Title:
Scharnier für aushängbare Blechschranktüren
Kind Code:
U1


Abstract:

Scharnier (10) für aushängbare Blechschranktüren, umfassend ein erstes, am Türrahmen (12) befestigbares Scharnierteil (14), das an seinem freien Ende eine Bohrung oder Rolle (18) bildet, durch die ein Scharnierstift (20) hindurchreicht und mittig gehalten wird, und ein zweites, U-förmiges Scharnierteil (16), das mit der Tür (62) verbunden ist und in montierter Stellung die freiliegenden Endbereiche des Scharnierstifts (20) umschließt und wobei das eine Scharnierteil (16), das U-förmig ausgestaltet ist, das andere Scharnierteil (14) mit den U-Schenkeln (24, 26) umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das U-förmige Scharnierteil (16) aus einem Unterteil (28) und einem Oberteil (30) besteht, wobei das Oberteil (30) in dem Unterteil (28) die Form eines ebenfalls U-förmigen Schiebers (32) hat, der verschieblich zwischen zwei Endstellungen parallel zur Erstreckung der U-Schenkel (24, 26) angeordnet ist, wobei in der einen Endstellung, die Enden (42) der U-Schenkel (44) eine seitliche Austrittsöffnung (38, 40) für das Ende (46, 48) des Stiftes (20) verschließen, in der anderen Endstellung und bei geöffneter Tür jedoch eine das Ende des Scharnierstiftes seitlich durchlassende Öffnung (38, 40) freigeben.




Application Number:
DE202015001918U
Publication Date:
06/14/2016
Filing Date:
03/12/2015
Assignee:
DIRAK Dieter Ramsauer Konstruktionselemente GmbH, 58256 (DE)
International Classes:



Foreign References:
WO2005083207A12005-09-09
Other References:
Seite 4-125 des Katalogs der DIRAK GmbH & Co. KG, Kaiserstraße 55–59, 58332 Schwelm, Druckdatum 03.1996
Attorney, Agent or Firm:
Stratmann, Ernst, Dipl.-Ing. Dr.-Ing., 40212, Düsseldorf, DE
Claims:
1. Scharnier (10) für aushängbare Blechschranktüren, umfassend ein erstes, am Türrahmen (12) befestigbares Scharnierteil (14), das an seinem freien Ende eine Bohrung oder Rolle (18) bildet, durch die ein Scharnierstift (20) hindurchreicht und mittig gehalten wird, und ein zweites, U-förmiges Scharnierteil (16), das mit der Tür (62) verbunden ist und in montierter Stellung die freiliegenden Endbereiche des Scharnierstifts (20) umschließt und wobei das eine Scharnierteil (16), das U-förmig ausgestaltet ist, das andere Scharnierteil (14) mit den U-Schenkeln (24, 26) umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das U-förmige Scharnierteil (16) aus einem Unterteil (28) und einem Oberteil (30) besteht, wobei das Oberteil (30) in dem Unterteil (28) die Form eines ebenfalls U-förmigen Schiebers (32) hat, der verschieblich zwischen zwei Endstellungen parallel zur Erstreckung der U-Schenkel (24, 26) angeordnet ist, wobei in der einen Endstellung, die Enden (42) der U-Schenkel (44) eine seitliche Austrittsöffnung (38, 40) für das Ende (46, 48) des Stiftes (20) verschließen, in der anderen Endstellung und bei geöffneter Tür jedoch eine das Ende des Scharnierstiftes seitlich durchlassende Öffnung (38, 40) freigeben.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Endstellungen (34, 36) des Schiebers (32) durch eine unter Federspannung stehende Kugel (52) definiert werden oder durch eine andere Reibungskräfte erzeugende Einrichtung.

3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, das die Durchtrittsöffnung (38, 40) eine solche Kontur (80) besitzt, das der Durchtritt der Scharnierachse (20) erst bei teilweise geöffneter Tür ermöglicht wird.

4. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierachse (20) auf einer vom Unterteil (28) gebildeten schiefen Ebene (54) ruht, wobei der Berührungspunkt- bzw. die Berührungslinie zwischen Scharnierachse und schräger Ebene (56) unter Federdruck steht, der in Richtung der Schubbewegung (64) als Kraftkomponente erzeugt wird.

5. Scharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Federdruck durch eine im Unterteil (28) angeordnete und mit einer Druckfeder (50) versehenen Kugel (52) erzeugt wird, wobei die Kugel sich auf einer vom Oberteil (30) gebildeten schrägen Ebene abstützt.

6. Scharnier nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die im Unterteil (28) angeordnete mit Druckfeder versehene Kugel (52) mit der die Endstellungen definierenden Kugel (52) identisch ist.

7. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierteile aus Metall bestehen und mittels Verschraubungen (66, 68) am Türrahmen (20) bzw. Tür (62) befestigt sind.

8. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierteile aus Metall bestehen und mittels Snap-Befestigungen mit Erdungsfeder befestigt sind.

9. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass nur das am Türrahmen befestigte Teil aus Metall besteht, wenn keine Erdung erforderlich ist.

10. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil eine griffige Oberfläche zur Erleichterung des Verschiebens durch den Daumen und/oder Zeigefinger aufweist.

Description:

Die Erfindung betrifft ein Scharnier für aushängbare Blechschranktüren, umfassend ein erstes, am Türrahmen befestigbares Scharnierteil, das an seinem freien Ende eine Bohrung oder Rolle bildet, durch die ein Scharnierstift hindurchreicht und mittig gehalten wird oder das auch einstückig ausgeführt sein kann, und ein zweites, U-förmiges, Scharnierteil, das mit der Tür verbunden ist und in montierter Stellung die freiliegenden Endbereiche des Scharnierstifts umschließt, wobei das eine Scharnierteil, das U-förmig ausgestaltet ist, das andere Scharnierteil mit den U-Schenkeln umschließt.

Ein solches Scharnier ist aus der Seite 4-125 des Katalogs der DIRAK GmbH & Co. KG, Kaiserstraße 55–59, 58332 Schwelm, Druckdatum 03.1996 bereits bekannt.

Um die Tür vom Rahmen zu trennen, ist es erforderlich, den Scharnierstift von beiden Scharnieren aus den Scharnierteilen herauszuziehen, was umständlich ist. Ein weiterer Gesichtspunkt ist die Möglichkeit der Herstellung einer Erdverbindung zwischen dem Türblatt und dem Türrahmen, was im Falle der Katalogversion grundsätzlich möglich ist, da die beiden Scharnierteil sowie der Stift jeweils aus Stahl, also aus einem leitenden Metall besteht. Unsicher ist aber die Kontaktgabe zwischen den Scharnierstiften und den beiden Scharnierteilen, die sich zueinander bewegen, wenn die Tür geöffnet oder geschlossen wird.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Scharnier zu schaffen, dass ein Trennen der Tür vom Türrahmen ermöglicht, wobei gleichzeitig eine sichere Erdverbindung herstellbar ist.

Gelöst wird die Aufgabe dadurch, dass das U-förmige Scharnierteil aus einem Unterteil und einem Oberteil besteht, wobei das Oberteil in dem Unterteil in Form eines einen ebenfalls U-förmigen Schiebers verschieblich zwischen zwei Endstellungen parallel zur Erstreckung der U-Beine angeordnet ist, wobei in der einen Endstellung, die Enden der Beine eine Austrittsöffnung für das Ende des Stiftes verschließen, in der anderen Endstellung und bei geöffneter Tür jedoch eine das Ende des Scharnierstiftes seitlich durchschiebbare Öffnung freigeben.

Ein derartig ausgestaltetes Scharnier ermöglicht zum einen ein Trennen von Tür und Türrahmen, ohne dass ein Scharnierstift gezogen werden müßte. Dieser verbleibt vielmehr in der Bohrung oder in der Rolle des ersten Scharnierteils, wodurch weiterhin eine sichere Erdung ausgestaltbar ist.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung werden die beiden Endstellungen des Schiebers durch eine unter Federspannung stehende Kugel definiert.

Gemäß einer noch anderen Weiterbildung der Erfindung besitzt die Durchtrittsöffnung eine solche Kontur, dass der Durchtritt der Scharnierachse erst bei geöffneter Tür ermöglicht wird, so dass nicht die Gefahr besteht, dass ungewollt das Türblatt sich aus der Angel löst.

Gemäß einer noch anderen Weiterbildung der Erfindung ruht die Achse auf einer vom Unterteil gebildeten schiefen Ebene, wobei die Berührungspunkte bzw. -linie zwischen Achse und schräger Ebene unter Federdruck steht. Das stellt eine gesicherte Kontaktgabe zwischen der Achse des einen Scharnierteils und der schrägen Ebene des Unterteils und damit des anderen Scharnierteils sicher.

Gemäß einer noch anderen Weiterbildung der Erfindung wird der Federdruck durch eine im Unterteil angeordnete und mit einer Druckfeder versehenen Kugel erzeugt, wobei die Kugel sich auf einer vom Oberteil gebildeten schrägen Ebene abstützt. Auch hier ist durch den Druck der Druckfeder die Kontaktgabe zwischen der Kugel auf der am Oberteil gebildeten schrägen Fläche, wo sich die Kugel abstützt, sichergestellt.

Die im Unterteil angeordnete mit Druckfeder versehene Kugel ist mit der die Endstellungen definierenden Kugel identisch, so dass Material eingespart wird und auch Platzerfordernisse gering bleiben.

Wie beim Stand der Technik bestehen die Scharnierteile aus Metall und können mittels Verschraubungen am Türrahmen bzw. Tür, insbesondere an deren Abkantungsbereich befestigt sein.

Gemäß einer Alternative können die Scharnierteile ebenfalls aus Metall bestehen und die Befestigung der Scharnierteile mittels Snap-Befestigungen mit Erdungsfeder befestigt sein.

Das Oberteil kann eine griffige Oberfläche zur Erleichterung des Verschiebens durch den Daumen und/oder Zeigefinger der Bedienungsperson aufweisen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.

Es zeigt:

1A eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Scharniers in verriegelter Stellung, für aufliegende Teile,

1B die gleiche Ansicht wie 1A, wobei jedoch der Schieber in die entriegelte Stellung verschoben ist, wobei jedoch die Tür noch nicht aufgeschwenkt ist,

1C eine andere Ansichtsrichtung des erfindungsgemäßen Scharniers, jedoch in die Offenstellung verschoben und zusätzlich mit aufgeschwenkter Tür,

1D die beiden Scharnierteile mit ihren Befestigungen am Türrahmen bzw. Tür nach Trennung der Scharnierteile und der Tür an dem Türblatt,

2A eine Querschnittsansicht durch die Anordnung gemäß der Erfindung für im Rahmen liegende Türen durch das befestigte Scharnier, wobei das Scharnier geschlossen ist und die Tür in Verschlussstellung steht,

2B die geöffnete Stellung des Scharniers bei geschlossener Tür,

2C eine Querschnittsansicht durch die Mitte des Scharniers,

2D eine Ansicht wie 2A für eine andere Befestigung am Türrahmen,

2E entsprechend der 2B und

2F entsprechend der 2C,

3 eine Querschnittsansicht durch das Scharnier zur Darstellung der Form der Scharnierachse auf der schrägen Fläche,

4A und 4B zwei verschiedene Ansichten eines zur Verschraubung des Scharniers vorgesehene Ausführungsform,

5A und 5B entsprechende Ansichten eines Scharniers, das durch Snapbefestigungen befestigt wird.

1 zeigt in perspektivischer Ansicht ein erfindungsgemäß ausgestaltetes Scharnier 10, umfassend ein erstes, am Türrahmen 12 befestigbares Scharnierteil 14, siehe auch 1D, welches erste Scharnierteil 14 an seinem freien Ende eine Bohrung oder Rolle 18 bildet, durch die ein Scharnierstift 20 hindurchreicht und mittig gehalten wird, und ein zweites, U-förmiges, Scharnierteil 16, das mit der Tür 62 verbunden ist, wobei das eine, z. B. das zweite Scharnierteil, das U-förmig ausgestaltet ist, das andere, z. B. das erste Scharnierteil, mit den U-Schenkeln umschließt, wobei die U-Schenkel die Bezugszeichen 24 und 26 haben, und mit einem U-Steg 22 miteinander verbunden sind. Das U-förmige Scharnierteil 16 besteht aus einem Unterteil 28 und einem Oberteil 30, wobei das Oberteil 30 in dem Unterteil 28 in Form eines einen ebenfalls U-förmigen Schiebers 32 vorliegt, welcher Schieber 32 verschieblich zwischen zwei Endstellungen 34, 36 ist, siehe die 2A für die offene Stellung und 2B für die geschlossene Stellung. Die Verschiebung erfolgt parallel zur Erstreckung U-Schenkel 24, 26, wobei in der einen Endstellung, die Enden der U-Schenkel 42, 44 eine seitliche Austrittsöffnung 38 für das Ende des Stiftes 46 bzw. 48 verschließen, in der anderen Endstellung und bei geöffneter Tür jedoch eine das Ende des Scharnierstiftes 46, 48 seitlich durchschiebbare Öffnung 38, 40 freigeben.

Die beiden Endstellungen 34 bzw. 36 des Schiebers 32 sind durch eine unter Federspannung, siehe die Feder 50, stehende Kugel 52 definiert.

In 3 ist dargestellt, wie die Achse 20 des Scharniers 10 auf einer vom Unterteil 28 gebildeten schiefen Ebene 56 ruht, wobei der Berührungspunkt bzw. Die Berührungslinie zwischen der Scharnierachse 20 und der schräger Ebene 56 unter Federdruck steht. Dieser Federdruck wird durch eine im Unterteil 28 angeordnete und mit einer Druckfeder 52 versehene Kugel 52 erzeugt, wobei die Kugel 52 sich auf einer vom Oberteil 30 gebildete schräge Ebene abstützt, wie 3 erkennen lässt. Zur Vereinfachung der Konstruktion ist vorgesehen, dass die im Unterteil angeordnete mit Druckfeder 60 versehene Kugel mit der die Endstellungen definierenden Kugel identisch ist. Um ausreichende Festigkeit und elektrischen Leitfähigkeit zu erreichen, sind die Scharnierteile aus Metall gefertigt und mittels Verschraubungen am Türrahmen bzw. Tür befestigt.

Statt dessen können aber auch die aus Metall bestehenden Scharnierteile mittels Snap-Befestigungen, wie 5A und 5B zeigen, und wie in dem Buch D-SNAP technology, Verlag moderne Industrie, München 2006 befestigt sein. Das Oberteil 30 weist eine griffige Oberfläche zur Erleichterung des Verschiebens durch den Daumen und/oder Zeigefinger auf, außerdem ist die Oberfläche des Oberteils mit Rillen 58 versehen.

Es sei nun die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Scharniers näher erläutert.

1A zeigt das Bauteil in geschlossenem Zustand. Die Kontur zum Öffnen mit der Hand ist geriffelt, so dass der Daumen oder die Hand bei dem Versuch das Oberteil nach links zu verschieben, siehe den Pfeil 60, nicht abrutscht. Während die 1A den geschlossenen Zustand des Scharniers wiedergibt, ist in 1B der geöffnete Zustand zu erkennen, wobei die Tür auch im geöffnetem Zustand, wie er in 1B wiedergegeben ist, durch die Kontur 80 gegen Herausfallen gesichert ist.

In 1C ist das Türblatt aufgeschwenkt und jetzt kann das Scharnier getrennt werden, siehe 1D, wobei der Stift im Rahmenteil verbleibt um so eine feste und auch leitfähige Verbindung herzustellt, was der Lösung der Aufgabe dient, das Türblatt mit dem Rahmen elektrisch zu verbinden, wobei die Schaltungen innerhalb des Schaltschrankes unter Strom stehen und Drähte an die metallische Tür oder den Rahmen anschlagen können und so die Anordnung unter Strom setzen kann.

In 1C ist die Tür aufgeklappt und in 1D ist das Scharnier getrennt, die Tür kann vom Rahmen abgenommen werden.

Mit den 2A, 2B und 2C sollen die Funktionsprinzipien in den unterschiedlichen Schiebepositionen des Schiebers erläutert werden. In der in 2A dargestellten Position kann das Oberteil konturbedingt nicht weiter gegen das Unterteil verschoben werden. In 2B wird der geschlossene Zustand dargestellt. Die Kugel 52 sitzt weiterhin unter Gegendruck der Feder 50 auf einer schiefen Ebene 54 und sorgt so für eine permanente Druckspannung. Das drängt das Oberteil 30 in Pfeilrichtung zum Unterteil 28. Diese Spannung sorgt für den nötigen Kontakt zwischen Oberteil 30 (in Verbindung mit dem Unterteil 28) einerseits und dem Stift 20 im Rahmenteil 14 andererseits an der Berührungsstelle 82. Die Berührungsstelle 82 ist die Kontaktstelle des Stiftes 20 in der schiefen Ebene 56 des am Türblatt 62 befestigten Scharnierteils.

Damit ist an der montierten und geschlossenen Tür sicher gestellt, dass eine Erdverbindung zwischen dem Gehäuse bzw. dem Rahmen 12 einerseits und dem Türblatt 62 aus Metall andererseits besteht, so dass beim Berühren des Schrankes durch die Bedienungsperson auch dann keine nachteiligen Folgen hat, wenn ein im Schrankinneren losgerissener Draht das Innere des Gehäuse oder des Rahmens berühren und diese unter Spannung setzen sollte.

In den Ausführungsformen der 2A bis 2F sind die beiden Scharnierteile mittels Schraubmuttern befestigt, siehe beispielsweise die 4A und 4B, dort die Bezugszahlen 66, 68.

In 5A und 5B ist eine alternative Befestigungsart dargestellt. Statt Schraubverbindungen wie in 4A und 4B, die dortigen Bezugszahlen 66, 68 und 70, sind hier sogenannte Snap-Befestigungselemente vorgesehen, die die Bezugszahlen 72 und 74 tragen und in Verbindung mit rechteckigen Durchbrüchen, wie sie in der dünnen Wand vorgesehen sind befestigt werden, indem sie durchgesteckt werden und mögliche Schlitten 76 das Blech festhalten und so für eine Befestigung der beiden Scharnierteile sorgen, siehe auch WO 2005/083207.

Bezugszeichenliste

10
Scharnier
12
Rahmen
14
erstes Scharnierteil, am Rahmen befestigt
16
zweites Scharnierteil, U-förmig, am Türblatt befestigt
18
Rolle
20
Scharnierstift
22
U-Steg
24
U-Schenkel
26
U-Schenkel
28
Unterteil
30
Oberteil
32
Schieber
34
erste Endstellung (geschlossen)
36
zweite Endstellung (offen)
38
Öffnung
40
Öffnung
42
Ende
44
Ende des U-Schenkels
46
Ende des Stiftes
48
Ende des Stiftes
50
Feder
52
Kugel
54
schiefe Ebene für die Kugel
56
schiefe Ebene für die Scharnierachse
58
Rillen
60
Pfeil (Öffnungsrichtung)
62
Tür
64
Pfeil (Spannung)
66
Befestigungsschraube
68
Mutter
70
Spannschraube
72
Snap-Befestigung statt Schraubbolzen
74
Snap-Befestigung statt Spannschraube
76
schlittenförmiges Halteelement
78
Erdungsfeder mit Kratzzahnung
80
Kontur
82
Berührungsstelle

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • WO 2005/083207 [0041]

Zitierte Nicht-Patentliteratur

  • Seite 4-125 des Katalogs der DIRAK GmbH & Co. KG, Kaiserstraße 55–59, 58332 Schwelm, Druckdatum 03.1996 [0002]
  • Buch D-SNAP technology, Verlag moderne Industrie, München 2006 [0033]