Title:
Lösbare Steckverbindung für Hochdruckleitungen
Kind Code:
A1


Abstract:
Die lösbare Steckverbindung ist für Hochdruckleitungen, insbesondere für Bremsleitungen im Kraftfahrzeugbau bestimmt. Sie besteht aus einem zylindrischen Aufnahmegehäuse (1) mit einem zentralen Aufnahmeraum (2) und einem rohrförmigen Einsteckteil (3) mit einer Halterippe (4) kurz vor dem Ende des Einsteckteils sowie einer separaten Verriegelungseinrichtung mit mindestens vier Verriegelungselementen (12), welche paarweise diametral gegenüberliegend angeordnet sind und durch eine die Verriegelungselemente (12) ringförmig umgreifende Haltefeder (21) in Vorspannung gehalten werden. DOLLAR A Die Verriegelungselemente sind mit Rastkeilen (15) versehen, welche durch Aussparungen (11) in der Außenwand (5) des Aufnahmegehäuses (1) in den Aufnahmeraum (2) hineinragen und in den Aussparungen (11) gleitend geführt sind. Die Rastkeile (15) werden beim Einführen des Einsteckteils (3) von dessen Halterippe (4) gegen den Widerstand des Federelements auseinandergedrückt und federn nach vollständigem Eindringen des Einsteckteils (3) in den Aufnahmeraum (2) wieder zusammen, so daß die Halterippe (4) auf deren Rückseite formschlüssig verriegelt wird.



Inventors:
RAYMOND ALBERT (FR)
MORETTI ERMINIO (FR)
Application Number:
DE19844583A
Publication Date:
04/06/2000
Filing Date:
09/29/1998
Assignee:
A. RAYMOND & CIE, GRENOBLE
International Classes:
F16L37/084 (IPC1-7): F16L37/12
Domestic Patent References:
DE3634338A1N/A



Foreign References:
EP0719971
Claims:
1. Lösbare Steckverbindung für Hochdruckleitungen, insbesondere für Bremslei­tungen im Kraftfahrzeugbau, bestehend aus einem zylindrischen Aufnahmegehäuse (1) mit einem zentralen Aufnahmeraum (2) und einem rohrförmigen Einsteckteil (3) mit einer Halterippe (4) kurz vor dem Ende des Einsteckteils sowie einer separaten Verriegelungseinrichtung mit mehreren Verriegelungselementen (12), welche mit Rastkeilen (15) durch Aussparungen (11) in der Außenwand (5) des Aufnahmegehäuses (1) in den Aufnahmeraum (2) hineinragen und in den Aussparungen (11) gleitend geführt und durch ein auf die Verriegelungselemente (12) einwirkendes Federelement in Richtung der Achse des Aufnahmeraums (2) vorgespannt sind, so daß die Rastkeile (15) beim Einführen des Einsteckteils (3) von dessen Halterippe (4) gegen den Widerstand des Federelements auseinandergedrückt werden und nach vollständigem Eindringen des Einsteckteils (3) in den Aufnahmeraum (2) die Halterippe (4) auf deren Rückseite formschlüssig hintergreifen, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung aus mindestens vier Verriegelungselementen (12) aus hartem Material besteht, welche paarweise diametral gegenüberliegend angeordnet sind und durch eine die Verriegelungselemente (12) ringförmig umgreifende Haltefeder (21) in Vorspannung gehalten werden.

2. Lösbare Steckverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungselemente (12) auf der Außenseite jeweils einen sich radial erstreckenden Ansatz (18) aufweisen, welcher aus der Aussparung (11) hervorsteht und mit seitlichen Schultern (19) versehen ist, welche sich auf dem Rand der Aussparung (11) abstützen, sobald der Rastkeil (15) seine für die Rastfunktion erforderliche Eindringtiefe erreicht hat.

3. Lösbare Steckverbindung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltefeder (21) im eingebauten Zustand in einer umlaufenden Rille (22) der Gehäusewand (5) eingebettet ist und dabei gleichzeitig auf der vorderen Außenfläche (20) der Verriegelungselemente (12) aufliegt, und zwar derart, daß deren radiale Ansätze (18) hinter der Haltefeder (21) aus der Aussparung (11) hervorragen.

4. Lösbare Steckverbindung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltefeder (21) mit einer radial nach außen abstehenden Lasche (23) versehen ist, welche auf einen an der Gehäusewand (5) radial abstehenden Finger (24) verdrehsicher aufsteckbar ist.

5. Lösbare Steckverbindung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zum Lösen ein aus zwei Halbschalen (26) bestehender Demontagering (25) vorgesehen ist, bei dem die Halbschalen (26) einerends jeweils mit einem Halbflansch (27) versehen sind, welche wiederum durch ein Filmscharnier (28) miteinander verbunden sind, wobei der Innendurchmesser d1 der Halbschalen (26) dem Außendurchmesser des Einsteckteils (3) und der Außendurchmesser d2 der Halbschalen (26) dem Außendurchmesser der Halterippe (4) entsprechen.

6. Lösbare Steckverbindung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Halbschalen (26) an der Einführseite eine der Einführfläche (16) der Rastkeile (15) entsprechende, konisch zusammenlaufende Schrägfläche (29) aufweisen.

Description:
Die Erfindung geht aus von der im Oberbegriff des Anspruchs 1 beschriebenen lös­baren Steckverbindung, welche für Hochdruckleitungen, insbesondere für Bremslei­tungen im Kraftfahrzeugbau bestimmt ist. Derartige Steckverbindungen sind beispielsweise aus EP 0 719 971 A1 bekannt. Sie bestehen üblicherweise aus einem zylindrischen Aufnahmeteil mit einem zentralen, in mehreren Stufen abgesetzten Aufnahmeraum und einem rohrförmigen Einsteckteil mit einer Halterippe kurz vor dem Ende des Einsteckteils sowie einer separaten Ver­riegelungseinrichtung mit mehreren Verriegelungselementen, welche mit Rastkeilen durch Aussparungen in der Außenwand des Aufnahmeteils in den Aufnahmeraum hineinragen. Die Verriegelungselemente sind in den Aussparungen gleitend geführt und durch ein auf die Rastkeile einwirkendes Federelement in Richtung der Achse des Aufnahmeraums vorgespannt, so daß die Rastkeile beim Einführen des Einsteckteils von dessen Halterippe gegen die Federkraft auseinandergedrückt werden und nach vollständigem Eindringen des Einsteckteils in den Aufnahmeraum die Halterippe auf deren Rückseite hintergreifen. Die Verriegelungselemente und das Federelement sind hierbei einstückig aus zähelastischem Kunststoff hergestellt. Zum Lösen der Steckverbindung sind die Rastkeile seitlich, d. h. in Richtung auf den achsparallelen Seitenrand der Aussparung derart abgeschrägt, daß die Rastkeile beim Drehen der Verriegelungselemente um die Rohrachse über den Seitenrand nach außen gleiten, bis die Rastkeile außer Eingriff sind und das Einsteckteil frei herausgezogen werden kann. Durch die Verwendung von zähelastischem Kunststoff ergibt sich jedoch eine für Hochdruck zu geringe Haltekraft. Diese ließe sich zwar durch Verwendung einer Keilfeder aus Federstahl auf höhere Haltewerte bringen, doch wäre diese sehr teuer in der Herstellung. Außerdem bestünde dann die Gefahr, daß sich die Seitenkanten der Rastkeile in die Wandung der Aussparungen einbeißen und diese dadurch beschädigt werden könnten. Aufgabe der Erfindung ist es, die vorgenannte Steckverbindung so zu gestalten, daß die Rastverbindung die für Hochdruckleitungen erforderliche Haltekraft aufweist und die Demontierbarkeit gleichzeitig vereinfacht wird. Dies wird nach der vorliegenden Erfindung dadurch erreicht, daß die Verriegelungs­einrichtung des Aufnahmegehäuses aus mindestens vier Verriegelungselementen aus hartem Material gebildet ist, die paarweise diametral gegenüberliegend ange­ordnet sind und durch eine die Verriegelungselemente ringförmig umgreifende Metallfeder in Vorspannung gehalten werden. Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten und sollen nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels der Erfindung näher erläutert werden. Es zeigt: Fig. 1 das Aufnahmegehäuse zu der Steckverbindung im Längsschnitt gemäß Linie I und I in Fig. 2; Fig. 2 einen Querschnitt durch die Aussparungen des Aufnahmegehäuses gemäß Linie II-II in Fig. 1, Fig. 3 ein Verriegelungselement im Schnitt gemäß Linie III-III in Fig. 4, Fig. 4 das gleiche Verriegelungselement in Vorderansicht, Fig. 5 einen Metallring in Seitenansicht, Fig. 6 ein zusammengebautes Aufnahmegehäuse im Längsschnitt wie in Fig. 1, Fig. 7 das gleiche Aufnahmegehäuse im Querschnitt wie in Fig. 2, Fig. 8 das Aufnahmegehäuse beim Einführen des Einsteckteils in den Aufnahmeraum, Fig. 9 das gleiche Aufnahmegehäuse beim Auseinanderdrücken der Verrie­gelungselemente durch weiteres Einführen des Einsteckteils, Fig. 10 das Aufnahmegehäuse mit vollständig eingeführtem Einsteckteil nach dem Einrasten der Verriegelungselemente, Fig. 11 einen Demontagering in geöffneter Fertigungslage in Vorderansicht, Fig. 12 den gleichen Demontagering in zusammengeklapptem Zustand in Vorderansicht, Fig. 13 den geöffneten Demontagering in Draufsicht beim Anlegen an das aus dem Aufnahmeraum vorstehende Ende des Einsteckteils, Fig. 14 den zusammengeklappten Demontagering beim Einführen in den Aufnahmeraum, Fig. 15 das gleiche Bild mit zwischen die Rastkeile eingeschobenem Demon­tagering und Fig. 16 das gleiche Bild beim Abziehen des ausgerasteten Einsteckteils zusammen mit dem Demontagering. Die in den Figuren dargestellte, lösbare Steckverbindung besteht aus einem zylindri­schen Aufnahmegehäuse 1 mit einem in mehreren Stufen abgesetzten, zentralen Aufnahmeraum 2 und einem rohrförmigen Einsteckteil 3 mit einer kurz vor dessen Ende ausgeformten Halterippe 4 (vgl. Fig. 8 bis 10). Das Einsteckteil 3 kann hierbei sowohl das Ende eines stabilen Metallrohres sein, welches beispielsweise für Bremsleitungen verwendet wird. Es kann aber auch aus starrem Kunststoff oder anderem gängigen Spritzgußmaterial bestehen, welches in bekannter Weise mit einer Schlauch- oder Rohrleitung verbindbar ist. Der Aufnahmeraum 2 ist von einer zylindrischen Gehäusewand 5 umgeben, an deren hinterem Ende ein rohrförmiger Stutzen 6 zum Anschluß an eine nicht darge­stellte Hochdruckleitung angeformt ist. Der Aufnahmeraum 2 weist in seinem vorde­ren, einführseitigen Bereich 2' einen dem Außendurchmesser der Halterippe 4 ent­sprechenden Innendurchmesser D1 auf. Dieser vordere Bereich 2' endet mit einer radial abgesetzten Anschlagfläche 7. Dem folgt ein mittlerer Bereich 2" mit einem dem Außendurchmesser des Einsteckteils 3 entsprechenden Innendurchmesser D2, wobei dieser Bereich 2" am Übergang zum Anschlußstutzen 6 mit einer radial abge­setzten Anschlagfläche 8 abschließt. Etwa in der Mitte des mittleren Aufnahmebe­reichs 2" befindet sich eine umlaufende Rille 9 zur Einbettung eines Dichtrings 10 zum Abdichten des Einsteckteils 3 gegenüber der Gehäusewand 5. Im vorderen Bereich 2' des Aufnahmegehäuses 1 befinden sich in der Gehäuse­wand 5 vier diametral gegenüberliegende, im Querschnitt etwa rechteckige Ausspa­rungen 11, welche zur Aufnahme der in den Fig. 3 und 4 dargestellten Verriege­lungselemente 12 dienen. Diese sind vorzugsweise aus hartem Material wie zum Beispiel Kunststoff oder Aluminium hergestellt und besitzen ä in Einsteckrichtung gesehen ä eine vordere Gleitfläche 13 und eine rückwärtige Gleitfläche 14, welche zur gleitenden Führung in den Aussparungen 11 bestimmt sind. Die Verriegelungse­lemente 12 sind auf der in den Aufnahmeraum 2 hineinragenden Seite als Rastkeil 15 ausgebildet, der in Einsteckrichtung gesehen auf seiner Vorderseite eine nach innen abgeschrägte Einführfläche 16 und auf seiner Rückseite eine radial ausgerich­tete Rastfläche 17 aufweist, die beim vorliegenden Ausführungsbeispiel mit der Gleitfläche 14 in der gleichen Ebene liegt, aber ebenso auch auf einer in Achsrichtung versetzten Ebene liegen kann. Auf der Außenseite ist das Verriegelungselement 12 stufenförmig abgesetzt, wobei im ä in Einsteckrichtung gesehen ä hinteren Bereich ein sich radial nach außen erstreckender Ansatz 18 vorgesehen ist, welcher aus der Aussparung 11 hervor­steht. Dieser Ansatz 18 hat eine größere Breite B als der in die Aussparung 11 hineinragende Teil des Verriegelungselements 12 und ist mit seitlich abstehenden Schultern 19 versehen, welche sich auf dem Gehäuserand der Aussparung 11 abstützen, sobald der Rastkeil 15 seine für die Rastfunktion erforderliche Eindring­tiefe erreicht hat (Fig. 6 und 7). Die Verriegelungselemente 12 werden in ihrem vorderen Bereich auf ihrer Außenflä­che 20 durch eine ringförmige Haltefeder 21 derart in Vorspannung gehalten, daß die Ansätze 18 mit ihren Schultern 19 im einsatzbereiten Zustand auf dem Rand der Aussparung 11 aufliegen. Die Gehäusewand 5 besitzt in ihrem vorderen Bereich eine umlaufende Rille 22, in welcher die auf der Außenfläche 20 des Verriegelungse­lements 12 anliegende Haltefeder 21 eingebettet ist. Die Haltefeder 21 wird vorzugsweise einstückig aus Federstahl hergestellt. Sie kann neben der in Fig. 5 dargestellten Ringform auch in anderen geeigneten Ausführungen geformt sein. Die Haltefeder 21 ist mit einer radial nach außen abstehenden Lasche 23 versehen, welche auf einem an der Gehäusewand 5 zwischen zwei Aussparungen 11 radial abstehenden Haltefinger 24 aufgesteckt und dadurch verdrehsicher gehalten wird (Fig. 7). Die Wirkungsweise der Steckverbindung ist in den Fig. 8 bis 10 anschaulich dargestellt. Fig. 8 zeigt die erste Stufe beim Einführen des Einsteckteils 3 in Rich­tung des Pfeiles "E". Beim weiteren Eindringen des Einstecktells in den hinteren Aufnahmebereich 2" werden, wie aus Fig. 9 ersichtlich, die Rastkeile 15 der Verriegelungselemente 12 durch die Halterippe 4 gegen den elastischen Widerstand der Haltefeder 21 in Richtung der Pfeile "P" auseinandergedrückt, so daß die Halte­rippe 4 zwischen den Rastkeilen 15 hindurchgleiten kann. Sobald die Halterippe 4 nach vollständigem Eindringen des Einsteckteils an der vorderen Anschlagfläche 7 anstößt, federn die Rastkeile 15 wieder in ihre Ausgangslage zurück, wobei sie die Halterippe 4 auf ihrer Rückseite formschlüssig hintergreifen. Aufgrund der massiven Ausbildung der Verriegelungselemente, deren Herstellung aus hartem Material und der vollflächigen Anlage der vorderen Gleitflächen 13 an der Innenwand der Aussparung 11 ist gewährleistet, daß die Steckverbindung den bei Hochdruckleitungen auftretenden Zugkräften "Z" widersteht und sicher verbun­den bleibt. Zum Lösen der Steckverbindung kann beispielsweise der in den Fig. 11 bis 13 abgebildete Demontagering 25 verwendet werden. Dieser besteht aus zwei Halb­schalen 26, die einerends jeweils mit einem Halbflansch 27 versehen sind, welche wiederum durch ein Filmscharnier 28 miteinander verbunden sind. Im zusammenge­klappten Zustand gemäß Fig. 12 entspricht der Innendurchmesser d1 dem Außen­durchmesser des Einsteckteils 3, während der Außendurchmesser d2 dem Außen­durchmesser der Halterippe 4 entspricht. Die Halbschalen 26 weisen ferner an ihrer Einführseite eine konisch zusammenlaufende Schrägfläche 29 auf. Nachdem der Demontagering 25 außerhalb des Aufnahmegehäuses 1 auf das freie Ende des Einsteckteils 3 aufgesteckt (Fig. 13) und zusammengeklappt ist, wird er in Richtung der Pfeile L in den Aufnahmeraum 2 eingeführt (Fig. 14) und zwischen die Rastkeile 15 bis zur Anlage an die Halterippe 4 vorgeschoben (Fig. 15). Sodann kann das Einsteckteil 3 gemäß Darstellung in Fig. 16 zwischen den auseinandergedrückten Rastkeilen 15 aus dem Aufnahmeraum 2 in Richtung des Pfeiles "A" herausgezogen werden.1 Aufnahmegehäuse2 Aufnahmeraum3 Einsteckteil4 Halterippe5 Gehäusewand6 Anschlußstutzen7 vordere Anschlagfläche8 hintere Anschlagfläche9 umlaufende Rille10 Dichtring11 Aussparungen12 Verriegelungselemente13 vordere Gleitfläche14 rückwärtige Gleitfläche15 Rastkeil16 Einführfläche17 Rastfläche18 Ansatz19 Schultern20 Außenfläche21 Haltefeder22 Rille23 Lasche24 Haltefinger25 Demontagering26 Halbschalen27 Halbflansch28 Filmscharnier29 Schrägfläche