Title:
Stableuchte mit Tastschalter
Kind Code:
U1


Abstract:

Stableuchte (11) mit im Stromkreis ihrer Lampe (28) gelegenem, federbelastet koaxial relativ zu einem Leuchtengehäuse verlagerbarem Tastschalter (47), dadurch gekennzeichnet, daß ein mit Schleifkontakten (21, 30) ausgestattetes Lampengehäuse (26) längsverlagerbar in eine, durch einen beiderseits mit L-förmig ausgestalteten und mit ihren Federarmen (38, 41) an den jeweils zugeordneten der Schleifkontakte (21, 30) anliegenden Kontaktfedern (18, 31) bestückten Querboden (37) axial unterteilte, Hülse (35) aus elektrisch nichtleitendem Material eingreifend und mit einem Stift (48) gegen die Kraft einer Rückstellfeder (15) den Querboden (37) achsparallel durchgreifend einen Kontaktstempel (46) von der axial benachbarten Kontaktfeder (31) abhebt.




Application Number:
DE202007000319
Publication Date:
05/29/2008
Filing Date:
01/08/2007
Assignee:
Pöllet, Wilfried (Schwanstetten, 90596, DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE29820799U1N/A1999-01-21
DE8814744U1N/A1989-02-02



Foreign References:
68349762004-12-28
200401509902004-08-05
200301519162003-08-14
57527641998-05-19
WO1990004738A11990-05-03
WO1999004738A11999-02-04
Attorney, Agent or Firm:
Führing, D., Dipl.-Ing., Pat.-Anw. (Nürnberg, 90409)
Claims:
1. Stableuchte (11) mit im Stromkreis ihrer Lampe (28) gelegenem, federbelastet koaxial relativ zu einem Leuchtengehäuse verlagerbarem Tastschalter (47), dadurch gekennzeichnet, daß ein mit Schleifkontakten (21, 30) ausgestattetes Lampengehäuse (26) längsverlagerbar in eine, durch einen beiderseits mit L-förmig ausgestalteten und mit ihren Federarmen (38, 41) an den jeweils zugeordneten der Schleifkontakte (21, 30) anliegenden Kontaktfedern (18, 31) bestückten Querboden (37) axial unterteilte, Hülse (35) aus elektrisch nichtleitendem Material eingreifend und mit einem Stift (48) gegen die Kraft einer Rückstellfeder (15) den Querboden (37) achsparallel durchgreifend einen Kontaktstempel (46) von der axial benachbarten Kontaktfeder (31) abhebt.

2. Stableuchte nach dem vorangehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein gegen seinen Schleifkontakt (21) anliegender, etwa achsparallel verlaufender Federarm (38) auch einen Schlitz (39) in der Hülsen-Wandung (40) durchgreifend gegen die elektrisch leitende Innenwandfläche (19) eines Leuchtengehäuses (17) anliegt, in das die beiderseits des Querbodens (37) mit dem Lampengehäuse (26) bzw. mit dem Kontaktstempel (46) bestückte und über letzteren gegen die Rückstellfeder (15) anliegende Hülse (35) eingeführt ist.

3. Stableuchte nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in das Lampengehäuse (26) eine mit einer Leiterplatte (22) bestückte Lampe (28) eingreift, wobei an der Leiterplatte (22) das eine Ende des jeweiligen, einen Teil des Lampengehäuses axial überdeckenden Schleifkontaktes (21, 30) befestigt ist, dessen anderes Ende von außen radial in das Lampengehäuse (26) eingreift.

4. Stableuchte nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die hinter den Querboden (37) montierte Kontaktfeder (31 ) mit ihrem Federarm (41) eine Öffnung (42) im Querboden (37) durchgreifend auf ihrem Schleifkontakt (30) aufliegt.

5. Stableuchte nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die achsparallelen Schleifwege auf den Schleifkontakten (21, 30) länger sind als der axiale Hub des zum Öffnen des Tastschalters (47) koaxial verlagerbaren Kontaktstempels (46).

6. Stableuchte nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am rückwärtigen Ende der Hülse (35) abgekröpfte Haltezungen (45) zum Hintergreifen des Kontaktstempels (46) ausgebildet sind.

7. Stableuchte nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Kontaktstempel (46) durch einen Stapel von Batterien (1414) gebildet ist.

Description:

Die Erfindung betrifft eine Stableuchte gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches.

Eine solche Leuchte ist aus der WO 99/04738 als stabförmige batteriegespeiste Taschenleuchte mit im Mittenbereich ihres stirnseitig lampenbestückten Leuchtengehäuses gelegenem Batteriestapel bekannt. Der ist mittels eines rückwärtigen Gehäuseteiles bis zu arbeitskontaktgebender Abstützung gegen den zentral vorstehenden Kontakt seines Lampensockels relativ zum Leuchtengehäuse axial verlagerbar und in dieser eingeschalteten Schiebestellung dann, durch Verdrehen jenes Gehäuseteiles relativ zum Leuchtengehäuse im Übrigen, fixierbar. Ein solcher allein auf axialem Andruck beruhender Kontaktmechanismus liefert aber kein langzeitstabiles Schaltverhalten, zumal bei der nur geringen Stromstärke für den Betrieb einer LED-Lampe.

In Erkenntnis dieser Gegebenheiten liegt der Erfindung die technische Problemstellung zugrunde, eine Leuchte gattungsgemäßer Art mit, bei vereinfachter Zugänglichkeit zum Batterietausch, funktionszuverlässigerem Ruhekontakt-Tastschalter zu schaffen.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die im Hauptanspruch angegebenen wesentlichen Merkmale gelöst. Danach wird das Kontaktpaar eines im Leuchtengehäuse koaxial angeordneten Ruhekontakt-Tastschalters von einer Rückstellfeder geschlossen gehalten, und die Lampe leuchtet. Das Ausschalten der Leuchte, also das Unterbrechen des Lampenstromkreises, geschieht durch externe Krafteinleitung zum koaxialen Verlagern des Lampengehäuses im Leuchtengehäuse; womit ein Kontaktstempel gegen die Kraft der Rückstellfeder axial vom Montageschenkel einer L- oder U-förmigen Kontaktfeder abgehoben wird. Deren achsparalleler freier Federarm bleibt dabei gegen eine am Lampengehäuse vorgesehene Schleifkontakt-Fläche radial angedrückt.

Eine derartige Stableuchte kann beispielsweise zum Ausleuchten einer Schublade dienen, indem sie hinter deren Blende an einer Seitenwand der Schublade etwa mittels einer Rohrschelle befestigt wird. Bei geschlossener Schublade drückt die Stirn des Lampengehäuses gegen einen Anschlag an, der vom Innern des Korpus in die Schublade hinein ragt, wodurch das Lampengehäuse gegen die Kraft der Rückstellfeder verlagert wird und den Ruhekontakt des Tastschalters öffnet; bei herausgezogener Schublade wird diese Verlagerung von der Rückstellfeder rückgängig gemacht, und dadurch wird der Lampenstromkreis über den Ruhekontakt geschlossen.

Weiterbildungen zur erfindungsgemäßen Lösung und Alternativen dazu ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen und, auch unter Berücksichtigung weiterer Vorteile, aus nachstehender Beschreibung eines in der Zeichnung nicht ganz maßstabsgerecht unter Abstraktion auf das Funktionswesentliche skizzierten bevorzugten Realisierungsbeispiels der Erfindung. Die einzige Figur der Zeichnung zeigt in Explosionsdarstellung die wesentlichen Funktionselemente einer erfindungsgemäßen Stableuchte für den Fall des Batteriebetriebes ihrer Lampe.

Die skizzierte Stableuchte 11 realisiert einen Stromkreis etwa von einem Pluspol 12 in Form des Mantels 13 einer Knopfzellen-Batterie 14 über eine etwa schraubenförmige Rückstellfeder 15 zum Inneren des Bodens 16 eines gestreckten topförmigen Leuchten-Gehäuses 17. Das besteht entweder insgesamt aus elektrisch leitendem Material wie tiefgezogenem Blech oder Metallspritzguß, oder es ist auf der Innenwandfläche 19 eines Kunststoffhohlkörpers z. B. leitend beschichtet oder mit einem elektrisch leitenden Streifen belegt. Jedenfalls erfolgt im Innern des Leuchtengehäuses 17 eine elektrische Verbindung zu einer vorderen oder Plus-Kontaktfeder 18, die sich, dem Gehäuse-Boden 16 axial gegenüber, hinter dem offenen Stirnende des Gehäuses 17 längs dessen hohlzylindrischer Innenwandfläche 19 parallel zur Leuchten-Achse 20 erstreckt und radial federnd kontaktgebend gegen diese Innenwandfläche 19 anliegt. In Richtung auf die Achse 20 zu stützt die Kontaktfeder 18 sich radial auf einem kleinen achsparallelen brückenförmigen Schleifkontakt 21 auf einem rohrförmigen Lampengehäuse 26 ab, der einerseits mit Abkröpfungen an die Leitungskaschierung (in der Zeichnung nicht erkennbar) einer Leiterplatte 22 angeschlossen, etwa angelötet ist und gegenüberliegend, beim längs des Lampengehäuses 26 axial dagegen versetzten anderen Ende, mit einer weiteren Abkröpfung 23 radial in eine Aussparung 24 in der Außenwand 25 des Lampengehäuses 26 eingreift.

Der Schleifkontakt 21 steht über die Leiterbahnenkaschierung der Leiterplatte 22 in elektrischer Verbindung mit einem der Anschlußstifte 27 der Lampe 28, bei der es sich vorzugsweise um eine lichtemittierende Halbleiterdiode (LED) handelt. Deren zweiter Anschlussstift 27 ist ebenfalls in der Leiterplatte 22 verankert, aber über einen Vorwiderstand 29 an einen weiteren, gegenüber dem ersterwähnten peripher um die Achse 20 verschwenkt gelegenen Schleifkontakt 30 geführt. Gegen den liegt eine weitere achsparallel sich erstreckende (nun rückwärtige oder Minus-)Kontaktfeder 31 mit ihrem freien Federarm 41 radial an. Gegen deren quer zur Achse 20 montierten zweiten oder Montage-Schenkel 44 wird mittels der Rückstellfeder 15 der Minuspol 32 der dahinter gelegenen Batterie 14 axial angedrückt.

Zur Montage der Stableuchte 11 wird eine frontseitig (d. h. in der Zeichnung nach links weisend) verjüngte Kappe 33 von rückwärtig, also in Abstrahlrichtung, mit einer Linse 34 oder einem Schutzglas bestückt und dann frontseitig auf die Stirn des trichterförmig sich aufweitenden Lampengehäuses 26 montiert, etwa aufgeklebt, aufgeklemmt oder wie skizziert aufgeschraubt. Wiederum rückwärtig, nun in das hohlzylindrische Ende des Lampengehäuses 26 hinein, wird die Lampe 28 – mit zuvor bestückter und an ihre Anschlussstifte 2727 montierter Leiterplatte 22 – koaxial eingeführt und mittels der Schleifkontakte 21, 30 in den ihnen geometrisch zugeordneten radialen Aussparungen 24 auf der Außenwand 25 des Lampengehäuses 26 verrastet. Dieses so komplett bestückte und gegen Auseinanderfallen gesicherte Lampengehäuse 26 wird mit der Leiterplatte 22 voran koaxial in die vordere Öffnung einer dünnwandigen hohlzylindrischen Kunststoff-Hülse 35 eingeführt und darin gegebenenfalls mittels einer radial vorstehenden Nase 36 verpolungsgesichert aber längsverlagerbar verrastet.

Der hohlzylindrische Raum in der Hülse 35 ist von einem Querboden 37 axial unterbrochen. Auf diesen ist frontseitig, also zum vorderen Teilraum gelegen, die U- oder L-förmige vordere (Plus-)Kontaktfeder 18 mit ihrem Montagejoch oder -schenkel 43 befestigt, etwa aufgeklebt oder mittels wie skizziert achsparallel vorstehender, heißstauchbarer Zapfen aufgenietet, derart, daß die Kontaktfeder 18 mit ihren im wesentlichen achsparallel aber geschwungen verlaufenden freien Federarmen 38 achsparallele Längsschlitze 39 in der Hülsenwandung 40 bereichsweise radial durchgreift. Im Übrigen stützt dieser Federarm 38 sich radial gegen den Schleifkontakt 21 am bestückten Lampengehäuse 26 ab und hält letzteres so kraftschlüssig aber längsverlagerbar in der Hülse 35.

Der Kontaktfeder 18 axial gegenüber ist rückwärtig an dem Querboden 37 die ebenfalls im wesentlichen L- oder U-förmige rückwärtige (Minus-)Kontaktfeder 31 mittels ihres Montageschenkels 44 befestigt. Ihre Federarme 41 erstrecken sich, gegen die anderen Federarme 38 (vorzugsweise um 90°) um die Achse 20 herum verschwenkt, im Innern der Hülsenwandung 40, also zwischen deren Schlitzen 39 gelegen, achsparallel durch randseitige Öffnungen 42 in dem Querboden 37 hindurch bis auf entsprechend um die Achse 20 verschwenkt orientierte Schleifkontakte 30. Sie liefern so zusätzlich zur elektrischen Kontaktierung einen weiteren Beitrag zum kraftschlüssigen Haltern des längsverlagerbaren Lampengehäuses 26 in der Hülse 35.

Rückwärtig sind in die Hülse 35 Knopfzellen-Batterien 14 mit nach vorne weisenden Minuspolen 32 eingestapelt, deren vorderster koaxial gegen den Montageschenkel 44 anliegt. Im rückwärtigen Stirnbereich der dünnen Wandung 40 der aus elastischem Kunststoff gespritzten Hülse 35 sind einzelne Haltezungen 45 ausgebildet, deren abgekröpften Enden die hinterste Batterie des Stapels 1414 am Rand hintergreifen und dadurch ein Herausfallen der Batterien 14 beim Hantieren mit der bestückten Hülse 35 verhindern. Zum Batterietausch brauchen diese Zungen 45 bei aus dem Leuchtengehäuse 17 herausgezogener Hülse 35 einfach etwas nach außen gebogen zu werden.

Die so vor und hinter ihrem Querboden 37 bestückte Hülse 35 wird unter Einlage der Rückstellfeder 15 in das Leuchtengehäuse 17 hineingeschoben, womit die Rückstellfeder 15 zwischen dem Boden 16 und der hintersten Batterie 14 axial gestaucht wird. Die axiale Festlegung der Hülse 35 im Leuchtengehäuse 17 erfolgt kraftschlüssig infolge radialer Anlage der vor dem Hülsen-Querboden 37 befestigten Pluskontaktfeder 18 mittels ihres geschwungen den Hülsenschlitz 39 radial durchragenden Bereiches des Federarmes 38 gegen die Innenwandfläche 19 des Leuchtengehäuses 17.

Der Stapel der Batterien 1414 stellt einen Kontaktstempel 46 dar, an den (dann mangels Batterien) eine externe Spannungsquelle etwa durch den Gehäuseboden 16 hindurch angeschlossen werden kann. Dessen Pluspol 15 ist gegen die Rückstellfeder 16 und dessen Minuspol 32 axial gegenüberliegend gegen den Montageschenkel 44 axial abgestützt. Dieser Kontaktstempel 46 ist mittels des Lampengehäuses 26 geringfügig axial gegen die elastische Kraft Rückstellfeder 15 verlagerbar, um den vorderen Minuspol 32 von der hinter den Hülsen-Querboden 37 montierten Minuskontaktfeder 31 abzuheben und dadurch dieses als Ruhekontakt-Tastschalter 47 wirkende Kontaktpaar 3244 zu öffnen. Die achsparallelen Schleifwege der Federarme 38, 41 längs ihrer Schleifkontakte 21, 30 auf dem Lampengehäuse 26 sind langer ausgelegt, als der längste zum Öffnen des Tastschalters 47 auftretende koaxiale Hub des Kontaktstempels 46. Dadurch ist gewährleistet, daß die Kontaktgaben der Kontaktfedern 38, 41 auf den Schleifkontakten 21 bzw. 30 dabei nicht aufgehoben werden; was sonst durch eine Folge des Auf- und Abgleitens der Federarme über die Auflaufkanten der außerordentlich kleinbauenden Schleifkontakte hinweg zu Kontaktunsicherheiten infolge Verformungen führen könnte.

Für die Axialverlagerung des Kontaktstempels 46 von der Kappe 33 des Lampengehäuses 26 her greift das Lampengehäuse 26 mit achsparallelen Stiften 48 an den Schleifkontakten 21, 30 vorbei durch Löcher 49 in dem Hülsen-Querboden 37 hindurch gegen die vordere Stirn des Kontaktstempels 46 an. Durch externe axiale Krafteinleitung gegen die Stirn des Lampengehäuses 26 wird so infolge dessen Axialverlagerung vor dem Querboden 37 in der Hülse 35 der dagegen abgestützte Kontaktstempel 46 hinter dem Querboden 37 nach hinten verschoben und dadurch der Tastschalter 47 zum Ausschalten der Lampe 28 geöffnet. Nach Fortfall der externen Krafteinleitung werden der Kontaktstempel 46 und über die Stifte 48 auch wieder das Lampengehäuse 26 mittels der Rückstellfeder 15 in die Ruhestellung zurückgeschoben und dadurch die geschlossene Schaltstellung des Ruhe-Kontaktpaares 4432 wieder hergestellt, in welcher die Lampe 28 infolge unbelasteten Lampengehäuses 26 eingeschaltet bleibt.

So weist die erfindungsgemäß mit einem Ruhekontakt-Tastschalter 47 ausgestattete Stableuchte 11 beiderseits eines Hülsen-Querbodens 37 befestigte Kontaktfedern 18, 31 auf, deren Federarme 38, 41 sich bis auf Schleifkontakte 21, 30 an einem Lampengehäuse 26erstrecken, das vor dem Querboden 37 in der Hülse 35 längsverschiebbar gehaltert und über Stifte 48 durch den Querboden 37 hindurch gegen einen federbelasteten Kontaktstempel 46 abgestützt ist, um dessen vorderen Kontakt 32 bei externem axialem Druck auf das Lampengehäuse 26 von der rückwärtigen Kontaktfeder 31 abzuheben und dadurch den Lampenstromkreis zu öffnen. Die vordere Kontaktfeder 18 dient der Stromzuführung über das Innere eines die Hülse 35 umgebenden Leuchtengehäuses 17 und zugleich der kraftschlüssigen Halterung der mit dem Lampengehäuse 26 und dem Kontaktstempel 46 bestückten Hülse 35 im Leuchtengehäuse 17, indem sie den Druck der Rückstellfeder 15 aufnimmt.

11
Stableuchte
12
Pluspol (von 14)
13
Mantel (= 12)
14
Batterie
15
Rückstellfeder (zwischen 16 und 46)
16
Boden (von 17)
17
Gehäuse (von 11)
18
(Plus-)Kontaktfeder (nach 21)
19
Innenwandfläche (von 17)
20
Achse (von 11)
21
Schleifkontakt (an 22, für 38 an 18)
22
Leiterplatte (hinter 28)
23
Abkröpfung (an 21, in 24)
24
Aussparung (für 23 in 25)
25
Außenwand (von 26)
26
Lampengehäuse (in 35 vor 37)
27
Anschlußstift (an 28)
28
Lampe
29
Vorwiderstand (für 28)
30
Schleifkontakt (für 41 an 31)
31
(Minus-)Kontaktfeder (nach 30)
32
Minuspol (von 14)
33
Kappe (vor 28)
34
Linse (in 33)
35
Hülse (in 17)
36
Nase (an 26 oder 35)
37
Querboden (in 35)
38
Federarme (an 18, in 39, von 43 nach 21)
39
Längsschlitze (in 40, für 38)
40
Wandung (von 35)
41
Federarme (an 31, innerhalb 35, von 44 nach 30)
42
Durchgangs-Öffnungen (in 37)
43
Montageschenkel (von 18 vor 37)
44
Montageschenkel (von 31 hinter 37)
45
Haltezungen (für 14 hinter 37 an 35)
46
Kontaktstempel (hinter 37; Batteriestapel 14–14)
47
Ruhekontakt-Tastschalter (Kontaktpaarung 44–32)
48
Stifte (von 26 nach 46)