Title:
Orientierungshilfevorrichtung
Kind Code:
U1
Abstract:

Orientierungshilfevorrichtung (1) für sehbehinderte Menschen,
umfassend Gehäuse (2) zur Aufnahme oder zum Tragen von Komponenten (3, 4, 8, 9, 10, 12, 13) der Orientierungshilfevorrichtung,
einen Griff (3),
eine Sensoranordnung mit einer Anzahl (4, 8, 9) von Sensoren zur Ermittlung von Umgebungsdaten,
eine Informationsverarbeitungseinheit (10) zur Erzeugung von Umgebungsinformationen basierend auf den ermittelten Umgebungsdaten,
eine Ausgabeeinheit (11) zur Ausgabe von Umgebungsinformationen an einen Nutzer,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sensoranordnung zumindest zwei, vorzugsweise drei, unterschiedliche Sensoren (4, 8, 9) ausgewählt aus folgender Gruppe aufweist:
– ein Lichtsensor zur Erfassung von sichtbarem Licht, Infrarot- oder Ultraviolettstrahlung;
– ein Schallsensor zur Erfassung von Schallwellen, insbesondere Ultraschallwellen;
– ein Metalldetektor zur Ermittlung der Anwesenheit von metallischen Gegenständen.



Application Number:
DE202010018291U
Publication Date:
06/17/2015
Filing Date:
09/22/2010
Assignee:
Zouhri, Aissa, 53111 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE202004002075U1N/A2005-07-07
Attorney, Agent or Firm:
Braun-Dullaeus Pannen Patent- und Rechtsanwälte, 40476, Düsseldorf, DE
Claims:
1. Orientierungshilfevorrichtung (1) für sehbehinderte Menschen,
umfassend Gehäuse (2) zur Aufnahme oder zum Tragen von Komponenten (3, 4, 8, 9, 10, 12, 13) der Orientierungshilfevorrichtung,
einen Griff (3),
eine Sensoranordnung mit einer Anzahl (4, 8, 9) von Sensoren zur Ermittlung von Umgebungsdaten,
eine Informationsverarbeitungseinheit (10) zur Erzeugung von Umgebungsinformationen basierend auf den ermittelten Umgebungsdaten,
eine Ausgabeeinheit (11) zur Ausgabe von Umgebungsinformationen an einen Nutzer,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sensoranordnung zumindest zwei, vorzugsweise drei, unterschiedliche Sensoren (4, 8, 9) ausgewählt aus folgender Gruppe aufweist:
– ein Lichtsensor zur Erfassung von sichtbarem Licht, Infrarot- oder Ultraviolettstrahlung;
– ein Schallsensor zur Erfassung von Schallwellen, insbesondere Ultraschallwellen;
– ein Metalldetektor zur Ermittlung der Anwesenheit von metallischen Gegenständen.

2. Orientierungshilfevorrichtung (1) für sehbehinderte Menschen,
umfassend Gehäuse (2) zur Aufnahme oder zum Tragen von Komponenten (3, 4, 8, 9, 10, 12, 13) der Orientierungshilfevorrichtung,
einen Griff (3),
eine Sensoranordnung mit einer Anzahl (4, 8, 9) von Sensoren zur Ermittlung von Umgebungsdaten,
eine Informationsverarbeitungseinheit (10) zur Erzeugung von Umgebungsinformationen basierend auf den ermittelten Umgebungsdaten,
eine Ausgabeeinheit (11) zur Ausgabe von Umgebungsinformationen an einen Nutzer,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sensoranordnung eine Bildaufnahmeeinheit (15) aufweist.

3. Orientierungshilfevorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein frontseitiger Schallsensor (4) an einem dem Griff (3) abgewandten Ende des Gehäuses (2) angeordnet ist.

4. Orientierungshilfevorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein frontseitiger Lichtsensor (4) an einem dem Griff (3) abgewandten Ende des Gehäuses (2) angeordnet ist.

5. Orientierungshilfevorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Metalldetektor (9) an einem dem Griff (3) abgewandten Ende des Gehäuses (2) angeordnet ist.

6. Orientierungshilfevorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein oberer Sensor (13), insbesondere ein Schallsensor und/oder ein Lichtsensor, winklig zu einem der frontseitigen Sensoren angebracht ist, wobei der obere Sensor (13) ein um in etwa 45° nach oben verschwenktes Sensorfeld gegenüber einem der frontseitigen Sensoren (4) aufweist.

7. Orientierungshilfevorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein linker Sensor (8') an einer linken Seite und ein rechter Sensor (8'') an einer rechten Seite angebracht ist.

8. Orientierungshilfevorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Informationsverarbeitungseinheit (10) sprachliche Umgebungsinformation erzeugt werden kann, die durch die Ausgabeeinheit (11) akustisch ausgegeben werden kann.

9. Orientierungshilfevorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Informationsverarbeitungseinheit (10) Umgebungsinformation erzeugen kann, die Angaben über Art und Lage von Gegenständen in der Umgebung umfasst.

10. Orientierungshilfevorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Orientierungshilfevorrichtung (1) einen Beschleunigungssensor (12) zum Ermitteln von Beschleunigungsdaten umfasst und/oder eine Uhr (16) zur Ermittlung der Uhrzeit.

Description:

Die Erfindung betrifft eine Orientierungshilfevorrichtung für sehbehinderte Menschen sowie ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Orientierungshilfevorrichtung.

Die DE 20 2004 002 075 U1 offenbart einen Blindenstab mit einem Handgriffteil und einem Sensorende. Das Sensorende weist einen berührungslos arbeitenden Kollisionssensor auf, der als Ultraschallsensor, optischer Sensor oder Infrarotsensor ausgebildet ist. Es können auch mehrere gleichartige Sensoren vorgesehen sein.

Vorrichtungen der genannten Art eignen sich insbesondere dafür, den konventionellen Blindenstock zu ersetzen. Dabei können derartige Vorrichtungen einer sehbehinderten Person helfen, das Vorhandensein von Gegenständen in der Umgebung zu erfassen und allenfalls dabei eine Entfernung von den Gegenständen zu ermitteln.

Ausgehend hiervon ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, derartige Vorrichtungen zu verbessern, um insbesondere auch den Informationsgehalt, der durch solche Vorrichtungen an den Nutzer übermittelt werden kann, zu erhöhen. Optimal, auch wenn nicht zwangsläufig mit Mitteln der vorliegenden Erfindung zu erreichen, wäre eine Vorrichtung oder ein Verfahren, bei dem dem Nutzer möglichst umfassende Informationen über die Umgebung durch nicht-visuelle Mittel zur Verfügung gestellt werden könnte.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird gelöst durch eine Orientierungshilfevorrichtung für sehbehinderte Menschen, insbesondere blinde Menschen, umfassend ein Gehäuse zur Aufnahme oder zum Tragen von Komponenten der Orientierungshilfevorrichtung, einen Griff, eine Sensoranordnung mit einer Anzahl von Sensoren zur Ermittlung von Umgebungsdaten, eine Informationsverarbeitungseinheit zur Erzeugung von Umgebungsinformationen basierend auf den ermittelten Umgebungsdaten, eine Ausgabeeinheit zur Ausgabe, insbesondere zur nicht visuellen Ausgabe, von Umgebungsinformationen an einen Nutzer. Die erfindungsgemäße Orientierungshilfevorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoranordnung zumindest zwei, vorzugsweise drei oder mehr unterschiedliche Sensoren umfasst, wobei die Sensoren ausgewählt aus folgender Gruppe sind:

  • – ein Lichtsensor zur Erfassung von sichtbarem Licht, Infrarot- oder Ultraviolettstrahlung;
  • – ein Schallsensor zur Erfassung von Schallwellen, insbesondere Ultraschallwellen;
  • – einen Metalldetektor zur Ermittlung der Anwesenheit von metallischen Gegenständen.

Sensoren werden im Rahmen der vorliegenden Erfindung als zueinander unterschiedlich angesehen, wenn sich diese grundsätzlich in der Art der zu erfassenden physikalischen oder chemischen Eigenschaften, Effekte oder stoffliche Beschaffenheiten in der Umgebung voneinander unterscheiden. Unterschiedliche Sensoren können dabei baulich zu einer Sensoreinheit zusammengefasst sein. Ein Sensor kann grundsätzlich auch integral mit einer Sendeeinrichtung verbunden sein. So kann ein Ultraschallsensor auch einen Sender für Ultraschallwellen aufweisen, wobei der eigentliche Sensor dann die selbst ausgestrahlten und von einem Gegenstand reflektierten Ultraschallwellen wieder aufnehmen wird. Umgebungsdaten sind dabei von Sensoren erfassbare physikalische oder chemische Eigenschaften, Effekte oder stoffliche Beschaffenheiten, die von einem Nutzer nicht erfassbar sein können. Umgebungsinformationen enthalten für einen Nutzer verständliche Angaben über die Umgebung und können einer sehbehinderten Person bei der Orientierung unmittelbar dienlich sein. Die im Rahmen der Erfindung verwendeten Sensoren sind insbesondere solche, die aufgrund der Grobkörnigkeit der erzeugten Umgebungsdaten nicht zur Erzeugung von bildlichen Darstellungen geeignet sind.

Grundsätzlich kann das Gehäuse stabförmig ausgebildet sein und damit einem Blindenstock nachgeahmt sein. Es sind aber auch andere Formen des Gehäuses denkbar. Der Griff ist dabei vorzugsweise derart gestaltet, dass das Gehäuse von einem Nutzer in einer definierten Ausrichtung gehalten werden kann.

Durch das Vorsehen von mehreren unterschiedlichen Sensoren können Umgebungsdaten unterschiedlicher Art zur Erzeugung der Umgebungsinformationen herangezogen werden. So lassen sich umfassende Umgebungsinformationen erzeugen, die über Angaben über die pure Anwesenheit oder haptische Eigenschaften von Gegenständen hinausgehen. So kann es insbesondere ermöglicht sein, Informationen über die Art der Gegenstände zu ermitteln, nämlich insbesondere die Materialeigenschaften und/oder Oberflächeneigenschaften. So weist beispielsweise Glas bezüglich Ultraschallwellen ein ähnliches Reflexionsverhalten wie metallische Oberflächen auf; Licht wird jedoch von Glas deutlich schlechter reflektiert als von metallischen Oberflächen. Durch das Vorsehen von einem Metalldetektor können aber auch metallische Gegenstände ermittelt werden, deren Oberfläche jedoch nicht-metallisch ist. Insgesamt können durch das Vorsehen von unterschiedlichen Sensoren Rückschlüsse auf die Art der Gegenstände ermöglicht werden. Die Lage des Gegenstandes, insbesondere die relative Lage des Gegenstands zum zur Orientierungshilfevorrichtung, kann bereits durch einzelne Schallsensoren oder Lichtsensoren allein ermittelt werden.

Alternativ oder in Kombination mit zumindest einem Sensor oder zwei Sensoren der zuvor beschriebenen Vorrichtung kann die Sensoranordnung eine Bildaufnahmeeinheit aufweisen, die insbesondere eine photographische Abbildung eines Teils der Umgebung erzeugen kann. Dies kann eine Fotokamera und/oder eine Filmkamera sein. Aufgenommene Bilder können können mit hinterlegten Bildern verglichen werden, um so Umgebungsinformationen über Lage und Art des Standorts oder von Gegenständen in der Umgebung zu erzeugen.

Vorzugsweise sind an einem dem Griff abgewandten Ende des Gehäuses ein frontseitiger Schallsensor und/oder ein Lichtsensor und/oder ein Metalldetektor angebracht. Durch die frontseitige Anordnung von vorzugsweise zwei oder mehreren unterschiedlichen Sensoren kann nicht nur die Lage, sondern auch die Art von Gegenständen erfasst werden, die in Bewegungsrichtung vor dem Nutzer befindlich sind. Im Wesentlichen können frontseitige Sensoren die Stockspitze des herkömmlichen Blindenstocks ersetzen.

Vorzugsweise ist ein oberer Sensor, insbesondere ein Schallsensor und/oder ein Lichtsensor, winklig zu einem der frontseitigen Sensoren angebracht. Der obere Sensor weist dabei vorzugsweise ein zum frontseitigen Sensor um in etwa 45° nach oben verschwenktes Sensorfeld auf. Die Verschwenkung ist dabei insbesondere um eine Achse, die quer zu einer Laufrichtung des Nutzers liegt. Der obere Sensor ist vorzugsweise gleichartig zu zumindest einem der frontseitigen Sensoren. Durch den oberen Sensor können Gegenstände erfasst werden, die sich zwar in Laufrichtung des Nutzers befinden, von einem etwas nach unten gerichteten frontseitigen Sensor aber nicht erkannt werden. Insbesondere betrifft dies solche Gegenstände, die nicht bis zum Boden reichen. Durch das Vorsehen des oberen Sensors können somit die Umgebungsinformationen wesentlich ergänzt werden.

Vorzugsweise weist die Orientierungshilfevorrichtung seitliche Sensoren, nämlich zumindest einen linken Sensor an der linken Seite und einen rechten Sensor an der rechten Seite auf. Der linke Sensor ist dabei vorzugsweise zur Erfassung von Gegenständen auf der linken Seite des Nutzers vorgesehen, während der rechte Sensor vorzugsweise zur Erfassung von Gegenständen auf der rechten Seite des Nutzers vorgesehen ist. Die linken und die rechten Sensoren weisen dabei vorzugsweise einen fächerartigen Erkennungsbereich auf, der sich in etwa +/–45° von exakt rechts bzw. links erstreckt.

Vorzugsweise ist die Informationsverarbeitungseinheit derart ausgebildet, um sprachliche Umgebungsinformationen zu erzeugen, die durch die Ausgabeeinheit akustisch ausgegeben werden kann. Durch die akustische sprachliche Ausgabe von Umgebungsinformationen kann dem Nutzer weitgehende Informationen über die Umgebung übermittelt werden, die sehr detailgenau sein kann und vom Nutzer leicht verstanden werden kann. Hierzu sind spezifische Algorithmen vorgesehen, die zur Verarbeitung der Umgebungsdaten in die Umgebungsinformationen herangezogen werden.

Vorzugsweise ist die Informationsverarbeitungseinheit derart ausgebildet, dass diese Umgebungsinformationen erzeugen kann, die Angaben über sowohl der Art und auch der Lage von Gegenständen in der Umgebung umfasst. Auf beschriebene Vorteile wird verwiesen.

Vorzugsweise weist die Orientierungshilfevorrichtung einen Beschleunigungssensor auf, der zum Ermitteln von Beschleunigungsdaten vorgesehen ist. Unter einem Beschleunigungssensor wird im Rahmen der vorliegenden Erfindung eine Einrichtung verstanden, die eine Beschleunigung in einer oder mehrere Richtungen messen kann. Dabei wird vorzugsweise eine auf eine Testmasse wirkende Trägheitskraft bestimmt, sodass ermittelt werden kann, ob eine Geschwindigkeitszunahme oder -abnahme stattfindet. Der Beschleunigungssensor kann mehrere Teilsensoren umfassen, die jeweils Beschleunigungen in unterschiedlichen Richtungen oder um unterschiedliche Achsen aufnehmen können. Mit einem Beschleunigungssensor können daher insbesondere räumliche Bewegungsmuster erstellt werden. Vorzugsweise kann der Beschleunigungssensor dabei Beschleunigungen des Gehäuses aufnehmen, die durch ein manuelles Führen des Gehäuses durch einen Nutzer erzeugt werden. Die Beschleunigungsdaten können zur Ermittlung von temporären räumlichen Ausrichtungen der Orientierungshilfevorrichtung herangezogen werden. Diese räumlichen Daten können dann in Korrelation mit temporären Umgebungsdaten der Sensoren gebracht werden. Durch diese Korrelation sind zusätzlich zu Abstandswerten auch verbesserte Rückschlüsse auf räumliche Anordnungen oder Ausgestaltungen von Gegenständen in der Umgebung möglich. Ferner kann eine Uhr zur Ermittlung der Uhrzeit vorgesehen sein. Umgebungsdaten können dadurch in Zusammenhang mit der Uhrzeit gesetzt werden. Ferner können Umgebungsdaten in Abhängigkeit der Uhrzeit verarbeitet werden. Dabei können beispielsweise die bei Tag und Nacht unterschiedlichen Lichtverhältnisse bei der Erzeugung der Umgebungsinformation berücksichtigt werden.

Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben einer Orientierungshilfevorrichtung für sehbehinderte Menschen, wobei die Orientierungshilfevorrichtung umfasst: ein Gehäuse zur Aufnahme oder zum Tragen von Komponenten der Orientierungshilfevorrichtung und einen Griff. Das Verfahren weist folgende Verfahrensschritte auf: Ermitteln von Umgebungsdaten mittels einer Anzahl von Sensoren oder einer Bildaufnahmeeinheit, Erzeugen von Umgebungsinformation basierend auf den Umgebungsdaten, Ausgeben der Umgebungsinformationen an einen Nutzer. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Umgebungsdaten zu Umgebungsinformationen verarbeitet werden, die Angaben über Art und Lage von Gegenständen in der Umgebung umfassen.

Vorzugsweise wird zur Ermittlung der Art des Gegenstandes in der Umgebung Umgebungsdaten von zumindest zwei, vorzugsweise drei unterschiedlichen Sensoren, ausgewählt aus folgender Gruppe, herangezogen:

  • – ein Lichtsensor zur Erfassung von sichtbarem Licht, Infrarot- oder Ultraviolettstrahlung,
ein Schallsensor zur Erfassung von Schallwellen, insbesondere Ultraschallwellen, ein Metalldetektor zur Ermittlung der Anwesenheit von metallischen Gegenständen.

Vorzugsweise werden Umgebungsdaten der Sensoren zu Umgebungsinformationen verarbeitet, die Informationen über das Material eines Gegenstandes in der Umgebung umfassen.

Vorzugsweise werden Umgebungsdaten der Sensoren zu Umgebungsinformationen verarbeitet, die Angaben über die Oberflächenbeschaffenheit, insbesondere über Lichtbrechungseingenschaften und/Schallabsorptionseigenschaften, eines Gegenstandes in der Umgebung umfassen. Derartige Angaben können für eine verbesserte Orientierung einer sehbehinderten Person dienlich sein.

Vorzugsweise werden Umgebungsinformationen sprachlich ausgegeben.

Vorzugsweise werden die Umgebungsdaten unter Berücksichtigung von Beschleunigungsdaten zu Umgebungsinformationen verarbeitet, wobei die Beschleunigungsdaten von einem am Gehäuse angebrachten Beschleunigungssensor ermittelt werden.

Vorzugsweise werden die Umgebungsdaten unter Berücksichtigung der Uhrzeit zu Umgebungsinformationen verarbeitet.

Bezüglich des erfindungsgemäßen Verfahrens ergeben sich, soweit möglich, die selben Vorteile und weiteren Merkmale, die bezüglich der Orientierungshilfevorrichtung bereits genannt beschrieben wurden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Hierin zeigt:

1 eine erfindungsgemäße Orientierungshilfevorrichtung in Seitenansicht;

2 den schematischen Schaltungsaufbau der erfindungsgemäßen Orientierungshilfevorrichtung.

Die Orientierungshilfevorrichtung 1 umfasst ein stabförmiges Gehäuse 2, das an einem Ende einen Griff 3 aufweist. An einem Ende des Gehäuses 2, das dem Griff 3 abgewandt ist, sind frontseitige Sensoren 4', 4'' angebracht, die Infrarotstrahlen sowie Ultraschallwellen aussenden können. Diese Strahlen bzw. Wellen werden von einem Gegenstand reflektiert und treffen wieder auf die frontseitigen Sensoren 4. Je nach Art des Gegenstandes werden die Infrarotstrahlen sowie die Ultraschallwellen unterschiedlich reflektiert. Dabei spielt auch ein Lichtbrechungsindex und/oder schallabsorbierende Eigenschaften der Oberfläche des Gegenstandes eine Rolle. Ferner ist eine Kamera 15 frontseitig angeordnet, die Bild- und/oder Filmaufnahmen als Umgebungsinformation erzeugen kann.

Es sind an einer rechten Seite des Gehäuse mehrere rechte Sensoren 8 angeordnet, wobei die rechten Sensoren 8 einen Ultraschallsensor sowie einen Infrarotsensor umfassen. Entsprechend sind auf der linken Seite durch das Gehäuse verdeckte Sensoren in derselben Anordnung angebracht. An der dem Griff abgewandten Ende des Gehäuses 2 ist ferner ein Metalldetektor 9 innerhalb des Gehäuses 2 angebracht. Der Metalldetektor 9 kann ein Magnetfeld und/oder ein elektrisches Feld erzeugen. Bei Bewegungen des Metalldetektors 9 über einen metallischen Gegenstand wird das Magnetfeld oder das elektrische Feld für den Metalldetektor merklich verändert. Hierdurch können Rückschlüsse auf metallische Eigenschaften des Gegenstandes gezogen werden.

2 zeigt den schematischen den Schaltungsaufbau der erfindungsgemäßen Orientierungshilfevorrichtung 1. Dabei ist die Informationsverarbeitungseinheit 10 zu erkennen, die Daten von den einzelnen Sensoren 4, 8, 9, 13 und/oder der Kamera 15 erhalten kann. Beispielhaft ist ein frontseitiger Ultraschallsensor 4' gezeigt, der Ultraschallwellen 6 erzeugt und vom Gegenstand 14 reflektierte Ultraschallwellen empfangen kann. Ferner ist ein frontseitiger Lichtsensor 4' gezeigt, der Infrarotstrahlen 5 erzeugt und vom Gegenstand 14 reflektierte Infrarotstrahlen empfangen kann. Der Metalldetektor 9 erzeugt ein elektromagnetisches Feld, das je nach Beschaffenheit des Gegenstandes 14 durch diesen verändert werden kann, was durch den Metalldetektor erkannt werden kann.

Ferner kann die Informationsverarbeitungseinheit 10 Beschleunigungsdaten eines Beschleunigungssensors 12 erhalten, der fest mit dem Gehäuse 2 verbunden ist. Werden die Beschleunigungsdaten des Beschleunigungssensors 12 in Korrelation zu den Umgebungsdaten der Sensoren 4, 8, 9, 13 und/oder der Kamera 15 gesetzt, können räumliche Informationen über den Gegenstand 14 erzeugt werden. Von Einer Uhr 16 werden Zeitinformationen bereitgestellt, die bei der Erzeugung von Umgebungsinformationen berücksichtigt werden können. Die Informationsverarbeitungseinheit 10 gibt die erzeugten Umgebungsinformationen an die Ausgabeeinheit 11 weiter. Die Ausgabeeinheit 11 umfasst einen Lautsprecher, der die Umgebungsinformationen akustisch an den Nutzer übertragen kann. Die Ausgabeeinheit 11 kann separat zum Gehäuse 2 angeordnet sein und über eine Funkverbindung mit der Informationsverarbeitungseinheit 10 verbunden sein.

Bezugszeichenliste

1
Orientierungshilfevorrichtung
2
Gehäuse
3
Griff
4
frontseitige Sensoren
5
Infrarotstrahlen
6
Ultraschallwellen
7
elektromagnetisches Feld
8
seitlicher Sensor
9
Metalldetektor
10
Informationsverarbeitungseinheit
11
Ausgabeeinheit
12
Beschleunigungssensor
13
oberer Sensor
14
Gegenstand
15
Kamera
16
Uhr

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

Zitierte Patentliteratur

  • DE 202004002075 U1 [0002]