Title:
Scharniersperrmechanismus
Document Type and Number:
Kind Code:
T5

Abstract:
Es wird ein Scharniersperrmechanismus bereitgestellt, mit dem es möglich ist, die Kosten- und Arbeitsbelastungen bei der Herstellung einer Toilette oder bei der Herstellung eines Toilettensitzes und eines Toilettendeckels zu verringern. Haltesäulen 16, Scheibenhaken 15 und zweite Innendurchmesserabschnitte 20a2 und 30a2 bilden einen Scharniersperrmechanismus gemäß einem Ausführungsbeispiel. Der Scharniersperrmechanismus verhindert, dass Scharniervorrichtungen 10 und 10', welche öffen- und schließbar Toilettensitz- und Toilettenschüsselobjekte zwischen den Toilettensitz- und Toilettenschüsselobjekten haltern und öffen- und schließbar Toilettedeckel- und Toilettenschüsselobjekte zwischen den Toilettedeckel- und Toilettenschüsselobjekten haltern, aus den Anbringungslöchern 20a und 30a ritschen, in die Schaftabschnitte 14 der Scharniervorrichtungen eingesetzt sind. Wenn der Schaftabschnitt 14 in dem Anbringungsloch 20a eingesetzt wird, wird der Schaftabschnitt 14 in einem ersten Innendurchmesserabschnitt 20a1 eingepasst und der Scheibenhaken 15, der an einem Spitzenende des Schaftabschnitts 14 vorgesehen ist, wird in einen zweiten Innendurchmesserabschnitt eingesetzt. Dabei dringt der Scheibenhaken 15 in den zweiten Innendurchmesserabschnitt 20a2 ein und wird infolge dessen Elastizität verbogen und elastisch verformt und ein Außenumfang des Schaibenhakens 15 kommt mit einem Innenumfang des zweiten Innendurchmesserabschnitts 20a2 in Eingriff.




Inventors:
SHIBUSAWA NAOHISA (JP)
YAJIMA NOBUTAKA (JP)
Application Number:
DE112017005939T
Publication Date:
08/08/2019
Filing Date:
08/29/2017
Assignee:
Tok, Inc.
International Classes:
A47K13/12; E05D3/02; E05D5/10; E05D5/12; F16C11/04
Attorney, Agent or Firm:
Tetzner & Partner mbB Patent- und Rechtsanwälte (München, DE)