Title:
Anschlußstutzen
Kind Code:
B4


Abstract:

Anschlussstutzen aus Kunststoff für eine fluiddichte Steckverbindung mit einem Schlauch oder einer Kupplungsmuffe, wobei auf den rohrförmigen Anschlussstutzen (10) fluiddicht und fest eine höherfeste Hülse (12) aufgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Hülse (12) und dem Anschlussstutzen (10) ein elastischer Dichtring (22, 24, 26) eingesetzt ist und dass der Dichtring (26) zwischen der freien Stirnseite des Anschlussstutzens (10) und dem Übergangsbereich (16) von der Hülse (12) zum Innenring (18) angeordnet ist.




Inventors:
Thomas, Udo, Dipl.-Ing. (Ingolstadt, 85049, DE)
Kustura, Josip (Ingolstadt, 85057, DE)
Application Number:
DE19749180
Publication Date:
01/08/2009
Filing Date:
11/07/1997
Assignee:
AUDI AG (Ingolstadt, 85057, DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE19527496A1N/A1996-02-01
DE2918642A1N/A1979-11-22
DE2741462A1N/A1978-03-23
DE1799538UN/A1959-11-05



Foreign References:
10621551913-05-20
FR2420709A11979-10-19
Claims:
1. Anschlussstutzen aus Kunststoff für eine fluiddichte Steckverbindung mit einem Schlauch oder einer Kupplungsmuffe, wobei auf den rohrförmigen Anschlussstutzen (10) fluiddicht und fest eine höherfeste Hülse (12) aufgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Hülse (12) und dem Anschlussstutzen (10) ein elastischer Dichtring (22, 24, 26) eingesetzt ist und dass der Dichtring (26) zwischen der freien Stirnseite des Anschlussstutzens (10) und dem Übergangsbereich (16) von der Hülse (12) zum Innenring (18) angeordnet ist.

2. Anschlussstutzen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (12) eine dünnwandige Metallhülse ist.

3. Anschlussstutzen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (12) formschlüssig auf dem Anschlussstutzen (10) fixiert ist.

4. Anschlussstutzen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein umgebördelter Abschnitt (38) der Hülse (12) in eine Vertiefung (36) des Anschlussstutzens (10) eingreift.

5. Anschlussstutzen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an die Hülse (12) ein Innenring (18) angeformt ist, der den freien Endabschnitt (20) des Anschlussstutzens (10) umgreift.

6. Anschlussstutzen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (12) Mittel zum formschlüssigen Verrasten mit einer aufsteckbaren Kupplungsmuffe aufweist.

7. Anschlussstutzen nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (12) einen Bördel (44) zum formschlüssigen Festlegen eines Schlauches aufweist.

Description:

Die Erfindung betrifft einen Anschlußstutzen aus Kunststoff für eine fluiddichte Steckverbindung mit einem Schlauch oder einer Kupplungsmuffe.

Bei derartigen fluiddichten Verbindungen, zum Beispiel durch Aufstecken eines Schlauches und Abdichten mittels einer Schlauchschelle, können nach längerer Zeit geringfügige Undichtigkeiten oder Ausgasungen auftreten, die durch das Setzen oder Kriechen des Kunststoffmaterials des Anschlußstutzens bedingt sein können.

Aufgabe der Erfindung ist es, ausgehend von dem gattungsgemäßen Anschlußstutzen aus Kunststoff durch einfache Maßnahmen Langzeit-Undichtigkeiten auszuschließen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind den weiteren Patentansprüchen entnehmbar.

Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, den Anschlußstutzen mittels einer aufgesetzten höherfesten Hülse, insbesondere einer Metallhülse, zu verstärken, um somit Auswirkungen der Kriech- und Setzeigenschaften des Kunststoffmaterials auszuschalten. Die Hülse wirkt formgebend und vermeidet schädliche, geometrische Veränderungen der Dichtflächen des Anschlußstutzens.

Bevorzugt kann die Hülse in fertigungstechnisch einfacher Weise mit einer Bördelverbindung auf dem Anschlußstutzen befestigt sein, wobei gegebenenfalls durch Vorsehen elastischer Dichtringe eine sichere Abdichtung zwischen Anschlußstutzen und Hülse erzielt wird. Die Hülse kann jedoch auch mit dem Anschlußstutzen verpreßt oder verklebt bzw. chemisch verschweißt sein, insbesondere bei der Verwendung einer Kunststoffhülse.

Zur Erzielung einer verbesserten Formstabilität und Druckstabilität der Hülse bzw. des gesamten Anschlußstutzens kann die Hülse durch Anformen eines Innenringes zumindest abschnittsweise doppelwandig ausgeführt sein und den Anschlußstutzen teilweise vollständig umschließen. Gegebenenfalls kann dabei besonders montageleicht ein Dichtring unmittelbar im Bereich der freien Stirnfläche des Anschlußstutzens angeordnet sein.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist im folgenden mit weiteren Einzelheiten näher erläutert. Die schematische Zeichnung zeigt im Längsschnitt den oberen Abschnitt eines rotationssymetrischen Anschlußnippels aus Kunststoff mit einer aufgesetzten Metallhülse.

Der nur halbseitig dargestellte rohrförmige Anschlußstutzen 10 aus Kunststoff, zum Beispiel Polyethylen (PE), kann in nicht dargestellter Weise an einem Behältnis angeformt (zum Beispiel als Blasformkörper) oder als Steckteil (Innenteil) einer fluiddichten Schnellkupplung, zum Beispiel zwischen zwei Schläuchen oder Leitungen eines Fluidsystems ausgeführt sein.

Auf den Anschlußstutzen 10 aufgesteckt ist eine rotationssymetrische, dünnwandige Metallhülse 12 mit einem äußeren zylindrischen Hülsenabschnitt 14 und einem über einen ringförmigen Übergangsbereich 16 angeformten Innenring 18, wobei im Bereich des Innenringes 18 ein Abschnitt 20 des Anschlußstutzens 10 vollständig umschlossen ist.

Die Metallhülse 12 ist mittels drei gummielatischer Dichtringe 22, 24, 26 fluiddicht zum Anschlußstutzen 10 angeordnet. Die Dichtringe 22, 24 liegen dabei in Umfangsnuten 28, 30 des Anschlußstutzens 10, während der Dichtring 26 zwischen der freien, im Querschnitt konkav ausgebildeten Stirnfläche 32 des freien Endes des Anschlußstutzens 10 und dem ringförmigen Übergangsbereich 16 der Metallhülse 12 eingespannt liegt.

Ferner weist der Anschlußstutzen 10 in seinem Ausgangsbereich 34 eine ringförmige Vertiefung 36 auf, in die der Randbereich 38 der Metallhülse 12 durch Einbördeln formschlüssig festgelegt ist. Die Metallhülse 12 ist somit in axialer Richtung sicher gehalten.

An der Metallhülse 12 ist zudem ein radial nach außen abragender Ringsteg 40 eingeformt, der bei Zusammenwirken des Anschlußstutzens 10 mit einer aufsteckbaren Kupplungsmuffe (nicht dargestellt) zur formschlüssigen Verrastung zwischen dem Anschlußstutzen 10 bzw. der darauf befestigten Metallhülse 12 mit der Kupplungsmuffe dient. Es versteht sich, daß in der Kupplungsmuffe in üblicher Weise ein oder mehrere elastische Dichtringe vorgesehen sind, die in Verbindung mit dem glattzylindrischen Abschnitt 42 der Metallhülse 12 die fluiddichte Verbindung herstellen.

Anstelle einer Schnellkupplungsverbindung kann jedoch auch auf den Anschlußstutzen 10 mit der Metallhülse 12 ein Schlauch aufgesteckt werden, der in Verbindung mit einer Schlauchschelle die dichte Anschlußverbindung herstellt. Es versteht sich, daß in diesem Fall der Ringsteg 40 entfallen oder als Schlauchanschlag wirken kann. Ferner sollte zusätzlich ein Bördel 44 (gestrichelt dargestellt) angebracht sein, der einem Abrutschen des Schlauches entgegenwirkt, bzw. diesen in Verbindung mit der Schlauchschelle formschlüssig festlegt.