Title:
Light emitting diode lamp attaches to spectacle frame nose bridge for close-up work
Kind Code:
U1


Abstract:
A light emitting diode (LED) (2) has a two-part housing (3) attached to a spectacle frame. The housing has front and rear sections with the light in the front housing section. The housing rear section has a spring clip (4) that engages with a matching clip (7) on the bridge part of a spectacle frame (1).



Application Number:
DE202007003087
Publication Date:
05/16/2007
Filing Date:
03/02/2007
Assignee:
Merdident Oy (Lohja, FI)
International Classes:



Attorney, Agent or Firm:
Wilcken & Vollmann (Lübeck, 23554)
Claims:
1. LED-Leuchte zur Befestigung an Brillengestellen, bestehend aus einem Gehäuse (3) mit einem vorderen und hinteren Teil, einer im Gehäuse befindlichen LED, die Licht vom Vorderteil des Gehäuses (3) aussendet, und einer vom hinteren Teil des Gehäuses ragende Befestigungsvorrichtung (4) zur Befestigung der LED-Leuchte (2) an Brillengestellen (1), dadurch gekennzeichnet, dass sich am Befestigungsteil (4) eine unter Federdruck stehenden Einrastklammer (4b, 4j, 4c) befindet, die an einer Gegenklammer (7, 8) befestigt werden kann, die am Nasenbügel des Brillengestells (1) befestigt ist.

2. LED-Leuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Gegenklammer (7, 8) der flache Verbindungsarm (7) der Lupe (6) dient, oder der flache Befestigungsteil in der Mitte des Verbindungsarms (7), der seinerseits am Befestigungselement (8) befestigt ist, das am Nasenbügel des Brillengestells (1) befestigt ist.

3. LED-Leuchte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsteil (4) aus einer Flachfeder mit einem Greifhaken (4b) am äußeren Ende und in gewisser Entfernung davon einer J-förmig gebogenen Riegelfeder (4j) mit einer Greifzunge (4c) besteht, die unter Einwirkung des von der Riegelfeder (4j) gebildeten J-Bogens an der Gegenklammer (7) einrastet.

4. LED-Leuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stromkabel (5) der LED-Leuchte an dem am Bügel (1a) des Brillengestells (1) befindlichen Halter (9) befestigt ist.

5. LED-Leuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stromquelle (10) ein äußerer Druckknopfschalter (11) gebildet ist, zu dem ein elastischer Hebel (12) gehört, hinter dem sich der Druckknopf (11) befindet.

6. LED-Leuchte nach Anspruch 1 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stromquelle (10) eine mikroprozessorgesteuerte Gleichstromquelle (13) gebildet ist, an der das Stromkabel (5) der LED-Leuchte über den Druckknopfschalter (11) angeschlossen ist.

7. LED-Leuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich um das Gehäuse (3) der Leuchte herum Kühlringe (3a) befinden.

Description:

Gegenstand der Erfindung ist eine LED-Leuchte zur Befestigung an Brillengestellen, bestehend aus einem Gehäuse mit einem vorderen und hinteren Teil, einer im Gehäuse befindlichen LED, die Licht vom Vorderteil des Gehäuses aussendet, und einer vom hinteren Teil des Gehäuses ragenden Befestigungsvorrichtung zur Befestigung der LED-Leuchte an Brillengestellen.

Eine solche LED-Leuchte ist aus der japanischen Patentschrift JP-10144101 bekannt. Am Gehäuse dieser bekannten LED-Leuchte befindet sich eine Kerbe, die an den Nasenbügel des Brillengestells angesetzt und mit einer Befestigungsschraube festgeschraubt wird. Eine Befestigung, die direkt am Nasenbügel stattfindet, ist unhandlich, und meistens ist hinter dem Nasenbügel nicht genug Platz für die Befestigungsschraube. Diese Befestigungsart ist auch nicht anwendbar, wenn am Nasenbügel gleichzeitig eine Lupe befestigt werden muss.

Zweck der Erfindung ist es, eine verbesserte LED-Leuchte zu erzielen, bei der insbesondere die Befestigungsvorrichtung leicht und einfach anzuwenden und schnell an- und abzulegen ist und die auch zusammen mit Lupen an Brillengestellen befestigt werden kann. Wenn Vergrößerungsglas und LED-Leuchte in die gleiche Blickrichtung zeigen, ermöglicht das ein genaueres Arbeiten z. B. bei der Arbeit von Zahnärzten.

Zweck und Absicht dieser Erfindung werden mittels der in Anspruch 1 vorgestellten Merkmale erreicht. In den untergeordneten Ansprüchen werden günstige Ausführungen der Erfindung vorgestellt.

Im Folgenden wird eine Ausführung der Erfindung näher beschrieben, indem auf die beigefügten Zeichnungen verwiesen wird, in denen:

1 eine erfindungsgemäße LED-Leuchte zur Befestigung an Brillengestellen, von der Seite gesehen während des Befestigungsvorgangs,

2 das Gleiche wie 1, doch während des Abnahmevorgangs,

3 perspektivisch den Befestigungsteil der LED-Leuchte, bestehend aus einer Flachfeder mit einer J-förmigen Riegelfeder,

4 eine am Brillenbügel befindliche Klammer zur Befestigung des Stromkabels der LED-Leuchte, und

5 die Stromquelle der LED-Leuchte von der Seite gesehen zeigen.

Die LED-Leuchte 2 zur Befestigung an Brillengestellen 1 besteht aus dem Gehäuse 3 mit vorderem und hinterem Teil. Im Gehäuse 3 befindet sich die LED (nicht gezeigt), die ihr Licht durch das vordere Teil des Gehäuses sendet. Am hinteren Teil des Gehäuses ragt der Befestigungsteil 4 zur Befestigung der LED-Leuchte an das Brillengestell 1 hervor. Am freien Ende des Befestigungsteils 4 befindet sich eine unter Federspannung stehende Einrastklammer, die an einer Gegenklammer befestigt werden kann, die am Nasenbügel des Brillengestells befestigt ist. Im vorgestellten Falle besteht der Befestigungsteil 4 aus einer Flachfeder 4a mit einem Greifhaken 4b am äußeren Ende und in gewisser Entfernung davon eine J-förmig gebogene Riegelfeder 4j mit einer Greifzunge 4c, die unter Einwirkung des von der Riegelfeder 4j gebildeten J-Bogens am Rand der Gegenklammer einrastet. Der Greifhaken 4b und die Riegelfeder 4j mit der Greifzunge 4c bilden die erwähnte, unter Federspannung stehende Einrastklammer. Im vorgestellten Fall dient als Gegenklammer der flache Verbindungsarm 7 der Lupe, oder der flache Befestigungsteil in der Mitte des Verbindungsarms, der seinerseits am Befestigungselement 8 befestigt ist, das am Nasenbügel des Brillengestells 1 befestigt ist. Das Befestigungselement 8 kann beschaffen sein wie in der Patentanmeldung US-5,923,396 des Anmelders. In 3 ist zusätzlich die Öse 4d des Befestigungsteils 4 zu sehen, mittels derer der Befestigungsteil 4 am Lampengehäuse 3 befestigt ist.

In 1 ist der Befestigungsvorgang zu sehen, wobei die Greifhaken 4b der Klammer 4 hinter den Verbindungsarm 7 der Lupe 6 gesetzt werden. Wird die LED-Leuchte nach unten gedrückt, rastet die Riegelfeder 4j ein, indem die Greifzunge 4c unter dem Rand des Arms 7 (oder dessen Befestigungsteils) einrastet. In 2 ist die Abnahme zu sehen. Durch Drücken gegen die Riegelfeder 4j und Drücken der Lampe nach unten löst sich der Griff der Greifhaken 4b. Das Lampengehäuse 3 ist von Kühlungsringen 3a umgeben, die verhindern, dass sich das Lampengehäuse zu stark aufheizt, um es mit den Fingern berühren zu können.

In 4 ist zu sehen, wie das Stromkabel 5 der LED-Leuchte am Halter 9 befestigt ist, der sich am Bügel 1a des Brillengestells befindet.

In 5 wird gezeigt, wie an der Stromquelle 10 ein äußerer Druckknopfschalter gebildet ist, zu dem ein elastischer Hebel 12 gehört, hinter dem sich der Druckknopf 11 befindet.

An der Stromquelle 10 befindet sich eine mikroprozessorgesteuerte Gleichstromquelle 13, an der das Stromkabel 5 der LED-Leuchte über den Druckknopfschalter 11 angeschlossen ist. Die Stromquelle 10 kann in einer Hemdtasche oder am Gürtel o. ä. platziert werden, wo der Hebel 12 von Druckknopfschalter 11 leicht betätigt werden kann.