vom Rahmen getrennter Tür;

2E eine Schnittansicht entlang der Linie Y-Y gemäß 2A bei halbgeöffneter Tür;

2F bei weiter geöffneter Tür;

2G bei getrennter Tür;

3A eine Rückansicht auf ein Scharnier gemäß einer Ausführungsform der 1A bis 2G, jedoch ohne Schrank;

3B eine Schnittansicht durch die Ausführungsform gemäß 3A entlang der Linie Z-Z der 3A;

3C eine perspektivische Ansicht des Scharniers gemäß 3A bei offener Tür;

3D die Stellung bei zugeklappter Tür;

3E die Stellung bei ausgehängter Tür;

4A eine Seitenansicht auf das Scharnier gemäß einer alternativen Ausführungsform;

4B eine Schnittansicht des Scharniers gemäß der 4A entlang der Schnittlinie ZZ-ZZ der 4A;

4C eine perspektivische Ansicht bei entfernter Tür;

4D das Scharnier in eingeklappter Stellung, ohne die Tür;

4E die beiden Scharnierteil in getrennter Stellung.

1A bis 3E zeigen ein aushängbares Verschwindscharnier 10 für Schaltschränke, beispielsweise umfassend einen Schrank oder Gehäuse 11 mit einer Schranktür 13 oder Gehäusewand, wobei das Verschwindscharnier ein erstes auf der Innenseite 15 der Tür 13 befestigbares Scharnierteil 16 und ein zweites, das erste Scharnierteil 16 U-förmig umgreifendes Scharnierteil 14, mit zwei Lageraugen 20 in den U-Schenkelenden 21, und bei dem zweiten ist eine Lagerbolzeneinrichtung 24 vorhanden, die zur gelenkigen Verbindung der beiden Scharnierteile 14 und 16 dient, wobei das erste Scharnierteil 16 von einem Lagerbock 19 mit einem den Scharnierstift im Lagerauge 18 lösbar verriegelnden Hebel 26 gebildet wird.

Erfindungsgemäß ist am Türteil oder Deckelteil (erstes Scharnierteil) 16 ein verriegelnder Schieber 28 gelagert, der im Gegensatz zum Stand der Technik ein drittes Teil darstellt, bei dem die Trennung von Tür 13 und Gehäuserahmen 11 erfolgt. Der Schieber 28 besitzt am Vorderende einen Vorsprung, Bezugszahl 30, von dem Schieber 28 geht außerdem ein Fingeransatz 34 aus. Zwischen dem ersten Scharnierteil 16 und dem Schieber 28 befindet sich eine Druckfeder 36, die den Schieber 28 in seine Vorwärtsstellung zurückdrängt, wenn die Tür eingehängt wird. Diese Feder ist in den 2B, 2C, 2D, 2E und 2G zu erkennen.

Während beim Stand der Technik die Rolle des ersten Scharnierteils vollständig geöffnet wird, wenn es um ein Aushängen geht, um zum Scharnierstift zu gelangen, ist bei der Erfindung nur ein kleiner Teil der Erstreckung der Rolle 14 (erstes Scharnierteil) mit einem Durchbruch versehen, was bereits genügt, um die sichere Arretierung der Welle in der Rolle zu erreichen.

Das erste Scharnierteil 16 ist mit zwei Schweißbolzen 38 an der Innenfläche 15 des Türblatts 13 versehen. Diese sind bei geschlossener Tür von den U-Schenkeln des Rahmenteils 22 umgriffen. Das Türteil 16 bildet dabei eine Grundplatte 40 mit zwei Durchbrüchen 42 für die Schraubbolzen 38, außerdem besitzt sie Seitenkanten 44, die bei geschlossener Tür 13 von den U-Schenkeln 21 des Rahmenteils ausrichtend umgriffen sind.

Bei der in 1A bis 3E dargestellten Ausführungsform ist der Verriegelungsschieber 28 zwischen den beiden Schraubbolzen 38 angebracht, siehe beispielsweise 1C. Die Grundplatte 40 trägt auf ihrer Oberseite Ansätze 46, die eine Führung für den verriegelnden Schieber 28 bilden, so dass dieser bei Ergreifen des Vorsprungs 33 parallel zur Türplatte nach vorne verschoben werden kann, in die Stellung die in 1C dargestellt ist. In der Stellung, die aus der Stellung gemäß 2E hervorgegangen ist und in 2F dargestellt ist, kommt der Hebel 30 oder Zwischenstück frei, so dass das Türstück 16 freikommt. Umgekehrt kann die Tür wieder eingehängt werden, indem das Türstück 16 in das Rahmenstück gemäß 2G (zeigt hier Ausgangsstellungen) eingeführt wird, bis die Stellung in 2F erreicht ist, woraufhin unter Federkraft der Feder 36 sich das verriegelnde Teil 30 in die Stellung gemäß 2E gelangt, mit der Hacke der Stiefelform im Einschnitt 48, die von dem Schieber 30 gebildet wird. Die Feder ist in den 2B, 2C und 2D dargestellt. Um die Feder 36 montieren zu können, ist eine Öffnung bei 43 in der Grundplatte 40 vorgesehen, siehe 3B, durch die die Feder eingeführt werden kann, bevor das Schiebeteil verschraubt wird mit dem Türblatt.

Die betreffende Feder bewirkt, dass das Einhängen automatisch zu einer Bewegung führt, die die Verriegelung des Scharniers bewirkt.

Die Öffnung zur Montage der Druckfeder, siehe auch 3B, ist so lange zugänglich, wie das Türteil nicht auf das Türblatt aufgeschraubt ist.

In den 4A bis 4E ist eine äsolente Ausführungsform dargestellt. Hier ist der Verriegelungsschieber am Flansch der mittleren Rolle angebracht und nicht am Türteil.

Funktionsweise des Scharniers:

Ausgangspunkt ist die Darstellung der 2B und 2E bzw. 1A, die das Scharnier im verriegelten Zustand zeigen. Um das Scharnier zu entriegeln und die Tür 14 von dem Rahmen 11 zu trennen werden die Vorsprünge 34, dargestellt in 2B, 1B und 50, dargestellt in 2G, 1C, zusammen gedrückt wird mit den Fingern. Dadurch wird die Feder 36 zusammen gedrückt. Damit wird der Zustand der 2F bzw. 2C erreicht, und die Scharnierteile können getrennt werden, siehe 1C, 2D, 2G.

Wenn jetzt an die Tür gedrückt wird werden die Stiefel in ihrer Form, bis zur Fußspitze 50 und die Hacke 52 in die Ausgangspositionen bewegt, die in den 2E bzw. 2B dargestellt sind. Die Feder 36 drängt das Bauteil 30 in diese eingeklipste Form. Damit wird automatisch das Scharnier verriegelt.

Bei der alternativen Ausführungsformen gemäß 4A bis 4E gilt folgendes: Der verschlossene Schrank wird geöffnet, dadurch gelangen die Bauteile 116 und 121 in die in 4C dargestellte Stellung. Wenn jetzt auf die Fläche des verriegelnden Schiebers 128 gedrückt wird, wird eine Feder 136 zusammen gepresst und gibt eine Sperrzahn Verbindung frei, so dass das Scharnier um den Bolzen 118 verschwenkt werden kann. Damit kommt aber der Vorsprung 128 aus seiner Lage hinter der Kante 148 frei und kann damit aus der Zwangslage gelöst wird.

Bei der alternativen Ausführungsform gemäß 4A bis 4E ist also der Verriegelungsschieber am Flansch der mittleren Rolle angebracht und nicht am verschraubten Türteil.

Bezugszeichenliste

10, 110
Verschwindscharnier
11
Gehäuserahmen
12
Schaltschrank, Blechgehäuse
13
Tür, Wand
14, 114
zweites Scharnierteil (Rahmenteil)
15
Innenseite der Tür
16, 116
erstes Scharnierteil (Mittelteil, Deckelteil)
17
Vorsprung
18, 118
Lagerauge
19, 119
Lagerbock
20, 120
Lageraugen
21, 121
U-Schenkelenden
22
Rahmenschenkel
24, 124
Lagerbolzeneinrichtung
26
Hebel
28, 128
verriegelnder Schieber
30
Zwischenstück
32
Schieberführung
34
Fingeransatz
36, 136
Feder
38
Schweißbolzen
40, 140
Grundplatte
42, 142
Durchbruch
43
Durchbruch
44, 144
Seitenkanten
46
Ansätze
48
Einschnitt
50
Spitze der Stiefelenden
52
Hacke der Stiefelenden

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • DE 20301039 U1 [0002]