Title:
Scharniersystem
Kind Code:
U1
Abstract:

Scharniersystem (10, 110, 210, 310, 410), mit zumindest einem ersten, eine einzige Bohrung aufweisenden Scharnierlappen (14, 214, 314, 514), geeignet zur Befestigung in einer langgestreckten Öffnung (16, 216, 316, 416, 18) oder in einer Reihe angeordneter Öffnungen (315, 316, 317) in einer dünnen Wand, wie Türblatt (20) oder Türrahmen (22) eines Blechschrankes oder Gehäuses, wobei der erste Scharnierlappen (14, 114, 214, 314, 414, 514) auf der einen Seite der dünnen Wand (20, 220) auf den Rändern (24) des Durchbruchs (16, 18) oder der Reihe von Durchbrüchen (315, 316, 317) zu liegen kommt, und mit einer Platte (58, 60, 258, 260, 358, 360, 458, 460), die auf der anderen Seite der dünnen Wand (20) auf den Rändern (24) des Durchbruchs (16) oder der Durchbrüche (16, 18) zu liegen kommt, und mit einer Schraubverbindung (26, 28), die die beiden auf den Randflächen (24, 224) aufliegenden Flächen zueinander presst, wobei im Bereich des Durchbruchs (16, 18, 216, 218) von dem Scharnierlappen (34, 234) oder der Platte (60, 260) Vorsprünge (235, 237, 239) ausgehen, die in die Durchbrüche (216, 218) hinein- oder hindurchreichen, wobei von der Platte (260) oder dem Scharnierlappen (234) Rücksprünge (241, 243, 245) zur Aufnahme der Vorsprünge (235, 237, 239) gebildet werden, wobei die Vorsprünge (235, 237, 239) von den Flächen der Lochlaibung (248) der Durchbrüche (218) geführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindebohrung für das freie Ende der Schraube (26, 226) durch einen mit Bohrung 50 versehenen Vorsprung (36, 237) geführt ist.



Application Number:
DE202016003803U
Publication Date:
09/20/2017
Filing Date:
06/17/2016
Assignee:
Ramsauer, Dieter, 58332 (DE)
International Classes:
Attorney, Agent or Firm:
Stratmann, Ernst, Dipl.-Ing. Dr.-Ing., 40212, Düsseldorf, DE
Claims:
1. Scharniersystem (10, 110, 210, 310, 410), mit zumindest einem ersten, eine einzige Bohrung aufweisenden Scharnierlappen (14, 214, 314, 514), geeignet zur Befestigung in einer langgestreckten Öffnung (16, 216, 316, 416, 18) oder in einer Reihe angeordneter Öffnungen (315, 316, 317) in einer dünnen Wand, wie Türblatt (20) oder Türrahmen (22) eines Blechschrankes oder Gehäuses, wobei der erste Scharnierlappen (14, 114, 214, 314, 414, 514) auf der einen Seite der dünnen Wand (20, 220) auf den Rändern (24) des Durchbruchs (16, 18) oder der Reihe von Durchbrüchen (315, 316, 317) zu liegen kommt, und mit einer Platte (58, 60, 258, 260, 358, 360, 458, 460), die auf der anderen Seite der dünnen Wand (20) auf den Rändern (24) des Durchbruchs (16) oder der Durchbrüche (16, 18) zu liegen kommt, und mit einer Schraubverbindung (26, 28), die die beiden auf den Randflächen (24, 224) aufliegenden Flächen zueinander presst, wobei im Bereich des Durchbruchs (16, 18, 216, 218) von dem Scharnierlappen (34, 234) oder der Platte (60, 260) Vorsprünge (235, 237, 239) ausgehen, die in die Durchbrüche (216, 218) hinein- oder hindurchreichen, wobei von der Platte (260) oder dem Scharnierlappen (234) Rücksprünge (241, 243, 245) zur Aufnahme der Vorsprünge (235, 237, 239) gebildet werden, wobei die Vorsprünge (235, 237, 239) von den Flächen der Lochlaibung (248) der Durchbrüche (218) geführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindebohrung für das freie Ende der Schraube (26, 226) durch einen mit Bohrung 50 versehenen Vorsprung (36, 237) geführt ist.

2. Scharniersystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (10) einen zweiten Lappen (34) umfasst, der mit dem ersten Lappen mittels eines Scharnierstiftes (54) schwenkbar verbunden ist.

3. Scharniersystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung (50) für das Kopfende (56) der Schraube (26) durch den Kegel (12) der Aufnahme für einen Kegelsenkkopf geführt ist.

4. Scharniersystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindebohrung für das freie Ende der Schraube in einem Rohrstück (51) angebracht ist, die durch optional abfallende Zwischenwände (53, 153, 253, 353) verstärkt ist.

5. Scharniersystem nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (36) für die Schraube (26) ein Schraubgewinde enthält.

6. Scharniersystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die auf den Flächen (30) der Ränder (24) aufliegenden Flächen (30, 32) Rillen (264) für Ringdichtungen (66) darstellen.

7. Scharniersystem nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die übrigen Vorsprünge (35, 34, 36) Brücken zwischen den beiden Längskanten des Durchbruchs (16) liefern.

8. Scharniersystem nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenflächen der Vorsprünge (35, 36, 38) Nuten für eine O-Ringdichtung (66) bilden.

9. Scharniersystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erlangung axialer Verstellbarkeit die Öffnungen (16, 18) eine axiale Verschiebung der in sie hinein oder hindurch ragender Vorsprünge der Platte (60) oder der Lappen (34) erlauben.

10. Scharniersystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (58) Rücksprünge (40, 42, 44) aufweist, die einer Verschiebung der Platte 58) in Axialrichtung ermöglicht.

11. Scharniersystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Scharnierlappen (34) analog oder komplementär aufgebaut ist wie der erste Scharnierlappen (14).

12. Scharniersystem nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Schraube (26) mit ihrem Kopf (56) auf der Innenseite oder der Außenseite der Tür (20) angeordnet ist.

13. Scharniersystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die an den Enden der Längserstreckung der Rechteckdurchbrüche (216, 218) angeordneten Vorsprünge bzw. Rücksprünge einen Abstand (62) zur schmalen Rechteckkante aufweist, zur axialen Einstellung (axial in Richtung der längeren Seite des Rechtecks bzw. der Reihe von Durchbrüchen (315, 316, 317)).

14. Scharniersystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erlangung axialer und radialer Verstellbarkeit der eine Lappen radiale Ausrichtung des Rechtecks (517) und der andere Lappen eine axiale Ausrichtung besitzt (516).

15. Scharniersystem nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der vorstehende Gewindeansatz der Befestigungsschraube eckig oder rechteckig gestaltet ist und bei dickeren Türblechen zum Verdrehschutz in die hinten montierte Brücke eindringt, auch wenn die vorstehenden äußeren Ansätze kürzer sind und die innere Brücke nicht erfassen.

Description:

Die Erfindung betrifft ein Scharniersystem mit zumindest einem ersten eine einzige Bohrung aufweisenden Scharnierlappen, geeignet zur Befestigung in einer langgestreckten Öffnung oder in mehreren, in einer Reihe angeordneten Öffnungen in einer dünnen Wand, wie Türblatt oder Türrahmen eines Blechschrankes, wobei der Scharnierlappen auf der einen Seite der dünnen Wand auf den Rändern des Durchbruchs oder der Durchbrüche zu liegen kommt, und mit einer Platte, die auf der anderen Seite der dünnen Wand auf den Rändern des Durchbruchs oder der Durchbrüche zu liegen kommt, und mit einer Schraubverbindung, die die beiden auf den Randflächen aufliegenden Flächen zueinander presst, wobei im Bereich des Durchbruchs von dem Scharnierlappen oder der Platte Vorsprünge ausgehen, die in die Durchbrüche hinein- oder hindurchreichen, wobei von der Platte oder dem Scharnierlappen Rücksprünge zur Aufnahme der Vorsprünge gebildet werden, wobei die Vorsprünge von den Flächen der Lochlaibung der Durchbrüche geführt werden.

Ein derartiges Scharniersystem ist aus dem Prospektblatt 4-247 Scharnier Pr01 180°, veröffentlicht von der DIRAK GmbH, Königsfelder Str. 1, 58256 Ennepetal, bereits bekannt. Die Befestigung mit einer Schraube hat den Vorteil der Vereinfachung des Montagevorganges, erfordert aber eine Drehsicherung, die sonst durch eine zweite Befestigungsschraube verwirklicht wird, wie beispielsweise gemäß dem Prospektblatt 4-271 Scharnier, justierbar Pr01 270°. Um die Befestigung der Scharnierlappen an dem Türblatt oder dem Türrahmen zu gewährleisten ist es üblich, das Scharnier mit jeweils zwei eingegossenen Gewindestiften zu versehen, was teuer ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, die notwendige Drehsicherheit ohne die Anordnung einer zweiten Schraube zu erreichen. Gleichzeitig soll eine ausreichende Stabilität gewährleistet sein, so dass eine einzige Schraube ausreicht, eine sichere und preiswerte Befestigung zu gewährleisten, sei es von innen oder von außen.

Gelöst wird die Aufgabe der Erfindung dadurch, dass die Bohrung für das freie Ende der Schraube durch einen Vorsprung geführt ist.

Dadurch wird erreicht, dass der Bereich der Bohrung für die Schraube verstärkt ist, so dass größere Stabilität erreicht wird, und außerdem wird bereits eine Drehsicherung erreicht, da der Durchbruch nicht rund ist, sondern langgestreckt oder aus in einer Reihe angeordneten Öffnungen besteht.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung, besitzt das Scharniersystem einen zweiten Lappen, der mit dem ersten Lappen mittels einer Scharnierstiftanordnung schwenkbar verbunden ist und ebenfalls nur eine Schraube benötigt.

Gemäß einer noch anderen Ausführungsform ist das Scharniersystem dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung für das Kopfende der Schraube durch den Kegel der Aufnahme für einen Kegelsenkkopf geführt ist.

Die Bohrung für das Ende der Schraube kann in einem Rohrstück angebracht sein, die durch optional abfallende Zwischenwände verstärkt ist.

Die mit den Flächen der Ränder aufliegenden Flächen können Rillen für Ringdichtungen aufweisen, oder der Vorsprung kann für die Schraube ein Schraubgewinde enthalten.

Die übrigen Vorsprünge können Brücken zwischen den beiden Längskanten der Durchbrüche liefern.

Die Seitenflächen der Vorsprünge können wiederum Nuten für eine O-Ring-Dichtung bilden.

Zur Erlangung axialer Verstellbarkeit ist es günstig, wenn die Öffnungen oder die Reihe von Öffnungen, eine axiale Verschiebung der in sie hinein oder hindurch ragenden Vorsprünge der Platte oder der Lappen erlauben.

Das Scharniersystem kann auch dadurch gekennzeichnet sein, dass der zweite Scharnierlappen analog oder komplementär aufgebaut ist wie der erste Scharnierlappen.

Außerdem ist denkbar, dass die eine Schraube mit ihrem Kopf auf der Innenseite oder der Außenseite der Tür angeordnet ist.

Die an den Enden der Längserstreckung der Rechteckdurchbrüche angeordneten Vorsprünge bzw. Rücksprünge können einen Abstand zur schmalen Rechteckkante aufweisen, zur axialen Einstellung (axial in Richtung der längeren Seite des Rechtecks bzw. der Reihe von Durchbrüchen).

Zur Erlangung axialer und radialer Verstellbarkeit kann der eine Lappen eine radiale Ausrichtung des Rechtecks und der andere Lappen eine axiale Ausrichtung besitzen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.

Es zeigt:

1A in einer Draufsicht von außen ein an einem Schrank montiertes erfindungsgemäßes Scharnier, gemäß einer ersten Ausführungsform,

1B eine rückwärtige Ansicht auf das Scharnier der 1A,

1C eine auseinander gezogene Darstellung des Scharniers gemäß 1A;

2A eine andere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Scharniers in auseinander gezogener Darstellung,

2B das Scharnier der 2A in einer Schnittansicht zur Darstellung einer O-Ringdichtung,

2C eine ähnliche Ausführungsform mit geänderter Führung für einen Dichtungsring,

2D das Scharnier in demontierter Stellung, aufgeklappt,

2E eine Schnittansicht entlang der Auflageebene, des einen Scharnierteils,

2F eine axiale Schnittansicht durch die eine Befestigungsmöglichkeit mittels Senkkopfschraube,

2G eine ähnliche Darstellung gemäß 2F, noch mit eingelegter O-Ringdichtung,

2H eine Schnittansicht entlang der Auflageebene der weiteren Ausführungsform,

2I eine axiale Schnittansicht zur Verdeutlichung der Verstellbarkeit in axialer Richtung,

2J mit O-Ringdichtung;

3A eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Scharniers in auseinander gezogener Darstellung,

3B eine Schnittdarstellung entlang der Auflagefläche des mit Vorsprüngen versehenen Lappens;

3C eine Darstellung des aufgeklappten nicht montierten Scharniers,

3D eine axiale Schnittansicht durch das erfindungsgemäße Scharnier, des einen Lappens

3E eine entsprechende Darstellung des anderen Lappens;

4A eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Scharniers in auseinander gezogener Darstellung,

4B eine Darstellung des demontierten Scharniers in aufgeklappter Stellung,

4C eine axiale Darstellung des Schnittes durch den einen Lappen,

4D eine entsprechende Darstellung durch den anderen Lappen; und

5A eine Anwendung des erfindungsgemäßen Scharniers zur Einstellung in zwei Dimensionen.

Die 1A zeigt ein Scharniersystem 10 von schräg außen, bestehend aus einem eine Bohrung 12 aufweisenden Scharnierlappen 14, welches Scharniersystem geeignet ist zur Befestigung in einer langgestreckten Öffnung 16, siehe die auseinander gezogene Darstellung des Scharniers gemäß 1C, oder alternativ in mehreren in einer Reihe angeordneten Öffnungen, siehe Bezugszahlen 316, 315, 317 in 3A, Bezugszahlen 416, 415, 417 in 4A und Bezugszahlen 517, 516 in der 5A. Öffnungen 16, 18 in einer dünnen Wand 20, die auf den Randflächen 24 des Durchbruches 16 zu liegen kommen. Mit einer Schraubverbindung 26 bzw. 28 werden die beiden auf den Randflächen 24 aufliegenden Halteflächen 30, 32 aufeinander gepresst, wobei im Bereich des Durchbruches 16 bzw. 18 von dem Scharnierlappen 14, 34 oder der Platte 30, 32 Vorsprünge 34, 36, 38 ausgehen, die in die Durchbrüche 16 hinein oder hindurch reichen, wobei von der Platte oder dem Scharnierlappen 14, 32 Rücksprünge 40, 42, 44 zur Aufnahme der Vorsprünge 34, 36, 38 gebildet werden, wobei die Vorsprünge von den Flächen 48 der Lochlaibung 48 der Durchbrüche 16, 18 geführt werden.

Insbesondere und erfindungsgemäß wird die Bohrung 50 über das freie Ende der Schraube 26 durch einen Vorsprung 36 geführt.

Die Ausführungsform der 1A bis 1C umfasst noch einen zweiten Lappen 34, der mit dem ersten Lappen 14 mittels eines Scharnierstiftes 54 gelenkig verbunden ist.

Das Scharniersystem kann dadurch gekennzeichnet sein, dass die Bohrung 12 für das Kopfende 56 der Schraube 26 durch den Kegel der Aufnahme für einen Kegelsenkkopf geführt ist.

Die mit Gewinde 68 versehene Bohrung 50 für das freie Ende 26 der Schraube kann in einem Rohrstück 51 angebracht sein, siehe 3E, die durch optional abfallende Zwischenwände 353 verstärkt sind, siehe 3A bis 3E. Das Rohrstück 353 bzw. 350 enthält also ein Schraubgewinde.

Ebenso enthält der Vorsprung 36 eine Bohrung 50 mit Gewinde.

Wie die 1C sowie die 2E und 2H, und wie ebenfalls die 2A erkennen lassen, bilden die übrigen Vorsprünge, z. B. 234, 2E Brücken 69, 70 zwischen den beiden Längskanten 248 des Durchbruchs 218.

2G zeigt, dass auch die Seitenflächen der Vorsprünge 69, 70, 276 Nuten 274 für eine O-Ringdichtung 266 bilden.

Zur Erlangung axialer Verstellbarkeit erlauben die Rechteckdurchbrüche eine axiale Verschiebung der Platte und damit der Vorsprünge der Platte bezüglich der Scharnierlappen, siehe Bezugszahlen 62, 262, 362.

Das Scharniersystem kann so aufgebaut werden, dass der zweite Scharnierlappen 34 analog oder komplementär aufgebaut ist wie der erste Scharnierlappen 14.

1A, 1C und 2A zeigen z. B. komplementäre Scharnierlappen 14, 34, 214, 334, während z. B. 3A eine analoge Anordnung zeigt.

4A zeigt ebenfalls eine komplementäre Anordnung bei der jedoch die Anordnung der Schrauben 426 für die beiden Lappen analog angeordnet sind.

Die weiteren 4C und 4D zeigen als besonders günstige Ausführungsform, dass die eine Schraube 426 mit ihrem Kopf 428 Sechskantschraube auf der Außenseite der Tür angeordnet ist, während die 4B, 4C oder 4D eine andere Anordnung zeigen.

Der axialen Einstellbarkeit dient es, wenn die an den Enden der Längserstreckung der Rechteckdurchbrüche angeordneten Vorsprünge 334, 338 bzw. Rücksprünge 340, 342 einen Abstand 362 zur jeweiligen schmalen Rechteckkante aufweisen.

Zur Erlangung axialer und radialer Verstellbarkeit ist es günstig, wenn der eine Lappen eine radiale Ausrichtung der Längserstreckung des Rechteckdurchbruchs und der andere Lappen eine axiale Ausrichtung besitzen.

Der vorstehende Gewindeansatz der Befestigungsschraube ist eckig oder rechteckig gestaltet und dringt bei dickeren Türblechen zum Verdrehschutz in die hinten montierte Brücke ein, auch wenn die vorstehenden äußeren Ansätze kürzer sind und die innere Brücke nicht erfassen.

Bezugszeichenliste

10, 110, 210, 310, 410, 510
Scharniersystem
12, 112, 212, 312, 412, 512
Bohrung
14, 114, 214, 414, 514
Scharnierlappen (erster mit Durchgangsbohrung)
315
Öffnung
16, 216, 316, 416, 516
Öffnung
517
Öffnung
18, 218, 318, 418, 518
Öffnung
20, 220, 320, 420
Dünne Wand, Türblatt
22, 222, 322, 422
Dünne Wand, Türrahmen
24, 224
Randfläche
26, 226, 426
Schraubverbindung, Ende der Schraube, Schraube
28, 228, 428
Schraubverbindung
30
Haltefläche
32
Haltefläche
34, 234, 434
Scharnierlappen (zweiter) (mit Gewindebohrung)
235
Vorsprung
36, 236
Vorsprung
237, 337, 437, 537
Vorsprung
38, 438
Vorsprung
239
Vorsprung
40, 440
Vorsprung
241
Rücksprung
42, 442
Rücksprung
243
Rücksprung
44
Rücksprung
245
Rücksprung
46
Rücksprung
48, 248
Lochlaibung, Kanten
50, 250
Bohrung
51, 451
Rohrstück
52
Freies Ende
353
Zwischenwand
54, 254, 454
Scharnierstift
355, 455
Zwischenwand
56
Kopfende
58, 258, 458
Halteplatte (mit Durchgangsbohrung)
60, 260, 460
Halteplatte (mit Gewindebohrung)
261
Halteplatte
62, 362
Durchbruchverlängerung, Spiel
63, 363
Durchbruchverlängerung, Spiel
264
Rille
265
Rille
66, 266
Ringdichtung
267
Ringdichtung
68
Gewinde
69
Brücke
70
Brücke