Title:
Leuchtkugelschreiber mit Doppelsteuerung
Kind Code:
U1


Abstract:

Leuchtkugelschreiber mit Doppelsteuerung, umfassend
– einen Schaft (1);
– eine transparente Spitze (2), die am unteren Ende des Schafts (1) angeordnet und nach der Handhabung drehbar ist;
– einen Minensatz (3), der sich in der transparenten Spitze (2) befindet und zum Schreiben dient;
– einen Schalter (4), der im Schaft (1) angeordnet und an die transparente Spitze (2) angeschlossen ist und eine Hülse (40) zum Drehen bringen kann;
– eine Leuchte (5), die mit Akkus (9), einem oberen und einem unteren Leuchtkörper (55a, 55b) versehen ist und durch das Drehen der Hülse (40) ein- bzw. ausgeschaltet wird;
– ein Steuerungsteil (6), das am Schalter (4) angeordnet ist und zum Umschalten der beiden Leuchtkörper (55a, 55b) dient; und
– einen Druckknopf (7), der am Schaft (1) angeordnet ist und durch radiales Drücken das Steuerungsteil (6) dreht.




Application Number:
DE202008002196
Publication Date:
05/15/2008
Filing Date:
02/15/2008
Assignee:
Spark Gold Co. (Taipeh/T'ai-pei, TW)
International Classes:



Attorney, Agent or Firm:
LangRaible Patent- und Rechtsanwälte (München, 80331)
Claims:
1. Leuchtkugelschreiber mit Doppelsteuerung, umfassend
– einen Schaft (1);
– eine transparente Spitze (2), die am unteren Ende des Schafts (1) angeordnet und nach der Handhabung drehbar ist;
– einen Minensatz (3), der sich in der transparenten Spitze (2) befindet und zum Schreiben dient;
– einen Schalter (4), der im Schaft (1) angeordnet und an die transparente Spitze (2) angeschlossen ist und eine Hülse (40) zum Drehen bringen kann;
– eine Leuchte (5), die mit Akkus (9), einem oberen und einem unteren Leuchtkörper (55a, 55b) versehen ist und durch das Drehen der Hülse (40) ein- bzw. ausgeschaltet wird;
– ein Steuerungsteil (6), das am Schalter (4) angeordnet ist und zum Umschalten der beiden Leuchtkörper (55a, 55b) dient; und
– einen Druckknopf (7), der am Schaft (1) angeordnet ist und durch radiales Drücken das Steuerungsteil (6) dreht.

2. Leuchtkugelschreiber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (4) aus einer mit der transparenten Spitze (2) verbundenen Hülse (40) und einem Anschlag (41) zum Beschränken des Drehwinkels der Hülse (40) ausgebildet ist; dass die Leuchte (5) aus einem einen oberen Leuchtkörper (55a) aufweisenden oberen Leuchtsockel (50) und einem einen unteren Leuchtkörper (55b) aufweisenden unteren Leuchtsockel (52) ausgebildet, der sich mit der Hülse (40) synchron drehen kann, wobei der untere Leuchtsockel (52) aus einer mit der Hülse (40) in Rastverbindung stehenden Buchse (53) und einem Innenrohr (54) ausgebildet ist, wobei die untere Hälfte des Innenrohrs (54) den unteren Leuchtkörper (55b) umhüllt und in die Buchse (40) eingeführt ist, und die obere Hälfte desselben die Akkus (9) umhüllt und somit in den oberen Leuchtsockel (50) eingeführt ist; dass der Anschlag (41) mit dem oberen Leuchtsockel (50) in Rastverbindung steht, sich im Schaft (1) befindet und undrehbar ist; dass beiderseits des oberen Leuchtsockels (50) jeweils eine erste und eine zweite Leitung (503, 504) vorgesehen sind; und dass die ersten Anschlußstifte (551, 553) des oberen und des unteren Leuchtkörpers (55a, 55b) jeweils mit dem positiven und dem negativen Pol der Akkus (9) in Kontakt stehen.

3. Leuchtkugelschreiber nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass unter dem Steuerungsteil (6) ein Leiter (611) angeordnet ist, der nach Drehen des Steuerungsteils (6) an das Distalende (503a) der ersten Leitung (503) und den ersten Anschlußstift (551) des oberen Leuchtkörpers (55a) oder an das Distalende (504a) der zweiten Leitung (504) und den zweiten Anschlußstift (552) des oberen Leuchtkörpers (55a) angeschlossen wird, so dass einer der beiden Leuchtkörper (55a, 55b) aufleuchtet.

4. Leuchtkugelschreiber nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Leitung (503, 504) jeweils an der linken und der rechten Seite des oberen Leuchtsockels (50) eingesetzt sind, dass die beiden Distalenden (503a, 504a) der beiden Leitungen (503, 504) parallen zum ersten und zweiten Anschlußstift (551, 552) des oberen Leuchtkörpers (55a) stehen und dass die nahen Enden (503b, 504b) derselben mit dem ersten und zweiten Anschlußstift (553, 554) des unteren Leuchtkörpers (55b) in kreuzartigem Kontakt oder in keinem Kontakt stehen.

5. Leuchtkugelschreiber nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenwand des Anschlags (41) ein länglicher erhöhter Streifen (412) vorgesehen ist, dass an der Außenwand des oberen Leuchtsockels (50) eine Führungsnut (501) angeordnet ist, die mit dem erhöhten Streifen (412) zusammenpasst, so dass der obere Leuchtsockel (50) durch die Rastverbindung mit dem Anschlag (41) sich nicht dreht.

6. Leuchtkugelschreiber nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Ende der Hülse (40) eine Sicherungsaufnahme (403) in der Art einer Öffnung ausgebildet ist und dass unter dem Anschlag (41) ein nach unten ragendes Befestigungsteil (411) angeordnet ist, das mit der Sicherungsaufnahme (403) korrespondiert und den Drehwinkel der Hülse (40) beschränkt.

7. Leuchtkugelschreiber nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenwand der Hülse (40) eine längliche erste Sicherungsnut (401) und eine längliche zweite Sicherungsnut (402) symmetrisch angeordnet sind und dass die Buchse (53) in der Hülse (40) angeordnet ist und beiderseits ihrer Außenwand einen ersten und einen zweiten Sicherungsstreifen (531, 532) aufweist, die jeweils mit der ersten und der zweiten Sicherungsnut (401, 402) korrespondieren.

8. Leuchtkugelschreiber nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Bereich des oberen Leuchtsockels (50) eine Nase (51) zur Aufnahme des oberen Leuchtkörpers (55a) befestigt ist, wobei unter der Nase (51) ein elastischer Haken (511) vorgesehen ist, der in die Rastnut (502) des oberen Leuchtsockels (50) einrasten kann, und dass der erste und der zweite Anschlußstift (551, 552) des oberen Leuchtkörpers (55a) von oben nach unten durch die Nase (51) hindurch verlaufen, wobei das untere Ende des ersten Anschlußstifts (551) mittels des Leiters (555) mit dem Akku (9) in Kontakt steht.

9. Leuchtkugelschreiber nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr (54) aus zwei symmetrischen Schalen (54a, 54b) ausgebildet und in eine obere und eine untere Hälfte aufgeteilt ist, wobei es bei der oberen Hälfte sich um einen die Akkus (9) aufnehmenden Halter (543) mit einem verhältnismäßig größeren Durchmesser handelt, und es bei der unteren Hälfte sich um ein den unteren Leuchtkörper (55b) sowie den Minensatz (3) aufnehmendes Spannrohr (544) mit einem verhältnismäßig kleineren Durchmesser handelt, dass an der Außenwand des Innenrohrs (54) zwei symmetrische Vorsprünge (541, 542) vorgesehen sind, auf denen die Distalenden des ersten und des zweiten Anschlußstifts (553, 554) des unteren Leuchtkörpers (55b) angeordnet sind, und dass die beiden Vorsprünge (541, 542) in die Klemmnute (533, 534) am oberen Bereich der beiden Sicherungsstreifen (531, 532) der Buchse (53) eingesetzt sind, so dass das Innenrohr (54) mit der Buchse (53) synchron zum Drehen gebracht wird.

10. Leuchtkugelschreiber nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerungsteil (6) aus einem am Anschlag (41) befindlichen Leitelement (62), einer hohlen oberen Klinkenhülse (60) und einer hohlen unteren Klinkenhülse (61) ausgebildet ist, wobei ein Ende der hohlen oberen Klinkenhülse (60) sich im Leitelement (62) befindet, und ein Ende der hohlen unteren Klinkenhülse (61) sich im Leitelement (62) und zwar unter der hohlen oberen Klinkenhülse (60) befindet, daß die beiden Klinkenhülsen (60, 61) mittels einer Klinke ineinander eingreifen und daß unter der hohlen unteren Klinkenhülse (61) zumindest ein Leiter (611) angeordnet ist.

11. Leuchtkugelschreiber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf (7) aus folgendem ausgebildet ist: einem hohlen Druckhalter (70), der am unteren Ende mit der oberen Klinkenhülse (60) hintereinander verbunden ist; einer ersten Linse (71a), die im Druckhalter (70) angeordnet ist; einem Druckkopf (72), der im Druckhalter (70) angeordnet ist und sich auf der ersten Linse (71a) befindet; und einer zweiten Linse (71b), die am oberen Ende des Druckkopfs (72) angeordnet ist; und daß unter dem Druckkopf (72) ein Diapositiv-Aufnahmeraum (722) zur Positionierung des Diapositivs (8) für die Projektion vorgesehen ist, während über dem Druckkopf (72) ein Linsenaufnahmeraum (721) zur Aufnahme der zweiten Linse (71b) vorgesehen ist.

Description:
Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft einen Leuchtkugelschreiber mit Doppelsteuerung zum Steuern zweier Leuchtkörper.

Stand der Technik

Leuchtkugelschreiber sind üblich und haben folgende Leuchtmöglichkeiten: der Leuchtkörper (z. B. eine LED) wird am Oberende des Kugelschreibers zum Zwecke der Beleuchtung oder der Zierde angeordnet; alternativ wird der Leuchtkörper am unteren Ende des Kugelschreibers zum Zwecke des Schreibens in der Dunkelheit angeordnet; außerdem kann der Leuchtkörper in der Mitte des Kugelschreibers zur Anzeige der Marke oder zur Betonung des Zeichens auf der Oberfläche des Schafts angeordnet werden.

Zum Ein-/Ausschalten des o. g. Leuchtkörpers wird meistens ein Knopfschalter am oberen Ende des Kugelschreibers angeordnet; in wenigen Fällen erfolgt das Ein-/Ausschalten des Leuchtkörpers durch Drehen eines der beide Schäfte, also des oberen und des unteren Schafts; alternativ kann das Ein-/Ausschalten des Leuchtkörpers durch Drücken einer auf der Oberfläche des Schafts angeordneten kleinen Taste erfolgen.

Bei dem herkömmlichen Leuchtkugelschreiber mit einem Knopfschalter am oberen Ende kann der Leuchtkörper eines Kugelschreibers erst nach mehrmaligem Drücken auf den Druckknopf aufleuchten. Beispielsweise leuchtet der Leuchtkörper erst nach dreimaligem Drücken einmal auf, weil der Knopfschalter zur Steuerung drei Funktionen bestimmt ist, nämlich zur Steuerung des Einschaltens des Leuchtkörpers, des Minenausfahrens sowie des Ausschaltens des Leuchtkörpers und des Nichtausfahrens der Mine. Bei einem Kugelschreiber mit einem oberen und einem unteren Leuchtkörper muß auf den Knopf sechs Mal gedrückt werden, damit der obere oder der untere Leuchtkörper einmal aufleuchtet. Das heißt, dass jeder Leuchtkörper erst nach sechsmaligem Drücken einmal aufleuchten kann, was für den Benutzer unpraktisch ist.

Die herkömmliche Ausführungsform hat zudem den Nachteil, dass der Leuchtkörper durch ein zufälliges Drücken auf den Druckknopf, Drehen des Schafts oder Drücken auf die kleine Taste kontinuierlich leuchtet, so dass der Strom in den Akkus schnell aufgebraucht wird.

Desweiteren dient der obere Leuchtkörper bei einem Kugelschreiber mit Lichtstrahlung in zwei Richtungen lediglich zur Beleuchtung und kann keine Projektion ausführen.

Aufgabe der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Leuchtkugelschreiber mit Doppelsteuerung zum Steuern zweier Leuchtkörper zu schaffen, bei dem ein Leuchtkörper durch lediglich zweimaliges Drücken auf den Druckknopf aufleuchten kann, die Leuchtkörper trotz eines zufälligen Drückens auf den Druckknopf nicht in Betrieb gesetzt werden und der Druckknopf die beiden Funktionen „Beleuchtung" und „Projektion" aufweist.

Technische Lösung

Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Leuchtkugelschreiber mit Doppelsteuerung zum Steuern zweier Leuchtkörper mit den Merkmalen der Ansprüche 1 und 2. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die o. g. Aufgabe wird gelöst durch den erfindungsgemäßen Leuchtkugelschreiber mit Doppelsteuerung zum Steuern zweier Leuchtkörper, umfassend: einen Schaft; eine transparente Spitze, die am unteren Ende des Schafts angeordnet und nach der Handhabung drehbar ist; einen Minensatz, der sich in der transparenten Spitze befindet und zum Schreiben dient; einen Schalter, der im Schaft angeordnet und an die transparente Spitze angeschlossen ist und eine Hülse zum Drehen bringen kann; eine Leuchte, die mit Akkus, einem oberen und einem unteren Leuchtkörper versehen ist und durch das Drehen der Hülse ein- bzw. ausgeschaltet wird; ein Steuerungsteil, das am Schalter angeordnet ist und zum Umschalten der beiden Leuchtkörper dient; und einen Druckknopf, der am Schaft angeordnet ist und durch radiales Drücken das Steuerungsteil dreht.

Der o. g. Schalter ist aus einer mit der transparenten Spitze verbundenen Hülse und einem Anschlag zum Beschränken des Drehwinkels der Hülse ausgebildet. Die Leuchte ist aus einem einen oberen Leuchtkörper aufweisenden oberen Leuchtsockel und einem einen unteren Leuchtkörper aufweisenden unteren Leuchtsockel ausgebildet, der sich mit der Hülse synchron drehen kann, wobei der untere Leuchtsockel aus einer mit der Hülse in Rastverbindung stehenden Buchse und einem Innenrohr ausgebildet ist, wobei die untere Hälfte des Innenrohrs den unteren Leuchtkörper umhüllt und in die Buchse eingeführt ist, und die obere Hälfte desselben die Akkus umhüllt und somit in den oberen Leuchtsockel eingeführt ist. Der Anschlag steht mit dem oberen Leuchtsockel in Rastverbindung, befindet sich im Schaft und ist undrehbar. Beiderseits des oberen Leuchtsockels sind jeweils eine erste und eine zweite Leitung vorgesehen. Die ersten Anschlußstifte des oberen und des unteren Leuchtkörpers stehen jeweils mit dem positiven und dem negativen Pol der Akkus in Kontakt.

Unter dem Steuerungsteil ist ein Leiter vorgesehen, der nach dem Drehen des Steuerungsteils mit dem Distalende der ersten Leitung und dem oberen Ende des ersten Anschlußstifts des oberen Leuchtkörpers zur Verbindung kommt, so dass einer der Leuchtkörper aufleuchtet.

Im Vergleich zum Stand der Technik lassen sich folgende Vorteile realisieren:
Erfindungsgemäß wird zunächst das Ein- bzw. Ausschalten der Leuchtkörper durch Drehen der transparenten Spitze gesteuert; dann wird durch Drücken auf den Druckknopf einer der beiden Leuchtkörper zwecks Aufleuchten ausgewählt; auf diese Weise kann der obere oder der untere Leuchtkörper lediglich nach zweimaligem Drücken auf den Druckknopf aufleuchten, was im Vergleich zu sechsmaligem Drücken beim Stand der Technik benutzerfreundlicher ist;
darüber hinaus wird das Ein- bzw. Ausschalten der Leuchtkörper durch Drehen der transparenten Spitze gesteuert, so dass beim Ausschalten der Leuchte die beiden Leuchtkörper trotz eines zufälligen Drückens auf den Druckknopf keinesfalls aufleuchten werden, so dass das Problem mit der durch zufälliges Drücken des Druckknopfes verursachten Stromverschwendung nicht existiert;
ferner sind eine erste Linse, eine zweite Linse und ein Diapositiv im Druckknopf angeordnet, so dass das Licht beim Leuchten des oberen Leuchtkörpers durch die beiden Linsen und das Diapositiv hindurchstrahlt, wodurch das Zeichen zum Zieren auf dem Diapositiv und auf die Oberfläche des lichtempfangenden Gegenstandes vergrößert projiziert wird; wenn im Druckknopf aber kein Diapositiv vorgesehen ist, wird das Licht durch die Linsen hindurch direkt ausstrahlen, wobei die erfindungsgemäße Leuchte wie eine Taschenlampe funktioniert; der Druckknopf weist somit die beiden Funktionen – Beleuchtung und Projektion – auf.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

1 zeigt eine perspektivische Explosionsansicht eines erfindungsgemäßen Leuchtkugelschreibers.

2 zeigt eine perspektivische Explosionsansicht des Schalters, der Leuchte und des Steuerungsschalters der Erfindung.

3 zeigt eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Leuchtkugelschreibers.

4 zeigt eine Querschnittansicht des erfindungsgemäßen Leuchtkugelschreibers.

5 zeigt eine schematische Darstellung des Drehens der transparenten Spitze im Uhrzeigersinn.

6 zeigt eine schematische Darstellung des Drehens der transparenten Spitze gegen den Uhrzeigersinn.

7 zeigt eine schematische Darstellung, in der die Leuchte nach dem Drehen der transparenten Spitze ausgeschaltet ist.

8 zeigt eine schematische Darstellung, in der die Leuchte in 6 nach dem Drehen der transparenten Spitze eingeschaltet ist.

9 zeigt eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Leuchtkugelschreibers, wobei der untere Leuchtkörper nach Drücken auf den Druckknopf aufleuchtet.

10 zeigt eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Leuchtkugelschreibers, wobei der obere Leuchtkörper nach Drücken auf den Druckknopf aufleuchtet.

11 zeigt eine Schnittansicht, in der der Leiter in 9 mit dem ersten Anschlußstift des oberen Leuchtkörpers und der ersten Leitung des oberen Leuchtsockels in Kontakt steht.

12 zeigt eine Schnittansicht, in der der Leiter in 10 mit dem zweiten Anschlußstift des oberen Leuchtkörpers und der zweiten Leitung des oberen Leuchtsockels in Kontakt steht.

13 zeigt eine perspektivische Ansicht der 11.

14 zeigt eine perspektivische Ansicht der 12.

15, 16 zeigen jeweils eine Ausführung nach der Handhabung des Druckknopfes gemäß der Erfindung.

17, 18 zeigen jeweils eine Darstellung, wie der Benutzer mit der Hand die transparente Spitze dreht.

Wege der Ausführung der Erfindung

Im Folgenden werden Aufgaben, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung anhand der detaillierten Beschreibung eines Ausführungsbeispiels und der beigefügten Zeichnungen näher erläutert werden. Jedoch soll die Erfindung nicht auf die Beschreibung und die beigefügten Zeichnungen beschränkt werden.

Wie aus 1 bis 4 ersichtlich ist, umfasst der erfindungsgemäße Leuchtkugelschreiber mit Doppelsteuerung einen Schaft 1, eine transparente Spitze 2, einen Minensatz 3, einen Schalter 4, eine mit Akkus 9 versehene Leuchte 5, ein Steuerungsteil 6 und einen Druckknopf 7.

Der Schaft 1 ist hohl ausgebildet; die transparente Spitze 2 ist am unteren Ende des Schafts 1 angeordnet und kann durch eine Hand zum Drehen gebracht werden; der Minensatz 3 besteht aus einer Mine 30 und einer Dehnfeder 31 und ist in der transparenten Spitze 2 eingesetzt, wobei die Mine 30 Tinte zum Schreiben aufweist; der Schalter 4 ist im Schaft 1 angeordnet, an die transparente Spitze 2 angeschlossen und weist eine Hülse 40 auf, die sich mit der transparenten Spitze 2 synchron drehen kann; die Leuchte 5 weist im Inneren Akkus 9 und einen oberen sowie einen unteren Leuchtkörper 55a, 55b auf, wobei das Ein- bzw. Ausschalten durch das Drehen der Hülse 40 des Schalters 4 vorgenommen wird; das Steuerungsteil 6 ist am Schalter 4 angeordnet und dient zum Umschalten der beiden Leuchtkörper 55a, 55b; der Druckknopf 7 ist am oberen Ende des Schafts 1 angeordnet und dient dazu, das Steuerungsteil 6 zum Zweck der Winkeländerung zum Drehen zu bringen.

Der Schalter 4 ist aus einer mit der transparenten Spitze 2 verbundenen Hülse 40 und einem Anschlag 41 zum Beschränken des Drehwinkels der Hülse 40 ausgebildet. Die Leuchte 5 ist aus einem einen oberen Leuchtkörper 55a aufweisenden oberen Leuchtsockel 50 und einem einen unteren Leuchtkörper 55b aufweisenden unteren Leuchtsockel 52 ausgebildet, der sich mit der Hülse 40 synchron drehen kann, wobei der untere Leuchtsockel 52 aus einer mit der Hülse 40 in Rastverbindung stehenden Buchse 53 und einem Innenrohr 54 ausgebildet ist, wobei die untere Hälfte des Innenrohrs 54 den unteren Leuchtkörper 55b umhüllt und in die Buchse 53 eingeführt ist und die obere Hälfte des Innenrohrs 54 die Akkus 9 umhüllt und somit in den oberen Leuchtsockel 50 eingeführt ist. Der Anschlag 41 steht mit dem oberen Leuchtsockel 50 in Rastverbindung, befindet sich im Schaft 1 und ist undrehbar. Beiderseits des oberen Leuchtsockels 50 sind jeweils eine erste und eine zweite Leitung 503, 504 vorgesehen (siehe 2). Die ersten Anschlußstifte 51, 553 des oberen und des unteren Leuchtkörpers 55a, 55b stehen jeweils mit dem positiven und dem negativen Pol der Akkus 9 in Kontakt. Ferner ist unter dem Steuerungsteil 6 ein Leiter 611 vorgesehen, durch den das Distalende 503a der ersten Leitung 503 und der erste Anschlußstift 551 des oberen Leuchtkörpers 55a verbunden werden; alternativ können das Distalende 504a der zweiten Leitung 504 und der zweite Anschlußstift 552 des oberen Leuchtkörpers 55a verbunden werden so dass einer der beiden Leuchtkörper 55a, 55b aufleuchtet.

Der Schaft 1 ist aus einem offenen Rohr 10, einem am oberen Ende des offenen Rohrs 10 angeordneten und zum Befestigen des Druckknopfes 7 dienenden Umschaltring 11, einem ersten Rastring 13 und einem am unteren Bereich des offenen Rohrs 10 angeordneten zweiten Rastring 12 ausgebildet. Der zweite Rastring 12 und der Schaft 1 werden durch Schrauben oder Einrasten miteinander verbunden. Nachdem die transparente Spitze 2 abgenommen worden ist, lässt sich der untere Leuchtsockel 52 im Schalter 4 herausnehmen, so dass die Akkus 9 schnell auswechselbar sind.

In 2 wird ferner ein oberer Leuchtsockel 50 gezeigt, der aufgrund der Rastverbindung mit dem Anschlag 41 sich nicht dreht. Die erste und die zweite Leitung 503, 504 sind jeweils an der linken und der rechten Seite des oberen Leuchtsockels 50 eingesetzt. Die Distalenden 503a, 504a der ersten und der zweiten Leitung 503, 504 ragen aus der Oberfläche des oberen Leuchtsockels 50 heraus.

Der obere Leuchtkörper 55a ist an der Nase 51 angeordnet, unter der ein elastischer Haken 511 vorgesehen ist, der in die Rastnut 502 des oberen Leuchtsockels 50 einrasten kann. Der erste und der zweite Anschlußstift 551, 552 des oberen Leuchtkörpers 55a verlaufen von oben nach unten durch die Nase 51 hindurch, wobei das untere Ende des ersten Anschlußstifts 551 mittels des Leiters 555 mit dem negativen Pol des Akkus 9 in Kontakt steht (siehe 13, 14), und das untere Ende des zweiten Anschlußstifts 552 mit dem Leiter 555 in keinem Kontakt steht. Die beiden Distalenden 551a, 552a der beiden Anschlußstifte 551, 552 sind jeweils im Schlitz 505, 506 am oberen Ende des oberen Leuchtsockels 50 eingebettet, und die beiden Distalenden 503a, 504a der beiden Leitungen 503, 504 des oberen Leuchtsockels 50 sind gebogen und jeweils im Schlitz 507, 508 am oberen Ende des oberen Leuchtsockels 50 eingebettet. Wie aus 2 ersichtlich ist, besteht zwischen dem Schlitz 505 und dem Schlitz 507 sowie zwischen dem Schlitz 506 und dem Schlitz 508 ein kleiner Abstand, so dass die beiden Distalenden 551a, 552a der beiden Anschlußstifte 551, 552 des oberen Leuchtsockels 50 in einem kleinen Abstand zu den Distalenden 503a, 504a der beiden Leitungen 503, 504 stehen.

Der Leiter 555 kann als metallenes elastisches Element (z. B. Feder) oder metallene Ader oder als verlängerter Anschlußstift des ersten Anschlußstifts 551 des oberen Leuchtkörpers 55a ausgeführt werden. Daher lässt sich der Leiter 555 nicht auf die in der Zeichnung offenbarte Feder beschränken.

Der untere Leuchtkörper 55b ist im Spannrohr 544 des Innenrohrs 54 umgedreht angeordnet, wobei das Innenrohr 54 und die Buchse 53 ineinander einrasten und somit den unteren Leuchtsockel 52 bilden; die oberen Ende des ersten und des zweiten Anschlußstifts 553, 554 des unteren Leuchtkörpers 55b erstrecken sich nach außen und können durch Drehen mit den nahen Enden 503b, 504b zur elektrischen Verbindung kommen oder nicht.

An der Innenwand der Hülse 40 sind eine längliche erste Sicherungsnut 401 und eine längliche zweite Sicherungsnut 402 symmetrisch angeordnet. Die Buchse 53 ist in der Hülse 40 angeordnet und weist beiderseits ihrer Außenwand einen ersten und einen zweiten Sicherungsstreifen 531, 532 auf, die jeweils mit der ersten Sicherungsnut 401 und der zweiten Sicherungsnut 402 korrespondieren. Aufgrund des Zusammenpassens der Sicherungsstreifen 531, 532 mit den Sicherungsnuten 401, 402 kann sich die Buchse 53 mit der Hülse 40 gemeinsam drehen.

Das Innenrohr 54 ist aus zwei symmetrischen Schalen 54a, 54b ausgebildet und in eine obere und eine untere Hälfte aufgeteilt, wobei es bei der oberen Hälfte sich um einen Akkus 9 aufnehmenden Halter 543 mit einem verhältnismäßig größeren Durchmesser handelt, und es bei der unteren Hälfte sich um ein den unteren Leuchtkörper 55b sowie den Minensatz 3 aufnehmendes Spannrohr 544 mit einem verhältnismäßig kleineren Durchmesser handelt. Das Spannrohr 544 ist in der Buchse 53 eingesetzt und weist beiderseits seines oberen Endes Vorsprünge 541, 542 auf, die jeweils in der Klemmnut 533, 534 beiderseits des oberen Endes der Buchse 53 entsprechend eingesetzt sind. Dadurch wird die Buchse 53 durch Drehen der Hülse 40 bewegt, so dass das Innenrohr 54 gleichzeitig zum Drehen gebracht wird.

In 1, 2 ist außerdem ein Anschlag 41 im Schaft 1 befestigt, wobei an der Innenwand des Anschlags 41 ein länglicher erhöhter Streifen 412 vorgesehen ist. An der Außenwand des oberen Leuchtsockels 50 ist eine Führungsnut 501 angeordnet, die mit dem erhöhten Streifen 412 zusammenpasst, so dass der obere Leuchtsockel 50 durch die Rastverbindung mit dem Anschlag 41 sich nicht dreht. Am oberen Ende der Hülse 40 ist eine Sicherungsaufnahme 403 in der Art einer Öffnung ausgebildet; unter dem Anschlag 41 ist ein Befestigungsteil 411angeordnet, das nach unten ragt und mit der Sicherungsaufnahme 403 korrespondiert. Wie aus 3 ersichtlich, ist die Breite des Befestigungsteils 411 kleiner als die der Sicherungsaufnahme 403, so dass die Hülse 40 beim fixierten Anschlag 41 im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn sich in einem kleinen Winkel drehen kann. Die Hülse 40 wird sich nicht mehr drehen, wenn die Seitenwand der Sicherungsaufnahme 403 das Befestigungsteil 411 berührt. So ist der Drehwinkel beschränkt.

Das Steuerungsteil 6 ist aus einem am Anschlag 41 befindlichen Leitelement 62, einer hohlen oberen Klinkenhülse 60 und einer hohlen unteren Klinkenhülse 61 ausgebildet, wobei ein Ende der hohlen oberen Klinkenhülse 60 sich im Leitelement 62 befindet, und ein Ende der hohlen unteren Klinkenhülse 61 sich im Leitelement 62 und zwar unter der hohlen oberen Klinkenhülse 60 befindet. Unter der hohlen unteren Klinkenhülse 61 ist zumindest ein Leiter 611 (in der Zeichnung ist nur ein Leiter ersichtlich) angeordnet, wobei die Breite des Leiters 611 größer als der kleine Abstand zwischen dem Schlitz 505 und dem Schlitz 507 sowie größer als der kleine Abstand zwischen dem Schlitz 506 und dem Schlitz 508 ist. Dadurch ist möglich, dass der Leiter 611 mit dem Distalende 551a des ersten Anschlußstifts 551 des oberen Leuchtsockels 50 und dem Distalende 503a der ersten Leitung 503 oder mit dem Distalende 552a des zweiten Anschlußstifts 552 und dem Distalende 504a der zweiten Leitung 504 verbunden wird.

Wie aus 1, 4 ersichtlich ist, wird der Druckknopf 7 hohl ausgebildet, wenn er lediglich zum Lichtausstrahlen bestimmt ist, wobei der Boden des Druckknopfs 7 durch den Druckhalter 70 mit der oberen Klinkenhülse 60 verschraubt ist, und das obere Teil mit einer Linse 71b oder zwei Linsen 71a, 71b versehen ist. Auf diese Weise kann das Licht des oberen Leuchtkörpers 55a durch den Druckknopf 7 und die Linsen passieren und so ausstrahlen. Jedoch ist der Druckknopf 7 in diesem Ausführungsbeispiel mit der Funktion der Projektion versehen und daher aus folgendem ausgebildet: einem hohlen Druckhalter 70, der am unteren Ende mit der oberen Klinkenhülse 60 hintereinander verbunden ist; einer ersten Linse 71a, die im Druckhalter 70 angeordnet ist; einem Druckkopf 72, der im Druckhalter 70 angeordnet ist und sich auf der ersten Linse 71a befindet; und einer zweiten Linse 71b, die am oberen Ende des Druckkopfs 72 angeordnet ist. Wie aus 4 ersichtlich, ist unter dem Druckkopf 72 ein Diapositiv-Aufnahmeraum 722 zur Positionierung des Diapositivs 8 für die Projektion vorgesehen, während über dem Druckkopf 72 ein Linsenaufnahmeraum 721 zur Aufnahme der zweiten Linse 71b vorgesehen ist. Sobald der obere Leuchtkörper 55a aufleuchtet, passiert das Licht durch das Diapositiv 8 und die beiden Linsen 71a, 71b, so dass das Zeichen auf dem Diapositiv 8 vergrößert und so zum Zwecke der Zierde oder Werbung auf die zu beleuchtende Fläche projiziert wird (siehe 15).

5 veranschaulicht das Drehen der transparenten Spitze 2 im Uhrzeigersinn, wobei der Benutzer die transparente Spitze 2 im Uhrzeigersinn dreht, so dass die Hülse 40 gleichzeitig zum Drehen gebracht wird, wodurch die mit der Hülse 40 in Rastverbindung stehende Buchse 53 sowie das mit der Buchse 53 in Rastverbindung stehende Innenrohr 54 sich ebenfalls im Uhrzeigersinn drehen werden. Wie aus 7 ersichtlich ist, werden nach dem Drehen des Innenrohrs 54 im Uhrzeigersinn das Ende des ersten Anschlußstifts 553 des unteren Leuchtkörpers 55b und das nahe Ende 504b der zweiten Leitung 504 des oberen Leuchtsockels 50 in unterschiedliche Richtungen geführt werden und somit in keinem Kontakt stehen; dasgleich gilt beim zweiten Anschlußstift 554 und beim nahen Ende 503b der ersten Leitung 503 des oberen Leuchtsockels 50. Hierbei kann der positive Strom am unteren Bereich des Akkus 9 nicht über die zweite Leitung 504 zum oberen Leuchtkörper 55a geliefert werden, und der negative Strom am oberen Bereich des Akkus 9 kann ebenfalls über die erste Leitung 503 zum unteren Leuchtkörper 55b geliefert werden. Dadurch wird keiner der beiden Leuchtkörper 55a, 55b trotz Drücken auf den Druckknopf 7 aufleuchten.

6 veranschaulicht das Drehen der transparenten Spitze 2 gegen den Uhrzeigersinn, wobei der Benutzer die transparente Spitze 2 gegen den Uhrzeigersinn dreht, so dass die Hülse 40 gleichzeitig zum Drehen gebracht wird, wodurch die mit der Hülse 40 in Rastverbindung stehende Buchse 53 sowie das mit der Buchse 53 in Rastverbindung stehende Innenrohr 54 sich ebenfalls gegen den Uhrzeigersinn drehen werden. Wie aus 8 ersichtlich ist, werden nach dem Drehen des Innenrohrs 54 gegen den Uhrzeigersinn der erste Anschlußstift 553 des unteren Leuchtkörpers 55b und das nahe Ende 504b der zweiten Leitung 504 des oberen Leuchtsockels 50 aneinander angeschlossen und somit zum elektrischen Kontakt kommen; dasgleich gilt beim zweiten Anschlußstift 554 des unteren Leuchtkörpers 55b und beim nahen Ende 503b der ersten Leitung 503 des oberen Leuchtsockels 50. Hierbei kann der positive Strom am unteren Bereich des Akkus 9 über den ersten Anschlußstift 553 des unteren Leuchtkörpers 55b zur zweiten Leitung 504 geliefert werden; da das Distalende 552a des zweiten Anschlußstifts 552a des oberen Leuchtkörpers 55a hierbei mit dem Distalende 504a der zweiten Leitung 504 in keinem Kontakt steht, kann der positive Strom nicht zum oberen Leuchtkörper 55a geliefert werden. Desweiteren steht der zweite Anschlußstift 554 des unteren Leuchtkörpers 55b zwar mit dem nahen Ende 503b der ersten Leitung 503 in Kontakt, das Distalende 551a des ersten Anschlußstifts 551 des oberen Leuchtkörpers 55a steht jedoch mit dem Distalende 503a der ersten Leitung 503 nicht in Kontakt, so dass der negative Strom aus dem Akku 9 nicht zum unteren Leuchtkörper 55b geliefert werden kann. Allerdings ist die Leuchte 5 nun mehr oder weniger eingeschaltet, so dass durch Drücken auf den Druckknopf 7 die Drehrichtung des Steuerungsteils 6 veränderbar ist und somit der Leiter 611 sich verschieben kann, damit einer der Leuchtkörper 55a, 55b aufleuchtet.

Und der negative Strom am oberen Bereich des Akkus 9 kann ebenfalls über die erste Leitung 503 zum unteren Leuchtkörper 55b geliefert werden. Dadurch wird keiner der beiden Leuchtkörper 55a, 55b trotz Drücken auf den Druckknopf 7 aufleuchten.

Wie aus 9 ersichtlich ist, wird nach dem Drücken auf den Druckknopf 7 die obere Klinkenhülse 60 des Steuerungsteils 6 im Leitelement 62 sich auf- und abwärts bewegen, wodurch die untere Klinkenhülse 61 sich umdreht. Wie aus 11 ersichtlich ist, wird nach der Umdrehung der unteren Klinkenhülse 61 der unter derselben befindliche Leiter 611 an das Distalende 551a des ersten Anschlußstifts 551 des oberen Leuchtkörpers 55a sowie an den oberen Bereich des Distalendes 503a der ersten Leitung 503 des oberen Leuchtsockels 50 angeschlossen, so dass der Leiter 611 zur leitenden Brücke zwischen dem ersten Anschlußstift 551 und der ersten Leitung 503 wird. Wie aus 13 ersichtlich ist, fließt der negative Strom vom oberen Ende des Akkus 9 über den Leiter 555, den ersten Anschlußstift 551 des oberen Leuchtkörpers 55a, den Leiter 661, die erste Leitung 503 des oberen Leuchtsockels 50 zum zweiten Anschlußstift 554 des unteren Leuchtkörpers 55b. Das untere Ende des Akkus 9 bleibt ständig mit dem ersten Anschlußstift 553 des unteren Leuchtkörpers 55b in Kontakt, so dass der untere Leuchtkörper 55b mit dem positiven Strom versorgt werden kann. Da der untere Leuchtkörper 55b den positiven und den negativen Strom bekommt, kann er sofort aufleuchten, wobei das Licht nach unten durch die transparente Spitze 2 ausstrahlt, so dass der Benutzer in Dunkelheit schreiben kann.

Wie aus 10 ersichtlich, wird sich die untere Klinkenhülse 61 des Steuerungsteils 6 nach nochmaligem Drücken auf den Druckknopf 7 nochmal umdrehen. Wie aus 12 ersichtlich ist, wird nach der Umdrehung der unteren Klinkenhülse 61 der unter derselben befindliche Leiter 611 genau an das Distalende 552a des zweiten Anschlußstifts 552 des oberen Leuchtkörpers 55a sowie an den oberen Bereich des Distalendes 504a der zweiten Leitung 504 des oberen Leuchtsockels 50 angeschlossen, so dass der Leiter 611 mit dem Distalende 552a des zweiten Anschlußstifts 552 und dem Distalende 504a der zweiten Leitung 504 in Kontakt steht. Wie aus 14 ersichtlich ist, fließt der positive Strom des Akkus 9 über den ersten Anschlußstift 553 des unteren Leuchtkörpers 55b, die zweite Leitung 504 des oberen Leuchtsockels 50, den Leiter 611 zum zweiten Anschlußstift 552 des oberen Leuchtkörpers 55a. Der negative Strom des Akkus 9 kommt über den Leiter 555 mit dem ersten Anschlußstift 551 des oberen Leuchtkörpers 55a zu Kontakt. Nun bekommt der obere Leuchtkörper 55a den positiven und den negativen Strom und kann sofort aufleuchten, wobei das Licht nach oben durch den Druckknopf 7 ausstrahlt, so dass der Benutzer in Dunkelheit die Leuchte benutzen kann.

15, 16 zeigen jeweils eine Ausführung nach der Handhabung des Druckknopfes gemäß der Erfindung. Wie aus 15 ersichtlich ist, straht beim aufleuchtenden oberen Leuchtkörper 55a das Licht durch das Diapositiv 8 im Druckknopf 7 hindurch, so dass das Zeichen auf dem Diapositiv 8 auf die Oberfläche eines lichtempfangenden Gegenstandes projiziert wird. Da die erste Linse 71a Licht sammelt, während die zweite Linse 71b Gegenstände vergrößert, wird das zu projizierende Zeichen desto größer, je weiter der Leuchtkugelschreiber vom lichtempfangenden Gegenstand steht; umgekehrt wird das zu projizierende Zeichen kleiner. Auf diese Weise kann die Projektion zum Zwecke der Zierde oder der Werbung eingesetzt werden.

Wie aus 16 ersichtlich ist, strahlt das Licht beim aufleuchtenden unteren Leuchtkörper 55b nach oben durch die am unteren Ende des Schafts 1 befindliche transparente Spitze 2 auf ein Papier aus, so dass der Benutze in Dunkelheit schreiben kann.

Gemäß dem Verfahren zum Aufleuchten in 15, 16 wird einer der beiden Leuchtkörper 55a, 55b durch zweimaliges Drücken auf den Druckknopf 7 aufleuchten, was im Vergleich zum sechsmaligem Drücken beim Stand der Technik benutzerfreundlicher ist.

17, 18 veranschaulichen, wie der Benutzer mit der Hand die transparente Spitze 2 dreht. Wie aus 17 ersichtlich ist, wird die Leuchte 5 im Leuchtkugelschreiber durch Drehen der transparenten Spitze 2 gegen den Uhrzeigersinn mehr oder weniger eingeschaltet, so dass der obere Leuchtkörper 55a (oder der untere euchtkörper 55b) durch Drücken auf den Druckknopf 7 aufleuchten wird, wobei das Licht durch die beiden Linsen 71a, 71b zur Beleuchtung nach außen direkt ausstrahlt.

Wie aus 18 ersichtlich ist, wird die Leuchte 5 im Leuchtkugelschreiber durch Drehen der transparenten Spitze 2 im Uhrzeigersinn ausgeschaltet, so dass der obere und der untere Leuchtkörper 55a, 55b trotz Drücken auf den Druckknopf 7 nicht aufleuchten werden.

Die vorstehende Beschreibung stellt nur ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung dar und soll nicht die Patentansprüche beschränken. Alle gleichwertigen Änderungen und Modifikationen, die die in diesem technischen Bereich Sachkundigen gemäß der Beschreibung und den Zeichnungen der Erfindung vornehmen, gehören zum Schutzbereich der vorliegenden Erfindung. Der Schutzbereich der Erfindung richtet sich auf die nachstehenden Patentansprüche.