Title:
Furniture with adjustable seating surface between curved side parts
Kind Code:
A1


Abstract:
The curved side parts (6,7) can be revolved round an axis in their line of direction in bearings (2,3 and 4,5) and arrested when desired and held on a main frame (1). The two side parts (6,7) are joined by a coupling mechanism to ensure their synchronous rotation in the same direction. The seating surface (8) is made up of slats (9,10) fitted out at their ends with bearings which both grasp round the respective side part and allow these to rotate. The side parts should be round in section and encased by a block-mounted coil spring also rotating on the sides, and the seating slat (9,10) bearings and those of the side parts (2,3 and 4,5) are co-rotatably secured to the coil spring. The coupling mechanism is fitted out with hand-releasable brakes to prevent the side parts revolving. This mechanism consists of a trough fixed to the ends of both side parts and housing two pinions respectively co-rotatably fixed to the side parts so as to mesh with a sliding rack in the trough element.



Inventors:
ERKER CHRISTIAN (DE)
Application Number:
DE19714576A
Publication Date:
10/15/1998
Filing Date:
04/09/1997
Assignee:
ERKER, CHRISTIAN, 79761 WALDSHUT-TIENGEN, DE
International Classes:



Claims:
1. Möbel mit einer mittels einer Verstellvorrichtung ver­stellbaren Stützfläche, beispielsweise eine Sitzfläche, Sitzlehne, Liegefläche oder dergleichen, bei dem die Stützfläche von zwei gekrümmt verlaufenden Seitenteilen gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenteile (6, 7) um eine im wesentlichen in Haupterstreckungsrich­tung des jeweiligen Seitenteiles (6, 7) verlaufende Achse in Hauptlagern (2, 3; 4, 5) verdrehbar und in verschie­denen Positionen feststellbar von einem Gestell (1) ge­halten sind.

2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenteile (6, 7) durch einen Koppelmechanismus (13) zum synchronen Verdrehen mit gleichem Drehsinn verbunden sind.

3. Möbel nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Stützfläche (8) durch eine Vielzahl von Latten (9, 10) gebildet ist, welche nahe ihrer Enden je­weils ein das jeweilige Seitenteil (6, 7) übergreifendes und eine Drehbewegung des Seitenteiles (6, 7) zulassendes Lager aufweisen.

4. Möbel nach zumindest einem der vorangehenden Ansprü­che, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenteile (6, 7) im Querschnitt kreisförmig ausgebildet und von einer auf Block liegenden, auf den Seitenteilen (6, 7) verdrehbaren Wendelfeder umhüllt und daß die Lager der Latten (9, 10) und die Hauptlager (2, 3; 4, 5) drehfest mit der Wen­delfeder verbunden sind.

5. Möbel nach zumindest einem der vorangehenden Ansprü­che, dadurch gekennzeichnet, daß der Koppelmechanismus (13) mit einer ein Verdrehen der beiden Seitenteile (6, 7) ausschließenden, manuell lösbaren Bremse (14) versehen sind.

6. Möbel nach zumindest einem der vorangehenden Ansprü­che, dadurch gekennzeichnet, daß der Koppelmechanismus (13) durch eine an einem Ende der beiden Seitenteile (6, 7) befestigte Rinne (16) gebildet ist, in welcher zwei drehfest mit jeweils einem Seitenteil (6, 7) verbindbare Ritzel (18, 19) angeordnet sind, die mit einer in der Rinne (16) verschieblich eingesetzten Zahnstange (17) kämmen.

7. Möbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Bremse (14) zum Sperren der Verschiebbarkeit der Zahn­stange (17) ausgebildet ist.

8. Möbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Zahnstange (17) zwischen den beiden Ritzeln (18, 19) ein Klotz (22) fest angeordnet ist, welcher ein in Ver­schieberichtung der Zahnstange (17) verlaufendes Langloch (23) hat, durch welches eine in zwei Schenkeln (21) der Rinne (16) gehaltene Spannschraube (24) führt.

9. Möbel nach zumindest einem der vorangehenden Ansprü­che, dadurch gekennzeichnet, daß die Latten (9, 10) durch klammerartig über die Seitenteile (6, 7) greifende, auf den Latten (9, 10) um senkrecht zur Ebene der Latten (9, 10) befestigte Achsen (28) schwenkbare Lager (25) auf den Seitenteilen (6, 7) befestigt sind.

10. Möbel nach zumindest einem der vorangehenden Ansprü­che, dadurch gekennzeichnet, daß die Latten (9, 10) auf den Seitenteilen (6, 7) quer zu den Seitenteilen (6, 7) verschiebbar gehalten sind.

Description:
Die Erfindung betrifft ein Möbel mit einer mittels einer Verstellvorrichtung verstellbaren Stützfläche, beispiels­weise eine Sitzfläche, Sitzlehne, Liegefläche oder der­gleichen, bei dem die Stützfläche von zwei gekrümmt ver­laufenden Seitenteilen gehalten ist. Möbel der vorstehenden Art werden beispielsweise in Ru­heräumen von Saunen und Schwimmbädern als Liegen benutzt, um ein Ruhen in verschiedenen Positionen zu ermöglichen. Ruht man auf einer solchen Liege in Rückenlage, dann ist es besonders bequem, wenn die Rückenlehne der Liege und der die Oberschenkel stützende Bereich der Liege leicht ansteigen. Will man jedoch auf einer solchen Liege in Seitenlage ruhen, beispielsweise um zu schlafen, dann muß die Stützfläche, also die gesamte Oberseite der Liege, möglichst eben sein. Ähnliche Verstellmöglichkeiten wären bei Sitzflächen oder Sitzlehnen ebenfalls wünschenswert. Bislang begnügt man sich jedoch mit sehr beschränkten Verstellmöglichkeiten, weil die hierzu erforderlichen Verstellvorrichtungen auf­wendig sind. Bei Liegen sind derzeit nur solche in Ge­brauch, welche ein Verstellen der Steilheit des Rücken­lehnenbereiches und ein Verschwenken als Ganzes aus einer Sitzstellung in eine Ruhestellung ermöglichen, in der der Rückenlehnenbereich eine mehr waagerechte Position ein­nimmt. Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Möbel der eingangs genannten Art so auszubilden, daß seine Stütz­fläche mit möglichst einfachen Mitteln möglichst weitge­hend verstellbar ist. Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Seitenteile um eine im wesentlichen in Haupter­streckungsrichtung des jeweiligen Seitenteiles verlaufende Achse in Hauptlagern verdrehbar und in verschiedenen Po­sitionen feststellbar von einem Gestell gehalten sind. Durch diese Gestaltung kann man die Seitenteile so aus­bilden, daß sie in einer Stellung von der Seite aus gese­hen eine gekrümmte, für ein Liegen in Rückenlage optimal verlaufende Kontur aufweisen. Verdreht man diese Seiten­teile beide um 90°, dann verlaufen sie von der Seite aus gesehen in einer Ebene, so daß die Stützfläche völlig eben wird und optimal beispielsweise zum Schlafen auf der Liege in Seitenlage ausgerichtet ist. Natürlich kann man die Seitenteile auch so ausbilden, daß sie in keiner Po­sition in einer Ebene verlaufen, um andere Verstellmög­lichkeiten der Kontur der Stützfläche zu erhalten. Das erfindungsgemäße Möbel erlaubt es, durch einfaches Ver­drehen der Seitenteile die Kontur der Stützfläche in ei­nem großen Maße zu verändern, ohne daß hierzu aufwendige Verstellmechanismen erforderlich werden. Zur Verwirklichung des erfindungsgemäßen Prinzips könnte man die Seitenteile gegensinnig, gleichsinnig oder auch beliebig zueinander verdrehen. Der gegenseitige Abstand der Seitenteile bleibt über ihre ganze Länge in allen Be­reichen stets konstant, so daß die Befestigung der Stütz­fläche an den Seitenteilen sehr einfach ist, wenn gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung die Sei­tenteile durch einen Koppelmechanismus zum synchronen Verdrehen mit gleichem Drehsinn verbunden sind. Weiterhin verstellt sich hierdurch die Stützfläche über ihre Länge in den einzelnen Bereichen zwangsläufig immer nur paral­lel zu sich selbst, so daß beispielsweise eine Lehne keine Schräglage zu einer Seite hin bekommt. Die Stützfläche kann sehr unterschiedlich gestaltet sein. Sie ist besonders praktisch und optisch ansprechend, wenn sie durch eine Vielzahl von Latten gebildet ist, welche nahe ihrer Enden jeweils ein das jeweilige Seitenteil übergreifendes und eine Drehbewegung des Seitenteiles zu­lassendes Lager aufweisen. Die Hauptlager zur Befestigung der Seitenteile am Gestell und die Seitenteile selbst können besonders einfach ge­staltet sein, wenn die Seitenteile im Querschnitt kreis­förmig ausgebildet und von einer auf Block liegenden, auf den Seitenteilen verdrehbaren Wendelfeder umhüllt und wenn die Lager der Latten und die Hauptlager drehfest mit der Wendelfeder verbunden sind. Bei dieser Ausbildung drehen sich die Seitenteile innerhalb der sie umhüllenden Wendelfeder. Deshalb können die Hauptlager unverdrehbar mit der Wendelfeder verbunden werden. Ebenso kann man bei dieser Ausgestaltung die Stützfläche oder die sie bilden­den Latten drehfest an der Wendelfeder befestigen, was besonders geringen Aufwand bedingt. Ein unbeabsichtigtes Verdrehen der Seitenteile durch das Gewicht einer auf dem Möbel ruhenden Person kann gemäß einer anderen Weiterbildung der Erfindung dadurch ausge­schlossen werden, daß der Koppelmechanismus mit einer ein Verdrehen der beiden Seitenteile ausschließenden, manuell lösbaren Bremse versehen ist. Dadurch, daß die Bremse am Koppelmechanismus wirkt, genügt zum Blockieren beider Seitenteile eine einzige Bremse. Der Koppelmechanismus kann sehr unterschiedlich gestaltet sein. Man könnte beispielsweise an beiden Seitenteilen einen radial ausgerichteten Arm anbringen und die beiden Arme mit einer Koppel miteinander verbinden. In der Pra­xis ließe sich dann jedoch nur ein Drehwinkel von etwa 90° erreichen, weil anderenfalls die Koppel gegen die Seitenteile gelangen würde. Eine Verdrehmöglichkeit über 360° läßt sich mit einfachen Mitteln durch eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung erreichen, gemäß der der Koppelmechanismus durch eine an einem Ende der beiden Seitenteile befestigte Rinne gebildet ist, in wel­cher zwei drehfest mit jeweils einem Seitenteil verbind­bare Ritzel angeordnet sind, die mit einer in der Rinne verschieblich eingesetzten Zahnstange kämmen. Bei einer solchen Ausführungsform kann die Bremse beson­ders einfach gestaltet sein, wenn sie zum Sperren der Verschiebbarkeit der Zahnstange ausgebildet ist. Dieses Sperren der Verschiebbarkeit der Zahnstange läßt sich mit sehr geringem baulichen Aufwand verwirklichen, wenn auf der Zahnstange zwischen den beiden Ritzeln ein Klotz fest angeordnet ist, welcher ein in Verschieberich­tung der Zahnstange verlaufendes Langloch hat, durch wel­ches eine in zwei Schenkeln der Rinne gehaltene Spann­schraube führt. Die Befestigung der Latten auf den Seitenteilen kann ebenfalls auf verschiedene Weise erfolgen. Sie ist beson­ders einfach und erschwert das Verdrehen der Seitenteile nicht, wenn die Latten durch klammerartig über die Sei­tenteile greifende, auf den Latten um senkrecht zur Ebene der Latten befestigte Achsen schwenkbare Lager auf den Seitenteilen befestigt sind. Durch eine solche Befesti­gung bilden die einzelnen Latten bereits einen Koppelme­chanismus für die Seitenteile. Wenn die Latten wie zuvor erläutert mit den Seitenteilen verbunden sind, dann verlaufen ihre Schmalseiten in der Draufsicht nur in einer Stellung jeweils in einer Linie. Wenn man einen solchen geraden Verlauf in allen Stellun­gen wünscht, dann kann man auch vorsehen, daß die Latten auf den Seitenteilen quer zu den Seitenteilen verschieb­bar gehalten sind. Die Erfindung läßt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine da­von in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend be­schrieben. Diese zeigt in Fig. 1 eine perspektivische und schematische Dar­stellung einem als Liege ausgebildeten Möbels gemäß der Erfindung, Fig. 2 einen Längsschnitt durch einen lehnenseitigen Endbereich des Möbels, Fig. 3 einen Querschnitt durch den in Fig. 2 gezeig­ten Bereich, Fig. 4 eine Seitenansicht der Befestigung einer Latte auf einem Seitenteil des Möbels, Fig. 5 eine Vorderansicht der Anordnung nach Fig. 4. Das in Fig. 1 schematisch dargestellte Möbel ist als Liege ausgebildet und hat ein Gestell 1, welches an sei­ner Oberseite vier Hauptlager 2, 3, 4, 5 hat. Durch je­weils zwei Hauptlager 2, 3 und 4, 5 führt ein in den je­weiligen Hauptlagern 2, 3 und 4, 5 verdrehbar gelagertes Seitenteil 6, 7. Auf diesen Seitenteilen 6, 7 ist eine Stützfläche 8 befestigt, welche bei diesem Ausführungs­beispiel durch einzelne Latten 9, 10 gebildet ist, von denen in der Zeichnung nur einige dargestellt wurden. Schematisch angedeutet sind in Fig. 1 zwei Achsen 11, 12, welche durch jeweils zwei Hauptlager 2, 3 und 4, 5 einer Seite führen und um die sich die Seitenteile 6, 7 zu drehen vermögen. Ein Koppelmechanismus 13 verbindet die lehnenseitigen Enden der beiden Seitenteile 6, 7 miteinander und sorgt dafür, daß die Seitenteile 6, 7 sich nur gleichsinnig und synchron verdrehen können. Die­ser Koppelmechanismus 13 weist eine Bremse 14 auf. Löst man diese Bremse 14, dann kann man durch Drücken an den Seiten der Latten 9, 10 die Seitenteile 6, 7 verdrehen und dadurch die Kontur der Stützfläche 8 verändern. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel verlaufen die Sei­tenteile 6, 7 in der gezeigten Position jeweils in einer senkrechten Ebene. Dreht man sie um 90°, dann verlaufen die Seitenteile 6, 7 in einer gemeinsamen, waagerechten Ebene, so daß eine völlig flache Liegefläche entsteht. Die Fig. 2 zeigt ein lehnenseitiges Ende eines Seiten­teils 6. Dieses ist im Querschnitt über seine gesamte Länge kreisförmig und von einer auf Block liegenden Wen­delfeder 15 umwickelt. Weiterhin ist in Fig. 2 der Kop­pelmechanismus 13 zu erkennen. Dieser hat eine Rinne 16, in der eine Zahnstange 17 verschieblich angeordnet ist. In dieser Zahnstange 17 kämmen zwei Ritzel 18, 19, von denen nur das Ritzel 18 in Fig. 2 zu sehen ist. Die Rit­zel 18, 19 durchgreifen jeweils mit einer Nabe 20 einen Schenkel 21 der Rinne 16 und sind drehfest mit einer Stirnfläche des jeweiligen Seitenteils 6, 7 verbunden. Die Fig. 3 verdeutlicht, daß beide Ritzel 18, 19 gemein­sam in der Zahnstange 17 kämmen. Das hat zur Folge, daß sich die Seitenteile 6, 7 nur gleichsinnig und synchron verdrehen können und sich bei dieser Verdrehung die Zahn­stange 17 in der Rinne 16 zur einen oder anderen Seite hin verschiebt. Zwischen den Ritzeln 18, 19 ist auf der Zahnstange 17 ein Klotz 22 mit einem Langloch 23 befe­stigt. Durch dieses Langloch 23 führt eine in den Schen­keln 21 der Rinne 16 befestigte Spannschraube 24, welche auf diese Weise die Bremse 14 bildet. Die Fig. 4 zeigt eine Latte 9 mit einem Lager 25, wel­ches mit zwei Armen 26, 27 klammerartig über die Wendel­feder 15 und damit auch über das Seitenteil 6 greift. Dieses Lager 25 ist um eine quer zur Ebene der Latte 9 verlaufende Achse 28 schwenkbar mit der Latte 9 verbun­den, was zusätzlich durch die Darstellung in Fig. 5 ver­deutlicht wird.Bezugszeichenliste1 Gestell2 Hauptlager3 Hauptlager4 Hauptlager5 Hauptlager6 Seitenteil7 Seitenteil8 Stützfläche9 Latte10 Latte11 Achse12 Achse13 Koppelmechanismus14 Bremse15 Wendelfeder16 Rinne17 Zahnstange18 Ritzel19 Ritzel20 Nabe21 Schenkel22 Klotz23 Langloch24 Spannschraube25 Lager26 Arm27 Arm28 Achse