Title:
Pipe gland for coupling pipe-ends together
Kind Code:
C1


Abstract:
The pipe coupling has a sleeve (1) with sealing collar (2) and support body (7) with securing element for the end of a pipe (5). The securing element is a rectangular clamp plate (4), which supports itself on the support body. It is pretensioned in extraction direction by springs (15), supported on the body. The body is hooked to the sleeve via noses (8), and held in contact with it by a circumferential band (16).



Application Number:
DE19719066A
Publication Date:
09/03/1998
Filing Date:
05/06/1997
Assignee:
ALIA ENGINEERING AG, ZUG, CH
International Classes:
Domestic Patent References:
DE2158816A1N/A
DE2836557A1N/A
DE3202367C2N/A
DE3524621C2N/A
DE7407141UN/A



Claims:
1. Rohrkupplung mit einer eine Dichtungskammer begrenzenden Hülse (1), die eine Dichtungsmanschette (2) aufnimmt und innerhalb eines Stützkörpers (7) angeordnet ist, der zumindest benachbart zu einer Seite der Hülse (1) wenigstens ein Sicherungselement für ein Ende (4) eines einsteckbaren Rohrs (5) abstützt, wobei das Sicherungselement bei Aus­zugsbeanspruchung im Mantel des einsteckbaren Rohrendes (4) unter radia­ler Aufrichtung verkrallbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungselement eine mittels am Stützkörper (7) sich abstüt­zender Federn (15) in Auszugsrichtung vorgespannte, sich am Stützkörper (7) abstützende, rechteckige Spannplatte (14) ist, und daß der Stützkör­per (7) an der Hülse (1) gehalten ist.

2. Rohrkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützkörper (7) über Nasen (8) an der Hülse (1) eingehakt ist.

3. Rohrkupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­net, daß der Stützkörper (7) über ein außenumfänglich hierzu angeordne­tes Band (16) in Eingriff mit der Hülse (1) gehalten wird.

4. Rohrkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Stützkörper (7) eine Radialwandung (9) senkrecht zur Rohrachse als Anschlag für die wenigstens eine Spannplatte (14) in Auszugsrichtung aufweist.

5. Rohrkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Stützkörper (7) die Spannplatten (14) heraus­schiebbar aufnimmt.

6. Rohrkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Stützkörper (7) abwechselnd bezüglich der Hülse (1) sich axial von diesem weg und sich axial zu diesem hin erstreckende Laschen (11, 12) aufweist, wobei die einen (11) die Spannplatten (14) und die anderen (12) die Federn (15) abstützen.

7. Rohrkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge­kennzeichnet, daß jeweils eine Feder (15) an zwei benachbarten Enden von zwei Spannplatten (14) angreift.

8. Rohrkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Dichtungsmanschette (2) einen Anschlagring (3) für zwei von der Rohrkupplung aufzunehmende Rohre (5) aufweist, wobei der Innendurchmesser des Anschlagrings (3) größer als derjenige der Rohre (5) ist.

9. Rohrkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge­kennzeichnet, daß zwei Stützkörper (7) spiegelbildlich zueinander auf der Hülse (1) angeordnet sind.

10. Rohrkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannplatte (14) in ihrem Längsverlauf konisch ausgebildet ist.

Description:
Die Erfindung betrifft eine Rohrkupplung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Aus DE 35 24 621 C2 ist eine derartige Rohrkupplung bekannt, bei der eine Hülse vorgesehen ist, die eine Lippendichtung aufnimmt, die zugleich einen innenseitigen, ringförmigen Anschlag für die Rohrenden von zwei einzuschiebenden Rohren aufweist. Zusätzlich und konstruk­tions- und montagemäßig getrennt hiervon ist eine äußere Schelle vorge­sehen und mittels Werkzeug zu montieren, die als Stützkörper für Siche­rungselemente dient, die sich bei Auszugsbeanspruchung eingesteckter Rohre in den jeweiligen eingesteckten Rohrenden unter radialer Aufrich­tung verkrallen. Die Sicherungselemente besitzen hierbei eine kompli­zierte Form mit einem etwa ovalen Querschnitt und sind aufwendig zu mon­tieren. Außerdem ist aus DE 32 02 367 C2 eine Rohrkupplung bekannt, die einen einstückigen, mit innen umlaufenden Nuten versehenen, zylindri­schen Muffenkörper aufweist, wobei die Nuten einerseits O-Ringe und an­dererseits Sicherungselemente aufweisen. Letztere sind kreissegmentartig und auch ansonsten von relativ komplizierter Form, so daß sie über einen in die entsprechende Nut eingesetzten O-Ring gehalten werden können. Dies führt trotz der einstückigen Muffe zu einer auch in bezug auf Mon­tage aufwendigen Konstruktion. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Rohrkupplung nach dem Ober­begriff des Anspruchs 1 zu schaffen, die eine vereinfachte und einteili­ge Konstruktion aufweist. Diese Aufgabe wird durch den Anspruch 1 gelöst. Eine derartige Rohrkupplung ist einerseits ein einheitliches Bauteil und besitzt andererseits Sicherungselemente von einfacher Form, die eine einfache Montage, ebenso wie eine spätere Demontage ermögli­chen. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung und den Unteransprüchen zu entnehmen. Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in den beigefügten Abbildungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Fig. 1 zeigt eine Rohrkupplung im Axialschnitt. Fig. 2 zeigt einen Radialschnitt der Rohrkupplung von Fig. 1 längs der Linie II-II. Fig. 3 und 4 zeigen die Rohrkupplung entsprechend Fig. 1 nach Druckbeaufschlagung bzw. in Stirnansicht. Fig. 5 zeigt perspektivisch und teilweise aufgeschnitten die Rohrkupplung von Fig. 1, 2. Die dargestellte Rohrkupplung umfaßt eine Hülse 1, deren Inne­res eine Dichtungskammer bildet, die eine als Lippendichtring ausgebil­dete Dichtungsmanschette 2 aufnimmt. Die Dichtungsmanschette 2 ist mit einem sich hiervon radial einwärts erstreckenden, von Abstützschultern umgebenen Anschlagring 3 für zwei von der Rohrkupplung aufzunehmende Rohrenden 4 von zu verbindenden Rohren 5 versehen, wobei der Innendurch­messer des Anschlagrings 3 größer als der Innendurchmesser der Rohre 5 oder gleich diesem ist. Die Hülse 1 ist in ihrem mittleren Bereich mit mehreren in Um­fangsrichtung mit Abstand zueinander angeordneten rechteckigen Ausspa­rungen 6 versehen, wobei beim vorliegenden Ausführungsbeispiel drei um 120° in Umfangsrichtung versetzte Aussparungen 6 vorgesehen sind. Die Rohrkupplung umfaßt ferner zwei gleiche, spiegelbildlich zueinander angeordnete Stützkörper 7, die mit Nasen 8 versehen sind, die in die Aussparungen 6 eingreifen und so die Stützkörper 7 an der Hülse 1 halten. Der jeweilige Stützkörper 7 ist vorzugsweise als Blechteil konzipiert und umfaßt (im vorliegenden Ausführungsbeispiel) eine außen­umfänglich sechseckige, sich senkrecht zur Rohrachse erstreckende Radi­alwandung 9, die innenseitig einen ringförmigen, nach außen gerichteten Bund 10 besitzt und von deren Außenumfang drei Laschen 11 einwärts zur Hülse 1 hin umgebogen sind, die an ihren Enden die Nasen 8 tragen, wäh­rend drei weitere Laschen 12, die sich mit den Laschen 11 abwechseln, axial nach außen gerichtet sind. Die Radialwandung 9 dient zur verbie­gungsfreien Kraftaufnahme, während die Laschen 12 die Radialwandung 9 stabilisieren. Die Laschen 11 besitzen zur Radialwandung 9 hin einen nach außen gerichteten, etwa kegeligen Anstiegsbereich 13. Benachbart zur Ra­dialwandung 9 ist im Bereich zwischen dieser und den kegeligen Anstiegs­bereichen 13 der Laschen 11 jeweils eine als Sicherungselement dienende, rechteckige, flache Spannplatte 14 eingesetzt. Die Spannplatten 14 wer­den durch Federn 15, aus Draht gebogene Formfedern, gehalten und in Aus­zugsrichtung vorgespannt. Hierbei hält jeweils eine Feder 15 zwei be­nachbarte Enden von zwei benachbarten Spannplatten 14 und stützt sich dabei an der jeweiligen zwischenliegenden, nach außen gerichteten La­sche 12 ab. Die die Nasen 8 aufnehmenden Aussparungen 6 sorgen für eine drehgesicherte Ausrichtung der Stützkörper 7 in bezug auf die Hülse 1 sowie für deren Längsorientierung und nehmen die Axialkräfte der ausein­anderstrebenden Rohre 5 auf. Ein umlaufendes Band 16, gegebenenfalls zweiteilig, verhindert dabei eine Auswanderung der Nasen 8 aus den Aus­sparungen 6. Zur Montage der Rohrkupplung kann die Dichtungsmanschette 2 in die noch einseitig offene Hülse 1 eingelegt werden, die dann zugebör­delt wird. Die Stützkörper 7 werden mit den Federn 15 versehen und die Spannplatten 14 positioniert. Danach wird zunächst ein Stützkörper 7 auf die Hülse 1 geschoben, das Band 16 bis zu dem durch die kegeligen An­stiegsbereiche 13 gebildeten Anschlag geschoben, der zweite Stützkörper 7 aufgeschoben und das Band 16 zentriert. Zur Montage der Rohrkupplung werden keine Spannschrauben benötigt. Zum Verbinden zweier Rohre 5 sollten diese gerade abgeschnit­ten und gratfrei sein, um die Dichtungsmanschette 2 nicht zu beschädi­gen. Die Rohre 5 werden bis zum Anschlagring 3 in die Rohrkupplung ein­geschoben. Hierbei weichen die Spannplatten 14 gegen die Federvorspan­nung aus. Werden nun die Rohre 5 mit Druck beaufschlagt oder wird eine sonstige Auszugskraft auf sie ausgeübt, fahren sie um ein Maß "a" aus­einander, wobei sich die gehärteten Spannplatten 14 mit ihren an den dem Rohr 5 zugewandten Schneidkanten 17 in das jeweilige Rohrende 4 eindrüc­ken. Hierbei können sich die Spannplatten 14 nur bis zur Radialwandung 9 des jeweiligen Stützkörpers 7 bewegen, die als Anschlag für die Spann­platten 14 dient. Durch das Eindrücken der Spannplatten 14 in das be­nachbarte Rohrende 4 können große Axialkräfte aufgenommen werden. Die Rohrmontage kann also ohne Werkzeug vorgenommen werden. Da die unter den Laschen 11 seitlich herausragenden und dort von den Federn 15 gehaltenen Spannplatten 14 von außen zugänglich sind, können sie zum Lösen der Rohrkupplung mittels eines Werkzeugs herausge­schoben werden, wie durch den Pfeil 18 in Fig. 5 angedeutet ist. Bei entsprechend geringen Anforderungen kann es gegebenenfalls ausreichen, wenn der Stützkörper 7 nur eine Spannplatte 14 aufnimmt. Er kann auch einen quadratischen Außenumfang besitzen und zwei Spannplatten 14 aufnehmen, oder einen achteckigen Außenumfang besitzen und vier Spannplatten 14 aufnehmen, etc. Die Spannplatten 14 können in ihrem Längsverlauf konisch aus­gebildet sein, um durch entsprechende Zustellung (Pfeilrichtung 18) auf größere Durchmesserunterschiede der aufzunehmenden Rohre 5 reagieren zu können.