Title:
Türbeschlag
Kind Code:
U1
Abstract:

Türbeschlag (140), umfassend:
a) eine Grundplatte (10), die eine Oberseite (11) und eine Unterseite (12) aufweist,
b) eine Gewindespindel (20), welche ein Außengewinde (22) aufweist und welche um ihre Spindeldrehachse (23) relativ zu der Grundplatte (10) drehbar ist,
c) wobei die Gewindespindel (20) an ihrem ersten Ende ein Mitnahmeprofil (21) aufweist, welches von der Oberseite (11) her zugänglich ist, und mit ihrem zweiten Ende von der Unterseite (12) abragt,
d) einen Zapfen (40), welcher sich durch die Grundplatte (10) erstreckt und welcher entlang seiner Zapfenlängsachse (42) relativ zu der Grundplatte (10) verschiebbar ist,
e) einen Koppelkörper (30), welcher ein Gewinde, welches mit dem Außengewinde (22) der Gewindespindel (20) in einem Gewindeeingriff ist, aufweist und welcher entlang der Zapfenlängsachse (42) verschiebefest mit dem Zapfen (40) verbunden ist.



Application Number:
DE202014100182U
Publication Date:
01/31/2014
Filing Date:
01/16/2014
Assignee:
Oßner, Andreas, 84166 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE102013203291B3N/A2014-03-13
Attorney, Agent or Firm:
Schwabe Sandmair Marx, 81677, München, DE
Claims:
1. Türbeschlag (140), umfassend:
a) eine Grundplatte (10), die eine Oberseite (11) und eine Unterseite (12) aufweist,
b) eine Gewindespindel (20), welche ein Außengewinde (22) aufweist und welche um ihre Spindeldrehachse (23) relativ zu der Grundplatte (10) drehbar ist,
c) wobei die Gewindespindel (20) an ihrem ersten Ende ein Mitnahmeprofil (21) aufweist, welches von der Oberseite (11) her zugänglich ist, und mit ihrem zweiten Ende von der Unterseite (12) abragt,
d) einen Zapfen (40), welcher sich durch die Grundplatte (10) erstreckt und welcher entlang seiner Zapfenlängsachse (42) relativ zu der Grundplatte (10) verschiebbar ist,
e) einen Koppelkörper (30), welcher ein Gewinde, welches mit dem Außengewinde (22) der Gewindespindel (20) in einem Gewindeeingriff ist, aufweist und welcher entlang der Zapfenlängsachse (42) verschiebefest mit dem Zapfen (40) verbunden ist.

2. Türbeschlag (140) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Drehung der Gewindespindel (20) in eine erste Drehrichtung bewirkt, dass das erste Ende (41) des Zapfens (40) sich von der Oberseite (11) weg bewegt und eine Drehung der Gewindespindel (20) in eine zweite, der ersten Drehrichtung entgegengesetzte Drehrichtung bewirkt, dass das erste Ende (41) des Zapfens (40) sich zu der Oberseite (11) hin bewegt.

3. Türbeschlag (140) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Drehung der Gewindespindel (20) in eine erste Drehrichtung bewirkt, dass das zweite Ende (43) des Zapfens (40) sich zu der Unterseite (12) hin bewegt und eine Drehung der Gewindespindel (20) in eine zweite, der ersten Drehrichtung entgegengesetzte Drehrichtung bewirkt, dass das zweite Ende (43) des Zapfens (40) sich von der Unterseite (12) weg bewegt.

4. Türbeschlag (140) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindespindel (20) entlang ihrer Spindeldrehachse (23) relativ zu der Grundplatte (10) feststeht.

5. Türbeschlag (140) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfenlängsachse (42) des beabstandet von der Gewindespindel (20) angeordneten Zapfens (40) parallel zu der Spindeldrehachse (23) angeordnet ist.

6. Türbeschlag (140) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (10) zwischen dem Zapfen (40) und der Gewindespindel (20) einen ersten Durchbruch (13) aufweist und dass der Koppelkörper (30) zwischen dem Zapfen (40) und der Gewindespindel (20) einen zweiten Durchbruch (31) aufweist, wobei der erste Durchbruch und der zweite Durchbruch (31) zueinander in einer Flucht angeordnet sind.

7. Türbeschlag (140) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Grundplatte (10) einen dritten Durchbruch (14) aufweist, wobei die Gewindespindel (20) zwischen dem ersten Durchbruch (13) und dem dritten Durchbruch (14) angeordnet ist.

8. Türbeschlag (140) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite (12) eine Führungshülse (60) angeordnet ist, in welcher der Zapfen (40) geführt aufgenommen ist.

9. Türbeschlag (140) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungshülse einen insbesondere länglichen Schlitz (61) aufweist, durch den sich der Koppelkörper (30) erstreckt.

10. Türbeschlag (140) nach einem der vorgehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Trägerplatte (50), die beabstandet von der Grundplatte (10) und auf der Seite der Grundplatte (10) angeordnet ist, an der sich die Unterseite (12) befindet.

11. Türbeschlag (140) nach dem vorgehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (10) und die Trägerplatte (50) über mindestens ein Verbindungsmittel (55, 60) fest verbunden sind, so dass das mindestens eine Verbindungsmittel (55, 60), die Grundplatte (10) und die Trägerplatte (50) ein Grundgestell bilden.

12. Türbeschlag (140) nach einem der zwei vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindespindel (20) so zwischen der Grundplatte (10) und der Trägerplatte (50) eingefasst ist, dass sie entlang ihrer Spindeldrehachse (23) unverschiebbar in Bezug auf die Grundplatte (10) und die Trägerplatte (50) ist.

13. Türbeschlag (140) nach einem der drei vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Verbindungsmittel (55, 60) eine erstes Verbindungsmittel (55) und ein zweites Verbindungsmittel aufweist, wobei die Gewindespindel (20) zwischen dem ersten Verbindungsmittel (55) und dem zweiten Verbindungsmittel angeordnet ist, wobei das zweite Verbindungsmittel vorzugsweise die Führungshülse (60) ist.

14. Türblatt (110) umfassend einen Türbeschlag (140) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Oberseite (11) der Grundplatte (10) von dem Türblatt (110) wegweist und die Zapfenlängsachse (42) durch das Türblatt (110) verläuft.

15. Tür (100), insbesondere Anschlagtür, umfassend
– ein Türblatt (110), eine Türzarge (120) und ein Gelenk (140, 150, 160) mit einer Schwenkachse (S),
– wobei das Türblatt 110 um die Schwenkachse S des Gelenks (140, 150, 160) in Bezug auf die Türzarge (120) hin und her schwenkbar ist,
– wobei bei geschlossener Tür (100) im Bereich der zwischen Türzarge (120) und Schließfläche (111) des Türblatts (110) gebildeten Ecke ein Spalt (130) gebildet ist,
– wobei der Spalt (130) von der Türzarge (120) und einer an dem Türblatt (110) angeordneten Bogenfläche (114) eingefasst ist, wobei die Bogenfläche (114) um die Schwenkachse (S) gekrümmt ist und sich parallel entlang der Schwenkachse (S) erstreckt,
– gekennzeichnet durch ein oberes Schwenkgelenk(140, 150), das einen ersten Beschlag (140), welcher der Türbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 13 ist, und einen zweiten Beschlag (150) mit einer Zapfenaufnahme (152) aufweist, wobei der erste Beschlag (140) an einer aus Türzarge (120) und oberer Stirnfläche (115) des Türblatts (110) angeordnet ist und der zweite Beschlag (150) an der andern Türzarge (120) und oberer Stirnfläche (115) des Türblatts (110) angeordnet ist, wobei der Zapfen (40) in der Zapfenaufnahme (152) angeordnet ist.

16. Tür nach Anspruch 15, gekennzeichnet durch ein unteres Schwenkgelenk (160) das einen Beschlag (160) mit einem Zapfen (167) und einen zweiten Beschlag mit einer Zapfenaufnahme aufweist, wobei
– der erste Beschlag (160) an der Türzarge (20) oder einem zwischen den Schnkeln (121, 122) der Türzarge (120) angeordnet Bodenabschnitt (123) und der zweite Beschlag an der unteren Stirnfläche (116) des Türblatts (110) befestigt sind
oder
– der erste Beschlag (160) an der unteren Stirnfläche (116) des Türblatts (110) und der zweite Beschlag an der Türzarge (120) oder einem zwischen den Schenkeln (121, 122) der Türzarge (120) angeordneten Bodenabschnitt (123) befestigt sind.

17. Tür (100) nach Anspruche 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungsfläche (112) des Türblatts (110) bündig mit der zur Öffnungsseite weisenden Fläche der Türzarge (120) ist und/oder dass zwischen der anschlagseitigen Stirnfläche (113) des Türblatts (110) und der Türzarge (120) ein zur Öffnungsseite der Tür (100) mündender Spalt (131) gebildet ist, dessen Spaltbreite (y) so bemessen ist, dass einerseits ein Zugriff in den Spalt (131) nicht möglich ist, und andererseits die zwischen der anschlagseitigen Stirnfläche (113) und der Öffnungsfläche (12) des Türblatts (110) gebildete Kante (133) beim Aufschwenken des Türblatts (110) nicht mit der Türzarge (120) kollidiert.

18. Tür (100) nach einem der Ansprüche 15 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der anschlagseitige Schenkel (121) der Türzarge (120) einen Leistenabschnitt (125) aufweist, der sich entlang des anschlagseitigen Schenkels (121) erstreckt und der eine sich in Dickenrichtung des Türblatts (110) bei geschlossener Tür (100) erstreckte Leistendicke (132) aufweist, wobei zwischen dem Leistenabschnitt (125) und der anschlagseitigen Stirnseite (113) des Türblatts (110) ein zur Öffnungsseite mündender Spalt (131) gebildet ist, dessen Spaltbreite (y) so bemessen ist, dass ein Zugriff in den Spalt (131) nicht möglich ist, insbesondere ≤ 8mm ist, und dessen Leistendicke (132) so bemessen ist, dass die zwischen der anschlagseitigen Stirnfläche (113) und der Öffnungsfläche (112) gebildete Kante (133) beim Aufschwenken des Türblatts (110) nicht mit der Türzarge (120) kollidiert.

19. Tür (100) nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass der anschlagseitige Schenkel (121) der Türzarge (20) eine Hinterschneidung (134) aufweist, die sich an den zur Öffnungsseite mündenden Spalt (131) anschließt, so dass vorzugsweise die zwischen der anschlagseitigen Stirnfläche (113) und Öffnungsfläche (112) gebildete Kante (133) beim Aufschwenken des Türblatts (110) in die Hinterschneidung (134) schwenkt.

20. Tür (100) nach einem der Ansprüche 17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Kante (133) von der Schwenkachse (S) kleiner ist als der Abstand des Leistenabschnitts (125) von der Schwenkachse (S) und/oder dass die Ausnehmung (134) nutförmig ist und der Nutgrund von der Schwenkachse (S) einen Abstand aufweist, der größer ist als der Abstand der Kante (133) von der Schwenkachse (S).

21. Tür (100) nach einem der Ansprüche 15 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Türblatt (110) eine erste zur Anschlagseite weisende anschlagseitige Stirnfläche (113a) und eine zweite zur Anschlagseite weisende anschlagseitige Stirnfläche (113b), die versetzt zu der ersten anschlagseitigen Stirnfläche (113a) angeordnet ist, und der anschlagseitige Schenkel (121) der Türzarge (120) einen Leistenabschnitt (125), der sich entlang des anschlagseitigen Schenkels (121) erstreckt, aufweisen, wobei zwischen der ersten anschlagseitigen Stirnfläche (113) des Türblatts (110) und dem Leistenabschnitt (125) ein zur Öffnungsseite der Tür (100) mündender Spalt (131) gebildet ist, wobei bevorzugt ist, dass zwischen der ersten anschlagseitigen Stirnfläche (113a) und der zweiten anschlagseitigen Stirnfläche (113b) ein Dichtungselement (118) angeordnet ist, welches in der geschlossenen Position des Türblatts (110) an dem Leistenabschnitt (125) anliegt.

22. Tür (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass
– beim Verschwenken des Türblatts (110) die Bogenfläche (114) an der Spaltbegrenzung (121b) der Türzarge (120) vorbeigeschwenkt wird, so dass der Spalt (130) bestehen bleibt,
oder / und
– die Bogenfläche (114) in einer Vielzahl von Schwenkpositionen des Türblatts (110) zwischen der Spaltbegrenzung (121b) der Türzarge (120) und der Schwenkachse (S) angeordnet ist,
oder / und
– die Spaltbreite (x) in einer Vielzahl von Schwenkpositionen des Türblatts (110), insbesondere in allen Schwenkpositionen des Türblatts (110) im Wesentlichen gleich oder konstant ist.

23. Tür (100) nach einem der Ansprüche 15 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Bogenfläche (114) mit einem Bogenabschnitt um die Schwenkachse (S) gekrümmt ist, der zwischen 70° und 110°, insbesondere in etwa 90° beträgt.

24. Tür (100) nach einem der Ansprüche 15 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (S) des Gelenks (140, 150, 160) durch das Türblatt (110) verläuft, insbesondere von einer oberen Stirnfläche (115) zu einer unteren Stirnfläche (116) des Türblatts (110).

25. Tür (100) nach einem der Ansprüche 15 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Bogenfläche (114) von der Schließfläche (111) des Türblatts (110) bis zu der anschlagseitigen Stirnfläche (113) des Türblatts (110) erstreckt.

26. Tür (100) nach einem der Ansprüche 15 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Spalt (130) eine an der Türzarge (120) befestigte Lippe, insbesondere aus einem elastischen Material, insbesondere Gummi, angeordnet ist.

Description:

Die Erfindung betrifft einen Türbeschlag für eine Tür, insbesondere eine Anschlagtür, wobei die Tür z. B. einen Klemmschutz bildet, der das Einklemmen eines Körperteils, insbesondere eines Fingers verhindert.

Türen umfassen in der Regel ein Türblatt, eine Türzarge und ein Gelenk mit einer Schwenkachse, welches zu einer der Zargen oder Laibungsschenkel der Tür hingerückt ist und welches das Türblatt schwenkbar mit der Türzarge verbindet. Das Türblatt ist um die Schwenkachse des Gelenks in Bezug auf die Türzarge hin- und her schwenkbar.

Bei Türen besteht das große Problem, dass zwischen dem anschlagseitigen Schenkel der Zarge und dem Türblatt ein Nebenschließspalt besteht, dessen Spaltbreite sich beim Öffnen der Tür vergrößert und beim Schließen der Tür verkleinert. Beim Schließen der Tür besteht die Gefahr, dass in dem Nebenschließspalt befindliche Gegenstände oder Körperteile zwischen Türblatt und Türzarge eingeklemmt werden. Bei Kindern besteht diese Gefahr im Besonderen, da der Nebenschließspalt offenbar magisch anziehend ist. Daher sind an Nebenschließspalten von Türen hervorgerufene Fingerquetschungen häufige Verletzungen bei Kindern.

Um die Gefahr von Fingerquetschungen zu verhindern, sind diverse Einrichtungen bekannt, die teilweise für öffentliche Gebäude, wie zum Beispiel Kindertagesstätten, Kindergärten, Kinderkrippen, vorgeschrieben sind und die Verletzungsgefahr an Nebenschließspalten verhindern sollen.

Aus dem Stand der Technik sind zum Beispiel rolloartige Abdeckungen bekannt, bei dem ein Ende des Rollos am Türblatt und das andere Ende des Rollos, welches in einem automatischen Aufroller angeordnet ist, an der Türzarge, insbesondere dem anschlagseitigen Schenkel der Türzarge befestigt sind. Die Aufrollachse ist parallel zur Schwenkachse der Tür.

Wird die Tür geöffnet, wird das Rollo aus dem automatischen Aufroller herausgezogen und deckt hierbei die Nebenschließkante ab. Wird die Tür geschlossen, wird das Rollo in den automatischen Aufroller aufgerollt und deckt während des Schließens und bei geschlossener Tür den Nebenschließspalt ab. Diese Rollos haben sich grundsätzlich bewährt. Der Vorteil dieser Rollos ist, dass sie an bestehenden Türen nachgerüstet werden können. Bauartbedingt weist das Rollo bewegliche Teile, insbesondere Federn auf, welche den automatischen Aufroller vorspannen. Dies ist wartungsintensiv und störungsanfällig. Da das Rollo sichtbar ist, beeinträchtigt es das Design der Tür und trifft somit nicht jedermanns Geschmack.

In der DE 10 2013 203 291.9 wird eine Tür, insbesondere eine Anschlagtür, mit einer Fingerklemmschutzeinrichtung beschrieben, die das ästhetische Erscheinungsbild der Tür verbessert und wartungsarm ist. Zur Bildung eines Schwenkgelenks wird zum Beispiel der in 8 gezeigte Türbeschlag vorgeschlagen, wie er aus dem Stand der Technik bekannt ist. Der Türbeschlag 140 aus 8 weist eine Grundplatte 43 auf, die versenkt in der oberen Stirnfläche 115 eines Türblatts 100 angeordnet ist. Der als Zapfenband bezeichnete Beschlag 140 weist eine Zapfenführung 145 auf, welche den zylindrischen Zapfen 141 verschiebbar entlang der Schwenkachse S führt. An der in das Türblatt 110 weisenden Seite weist das Zapfenband eine Wippe 144 auf, welche um eine Wippachse schwenkbar gelagert ist und einen ersten Hebelarm aufweist, der axialfest in den Zapfen 141 eingreift, wobei eine Verstelleinrichtung in der Gestalt einer Schraube 142 axialfest und verdrehbar an einem zweiten Hebelarm der Wippe 144 angreift. Der Beschlag hat den Nachteil, dass er schwierig an dem Türblatt zu befestigen ist, da insbesondere die im Bereich des Zapfen 141 angeordneten Befestigungsbohrungen 146 für die Befestigung des Zapfenbands 140 nicht verwendet werden können oder die Verwendung dieser Befestigungsbohrungen 146 die Gefahr erhöht, dass das Türblatt ausbricht, da nur wenig Abstand von der Schraube zur Außenfläche des Türblatts besteht.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, einen Beschlag für eine Tür, insbesondere für ein Türblatt bereitzustellen, welcher preiswert herstellbar ist und den vorhandenen Platz an der zum Beispiel oberen Stirnseite des Türblatts optimal ausnutzen kann.

Diese Aufgabe wird von dem Türbeschlag mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterentwicklungen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung und den Figuren.

Die Erfindung geht von einem Türbeschlag aus, der eine vorzugsweise längliche Grundplatte aufweist, die eine Oberseite und eine Unterseite aufweist.

Der Türbeschlag weist eine Gewindespindel auf, welche ein Außengewinde aufweist und um ihre Spindeldrehachse relativ zu der Grundplatte drehbar ist. Die Gewindespindel kann an der Grundplatte befestigt sein oder zumindest daran gelagert sein. Vorzugsweise kann die Gewindespindel entlang ihrer Spindeldrehachse relativ zu der Grundplatte feststehen, insbesondere unbewegbar sein, d. h. auch, wenn die Spindel gedreht wird.

Die Gewindespindel weist ein erstes Ende und ein zweites Ende auf, wobei das erste Ende, insbesondere Stirnseite, ein Mitnahmeprofil, wie zum Beispiel zur Aufnahme eines Schraubdrehers oder eines anderen Drehwerkzeugs, aufweist. Das Mitnahmeprofil ist von der Oberseite der Grundplatte her zugänglich. Die Grundplatte kann hierzu einen von der Oberseite zur Unterseite erstreckten Durchbruch aufweisen, in dem die Gewindespindel, insbesondere mit dem Bereich, der das erste Ende bildet, angeordnet ist. Vorzugsweise steht das erste Ende der Gewindespindel nicht über die Oberseite der Grundplatte. Das zweite Ende der Gewindespindel ragt von der Unterseite der Grundplatte ab.

Der Türbeschlag weist einen Zapfen auf, welcher sich durch die Grundplatte erstreckt. Die Grundplatte kann hierzu einen Durchbruch für den Zapfen aufweisen. Vorzugsweise ist der Zapfen zylindrisch. Der Zapfen ist entlang seiner Zapfenlängsachse relativ zu der Grundplatte verschiebbar, insbesondere mittels Drehung der Gewindespindel.

Der Türbeschlag umfasst einen Koppelkörper, welcher ein Gewinde, insbesondere Innengewinde, welches mit dem Außengewinde der Gewindespindel in einem Gewindeeingriff ist, aufweist. Der Koppelkörper ist vorzugsweise länglich und plattenförmig. Insbesondere kann der plattenförmige Koppelkörper parallel zu der Grundplatte angeordnet sein, insbesondere parallel zu der Grundplatte verschiebbar sein. Der Koppelkörper ist mit dem Zapfen so verbunden, dass er entlang der Zapfenlängsachse verschiebefest mit dem Zapfen ist. Wird der Koppelkörper verschoben, wird der Zapfen mitverschoben. Zum Beispiel kann der Koppelkörper in eine Ausnehmung des Zapfens, insbesondere eine Ringnut, eine Bohrung oder eine andere Ausnehmung eingreifen. Alternativ kann der Koppelkörper mit dem Zapfen verschweißt sein. Zum Beispiel kann das zum Zapfen weisende Ende des Koppelkörpers sich verjüngen.

Zum Beispiel kann der Zapfen beabstandet von der Gewindespindel angeordnet sein. Insbesondere kann die Zapfenlängsachse parallel zu der Spindeldrehachse angeordnet sein.

Die genannte Kopplung der Gewindespindel mit dem Zapfen über den Koppelkörper hat den Effekt, dass eine Drehung der Gewindespindel in eine erste Drehrichtung bewirkt, dass das erste Ende des Zapfens sich von der Oberseite weg bewegt und eine Drehung der Gewindespindel in eine zweite, der ersten Drehrichtung entgegengesetzte Drehrichtung bewirkt, dass das erste Ende des Zapfens sich zu der Oberseite hin bewegt. Alternativ oder zusätzlich bewirkt eine Drehung der Gewindespindel in die erste Drehrichtung, dass das zweite Ende des Zapfens sich zu der Unterseite hin bewegt und eine Drehung der Gewindespindel in die zweite, der ersten Drehrichtung entgegengesetzte Drehrichtung, dass das zweite Ende des Zapfens sich von der Unterseite weg bewegt.

Mit anderen Worten ausgedrückt bewirkt eine Drehung der Gewindespindel in die erste Drehrichtung, dass der Zapfen aus der Grundplatte oder einem Grundgestell ausfährt und bei Drehung in die zweite Drehrichtung in die Grundplatte oder das Grundgestell einfährt.

Dadurch, dass zwischen dem Zapfen und der Gewindespindel keine Wippe mehr angeordnet ist, kann dieser Bereich zur Aufnahme eines Befestigungsmittels, wie zum Beispiel einer Schraube vorgesehen sein, wobei mit dem Befestigungsmittel der Türbeschlag an einem Türblatt befestigbar oder befestigt ist.

Die Grundplatte kann zwischen dem Zapfen und der Gewindespindel einen ersten Durchbruch, insbesondere eine Bohrung, aufweisen. Der Koppelkörper kann zwischen dem Zapfen und der Gewindespindel einen zweiten Durchbruch, insbesondere eine Bohrung aufweisen, wobei der erste Durchbruch und der zweite Durchbruch zueinander in eine Flucht angeordnet sind. Durch den ersten und zweiten Durchbruch kann sich eine Schraube erstrecken, wobei der Türbeschlag, insbesondere die Grundplatte zwischen dem Schraubenkopf und dem Türblatt angeordnet ist, in welches das Gewinde der Schraube eingeschraubt ist. Die Schraube kann zum Beispiel eine Senkkopfschraube sein, wobei die Grundplatte eine an den Kopf der Schraube angepasste Senkung, insbesondere Kegelsenkung aufweist, in welcher der Schraubenkopf versenkt in der Grundplatte angeordnet ist.

Die Grundplatte kann einen dritten Durchbruch aufweisen, wobei die Gewindespindel zwischen dem ersten Durchbruch und dem dritten Durchbruch, insbesondere Bohrung, angeordnet sein kann. Der dritte Durchbruch kann so wie der erste Durchbruch gestaltet sein, wobei der Türbeschlag, insbesondere die Grundplatte zwischen dem Kopf einer weiteren Schraube, insbesondere Senkkopfschraube, und dem Türblatt angeordnet sein kann, in welches das Gewinde der weiteren Schraube eingeschraubt ist.

In bevorzugten Ausführungen kann an der Unterseite der Grundplatte eine Führungshülse angeordnet sein, welche den Zapfen umgibt bzw. in welcher der Zapfen geführt aufgenommen ist. Die Führungshülse kann zum Beispiel an der Unterseite der Grundplatte befestigt sein. Die Führungshülse kann insbesondere einen länglichen Schlitz aufweisen, durch den sich der Koppelkörper erstreckt und der vorzugsweise zu der Gewindespindel hin weist. Der längliche Schlitz ist vorzugsweise in etwa parallel zu der Spindeldrehachse und/oder Zapfenlängsachse.

Um einen besonderen stabilen Türbeschlag zu erhalten, kann eine Trägerplatte beabstandet von der Grundplatte auf derjenigen Seite der Grundplatte angeordnet sein, an der sich die Unterseite der Grundplatte befindet.

Die Grundplatte und die Trägerplatte können über mindestens ein Verbindungsmittel, wie zum Bespiel über ein erstes und ein zweites Verbindungsmittel, fest verbunden sein. Hierdurch kann ein Grundgestell gebildet werden, welches das mindestens eine Verbindungsmittel, die Grundplatte und die Trägerplatte umfasst. An dem Grundgestell können somit die Gewindespindel drehbar und axialfest und der Zapfen zumindest entlang seiner Längsachse verschiebbar, vorzugsweise drehfest, angeordnet bzw. gelagert sein.

Die Gewindespindel kann so zwischen der Grundplatte und der Trägerplatte eingefasst sein, dass sie entlang ihrer Spindeldrehachse unverschiebbar in Bezug auf die Grundplatte und Trägerplatte ist. Die Trägerplatte ist vorzugsweise parallel zu der Grundplatte und insbesondere auch parallel zu dem Koppelkörper angeordnet. Vorzugsweise ist die Trägerplatte länglich. Insbesondere kann die quer zur Länge und Dicke stehende Breite der Trägerplatte geringer sein als die senkrecht auf die Länge und Dicke stehende Breite der Grundplatte. Hierdurch kann erreicht werden, dass die Grundplatte auf dem Rand einer Ausnehmung eines Türblatts, in welcher der Türbeschlag angeordnet ist, aufliegt.

Insbesondere kann die Gewindespindel zwischen dem ersten Verbindungsmittel und dem zweiten Verbindungsmittel angeordnet sein. Gleiches gilt vorzugsweise auch für den Koppelkörper. Das zweite Verbindungsmittel kann vorzugsweise von der Führungshülse gebildet werden oder die Führungshülse sein.

Insbesondere ist der Türbeschlag für die Befestigung an einem Türblatt vorgesehen. Demnach betrifft die Erfindung auch ein Türblatt, welches einen hierin beschriebenen Türbeschlag umfasst, wobei die Oberseite der Grundplatte von dem Türblatt wegweist und die Zapfenlängsachse durch das Türblatt verläuft. Dadurch dass die Zapfenlängsachse durch das Türblatt verläuft, kann besonders vorteilhaft eine ästhetisch ansprechende Tür bereitgestellt werden, welche zudem einen Klemmschutz bildet, der das Einklemmen eines Körperteils, insbesondere eines Fingers, verhindert.

Die Erfindung wird von einer Tür mit dem hierin beschriebenen Türbeschlag vorteilhaft weitergebildet. Die Tür umfasst ein Türblatt, eine Türzarge und ein Gelenk, welches durch den erfindungsgemäßen Türbeschlag mit gebildet wird, wobei das Gelenk eine Schwenkachse aufweist. Das Türblatt ist um die Schwenkachse des Gelenks in Bezug auf die Türzarge hin und her schwenkbar. Die Schwenkachse der Tür entspricht der Zapfenlängsachse.

Eine Anschlagtür, die auch als Schwenktür bezeichnet wird, ist eine Tür, deren Türblatt an einer Seite des Türrahmens angeschlagen, d. h. schwenkbar befestigt ist. Die Seite, an der die Schwenkachse angeordnet ist oder zu der die Schwenkachse hin versetzt ist, wird als Anschlagsseite bezeichnet. Die gegenüberliegende Seite der Tür wird als Schlossseite bezeichnet, da dort normalerweise ein Schloss angeordnet ist. Ist von einer Schlossseite die Rede, muss aber nicht notwendigerweise ein Schloss an der Tür angeordnet sein. Die Tür ist so ausgestaltet, dass sie aus der geschlossenen Position des Türblatts in nur eine Richtung geöffnet, d. h. geschwenkt werden kann.

Die Türzarge umfasst zumindest einen anschlagseitigen Schenkel, der sich von der Oberseite des Türblatts bis zur Unterseite des Türblatts entlang der Schwenkachse des Gelenks, insbesondere parallel zu der Schwenkachse, erstreckt. Der anschlagseitige Schenkel wird manchmal als Steher oder als Laibungsschenkel bezeichnet. Die Türzarge kann zusätzlich zu dem anschlagseitigen Schenkel einen senkrecht dazu angeordneten Schenkel oberhalb des Türblatts aufweisen. Dieser Schenkel erstreckt sich vorzugsweise von der anschlagseitigen Stirnseite des Türblatts bis zur schlossseitigen Stirnseite des Türblatts. Dieser Schenkel wird auch als Türsturz bezeichnet, der den oberen Teil der Zarge bildet. In bevorzugten Ausführungen weist die Türzarge einen schlossseitigen Schenkel auf, der parallel zu dem anschlagseitigen Schenkel verläuft und ebenfalls als Steher oder Laibungsschenkel bezeichnet werden kann. Dieser Schenkel erstreckt sich insbesondere von der Oberseite des Türblatts bis zur Unterseite des Türblatts. Der Türsturz verbindet den anschlagseitigen Schenkel und den schlossseitigen Schenkel an der Oberseite der Tür oder des Türblatts.

Da sogenannte Stulptüren ebenfalls Anschlagtüren sind, und die Erfindung auch bei Stulptüren angewendet werden kann, ist – je nach Bauart der Anschlagtür – ein schlossseitiger Schenkel der Zarge nicht zwingend erforderlich. Unter einer Stulptür versteht man zweiflüglige Anschlagtüren, bei denen beide Türblätter ohne einen Mittelpfosten aufeinander schlagen. Bei einer zweiflügligen Stulptür kann eines der beiden Türblätter einen sogenannten Schlossflügel bilden, der für den üblichen Durchgangsverkehr gedacht ist. Das andere Türblatt kann einen sogenannten Standflügel bilden, der zum Beispiel über Treibstangen feststellbar ist.

Optional kann die Tür eine Türschwelle aufweisen, welche den bodenseitigen Abschluss der Tür bildet und sich von dem anschlagseitigen Schenkel bis zur schlossseitigen Stirnseite des Türblatts oder bis zu den schlossseitigen Schenkel der Türzarge erstreckt. Die Türschwelle kann Bestandteil der Türzarge oder des Bodens des Gebäudes, in dem die Tür eingebaut ist, sein.

Die bevorzugten Ausführungen bildet die Türzarge einen drei- oder vierseitigen Rahmen um das Türblatt. Die drei Seiten können z.B. von dem anschlagseitigen Schenkel, dem schlossseitigen Schenkel und dem Türsturz gebildet werden. Ein vierseitiger Rahmen kann zusätzlich an einer vierten Seite von der Türschwelle, begrenzt werden.

Das Türblatt bildet den beweglichen Teil der Tür. Das Türblatt ist zum Beispiel plattenförmig. Die in Öffnungsrichtung des Türblatts weisende Fläche kann als Öffnungsfläche bezeichnet werden. Die in Schließrichtung der Tür weisende Fläche kann als Schließfläche bezeichnet werden. Zwischen der Öffnungsfläche und der Schließfläche weist die Tür an ihren vier Seiten jeweils eine Stirnfläche auf. Die Stirnfläche kann zum Beispiel senkrecht auf die Schließ- oder Öffnungsfläche stehen. Die zur Anschlagsseite hin weisende Stirnfläche kann als anschlagsseitige Stirnfläche bezeichnet werden. Die zur Schlossseite hin weisende Stirnfläche kann als schlossseitige Stirnfläche bezeichnet werden. Die zum Türsturz weisende Stirnfläche kann als obere oder türsturzseitige Stirnfläche bezeichnet werden. Die zur Türschwelle weisende Stirnfläche kann als untere oder schwellenseitige Stirnfläche bezeichnet werden.

Das Türblatt ist zwischen einer geschlossenen Position, in der sie am Türrahmen oder einer Dichtung des Türrahmens anliegt, und einer geöffneten Position, in der das Türblatt in Bezug auf ihre geschlossene Position um die Schwenkachse verschwenkt ist, hin- und her schwenkbar sein.

Bei geschlossener Tür ist in dem Bereich der Ecke, die zwischen Türzarge, insbesondere dem anschlagseitigen Schenkel, und der Schließfläche des Türblatts gebildet wird, ein Spalt gebildet. Dieser Spalt kann als Nebenschließspalt bezeichnet werden und ist auch bei herkömmlichen Türen vorhanden. Wird eine herkömmliche Tür geöffnet, vergrößert sich dieser Spalt, wodurch Gegenstände oder Körperteile in diesem Spalt angeordnet werden können, was zu der eingangs beschriebenen Problematik führt.

Das Türblatt kann eine Bogenfläche aufweisen, welche um die Schwenkachse gekrümmt ist und sich parallel entlang der Schwenkachse erstreckt. Diese Bogenfläche kann auch als Rundung bezeichnet werden. Der Spalt, insbesondere der Nebenschließspalt, wird von der Türzarge, insbesondere dem anschlagseitigen Schenkel und der an dem Türblatt angeordneten Bogenfläche eingefasst. Dies bewirkt, dass beim Öffnen und Schließen der Tür oder allgemein beim Verschwenken des Türblatts die Bogenfläche an der ortsfesten Spaltbegrenzung der Türzarge, insbesondere des anschlagsseitigen Schenkels, vorbei geschwenkt wird oder/und dass beim Verschwenken des Türblatts die Bogenfläche an der Spaltbegrenzung entlang bewegt wird. Hierbei bleibt der Spalt hinsichtlich seiner Spaltbreite bestehen. Abhängig von der Ausgestaltung des Bogens, insbesondere ob es sich um einen Bogen mit einer konstanten Krümmung oder einer veränderlichen Krümmung handelt, kann der Spalt hinsichtlich seiner Spaltbreite konstant sein oder in gewissen Grenzen variieren. Beispielsweise kann der Bogen aus mehreren Geradenstücken zusammengesetzt sein, die einen quasirunden Bogen bilden. Die Spaltbreite ist in einer Vielzahl von Schwenkpositionen, vorzugsweise allen Schwenkpositionen der Tür so, dass ein Zugriff in den Spalt mittels eines Fingers nicht möglich ist. Vorzugsweise kann die Spaltbreite ≤ 10 mm, insbesondere ≤ 8 mm und besonders bevorzugt ≤ 4 mm sein.

Alternativ oder zusätzlich bewirkt die von der Schwenkachse beabstandete und um die Schwenkachse gekrümmte Bogenfläche, dass die Bogenfläche in einer Vielzahl von Schwenkpositionen, vorzugsweise allen Schwenkpositionen, des Türblatts zwischen der Spaltbegrenzung der Türzarge und der Schwenkachse angeordnet ist, insbesondere auf einer gedachten geraden Verbindungslinie, welche durch die Schwenkachse und durch die Spaltbegrenzung verläuft. Mit anderen Worten liegt die Bogenfläche in einer von Vielzahl von Schwenkpositionen des Türblatts der ortsfesten Spaltbegrenzung der Türzarge gegenüber, insbesondere entlang der gedachten Verbindungslinie.

In bevorzugten Ausführungsformen ist die Spaltbreite in einer Vielzahl von Schwenkpositionen des Türblatts, insbesondere in allen Schwenkpositionen, im Wesentlichen konstant.

Der Spalt mündet bei geschlossener Tür vorzugsweise in die Ecke, die zwischen der zur Schlossseite weisenden Fläche des anschlagseitigen Schenkels der Türzarge und der Schließfläche des Türblatts gebildet wird. Die Bogenfläche ist um die Schwenkachse gekrümmt. Bevorzugt ist in dem Zentrum der Krümmung der Bogenfläche, insbesondere im Krümmungsmittelpunkt, die Schwenkachse angeordnet. Sofern die Krümmung konstant ist, bzw. der Bogen ein Kreisbogen ist, ist es bevorzugt, dass das Zentrum, insbesondere der Krümmungsmittelpunkt oder der Mittelpunkt des Kreisbogens auf der Schwenkachse liegt. Sofern die Krümmung nicht konstant, d. h. veränderlich, ist, ist es bevorzugt, dass das Zentrum der Krümmung oder die Krümmungspunkte zumindest im Bereich der Schwenkachse angeordnet sind.

Vorzugsweise wird die Bogenfläche von dem Türblatt gebildet. Z.B. kann an dem Türblatt ein Zusatzteil, wie zum Beispiel ein Profilteil, angeordnet sein, welches die Bogenfläche des Türblatts bildet.

Die Bogenfläche erstreckt sich ferner parallel entlang der Schwenkachse. Vorzugsweise ist die Bogenfläche entlang der Schwenkachse gerade, d. h. nicht gekrümmt. Ist der Bogen der Bogenfläche kreisbogenförmig, ist die Bogenfläche vorzugsweise zylindermantelförmig.

Die Bogenfläche erstreckt sich vorzugsweise zwischen der oberen Stirnfläche und der unteren Stirnfläche des Türblatts, insbesondere von der oberen Stirnfläche bis zur unteren Stirnfläche des Türblatts.

In bevorzugten Ausführungsformen ist die Bogenfläche mit einem Bogenabschnitt um die Schwenkachse gekrümmt, der zwischen 70° und 110°, insbesondere in etwa 90° beträgt. Die Bogenfläche erstreckt sich vorzugsweise von der Schließfläche des Türblatts bis zur anschlagsseitigen Stirnfläche des Türblatts, oder zumindest zwischen diesen Stirnflächen.

Insbesondere kann der Radius der Krümmung der Krümmungsfläche mindestens ein Viertel oder mindestens ein Drittel, vorzugsweise die Hälfte der Dicke des Türblatts, d. h. des Abstands zwischen Öffnungsfläche und Stirnfläche, betragen. Der Radius der Krümmungsfläche kann vorzugsweise maximal der Dicke des Türblatts, vorzugsweise maximal Dreiviertel oder maximal Zweidrittel, vorzugsweise die Hälfte der Türblattdicke betragen.

Allgemein bevorzugt ist es, dass die Schwenkachse des Gelenks, insbesondere die Zapfenlängsachse durch das Türblatt verläuft, insbesondere von der oberen Stirnfläche zu der unteren Stirnfläche des Türblatts.

Ferner ist es allgemein bevorzugt, dass die Krümmung in die anschlagseitige Stirnfläche des Türblatts mündet, die eine ebene Fläche ist und vorzugsweise in etwa senkrecht auf die Öffnungsfläche und/oder Schließfläche des Türblatts steht.

Beispielsweise kann die Schwenkachse in etwa mittig zwischen der Schließfläche und der Öffnungsfläche angeordnet sein, insbesondere in Dickenrichtung des Türblatts, wobei bevorzugt ist, dass die Krümmung der Bogenfläche konstant ist und einen Radius aufweist, der in etwa die Hälfte der Dicke des Türblatts beträgt. Bevorzugt ist die Schwenkachse in etwa mit dem Maß des Radius von der anschlagseitigen Stirnseite beabstandet. In diesem Fall beträgt der Bogenwinkel des Bogenabschnitts der Bogenfläche in etwa 90°.

Die Spaltbegrenzung der Türzarge bzw. des anschlagseitigen Schenkels erstreckt sich vorzugsweise parallel zur Schwenkachse insbesondere von der Oberseite des Türblatts bis zur Unterseite des Türblatts, bevorzugt zumindest soweit wie sich die Bogenfläche entlang der Schwenkachse erstreckt. Die Spaltbegrenzung kann eine Kante sein oder aufweisen, wobei die Kante vorzugsweise von der zur Schlossseite weisenden Stirnfläche des anschlagseitigen Schenkels gebildet wird. Die Spaltbegrenzung kann diese Kante sein. Alternativ kann die Spaltbegrenzung eine gekrümmte Fläche sein, die vorzugsweise an dieser Kante auf die zur Schlossseite weisenden Stirnfläche trifft. Die Krümmung der gekrümmten Fläche kann zum Beispiel das gleiche Zentrum wie der Bogenabschnitt aufweisen, allerdings mit einem größeren Radius. Vorzugsweise ist die Bogenfläche konvex gekrümmt, wobei die gekrümmte Fläche der Türzarge konkav gekrümmt ist. Die gekrümmte Fläche der Türzarge ist vorzugsweise entlang der Schwenkachse gerade.

In bevorzugten Ausführungen kann die Öffnungsfläche des Türblatts bündig mit der zur Öffnungsseite weisenden Fläche der Türzarge, insbesondere des anschlagseitigen Schenkels sein. D. h. insbesondere, dass die Öffnungsfläche des Türblatts und die zur Öffnungsseite weisende Fläche der Türzarge in einer gemeinsamen Ebene liegen und parallel zueinander sind. Vorzugsweise ist die Öffnung des Türblatts auch bündig mit der zur Öffnungsseite weisenden Fläche des Türsturzes und/oder des schlossseitigen Schenkels.

In einem bevorzugten Beispiel kann in dem Nebenschließspalt eine an der Türzarge befestigte Lippe, insbesondere aus einem elastischen Material, insbesondere Gummi angeordnet sein. Hierdurch kann der Zugriff in den Spalt vermieden werden und/oder eine verbesserte Abdichtung gegenüber Schall oder Luftzug erreicht werden. Zum Beispiel kann die Lippe an der Krümmungsfläche anliegen oder mit einem bestimmten Maß zur Bildung einer bestimmten Spaltbreite, wie zum Beispiel mit oben genannten Maßen, welche einen Zugriff in dem Spalt verhindern, beabstandet sein.

Insbesondere kann die Spaltbegrenzung der Türzarge von der Türzarge selbst oder einem an der Türzarge befestigten Element, wie zum Beispiel einer Leiste, gebildet werden. Eine solche Leiste kann zum Beispiel aus Kunststoff oder einem elastischen Material gebildet sein.

In bevorzugten Ausführungen kann zwischen der anschlagseitigen Stirnfläche des Türblatts und der Zarge, insbesondere dem anschlagseitigen Schenkel, ein zur Öffnungsseite des Türblatts mündender Spalt gebildet sein, dessen Spaltbreite so bemessen ist, dass einerseits ein Zugriff nicht möglich ist und andererseits die zwischen der anschlagseitigen Stirnfläche und der Öffnungsfläche gebildete Kante des Türblatts beim Aufschwenken des Türblatts nicht mit dem Türrahmen kollidiert. Die Spaltbreite kann zum Beispiel ≤ 10 mm, vorzugsweise ≤ 8 mm sein. Beispielsweise kann das Türblatt eine erste zur Anschlagseite weisende anschlagseitige Stirnfläche und eine zweite zur Anschlagseite weisende anschlagseitige Stirnfläche, die in Bezug auf die erste anschlagseitige Stirnfläche versetzt, insbesondere zum anschlagseitigen Schenkel hin versetzt, angeordnet ist, aufweisen. Der zur Öffnungsseite des Türblatts mündende Spalt wird dann vorzugsweise zwischen der ersten anschlagseitigen Stirnfläche und der Zarge, insbesondere dem anschlagseitigen Schenkel gebildet, insbesondere mit den genannten Spaltbreiten. Insbesondere können die erste und zweite Stirnfläche parallel zueinander angeordnet und in Normalenrichtung voneinander beabstandet sein. Insbesondere kann die Bogenfläche in die zweite anschlagseitige Stirnfläche münden oder in diese übergehen. Die anschlagseitige Stirnfläche, insbesondere die erste anschlagseitige Stirnfläche oder die zweite anschlagseitige Stirnfläche, kann jeweils eine ebene Fläche sein, die z.B. in etwa senkrecht auf die Öffnungsfläche und/oder die Schließfläche des Türblatts steht.

Insbesondere kann der anschlagseitige Schenkel der Türzarge einen länglichen Leistenabschnitt aufweisen, dessen Längsrichtung sich entlang des anschlagseitigen Schenkels oder der Schwenkachse erstreckt und der eine in Dickenrichtung des Türblatts bei geschlossener Tür erstreckte Leistendicke aufweist, wobei zwischen dem Leistenabschnitt und der anschlagseitigen Stirnfläche des Türblatts, insbesondere der ersten anschlagseitigen Stirnfläche, der zur Öffnungsseite mündende Spalt gebildet ist, dessen Spaltbreite so bemessen ist, dass ein Zugriff in den Spalt nicht möglich ist. Die Leistendicke ist so bemessen, dass die zwischen der, insbesondere ersten, anschlagseitigen Stirnfläche und der Öffnungsfläche gebildete Kante beim Aufschwenken des Türblatts nicht mit dem Türrahmen oder der Leiste kollidiert. Die Leiste weist hierzu einen Mindestabstand von der Schwenkachse auf, der größer ist als der Abstand der zwischen der, insbesondere ersten, anschlagseitigen Stirnfläche und der Öffnungsfläche gebildeten Kante von der Schwenkachse.

Die Leiste oder der Leistenabschnitt kann von dem anschlagseitigen Schenkel, insbesondere monolithisch, oder von einem separaten Teil, welches an dem anschlagseitigen Schenkel befestigt ist, gebildet werden.

Bevorzugt kann der anschlagsseitige Schenkel der Türzarge eine Hinterschneidung aufweisen, die sich an den zur Öffnungsseite mündenden Spalt oder/und Leistenabschnitt anschließt. Hierdurch kann die zwischen der, insbesondere ersten, anschlagseitigen Stirnfläche und der Öffnungsfläche gebildete Kante beim Aufschwenken des Türblatts in die Hinterschneidung schwenken. Die Hinterschneidung kann zum Beispiel nutförmig sein, wobei deren Nutgrund versetzt zu der den Spalt begrenzenden Stirnfläche des Leistenabschnitts angeordnet ist. Die in Dickenrichtung des Türblatts bei geschlossener Tür erstreckende Nutbreite ist vorzugsweise größer als die Leistendicke.

Der Leistenabschnitt kann eine Begrenzungsfläche aufweisen, welche die Hinterschneidung seitlich begrenzt, insbesondere eine Nutflanke der nutförmigen Hinterschneidung bildet. Die Begrenzungsfläche kann z.B. parallel oder nicht-parallel zu der öffnungsseitigen Stirnfläche der Zarge angeordnet sein. Ist die Begrenzungsfläche nicht-parallel zu der öffnungsseitigen Stirnfläche angeordnet ist sie vorzugsweise in Bezug auf die öffnungsseitige Stirnfläche in einem spitzen Winkel angeordnet und insbesondere zur Schwenkachse hin geneigt. Mit anderen Worten kann die Leistendicke des Leistenabschnitts zum öffnungsseitigen Spalt hin abnehmen oder der Leistenabschnitt sich zum öffnungsseitigen Spalt hin verjüngen, insbesondere konisch verjüngen. Hierdurch wird die Stabilität des Leistenabschnitts verbessert und sichergestellt, dass die Spaltbreite gering gehalten werden kann, ohne dass die Kante des Türblatts beim Aufschwenken mit dem Leistenabschnitt kollidiert.

In bevorzugten Ausführungen kann zwischen der ersten anschlagseitigen Stirnfläche und der zweiten anschlagseitigen Stirnfläche ein Dichtungselement, insbesondere eine Dichtlippe, angeordnet sein, welches in der geschlossenen Position des Türblatts an der Türzarge oder dem Leistenabschnitt, insbesondere an der Begrenzungsfläche des Leistenabschnitts, welche die Hinterschneidung seitlich begrenzt, anliegt. Das aus einem elastomeren Material, wie z.B. Gummi oder Kautschuk, gebildete Dichtungselement ist vorzugsweise an dem Türblatt befestigt. Dadurch kann das Dichtungselement mit dem Türblatt relativ zu der Zarge mitbewegt werden. Das Dichtungselement ist vorzugsweise länglich und erstreckt sich mit seiner Längsrichtung entlang, insbesondere parallel zu der Schwenkachse, und vorzugsweise von der oberen Stirnfläche bis zur unteren Stirnfläche des Türblatts. Das Dichtungselement kann in einer an dem Türblatt gebildeten Nut aufgenommen sein, deren Nutlängsachse sich vorzugsweise entlang, insbesondere parallel zu der Schwenkachse, erstreckt. Die Nut ist bevorzugt zwischen der ersten und der zweiten anschlagseitigen Stirnfläche gebildet.

Obwohl es bevorzugt ist, dass die Zarge und das Türblatt jeweils aus einem Holzwerkstoff gebildet sind, sind sie nicht hierauf beschränkt. Vielmehr können die Zarge und/oder das Türblatt aus Metall oder Kunststoff gebildet sein.

In bevorzugten Ausführungen wird das Gelenk, insbesondere Schwenkgelenk von einem oberen Schwenkgelenk und einem unteren Schwenkgelenk gebildet. Das obere Schwenkgelenk ist im Bereich der Oberseite des Türblatts und das untere Schwenkgelenk ist im Bereich der Unterseite des Türblatts angeordnet.

Das obere Schwenkgelenk weist einen ersten Beschlag mit einem Zapfen, d. h. den erfindungsgemäßen Türbeschlag, und einen zweiten Beschlag mit einer Zapfenaufnahme auf. Der erste Beschlag kann an der Türzarge und der zweite Beschlag an der oberen Stirnfläche des Türblatts angeordnet sein. Alternativ können der erste Beschlag an der oberen Stirnfläche des Türblatts und der zweite Beschlag an der Türzarge angeordnet sein. Der Zapfen ist in der Zapfenaufnahme angeordnet. Der Zapfen und die Zapfenaufnahme weisen eine gemeinsame Rotationsachse auf, welche der Schwenkachse entspricht.

Der erste Beschlag oder der zweite Beschlag kann an dem anschlagseitigen Schenkel oder/und dem Türsturz befestigt sein. Der erste oder der zweite Beschlag kann eine Grundplatte aufweisen, wobei die Grundplatte in der Stirnfläche, an der sie angeordnet ist, versenkt angeordnet sein kann, so dass zum Beispiel die Oberseite der Grundplatte bündig mit der Stirnfläche, an der die Grundplatte angeordnet ist, abschließt. Die Fläche, in der die Grundplatte zum Beispiel versenkt angeordnet ist, kann die obere Stirnfläche des Türblatts oder die zur oberen Stirnfläche des Türblatts weisende Stirnfläche des Türsturzes sein.

Das Mitnahmeprofil der Gewindespindel ist von der gleichen Seite der Grundplatte her zugänglich, wie der Zapfen aus der Grundplatte ausfahrbar ist. Durch Drehen der Gewindespindel zum Beispiel mit einem Werkzeug, welches in das Mitnahmeprofil gesteckt werden kann, wobei das Werkzeug ein Schraubendreher, ein Inbusschlüssel oder dergleichen sein kann, kann die Gewindespindel hin und her gedreht werden, wodurch der Zapfen aus- bzw. einfährt.

Dieser Türbeschlag ist besonders vorteilhalft, um eine einfache Montage des Türblatts an der Türzarge zu ermöglichen.

Der zweite Beschlag kann eine Bohrung aufweisen, in der ein Wälzlager, insbesondere ein Radialwälzlager aufgenommen ist, wobei der Zapfen des ersten Beschlags sich radial an dem Wälzlager abstützt. Das Wälzlager kann zum Beispiel ein Nadellager sein. Beispielsweise kann sich der Zapfen des ersten Beschlags direkt an den Nadeln des Lagers oder an einem Innenring des Lagers abstützen.

Das untere Schwenkgelenk weist einen ersten Beschlag mit einem Zapfen und einen zweiten Beschlag mit einer Zapfenaufnahme auf. Der erste Beschlag kann an der Türzarge, insbesondere an dem anschlagseitigen Schenkel, oder an oder in einem zwischen den Seitenelementen der Zarge angeordneten Bodenabschnitt, insbesondere Türschwelle, angeordnet sein, wobei der zweite Beschlag an der unteren Stirnfläche der Tür angeordnet sein kann. Alternativ kann der zweite Beschlag an der Türzarge, insbesondere dem anschlagseitigen Schenkel, oder an dem zwischen den Seitenkanten der Zarge angeordneten Bodenabschnitt, insbesondere Türschwelle, angeordnet sein, wobei der erste Beschlag an der unteren Stirnfläche angeordnet sein kann.

Der Zapfen des ersten Beschlags ist in der Zapfenaufnahme des zweiten Beschlags angeordnet. Der Zapfen ist vorzugsweise drehbar an einer Grundplatte des ersten Beschlags angeordnet. Zum Beispiel kann zwischen Grundplatte und Zapfen ein Drehlager, wie zum Beispiel ein Gleitlager oder vorzugsweise ein Wälzlager, wie zum Beispiel ein Kugellager oder ein Rollenlager angeordnet sein. Beispielsweise kann das Wälzlager ein Schrägkugellager sein, welches besonders geeignet ist, axiale Kräfte, insbesondere das Gewicht des Türblatts aufzunehmen. Allerdings sind auch andere Axiallager, wie zum Beispiel Axialkugellager oder Axialwälzlager möglich. Zum Beispiel kann das Wälzlager in die Grundplatte des ersten Beschlags eingepresst sein, wobei der Zapfen sich an dem Innenring des Wälzlagers abstützt.

Der Zapfen weist vorzugsweise einen Querschnitt normal auf die Schwenkachse auf, der unrund ist. Vorzugsweise weist der Zapfen, der auch als Steckachse bezeichnet wird, einen flachkonischen Abschnitt auf, der den unrunden Querschnitt bildet. Der unrunde Querschnitt, insbesondere der flachkonische Abschnitt ist in der Zapfenaufnahme angeordnet, die ebenfalls einen unrunden Querschnitt aufweist, der insbesondere an den unrunden Querschnitt des Zapfens angepasst ist. Allgemein bevorzugt ist der Zapfen in Bezug auf die Zapfenaufnahme drehfest.

Der erste Beschlag kann eine Grundplatte aufweisen, deren Fläche, von der der Zapfen abragt, zum Beispiel bündig mit der Fläche der Türschwelle ist, so dass die Grundplatte in der Türschwelle versenkt ist. Alternativ kann die zum Türblatt weisende Fläche der Grundplatte in Bezug auf die zum Türblatt weisende Fläche der Schwelle höhenversetzt sein, insbesondere über oder unter das Niveau der Schwelle.

Der zweite Beschlag kann zum Beispiel versenkt in der unteren Stirnfläche des Türblatts angeordnet sein.

Die Erfindung wurde anhand mehrerer bevorzugter Ausführungen und Anwendungen beschrieben. Im Folgenden werden besonders bevorzugte Ausführungen der Erfindung beschrieben. Die dabei offenbarten Merkmale bilden den Gegenstand der Erfindung, insbesondere auch mit der vorhergehenden Beschreibung, einzeln und in jeglicher Merkmalskombination vorteilhaft weiter. Es zeigen:

1 einen erfindungsgemäßen Türbeschlag nach einer ersten Ausführungsform, der zum Beispiel zur Bildung eines oberen Gelenks mit dem Beschlag aus 7 zusammenwirken kann,

2 einen erfindungsgemäßen Türbeschlag nach einer zweiten Ausführungsform, der zum Beispiel zur Bildung eines oberen Gelenks mit dem Beschlag aus 7 zusammenwirken kann,

3 die Ansicht auf eine Tür und auf die Schließfläche des Türblatts,

4 eine Querschnittsansicht entlang der Linie A-A aus 3,

5 eine Detailansicht aus 4,

6a eine Variante zu der Ausgestaltung aus 4,

6b eine Variante zu der Ausgestaltung aus 6a, die auch bei der Ausführung aus 4 anwendbar ist,

7 einen Beschlag des oberen Gelenks,

8 einen weiteren Beschlag des oberen Gelenks, der mit dem Beschlag aus 7 zusammenwirken kann,

9 einen Beschlag des unteren Gelenks mit einer Türschwelle im Querschnitt,

10 den Beschlag aus 9 mit einem anschlagseitigen Schenkel einer Türzarge im Querschnitt,

11 der Beschlag aus den 9 und 10 mit einem Teilschnitt und

12 einen Zapfen für den Beschlag aus den 9 bis 11.

Die Kinematik betreffend sind die Ausführungsformen aus den 1 und 2 gleich. Die Ausführungsform aus 2 weist zusätzlich zu den Teilen der Ausführungsform aus 1 eine Trägerplatte 50, ein erstes Verbindungsglied 55 und eine Führungshülse 60 auf, die zusammen mit der Grundplatte 10 ein Grundgestell bilden. Die in 2 gezeigte Ausführungsform ist hierdurch besonders stabil. Denkbar ist auch eine Ausführungsform (nicht gezeigt) die auf der Ausführung aus 1 basiert und zusätzlich eine Führungshülse 60, wie sie in 2 gezeigt wird, aufweist.

Die in den 1 und 2 gezeigten Türbeschläge 140 weisen eine Grundplatte 10 auf, die länglich ausgestaltet ist, das heißt, dass die Länge der Grundplatte 10 deutlich größer als ihre Breite ist. Die Grundplatte 10 weist eine Oberseite 11 und eine Unterseite 12 auf. Eine Gewindespindel 20, die ein Außengewinde 22 aufweist, ist in Bezug auf die Grundplatte 10 drehbar und entlang der Spindeldrehachse 23 axialfest angeordnet. Zum Beispiel kann die Gewindespindel 20 mittels mindestens eines Axialsicherungsrings, insbesondere zwei Axialsicherungsringen axialfest an der Grundplatte 10 befestigt sein oder werden, wie zum Beispiel in der Ausführung aus 1. In der Ausführung aus 2 kann die Gewindespindel 20 zwischen der Trägerplatte 50 und der Grundplatte 10 axialfest eingefasst sein.

An ihrem ersten Ende weist die Gewindespindel 20 ein Mitnahmeprofil 21, wie zum Beispiel einen Längsschlitz, einen Kreuzschlitz oder einen Innensechskannt, auf, damit die Gewindespindel 20 mittels eines entsprechenden Drehwerkzeugs relativ zu der Grundplatte 10 verdreht werden kann. Das Mitnahmeprofil 21 ist von der Oberseite 11 her zugänglich. Die Gewindespindel 20 ragt von der Unterseite 12 ab. Die Grundplatte 10 weist einen Durchbruch auf, durch den sich ein Zapfen 40 erstreckt. Der Zapfen 40 ist vorzugsweise zylindrisch. Ein erstes Ende 41 des Zapfens 40 ist auf der Seite der Grundplatte 10 angeordnet, zu der die Oberseite 11 weist. Ein zweites Ende 43 des Zapfens 40 ist auf der Seite der Grundplatte 10 angeordnet, zu der die Unterseite 12 weist.

Der Zapfen 40 ist entlang seiner Zapfenlängsachse 42 relativ zu der Grundplatte 10 verschiebbar.

Zwischen dem Zapfen 40 und der Gewindespindel 20 ist ein Koppelkörper 30 angeordnet, der insbesondere plattenförmig ausgestaltet ist. Der Koppelkörper 30 weist ein Innengewinde auf, welches in einem Gewindeeingriff mit dem Außengewinde 22 der Gewindespindel 20 ist. Der Koppelkörper 30 ist in Bezug auf die Zapfenlängsachse 42 axialfest mit dem Zapfen 40 verbunden. Zum Beispiel kann der Zapfen 40 eine seitliche Bohrung oder Ausnehmung oder eine Ringnut aufweisen, in welche der Koppelkörper 30 eingreift. Alternativ kann der Koppelkörper 30 mit dem Zapfen 40 stoffschlüssig verbunden sein, wie zum Beispiel mittels einer Schweißnaht.

Durch die genannte Kopplung der Gewindespindel 20 mit dem Zapfen 40 bewirkt eine Drehung der Gewindespindel 20 in eine erste Drehrichtung relativ zu der Grundplatte 10, dass sich das erste Ende 41 von der Oberseite 11 weg bewegt, wobei sich das zweite Ende 43 zu der Unterseite 12 hin bewegt. Eine Drehung der Gewindespindel 20 in die zweite, der ersten Drehrichtung entgegengesetzte Drehrichtung bewirkt, dass sich das erste Ende 41 zu der Oberseite 11 hin bewegt, wobei sich das zweite Ende 43 von der Unterseite 12 weg bewegt. Hierdurch wird vorteilhaft erreicht, dass mittels des Türbeschlags 140, der zum Beispiel an einem Türblatt 110 oder einer Türzarge 120 befestigt ist, zusammen mit einer Hülse oder zum Beispiel dem Beschlag aus 7, in welche der Zapfen 40 durch Drehen der Gewindespindel 20 verschiebbar ist, ein Schwenkgelenk bilden kann.

Der vorzugsweise plattenförmige Koppelkörper 30 kann in etwa parallel zu der Grundplatte 10 angeordnet sein bzw. parallel zu der Grundplatte 10 verschiebbar sein. Der insbesondere plattenförmige Koppelkörper 30 kann sich zu dem Zapfen 40 hin verjüngen, insbesondere besonders vorteilhaft bei der Ausführung aus 2, da hier ein Schlitz 61 in der Führungshülse 60 vorgesehen ist, durch den sich der Koppelkörper 30 erstreckt.

Die Grundplatte 10 weist einen ersten Durchbruch 13, insbesondere eine Bohrung, auf. Der Koppelkörper 30 weist einen zweiten Durchbruch 31, insbesondere eine Bohrung auf. Der erste Durchbruch 13 fluchtet mit dem zweiten Durchbruch 31. In der Ausführungsform aus 2 weist die Trägerplatte 50 einen weiteren Durchbruch 51, insbesondere eine Bohrung, auf, der mit dem ersten und zweiten Durchbruch 13, 31 fluchtet. Der erste Durchbruch 13, der zweite Durchbruch 31 und gegebenenfalls der weitere Durchbruch 51 sind zwischen dem Zapfen 40 und der Gewindespindel 20 angeordnet. Die Durchbrüche 13, 31, 51 dienen zum Anschrauben des Türbeschlags 140 an die Stirnseite, insbesondere an die obere oder untere Stirnseite eines Türblatts 110 oder einer Türzarge 120. Der erste Durchbruch 13 weist vorzugsweise eine an die Oberseite 11 weisende Senkung auf, so dass die Schraube, die sich durch die Durchbrüche 13, 31 und gegebenenfalls 51 erstreckt, bündig mit der Oberseite 11 abschließen kann. Das heißt, dass der Kopf der Schraube versenkt in der Grundplatte 10 angeordnet sein kann und bündig mit der Oberseite 11 sein kann. Das Gewinde der Schraube, insbesondere ein selbstschneidendes Gewinde kann in der Türzarge 120 oder dem Türblatt 110 verschraubt sein. Dadurch, dass die Durchbrüche 13, 31, 51 zwischen dem Zapfen 40 und der Gewindespindel 20 angeordnet sind, lässt sich eine besonders stabile Bauweise erreichen, da die Kraft sehr nahe an dem Zapfen 40 in das Türblatt 110 oder die Türzarge 120 eingeleitet wird. Außerdem ist es von Vorteil, dass eine Bohrung 146, wie bei dem Beschlag aus 8, an dem zapfenseitigen freien Ende der Grundplatte nicht zwingend erforderlich ist. Eine solche Bohrung 146 birgt nämlich die Gefahr, dass beim Einschrauben der Schraube das Türblatt 110 ausbricht, da die Schraube nur einen sehr geringen Abstand von der Außenfläche, insbesondere der anschlagsseitigen Stirnfläche des Türblatts 110 haben würde.

Die Grundplatte 10 weist zudem einen dritten Durchbruch 14 auf, der wie der erste Durchbruch 13 mit einer Kegelsenkung zur versenkten Aufnahme einer Befestigungsschraube ausgestaltet ist. Durch den Durchbruch 14 kann sich ebenfalls eine Befestigungsschraube erstrecken und in das Türblatt 110 oder die Türzarge 120 eingeschraubt sein. Vorteilhaft weist die Türzarge 120 oder das Türblatt 110 eine Nut auf, in welcher der Beschlag 140 zumindest teilweise angeordnet ist. Vorzugsweise ist der Beschlag 140 so in der Nut angeordnet, dass die Oberseite 11 bündig mit der Stirnfläche, insbesondere oberen oder unteren Stirnfläche des Türblatts 110 oder der Türzarge 120 abschließt.

Insbesondere stimmt die Zapfenlängsachse 42 in etwa mit der Schwenkachse S überein, um welche das Türblatt (3 bis 12) schwenkbar ist. Bevorzugt entspricht die Zapfenlängsachse 42 der Schwenkachse S.

3 zeigt eine Anschlagtür 100, in welcher der Beschlag 140 aus 1 oder 2 vorteilhaft enthalten sein kann und welche ein um die Schwenkachse S schwenkbares Türblatt 110 und eine Türzarge 120 aufweist, wobei die Türzarge 120 einen anschlagseitigen Schenkel 121 und einen schlossseitigen Schenkel 122 aufweist, wobei diese Schenkel 121, 122 parallel zueinander sind und mit einem Türsturz 123 an der Oberseite des Türblatts 110 verbunden sind. Die Schwenkachse S ist zu dem anschlagseitigen Schenkel 121 hingerückt, d.h. beim anschlagseitigen Schenkel 121 angeordnet. Der anschlagseitige Schenkel 121 weist eine zu dem schlossseitigen Schenkel 122 weisende Fläche 121a auf.

Bodenseitig oder an der Unterseite des Türblatts 110 ist eine Türschwelle 124 gebildet, welche zwischen den Schenkeln 121, 122 angeordnet ist.

Wie am besten aus den 3, 4, 6a und 6b hervorgeht, weist das Türblatt 110 eine in Schließrichtung weisende Schließfläche 111 und eine in Öffnungsrichtung weisende Öffnungsfläche 112 auf, wobei der Abstand zwischen diesen Flächen 111, 112 der Dicke des Türblatts 110 entspricht. An den vier Umfangsseiten weist das Türblatt 110 jeweils eine Stirnfläche, nämlich eine zur Anschlagsseite weisende anschlagseitige Stirnfläche 113, eine zur Schlossseite weisende schlossseitige Stirnfläche 117, eine obere zu dem Türsturz 123 weisende Stirnfläche 115 und eine untere zu der Türschwelle 124 weisende bodenseitige Stirnfläche 116 auf.

Wie am besten aus den 4, 5, 6a und 6b erkennbar ist, weist das Türblatt 110 eine Bogenfläche 114 auf, die um die Schwenkachse S, welche in den 4 und 6 senkrecht zur Zeichenebene ist, d. h. aus der Zeichenebene hervor bzw. in die Zeichenebene hineintritt, gekrümmt ist. Die Krümmung ist in dem gezeigten Beispiel kreisrund, wobei die Schwenkachse S den Mittelpunkt des Bogens der Bogenfläche 114 bildet. Der Bogen erstreckt sich mit einem Bogenwinkel von 90° um die Schwenkachse S und verbindet die anschlagseitige Stirnfläche 113 mit der Schließfläche 111 des Türblatts 110. Die Bogenfläche 114 ist entlang der Schwenkachse S gerade, d. h. nicht gekrümmt und erstreckt sich über die volle Länge des Türblatts 110 von der oberen Stirnfläche 115 bis zur unteren Stirnfläche 116. Der Krümmungsradius der Bogenfläche 114 entspricht der halben Dicke des Türblatts 110.

Zwischen dem anschlagseitigen Zargenschenkel 121 und der Bogenfläche 114 ist ein schließseitiger Nebenschließspalt 130 gebildet, der eine Spaltbreite x (5) aufweist. Der Nebenschließspalt 130 mündet in die Ecke, die zwischen dem anschlagseitigen Schenkel 121, insbesondere der zur Schlossseite weisende Fläche 121a, und der Schließfläche 111 gebildet wird. In dem gezeigten Beispiel ist die Spaltbreite x ≤ 6 mm. Der Nebenschließspalt 130 ist so bemessen, dass selbst der Finger eines Kleinkinds nicht in den Nebenschließspalt 130 gesteckt werden kann.

Der anschlagseitige Schenkel 121 der Zarge 120 bildet eine Spaltbegrenzung 121b, die in dem gezeigten Beispiel aus der die Fläche 121a zum Türblatt 110 hin begrenzenden Kante, die sich entlang der Schwenkachse S erstreckt, gebildet wird. Der Nebenschließspalt 130 wird somit zwischen der Spaltbegrenzung 121b der Türzarge 120 und der Bogenfläche 114 gebildet. Die Ausführung aus 6 unterscheidet sich von der aus 5 dadurch, dass der anschlagseitige Schenkel 121 eine konkav gekrümmte Fläche aufweist, die an die konvex gekrümmte Bogenfläche 114 angepasst und mit der Spaltbreite x beabstandet ist. Bei der Ausführung aus 4 fehlt eine solche gekrümmte Fläche.

Wird das Türblatt 10 aus seiner geschlossenen Position (4, 6a und 6b) in eine geöffnete Position um die Schwenkachse S verschwenkt, bewegt sich die Bogenfläche 114 an der Spaltbegrenzung 121b entlang, wobei der Spalt 130 hinsichtlich seiner Spaltbreite x bestehen bleibt, d. h., dass sich die Spaltbreite x im Wesentlichen nicht ändert. Vorzugsweise ist die Spaltbreite x konstant. Da Türzarge 120 und Türblatt 110 bevorzugt aus einem Naturwerkstoff, wie zum Beispiel Holz gebildet sein können, ist unter einer konstanten Spaltbreite x auch eine sich leicht verändernde Spaltbreite x zu verstehen, da in der Praxis aufgrund von Materialverformungen, Fertigungstoleranzen, Spielen usw. keine mathematisch konstante Spaltbreite x erreicht wird.

Die Bogenfläche 114 ist in einer Vielzahl von Schwenkpositionen des Türblatts 110 zwischen der Spaltbegrenzung 121b und der Schwenkachse S angeordnet.

Zum Öffnen wird in den 5 und 6 das im geschlossenen Zustand dargestellte Türblatt 110 im Uhrzeigersinn um die Schwenkachse S geschwenkt.

Der anschlagseitige Schenkel 121 weist einen länglichen Leistenabschnitt 125 auf, dessen Längsrichtung sich parallel zu der Schwenkachse S erstreckt. Der Leistenabschnitt 125 weist eine in Dickenrichtung des geschlossenen Türblatts 110 sich erstreckende Leistendicke 132 auf. Zwischen der anschlagseitigen Stirnfläche 113 des Türblatts 110 und dem Leistenabschnitt 125 ist bei geschlossener Tür 10 ein öffnungsseitiger Nebenschließspalt 131 mit einer Spaltbreite y gebildet. Die Spaltbreite y ist vorzugsweise ≤ 8 mm.

In der Variante aus 6b weist das Türblatt 110 eine erste anschlagseitige Stirnfläche 113a und eine zweite anschlagseitige Stirnfläche 113b auf, wobei die Bogenfläche 114 sich bis zur zweiten anschlagseitigen Stirnfläche 113b erstreckt und die erste anschlagseitige Stirnfläche 113a in Bezug auf die zweite anschlagseitige Stirnfläche 113b zur Schlossseite hin versetzt, insbesondere parallel versetzt ist, wobei der öffnungsseitige Nebenschließspalt 131 bei geschlossener Tür 100 zwischen der ersten anschlagseitigen Stirnfläche 113a und dem Leistenabschnitt 125 gebildet ist. Optional kann – wie in 6b dargestellt – eine z.B. längliche Dichtlippe 118, die sich mit ihrer Längsrichtung entlang der oder parallel zu der Schwenkachse S erstreckt, zwischen der ersten und zweiten öffnungsseitigen Stirnfläche 113a, 113b angeordnet sein. Die Dichtlippe 118 liegt bei geschlossener Tür 100 an dem Leistenabschnitt 125 an, insbesondere an der die Ausnehmung 134 begrenzenden Wand. Beim Öffnen des Türblatts 110 hebt die Dichtlippe 118 von dem Leistenabschnitt 125 ab. Die Dichtlippe 118 verhindert einen Luftzug durch den Nebenschließspalt 131 und verringert die Schallübertragung durch den Nebenschließspalt 131. Die Dichtlippe 118 ist in einer Nut, die zwischen der ersten und der zweiten anschlagseitigen Stirnfläche 113a, 113b angeordnet ist, aufgenommen oder befestigt. Die Dichtlippe 118 ist aus einem elastomeren Kunststoff gebildet. Der Abstand des an dem Leistenabschnitt 125 anliegenden Abschnitts der Dichtlippe 118 weist einen größeren Abstand von der Schwenkachse S auf als der geringste Abstand des Leistenabschnitts 125 von der Schwenkachse S. Dies bewirkt, dass die Dichtlippe 118 gegen den Leistenabschnitt 125 drücken kann, wenn das Türblatt 110 in seiner geschlossenen Position ist.

Der Spalt 131 mündet zu der Öffnungsseite des Türblatts 110 (4, 6a und 6b). Die Öffnungsfläche 112 und die zur Öffnungsseite weisende Außenfläche des Schenkels 121 sind in einer gemeinsamen Ebene, d. h. bündig zueinander angeordnet.

Der Spalt 131 wird insbesondere zwischen der Kante 133, an der die Stirnfläche 113, 113a und die Öffnungsfläche 112 aneinander treffen und dem Leistenabschnitt 125 gebildet. Beim Öffnen des Türblatts 110 wird die Kante 133 an dem Leistenabschnitt 125 um die Schwenkachse S vorbei geschwenkt und in die Ausnehmung 134, welche nutförmig ausgestaltet ist und sich an den Leistenabschnitt 125 anschließt, geschwenkt. Der Abstand der Kante 133 von der Schwenkachse S ist kleiner als der Abstand, insbesondere der geringste Abstand von dem Leistenabschnitt 125 zu der Schwenkachse S. Der Abstand des Nutgrundes der Ausnehmung 134 zu der Schwenkachse S ist größer als der Abstand der Kante 133 zur Schwenkachse S. Aufgrund der in den 4, 6a und 6b gezeigten Anordnungen der Leistenabschnitte 125 kann die Leistendicke 132 so gewählt werden, dass eine Kollision der Kante 133 mit dem Leistenabschnitt 125 verhindert wird. Je kleiner die Spaltbreite y desto schmaler ist die Leistenbreite 132. Umgekehrt gilt, je breiter die Leistenbreite 132 ist, desto größer ist die Spaltbreite y. Bei den Ausführungen aus den 4 und 6a ist die Leitenbreite 132 konstant oder die die Ausnehmung 134 und den Leistenabschnitt 125 begrenzende Fläche parallel zu der öffnungsseitigen Stirnfläche der Zarge 120. Bei der Ausführung aus 6b nimmt die Leistenbreite 132 mit zunehmendem Abstand von dem Spalt 131 zu oder ist die die Ausnehmung 134 und den Leistenabschnitt 125 begrenzende Fläche spitzwinklig zu der öffnungsseitigen Stirnfläche der Zarge 120 angeordnet und/oder zu der Schwenkachse S hin geneigt.

Der Abstand der Schwenkachse S von der Stirnfläche 113 entspricht in etwa der Hälfte der Dicke des Türblatts 110.

In den 1, 2, 7 und 8 werden Teile des oberen Gelenks 140, 150, welches die Schwenkbewegung des Türblatts 110 um die Schwenkachse S ermöglicht, dargestellt. In 8 wird ein aus dem Stand der Technik bekannter und als Zapfenband bezeichneter Beschlag 140 gezeigt, der eine Grundplatte 143 aufweist, die versenkt in der oberen Stirnfläche 115 angeordnet ist. Wie am besten aus 4 ersichtlich ist, ist ein Schlitz für einen Schraubendreher von der zum Türsturz 123 weisenden Seite der Grundplatte 143 her zugänglich, wobei eine Verdrehung der Schraube 142 um die Schraubenachse ein Aus- oder Einfahren des Zapfens 141 aus der oder in die Grundplatte 143 bewirkt. Durch den Beschlag 140 lässt sich das Türblatt 110 auf eine einfache Weise montieren.

Die in 8 dargestellten Bohrungen 146 dienen zur Befestigung, insbesondere zum Anschrauben des Beschlags 140 an dem Türblatt 110. Die Türbeschläge 140 aus den 1 und 2 können jeweils den Beschlag 140 aus 8 ersetzen.

In 7 wird ein Beschlag 150 gezeigt, der eine Grundplatte 151 aufweist, in der eine Bohrung 152 angeordnet ist, in der der Zapfen 40; 141 aufgenommen werden kann. In der Bohrung 152 kann zum Beispiel ein Nadellager (nicht dargestellt) angeordnet sein, an dem sich der Zapfen 40; 141 radial abstützt. Quer, insbesondere rechtwinklig, zu der Grundplatte 151 ist ein abgewinkelter Abschnitt 153 angeordnet, wobei der abgewinkelte Abschnitt 153 Bohrungen 154 aufweist, mit denen mittels Schrauben der Beschlag 150 an dem Schenkel 121 befestigbar ist. Wie am besten aus den 4 und 6 hervorgeht, ist ein Bereich des Schenkels 121 zwischen dem abgewinkelten Abschnitt 153 und einer Gegenhalteplatte 158 angeordnet bzw. eingeklemmt, wobei der abgewinkelte Abschnitt 153 und die Gegenhalteplatte 158 mittels Schrauben verbunden sind. Durch diese Anordnung mit der Gegenhalteplatte 158 wird eine besonders hohe Stabilität erzielt. Die Stabilität kann noch weiter erhöht werden, indem die Gegenhalteplatte 158 Teil eines Winkelstücks ist, wobei der relativ zu der Gegenhalteplatte 158 zum Beispiel rechtwinklig abgewinkelte Abschnitt den Türsturz 123 zumindest teilweise umgreift. Das Winkelstück, das die Gegenhalteplatte 158 und den rechtwinklig dazu angeordneten Schenkel bildet, kann den Schenkel 121 und den Türsturz 123 zumindest teilweise umgreifen. Zum Beispiel kann – als anders in den 4 und 6 dargestellt – die Gegenhalteplatte 158 in einer an ihre Breite angepassten Nut des Schenkels 121 angeordnet sein, so dass die Gegenhalteplatte 158 und/oder der ebenfalls in einer Nut des Türsturzes 123 angeordnete rechtwinklig dazu verlaufende Schenkel seitlich noch besser geführt werden, so dass die Stabilität noch weiter verbessert wird.

Die Grundplatte 151 des Beschlags 150 ist in der Stirnfläche des Türsturzes 123, die zu dem Türblatt 110 weist, versenkt angeordnet. Die zu dem Türblatt 110 weisende Fläche 151b ist vorzugsweise bündig mit der zum Türblatt 110 weisenden Fläche des Türsturzes 123. Auf der gegenüberliegenden, zu dem Türsturz 123 weisenden Fläche 151a der Grundplatte 151 ist ein zylindrischer Ringbund 155 angeordnet, in dem die Ausnehmung 152 gebildet ist, wobei der zylindrische Ringbund 155 in einer am Türsturz 123 gebildeten zylindrischen Ausnehmung, welche an dem Außendurchmesser des Ringbunds 155 angepasst ist, angeordnet ist. Hierdurch wird die Stabilität des Beschlags 150 in Bezug auf den Türsturz 123 noch weiter erhöht. Obwohl in 7 dargestellt ist, dass der Schenkel 153 und die Grundplatte 151 miteinander verschraubt sind, kann der Schenkel 153 alternativ zum Beispiel durch Abwinkeln der Grundplatte 151 hergestellt werden.

In den 9 bis 11 wird ein Beschlag 160 dargestellt, der eine Grundplatte 161 aufweist, in der eine Bohrung 162 gebildet ist, in der ein Wälzlager 166 angeordnet ist. Eine Steckachse 167, die als Einzelteil in 12 dargestellt ist, ist in dem Innenring des Wälzlagers 166 aufgenommen und stützt sich axial an dem Innenring ab. Die Steckachse 167 weist einen zylindrischen Fortsatz 167c auf, der in dem Innenring des Lagers 166 angeordnet ist und sich radial an dem Innenring abstützt. Der von dem Lagerkörper 161 abragende Teil der Steckachse 167 ist flachkonusförmig ausgestaltet, d. h. im Querschnitt unrund. Der flachkonusförmige Teil bildet einen Zapfen, der in einer Zapfenaufnahme (nicht gezeigt), die an den flachkonusförmigen Teil 167a angepasst ist, aufgenommen ist, wobei die Zapfenaufnahme an einem Beschlag gebildet ist, der an der unteren Stirnfläche 116 des Türblatts 110, bevorzugt in Bezug auf die untere Stirnfläche 116 versenkt, befestigt ist.

Um ein Herausfallen oder Herausziehen der Steckachse 167 aus dem Lager 166 zu verhindern, weist die Steckachse 167 eine Bohrung 167b auf, die sich konzentrisch zur Schwenkachse S durch die Steckachse 167 hindurch erstreckt. Mittels einer Schraube (nicht gezeigt), die mit einem von der Grundplatte 161 gebildeten Gewinde 165 verschraubt ist, wird der Steckachse 167 eine Drehung um die Schwenkachse S relativ zu der Grundplatte 161 erlaubt, aber ein Herausziehen der Steckachse 167 aus dem Lager 166 verhindert.

Der Beschlag 160 weist einen Schenkel 163 auf, der rechtwinklig zu der Grundplatte 161 angeordnet und mit der Grundplatte 161 verschraubt ist. Der Schenkel 163 weist Bohrungen 164 auf, in denen jeweils eine Schraube angeordnet werden kann, mit denen der Beschlag 160 an dem anschlagseitigen Schenkel 121 der Türzarge 120 befestigt werden kann.

Allgemein bevorzugt ist der Beschlag 160 an dem Schenkel 121 der Türzarge 120 befestigt. Ein Bereich des anschlagseitigen Schenkels 121 der Türzarge 120 kann zwischen dem Schenkel 163 und einer Gegenhalteplatte 168 angeordnet sein, wobei die Gegenhalteplatte 168 und der Schenkel 163 mittels Schrauben miteinander verbunden sind. Der Bereich des Zargenschenkels 121 zwischen dem Schenkel 163 und der Gegenhalteplatte 168 wird dabei von der Schraubverbindung eingeklemmt (10).

Wie zum Beispiel aus 9 hervorgeht, kann die Grundplatte 161 versenkt in dem Bodenabschnitt 124 oder der Türschwelle 124 angeordnet sein. Insbesondere die zum Türblatt 110 weisende Fläche der Grundplatte 161 kann bündig mit der zum Türblatt 110 weisenden Fläche der Türschwelle 124 sein.

Nicht dargestellt ist die Zapfenaufnahme für die Steckachse 167, wobei die Zapfenaufnahme vorzugsweise versenkt an der unteren Stirnfläche 116 des Türblatts 110 angeordnet ist.

Zum Einbau des Türblatts 110 wird die an der unteren Stirnfläche 16 angeordnete Zapfenaufnahme über den flachkonischen Abschnitt 167a der Steckachse 167 gesteckt. Anschließend wird das Türblatt 110 so in die Türzarge 120 gekippt, dass die Längsachse des Zapfens 40; 141 mit der Längsachse der Zapfenaufnahme 152 fluchtet. Durch Verdrehen der Schraube 142 oder der Gewindespindel 20 wird der Zapfen 40; 141 ausgefahren und in der Zapfenaufnahme 152 positioniert. Anschließend ist die Tür betriebsbereit.

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • DE 102013203291 [0007]