Title:
Line coupling to connect fuel lines in vehicle, with second elastic annular seal element on end of receiver facing first liquid or gas line
Kind Code:
A1


Abstract:
The coupling has a tubular stepped body connected to the first line including an internal receiver for the end of the second line. There is an elastic annular seal element (24) on the first stepped end (23) of the receiver facing the first line, sealed against the end face of the line part or counter-coupling element of the second line.



Inventors:
HASENPFLUG BERND (DE)
Application Number:
DE19832077A
Publication Date:
01/20/2000
Filing Date:
07/16/1998
Assignee:
VOLKSWAGEN AG
Domestic Patent References:
DE19713446A1N/A
DE2706323A1N/A
DE2953463C2N/A
DE3705610A1N/A
DE9114365U1N/A



Claims:
1. Kupplung zur flüssigkeits- und gasdichten axialen Verbindung von zwei Flüssigkeits- oder Gasleitungen, insbesondere Kraftstoffleitungen in Kraftfahrzeugen, mit einem rohrförmigen, mehrfach abgesetzten Kupplungskörper, der einerseits mit dem Ende einer ersten Flüssigkeits- oder Gasleitung in Wirkverbindung steht und der andererseits eine innere Aufnahme für den Anschluß des Endes einer zweiten Flüssigkeits- oder Gasleitung aufweist, wobei in der Aufnahme elastische Ringdichtmittel angeordnet und axial abgestützt sind, die das in die Aufnahme eingeführte Ende der zweiten Flüssigkeits- oder Gasleitung oder ein mit deren Leitungsende verbundenes Gegenkupplungselement radial umschließen, dadurch gekennzeichnet, daß an dem der ersten Flüssigkeits- oder Gasleitung zugewandten, abgesetzten Ende (23) der Aufnahme (14) ein (weiteres) elastisches Ringdichtelement (24) angeordnet und axial abgestützt ist, das mit der Stirnfläche des in der Aufnahme (14) befindlichen Leitungsteils bzw. Gegenkupplungselements der zweiten Flüssigkeits- oder Gasleitung in dichtender Anlage steht.

2. Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als elastische Ringdichtmittel nur ein einziger, das Ende der zweiten Flüssigkeits- oder Gasleitung oder ein mit deren Leitungsende verbundenes Gegenkupplungselement radial umschließender O-Ring (15) vorgesehen ist.

3. Kupplung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der sich einerseits an einem Absatz (16) der Aufnahme (14) abstützende O-Ring (15) andererseits unmittelbar durch eine Stützhülse (17) in seiner Montageposition fixiert ist.

4. Kupplung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das (weitere) elastische Ringdichtelement (24) einen etwa ovalen Querschnitt aufweist.

Description:
Die Erfindung bezieht sich auf eine Kupplung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Es handelt sich hierbei vornehmlich um eine sog. Schnellkupplung, die ein rasches Verbinden und Lösen von Leitungsteilen ermöglicht. Bei einer ä vom praktischen Marktgeschehen her ä bekannten Kupplung der eingangs bezeichneten Art sind in der Aufnahme, im axialen Abstand zueinander, zwei O-Ringe angeordnet, die das eingeführte Ende der an eine erste Kraftstoffleitung anzukuppelnden zweiten Kraftstoffleitung bzw. ein mit letzterer verbundenes Gegenkupplungselement umfangsseitig umschließen und dadurch radial abdichten. Die beiden O-Ringe werden hierbei durch einen zwischengeschalteten Sprengring oder dergleichen in axialem Abstand zueinander gehalten, wobei jedoch ein gewisses axiales Spiel der O-Ringe möglich bleibt. Um die beiden O-Ringe in ihrer Montageposition zu fixieren, ist in die Aufnahme, von der der zweiten Kraftstoffleitung zugewandten Seite her, eine Stützhülse eingesetzt. Durch die vorstehend geschilderte bekannte Dichtungsanordnung wird auch dem in der Aufnahme befindlichen Leitungsende bzw. Gegenkupplungselement der zweiten Kraftstoffleitung ein gewisses axiales Spiel gestattet, was sich insgesamt nachteilig für die Kupplungs- und Dichtungsfunktion der in Rede stehenden Kupplung auswirkt. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, geeignete Maßnahmen dafür zu treffen, daß einerseits das axiale Spiel der gekuppelten Leitungsenden unterbunden wird und zugleich eine noch bessere Abdichtung der miteinander verbundenen Leitungen gewährleistet ist. Gemäß der Erfindung wird die Aufgabe bei einer Kupplung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen gelingt es nicht nur, das axiale Spiel des in der Kupplung befindlichen Leitungsendes zu unterbinden, sondern dasselbe darüber hinaus auch axial gegenüber der Kupplung abzudichten. Hierdurch werden die radial wirkenden elastischen Ringdichtmittel funktionell entlastet, so daß es möglich wird, als elastische Ringdichtmittel nur einen einzigen das Ende der zweiten Flüssigkeits- oder Gasleitung oder ein mit dem Leitungsende verbundenes Gegenkupplungselement radial umschließenden O-Ring vorzusehen. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung können den Ansprüchen 3 und 4 entnommen werden. Die Erfindung ist anhand eines Ausführungsbeispiels in der Zeichnung veranschaulicht und im folgenden näher erläutert. Die Zeichnung zeigt ä im vertikalen Längsschnitt und vergrößert dargestellt ä eine Ausführungsform einer Schnellkupplung zur dichtenden Verbindung zweier Rohr- oder Schlauchleitungen, insbesondere Kraftstoffleitungen. Es bezeichnet 10 insgesamt einen ä außen wie innen ä mehrfach abgesetzten Kupplungskörper. Der Kupplungskörper 10 greift mit einem Zapfenteil 11 in eine (nicht gezeigte) erste Kraftstoffleitung ein, wobei er durch ein im Schnitt sägezahnförmiges Profil umlaufender Anlaufschrägen 12 und Absätze 13 einerseits leicht (in Pfeilrichtung A) montierbar ist, andererseits in der Montageposition gehalten wird. Desweiteren bildet der Kupplungskörper 10 eine Aufnahme 14 für das Ende einer mit der ersten Kraftstoffleitung zu verbindenden zweiten Kraftstoffleitung (ebenfalls nicht gezeigt). An dem zu kuppelnden Ende der zweiten Kraftstoffleitung ist zweckmäßigerweise ein ä kompatibel zu der Aufnahme 14 ausgebildetes ä Gegenkupplungselement angeordnet. Dieses kann herkömmlicher Bauart sein, weshalb auch hier auf eine Darstellung verzichtet werden konnte. In der Aufnahme 14 ist ein mit 15 bezifferter Dichtring (sog. O-Ring) angeordnet, der sich axial einerseits an einem Absatz 16 abstützt und andererseits durch eine in die Aufnahme 14 eingepaßte Stützhülse 17 in seiner Montageposition gehalten wird. Die Stützhülse 17 greift mit einem Bund 18 ihrer Mantelfläche 19 in eine korrespondierende Ausdrehung 20 an der Innenwandung 21 des Kupplungskörpers 10 ein und ist dadurch unverschieblich in ihrer aus der Zeichnung ersichtlichen Montagestellung fixiert. Zwischen einer dem O-Ring 15 zugewandten Stirnfläche 22 der Stützhülse 17 und dem O-Ring 15 ist ein geringfügiges Spiels vorgesehen, um Raum für entsprechende elastische Verformungen des O-Ringes 15 zu lassen. An dem dem Zapfenteil 11 zugewandten Ende der Aufnahme 14 ist ein weiterer, mit 23 bezeichneter Absatz ausgebildet, an dem ein elastisches Ringdichtelement 24 anliegt. Dieses besitzt einen etwa ovalen Querschnitt, ist aber an seiner rückwärtigen Stirnfläche 25 abgeflacht ausgebildet. Beim Zusammenkuppeln der beiden Kraftstoffleitungen kommt das am Ende der zweiten Kraftstoffleitung befestigte Gegenkupplungselement (nicht gezeigt, an der Stirnfläche 25 des Ringdichtelements 24 dichtend zu Anlage, wobei das Ringdichtelement 24 gleichzeitig einen axialspielfreien Sitz des Gegenkupplungselements gewährleistet. Außerdem ist die Dichtfläche größer, als bei herkömmlichen Dichtringen. Um die Gegenkraft aufzubringen, die für einen solchen axialspielfreien Sitz des Gegenkupplungselements innerhalb der Aufnahme 14 des Kupplungskörpers 10 erforderlich ist, besitzt der Kupplungskörper 10 an seinem der zweiten Kupplungsleitung zugewandten (in der Zeichnung rechten) Ende einen Schnellverschluß 26 üblicher Bauart, der in bekannter Weise mit dem Gegenkupplungselement zusammenwirkt, so daß sich eine diesbezügliche detaillierte Beschreibung erübrigt.