Title:
Feuerlöscher
Kind Code:
U1
Abstract:

Ein Feuerlöscher, bestehend aus:
einem Zylinder (1) mit einer in diesem gebildeten Kammer (11);
einem Löscherkopf (2), der an einem Ende des Zylinders (1) montiert ist und der aus einer Basis (21) und einem Betätigungshebel (22) besteht; die Basis (21) eine Düse (211) aufweist, die mit der Kammer (11) im Zylinder (1) verbunden ist; der Betätigungshebel (22) drehgelenkig oben auf der Basis (21) montiert ist, wobei die Düse (211) mit diesem Betätigungshebel (22) geregelt wird;
einem Deckel (3), der an einem Ende des Zylinders (1) befestigt ist und mit dem die Basis (21) und der Betätigungshebel (22) des Löscherkopfes (2) abgedeckt werden; und
einer Lampe (4), die am anderen Ende des Zylinders (1) montiert ist und aus einem Kopf (42) und einem Schaft (41) besteht, wobei der Kopf (42) mit diesem Schaft (41) am Zylinder (1) befestigt ist; im Kopf (42) eine Lichtquelle (6) eingebaut ist und an der Vorderkante des Kopfes (42) ein erstes Schlagteil (43) gebildet ist; dieses Schlagteil (43) ringförmig und mit mehreren in je einem Abstand zueinander geformten Vorsprüngen (431) gebildet ist.



Application Number:
DE202014100443U
Publication Date:
02/18/2014
Filing Date:
02/03/2014
Assignee:
Ma (Ching Lun, Taichung, TW)
International Classes:
Foreign References:
66412862003-11-04
Attorney, Agent or Firm:
Hellmich, Wolfgang, Dipl.-Phys.Univ. Dr.-Ing., 81241, München, DE
Claims:
1. Ein Feuerlöscher, bestehend aus:
einem Zylinder (1) mit einer in diesem gebildeten Kammer (11);
einem Löscherkopf (2), der an einem Ende des Zylinders (1) montiert ist und der aus einer Basis (21) und einem Betätigungshebel (22) besteht; die Basis (21) eine Düse (211) aufweist, die mit der Kammer (11) im Zylinder (1) verbunden ist; der Betätigungshebel (22) drehgelenkig oben auf der Basis (21) montiert ist, wobei die Düse (211) mit diesem Betätigungshebel (22) geregelt wird;
einem Deckel (3), der an einem Ende des Zylinders (1) befestigt ist und mit dem die Basis (21) und der Betätigungshebel (22) des Löscherkopfes (2) abgedeckt werden; und
einer Lampe (4), die am anderen Ende des Zylinders (1) montiert ist und aus einem Kopf (42) und einem Schaft (41) besteht, wobei der Kopf (42) mit diesem Schaft (41) am Zylinder (1) befestigt ist; im Kopf (42) eine Lichtquelle (6) eingebaut ist und an der Vorderkante des Kopfes (42) ein erstes Schlagteil (43) gebildet ist; dieses Schlagteil (43) ringförmig und mit mehreren in je einem Abstand zueinander geformten Vorsprüngen (431) gebildet ist.

2. Der Feuerlöscher nach Anspruch 1, wobei der Betätigungshebel (22) drehgelenkig an einem Ende der Basis (21) montiert ist; die Basis (21) des Löscherkopfes (2) am anderen Ende mit einem durchgehenden Loch (213) gebildet ist, um einen Sicherungsstift (8) in dieses aufzunehmen, damit beim Einstecken des Sicherungsstifts (8) in dieses durchgehende Loch (213) der Basis (21) der Betätigungshebel (22) verriegelt wird.

3. Der Feuerlöscher nach Anspruch 1 oder 2, weiter bestehend aus einem Druckmesser (9) auf einer Seite der Basis (21), um mit diesem den Druck in der Kammer (11) des Zylinders (1) zu messen.

4. Der Feuerlöscher nach Anspruch 3, wobei der Deckel (3) in Übereinstimmung mit dem Druckmesser (9) eine Öffnung (31) aufweist, um den Druckmesser (9) vom Deckel (3) freizulegen, wenn dieser Deckel (3) auf den Zylinder (1) platziert wird.

5. Der Feuerlöscher nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei der Schaft (41) der Lampe (4) an einem Ende und gegenüber dem Kopf (42) mit einer Aufnahmeöffnung (411) gebildet ist; der Zylinder (1) in Übereinstimmung mit der Aufnahmeöffnung (411) des Schafts (41) einen Hohlraum (12) aufweist; wobei die Aufnahmeöffnung (411) des Schafts (41) und der Hohlraum (12) des Zylinders (1) ein Fach bilden, in dem eine Batterie (5) aufgenommen wird.

6. Der Feuerlöscher nach Anspruch 5, wobei der Schaft (41) der Lampe (4) an dessen Außenperipherie einen Knopf (412) aufweist, der elektrisch mit der Batterie (5) und der Lichtquelle (6) verbunden ist, um diese Lichtquelle (6) ein- und auszuschalten.

7. Der Feuerlöscher nach Anspruch 5 oder 6, wobei der Schaft (41) der Lampe (4) an einer Außenperipherie einen Aufladeanschluss (413) aufweist, über den die Batterie (5) aufgeladen wird.

8. Der Feuerlöscher nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei je zwei nebeneinander gebildete Vorsprünge (431) eines zweiten Schlagteils (31) in einem Abstand zueinander geformt sind, um zwischen ihnen eine Ausnehmung (432) zu bilden, so dass das Schlagteil (43) des Kopfes (42) im wesentlichen eine Kronenform aufweist.

9. Der Feuerlöscher nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei auf einer Oberfläche des Schafts (41) der Lampe (4) Leuchtmaterialien beschichtet sind.

Description:
HINTERGRUND DES GEBRAUCHSMUSTERS1. Umfeld des Gebrauchsmusters

Das vorliegende Gebrauchsmuster betrifft einen Feuerlöscher, insbesondere einen Feuerlöscher mit einer Lampe.

2. Stand der Technik

Ein Feuerlöscher ist eine Vorrichtung zur direkten Brandbekämpfung, mit der kleine Brände meistens in Notfällen unter Kontrolle gebracht und gelöscht werden.

Die US-Patent-Nr. 6,641,286 beschreibt eine Fassung für einen Feuerlöscher, der mit einer Montagevorrichtung zum Aufbewahren eines kleinen und für den Haushaltgebrauch geeigneten Feuerlöscher ausgestattet ist, so dass dieser bei einem Brand schnell aufgefunden und gebrauchsbereit ist. Ein hinteres Teil eines Gehäuses wird an eine elektrische Netzsteckdose angeschlossen, wobei ein Feuerlöscher an diesem montiert wird. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist ein vorderes Teil des Gehäuses, in dem eine Beleuchtungsvorrichtung/Nachtlampe aufbewahrt sind, über ein Scharnier verschlossen, um den Feuerlöscher vor Ort zu sichern. Die Montage kann als eine Taschenlampe mit oder ohne Feuerlöscher vor Ort verwendet werden. Außerdem lassen sich die Beleuchtungsvorrichtung/Nachtlampe und die wiederaufladbare Taschenlampe an eine Netzsteckdose im hinteren Gehäuse anschließen, um die Taschenlampe zu gebrauchen, ohne dabei die Funktion des Feuerlöschers zu beeinträchtigen.

Obwohl der Feuerlöscher nach dem Stand der Technik mit einer Lampe kombiniert ist, kann mit diesem Feuerlöscher nach dem Stand der Technik keine Fensterscheibe in einem Notfall eingeschlagen werden.

Mit dem vorliegenden Gebrauchsmuster sollen die Nachteile des Feuerlöschers nach dem Stand der Technik beseitigt und/oder umgangen werden.

AUFGABE DES GEBRAUCHSMUSTERS

Das Hauptziel des vorliegenden Gebrauchsmusters besteht in der Schaffung eines Feuerlöschers in einer verbesserten Ausführungsform.

Zum Erreichen des oben genannten Ziels besteht ein Feuerlöscher aus einem Zylinder, einem Löscherkopf, einem Deckel und einer Lampe. Im Zylinder ist eine Kammer gebildet. Der Löscherkopf ist an einem Ende des Zylinders montiert und besteht aus einer Basis und einem Betätigungshebel. Die Basis weist eine Düse auf, die mit der Kammer im Zylinder verbunden ist. Der Betätigungshebel ist drehgelenkig oben auf der Basis montiert, wobei die Düse mit diesem Betätigungshebel geregelt wird. Der Deckel ist an einem Ende des Zylinders befestigt, um mit diesem die Basis und den Betätigungshebel des Löscherkopfes abzudecken. Die Lampe ist am anderen Ende des Zylinders montiert und besteht aus einem Kopf und einem Schaft, mit dem der Kopf am Zylinder befestigt ist. Im Kopf ist eine Lichtquelle eingebaut, während an einer Vorderkante des Kopfes ein Schlagteil gebildet ist. Das Schlagteil ist ringförmig mit mehreren in je einem Abstand zueinander gebildeten Vorsprüngen gebildet, mit denen in einem Notfall eine Fensterscheibe eingeschlagen wird.

Vorzugsweise ist die Basis des Löscherkopfes mit einem durchgehenden Loch gebildet, in dem ein Sicherungsstift aufgenommen wird, so dass beim Einstecken dieses Sicherungsstifts in dieses durchgehende Loch der Basis der Betätigungshebel verriegelt wird. Weiter weist der Feuerlöscher auf einer Seite der Basis einen Druckmesser auf, mit dem der Druck in der Kammer des Zylinders gemessen wird. Der Deckel ist in Übereinstimmung mit dem Druckmesser mit einer Öffnung gebildet, so dass der Druckmesser vom Deckel freigelegt ist, wenn der Deckel auf den Zylinder platziert wird. Der Schaft der Lampe weist weiter an einem Ende eine Aufnahmeöffnung auf. Der Zylinder ist in Übereinstimmung mit der Aufnahmeöffnung des Schafts mit einem Hohlraum gebildet. Die Aufnahmeöffnung des Schafts und der Hohlraum des Zylinders bilden zusammen ein Fach, in dem eine Batterie aufgenommen wird. Der Schaft der Lampe weist an einer Außenperipherie einen Knopf auf, der elektrisch mit der Batterie und der Lichtquelle verbunden ist, um die Lichtquelle mit diesem Knopf ein- und auszuschalten. Der Schaft weist an seiner Außenperipherie einen Aufladeanschluss auf, über den die Batterie aufgeladen wird.

Je zwei nebeneinander gebildete Vorsprünge des Schlagteils sind in einem Abstand zueinander geformt, um zwischen ihnen eine Ausnehmung zu bilden, so dass das Schlagteil des Kopfes im wesentlichen eine Kronenform aufweist.

Weitere Vorteile des vorliegenden Gebrauchsmusters werden beim Durchlesen der detaillierten Beschreibung mit Bezugnahme auf die angehängten Zeichnungen deutlicher.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Feuerlöschers des vorliegenden Gebrauchsmusters;

2 zeigt eine perspektivische Explosionsansicht des in der 1 gezeigten Feuerlöschers;

3 stellt eine Bedienungsweise des Löscherkopfes des in der 1 gezeigten Feuerlöschers dar;

4 stellt eine Bedienungsweise der Lampe des in der 1 gezeigten Feuerlöschers dar;

5 zeigt eine perspektivische Teilansicht des in der 1 gezeigten Feuerlöschers aus einem anderen Sichtwinkel;

6 stellt dar, dass mit dem Feuerlöscher eine Fensterscheibe eingeschlagen wird;

7 stellt dar, dass der Feuerlöschers zur Selbstverteidigung verwendet wird; und

8 stellt den Schaft des Feuerlöschers dar, dessen Oberfläche mit Leuchtmaterialien beschichtet ist.

WEGE ZUR AUSFÜHRUNG DES GEBRAUCHSMUSTERS

Die 15 zeigen, dass ein Feuerlöscher nach einem bevorzugten Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters aus einem Zylinder 1, einem Löscherkopf 2, einem Deckel 3 und aus einer Lampe 4 besteht. Der Zylinder 1 ist als einen langen, geraden und säulenähnlichen Gegenstand mit einer Kammer 11 gebildet, in der ein Mittel enthalten ist, das zum Löschen eines Brandes ausgespritzt wird. Als ein solches Mittel zur Brandbekämpfung wird Wasser, Schaum, eine Trockenchemikalie oder ein Trockenpulver verwendet.

Der Löscherkopf 2 ist an einem Ende des Zylinders 1 montiert und besteht aus einer Basis 21 und einem Betätigungshebel 22. Die Basis 21 weist eine Düse 211 auf, die mit der Kammer 11 im Zylinder 1 verbunden ist. Der Betätigungshebel 22 ist drehgelenkig oben auf der Basis 21 montiert und dient zum Regeln der Düse 211. Der Deckel 3 ist an einem Ende des Zylinders 1 befestigt, um die Basis 21 und den Betätigungshebel 22 des Löscherkopfes 2 abzudecken und um somit den Löscherkopf 2 zu schützen. Die Lampe 4 ist am anderen Ende des Zylinders 1 montiert und besteht aus einem Kopf 42 und einem Schaft 41, mit dem der Kopf 42 am Zylinder 1 befestigt ist. Insbesondere ist im Kopf 42 eine Lichtquelle 6 eingebaut, während an einer Vorderkante dieses Kopfes 42 ein Schlagteil 43 gebildet ist. Die 6 zeigt, dass das Schlagteil 43 ringförmig mit mehreren in je einem Abstand zueinander geformten Vorsprüngen 431 gebildet ist, wobei mit diesem Schlagteil 43 im Notfall eine Fensterscheibe eingeschlagen wird.

In dieser Anordnung ist der Feuerlöscher mit einem Löscherkopf 4 und einer Lampe 4 mit dem Schlagteil 43 kombiniert. Daher kann dieser Feuerlöscher sowohl als einen Feuerlöscher zur Brandbekämpfung, als auch eine Taschenlampe zum Beleuchten bei einer schlechten Sichtbarkeit und/oder als einen Schlagstock zum Einschlagen einer Fensterscheibe in einem Notfall verwendet werden.

Die 23 zeigen, dass der Betätigungshebel 22 über einen Drehzapfen 7 drehgelenkig an einem Ende der Basis 21 montiert ist. Die Basis 21 des Löscherkopfes 2 weist am anderen Ende ein durchgehendes Loch 213 auf, um einen Sicherungsstift 8 in diesem aufzunehmen, wobei beim Einstecken dieses Sicherungsstifts 8 in dieses durchgehende Loch 213 der Basis 21 der Betätigungshebel 22 verriegelt wird. Die 3 zeigt, dass zum Gebrauch zuerst der Sicherungsstift 8 herausgezogen werden muss, um danach den Betätigungshebel 22 zum Regeln der Düse 21 zu betätigen. Weiter weist die Basis 21 des Löscherkopfes 2 oben eine Lücke 212 auf, so dass der Betätigungshebel 22 in dieser Lücke 212 der Basis 21 zum Regeln der Düse 211 der Basis 21 gedreht werden kann, um das Feuerlöschmittel auszuspritzen.

Der Feuerlöscher weist auf einer Seite der Basis 21 weiter einen Druckmesser 9 auf, mit dem der Druck in der Kammer 11 des Zylinders 1 gemessen wird. Die 12 zeigen, dass der Deckel 3 in Übereinstimmung mit dem Druckmesser 9 insbesondere mit einer Öffnung 31 gebildet ist, so dass der Druckmesser 9 vom Deckel 3 freigelegt wird, wenn der Deckel 3 auf den Zylinder 1 platziert wird.

Die 2 zeigt, dass der Schaft 41 der Lampe 4 an einem Ende und gegenüber dem Kopf 42 dieser Lampe 4 eine Aufnahmeöffnung 411 aufweist. Der Zylinder 1 ist in Übereinstimmung mit der Aufnahmeöffnung 411 des Schafts 41 mit einem Hohlraum 12 gebildet. Die Aufnahmeöffnung 411 des Schafts 41 und der Hohlraum 12 des Zylinders 1 bilden ein Fach, in dem eine Batterie 5 aufgenommen wird. Der Schaft 41 weist insbesondere an einer Innenperipherie der Aufnahmeöffnung 411 ein Innengewinde 4111 auf. Der Zylinder 1 ist an einer Außenperipherie des Hohlraums 12 mit einem Außengewinde 121 gebildet, das dem Innengewinde 4111 des Schafts 41 entspricht. Die Lampe 4 kann daher durch Verschrauben des Außengewindes 121 des Zylinders 1 in das Innengewinde 4111 des Schafts 41 am Zylinder 1 befestigt werden.

Die 45 zeigen, dass der Schaft 41 der Lampe 4 an einer Außenperipherie einen Knopf 412 aufweist, der elektrisch mit der Batterie 5 und mit der Lichtquelle 6 verbunden ist, um diese Lichtquelle 6 mit dem Knopf 412 ein- oder auszuschalten. Weiter weist der Schaft 41 der Lampe 4 an einer Außenperipherie einen Aufladeanschluss 413 auf, über den die Batterie 5 aufgeladen wird.

Die 6 zeigt, dass weiter je zwei nebeneinander gebildete Vorsprünge 431 des Schlagteils 31 in einem Abstand zueinander geformt sind, um zwischen ihnen eine Ausnehmung 432 zu bilden, so dass das Schlagteil 43 des Kopfes 42 im wesentlichen eine Kronenform aufweist, um eine Fensterscheibe in einem Notfall einzuschlagen. Die 7 zeigt außerdem, dass der Feuerlöscher ebenfalls als einen Schlagstock zur Selbstverteidigung verwendet werden kann.

Die 8 zeigt, dass eine Oberfläche des Schafts 41 der Lampe 4 mit Leuchtmaterialien beschichtet ist, um den Feuerlöscher eine leuchtende Eigenschaft zu verleihen und damit dieser so in der Dunkelheit leicht sichtbar und auffindbar ist. Der Feuerlöscher erfüllt somit die Funktionen einer Sicherheitsvorrichtung für einen großen Anwendungsbereich.

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

Zitierte Patentliteratur

  • US 6641286 [0003]