Title:
Dichtstrompumpe und Komponenten
Kind Code:
U1


Abstract:

Eine Dichtstrompulver-Pumpe für Partikel-Material, umfassend:
ein erstes Gehäuse, einen gasdurchlässigen Filter, der in dem ersten Gehäuse angeordnet ist,
ein Quetschventilgehäuse, das angepasst ist, um vier Quetschventile aufzunehmen, aufweisend:
einen Körper, umfassend vier Druckkammern,
wobei das Quetschventilgehäuse transparent ist, und
wobei das Quetschventilgehäuse als eine Einheit von der Pumpe entfernbar ist,
vier Quetschventile, die in den Druckkammern montiert sind, wobei jedes Quetschventil aufweist:
einen Körper mit einem zentralen Partikel-Material-Strömungsdurchgang hindurch und einem Paar von diametral gegenüberliegenden und sich in Längsrichtung erstreckenden Rippen,
einen ersten Endflansch an einem ersten Ende des Körpers und einen zweiten Endflansch an einem gegenüberliegenden Ende des Körpers, wobei jeder erste Endflansch und zweite Endflansch einen größeren Außendurchmesser als der Körper aufweist, zumindest ein Endflansch von dem ersten Endflansch und dem zweiten Endflansch eine geformte Peripherie zum Ausrichten des Quetschventils aufweist, wenn das Quetschventil in der Druckkammer montiert ist,
wobei der zumindest eine Endflansch eine kreisförmige Peripherie mit zumindest einem nicht kreisförmigen Abschnitt aufweist.




Application Number:
DE202014011108
Publication Date:
11/29/2017
Filing Date:
03/14/2014
Assignee:
Nordson Corporation (Ohio, Westlake, US)
International Classes:



Foreign References:
79978782011-08-16
Attorney, Agent or Firm:
Eisenführ Speiser Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB, 28217, Bremen, DE
Claims:
1. Eine Dichtstrompulver-Pumpe für Partikel-Material, umfassend:
ein erstes Gehäuse, einen gasdurchlässigen Filter, der in dem ersten Gehäuse angeordnet ist,
ein Quetschventilgehäuse, das angepasst ist, um vier Quetschventile aufzunehmen, aufweisend:
einen Körper, umfassend vier Druckkammern,
wobei das Quetschventilgehäuse transparent ist, und
wobei das Quetschventilgehäuse als eine Einheit von der Pumpe entfernbar ist,
vier Quetschventile, die in den Druckkammern montiert sind, wobei jedes Quetschventil aufweist:
einen Körper mit einem zentralen Partikel-Material-Strömungsdurchgang hindurch und einem Paar von diametral gegenüberliegenden und sich in Längsrichtung erstreckenden Rippen,
einen ersten Endflansch an einem ersten Ende des Körpers und einen zweiten Endflansch an einem gegenüberliegenden Ende des Körpers, wobei jeder erste Endflansch und zweite Endflansch einen größeren Außendurchmesser als der Körper aufweist, zumindest ein Endflansch von dem ersten Endflansch und dem zweiten Endflansch eine geformte Peripherie zum Ausrichten des Quetschventils aufweist, wenn das Quetschventil in der Druckkammer montiert ist,
wobei der zumindest eine Endflansch eine kreisförmige Peripherie mit zumindest einem nicht kreisförmigen Abschnitt aufweist.

2. Die Pumpe nach Anspruch 1, wobei der zumindest nicht kreisförmige Abschnitt ein abgeflachter Abschnitt ist.

3. Die Pumpe nach Anspruch 1, wobei der zumindest eine nicht kreisförmige Abschnitt zwei abgeflachte Abschnitte aufweist.

4. Die Pumpe nach Anspruch 1, wobei das Quetschventil einen zentralen Strömungsdurchgang aufweist, der nicht kreisförmig im Querschnitt ist.

5. Die Pumpe nach Anspruch 4, wobei der Querschnitt des zentralen Strömungsdurchgangs länglich ist.

6. Die Pumpe nach Anspruch 5, wobei die Rippen an gegenüberliegenden Seiten des Quetschventils an den Längsseiten der länglichen Querschnittsform des zentralen Strömungsdurchgangs angeordnet sind.

7. Die Pumpe nach Anspruch 4, wobei der Querschnitt des zentralen Strömungsdurchgangs eine Katzenaugen-Form hat.

8. Die Pumpe nach Anspruch 4, wobei die Form es ermöglicht, dass sich das Quetschventil durch die äußeren Enden der Katzenaugen-Form öffnen und schließen kann, die als Scharnierpunkte wirken.

9. Die Pumpe nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei ein Sperrelement in der Dichtstrompumpe angeordnet ist, um zu verhindern, dass Pulverbeschichtungs-Material aus einer Druckquelle herausgesogen oder in die Druckquelle in einem Verteiler oder in die umgebende Umgebung zurückgeblasen wird.

10. Die Pumpe nach Anspruch 9, wobei das Sperrelement ein Filterelement ist.

11. Die Pumpe nach Anspruch 9, wobei ein Quetschventilgehäuse-Luftdurchgang in dem Quetschventilgehäuse bereitgestellt ist, um Druckluft an zumindest eine der vier Druckkammern zu liefern, und wobei das Sperrelement in einem Luftdurchgang ist, der die Druckluft zu dem Quetschventilgehäuse-Luftdurchgang liefert.

12. Die Pumpe nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei Rippen in korrespondierende Längsschlitze passen, die in der Quetschventil-Druckkammer vorgesehen sind.

13. Die Pumpe nach Anspruch 1, wobei die Quetschventil-Druckkammern im Allgemeinen der Form der Quetschventilkörper entsprechen.

14. Ein Quetschventil, aufweisend:
einen Körper mit einem zentralen Strömungsdurchgang hindurch,
einen ersten Endflansch an einem ersten Ende des Körpers und einem zweiten Endflansch an einem gegenüberliegenden Ende des Körpers, wobei jeder erste Endflansch und zweite Endflansch einen größeren Außendurchmesser als der Körper aufweisen,
zumindest ein Endflansch von dem ersten Endflansch und dem zweiten Endflansch eine geformte Peripherie zum Ausrichten des Quetschventils aufweist, wenn das Quetschventil in einer Druckkammer eines Quetschventilgehäuses montiert ist.

15. Das Quetschventil nach Anspruch 14, wobei der zumindest eine Endflansch eine kreisförmige Peripherie mit zumindest einem nicht kreisförmigen Abschnitt aufweist.

16. Das Quetschventil nach Anspruch 15, wobei der mindestens eine nicht kreisförmige Abschnitt ein abgeflachter Abschnitt ist.

17. Das Quetschventil nach Anspruch 15, wobei der mindestens eine nicht kreisförmige Abschnitt zwei abgeflachte Abschnitte aufweist.

18. Das Quetschventil nach Anspruch 14, wobei beide, der erste Endflansch und der zweite Endflansch, einen Endflansch mit einer kreisförmigen Peripherie aufweisen, die zwei abgeflachte Abschnitte hat.

19. Das Quetschventil nach Anspruch 14, wobei jeder der Endflansche dieselbe Größe und Form aufweist, sodass das Quetschventil in beiden von zwei Ausrichtungen montiert werden kann, die umgekehrt zueinander sind.

20. Das Quetschventil nach Anspruch 19, wobei jeder der Endflansche eine kreisförmige Peripherie mit zwei abgeflachten Abschnitten aufweist.

21. Das Quetschventil nach einem der vorstehenden Ansprüche mit einer oder mehreren sich in Längsrichtung erstreckenden Rippen.

22. Das Quetschventil nach einem der vorstehenden Ansprüche mit einem Paar von diametral gegenüberliegenden und sich in Längsrichtung erstreckenden Rippen.

23. Das Quetschventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der zentrale Strömungsdurchgang des ringförmigen Körpers nicht kreisförmig im Querschnitt ist.

24. Das Quetschventil nach Anspruch 23, wobei der Querschnitt des zentralen Strömungsdurchgangs länglich ist.

25. Das Quetschventil nach Anspruch 24, wobei die Rippen an gegenüberliegenden Seiten des Quetschventils an den Längsseiten der länglichen Querschnittsform des zentralen Strömungsdurchgangs angeordnet sind.

26. Das Quetschventil nach Anspruch 23, wobei der Querschnitt des zentralen Strömungsdurchgangs eine Katzenaugen-Form hat.

27. Das Quetschventil nach Anspruch 26, wobei die Form es ermöglicht, dass sich das Quetschventil durch die äußeren Enden der Katzenaugen-Form öffnen und schließen kann, die als Scharnierpunkte wirken.

28. Das Quetschventil nach einem der vorstehenden Ansprüche 21–27, wobei die Rippen in korrespondierende Längsschlitze passen, die in der Druckkammer des Quetschventilgehäuses vorgesehen sind.

29. Ein Quetschventil, aufweisend:
einen ringförmigen Körper mit einem zentralen Strömungsdurchgang hindurch,
einen ersten Endflansch an einem ersten Ende des ringförmigen Körpers und einen zweiten Endflansch an einem gegenüberliegenden Ende des ringförmigen Körpers,
zumindest einer von dem ersten Endflansch oder dem zweiten Endflansch eine nicht kreisförmige, periphere Form zum Ausrichten des Quetschventils aufweist, wenn das Quetschventil in einem Quetschventilkörper montiert ist.

30. Das Quetschventil nach Anspruch 29, wobei der erste Endflansch und der zweite Endflansch Ausrichtungsmarkierungen daran aufweisen.

31. Das Quetschventil nach Anspruch 30, wobei der erste Endflansch und der zweite Endflansch übereinstimmende Formen haben.

32. Das Quetschventil nach Anspruch 29, wobei das Quetschventil in einer ersten Längsausrichtung oder einer zweiten Längsausrichtung, die umgekehrt zur ersten Längsausrichtung ist, montiert werden kann.

33. Ein Quetschventilgehäuse, aufweisend:
einen Körper, aufweisend zumindest eine Druckkammer,
ein Quetschventil, das in der Druckkammer angeordnet ist,
wobei das Quetschventil erste und zweite Endflansche aufweist, wobei zumindest ein Endflansch von erstem Endflansch und zweitem Endflansch eine nicht kreisförmige, periphere Form hat.

34. Das Quetschventilgehäuse nach Anspruch 33, umfassend vier Quetschventil-Druckkammern zum Aufnehmen von vier Quetschventilen, aufweisend erste und zweite Endflansche, wobei zumindest ein Endflansch eine nicht kreisförmige, periphere Form hat.

35. Das Quetschventilgehäuse nach Anspruch 33 oder 34, wobei das Quetschventilgehäuse als eine Einheit von einer Pumpe für Partikel-Material entfernbar ist.

36. Das Quetschventilgehäuse nach Anspruch 33 oder 34, wobei das Quetschventil die Strömung des Partikel-Materials in oder aus einer Pumpe für Partikel-Material steuert.

37. Das Quetschventilgehäuse nach Anspruch 33, aufweisend einen Druckdurchgang mit einer Öffnung in die Druckkammer.

38. Das Quetschventilgehäuse nach Anspruch 33, wobei das Quetschventil Rippen aufweist, die in Schlitzen in der Druckkammer aufgenommen sind.

39. Das Quetschventilgehäuse nach einem vorstehenden Anspruch, wobei die nicht kreisförmige, periphere Form das Quetschventil in dem Quetschventilgehäuse ausrichtet, wenn das Quetschventil in der Druckkammer montiert ist.

40. Das Quetschventilgehäuse nach Anspruch 33, wobei die nicht kreisförmige, periphere Form der Endflansche eine abgeflachte Fläche ist.

41. Das Quetschventilgehäuse nach Anspruch 33, wobei das Gehäuse transparent ist.

42. Das Quetschventilgehäuse nach Anspruch 33, wobei die nicht kreisförmige, periphere Form an dem Endflansch zwei abgeflachte Abschnitte aufweist.

43. Das Quetschventilgehäuse nach Anspruch 33, wobei jedes Quetschventil einen zentralen Partikel-Material-Strömungsdurchgang hindurch aufweist und wobei der Querschnitt des Strömungsdurchgangs nicht kreisförmig ist.

44. Das Quetschventilgehäuse nach Anspruch 43, wobei der Querschnitt des zentralen Strömungsdurchgangs länglich ist.

45. Das Quetschventilgehäuse nach Anspruch 44, wobei die Rippen an gegenüberliegenden Seiten des Quetschventils an den Längsseiten der länglichen Querschnittsform des zentralen Strömungsdurchgangs angeordnet sind.

46. Das Quetschventilgehäuse nach Anspruch 43, wobei der Querschnitt des zentralen Strömungsdurchgangs eine Katzenaugen-Form hat.

47. Das Quetschventilgehäuse nach Anspruch 33, wobei die Quetschventil-Druckkammer im Allgemeinen der Form des Quetschventils entspricht.

Description:

Die Erfindungen beziehen sich im Allgemeinen auf Materialauftragssysteme, die zum Aufsprühen eines Pulverbeschichtungsmaterials auf ein Werkstück oder ein Objekt verwendet werden. Insbesondere beziehen sich die Erfindungen auf Materialauftragspumpen, wie zum Beispiel Dichtstrompumpen.

Eine Materialauftragsvorrichtung wird verwendet, um ein Pulverbeschichtungsmaterial auf ein Objekt, ein Teil oder ein anderes Werkstück oder eine Oberfläche aufzutragen. Eine Materialauftragsvorrichtung wird hierin auch als Sprühpistole bezeichnet. Das Pulverbeschichtungsmaterial kann von einer Pulverpumpe zu einer Sprühpistole in Dünnstrom oder Dichtstrom abgegeben werden. Dünnstrom bezieht sich auf einen Pulverstrom, der ein mageres Gemisch ist, oder mit anderen Worten, ein großes Verhältnis von Strömungsluft zu Pulver aufweist. Dünnstrom-Pulverpumpen werden am Häufigsten in Form einer Venturi-Pumpe eingesetzt, die ein großes Luftvolumen nutzt, um Pulver aus einem Vorrat zu saugen und das Pulver zur Sprühpistole zu schieben. Dichtstrom bezieht sich auf einen Pulverstrom, der ein fettes Gemisch ist, oder mit anderen Worten, ein niedriges Verhältnis der Strömungsluft zum Pulver aufweist. Dichtstrompumpen werden häufig in Form einer Pumpenkammer verwendet, die Druck zum Füllen und Leeren einer Pumpenkammer nutzt, aber mit einem geringen Luftvolumenstrom, nachfolgend als Strömungsluft bezeichnet. Weil Dichtstrom-Systeme weniger Strömungsluft verwenden, können die Pulverschläuche im Durchmesser geringer als im Vergleich zu Pulverschläuchen sein, die bei Dünnstrom-Systemen verwendet werden.

Ein Beispiel für eine Dichtstrompumpe ist in dem US-Patent Nr. 7,997,878 beschrieben (nachfolgend „878-Patent” genannt).

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Dichtstrompulver-Pumpe und Bestandteile dieser bereitzustellen.

Die Erfindung löst diese Aufgabe mit den Gegenständen der unabhängigen Ansprüche 1, 14, 29 und 33. Vorteilhafte Ausführungsformen bzw. Weiterbildungen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

In einer in dieser Offenbarung dargestellte Ausführungsform umfasst eine Dichtstrom-Pumpe ein erstes Gehäuse und vorzugsweise ein zweites Gehäuse, das vorzugsweise an dem ersten Gehäuse durch ein einziges lösbares Befestigungsmittel befestigt ist, sowie Quetschventile mit Endflanschen. In einer besonderen Ausführungsform enthält das zweite Gehäuse ein oder mehrere austauschbare Komponenten. In einer anderen Ausführungsform können die austauschbaren Komponenten ein Quetschventil oder ein Sperrelement, wie beispielsweise einen Sperrfilter oder beides, umfassen.

In einer anderen Ausführungsform, die hierin dargestellt ist, weist ein Quetschventil einen ringförmigen Körper mit einem ersten und einem zweiten Endflansch auf. Einer oder beide Endflansche haben ein nicht kreisförmiges Profil zum Ausrichten des Quetschventils, wenn das Quetschventil in einem Quetschventilgehäuse oder Ventilkörper installiert ist.

In einer anderen, hierin dargestellten Ausführungsform umfasst eine Dichtstrompumpe ein Pumpengehäuse mit mindestens einem gasdurchlässigen Element, das von einem Ende des gasdurchlässigen Elements entlang einer Längsachse des gasdurchlässigen Elementes gespült werden kann, und das Pumpengehäuse einen Spüleinlass aufweist, sodass Spülluft in das Pumpengehäuse entlang einer Achse eintritt, die quer zur Längsachse des gasdurchlässigen Elementes ist.

In einer anderen Ausführungsform weist ein Quetschventilgehäuse ein nicht kreisförmiges Quetschventil mit zwei Endflanschen auf, die radial zueinander versetzt sind.

In einer anderen Ausführungsform umfasst ein Quetschventil Ausrichtungsanzeigen, um eine korrekte Ausrichtung des Quetschventiles anzuzeigen, wenn das Quetschventil in einem Quetschventilgehäuse montiert ist.

In einer anderen Ausführungsform weist eine Dichtstrompumpe mit zwei oder mehr Gehäusen, die zusammengebaut sind, Ausrichtungsanzeigen auf den Außenseiten der Gehäuse auf. Die Erfindung wird nun im Wege eines Beispiels unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren näher beschrieben, in denen:

1 eine perspektivische Ansicht einer Dichtstrompumpe und einer Verteileranordnung ist, die mit den vorliegenden Erfindungen verwendet werden kann,

1A ist ein funktionales Blockschaltbild der Ausführungsform der Dichtstrompumpe aus 1,

2 ist eine vordere Endansicht der Anordnung nach 1,

3 ist eine Explosionsdarstellung der Anordnung nach 1,

4 ist eine Seitenansicht der Anordnung nach 1, im Längsschnitt entlang der Linie 4-4 in 2,

4A ist eine vergrößerte Ansicht eines Ausschnittes aus 4,

5 ist eine Seitenansicht der Anordnung nach 1, im Längsschnitt entlang der Linie 5-5- in 2,

6 ist eine vergrößerte Seitenansicht von einer Schnittstelle zwischen dem Pumpenkörper und dem Verteiler nach 1, im Längsschnitt,

7 ist eine vergrößerte Ansicht einer Rückschlagventil-Anordnung in 6, im Längsschnitt,

8A und 8B sind perspektivische und seitliche Querschnittansichten eines Quetschventils,

8C und 8D veranschaulichen andere Ausführungsformen eines Quetschventils in perspektiven und Draufsichten,

9 ist eine Draufsicht auf ein Quetschventilgehäuse und austauschbaren Komponenten, die darin eingebaut sind,

9A und 9B veranschaulichen in Drauf- und seitlichen Querschnittsansichten eine weitere Ausführungsform eines Quetschventilgehäuses und Quetschventilen, die darin eingebaut sind (9B ist entlang der Linie 9B-9B in 2 aufgenommen),

10 ist eine Abbildung von einem Satz von austauschbaren Komponenten im Querschnitt in einem eingebauten Zustand in einem Quetschventilgehäuse,

11 und 11A sind perspektivische Ansichten der Pulverströmungsblöcke und des Quetschventilgehäuses in einer teilweise gedrehten Ansicht, um ein Ausrichtungsmerkmal zu zeigen.

Obwohl die Merkmale in Bezug auf die beispielhaften Ausführungen einer Dichtstrompumpe beschrieben sind, wie die Ausführungsformen, die in dem „878-Patent” beschrieben sind, ist dies nur ein Beispiel für eine Dichtstrompumpe, die ein oder mehrere der Merkmale nutzen kann. Die Offenbarung ist nicht auf eine strenge Definition von „Dichtstrom” beschränkt, sondern wir verweisen auf eine Dichtstrompumpe als solche, bei der Pulverbeschichtungsmaterial durch Unterdruck in eine Pumpenkammer gezogen und durch einen Überdruck aus der Pumpenkammer, bei Verwendung eines gasdurchlässigen Filters ausgestoßen werden kann. Auch während die im „878-Patent” beschriebene Dichtstrompumpe einen hervorragenden kommerziellen Erfolg gefunden hat, haben wir Modifikationen und Merkmale entwickelt, die die Gebrauchsfähigkeit von Verschleißteilen verbessern und auch die Montage und die Pumpe selbst vereinfachen. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass die Merkmale und Verbesserungen hierin mit zusätzlichen oder alternativen Dichtstrompumpen-Konstruktionen, anders als wie hierin oder in dem „878-Patent” beschrieben, verwendet werden können.

Richtungsreferenzen hierin zu axial und radial sind relativ gerichtet zu einer zentralen Längsachse X des angegebenen Elementes, wie beispielsweise der Dichtstrompumpe (2), wenn nicht anders im Kontext oder der Beschreibung angegeben. Ein Bezugszeichen in Klammern gibt an, dass das zugehörige Element in einer weiteren detaillierten Ausführungsform weiter unten beschrieben wird.

Ein erstes erfinderisches Konzept stellt eine Dichtstrompumpe bereit, die modular aufgebaut ist, indem die Pumpe eine Anordnung von zwei oder mehr Gehäusen ist, die bequem zusammengebaut und voneinander getrennt werden können, um einen Zugang zu einer oder mehreren austauschbaren Komponenten oder Teilen zu ermöglichen. Unter austauschbaren Teilen verstehen wir Teile, die im Laufe der Zeit dazu neigen zu verschleißen, aber dieser Verschleiß die Pumpe insgesamt nicht unbrauchbar macht. Durch einfaches Ersetzen dieser Teile kann die Pumpe auch weiterhin im Betrieb einsetzt werden.

In einer Ausführungsform des ersten Konzeptes hat eine Dichtstrompumpe zwei Gehäuse, die zusammen mit einem einzigen lösbaren Befestigungselement befestigt sind. Auf diese Weise kann das einzige Befestigungselement gelöst werden, sodass ermöglicht wird, die zwei Gehäuse voneinander zu trennen, wodurch der Zugang zu den austauschbaren Komponenten ermöglicht ist. In einer weiteren beispielhaften Ausführungsform können die austauschbaren Komponenten ein oder mehrere Quetschventile oder ein oder mehrere Sperrelemente oder beides aufweisen. Weitere Ausführungsformen dieses ersten Konzeptes sind hierin dargestellt.

Ein zweites erfindungsgemäßes Konzept sieht in einer Ausführungsform ein Quetschventil vor, das eine Form oder ein Profil zum Ausrichten des Quetschventiles aufweist, wenn das Quetschventil in einen Quetschventilkörper eingebaut ist. In einer anderen Ausführungsform des zweiten Konzeptes weist das Quetschventil zwei Endflansche auf, wobei jeder Endflansch eine geformte Peripherie zum Ausrichten des Quetschventils aufweist, wenn das Quetschventil in einem Quetschventilkörper installiert ist. In einer anderen Ausführungsform können die zwei Endflansche dieselbe Größe und Form aufweisen, sodass das Quetschventil in einer von zwei Längsorientierungen eingebaut werden kann, die in Bezug zueinander invers sind. In einer anderen Ausführungsform können die Endflansche gegenüber der Längsachse des Quetschventilkörpers radial gegeneinander versetzt sein. In einer anderen Ausführungsform können die zwei Endflansche eine nicht kreisförmige Form aufweisen. In einer anderen Ausführungsform können die beiden Endflansche Ausrichtungsanzeigen daran aufweisen. Weitere Ausführungsformen dieses zweiten Konzeptes sind hierin dargestellt.

Ein drittes erfindungsgemäßes Konzept sieht in einer Ausführungsform eine Dichtstrompumpe vor, die eine Pumpenkammer aufweist, die durch einen Spülgasstrom gespült werden kann, der von einer Spülstrecke durch die Pumpenkammer von außerhalb der Achse eintritt. In einer anderen Ausführungsform umfasst die Dichtstrompumpe ein Pumpengehäuse, das zumindest ein gasdurchlässiges Element aufweist, das von einem Ende des gasdurchlässigen Elements entlang einer Längsachse des gasdurchlässigen Elements gespült werden kann, und das Pumpengehäuse einen Spüleinlass aufweist, sodass die Spülluft in das Pumpengehäuse entlang einer Achse eintritt, die querlaufend zur Längsachse des gasdurchlässigen Elements ist. Weitere Ausführungsformen des dritten Konzepts sind hierin dargestellt.

Unter Bezugnahme auf 1 umfasst eine Dichtstrompumpen- und Verteileranordnung 10 eine Dichtstrompumpe 12 und einen Verteiler 14. Die Dichtstrompumpe 12 kann im Allgemeinen gemäß dem „878-Patent” ausgebildet und betrieben werden, außer wenn es, wie zum Beispiel, anders hierin vermerkt ist, alternativ können aber viele weitere Dichtstrompumpen-Designs nach Bedarf verwendet werden. Zum Zwecke der vorliegenden Offenbarung ist es ausreichend zu verstehen, dass die Dichtstrompumpe Pulverbeschichtungsmaterial aus einer Beschichtungsmaterialversorgung 16 herauszieht und das Beschichtungsmaterial zu einer Sprühpistole 18 drückt. Die Versorgung 16 kann jede geeignete Vorrichtung und Design sein, die aus dem Stand der Technik bekannt ist oder später entwickelt wird. Ein übliches Beispiel ist ein Trichter, der ein Wirbelbett aufweisen kann, oder alternativ Pulverbeschichtungsmaterial aus einer Box oder einem Container, oder einer anderen geeigneten Versorgung, zuführen kann. Die Sprühpistole 18 kann auch jede geeignete Vorrichtung und jede Konstruktion sein, sodass die Sprühpistole einen Dichtstrom-Pulverstrom erhält und ein Sprühmuster erzeugt, das für einen Beschichtungsvorgang geeignet ist. Ein Beispiel einer geeigneten Dichtstrom-Sprühpistole ist das PRODIGY®-Modell, eine Sprühpistole, die von der Nordson Corporation, Westlake, Ohio erhältlich ist. Alternativ können viele weitere Dichtstrom-Sprühpistolen, die aus dem Stand der Technik bekannt sind, oder später entwickelt werden, verwendet werden.

1A veranschaulicht in vereinfachter schematischer Form die Grundteile einer Dichtstrompumpe 12, zum Beispiel die Pumpe, die im „878-Patent” offenbart ist. Ein erstes Steuerventil 20 wird verwendet, um den Strom des Pulverbeschichtungsmateriales von der Beschichtungsmaterialversorgung 16 in einen Einlass 20 der Pumpe 12 zu steuern. Ein zweites Steuerventil 24 wird verwendet, um den Strom des Pulverbeschichtungsmateriales aus dem Auslass 26 der Pumpe 12 zu der Sprühpistole 18 zu steuern. Die Pumpe 12 kann ferner unter Verwendung einer Pumpenkammer 28 verwirklicht werden. Die Pumpenkammer 28 umfasst einen gasdurchlässigen Filter 30, der in einer Filter-Druckkammer 32 mit einem den gasdurchlässigen Filter 30 umgebenden Ringraum 34 angeordnet ist. Das Pulverbeschichtungsmaterial wird durch Öffnen des ersten Steuerventils 20 und Anlegen eines Unterdrucks 36 (P) in dem Ringraum 34 in die Pumpenkammer 28 hineingezogen. Pulverbeschichtungsmaterial wird aus der Pumpenkammer durch Schließen des ersten Ventils 20, Aufheben des negativen Drucks P, Öffnen des zweiten Steuerventils 24 und Aufbringen eines Überdrucks 38 (P+) an dem Ringraum 34 herausgedrückt. Das erste und zweite Steuerventil 20, 24 werden somit phasenverschoben miteinander betrieben, wie das Aufbringen des Über- und Unterdrucks P+ und P. In den hierin beispielhaft angeführten Ausführungsformen können die Steuerventile 20, 24 jeweils in Form eines pneumatischen Quetschventils verwirklicht sein.

Bei einer Pumpe 12, wie sie in dem „878-Patent” beschrieben ist, strömt das Pulverbeschichtungsmaterial in und aus dem einen Ende 30a des gasdurchlässigen Filters 30 hinein und heraus. Daher wird ein erster Pulverstrom-Y-Block 40 verwendet, um Einlass und Auslass-Pulver-Strömungszweige 44, 46 für die Steuerventile 20, 24 vorzusehen.

Die Quetschventile 20, 24 können ein elastisches Material, wie unten beschrieben, aufweisen und in deren natürlichem entspannten Zustand sind diese in einer offenen Position. Wenn ein Überdruck auf die mit einem Quetschventil angeschlossene Quetschventil-Druckkammer 43 aufgebracht wird, komprimiert oder quetscht der auf den Quetschventilkörper wirkende Druck das Ventil zu. In einer beispielhaften Ausführung, wenn der Druck aufgehoben wird, (die Druckkammer kann in die Atmosphäre entlüftet werden, um den Druck freizugeben) öffnet das Quetschventil aufgrund der natürlichen elastischen Eigenschaften des Quetschventilkörpers. Alternativ kann optional ein Unterdruck auf die Druckkammer 43 aufgebracht werden, um das Quetschventil weiter zu unterstützen, um in die offene Position zurückzukehren.

Wenn die Steuerventile 20, 24 in Form eines pneumatischen Quetschventils, wie in dem „878-Patent” beschrieben, verwirklicht sind, ist jedes Quetschventil in einer jeweiligen Quetschventil-Druckkammer 43 in dem Quetschventilkörper (54) angeordnet. Dies ermöglicht die Verwendung von Überdruck 45 und optional eines Unterdruckes 47, um auf die Quetschventilkammer 43 aufgebracht zu werden, um das Quetschventil zu schließen und zu öffnen. Man beachte, dass wahlweise jedes Quetschventil 20, 24 einen eigenen, gesondert gesteuerten Druck auf seine zugeordnete Quetschventil-Druckkammer 43 haben kann, um jedes Quetschventil zu betätigen. Um Druck auf die Quetschventil-Druckkammern aufzubringen, kann in dem Druckdurchgang ein erstes Sperrelement oder ein Sperrfilter 42 verwendet werden. Ein Sperrelement dient dazu, zu verhindern, dass Pulverbeschichtungsmaterial in eine Druckquelle in dem Verteiler 14 oder in die umgebende Umgebung gesogen oder zurückgeblasen wird. Ein Beispiel für ein Sperrelement ist ein poröser Filter, der ermöglicht, dass Luft durch diesen passiert, aber ein Pulverbeschichtungsmaterial blockiert ist. Der Sperrfilter 42, der in der Praxis üblicherweise verwendet wird, ist in dem ersten Y-Block 40 angeordnet. Jedes Quetschventil kann ein zugehöriges Sperrelement 42 für Ausführungsformen aufweisen, bei denen jedes Quetschventil individuell gesteuert wird. Der Verteiler 14 liefert die Zeitsteuerung und die Zufuhr von Druck, der auf die Quetschventil-Druckkammern 43 ausgeübt wird.

Auch um eine kontinuierliche Pulverstrom-Ausgabe von der Pumpe 12 bereitzustellen, kann die Pumpe 12 optional zwei Pumpenkammern 28, 28' umfassen (wir verwenden einen Hochstrich, um gleiche Teile für eine Zweikammer-Pumpe zu bezeichnen), die jeweils ein eigenes Paar an Steuerventilen 20, 20', 24, 24' aufweisen. Somit kann eine typische Dichtstrompumpe zwei gasdurchlässige Filter 30, 30' und vier Steuerventile 20, 20', 24, 24' und vier Sperrfilter 42, 42' aufweisen. Der erste Y-Block 40 kann mit vier Pulverstromzweigen 44, 44' und 46, 46' versehen sein. Die Verwendung der zweiten Pumpenkammer 28' führt auch zur Verwendung eines zweiten Y-Blockes 48, da wenn die erste Pumpenkammer 28 Pulver aus der Versorgung 16 zieht, die zweite Pumpenkammer 28' Pulver aus der Sprühpistole 18 herausdrückt und umgekehrt. Demnach ist der zweite Y-Block 48 angeordnet, um Pulverströmungszweige 50, 50' und 52, 52' zwischen der Versorgung 16, der Sprühpistole 18 und den Steuerventilen 20, 20', 24, 24' bereitzustellen. In dem „878-Patent” sind die Steuerventile 20, 20', 24, 24' in einem Ventilkörper 54 angeordnet, der transparent sein kann, um eine Überwachung des Betriebes der Steuerventile zu ermöglichen sowie ein aufgeplatztes Quetschventil zu erfassen. Wenn ein Quetschventil aufplatzt, entweicht Pulver in das Quetschventilgehäuse 72 und dies zeigt einem Bediener an, das Quetschventil oder das Quetschventilgehäuse mit neuen Quetschventilen auszutauschen.

Pulverbeschichtungssysteme verwenden vielfach verschiedene Arten und Farben von Pulverbeschichtungsmaterialen, und wenn die Art oder Farbe des Pulverbeschichtungsmaterials verändert wird, muss die Pumpe 12 gereinigt werden. Ein Teil des Reinigungsvorganges besteht darin, die Pumpenkammern 28, 28' sowie andere Abschnitte des Pulverströmungspfades zu spülen. Eine der in dem „878-Patent” beschriebenen Spüloptionen besteht darin, ein Spülgas 56 in ein offenes oder Spülende 30b, 30b' des gasdurchlässigen Filters 30, 30' einzubringen, das dem einzigen Einlass-/Auslassende 30a, 30a' des gasdurchlässigen Filters 30, 30' gegenüberliegt. Das Steuern der Spülzeit und der Druckquelle wird in dem Verteiler 14 ausgeführt.

Die Filter-Druckkammern 32, 32' sind zusammen mit den gasdurchlässigen Filtern 30, 30' in einem Pumpengehäuse 58 angeordnet. In der in dem „878-Patent” gezeigten Ausführungsform ist das Pumpengehäuse 58' mit dem Verteiler 14 gekoppelt, um die verschiedenen Drucksignale bereitzustellen, die benötigt werden, um die Steuerventile 20, 20', 24, 24' und die Pumpenkammern 28, 28' zu betätigen. Die Spülleitungen 56 sind separat an dem Pumpengehäuse 58 von der Oberseite des Pumpengehäuses und in Reihe mit dem Rückschlagventil-Strömungspfad befestigt.

Eine weitere Erläuterung der Konstruktion und der Funktionsweise der Dichtstrompumpe 12 ist in dem „878-Patent” bereitgestellt, jedoch ist die vorstehende Beschreibung ausreichend, um die vorliegenden Erfindungen zu verstehen und zu praktizieren.

Sich nun auf die 2 und 3 beziehend, umfasst eine Ausführungsform der Dichtstrom-Abgabepumpe 12 gemäß der vorliegenden Offenbarung ein erstes Gehäuse 60, das einen Pumpenkörper oder -gehäuse 62 und einen ersten oder oberen Pulverströmungs-Block oder -gehäuse 64 umfassen kann. Das erste Gehäuse 60 weist eine erste Pumpenkammer 66 und eine zweite Pumpenkammer 68 auf, welche jeweils gasdurchlässige Filter 70 aufweisen, die diesen zugeordnet sind (siehe auch 5). Zum größten Teil sind die gasdurchlässigen Filter 70 in dem Pumpenkörper 62 angeordnet, obwohl sich ein unterer Teil von jedem in den ersten Pulverströmungs-Block erstrecken kann. Alternativ können die gasdurchlässigen Filter 70 vollständig in dem Pumpenkörper 62 angeordnet sein.

Unter Bezugnahme auch auf 4 und 5 ist ein Quetschventil-Gehäuse 72 vorzugsweise aber nicht notwendigerweise ein transparenter einheitlicher Körper, der vier Quetschventil-Druckkammern 74 (nur zwei sind in 4 gezeigt) aufweist, die jeweils ein Steuerventil 76 aufnehmen. In 3 ist zu erkennen, dass die Steuerventile 76 teilweise in ihren jeweiligen Quetschventil-Druckkammern 74 eingebaut sind. Jedes Steuerventil 76 kann in Form eines elastischen, flexiblen Quetschventils aus einem geeigneten Material, wie beispielsweise Naturkautschuk, verwirklicht sein.

Der Pumpenkörper 62 nimmt eine erste und zweite Rückschlagventil-Anordnung 78 auf, die weiter unten beschrieben wird. Der erste Pulverströmungs-Block 64 kann an der Unterseite des Pumpenkörpers 62 mit Bolzen 80 befestigt sein, und umfasst Pulverströmungszweige, die als Einlass- und Auslasspulverströmungskanäle für die Pulverkammern 70a dienen. Eine Dichtung 81 kann ebenfalls optional verwendet werden, um die Luftdurchgänge zwischen dem Pumpenkörper 62 und dem ersten Pulverblock 64 abzudichten.

Die Bezugnahmen auf oben, unten, obere und untere dienen der Zweckmäßigkeit bei der Betrachtung der Zeichnungen, erfordern aber nicht, dass die Dichtstrompumpe 12 in einer bestimmten Ausrichtung während des Gebrauches ausgerichtet ist, obwohl eine vertikale oder aufrechte Orientierung, wie in den Zeichnungen dargestellt ist, üblich ist.

Wie in dem „878-Patent”, in dem die beispielhafte Ausführungsform zwei Pumpenkammern 66, 68 verwendet, verwenden wir auch einen zweiten oder unteren Pulverströmungs-Block oder -gehäuse 82. Der zweite Strömungsblock 82 stellt Pulverströmungszweige 84, 86 bereit (es gibt insgesamt vier Pulverströmungszweige in dem zweiten Pulverströmungs-Block 82, zwei für jede Pumpenkammer 86, 88 für den Pulverfluss in und aus den Pumpenkammern hinein und heraus) jeweils zu einem Pumpeneinlas-Anschluss 88 und einem Pumpenauslass-Anschluss 90. Der Pumpeneinlass-Anschluss 88 ist mit der Pulverversorgung 16 über einen Versorgungsschlauch 92 und der Pumpenauslass-Anschluss 90 ist mit einer Sprühpistole 18 durch einen Pistolenschlauch 94 verbindbar.

Unter Bezugnahme auf die 2 und 4 veranschaulichen wir eine andere Ausführungsform des oben diskutierten ersten Konzeptes. Zunächst ist anzumerken, dass man sich das Quetschventil 76 als Verschleißgegenstand vorstellen kann, was bedeutet, dass aufgrund des sich wiederholenden Biegens des Quetschventils, das Quetschventil 76 im Laufe der Zeit dazu neigt, zu ermüden oder zu verschleißen, oder aufzuplatzen und ersetzt werden muss. Auch haben wir die Sperrfilter 96 so umgeordnet, dass diese im Quetschventil 72 und nicht in dem oberen Y-Block (40) angeordnet sind, wie dies bei früheren Konstruktionen der Fall war. Die Sperrfilter 96 sind auch Verschleißgegenstände, da die Sperrfilter 96 im Laufe der Zeit dazu neigen, mit Pulver blockiert oder blind gemacht zu werden, oder zumindest eine verringerte Porosität zu haben. Durch Anordnen des Sperrfilters 96 in dem Quetschventilgehäuse 72 mit dem Quetschventil 76 ist ein vereinfachter Zugang zum Ersetzen des Sperrfilters 96 bewirkt. Die Quetschventile 76 und die Sperrfilter 96 sind hierin als Beispiel für austauschbare Komponenten (214, 3) bezeichnet, weil Sie dazu neigen, im Laufe der Zeit zu verschleißen und gewartet werden können, sodass die Pumpe insgesamt weiter im Gebrauch bleiben kann. Andere Pumpen-Konstruktionen können zusätzliche oder verschiedene austauschbare Komponenten verwenden.

Um den Wartungszugang zu den austauschbaren Komponenten (214) im Quetschventilgehäuse 72 zu vereinfachen, was die Reparatur-, Wartungs- und Ausfallzeit der Dichtstoffpumpe 12 verringert, wird ein einziges lösbares Befestigungselement 98 verwendet, um den zweiten Pulverströmungs-Block 82 und das Quetschventilgehäuse 72 an dem Pumpengehäuse 60 zu befestigen. In einer Ausführungsform, zum Beispiel in 3 hierin, können der zweite Pulverströmungs-Block 82 und das Quetschventilgehäuse 72 an dem ersten Pulverströmungs-Block 64 unter Verwendung des einzigen lösbaren Befestigungselementes 98 befestigt sein. Auf diese Weise kann durch einfaches Lockern oder Lösen des einzigen lösbaren Befestigungselementes 98 das Quetschventilgehäuse 72 vom Pumpengehäuse 60 für den Zugang zu den austauschbaren Komponenten 76, 96 (214) entfernt werden. Die austauschbaren Komponenten (214) können bei Bedarf individuell ausgetauscht werden. Alternativ kann das gesamte Quetschventilgehäuse 72 mit den austauschbaren Komponenten als diskrete Anordnung anstelle des zuvor montierten Quetschventilgehäuses 72 eingebaut werden. Der Zusammenbau wird auch durch die Verwendung des einzigen Befestigungselementes 98 vereinfacht.

In einer Ausführungsform kann das einzige lösbare Befestigungselement 98 in Form eines Gewindebolzens verwirklicht sein, jedoch können auch viele andere Arten von lösbaren Befestigungselementen als Alternative verwendet werden. Wir verwenden den Begriff „lösbar”, um anzuzeigen, dass das einzige Befestigungselement 98 für die Montage und Demontage des Quetschventilgehäuses 72 verwendet wird, wie dies für die normale routinemäßige Wartung und Reparatur erforderlich sein kann. Für den Zugang zu den austauschbaren Komponenten (214) und/oder zum Entfernen und Ersetzen der diskreten Anordnung des Quetschventilgehäuses 72 und der austauschbaren Komponenten (214), beziehen wir uns hierin auf ein Lösen oder Lockern des einzigen, lösbaren Befestigungselementes 98, da ein vollständiges Entfernen des Befestigungselementes für sämtliche Reparatur- oder Wartungsarbeiten nicht erforderlich ist. Bei Bedarf kann jedoch das einzige lösbare Befestigungselement 98 vollständig entfernt werden. Es ist wichtig anzumerken, dass das einzige lösbare Befestigungskonzept auch an anderen Dichtstrompumpen als den hierin beispielhaft beschriebenen Ausführungsformen verwendet werden kann, wie beispielsweise mit der Dichtstrompumpe, wie sie in dem „878-Patent” beschrieben, oder anderweitig bekannt ist oder später entwickelt wird.

Unter Bezugnahme auf die 3, 4 und 4A, erstreckt sich das einzige lösbare Befestigungselement 98 durch eine zentrale Bohrung 100d von einer mehrteiligen Säule 100. Vorzugsweise, aber nicht notwendigerweise, ist die Säule 100 mittig in Bezug auf die Position der Quetschventile 76, zum Beispiel entlang einer zentralen Längsachse X der Dichtstrompumpe 12 angeordnet. Die Quetschventile 76 können zum Beispiel gleichmäßig um die zentrale Mittenachse des Quetschventilgehäuses 72 herum angeordnet sein. In einer beispielhaften Ausführung des Quetschventilgehäuses 72 können die Quetschventile 76 etwa 90 Grad voneinander entfernt angeordnet sein. Die zentrale Lage der Säule 100 erleichtert dann die gleichmäßige Verteilung der Druckkräfte, wenn das Befestigungselement 98 angezogen wird. Ein erster Säulenabschnitt 100a ist zentral in dem zweiten Pulverströmungs-Block 82a angeordnet; ein zweiter Säulenabschnitt 100b erstreckt sich zentral durch das Quetschventilgehäuse 72 und ein dritter Säulenabschnitt 100c ist zentral in dem ersten Pulverströmungs-Block 64 angeordnet (siehe auch 11 und 11a). Die Säule 100 kann daher mit den Abschnitten 100a bis 100c verwirklicht werden, wobei jeder Säulenabschnitt eine einzige zentrale Öffnung in dem zugeordneten Körper umfasst, durch den sich das einzige lösbare Befestigungselement 98 durch oder in diesen hinein erstreckt. Zum Beispiel umfasst das Quetschventilgehäuse 72 den zentralen Säulenabschnitt 100b, der sich vollständig durch das Quetschventilgehäuse 72 erstreckt und eine einzige zentrale Öffnung für das einzige lösbare Befestigungselement bereitstellt.

Die Säule 100 kann einstückig als Teil des zweiten Pulverströmungs-Blockes 82 (Säulenabschnitt 100a) des Quetschventilgehäuses (Säulenabschnitt 100b) und des ersten Pulverströmungs-Blocks 64 (Säulenabschnitt 100c) ausgebildet sein. Die drei Abschnitte 100a bis 100c sind alle axial zueinander ausgerichtet, sodass das einzige lösbare Verbindungselement 98 durch die zentrale Bohrung 100d und sich in alle drei Abschnitte 100a bis 100c erstreckt und ein Gewindeende 98a aufweisen kann, das in einem Gewindeeinsatz 102 in den ersten Pulverströmungs-Block 84 eingeschraubt werden kann. Wenn das Befestigungselement 98 in den Gewindeeinsatz 102 festgezogen wird, ist das Befestigungselement 98 unter Zugspannung und zieht eine Oberseite (226) des zweiten Pulverströmungs-Blocks 82 gegen eine untere oder gegenüberliegende Seite (224) des Quetschventilgehäuses 72, und eine Oberseite (220) des Quetschventilgehäuses 72 gegen die untere oder die gegenüberliegende Seite (222) des ersten Pulverströmungs-Blocks 64 zusammen und halt diese drei Teile 82, 72 und 64 in axialer Kompression (siehe auch 3). Der Gewindeeinsatz kann Metall, wie beispielsweise Messing aufweisen und kann eine Metallfeder 103 kontaktieren, um eine elektrische Masse für das Befestigungselement bereitzustellen.

Die Quetschventile 76 weisen jeweils zwei Endflansche (194) auf, die weiter unten beschrieben werden. Diese Endflansche werden axial zusammengepresst, wenn das einzige lösbare Befestigungsmittel 98 angezogen wird, um eine feste Abdichtung auszubilden, sodass das Pulverbeschichtungsmaterial, das durch die Quetschventile 76 strömt, nicht an den Quetschventilen herum vorbeiströmt und in den oder aus dem Quetschventilkörper 72 entweicht. Es ist dann zweckmäßig, dass das einzige lösbare Befestigungsmittel 98 ausreichend robust und fest angezogen wird, sodass die Quetschventile hinreichend komprimiert werden, um zu dichten. Das einzige lösbare Befestigungsmittel 98 kann einen Sockel 98b umfassen, der einen Inbusschlüssel aufnimmt, um zu ermöglichen, dass ein ausreichendes Drehmoment auf das Befestigungselement 98 aufgebracht wird.

Es ist auch zweckmäßig, dass das einzige lösbare Befestigungsmittel 98 auch nicht mit zu viel Drehmoment überangezogen wird, da dies das Quetschventil 76 und die Endflansche (194) zerquetschen und damit beschädigen könnte. Die Mehrfachabschnitte aufweisende Säule 100 fungiert als Stoppmechanismus, um ein durch das einzige lösbare Befestigungselement aufgebrachtes Überdrehmoment zu verhindern. Der erste Säulenabschnitt 100a hat ein oberes distales Ende 104, das ein unteres distales Ende 106 des zweiten Säulenabschnittes 100b berührt; und der zweite Säulenabschnitt 100b hat ein oberes distales Ende 108, das ein unteres distales Ende 110 des dritten Säulenabschnitts 100c berührt. Die distalen Enden 104, 106, 108, 110 stellen untereinander Kontakt her, sodass diese die kontinuierliche zentrale Bohrung 110d innerhalb einer durchgehenden Stützsäule 100 ausbilden. Insbesondere stellen die distalen Enden 104, 106, 108 und 110 bei einer vorbestimmten oder kontrollierten Kompression der Quetschventile 76 einen vollständigen Kontakt untereinander her. Sobald alle drei Säulenabschnitte 100a–c in vollem Kontakt miteinander sind, wird eine zusätzliche axiale Bewegung oder Kompression der drei Körper 82, 72 und 64 verhindert und die Quetschventile 76 können nicht weiter komprimiert oder überkomprimiert werden. Somit wirken die gegenüberliegenden Kontaktflächenpaare, nämlich die distalen Enden 104, 106 zwischen der Oberseite (220) des Quetschventilgehäuses 72 und der Unterseite (222) des ersten Pulverströmungs-Blocks 64, und die distalen Enden 108/110 zwischen der Unterseite (224) des Quetschventilgehäuses 72 und der Oberseite (226) des zweiten Pulverströmungs-Blocks 82 als Positivanschläge, um ein Überziehen oder ein Überdrehmoment des einzigen lösbaren Befestigungselements 98 zu verhindern, was sonst anderenfalls zu einem Überkomprimieren oder Beschädigen der Quetschventil-Endflansche (194) führen würde.

Unter Bezugnahme auf die 5, 6 und 7, wie oben erwähnt, stellt der Verteiler 14 Spülluft an der Dichtstrompumpe 12 bereit. Einer der Spülmodi, die verwendet werden können, besteht darin, einen Strom von Druckluft in Längsrichtung durch jeden gasdurchlässigen Filter 70 zu leiten. Wir verwenden den Begriff in Längsrichtung in diesem Zusammenhang, um den Strömungsweg der Spülluft von einem offenen Spülende 30b zu einem offenen Einlass- oder Auslassende 30a des gasdurchlässigen Filters 70 anzuzeigen (siehe 1a). Da beide Pumpenkammern 66, 88 gleich sind, beschreiben wir nur eine der Spülanordnungen für einen der beiden gasdurchlässigen Filter 70, wobei verstanden wird, dass die andere Pumpenkammer in ähnlicher Weise den gleichen Aufbau und das Spülverfahren wie benötigt, verwenden kann.

Die Dichtstrompumpe 12 umfasst das Paar von Pumpenkammern 66, 68 (nur die Pumpenkammer 68 ist in den 57 ersichtlich). Die Pumpenkammer 68 umfasst eine Bohrung 112, die sich durch den Pumpenkörper 62 erstreckt. Innerhalb der Bohrung 112 sind eine Rückschlagventil-Anordnung 78 und ein gasdurchlässiger Filter 70 angeordnet. Dichtungen 114, wie beispielsweise O-Ringe, stellen druckdichte Dichtungen an beiden Enden des gasdurchlässigen Filters 70 bereit, sodass ein Teil der Bohrung 112, welche als Druckkammer-Volumen 32 (1a) dient, mit einem Teil der Bohrungswand 112 eine Druckkammerwand 116 um den gasdurchlässigen Filter 70 bereitstellt, der darin angeordnet ist. Der gasdurchlässige Filter 70 kann ein Hohlzylinder sein, der ein gasdurchlässiges Material, wie zum Beispiel poröses Polyethylen aufweist. Das gleiche Material kann auch für die Ausbildung der Sperrfilterscheiben 96 verwendet werden. Das zentrale Volumen 70a des Hohlzylinders dient somit als Pulverkammer, durch die Pulver in die und aus der Dichtstrompumpe 12 hineingezogen und herausgedrückt wird. Der gasdurchlässige Filter 70 passt in die Druckkammerwand 116 hinein, um einen Ringraum 118 bereitzustellen, der als Druckkammer für den gasdurchlässigen Filter 70 dient. Der Ringraum 118 ist in Fluidverbindung (nicht gezeigt in 5) mit der Quelle des Überdrucks 38 (P+) und des Unterdruckes 36 (P) (1A), wie oben und in dem „878-Patent” beschrieben, sodass Beschichtungsmaterial in die Pulverkammer 70a unter Unterdruck hineingesogen und aus der Pulverkammer 70a unter Überdruck herausgedrückt wird. Das untere Ende des gasdurchlässigen Filters 70 kann in einer Senkbohrung 120 aufgenommen sein, die in dem ersten Pulverströmungs-Block 64 sein kann, und so ausgerichtet ist, dass die Pulverkammer 70a in Fluidverbindung mit einem Einlasspulverströmungszweig 122 und einem Auslasspulverströmungszweig 124 steht, die ihrerseits mit den zugeordneten Quetschventilen 76 in Fluidverbindung stehen. Indem ein Teil jedes gasdurchlässigen Filters 70 aus dem Pumpenkörper 62 herausragt, sind die Filter 70 einfach für den Ein- und Ausbau zu greifen, wenn die Bolzen 80 (3) nicht den Pumpenkörper 62 und den ersten Pulverströmungs-Block 64 zusammenhalten.

Der Pumpenkörper 62 ist an dem Verteiler 14 durch Bolzen 126 (1 und 2) befestigt. Wie oben erwähnt, ist der Verteiler 14 teilweise ein Luftverteiler, der verschiedene Drucksignale und Zustände an der Dichtstrompumpe 12 bereitstellt, einschließlich Druck für die Pumpenkammern 66, 68, Spülluft 56 (1A) und Druck für die Quetschventile 76. Daher stellen wir eine abgedichtete Grenzfläche 128 zwischen dem Pumpenkörper 62 und dem Verteiler 14 für Luftdurchgänge (nicht gezeigt) bereit, die dazwischen verlaufen. Eine Rückseite 130 des Pumpenkörpers 62 stellt eine erste ebene Fläche 132 dar, die einer zweiten ebenen Fläche 134 zugewandt ist, die durch eine Vorderseite 136 des Verteilers dargestellt ist. Die abgedichtete Grenzfläche 128 wird zwischen den zwei einander zugewandten Flächen 132, 134 zusammengedrückt, wenn die Bolzen 126 nach unten angezogen werden. Die abgedichtete Grenzfläche 128 kann beispielsweise mit einer Dichtung verwirklicht sein.

Unter besonderer Bezugnahme auf 7 umfasst die Rückschlagventil-Anordnung 78 einen Rückschlagventil-Körper 140, der in einem Gewindeabschnitt der Wand der Bohrung 112 eingeschraubt sein kann. Dichtungen 142, wie beispielsweise O-Ringe, stellen eine abgedichtete Kammer 144 bereit, die in dem Pumpenkörper 62 um einen Teil des Rückschlagventil-Körpers 140 vorgesehen ist. In dem Pumpenkörper 62 ist eine Spüleinlassbohrung 164 vorgesehen. Ein Koppler 148 mit einem Luftkanal 148a durch diesen hindurch ist an einem Ende der Spüleinlassbohrung 146 installiert und in eine Spülauslassbohrung 150 in den Verteiler 14 eingesetzt. Die Spülauslassbohrung 150 erhält Spülluft von einer Spülluftquelle 152 durch ein Luftfitting 154 in dem Verteiler 14. Das zeitliche Steuern und Regeln der Spülluft erfolgt durch Ventile und Steuerungen in dem Verteiler 14. Der Koppler 148 überbrückt die Grenzfläche 128 zwischen dem Pumpenkörper 62 und dem Verteiler 14, um eine druckdichte Abdichtung des Luftkanals 148a für die Spülluft von dem Verteiler 14 in den Pumpenkörper 62 zu bewirken. Eine Dichtung 156, wie beispielsweise ein O-Ring, kann zum Abdichten des Kopplers 148 in der Verteiler-Spülauslassbohrung 150 verwendet werden.

Die Spüleinlassbohrung 146 öffnet in Richtung der abgedichteten Kammer 144 und stellt somit einen Spüllufteinlass 146a zu der Rückschlagventil-Anordnung 78 über die abgedichtete Kammer 144 bereit. Die Verteiler-Spülauslassbohrung 150 stellt einen Spülluftauslass 150a von dem Verteiler 14, der in Fluidverbindung mit dem Spüllufteinlass 146a in Richtung der Rückschlagventil-Anordnung 78 steht, bereit.

Ein Rückschlagventil-Stopfen 158 kann mit dem Rückschlagventil-Körper 140 verschraubt sein und weist eine hohlzylindrische Verlängerung 160 auf. Die zylindrische Verlängerung 160 ist mit einer oder mehreren Durchgangsöffnungen oder Löchern 162 versehen, die eine Fluidverbindung zwischen der abgedichteten Kammer 144 und einem inneren Hohlraum 164 des Rückschlagventil-Körpers 140 herstellt. In dem Rückschlagventil-Hohlraum 164 ist ein Kugelrückschlagventil 166 angeordnet. Der innere Hohlraum 164 des Rückschlagventil-Körpers 140 ist in Fluidverbindung mit der Pulverkammer 70a, nur wenn das Rückschlagventil offen ist. Das Rückschlagventil 166 umfasst ein hülsenartiges Ventilsitzelement 168, das einen Ventilsitz 168a, ein Ventilelement 178, zum Beispiel eine Kugel, und ein Vorspannelement 172, zum Beispiel eine Feder, bereitstellt. Die Feder 172 ist zwischen dem Ventilelement 170 und dem Ventilsitz 168 in einem komprimierten Zustand angeordnet, um die Kugel 170 in abdichtenden Eingriff mit dem Ventilsitz 168a zu drücken. Das Rückschlagventil 166 ist daher normalerweise in einem geschlossenen Zustand, wobei die Kugel 170 gegen den Ventilsitz 168a in Abwesenheit von Spüldruckluft gedrückt wird.

Wenn Spülluft zu dem Rückschlagventil 166 zugeführt wird, bleibt das Rückschlagventil geschlossen bis der Spülluftdruck den Abriss- oder Öffnungsdruck des Rückschlagventils 166 übersteigt. Der Öffnungsdruck des Rückschlagventils 166 kann durch geeignete Auswahl der Stärke des Vorspannelements 172 gesteuert werden. Wenn der Spülluftdruck den Öffnungsdruck des Rückschlagventils 166 übersteigt, bewegt sich das Ventilelement 170 weg vom Ventilsitz 168a und Spülluft strömt durch das Rückschlagventil 166 und in die Pulverkammer 170a um das Pulver daraus zu spülen.

Der Ventilsitzkäfig 168 kann optional ein zweites Ventilsitzelement 174 umfassen, das einen zweiten Ventilsitz 174 an dem stromabwärtsseitigen Ende des Ventilsitzkäfigs darstellt. Dieser Ventilsitz kann verwendet werden, um die Spülströmung im Falle eines Überdruckzustandes in der Spülluftversorgung zu unterbrechen. Der zweite Ventilsitz 174 kann in dem Rückschlagventil-Körper 140 durch eine Dichtung 176, wie beispielsweise einem O-Ring, abgedichtet werden.

Der Strömungsweg der Spülluft ist, wenn das Rückschlagventil 166 geöffnet ist, schematisch durch den Pfeil 178 (siehe 6 und 7) dargestellt. Die Spülluft 178 tritt in den Pumpenkörper 62 von dem Koppler 148 ein, der in Fluidverbindung mit der Spülluftversorgung 152 steht. Die Spülluft 178 strömt in die abgedichtete Kammer 144 und, da die Kammer abgedichtet ist, wird die Spülluft in Richtung und durch die Löcher 162 gedrückt. Wenn der Spülluftdruck den Öffnungsdruck des Rückschlagventils 166 übersteigt, wird die Kugel 170 aus dem Ventilsitz 168a herausbewegt und Spülluft 178 strömt entlang der Strömungsachse des Rückschlagventils 166 und gelangt in und durch die Pulverkammer 70a. Aus 1A ist es bekannt, dass mit dem gleichmäßigen öffnen der Ventile während des Spülens, die Spülluft den gesamten Weg hindurch bis zur Sprühpistole 18 passieren kann und die Sprühpistole gleichzeitig spülen kann sowie sämtliche Strömungswege zurück zur Pulverversorgung 16 spülen kann, wenn dies notwendig ist. Man beachte, dass die Spülluft 178 in den gasdurchlässigen Filter 70 am offenen Spülende 180 (entsprechend 30b in 1A) davon eintritt, dass an dem dem offenen Ende gegenüberliegenden Ende 182 (entsprechend 30a in 1A) dieses sowohl als Einlass als auch als Auslass der Pumpenkammer 68 für den Pulverstrom dient.

In früheren Konstruktionen, wie denen in dem „878-Patent”, tritt Spülluft in den gasdurchlässigen Filter 70 durch dasselbe offene Ende 30b des gasdurchlässigen Filters 30 ein, wird aber durch einen Luftschlauch und einen Verbinder zugeführt, die auf der Oberseite der Rückschlagventil-Anordnung befestigt sind, was in dem „878-Patent” bedeutet, dass die Spülluft in Reihe oder koaxial zur Strömungsachse 186 des Rückschlagventils und der Längsachse 188 des gasdurchlässigen Filters 70 zu dem Rückschlagventil zugeführt wird. Wir haben aber festgestellt, dass wenn viele Dichtstrompumpen in einem Pulverbeschichtungssystem verwendet werden, es eine große Anzahl von Spülluftschläuchen gibt, die das System unübersichtlich, weniger überschaubar und weniger ästhetisch ansprechend machen.

Wie in 7 gezeigt, tritt die Spülluft 178 in den Spüllufteinlass 146a der Rückschlagventil-Anordnung 68 außerhalb der Achse der Längsachse 188 des Pulverstromes durch den gasdurchlässigen Filter 70 ein, welcher optional in Reihe oder koaxial mit der Strömungsachse 186 des Rückschlagventils 166 angeordnet ist. Die illustrierte Ausführungsform zeigt, dass die Spülluft 178 in den Pumpenkörper 62 entlang einer Spülströmungsrichtungs-Einlassachse 184 eintritt, die quer zur Richtungsflussachse 186 des Rückschlagventils 166 verläuft. Die Rückschlagventil-Richtungsströmungsachse 186 kann jedoch nicht in Reihe mit der Längsachse 188 des gasdurchlässigen Filters 70 und der Pulverkammer 70a sein.

Die Spülluft 178 tritt in den Pumpenkörper 62 ein und strömt in die Rückschlagventil-Anordnung 68 entlang einer Spülströmungs-Einlassachse 184, die quer zur Längsachse 188 des gasdurchlässigen Filters 70 verläuft. Die Spülluft 178 strömt dann entlang eines Strömungspfades, der die Spülluft zwingt, ihre Strömungsrichtung um 90 Grad zu ändern, wenn diese in das Rückschlagventil 166 eintritt, sodass der Spülluftstrom in Reihe mit der Rückschlagventil-Strömungsachse 186 und damit auch in Reihe mit der Längsachse 188 des gasdurchlässigen Filters 70 und der Pulverkammer 70a ist.

Ein Vorteil der querlaufenden Einlassströmung der Spülluft ist, dass sie die Versorgung der Spülluft von einer seitlich montierten Anordnung zwischen dem Pumpenkörper 62 und dem Verteiler 14 ermöglicht. Dadurch entfällt die Notwendigkeit für von oben montierte Spülschläuche gänzlich, die zwischen der Rückschlagventil-Anordnung 68 und dem Verteiler 14 angeschlossen sind. Der außeraxiale Winkel der Einlassspülluftströmung, der als Winkel zwischen der Spülströmungs-Einlassachse 184 und der Längsachse 188 des gasdurchlässigen Filters 70 und der Pulverkammer 70a definiert ist, ist nicht entscheidend. Wir verwenden grundsätzlich eine Einlassströmung (90 Grad außeraxialer Winkel der Spüllufteinlass-Achse 184 relativ zu der Längsachse 188 der Pulverkammer 70a) weil solche Kanäle in einigen Fällen einfacher herzustellen sind. Aber die Auswahl eines außeraxialen Winkels für einen querlaufenden Spülströmungs-Einlass kann jedoch für eine bestimmte Dichtstrompumpe 12 und/oder einen Verteiler 14 gewählt werden. Es ist anzumerken, dass der Vorteil von dem querlaufenden Eintritt der Spülluft aus der Querbeziehung der Spülströmungs-Einlassachse und der Längsströmungsachse durch den gasdurchlässigen Filter 70 herrührt, was bedeutet, dass das Rückschlagventil 166 auch anders als in Reihe mit der Längsachse 188 des gasdurchlässigen Filters 70 ausgerichtet sein kann, falls dies für eine bestimmte Anwendung erforderlich ist. Bei einer derartig alternativen Ausführungsform (nicht gezeigt) kann es bevorzugt sein, dass die Ausrichtung des Rückschlagventils 166 einen Auslassstrom der Spülluft bereitstellt, der in Reihe mit der Längsachse des gasdurchlässigen Filters ist. Als Beispiel könnte die 90 Grad Drehung des Spülluftströmungsweges innerhalb des Rückschlagventils 166 selbst vorgenommen werden.

Es wird nun auf die 8A8B eingegangen, in denen ein Quetschventil 76 dargestellt ist. Das Quetschventil 76 umfasst einen Quetschventilkörper 190 mit einem zentralen Durchgang 192 durch diesen entlang einer Längsachse X hindurch. Das Quetschventil 76 weist ferner einen ersten und einen zweiten Endflansch 194 auf, die die gleiche Größe und Form haben können. Wenn die Endflansche 194 gleich sind, spielt es keine Rolle, ob das Quetschventil 76 in einer ersten Längsausrichtung in das Quetschventilgehäuse 72 eingebaut ist oder umgedreht und in inverser Längsausrichtung eingebaut ist.

In einigen Quetschventilen ist ein zentraler Durchgang 192 bereitgestellt, der im Querschnitt nicht kreisförmig ist, sondern vielmehr eine Katzenaugenform aufweist (wie in 8B gezeigt). Das Quetschventil 76 kann ferner ein Paar diametral einander gegenüberliegende und sich in Längsrichtung erstreckende Rippen 196 entlang gegenüberliegender Seiten des Ventilkörpers 190 aufweisen. Diese Rippen 196 bewirken eine örtliche Steifigkeit für den Quetschventilkörper 190, sodass wenn das Quetschventil einem äußeren Überdruck ausgesetzt wird, der Teil 198 des Quetschventilkörpers zwischen den Rippen 196 als Gelenkpunkt agiert um dem Quetschventil zu ermöglichen, ohne hohe Belastung am Ventilkörper 190 zu schließen. Insbesondere wird das Quetschventil 76 abgesperrt, indem die Hauptseiten 192a des Katzenaugendurchganges 192 unter der Kraft des pneumatischen Drucks zusammengedrückt werden, wobei die Rippen 96 die Belastung am Ventilkörper verringern. Wenn das Quetschventil 76 geschlossen ist, sind die elastischen Rippen 196 unter Spannung, sodass wenn der Druck gelöst oder entlüftet wird, die Rippen 196 das Zurückgehen des Quetschventils 76 in eine offene Position unterstützen. Aus 8B geht hervor, dass die Form des Quetschventilkörpers 192 im Wesentlichen elliptische Teile umfasst, wenn diese im Querschnitt betrachtet werden. Diese Form ermöglicht es dem Quetschventil sich durch die äußeren Enden der Ellipse zu öffnen und zu schließen, um als Scharnierpunkte zu agieren, wenn das Quetschventil geschlossen ist.

Die Endflansche 194 können jeder eine periphere Form oder Profil umfassen, die, wenn in einer Draufsicht (9) betrachtet, die Montage des Quetschventils 76 in der Quetschventil-Druckkammer 74 in dem Quetschventilgehäuse 72 unterstützen. Beispielsweise passen die Rippen 196 vorzugsweise in korrespondierende Längsschlitze 200, die in der Quetschventilkammer 74 vorgesehen sind (siehe das in 8B die Schlitze und die Druckkammer 74 schematisch dargestellt sind). Um es einfacher zu machen, die Rippen 96 mit den Schlitzen 200 auszurichten, stellen wir zwei Abflachungen 202 oder andere erkennbare periphere Formen an den Endflanschen 194 zur Verfügung, um die bevorzugte Orientierung anzuzeigen. Die Endflansche 194 haben jeweils dann eine nicht kreisförmige periphere Form.

9 zeigt alle vier Quetschventile 76, die in dem Quetschventilgehäuse 72 montiert sind. Es ist zu beachten, dass die Abflachungen 202 eine visuelle Erscheinung wie ein Pfeilkopf oder Hinweis(er) für einen Monteur bilden, (wie durch die Pfeile 204 in 9 dargestellt), der auf der Mitte des Quetschventilkörpers 72 zeigt, beispielsweise auf die Mittelsäule 100. Dies hilft dem Monteur, die Rippen 196 in die entsprechenden Schlitze 200 in der Quetschventil-Druckkammer 74 einzusetzen. Die Abflachungen 202 wirken daher als Ausrichtungsanzeigen, um den Monteur beim Montieren des Quetschventils in einer geeigneten Ausrichtung zu unterstützen. Die Abflachungen 202 können optional nur an den oberen Flächenabschnitten des zugehörigen Endflansches 194 vorgesehen sein, sodass der Endflansch 194 radial symmetrische Dichtflächen 206 (siehe auch 10) innerhalb des Quetschventilgehäuses 72 aufweist. Die gestrichelten Linien R in 9 zeigen die Ausrichtung der Rippen 196 und der Schlitze 200, welche in der Zeichnung nicht anders erkennbar sind.

Unter Bezugnahme auf 10 ist jedes Quetschventil 76 in einer Quetschventil-Druckkammer oder Bohrung 74 in dem Quetschventilgehäuse 72 angeordnet (entsprechend 43 in 1A). Die Quetschventil-Druckkammer 74 entspricht im Allgemeinen der elliptischen Form des Quetschventilkörpers 190. Die Quetschventil-Endflansche 194 sind abdichtend zusammengedrückt, wenn das Quetschventilgehäuse 72 zwischen dem ersten Pulverströmungs-Block 64 und dem zweiten Pulverströmungs-Block 82 zusammengebaut ist. Die Quetschventil-Druckkammer 74 empfängt Druck über eine pneumatische Druckpassage 208, abhängig davon, ob das Quetschventil 76 in einer offenen oder geschlossenen Position sein wird. Die Quetschventil-Druckkammer 74 teilt die gleiche Längsachse X wie das darin angeordnete Quetschventil 76.

In dem „878-Patent” sind die Druckdurchgänge, die sich zu der Quetschventil-Druckkammer hin öffnen unter 90 Grad zu der Längsachse der Quetschventil-Druckkammer ausgebildet. Mit anderen Worten tritt die Druckluft von dem Verteiler in das Quetschventilgehäuse von dem oberen Ende ein, und dann wird ein Druckdurchgang zuerst nach unten in den Quetschventilkörper gebohrt und dann quer gebohrt für einen Zugang zu der Quetschventil-Druckkammer. In der vorliegenden Offenbarung und den beispielhaften Ausführungsformen und wie in 10 gezeigt, kann der Druckdurchgang 208 in einem schrägen Winkel relativ zu der Längsachse der Quetschventil-Druckkammer 74 ausgebildet sein. Zum Beispiel hat der Druckdurchgang 208 einen schrägen Eintrittswinkel θ zu der Quetschventil-Druckkammer 74. Der schräg abgewinkelte Druckdurchgang 208 kann sich beispielsweise von einer Einlassöffnung 209 zu der Quetschventil-Druckkammer 74 erstrecken. Der schräge Winkel θ kann in einigen Fällen einfacher in dem Quetschventilgehäuse 72 ausgebildet werden, und kann auch einen effektiveren Eintritt für den Luftdruck in die Druckkammer 74 bereitstellen.

Um die pneumatischen Quellen von einer Pulverinfiltration im Falle eines Quetschventilversagens zu schützen, ist ein jeweiliges Sperrelement 96, zum Beispiel ein Sperrfilter in Form einer flachen Scheibe 96 in einer Öffnung 209 angeordnet, die in der Oberseite 220 des Quetschventilgehäuses 72 vorgesehen ist. Die Öffnung 209 ist in Fluidverbindung mit dem pneumatischen Strömungskanal 208. Der pneumatische Druck wird durch einen jeweils zugeordneten Pneumatik-Zweig 210 in dem ersten Pulverströmungs-Block 64 bereitgestellt. Der erste Pulverströmungs-Block 64 stellt zusätzlich zur Bereitstellung der Pulverströmungszweige zwischen den Quetschventilen 76 und den gasdurchlässigen Filtern 70 auch die pneumatischen Zweige für den Überdruck von dem Verteiler 14 zu den Quetschventil-Druckkammern 74 in dem Quetschventilgehäuse 72 bereit. Jedoch können im Gegensatz zu früheren Konstruktionen, bei denen die Barriereelemente in dem oberen Y-Block angeordnet waren, die Barriereelemente 96 in dieser Offenbarung in dem Quetschventilgehäuse 72 angeordnet sein, sodass sie zugänglich und einfach austauschbar sind, wenn das einzige lösbare Befestigungselement gelockert wird. Eine geeignete Dichtung 212, wie beispielsweise ein O-Ring, kann verwendet werden, um eine druckdichte Abdichtung zwischen dem Pneumatik-Zweig 210 und dem ersten Pulverströmungs-Block 64 und dem pneumatischen Druckdurchgang 208 in dem Quetschventilgehäuse 72 vorzusehen. Die Quetschventilgehäuse 76 und die Sperrfilter-Scheiben 96 sowie die Dichtungen 212 sind daher Beispiele für austauschbare Komponenten 214 (3), die leicht zugänglich sind, wenn das Quetschventilgehäuse 72 von dem ersten Pulverströmungs-Block 64 getrennt ist. Die austauschbaren Komponenten 214 sind typischerweise Verschleißteile, die im Laufe der Zeit und dem wiederholten Betrieb der Dichtstrompumpe 12 entweder während einer Reparaturmaßnahme oder während einer routinemäßigen Wartung ersetzt werden müssen.

Unter Bezugnahme auf die 8C und 8D und 9A ist ein anderes Ausführungsbeispiel eines Quetschventils 250 gezeigt. Das Quetschventil 250 umfasst einen im Wesentlichen zylindrischen Körper 252 mit einem zentralen Durchgang 254 durch diesen hindurch. Wie in der Ausführungsform der 8A und 8B, kann der zentrale Durchgang 254, was aber nicht zwingend ist, eine nicht kreisförmige Querschnittsform haben, zum Beispiel kann die Form ähnlich einer Katzenaugenform sein, und der Quetschventilkörper kann in einem seitlichen Querschnitt eine elliptische Form aufweisen. Das Quetschventil 250 kann auch diametral gegenüberliegende Rippen 256 und Markierungslinien 256a an den Endflansch-Oberflächen (278) aufweisen, welche gezeigt sind, um die Rippe 256 diametral und ihre gerichtete Ausrichtung anzuzeigen.

Ein erster Unterschied zwischen dem Quetschventil 250 und dem Quetschventil 76 ist, dass der obere Endflansch 258 und der untere Endflansch 260 radial gegeneinander versetzt sind. Wie nachfolgend noch unten erläutert wird, ist der radiale Versatz vorgesehen, um der Lage der Schlitze in der Quetschventil-Druckkammer Rechnung zu tragen, welche die Rippen 256 aufnehmen. Als Referenz zeigen die Zeichnungen eine erste Ausrichtungsachse 262 für die oberen Endflansche 258 und eine zweite Ausrichtungsachse 264 für den unteren Endflansch 260 (am besten aus 8D verständlich). Das Quetschventil 250 kann noch in dem Sinne reversibel sein, dass es in der Ausrichtung der 8C montiert werden kann, oder mit dem unteren Endflansch 260 umgedreht werden kann. Die Ausrichtachsen 262, 264 beziehen sich auf eine äußerste radiale Erstreckung der jeweiligen Endflansche 258, 260. Es wird angemerkt, dass die Endflansche 294 der 8A und 8B nicht kreisförmig sind, im Gegensatz zu den Quetschventilen aus zum Beispiel dem „878-Patent”. Die Endflansche 258, 260 sind auch nicht kreisförmig, haben jedoch ein stärker definiertes Anzeigeprofil, wie es am besten in 8D zu sehen ist. Obwohl die Endflansche 258, 260 radial versetzt zueinander angeordnet sind, können sie ansonsten dieselbe oder eine passende Form aufweisen, sodass das Quetschventil 250 in einer ersten Längsrichtung eingebaut oder herumgedreht und in einer inversen, umgekehrten Längsrichtung eingebaut werden kann.

An dem Quetschventil 250 kann mehr als die Hälfte des Umfangsabschnittes 266, 268 jedes Endflansches 258, 260 immer noch kreisförmig sein, aber zwei gerade Teile 270, 272 verbinden sich zu einem definierten Punkt oder Anzeigescheitel 274, der eine radiale äußerste Radialausdehnung jedes Endflansches 258, 260 begrenzt. Wenn in einer Draufsicht betrachtet, zeigt jeder Endflansch 258, 260 eine deutlichere visuelle wahrnehmbare Richtungs- oder Orientierungsanzeige auf, um die Quetschventile 250 während des Zusammenbaus in dem Quetschventilgehäuse auszurichten, sodass die Quetschventile 250 in Richtung der Mitte des Quetschventilgehäuses 72 „zeigen”, beispielsweise radial zur Säule 100 hin. Als weitere oder zusätzliche Alternative können Ausrichtungsanzeigen, wie beispielsweise optionale Richtungspfeile 276 an den äußeren Flächen 278 der Endflansche 258, 256 vorgesehen sein. Die Richtungspfeile 276 können in den Quetschventilkörper 252 eingeformt oder anderweitig nach Bedarf vorgesehen sein. Man beachte, dass die Richtungspfeile 276 richtungsabhängig zu dem Anzeigescheitel 274 ausgerichtet sind.

In einer beispielhaften Ausführungsform zeigen die Ausrichtungsachsen 262, 264 einen radialen Versatz an, einschließlich eines Winkels α zwischen den Endflanschen 258, 260, wenn in einer Draufsicht dargestellt. Außerdem zeigen die Ausrichtungsachsen 262, 264 ebenfalls einen radialen Versatz einschließlich eines Winkels β zwischen jedem Anzeigescheitel 274 und der Rippenausrichtungs-Orientierungsachse 256a an. Mit anderen Worten, ist das Ausrichtungsprofil der Endflansche 258, 260 nicht nur radial zueinander versetzt, sondern auch zu den Rippen 256.

Wie oben erwähnt, sind die Rippen, die als Teil des Quetschventils 250 (oder 76 in der Ausführungsform der 8A und 8B) verwendet werden, mit den Schlitzen in der Quetschventil-Druckkammer ausgerichtet und darin aufgenommen. In der Ausführungsform der 8B und 9 sind, wie anzumerken ist, die Schlitze 200 in Bezug zu den Schlitzen 200 in jeder benachbarten Quetschventil-Druckkammer 74 an jeder Seite davon rechtwinklig ausgebildet, wie durch die Linien R (die Linien R geben die Ausrichtung der Rippen an) angedeutet wird. Darüber hinaus sind die Schlitze 200 und die Rippen 196 in einer Weise ausgerichtet, die ähnlich ist, wie das, was in dem „878-Patent” getan wurde (das ein quadratisches Quetschventilgehäuse offenbart), aber dies führt dazu, dass die Rippen 196 teilweise den Druckdurchgang 208 in der Lage oder dem Bereich blockieren, in dem der Druckdurchgang 208 zu der Druckkammer 74 geöffnet wird, zum Beispiel wenn das Quetschventilgehäuse 72 nun eine allgemein kompakte zylindrische Form aufweist.

Unter Bezugnahme auf die 9A und 9B ist in einer alternativen Ausführungsform eines Quetschventilgehäuses 72 ein Quetschventilgehäuse 290 mit Schlitzen 292 vorgesehen, welche die Quetschventil-Rippen 256 aufnehmen. Die Schlitze 292 sind radial um einen Winkel relativ zu der Position oder dem Bereich versetzt, in dem der Druckdurchgang 208 sich zu der Druckkammer 74 hin öffnet, sodass die Rippen 256 nicht bei der Druckbeaufschlagung der Druckkammer 74 stören. Zum Beispiel können die Schlitze 292 um etwa 37° weg von dem Bereich verdreht sein, wo der Druckdurchgang 208 sich zu der Druckkammer 74 hin öffnet. Damit sind die Rippen 56 aus dem Weg bewegt, wo der Druckdurchgang 208 zur Quetschventil-Druckkammer 74 offen ist. Vorzugsweise, aber nicht notwendigerweise, ist der Druckdurchgang 208 einem flachen Abschnitt des Quetschventilkörpers zugewandt, der zwischen der Rippe 196 und dem Gelenk 198 liegt, da dieses dazu beiträgt, das Quetschventil abdichtend zu verschließen. Dies ist am besten aus 9B zu verstehen. Man beachte, dass der Winkel des radialen Versatzes zwischen den Rippen 256 und der Öffnung des Druckdurchgangs 208 zu der Druckkammer 75 von der Form, der Konstruktion, den Abmessungen und so weiter des Quetschventilgehäuses 72 sowie von der Konstruktion des Quetschventils 250 abhängig ist, insbesondere von der Form der elliptischen Abschnitte. Daher sind 37° nur ein Beispiel für einen radialen Versatz, bei dem sichergestellt ist, dass der Druckdurchgang 208 sich nicht zu der Druckkammer 74 hin in einer Ausrichtung öffnet, die durch die Rippen 256 behindert werden würde. Darüber hinaus stellt der radiale Versatz zwischen den Rippen 256 und der Öffnung des Druckdurchgangs 208 zur Druckkammer 74 sicher, dass die Druckkammer 208 nicht zur Druckkammer 74 hin öffnet, in der die Scharnierposition 198 (9B) gegenüberliegend zugewandt ist, weil, wenn dies der Fall ist, das Quetschventil, wenn dieses in der geschlossenen Position ist, könnte der Quetschventil-Scharnierbereich 198 den Druckdurchgang 208 behindern und der Druckdurchgang 208 könnte nicht entlüftet werden, um das Quetschventil wieder zu öffnen.

Es ist auch anzumerken, dass der Druckdurchgang 208 mit einem schrägen Eintrittswinkel θ zu der Quetschventil-Druckkammer 74 hin ausgebildet werden kann, wie oben beschrieben.

Als Folge des radialen Versatzwinkels der Rippenschlitze 292 relativ zu dem Druckdurchgang 208 würde jedoch ein Quetschventil, das noch zwei identisch geformte und radiale ausgerichtete Endflansche 194, wie in der Ausführungsform aus 8 verwenden würde, nicht die korrekte Richtungsangabe unter Verwendung der geformten Endflansche bereitstellen (wo es gewünscht ist, dass die geformten Endflansche zur Mitte des Quetschventilgehäuses 72 hinzeigen). Daher sind für jeden der Endflansche 258, 260 die Richtungsachsen 262, 264 der nicht kreisförmigen Endflansche gegenüber der Mittellinie der Rippen 256 um einen eingeschlossenen Winkel β versetzt sind, der in einer beispielhaften Ausführungsform 53° betragen kann. Man beachte, dass dieser Winkel durch den radialen Versatzwinkel zwischen den Rippen 256 und der Öffnung des Druckdurchgangs 208 zu der Druckkammer 74 bestimmt wird. Dies führt dazu, dass die Endflansche 258, 260 radial versetzt zueinander angeordnet sind, wenn sie in einer Draufsicht, wie in 8D betrachtet werden, mit einem eingeschlossenen Winkel α von 74° relativ zueinander. Mit anderen Worten dreht sich die Ausrichtung der Druckkammer 74 (gemessen in der Ebene, welche die Quetschventil-Rippen halbiert) um die Längsmittelachse des Quetschventilgehäuses 72. In einer beispielhaften Ausführungsform der 9A und 9B wechselt ein Winkel in der horizontalen Ebene (wenn wie in 9A und 9B von oben betrachtet) zwischen 37° und 53°, wenn der Winkel β 53° beträgt. Da das Quetschventil 250 in die Druckkammer 74 eingebaut werden muss, wobei die Rippen 256 in den Schlitzen 292 der Druckkammer 74 ruhen, ist die Ausrichtung der Quetschventile 250 gesteuert durch die Ausrichtung der zugehörigen Druckkammer 292. Damit sind die Endflansche 258, 260 radial versetzt zueinander durch den eingeschlossenen Winkel α, um sicherzustellen, dass die Quetschventile immer korrekt mit den Tränen- oder Anzeigescheiteln 274 montiert sind, welche in Richtung der Mitte des Quetschventilgehäuses 72 (unabhängig von der Längsausrichtung des Quetschventils, wenn dieses montiert ist) zeigen, wenn die Anordnung von oben, wie in 9A betrachtet wird. Die Auswahl des Winkels β bestimmt den Winkel α, wobei, wenn es gewünscht ist, das Quetschventil 250 in jeder Längsausrichtung montierbar sein muss. Und die Auswahl des Winkel β kann auf der Grundlage der spezifischen Bedürfnisse vorgenommen sein, um die Quetschventil-Druckkammer 74 unter Druck zu setzen, wie beispielsweise die Stelle, an der sich die Druckkammer 208 zu der Druckkammer 74 öffnet und die Form und die Konstruktion des Quetschventiles 250. Daher können die beispielhaften Werte für α und β sowie den radialen Versatzwinkel zwischen den Rippen 256 und dem Druckdurchgang 208, der sich zur Druckkammer 74 hin öffnet, auf der Grundlage der spezifischen Geometrien eines bestimmten Quetschventilgehäuses gewählt werden.

Wenn das einzige lösbare Befestigungsmittel 98 (3) gelöst wird, kann das Quetschventilgehäuse 72 von dem ersten Pulverströmungs-Block 64 für den Zugang zu den austauschbaren Komponenten 214, wie beispielsweise den Quetschventilen 76 und den Sperrfilterscheiben 96 und den O-Ringen 212, getrennt werden. Diese austauschbaren Komponenten können ohne jede weitere Demontage der Dichtstrompumpe 12 ersetzt werden, obwohl optional das Quetschventilgehäuse 72 von dem zweiten Pulverströmungs-Block 82 getrennt werden kann, wenn das einzige lösbare Befestigungsmittel 98 entfernt wird. Dies kann beispielsweise geschehen, wenn das gesamte Quetschventilgehäuse 72 durch ein anderes Quetschventilgehäuse 72 auszutauschen ist oder ersetzt werden soll. Zum Beispiel kann es unter Umständen schneller sein, das Quetschventilgehäuse 72 durch ein anderes aufweisend einen bereits installierten, anderen Satz von austauschbaren Komponenten 214, einfach zu ersetzen, anstatt sich die Zeit zu nehmen, die austauschbaren Komponenten 214 in demselben Quetschventilgehäuse 72 zu ersetzen. Dies kann die Ausfallzeit für die Dichtstrompumpe 12 weiter verringern und ermöglicht, dass das ausgetauschte Quetschventilgehäuse offline überholt wird. Für jede Technik wird angemerkt, dass auf das Quetschventilgehäuse 72 für die Wartung einfach zugegriffen werden kann, um die austauschbaren Komponenten 214 und/oder das Quetschventilgehäuse selbst zu ersetzen, ohne dass irgendwelche Schläuche, die mit der Dichtstrompumpe 12 unter normalen Bedingungen verbunden sind, entfernt werden müssen. Zum Beispiel kann das Quetschventilgehäuse 72 ohne das Entfernen des Versorgungsschlauches 92 oder des Pistolenschlauches 94 von dem zweiten Pulverströmungs-Block 82 (1) gewartet werden; oder bei Ausführungsformen, an denen die aus dem „878-Patent”-Typen von Schlauchanschlüssen verwendet werden, ohne das Entfernen der Spülluftschläuche an den Rückschlagventilen.

Ein beispielhaftes Verfahren zum Ersetzen ein oder mehrerer austauschbaren Komponenten, wie beispielsweise der Quetschventile 76 oder der Sperrelemente 96, oder der Dichtungen 212, umfasst den Schritt des Lösens des einzigen lösbaren Befestigungselements 98, um die axiale Kompression zwischen dem ersten Pulverströmungs-Block 64, dem Quetschventilgehäuse 72 und dem zweiten Pulverströmungs-Block 82 aufzuheben. Das erste Gehäuse 60 (1) kann, falls es gewünscht ist, an dem Verteiler 14 befestigt bleiben. Wie oben beschrieben, kann der erste Pulverströmungs-Block 64 an dem Pumpenkörper 62 unter Verwendung der Befestigungselemente 80, wie einer Vielzahl von Bolzen, befestigt sein. Somit kann das Quetschventilgehäuse 72 gewartet werden, ohne dass der erste Pulverströmungs-Block vom Pumpenkörper 62 oder der Pumpenkörper 62 von dem Verteiler 14 zu entfernen ist.

Nachdem das einzige lösbare Befestigungselement 98 gelockert und aus dem Gewindeeinsatz 102 entfernt ist (4) kann das Quetschventilgehäuse 72 axial von dem ersten Pulverströmungs-Block 64 weggezogen, oder von diesem getrennt werden (man beachte, dass, obwohl die beispielhaften Ausführungsformen die Dichtstrompumpe 12 in einer vertikalen Ausrichtung darstellen, wie dies in der üblichen Praxis gemacht wird, ist dies für den Betrieb der Pumpe nicht erforderlich). Sobald das Quetschventilgehäuse 72 von dem ersten Pulverströmungs-Block 64 getrennt worden ist, können die austauschbaren Komponenten 214, wie zum Beispiel ein oder mehrere der Quetschventile 76, die Sperrelemente 96 und die Dichtungen 212 durch Verschiedene oder Neue ersetzt werden. Alternativ kann das Quetschventil-Anordnungsgehäuse 72 weiter von dem zweiten Pulverströmungs-Block 82 getrennt und vollständig ersetzt werden, oder in einigen Fällen kann es einfacher sein, die austauschbaren Komponenten 214 zusammen mit dem Quetschventilgehäuse von dem zweiten Pulverströmungs-Block 82 als eine eigenständige Anordnung zu warten. Nach der benötigten Wartung kann die Dichtstrompumpe 12 wieder durch das Zusammenpassen des Quetschventilgehäuses 72 mit dem ersten Pulverströmungs-Block 64 und dem zweiten Pulverströmungs-Block 82 mit dem Quetschventilgehäuse 72 und dann dem Anziehen des einzigen lösbaren Befestigungselementes 98 zusammengesetzt werden.

Unter Bezugnahme auf die 4, 11 und 11A, um die Montage der Dichtstrompumpe 12 zu erleichtern, können Ausrichtungsstrukturen vorgesehen sein. Eine korrekte radiale Ausrichtung von zum Beispiel dem Quetschventilgehäuse 72 relativ zu den ersten und zweiten Pulverströmungs-Blöcken 64, 82, stellt sicher, dass die verschiedenen Pneumatik- und Pulverströmungskanäle, welche sich zwischen diesen Körpern erstrecken, korrekt ausgerichtet und abgedichtet sind. Ein erstes Ausrichtungskonzept zieht aufeinander abgestimmte Elemente 215 (4) an den anbringbaren Körpern in Betracht, um eine korrekte radiale Ausrichtung zu gewährleisten. In einer Ausführungsform der aufeinander abgestimmten Elemente 215 kann das Quetschventilgehäuse 72 mit ein oder mehreren Vorsprüngen oder Laschen 216 versehen sein, die in Umfangsrichtung um den Außenumfang des Quetschventilgehäuses 72 angeordnet sind. Diese Laschen 216 passen mit konformen Schlitzen 218 zusammen, die in Umfangsrichtung um die Außenumfänge der ersten und zweiten Pulverströmungs-Blöcke 64, 82 angeordnet sind. Jede Lasche 216a auf der der Pumpe zugewandten Seite 220 des Quetschventilgehäuses 72 ist in einem konformen Schlitz 218 auf der dem Quetschventil zugewandten Seite 222 des ersten Pulverströmungs-Blocks 64 aufgenommen. In ähnlicher Weise wird jede Lasche 216b an der gegenüberliegenden zugewandten Seite 224 des Quetschventilgehäuses 72 in einem konformen Schlitz 218b an der dem Quetschventil zugewandten Seite 226 von dem zweiten Pulverströmungs-Block 82 aufgenommen.

Die miteinander passenden Laschen 216 und die konformen Schlitze 218 können geringfügig radial nach innen entlang der Außenwand 228 des Quetschventilgehäuses 72 angeordnet sein, sodass die aufeinander abgestimmten Elemente 215 eingeschlossen sind, wenn das Quetschventilgehäuse 72 mit den ersten und zweiten Pulverströmungs-Blöcken 64, 82 zusammengebaut ist. Die aufeinander abgestimmten Elemente 215 können auch an anderer Stelle als entlang der Außenumfänge angeordnet sein, wenn dies erforderlich ist und können jede geeignete Form oder Geometrie aufweisen. Die Laschen 216 und die konformen Schlitze 218 können derart aufeinander abgestimmt sein, indem mindestens eine der Laschen 216 und des konformen Schlitzes 218 auf jeder Seite 220, 224 des Quetschventilgehäuses 72 eine andere Größe oder Form als die anderen haben. Auf diese Weise kann das Quetschventilgehäuse 72 an den ersten und zweiten Pulverströmungs-Blöcken 64, 82 in nur einer bestimmten radialen Ausrichtung zusammengebaut werden, und die aufeinander abgestimmten Elemente 215 können auch so gewählt sein, dass das Quetschventilgehäuse 72 in nur einer axialen Ausrichtung montiert werden kann (zum Beispiel mit der ersten Seite 220, die nur mit dem ersten Pulverströmungs-Block 64 und nicht umgekehrt zusammengebaut werden kann. Alternativ sind die Quetschventilgehäuse umkehrbar, wobei die aufeinander abgestimmten Elemente dann nur so ausgelegt sind, dass sie eine radiale Ausrichtung bewirken.

Es ist bevorzugt, obwohl es nicht erforderlich ist, dass die aufeinander abgestimmten Elemente 215 auch zusammenwirken, um eine relative Drehung zwischen dem Quetschventilgehäuse 72 und den ersten und zweiten Pulverströmungs-Blöcken 64, 82 begrenzen. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass eine eng dimensionierte Passung zwischen den Laschen 216 und den konformen Schlitzen vorgesehen ist, sodass die zusammengebauten, aufeinander abgestimmten Elemente 215 die relative Drehung zwischen dem Quetschventilgehäuse 72 und den ersten und zweiten Pulverströmungs-Blöcken 64, 82 begrenzen. Ob die eng dimensionierten Passungen zwischen den Laschen und den Schlitzen zu den Presspassungen zählen, ist eine Frage der Designwahl. Vorzugsweise ist eine eng dimensionierte Passung ausreichend, um eine relative Drehung zwischen den zusammengebauten Körpern zu verhindern, welche aber nicht so eng sind, dass die Montage oder Demontage weniger praktisch vorgenommen werden kann. Aus diesen Lehren sind viele andere Wege, um eine aufeinander abgestimmte Verbindung und Ausrichtung zwischen den zusammengesetzten Körpern 72, 64 und 82 bereitzustellen, für den Fachmann auf dem Gebiet der Technik leicht ersichtlich.

Die aufeinander abgestimmten Elemente 215 können, falls notwendig, an verschiedenen zusammenpassbaren Körpern angeordnet sein. Zum Beispiel können die Laschen 216 an den ersten und zweiten Pulverströmungs-Blöcken 64, 82 vorgesehen und die Schlitze 218 an dem Quetschventilgehäuse 72 angeordnet sein. Eine andere Alternative ist, dass alle drei Körper 72, 64 und 82 Laschen und Schlitze aufweisen, die mit konformen Laschen und Schlitzen an den jeweils zugewandten Seiten der zu befestigenden Körper kooperieren.

Unter Bezugnahme auf die 1 und 2 begrenzen die aufeinander abgestimmten Elemente 215 das Quetschventilgehäuse 72 in einer bevorzugten einzigen radialen Position relativ zu den ersten und zweiten Pulverströmungs-Blöcken 64, 82 montiert zu werden. Obwohl die unterschiedlich geformten oder bemessenen aufeinander abgestimmten Elemente für einen Monteur visuell verschieden sein können, ist das nicht vielleicht immer der Fall. Um bei der Montage dieser Körper vor dem Festziehen des einzigen lösbaren Befestigungselements 98 weiter zu helfen, können äußere Ausrichtungsanzeigen 230 vorgesehen sein. Jedes der Quetschventilgehäuse 72 des ersten Pulverströmungs-Blocks 64 und des zweiten Pulverströmungs-Blocks 82 kann eine äußere Ausrichtungsanzeige 230 umfassen, die mit dem benachbarten Körper ausgerichtet ist, um die korrekte radiale Ausrichtung anzugeben. Zum Beispiel kann die äußere Ausrichtungsanzeige in Form eines oder mehrerer Richtungsanzeiger 232 an der äußeren Fläche 234 des Quetschventilgehäuses 72 ausgebildet sein, die mit Richtungsanzeigern 236 auf der jeweiligen Außenfläche 238, 240 von dem ersten Pulverströmungs-Block 64 und dem zweiten Pulverströmungs-Block 82 ausrichten, wenn die Körper radial ausgerichtet sind. Die äußeren Ausrichtungsanzeigen 230 können jede geeignete Form und Erscheinung aufweisen. Zum Beispiel kann die äußere Ausrichtungsanzeige 230 als erhöhte Fläche oder Relief an den äußeren Oberflächen 234, 238 und 240 eingeprägt sein oder können auf Etiketten aufgebracht oder aufgedruckt werden, oder jede andere geeignete Technik kann bei Bedarf eingesetzt werden. Die äußeren Ausrichtungsanzeigen 230 können verwendet werden, um bei der Montage der Dichtstrompumpe 12 und nachdem die Pumpe zusammengebaut ist und das einzige lösbare Befestigungsmittel 98 angezogen wird, liefern die äußeren Ausrichtungsanzeigen 230 eine visuelle Bestätigung, dass das Quetschventilgehäuse 72 ordnungsgemäß und radial ausgerichtet mit den ersten und zweiten Pulverströmungs-Blöcken 64 und 82 ist.

Während verschiedene Aspekte und Merkmale und Konzepte hierin beschrieben und dargestellt werden, wie in verschiedenen Kombinationen in den beispielhaften Ausführungen verkörpert, können diese verschiedenen Aspekte, Merkmale und Konzepte in vielen alternativen Ausführungsformen entweder einzeln oder in verschiedenen Kombinationen oder Unterkombinationen davon realisiert werden. Weiterhin können, während verschiedene alternative Ausführungsformen in Bezug auf die verschiedenen Aspekte und Merkmale der Erfindung, wie beispielsweise alternative Materialien, Strukturen, Konfigurationen, Methoden, Vorrichtungen und dergleichen beschrieben werden, diese Beschreibungen nicht als vollständige oder erschöpfende Liste von verfügbaren alternativen Ausführungsformen dienen, obgleich diese derzeit bekannt sind oder später entwickelt werden. Der Fachmann kann ohne Weiteres einen oder mehrere der Aspekte, Konzepte oder Merkmale zusätzlicher Ausführungsformen übernehmen, auch wenn solche Ausführungsformen hierin nicht ausdrücklich offenbart werden. zusätzlich kann, obwohl einige Merkmale, Konzepte oder Aspekte hierin als eine bevorzugte Anordnung beschrieben werden, eine solche Beschreibung nicht beabsichtigt, darauf hinzudeuten, dass ein solches Merkmal erforderlich oder notwendig ist, wenn dies nicht ausdrücklich angegeben ist. Weiterhin können beispielhafte oder repräsentative Werte und Bereiche enthalten sein, um das Verständnis zu unterstützen, jedoch sind solche Werte und Bereich nicht in einem einschränkenden Sinne zu verstehen und sind nur dann als kritische Werte oder Bereiche beabsichtigt, wenn dies ausdrücklich angegeben ist. Zusätzlich kann, obwohl einige Merkmale und Aspekte und Kombinationen davon, wie hierin beschrieben oder dargestellt wird, wie eine spezifische Form, Passung, Funktion, Anordnung oder Methode aufweisen, eine solche Beschreibung nicht beabsichtigen, dass solche Beschreibungen oder dargestellten Anordnungen erforderlich oder notwendig sind, wenn dies nicht ausdrücklich angegeben ist. Der Fachmann wird ohne Weiteres eine zusätzlich und alternative Form, Funktion oder Anordnung erkennen, die entweder bekannt oder später als Ersatz oder Alternative für die hierin beschriebenen Ausführungsformen entwickelt werden.

Weitere Ausführungsformen der Erfindung können unter Bezugnahme auf die nachfolgend nummerierten Ausführungsformenbeschrieben werden, wobei bevorzugte Merkmale in den abhängigen Ausführungsform vorgesehen sind:

  • Ausführungsform 1. Eine Dichtstrompulverpumpe, aufweisend:
    ein erstes Gehäuse, einen gasdurchlässigen Filter, der in dem ersten Gehäuse angeordnet ist,
    ein Quetschventilgehäuse, das dazu angepasst ist, mindestens ein Quetschventil aufzunehmen,
    ein einziges lösbares Befestigungsmittel, welches das Quetschventilgehäuse und das erste Gehäuse miteinander befestigt.
  • Hier überall Ausführungsform dazu 2. Die Dichtstrompumpe nach Ausführungsform 1, aufweisend einen zweiten gasdurchlässigen Filter, der in dem ersten Gehäuse angeordnet ist und das Quetschventilgehäuse dazu angepasst ist, zumindest vier Quetschventile aufzunehmen.
  • 3. Die Dichtstrompumpe nach Ausführungsform 1, wobei das lösbare Befestigungsmittel einen Gewindebolzen aufweist.
  • 4. Die Dichtstrompumpe nach Ausführungsform 1, aufweisend zumindest ein Sperrelement, das in dem Quetschventilgehäuse angeordnet ist.
  • 5. Die Dichtstrompumpe nach Ausführungsform 2, aufweisend zumindest vier Sperrelemente, welche in dem Quetschventilgehäuse angeordnet sind.
  • 6. Die Dichtstrompumpe nach Ausführungsform 1, wobei das Quetschventilgehäuse und das erste Gehäuse aufeinander abgestimmte Elemente zum Ausrichten des Quetschventilgehäuses mit dem ersten Gehäuse während des Montierens der Dichtstrompumpe aufweist.
  • 7. Die Dichtstrompumpe nach Ausführungsform 6, wobei die aufeinander abgestimmten Ausrichtungen die Rotation des Quetschventilgehäuses relativ zu dem ersten Gehäuse begrenzen.
  • 8. Die Dichtstrompumpe nach Ausführungsform 1, wobei das Quetschventilgehäuse und das erste Gehäuse externe Ausrichtungsanzeigen zum Ausrichten des Quetschventilgehäuses mit dem ersten Gehäuse während der Montage der Dichtstrompumpe aufweisen.
  • 9. Die Dichtstrompumpe nach Ausführungsform 1, wobei das Quetschventilgehäuse und das erste Gehäuse Anschlagflächen aufweisen, die miteinander in Eingriff stehen und ein Überspannen des lösbaren Befestigungsmittels verhindern.
  • 10. Die Dichtstrompumpe nach Ausführungsform 9, wobei die Anschlagflächen an Säulenstrukturen in dem Quetschventilgehäuse und dem ersten Gehäuse angeordnet sind, wobei die Säulenstrukturen während der Montage der Dichtstrompumpe axial zueinander ausgerichtet sind.
  • 11. Die Dichtstrompumpe nach Ausführungsform 10, wobei die Säulenstrukturen eine Bohrung bereitstellen, die das lösbare Befestigungsmittel aufnehmen.
  • 12. Die Dichtstrompumpe nach Ausführungsform 1, wobei das erste Gehäuse einen Pumpenkörper und einen ersten Pulverströmungs-Block und eine Vielzahl von Befestigungsmitteln zum Befestigen des ersten Pulverströmungs-Blocks an dem Pumpenkörper aufweisen, wobei die Dichtstrompumpe einen zweiten Pulverströmungs-Block aufweist, wobei das Quetschventilgehäuse zwischen dem ersten Pulverströmungs-Block und dem zweiten Pulverströmungs-Block angeordnet ist, wobei das einzige lösbare Befestigungsmittel den zweiten Pulverströmungs-Block und das Quetschventilgehäuse mit dem ersten Pulverströmungs-Block befestigt.
  • 13. Die Dichtstrompumpe nach Ausführungsform 1, wobei das erste Gehäuse einen Pumpenkörper und einen ersten Pulverströmungs-Block aufweist, wobei der erste Pulverströmungs-Block einen ersten Pulverströmungs-Durchgang und einen zweiten Pulverströmungs-Durchgang aufweist, wobei der erste Pulverströmungs-Durchgang und der zweite Pulverströmungs-Durchgang in Fluidverbindung mit dem gasdurchlässigen Filter stehen, sodass das Pulver in und aus dem zumindest einen gasdurchlässigen Filter strömt, wenn die Pumpe in Betrieb ist; und eine Vielzahl von Befestigungsmitteln zum Befestigen des ersten Pulverströmungs-Blocks zu dem Pumpenkörper.
  • 14. Die Dichtstrompumpe nach Ausführungsform 13, aufweisend zumindest ein erstes Quetschventil und ein zweites Quetschventil, welche in dem Quetschventilgehäuse angeordnet sind, einen zweiten Pulverströmungs-Block, wobei der zweite Pulverströmungs-Block einen dritten Pulverströmungs-Durchgang und einen vierten Pulverströmungs-Durchgang aufweist, wobei der dritte Pulverströmungs-Durchgang und der vierte Pulverströmungs-Durchgang in Fluidverbindung mit dem ersten Quetschventil und dem zweiten Quetschventil in Fluidverbindung steht, sodass jeweils Pulver in und aus dem zumindest einen gasdurchlässigen Filter strömt, wenn die Pumpe durch Durchströmen des zweiten Pulverströmungs-Blocks und des Quetschventilgehäuses und des ersten Pulverströmungs-Blocks in Betrieb ist.
  • 15. Die Dichtstrompumpe nach Ausführungsform 14, wobei das einzige lösbare Befestigungsmittel den zweiten Strömungs-Block und das Quetschventilgehäuse mit dem ersten Strömungs-Block befestigt.
  • 16. Die Dichtstrompumpe nach Ausführungsform 1, wobei das Quetschventilgehäuse von dem ersten Gehäuse durch Lösen nur des einzigen lösbaren Befestigungsmittels abtrennbar ist.
  • 17. Die Dichtstrompumpe nach Ausführungsform 16, wobei das Quetschventilgehäuse zumindest ein Sperrelement aufbewahrt.
  • 18. Die Dichtstrompumpe nach Ausführungsform 17, wobei das zumindest eine Sperrelement betriebsbereit ist, um Pulver am Eintreten in eine Druckbohrung zu blockieren, die in Fluidverbindung mit einer Quetschventil-Druckkammer für das zumindest eine Quetschventil steht.
  • 19. Die Dichtstrompumpe nach Ausführungsform 18, wobei die Druckbohrung abwechselnd Überdruck und Unterdruck an die Quetschventil-Druckkammer anlegt.
  • 20. Ein Quetschventil, aufweisend:
    einen ringförmigen Körper mit einem zentralen Strömungsdurchgang hindurch,
    einen ersten Endflansch an einem ersten Ende des ringförmigen Körpers und einen zweiten Endflansch an einem entgegengesetzten Ende des ringförmigen Körpers, wobei jeder der erste Endflansch und der zweite Endflansch einen größeren Außendurchmesser als der ringförmige Körper aufweisen,
    zumindest ein Endflansch des ersten Endflansches und des zweiten Endflansches eine geformte Peripherie zum Ausrichten des Quetschventils aufweist, wenn das Quetschventil in einem Quetschventilkörper montiert ist.
  • 21. Das Quetschventil nach Ausführungsform 20, wobei der zumindest eine Endflansch eine kreisförmige Peripherie mit zumindest einem abgeflachten Bereich aufweist.
  • 22. Das Quetschventil nach Ausführungsform 21, wobei die kreisförmige Peripherie des zumindest einen Endflansches zwei abgeflachte Bereich aufweist.
  • 23. Das Quetschventil nach Ausführungsform 20, wobei der erste Endflansch und der zweite Endflansch maximale Außendurchmesser haben, die gleich sind.
  • 24. Das Quetschventil nach Anspruch 20, wobei jeder der Endflansche dieselbe Größe und dieselbe Form aufweist, sodass das Quetschventil in beiden der zwei Ausrichtungen, die umgekehrt sind in Bezug aufeinander, eingebaut werden kann.
  • 25. Das Quetschventil nach Ausführungsform 24, wobei jeder der Endflansche eine kreisförmige Peripherie mit zwei abgeflachten Bereichen aufweist.
  • 26. Eine Dichtstrompumpe, aufweisend:
    ein Pumpengehäuse, aufweisend zumindest eine Druckkammer und einen gasdurchlässigen Filter, der in der Druckkammer angeordnet ist, wobei das gasdurchlässige Element eine Längsachse aufweist,
    eine Überdruck-Quelle, die in Fluidverbindung mit der Druckkammer ist, und eine Unterdruck-Quelle, die in Fluidverbindung mit der Druckkammer ist, sodass wenn an der Druckkammer Unterdruck anliegt, Pulver in ein erstes Ende des gasdurchlässigen Filters gesogen wird, und wenn an der Druckkammer Überdruck anliegt, Pulver aus dem gasdurchlässigen Filter durch das erste Ende herausgedrückt wird,
    ein Rückschlagventil betriebsmäßig gekoppelt mit einem zweiten Ende des gasdurchlässigen Elementes, sodass wenn das Rückschlagventil offen ist, Spülluft axial in das gasdurchlässige Element vom zweiten Ende zum ersten Ende strömt,
    einen Spüllufteinlass in dem Pumpengehäuse, wobei Spülluft in das Pumpengehäuse entlang einer Spülluftachse eintritt, die querlaufend zur Längsachse des gasdurchlässigen Elementes, wobei der Spüllufteinlass in Fluidverbindung mit einem Einlass des Rückschlagventils ist.
  • 27. Die Dichtstrompumpe nach Ausführungsform 26, wobei das Rückschlagventil einen Strömungspfad zwischen einem Einlass und einem Auslass entlang einer Rückschlagventil-Achse aufweist, wobei die Rückschlagventil-Aachse koaxial mit der Längsachse des gasdurchlässigen Elementes ist und querlaufend zur Spüllufteinlass-Achse ist.
  • 28. Die Dichtstrompumpe nach Ausführungsform 26, aufweisend einen Luftverteiler, wobei der Luftverteiler einen Spülluftauslass aufweist, wobei der Spüllufteinlass am Pumpengehäuse in Fluidverbindung mit dem Spülluftauslass am Luftverteiler ist.
  • 29. Die Dichtstrompumpe nach Ausführungsform 28, wobei das Pumpengehäuse an dem Luftverteiler befestigt ist, sodass der Spüllufteinlass am Pumpengehäuse in Fluidverbindung mit dem Spülluftauslass am Luftverteiler ist.
  • 30. Die Dichtstrompumpe nach Ausführungsform 29, wobei der Spülluftauslass am Luftverteiler an einer ebenen Fläche des Luftverteilers dargestellt ist, wobei der Spüllufteinlass am Pumpengehäuse an einer ebenen Fläche des Pumpengehäuses dargestellt ist, wobei die ebene Fläche des Pumpengehäuses der ebenen Fläche des Luftverteilers mit einer Dichtung dazwischen zugewandt ist.
  • 31. Ein nicht zur Erfindung gehörendes Montage-Verfahren zum Ersetzen eines in einer Dichtstrompumpe angeordneten Quetschventils, aufweisend die Schritte von
    Lösen eines einzigen lösbaren Befestigungsmittels, um ein Quetschventilgehäuse zu lösen, das an einem Pumpengehäuse durch das einzige lösbare Befestigungsmittel befestigt war,
    Entfernen des Quetschventilgehäuses von der Befestigung mit dem Pumpengehäuse, um für einen Zugang zu einem Quetschventil zu sorgen, das in dem Quetschventilgehäuse angeordnet ist,
    Entfernen entweder von:
    1) des Quetschventils zum Ersetzen mit einem anderen Quetschventil, oder
    2) des Quetschventilgehäuses zum Ersetzen mit einem anderen Quetschventilgehäuse.
  • 32. Das Verfahren nach Ausführungsform 31, aufweisend den Schritt des Entfernens zumindest eines Sperrelements aus dem Quetschventilgehäuse zum Ersetzen mit einem anderen Sperrelement.
  • 33. Das Verfahren nach Ausführungsform 31, wobei das Quetschventil ersetzt werden kann ohne Trennen eines oder mehrerer Schläuche, die mit der Dichtstrompumpe während des normalen Betriebs der Dichtstrompumpe verbunden sind.
  • 34. Eine Dichtstrompulverpumpe, aufweisend:
    ein erstes Gehäuse, einen gasdurchlässigen Filter, der in dem ersten Gehäuse angeordnet ist,
    ein zweites Gehäuse, das angepasst ist, um zumindest eine austauschbare Komponente aufzunehmen,
    ein einziges lösbares Befestigungsmittel, das das zweite Gehäuse und das erste Gehäuse zusammen befestigt.
  • 35. Die Dichtstrompumpe nach Ausführungsform 34, aufweisend einen zweiten gasdurchlässigen Filter, der in dem ersten Gehäuse angeordnet ist und das zweite Gehäuse dazu angepasst ist, um zumindest vier austauschbare Komponenten aufzunehmen.
  • 36. Die Dichtstrompumpe nach Ausführungsform 35, wobei die austauschbaren Komponenten Quetschventile aufweisen.
  • 37. Die Dichtstrompumpe nach Ausführungsform 35, wobei die austauschbaren Komponenten zumindest vier Sperrelemente aufweisen.
  • 38. Die Dichtstrompumpe nach Ausführungsform 34, wobei das lösbare Befestigungsmittel einen Gewindebolzen aufweist.
  • 39. Ein Quetschventil, aufweisend:
    einen ringförmigen Körper mit einem zentralen Strömungsdurchgang hindurch,
    einen ersten Endflansch an einem ersten Ende des ringförmigen Körpers und einen zweiten Endflansch an einem gegenüberliegenden Ende des ringförmigen Körpers,
    wobei der erste Endflansch und der zweite Endflansch eine geformte Peripherie zum Ausrichten des Quetschventils aufweist, wenn das Quetschventil in einem Quetschventilkörper montiert ist, wobei der erste Endflansch zum zweiten Endflansch radial versetzt ist.
  • 40. Ein Quetschventil, aufweisend:
    einen ringförmigen Körper mit einem zentralen Strömungsdurchgang hindurch,
    einen ersten Endflansch an einem ersten Ende des ringförmigen Körpers und einen zweiten Endflansch an einem gegenüberliegenden Ende des ringförmigen Körpers,
    wobei der erste Endflansch und der zweite Endflansch eine nicht kreisförmige, periphere Form zum Ausrichten des Quetschventils aufweist, wenn das Quetschventil in einem Quetschventilkörper montiert ist.
  • 41. Das Quetschventil nach Ausführungsform 39 oder 40, wobei der erste Endflansch und der zweite Endflansch Ausrichtungsanzeigen daran aufweisen.
  • 42. Das Quetschventil nach Ausführungsform 39 oder 40, wobei der erste Endflansch und der zweite Endflansch übereinstimmende Formen aufweisen.
  • 43. Das Quetschventil nach Ausführungsform 39 oder 40, wobei das Quetschventil in einer ersten Längsausrichtung oder einer zweiten Längsausrichtung, die invers, umgekehrt zur ersten Längsausrichtung ist, montiert werden kann.
  • 44. Ein Quetschventilgehäuse, aufweisend:
    einen Körper mit zumindest einer Quetschventil-Druckkammer, wobei die Quetschventil-Druckkammer eine Längsachse X aufweist,
    einen Druckdurchgang, der sich von einer Einlassöffnung zu der Quetschventil-Druckkammer erstreckt, wobei der Druckdurchgang zu der Quetschventil-Druckkammer unter einem schrägen Winkel θ relativ zu der Längsachse X öffnet.
  • 45. Das Quetschventilgehäuse nach Ausführungsform 44, aufweisend Ausrichtungsanzeigen an einer äußeren Fläche des Körpers.
  • 46. Ein Quetschventilgehäuse, aufweisend:
    einen Körper aufweisend zumindest eine Druckkammer,
    ein Quetschventil, das in der Druckkammer angeordnet ist,
    wobei das Quetschventil einen ersten und einen zweiten Endflansch aufweisen, die jeweils eine nicht kreisförmige, periphere Form aufweisen.
  • 47. Das Quetschventilgehäuse nach Ausführungsform 46, aufweisend einen Druckdurchgang, der sich von einer Einlassöffnung zu der Druckkammer erstreckt, wobei die Druckkammer eine Längsachse X aufweist, wobei der Druckdurchgang sich zu der Quetschventil-Druckkammer unter einem schrägen Winkel θ relativ zu der Längsachse X öffnet.
  • 48. Das Quetschventilgehäuse nach Ausführungsform 46, aufweisend Ausrichtungsanzeigen an einer äußeren Fläche des Körpers.
  • 49. Das Quetschventilgehäuse nach Ausführungsform 46, wobei die Endflansche radial zueinander versetzt sind.
  • 50. Das Quetschventilgehäuse nach Ausführungsform 46, aufweisend einen Druckdurchgang mit einer Öffnung in die Druckkammer.
  • 51. Das Quetschventilgehäuse nach Ausführungsform 50, wobei das Quetschventil Rippen aufweist, die in Schlitzen in dem Körper aufgenommen sind, wobei die Schlitze radial um einen Winkel β von der Öffnung versetzt sind.
  • 52. Ein Quetschventilgehäuse, aufweisend:
    einen Körper mit zumindest einer Druckkammer,
    ein Quetschventil, das in der Druckkammer angeordnet ist,
    eine Einlassöffnung, die in Fluidverbindung mit der Druckkammer steht,
    ein Sperrelement, das in der Einlassöffnung angeordnet ist.
  • 53. Die Quetschventil-Anordnung nach Ausführungsform 52, wobei das Sperrelement einen Sperrfilter aufweist, der ein gasdurchlässiges Material aufweist.
  • 54. Das Quetschventilgehäuse nach Ausführungsform 52, aufweisend Ausrichtungsanzeigen an einer äußeren Fläche des Körpers.
  • 55. Ein Quetschventilgehäuse, aufweisend:
    einen Körper mit einer zentralen Längsachse, wobei der Körper zumindest eine erste Druckkammer und eine zweite Druckkammer aufweist, wobei jede erste Druckkammer und jede zweite Druckkammer nicht kreisförmig sind, wobei die erste Druckkammer in einer ersten Richtung um die zentrale Längsachse herum ausgerichtet und die zweite Druckkammer in einer zweiten Richtung um die zentrale Längsachse herum ausgerichtet ist, die sich von der ersten radialen Richtung unterscheidet.
  • 56. Das Quetschventilgehäuse nach Ausführungsform 55, wobei jede der ersten und zweiten Druckkammern ein Paar von Längsschlitzen aufweisen.
  • 57. Das Quetschventilgehäuse nach Ausführungsform 55, aufweisend Ausrichtungsanzeigen an einer äußeren Fläche des Körpers.
  • 58. Ein Quetschventilgehäuse, aufweisend:
    einen Körper mit einer zentralen Bohrung, die sich in Längsrichtung durch den Körper erstreckt und angepasst ist, ein Befestigungselement aufzunehmen.
  • 59. Ein Quetschventilgehäuse, aufweisend:
    einen Körper mit zumindest einer Druckkammer,
    ein Quetschventil, das in der Druckkammer angeordnet ist,
    wobei das Quetschventil Markierungen umfasst, welche die Ausrichtung des Quetschventils in dem Körper anzeigen.
  • 60. Das Quetschventilgehäuse nach Ausführungsform 60, aufweisend Ausrichtungsanzeigen an einer äußeren Fläche des Körpers.

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

Zitierte Patentliteratur

  • US 7997878 [0003, 0027, 0033, 0034, 0035, 0037, 0038, 0039, 0040, 0041, 0046, 0049, 0055, 0063, 0063, 0072, 0075, 0078, 0082]