Title:
Treibstoffeinspritzventil
Kind Code:
T5


Abstract:

Die vorliegende Erfindung schließt einen Spulenkörper 21 mit einem Windungsteil 31a, um den eine Spulenwindung 300 gewunden ist, einem Anschluss 43a, der sich von dem Spulenkörper 31 in axialer Richtung des Spulenkörpers 31 erstreckt, und einen Wickelteil 43aa ein, welcher an dem Anschluss 43a bereitgestellt ist, und in dem ein Anschlussleitungsdraht 300a, der aus einem Spulenteil 300c, der um den Windungsteil 31a gebunden ist, herausgezogen ist, gewickelt und verschmolzen ist. Der Anschlussleitungsdraht 300a ist zwischen dem Spulenkörper 31 und dem Wickelteil 43aa in einem Zustand verdrahtet, indem er in Kontakt mit der Fläche des Anschlusses 43 a steht. Die Randbereiche des Spulenkörpers 31, des Verdrahtungsteils des Anschlussleitungsdrahts 300a und des Wickelteils 43aa sind mit einem Harz bedeckt. embedded image




Inventors:
Tamura, Eiji (Gunma, lsesaki-shi, JP)
Kobayashi, Nobuaki (Gunma, lsesaki-shi, JP)
Saito, Takahiro (Gunma, lsesaki-shi, JP)
Yamazaki, Akihiro (Gunma, lsesaki-shi, JP)
Application Number:
DE112016004215T
Filing Date:
08/03/2016
Assignee:
HITACHI AUTOMOTIVE SYSTEMS, LTD. (Ibaraki-ken, Hitachinaka-shi, JP)
International Classes:



Attorney, Agent or Firm:
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB, 80802, München, DE
Claims:
Treibstoffeinspritzventil, das umfasst:
einen Ventilsitz und einen Ventilkörper, die zusammenwirkend einen Treibstoffdurchgang öffnen und schließen; und
einen elektromagnetischen Antriebsteil, der einen feststehenden Eisenkern, einen beweglichen Eisenkern und eine Spulenvorrichtung einschließt, welcher konfiguriert ist, den Ventilkörper anzutreiben, wobei die Spulenvorrichtung einschließt:
einen Spulenkörper mit einem Windungsteil, um den eine Spulenwindung gewunden ist;
einen Anschluss, von dem ein Endteil in dem Spulenkörper eingebettet ist, und von dem sich das andere Endteil von dem Spulenkörper in einer axialen Richtung des Spulenkörpers erstreckt; und
einen Wickelteil, der an dem Anschluss bereitgestellt ist, und in dem ein Anschlussleitungsdraht gewickelt und verschmolzen ist, wobei der Anschlussleitungsdraht aus einem Spulenteil, der um den Windungsteil gewunden ist, herausgezogen ist, wobei der Anschlussleitungsdraht zwischen dem Spulenkörper und dem Wickelteil in einem Zustand verdrahtet ist, dass er in Kontakt mit einer Oberfläche des Anschlusses steht, und
wobei Randbereiche des Spulenkörpers, ein Verdrahtungsteil des Anschlussleitungsdrahtes und der Wickelteil mit einem Harz bedeckt sind.

Treibstoffeinspritzventil nach Anspruch 1, wobei der Endteil des Anschlusses, der näher an einer Seite des Spulenkörpers als an dem Wickelteil liegt, in einem Harz, das den Spulenkörper bildet, eingebettet ist,
wobei ein Seitenkantenteil an dem Endteil des Anschlusses, welcher in dem Harz eingebettet ist, von dem Harz, das den Spulenkörper bildet, freigelegt ist, und
wobei der Anschlussleitungsdraht in einem Zustand verdrahtet ist, in dem er in Kontakt mit dem Seitenkantenteil ist, der von dem Harz freigelegt ist.

Treibstoffeinspritzventil nach Anspruch 2, wobei der Anschluss einen ersten Anschluss, an dem ein erster Anschlussleitungsdraht, der aus einem Endteil des Spulenteils herausgezogen ist, angeschlossen ist, und einen zweiten Anschluss, an dem ein zweiter Anschlussleitungsdraht, der aus dem anderen Endteil des Spulenteils herausgezogen ist, angeschlossen ist, einschließt,
wobei sich der erste Anschluss und der zweite Anschluss parallel zueinander in axialer Richtung von dem Spulenkörper wegerstrecken,
wobei der erste Anschluss einen Wickelteil einschließt, welcher so ausgebildet ist, dass er von Seitenkanten, welche auf einer zu einer, dem zweiten Anschluss benachbarten, Seitenkante gegenüberliegenden Seite angeordnet sind, in Richtung einer zum zweiten Anschluss gegenüber liegenden Seite herausragt,
wobei der zweite Anschluss einen Wickelteil einschließt, welcher so ausgebildet ist, dass er von Seitenkanten, welche auf einer zu einer, dem ersten Anschluss benachbarten, Seitenkante gegenüberliegenden Seite angeordnet sind, in Richtung einer zum ersten Anschluss gegenüber liegenden Seite herausragt,
wobei ein Seitenkantenteil des ersten Anschlusses, welcher auf einer zu einem, dem zweiten Anschluss benachbarten, Seitenkantenteil gegenüberliegenden Seite angeordnet ist, von dem Harz, das den Spulenkörper bildet, freigelegt ist,
wobei ein Seitenkantenteil des zweiten Anschlusses, welcher auf einer zu einem, dem ersten Anschluss benachbarten, Seitenkantenteil gegenüberliegenden Seite angeordnet ist, von dem Harz, das den Spulenkörper bildet, freigelegt ist,
wobei der erste Anschlussleitungsdraht in einem Zustand verdrahtet ist, dass er mit dem Seitenkantenteil des ersten Anschlusses, welcher auf einer zu dem, dem zweiten Anschluss benachbarten, Seitenkantenteil gegenüberliegenden Seite angeordnet ist, in Kontakt steht, und
wobei der zweite Anschlussleitungsdraht in einem Zustand verdrahtet ist, dass er mit dem Seitenkantenteil des zweiten Anschlusses, welcher auf einer zu dem, dem ersten Anschluss benachbarten, Seitenkantenteil gegenüber liegenden Seite angeordnet ist, in Kontakt steht.

Treibstoffeinspritzventil nach Anspruch 3, wobei der Spulenkörper Flanschteile an entsprechend beiden Endteilen des Windungsteils in der axialen Richtung einschließt,
wobei der Flanschteil von beiden Endteilen in axialer Richtung des Spulenkörpers, der Flanschteil, der an einem Endteil auf einer Seite bereitgestellt ist, auf der der Anschluss eingebettet ist, eine erste Führungsrille, um den ersten Anschlussleitungsdraht aus einem Endteil des Spulenteils herauszuziehen, und eine zweite Führungsrille, um den zweiten Anschlussleitungsdraht aus dem anderen Endteil des Spulenteils herauszuziehen, einschließt,
wobei die erste Führungsrille mit dem Seitenkantenteil des ersten Anschlusses, dem Seitenkantenteil, mit dem der erste Anschlussleitungsdraht in Kontakt kommt, verbunden ist, und
wobei die zweite Führungsrille mit dem Seitenkantenteil des zweiten Anschlusses, dem Seitenkantenteil, mit dem der zweite Anschlussleitungsdraht in Kontakt kommt, verbunden ist.

Treibstoffeinspritzventil gemäß Anspruch 4, wobei die Seitenkante des Seitenkantenteils des ersten Anschlusses, der Seitenkantenteil, mit dem der erste Anschlussleitungsdraht in Kontakt kommt, ausgebildet ist, dass er eine am weitesten herausragende Seitenkante der Seitenkanten auf derselben Seite des ersten Anschlusses ist, welche auf einer Seite eines Schmelzteils herausragt, in dem der erste Anschlussleitungsdraht verschmolzen ist, und
wobei die Seitenkante des Seitenkantenteils des zweiten Anschlusses, der Seitenkantenteil, mit dem der zweite Anschlussleitungsdraht in Kontakt kommt, ausgebildet ist, dass er eine am weitesten herausragende Seitenkante der Seitenkanten auf derselben Seite des zweiten Anschlusses ist, welche auf einer Seite eines Schmelzteils herausragt, in dem der zweite Anschlussleitungsdraht verschmolzen ist.

Treibstoffeinspritzventil gemäß Anspruch 4, wobei der Seitenkantenteil des ersten Anschlusses, mit dem der erste Anschlussleitungsdraht in Kontakt kommt, in eine Vielzahl von Teilen in einer Erstreckungsrichtung des ersten Anschlusses aufgeteilt ist, und wobei der zweite Seitenkantenteil des zweiten Anschlusses, mit dem der zweite Anschlussleitungsdraht in Kontakt kommt, in eine Vielzahl von Teile in einer Erstreckungsrichtung des zweiten Anschlusses aufgeteilt ist.

Treibstoffeinspritzventil, umfassend:
einen Ventilsitz und einen Ventilkörper, die zusammenwirkend einen Treibstoffdurchgang öffnen und schließen; und
einen elektromagnetischen Antriebsteil, der einen feststehenden Eisenkern, einen beweglichen Eisenkern und eine Spulenvorrichtung einschließt, welcher konfiguriert ist, den Ventilkörper anzutreiben, wobei die Spulenvorrichtung einschließt:
einen Spulenkörper mit einem Windungsteil, um den eine Spulenwindung gewunden ist;
einen Anschluss, von dem ein Endteil in dem Spulenkörper eingebettet ist, und von dem sich das andere Endteil von dem Spulenkörper in einer axialen Richtung des Spulenkörpers erstreckt;
einen Wickelteil, der an dem Anschluss bereitgestellt ist, und in dem ein Anschlussleitungsdraht gewickelt und verschmolzen ist, wobei der Anschlussleitungsdraht aus einem Spulenteil, der um den Windungsteil gewunden ist, herausgezogen ist; und
einen Harzteil, der die Randbereiche eines Verdrahtungsteils des Anschlussleitungsdrahts und den Wickelteil bedeckt, und wobei der Anschluss einen Erstreckungsteil an einem eingebetteten Endteil, der in dem Spulenkörper eingebettet ist, dem Erstreckungsteil, welcher sich in einer radialen Richtung des Spulenkörpers zur einer Position des Anschlussleitungsdrahts erstreckt, einschließt.

Treibstoffeinspritzventil gemäß Anspruch 7, wobei der Spulenkörper eine Führungsrille einschließt, auf der der Anschlussleitungsdraht angeordnet ist, und
wobei sich die Seitenkante an dem eingebetteten Endteil, der in dem Spulenkörper eingebettet ist, zumindest zu einer Seitenwand der Führungsrille erstreckt.

Treibstoffeinspritzventil, umfassend:
einen Ventilsitz und einen Ventilkörper, die zusammenwirkend einen Treibstoffdurchgang öffnen und schließen; und
einen elektromagnetischen Antriebsteil, der einen feststehenden Eisenkern, einen beweglichen Eisenkern und eine Spulenvorrichtung einschließt, der konfiguriert ist, den Ventilkörper anzutreiben, wobei die Spulenvorrichtung einschließt:
einen Spulenkörper mit einem Windungsteil, um den eine Spulenwindung gewunden ist;
einen Anschluss, von dem ein Endteil in dem Spulenkörper eingebettet ist, und von dem sich das andere Endteil von dem Spulenkörper in einer axialen Richtung des Spulenkörpers erstreckt;
einen Wickelteil, der an dem Anschluss bereitgestellt ist, und in dem ein Anschlussleitungsdraht gewickelt und verschmolzen ist, wobei der Anschlussleitungsdraht aus einem Spulenteil, der um den Windungsteil gewunden ist, herausgezogen ist; und
einen Harzteil, der die Randbereiche eines Verdrahtungsteils des Anschlussleitungsdrahts und den Wickelteil bedeckt, und wobei der Anschluss einen Erstreckungsteil, der zwischen dem Wicklungsteil und dem Spulenkörper bereitgestellt ist, der Erstreckungsteil, welcher sich in einer radialen Richtung des Spulenkörpers weiter außerhalb als der Anschlussleitungsdraht erstreckt, einschließt.

Description:
Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Treibstoffeinspritzventil zum Einspritzen von Treibstoff.

Technologischer Hintergrund

Als technologischer Hintergrund des vorliegenden technischen Gebiets ist ein Treibstoffeinspritzventil bekannt, welches in der japanischen Patentanmeldung mit der Veröffentlichungs-Nr. 2010-203373 (Patentdokument 1) beschrieben wird. Das Treibstoffeinspritzventil, das in dem Patentdokument 1 beschrieben wird, ist mit einer Spulenvorrichtung, die einen Antriebsteil konfiguriert, ausgestattet. In diese Spulenvorrichtung wird, nachdem das Endteil eines Anschlussleitungsdrahts auf einer Windungsstartseite an einem Verschmelzungsteil fixiert ist, der Anschlussleitungsdraht um einen Wickelteil gewickelt, und dann nach unten entlang einer Axialrichtung aus dem einen Wickelteil herausgezogen. Danach wird der Anschlussleitungsdraht zu einer Führungsrille durch eine Eingriffrille verdrahtet, und durch die Führungsrille ändert sich die Herausziehrichtung des Anschlussleistungsdrahts von der Richtung nach unten zur Umfangsrichtung eines Spulenkörpers (siehe Absätze [0060] und [0061]). Andererseits ist ein Anschlussleitungsdraht auf einer Windungsendseite, der aus dem Endteil des Windungsendes des Spulenkörpers herausgezogen ist, in der anderen Eingriffrille eingelegt und nach oben herausgezogen, und ist mit dem anderen Schmelzteil durch den anderen Wickelteil verbunden (siehe Absatz [0063]).

Stand-der-Technik DokumentPatentdokument

Patentdokument 1: Japanische Patentanmeldung mit der Veröffentlichungs-Nr. 2010-203373

Zusammenfassung der ErfindungDurch die Erfindung zu lösende Aufgabe

In der Spulenvorrichtung des Patentdokuments 1 wird die Abstützung für den Anschlussleitungsdraht von einem Teil des Anschlussleitungsdrahtsauszugs, der aus dem Wickelteil herausgezogen ist, zu der Führungsrille, nicht ausreichend berücksichtigt. In der Spulenvorrichtung ist, nachdem der Anschlussleitungsdraht um den Spulenkörper gewunden ist, der Randbereich des Spulenkörpers mit einem Harz durch eine zusätzliche (secodary) Abformung bedeckt. Zu dieser Zeit sind die Zwischenräume zwischen dem Spulenkörper und den Wickelteilen sowie zwischen dem Spulenkörper und den Verschmelzungsteilen ebenso mit dem Harz durch die zusätzliche Abformung bedeckt. Folglich ist der Anschlussleitungsdraht, der an der Position zwischen dem Windungsteil und der Führungsrille liegt, durch die zusätzliche Abformung mit Harz bedeckt.

Der thermische Ausdehnungskoeffizient des Harzes ist fünfmal größer als der thermische Ausdehnungskoeffizient des Anschlussleitungsdrahts. Der Anschlussleitungsdraht, der zu der Position zwischen dem Wicklungsteil und dessen Führungsrille herausgezogen ist, erfährt eine große Kraft aufgrund des Unterschiedes des thermischen Ausdehnungskoeffizienten zwischen dem Anschlussleitungsdraht und dem Harz von der zusätzlichen Abformung durch den Einfluss der Wärmeerzeugung, die durch den Betrieb des Treibstoffeinspritzventils beim Betreiben der Maschine verursacht wird. Im schlimmsten Fall gibt es die Möglichkeit, dass der Anschlussleitungsdraht unterbrochen wird und eine Funktion beeinträchtigt wird.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, ein Treibstoffeinspritzventil bereitzustellen, bei dem die Unterbrechung des Anschlussleitungsdrahts kaum auftritt, indem die Auflage für den Anschlussleitungsdraht, der mit Harz bedeckt ist, angemessen ausgeführt wird.

Mittel zur Lösung der Aufgabe

Um die Aufgabe der vorliegenden Erfindung zu erfüllen, schließt das Treibstoffeinspritzventil der vorliegenden Erfindung Folgendes ein:

  • einen Ventilsitz und einen Ventilkörper, die zusammenwirkend einen Treibstoffdurchgang öffnen und schließen; und
  • einen elektromagnetischen Antriebsteil, der einen feststehenden Eisenkern, einen beweglichen Eisenkern und eine Spulenvorrichtung einschließt, welcher konfiguriert ist, den Ventilkörper anzutreiben,
wobei die Spulenvorrichtung einschließt:
  • einen Spulenkörper mit einem Windungsteil, um den eine Spulenwindung gewunden ist;
  • einen Anschluss, von dem ein Endteil in dem Spulenkörper eingebettet ist, und von dem sich das andere Endteil von dem Spulenkörper in einer axialen Richtung des Spulenkörpers erstreckt; und
  • einen Wickelteil, der an dem Anschluss bereitgestellt ist, und in dem ein Anschlussleitungsdraht gewickelt und verschmolzen ist, wobei der Anschlussleitungsdraht aus einem Spulenteil, der um den Windungsteil gewunden ist, herausgezogen ist,
wobei der Anschlussleitungsdraht zwischen dem Spulenkörper und dem Wickeleil in einem Zustand verdrahtet ist, dass er in Kontakt mit einer Oberfläche des Anschlusses steht, und
wobei Randbereiche des Spulenkörpers, ein Verdrahtungsteil des Anschlussleitungsdrahts und der Wickelteil mit einem Harz bedeckt sind.

Effekte der Erfindung

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Anschlussleitungsdraht, der mit Harz bedeckt ist, entlang einem Anschlusselement verlegt, das einen thermischen Ausdehnungskoeffizienten nahe bei dem thermischen Ausdehnungskoeffizienten des Anschlussleitungsdrahts aufweist, und der Anschlussleitungsdraht kann von dem Anschlusselement abgestützt werden, und dadurch kann die Kraft, die durch den Unterschied des thermischen Ausdehnungskoeffizienten erzeugt wird, die auf den Anschlussleitungsdraht von einem umgebenden Harz ausgeübt wird, klein sein. Entsprechend kann die Unterbrechung des Anschlussleitungsdrahts vermieden werden und es ist möglich, ein Treibstoffeinspritzventil mit hoher Verlässlichkeit bereitzustellen.

Figurenliste

  • 1 ist eine Schnittansicht, die einen Querschnitt entlang der Ventilachse (zentrale Achse) in einer Ausführungsform eines Treibstoffeinspritzventils gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt.
  • 2 zeigt eine Aufsicht, die einen Zustand zeigt, bevor eine Spulenwindung aufgewickelt ist, in einer Spulenvorrichtung, die an einem Antriebsteil des Treibstoffeinspritzventils, das in 1 gezeigt ist, angeordnet ist.
  • 3 zeigt eine perspektivische Ansicht, die einen vergrößerten Teil nahe bei einem oberen Flanschteil eines Wickelkörpers in der Spulenvorrichtung, die in 2 gezeigt ist, zeigt.
  • 4 zeigt eine vergrößere Aufsicht, die einen vergrößerten Wickelabschnitt 43aa der Spulenvorrichtung zeigt, die in 2 gezeigt ist.
  • 5 ist eine Aufsicht, die einen Zustand zeigt, in dem die Spulenwindung um die Spulenvorrichtung, die in 2 gezeigt ist, gewickelt ist, und sein Randbereich ist mit Harz bedeckt.
  • 6 ist eine vergrößerte Aufsicht, die eine Abwandlung (erste Variation) eines Stützteils durch ein Anschlussteil für einen Anschlussleitungsdraht zeigt.
  • 7 ist eine vergrößerte Aufsicht, die eine Abwandlung (zweite Variation) des Stützteils durch das Anschlusselement für den Anschlussleitungsdraht zeigt.
  • 8 ist eine vergrößerte Aufsicht, die eine Abwandlung (dritte Variation) des Stützteils durch das Anschlusselement für den Anschlussleitungsdraht zeigt.
  • 9 ist eine vergrößerte Aufsicht, die eine Abwandlung (vierte Variation) des Stützteils durch das Anschlusselement für den Anschlussleitungsdraht zeigt.
  • 10 ist eine Querschnittsansicht eines Inneren einer Verbrennungsmaschine, auf der das Treibstoffeinspritzventil gemäß der vorliegenden Erfindung montiert ist.

Umsetzungsweise der Erfindung

Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird mit Bezug auf die 1 bis 8 beschrieben.

Die Gesamtkonfiguration eines Treibstoffeinspritzventils 1 wird mit Bezug auf 1 erklärt. 1 ist eine Schnittansicht, die den Querschnitt entlang der Achse des Ventils (zentrale Achse) in einer Ausführungsform des Treibstoffeinspritzventils gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt. Weiterhin korrespondiert eine zentrale Achse 1a mit der Achse (Ventilachse) eines beweglichen Elements 27, das mit dem später erwähnten Ventilkörper 17 und mit der Zentralachse des nachher erwähnten zylindrischen Körpers 5 integral bereitgestellt ist. Weiterhin korrespondiert die Zentralachse 1a auch mit der Achse des nachher erwähnten Ventilsitzes 15b und zu einer Achse 31j (siehe 2) eines Spulenkörpers 31.

In dem Treibstoffeinspritzventil 1 ist durch den zylindrischen Körper 5, der aus Metall hergestellt ist, ein Treibstoffdurchflussgang 3 in seinem Inneren im Wesentlichen in einer Richtung entlang der zentralen Achse 1a ausgebildet. Der zylindrische Körper 5 ist in einer Form ausgebildet, die eine Stufe in der Richtung entlang der zentralen Achse 1a durch Pressverarbeitung wie beispielsweise Tiefziehen unter Verwendung von Metallen, wie beispielsweise magnetischen Edelstahl aufweist. Damit ist der Durchmesser einer Endseite 5a des zylindrischen Körpers 5 größer als der auf einer anderen Endseite 5b davon. In 1 ist der Teil mit dem größeren Durchmesser 5a, der an der einen Endseite ausgebildet ist, so gezogen, so dass er die Oberseite des Teils mit dem kleinen Durchmesser 5b, der auf der anderen Endseite ausgebildet ist, bildet.

In 1 wird ein oberer Endteil (obere Endseite) als ein Basisendteil (Basisendseite) bezeichnet, und ein unterer Endteil (untere Endseite) wird als ein distaler Endteil (distale Endseite) bezeichnet. Die Begriffe „der Basisendteil (Basisendseite)“ und „der distale Endteil (distale Endseite)“ basieren auf der Flussrichtung des Treibstoffs. Weiterhin basiert eine Auf-und-Abbeziehung, die in der vorliegenden Beschreibung verwendet wird, auf 1 und bezieht sich nicht auf eine vertikale Richtung (Auf-und-Abrichtung) zu der Zeit, wenn das Treibstoffeinspritzventil 1 an der internen Verbrennungsmaschine montiert ist.

Der Basisendteil des zylindrischen Körpers 5 ist mit einem Treibstoffzuführungsanschluss 2 ausgestattet und ein Treibstofffilter 13 ist an dem Treibstoffzuführungsanschluss 2 angebracht, um Fremdsubstanzen, die mit dem Treibstoff vermischt sind, zu entfernen.

Der Basisendteil des zylindrischen Körpers 5 ist mit einem Flanschteil (das Teil mit dem vergrößerten Durchmesser) 5d ausgebildet, der gebildet wird, indem er so gebogen wird, dass der Durchmesser des Basisendteils radial nach außen vergrößert ist. Ein O-Ring 11 ist an einem kranzförmigen konkaven Teil (kranzförmiger Rillenteil) 4, der aus dem Flanschteil 5d und einem Basisendseitenendteil 47a eines Harzüberzugs 47 gebildet ist, angeordnet.

Der distale Endteil des zylindrischen Körpers 5 ist mit einem Ventilteil 7, der aus dem Ventilkörper 17 und einem Ventilsitzelement 15 gebildet wird, konfiguriert. Das Ventilsitzelement 15 ist mit einem Durchgangsloch 15a ausgebildet, das in einer Richtung entlang der zentralen Achse 1a durchsticht. Eine konische Oberfläche, deren Durchmesser in Richtung einer Auslaufseite abnimmt, ist in der Mitte des Durchgangslochs 15a ausgebildet und durch diese konische Fläche ist das Durchgangsloch 15a in einer stufigen Form ausgebildet. Der Ventilsitz 15b ist auf der konischen Fläche ausgebildet und der Ventilkörper 17 wird in Kontakt mit dem Ventilsitz 15b gebracht und getrennt, und Öffnen/Schließen des Treibstoffdurchflussgangs wird durchgeführt. Zusätzlich gibt es einen Fall, wo die gesamte konische Fläche, die mit dem Ventilsitz 15b gebildet wird, als der Ventilsitz 15b bezeichnet wird.

Die innere Umfangsfläche an der Oberseite von der konischen Fläche in dem Durchgangsloch 15a bildet ein Ventilkörperaufnahmeloch, das den Ventilkörper 17 aufnimmt. Die innere Umfangsfläche des Durchgangslochs 15a, das das Ventilkörperaufnahmeloch bildet, ist mit einer Führungsfläche 15c ausgebildet, um den Ventilkörper 17 in der Richtung entlang der zentralen Achse 1a zu führen. Ein vergrößerter Durchmesserteil 15b, dessen Durchmesser in Richtung einer Flussaufwärtsseite vergrößert ist, ist an der Flussaufwärtsseite der Führungsfläche 15c ausgebildet. Der vergrößerte Durchmesserteil 15b erleichtert das Anbringen des Ventilkörpers 17 und dient dazu, den Querschnitt des Treibstoffdurchflussgangs zu vergrößern. Auf der anderen Seite öffnet sich der untere Endteil des Durchgangslochs 15 zu der distalen Endfläche des Ventilsitzelements 15 und dieses Öffnen bildet einen Treibstoffdurchflussgang.

Das Ventilsitzelement 15 ist in das Innere des zylindrischen Körpers 5 an der distalen Endseite eingesetzt und durch ein Laserschweißteil 19, das durch Laserschweißen gebildet ist, an dem zylindrischen Körper 5 fixiert. Das Laserschweißteil 19 ist über den gesamten Umfang von der äußeren Umfangsseite des zylindrischen Körpers 5 ausgebildet. In diesem Fall kann das Ventilsitzelement 15 an dem zylindrischen Körper 5 durch das Laserschweißen fixiert werden, nachdem das Ventilsitzelement 15 in das Innere des zylindrischen Körpers 5 an der distalen Endseite eingepresst wurde.

An der distalen Endfläche des Ventilsitzelements 15 ist eine Zerstäuberdüsenplatte 21n angebracht. Die Zerstäuberdüsenplatte 21n ist an dem Ventilsitzelement 15 durch ein Laserschweißteil 23 befestigt. Das Laserschweißteil 23 ist um den Umfang eines Einspritzloch-bildenden Bereichs, an dem das Treibstoffeinspritzloch 110 ausgebildet ist, ausgebildet, so dass es den Einspritzloch-bildenden Bereich umgibt.

Zusätzlich wird die Zerstäuberdüsenplatte 21n durch ein plattenförmiges Element (flache Platte) mit einer einheitlichen Dicke ausgebildet und ein vorstehendes Teil 21, das nach außen vorsteht, ist im Mittelteil der Zerstäuberdüsenplatte 21n ausgebildet. Der vorstehende Teil 21 wird durch eine gekrümmte Fläche (beispielsweise eine kugelförmige Fläche) gebildet. Eine Treibstoffkammer wird innerhalb des vorstehenden Teils 21 gebildet. Der vorstehende Teil 21 ist mit einer Vielzahl der Treibstoffeinspritzlöcher 110 ausgebildet.

Durch die oben erwähnte Zerstäuberdüsenplatte 21n wird ein Treibstoffeinspritzteil gebildet, der die Form des Treibstoffsprays bestimmt. In der vorliegenden Ausführungsform kann eine Verwirbelungskammer bereitgestellt sein, um den Treibstoff zu verwirbeln, obwohl nur die Treibstoffeinspritzlöcher 110 in dem Treibstoffeinspritzteil bereitgestellt sind.

In der vorliegenden Erfindung bilden der Ventilteil 7 einschließlich dem Ventilsitzelement 15 und dem Ventilkörper 17 sowie der Treibstoffeinspritzteil 21 ein Zerstäuberdüsenteil 8, das die Treibstoffeinspritzung steuert und die Bildung des Treibstoffsprays bewerkstelligt.

In der vorliegenden Erfindung wird ein Kugelventil als Ventilkörper 17 verwendet. In dem Ventilkörper 17 ist ein Teil, das der Führungsfläche 15c gegenüberliegt, mit einer Vielzahl von Kerbflächen 17a, die mit Zwischenräumen in einer Umfangsrichtung ausgebildet sind, bereitgestellt, und ein Treibstoffdurchgang wird durch diese Kerbflächen 17a ausgebildet. Der Ventilkörper 17 kann anders als durch ein Kugelventil ausgebildet sein. Beispielsweise kann ein Nadelventil verwendet werden.

Ein Antriebsteil 9 zum Antreiben des Ventilkörpers 17 ist im Mitteilteil des zylindrischen Körpers 5 angeordnet. Der Antriebsteil 9 wird durch einen elektromagnetischen Aktuator (elektromagnetisches Antriebsteil) gebildet. Insbesondere wird der Antriebsteil 9 aus einem feststehenden Eisenkern 25, der in dem Inneren (innere Umfangsseite) des zylindrischen Körpers 5 befestigt ist, dem beweglichen Element (bewegliches Element) 27, welches an der distalen Endseite an dem feststehenden Eisenkern 25 in dem zylindrischen Körper 5 angeordnet ist, und welches sich in der Richtung entlang der zentralen Achse 1a bewegen kann, einer elektromagnetische Spule 29, die auf die äußere Umfangsseite des zylindrischen Körpers 5 an der Position eingepasst ist, an der der feststehende Eisenkern 25 über einen kleinen Spalt δ einem beweglichen Eisenkern 27a, der in dem beweglichen Element ausgebildet ist, gegenübersteht, und aus einem Kragen 33, der die elektromagnetische Spule 29 an der äußeren Umfangsseite der elektromagnetischen Spule 29 abdeckt, gebildet.

Der bewegliche Eisenkern 27a, der feststehende Eisenkern 25 und der Kragen 33 bilden einen magnetischen Pfad, durch den ein magnetischer Fluss fließt, der erzeugt wird, wenn die elektromagnetische Spule 29 mit Strom versorgt wird. Der magnetische Fluss geht durch den kleinen Spalt δ durch. Jedoch ist ein magnetischer Drosselteil 5c an einer Position des zylindrischen Körpers 5 angeordnet, welcher mit dem kleinen Spalt δ korrespondiert, um einen Verlust von magnetischem Fluss, der durch den zylindrischen Körper 5 an einem Teil des kleinen Spalts δ fließt, zu reduzieren. Dieser magnetische Drosselteil 5c kann durch Nichtmagnetisierung des zylindrischen Körpers 5 oder durch einen ringförmigen konkaven Teil, der an der äußeren Umfangsfläche des zylindrischen Körpers 5 gebildet ist, gebildet werden.

Die elektromagnetische Spule 29 ist um den Spulenkörper 31, der aus einem Harzmaterial hergestellt ist und der in zylindrischer Form ausgebildet ist, gewickelt und auf die äußere Umfangsseite des zylindrischen Körpers 5 aufgesetzt. Die elektromagnetische Spule 29 ist elektrisch mit einem Anschluss 43, der in einem Verbindungsstück 41 angeordnet ist, verbunden. Die nachher erwähnte Spulenvorrichtung 600 (siehe 5) wird aus der elektromagnetischen Spule 29, dem Spulenkörper 31, dem Anschluss 43 und desgleichen gebildet. Die Spulenvorrichtung 600 wird ausführlich unten erklärt. Ein Treiberschaltkreis, der in den Zeichnungen nicht gezeigt ist, ist mit dem Verbindungsstück 41 verbunden und Antriebsstrom wird zu der elektromagnetischen Spule 29 über den Anschluss 43 geleitet.

Der feststehende Eisenkern 25 ist aus einem magnetischen Metallmaterial hergestellt. Der feststehende Eisenkern 25 ist in einer zylindrischen Form ausgebildet und weist ein Durchgangsloch 25a auf, das durch dessen zentralen Teil in der Richtung entlang der zentralen Achse 1a durchsticht. Der feststehende Eisenkern 25 ist auf der Basisendseite des Teils mit dem kleinen Durchmesser 5b des zylindrischen Körpers 5 eingepresst und fixiert und in dem Mittelteil des zylindrischen Körpers 5 positioniert. Der Teil mit dem großen Durchmesser 5a ist an der Basisendseite des Teils mit dem kleinen Durchmesser 5b bereitgestellt und dadurch wird das Anbringen des feststehenden Eisenkerns 25 vereinfacht. Der feststehende Eisenkern 25 kann an dem zylindrischen Körper 5 durch Schweißen befestigt werden, oder kann an dem zylindrischen Körper 5 unter Verwendung von Schweißen zusammen mit Einpressen befestigt werden.

Das bewegliche Element 27 ist mit einem Teil mit einem großen Durchmesser 27a auf der Basisendseite ausgebildet und dieser Teil mit großem Durchmesser 27a bildet den beweglichen Eisenkern 27a gegenüber dem feststehenden Eisenkern 25. Ein Teil mit kleinem Durchmesser (Stabteil) 27b ist an der distalen Endseite des beweglichen Eisenkerns 27a ausgebildet und der Ventilkörper 17 ist an dem distalen Ende des Teils mit dem kleinen Durchmesser 27b durch Schweißen befestigt. Dieser Teil mit kleinem Durchmesser 27b bildet einen Verbindungsteil zum Verbinden des beweglichen Eisenkerns 27a mit dem Ventilkörper 17. In der vorliegenden Ausführungsform sind der bewegliche Eisenkern 27a und der Verbindungsteil 27b aus einem Element gebildet, das aus demselben Material hergestellt ist. Jedoch können sie gebildet werden, indem zwei Elemente verwendet und zusammengefügt werden. In der vorliegenden Ausführungsform ist der Ventilkörper 17 als eine Komponente bereitgestellt, die sich von dem beweglichen Element 27 unterscheidet. Jedoch kann der Ventilkörper 17 in einem Teil des beweglichen Elements 27 eingeschlossen sein. Zusätzlich kommt die äußere Umfangsfläche des beweglichen Eisenkerns 27 in Kontakt mit der inneren Umfangsfläche des zylindrischen Körpers 5 und die Bewegung des beweglichen Elements 27 in der Richtung entlang der zentralen Achse 1a (Öffnen/Schließen Ventilrichtung) wird geführt. Ein Bereich in Form eines ringförmigen Vorsprungs kann umlaufend ausgebildet sein an einer Position, die durch das Bezugszeichen 27g gezeigt ist (die äußere Umfangsfläche des beweglichen Eisenkerns 27a), um den Gleitwiderstand zwischen der äußeren Umfangsfläche des beweglichen Eisenkerns 27a und der inneren Umfangsfläche des zylindrischen Körpers 5 zu verringern.

Der bewegliche Eisenkern 27a ist mit einem konkaven Teil 27c ausgebildet, der sich zur Endfläche öffnet, die dem feststehenden Eisenkern 25 in der zentralen Achse 1a gegenüberliegt. Die untere Fläche des konkaven Teils 27c ist mit einer ringförmigen Fläche 27e ausgebildet, die zu einem Federsitz für eine Feder (Spiralfeder) 39 wird. Ein Durchgangsloch 27f, das bis zu dem Endteil auf der distalen Endseite des Teils mit dem kleinen Durchmesser (Verbindungsteil) 27b entlang der zentralen Achse 1a durchsticht, ist auf der inneren Umfangsseite der ringförmigen Fläche 27e ausgebildet. Zusätzlich ist ein Öffnungsteil 27d auf der Seitenfläche des Teils mit dem kleinen Durchmesser 27b ausgebildet. Eine Gegendruckkammer 37 ist zwischen der äußeren Umfangsfläche des Teils mit dem kleinen Durchmesser 27b und der inneren Umfangsfläche des zylindrischen Körpers 5 ausgebildet. Das Durchgangsloch 27f öffnet sich auf der unteren Fläche des konkaven Teils 27c und der Öffnungsteil 27b öffnet sich auf der äußeren Umfangsfläche des Teils mit dem kleineren Durchmesser 27b, und der Treibstoffdurchflussgang 3 ist an der Innenseite des beweglichen Elements 27 ausgebildet, dem Treibstoffdurchflussgang 3, der die Basisendteilseite des beweglichen Elements 27 mit der Gegendruckkammer 37, die an dem Seitenflächenteil des beweglichen Elements 27 ausgebildet ist, verbindet.

Die Spiralfeder 39 ist über dem Durchgangsloch 25a des feststehenden Eisenkerns 25 und dem konkaven Teil 27c des beweglichen Eisenkerns 27a in einem zusammengedrückten Zustand angeordnet. Die Spiralfeder 39 arbeitet als ein Vorspannelement, um das bewegliche Element 27 in der Richtung vorzuspannen, in der der Ventilkörper 17 in Kontakt mit dem Ventilsitz 15b (Ventilschließrichtung) kommt.

Eine Einstellvorrichtung (Einstellelement) 35 ist innerhalb des Durchgangslochs 25a des feststehenden Eisenkerns 25 angeordnet und der Endteil auf der Basisendseite der Spiralfeder 39 kommt mit der Endfläche auf der distalen Endseite der Einstellvorrichtung 35 in Kontakt. Durch Einstellen der Position der Einstellvorrichtung 35 in dem Durchgangsloch 25a in einer Richtung entlang der zentralen Achse 1a wird die Vorspannungskraft des beweglichen Elements (d.h., der Ventilkörper 17) durch die Spiralfeder 39 eingestellt. Die Einstellvorrichtung 35 hat in ihrem zentralen Teil den Treibstoffdurchflussgang 3, der in der Richtung entlang der zentralen Achse 1a durchsticht. Nachdem der Treibstoff durch den Treibstoffdurchflussgang 3 der Einstellvorrichtung 35 durchgeflossen ist, fließt der Treibstoff durch den Treibstoffdurchflussgang 3 an dem distalen Endseitenteil des Durchflusslochs 25a des feststehenden Eisenkerns 25 und fließt dann durch den Treibstoffdurchflussgang 3, der in dem beweglichen Element 27 ausgebildet ist.

Der Kragen 33 wird aus einem magnetischen metallischen Material hergestellt und dient auch als ein Gehäuse des Treibstoffeinspritzventils 1. Der Kragen 33 ist in einer zylindrischen stufigen Form ausgebildet mit einem Teil mit großem Durchmesser 33a und einem Teil mit kleinem Durchmesser 33b. Der Teil mit großem Durchmesser 33a bedeckt den äußeren Umfang der elektromagnetischen Spule 29 und weist eine zylindrische Form auf, und der Teil mit dem kleinen Durchmesser 33b, der einen kleineren Durchmesser als der Teil mit dem großen Durchmesser 33a aufweist, ist an der distalen Endseite des Teils mit dem großen Durchmesser 33a ausgebildet. Der Teil mit dem kleinen Durchmesser 33b ist auf dem äußeren Umfang des Teils mit dem kleinen Durchmesser 5b des zylindrischen Körpers 5 eingepresst. Dadurch kommt die innere Umfangsfläche des Teils mit dem kleinen Durchmesser 33b in Kontakt mit der äußeren Umfangsfläche des zylindrischen Körpers 5. Jetzt ist zumindestens ein Teil der inneren Umfangsfläche des Teils mit dem kleinen Durchmesser 33b gegenüberliegend zur äußeren Umfangsfläche des beweglichen Eisenkerns 27a über den zylindrischen Körper 5 und der magnetische Widerstand eines magnetischen Pfads in diesem gegenüberliegenden Teil ist erniedrigt.

Ein ringförmiger konkaver Teil 33c ist auf der äußeren Umfangsfläche des Endteils auf der distalen Endseite des Kragens 33 entlang einer Umfangsrichtung ausgebildet. In einem dünnen Teil, das auf der Bodenfläche des ringförmigen konkaven Teils 33c ausgebildet ist sind der Kragen 33 und der zylindrische Körper 5 über den gesamten Umfang über ein Laserschweißteil 24, das durch Laserschweißen gebildet wird, miteinander verbunden. Zusätzlich, da das Laserschweißteil 19 des Ventilsitzelements 15 an einer Position weiter an der distalen Endseite als an dem Endteil auf der distalen Endseite des Kragens 33 positioniert ist, ist die Montagereihenfolge des Ventilsitzelements 15 und des Kragens 33 nicht beschränkt.

Eine zylindrische Schutzeinrichtung 49 mit einem Flanschteil 49a ist an dem distalen Endteil des zylindrischen Körpers 5 eingepasst und der distale Endteil des zylindrischen Körpers 5 wird durch die Schutzeinrichtung 49 geschützt. Die Schutzeinrichtung 49 bedeckt den Laserschweißteil 24 des Kragens 33.

Eine ringförmige Rille 34 wird durch den Flanschteil 49a der Schutzeinrichtung 49, dem Teil mit kleinem Durchmesser 33b des Kragens 33 und der Stufenfläche zwischen dem Teil mit großem Durchmesser 33a und dem Teil mit kleinem Durchmesser 33b des Kragens 33 gebildet, und ein O-Ring 46 ist in die ringförmige Rille 34 eingepasst. Der O-Ring 46 funktioniert als eine Dichtung, um Flüssigkeits-Dichtigkeit und Luftdichtigkeit zwischen der inneren Umfangsfläche eines Zulaufanschlusses 109a (siehe 3), der auf einer Seite einer interner Verbrennungsmaschine ausgebildet ist, und der äußeren Umfangsfläche des Teils mit kleinem Durchmesser 33a in dem Kragen 33 sicherzustellen, wenn das Treibstoffeinspritzventil 1 an der internen Verbrennungsmaschine angebracht ist.

Der Harzüberzug 47 ist in einem Bereich von dem Mittelteil zu einem Teil nahe bei dem Endteil auf der Basisendseite des Treibstoffeinspritzventils 1 abgeformt. Das Endteil auf der distalen Endseite des Harzüberzugs 47 bedeckt einen Teil auf der Basisendseite des Teils mit dem großem Durchmesser 33a des Kragens 33. Zusätzlich bedeckt der Harzüberzug 47 ein Verdrahtungselement 45 und durch der Harzüberzug 47 ist das Verbindungsstück 41 integral ausgebildet.

Als nächstes wird der Betrieb des Treibstoffeinspritzventils 1 erklärt.

Wenn sich die elektromagnetische Spule 29 in einem nicht-aktivierten Zustand befindet und der Treiberstrom nicht der elektromagnetischen Spule 29 zugeführt wird, ist das bewegliche Element 27 durch die Spiralfeder 39 in Ventilschließrichtung vorgespannt, und der Ventilkörper 17 befindet sich in einem Zustand, in dem er in Kontakt mit dem Ventilsitz 15b ist (Sitzzustand). In diesem Fall existiert der Spalt δ zwischen der Endfläche auf der distalen Endseite des feststehenden Eisenkerns 25 und der Endfläche an der Basisendseite des beweglichen Eisenkerns 27a. In der vorliegenden Erfindung ist der Abstand dieses Spalts δ gleich dem Hub des beweglichen Elements 27 (d.h., dem Ventilkörper 17).

Wenn die elektromagnetische Spule 29 in einen aktivierten Zustand geschaltet wird und der Antriebsstrom der elektromagnetischen Spule 29 zugeführt wird, wird ein magnetischer Fluss in dem magnetischen Pfad erzeugt, der durch den beweglichen Eisenkern 27a, dem feststehenden Eisenkern 25 und dem Kragen 33 gebildet wird. Durch diesen magnetischen Fluss wird eine magnetische Anziehungskraft zwischen dem feststehenden Eisenkern 25 und dem beweglichen Eisenkern 27a erzeugt, die mit dem Spalt δ dazwischenliegenden einander gegenüberliegen. Wenn diese magnetische Anziehungskraft die resultierende Kraft aus der Vorspannkraft durch die Spiralfeder 39 und dem Treibstoffdruck, der auf das bewegliche Element 27 in der Ventilschließrichtung wirkt, überwindet, beginnt sich das bewegliche Element 27 in die Ventilöffnungsrichtung zu bewegen. Wenn sich das bewegliche Element 27 um einen Abstand gleich dem Spalt δ in die Ventilöffnungsrichtung bewegt und in Kontakt mit dem feststehenden Eisenkern 25 kommt, wird die Bewegung des beweglichen Eisenkerns 27a in die Ventilöffnungsrichtung angehalten und das Ventil ist geöffnet, und wird dann ein stationärer Zustand (stationärer Ventilöffnungszustand).

Wenn sich das bewegliche Element 27 in die Ventilöffnungsrichtung bewegt und der Ventilkörper 17 von dem Ventilsitz 15b getrennt wird, bildet sich ein Spalt (Treibstoffdurchflussgang) zwischen dem Ventilkörper 17 und dem Ventilsitz 15b und der Treibstoff fließt in die Treibstoffkammer, die in dem vorstehenden Teil 21 durch das Öffnen der distalen Endfläche des Ventilsitzelements 15 gebildet wird. Der Treibstoff, der der Treibstoffkammer zugeführt wird, wird zur Außenseite des Treibstoffeinspritzventils 1 von den Treibstoffeinspritzlöchern 110 ausgespritzt.

Wenn die Stromzufuhr zur elektromagnetischen Spule 29 angehalten wird, wird die magnetische Anziehungskraft verringert und verschwindet schließlich. In diesem Zustand, wenn die magnetische Anziehungskraft kleiner als die Vorspannkraft der Spiralfeder 39 wird, fängt das bewegliche Element 27 an, sich in die Ventilschließrichtung zu bewegen. Wenn der Ventilkörper 17 in Kontakt mit dem Ventilsitz 15b kommt, wird der Ventilteil 7 geschlossen und der Ventilkörper 17 geht in einen stationären Zustand über (geschlossener Ventilzustand).

Ein Zeitraum von dem Punkt, wenn sich das bewegliche Element 27 in die Ventilöffnungsrichtung bewegt und der Ventilkörper 17 beginnt, sich von dem Ventilsitz 15b zu trennen, bis zu dem Punkt, wenn sich das bewegliche Element 27 in die Ventilschließrichtung bewegt und der Ventilkörper 17 wieder in Kontakt mit dem Ventilsitz 15b kommt, wird eine Ventilöffnenzeit (Ventilöffnenzustand) genannt, und ein Zeitraum, wenn der Ventilkörper 17 in Kontakt mit dem Ventilsitz 15b kommt und das Ventil geschlossen ist, wird eine Ventilschließenzeit (Ventilschließenzustand) genannt. In einem Fall, wo ein Zeitraum, wenn sich das bewegliche Element 27 in Ventilöffnungsrichtung bewegt, von dem oben erwähnten stationären Ventilöffnungszustand, unterschieden werden muss, ist zu erklären, dass dieser Zeitraum in diesem Ventilöffnenzustand als ein Ventilöffnenbetriebszustand bezeichnet wird.

Zusätzlich gibt es einen Fall, wo ein Vorsprung an der Endfläche des beweglichen Eisenkerns 27a bereitgestellt ist, wobei die Endfläche dem feststehenden Eisenkern 25 gegenüberliegt, um die Presskraft, die zwischen dem beweglichen Eisenkern 27a und dem feststehenden Eisenkern 25 wirkt, zu verringern. In diesem Fall erhält man den Bewegungsabstand (Hub) des Ventilkörpers 17 durch Subtraktion der Höhe des Vorsprungs von dem Spalt δ. Zusätzlich gibt es einen Fall, wo ein Stopper bereitgestellt wird, um die Bewegung des beweglichen Elements 27 in der Ventilöffnungsrichtung an einem Punkt bevor der bewegliche Eisenkern 27a in Kontakt mit dem feststehenden Eisenkern 25a kommt, einzuschränken.

Als nächstes werden die Spulenvorrichtungen (elektromagnetische Spulenvorrichtungen) 200 und 600 unter Verwendung der 2 bis 5 genauer beschrieben.

2 zeigt eine Aufsicht, die einen Zustand zeigt, bevor eine Spulenwindung aufgewickelt wurde, in einer Spulenvorrichtung, die an dem Antriebsteil des Treibstoffeinspritzventils, das in 1 gezeigt ist, bereitgestellt ist.

Die Spulenvorrichtung 200 vor Aufbringen der Spulenwindung setzt sich aus dem Spulenkörper 31, um den die Spulenwindung gewickelt ist, und den Anschluss 43 (43a, 43b), der integral an dem Spulenkörper 31 durch Harzabformung befestigt ist, zusammen.

Der Spulenkörper 31 setzt sich aus einem Spulenwindungsteil 31a, um den die Spulenwindung gewickelt ist, einen oberen Flanschteil (Flanschteiloberteil) 31u, der an dem Oberteil (auf einer Seite des Anschlusses 43) des Spulenwindungsteils 31a ausgebildet ist, und ein unteres Flanschteil (Flanschteilunterteil) 31l, das an dem unteren Teil (auf der der Anschlussseite gegenüberliegenden Seite) des Spulenwindungsteils 31a ausgebildet ist, zusammen. Die äußere Umfangsfläche des Spulenwindungsteils 31a weist eine zylindrische Form auf. Der Radius (Durchmesser) des oberen Flanschteils 31u ist größer als der Radius (Durchmesser) des Spulenwindungsteils. Zusätzlich ist der Radius (Durchmesser) des unteren Flanschteils 31l ebenso größer als der Radius (Durchmesser) des Spulenwindungsteils. Eine untere Endfläche 31us des oberen Flanschteils 31u liegt einer oberen Endfläche 31ls des unteren Flanschteils 31l gegenüber mit einem Abstand dazwischen, der gleich einer Längenabmessung in der axialen Richtung des Spulenwindungsteils 31a ist. Damit wird der Bereich, wo die Spulenwindung aufgewickelt ist, definiert durch die untere Endfläche 31us des oberen Flanschteils 31u und die obere Endfläche 31ls des unteren Flanschteils 31l.

Ein eingebetteter Teil 31e des Anschlusses 43 ist eher an der Oberseite als der unteren Endfläche 31us des oberen Flanschteils 31u ausgebildet, und ein unterer Endteil 43ab des Anschlusses 43a und ein unterer Endteil 43bb des Anschlusses 43b sind in dem Harz eingebettet, das den eingebetteten Teil 31e bildet. In der vorliegenden Erfindung ist der Anschluss 43 in einem Element (Harz in der vorliegenden Erfindung) eingebettet, das den Spulenkörper 31 zum Zeitpunkt des Ausformens (molding) des Spulenkörpers 31 bildet. Das heißt, das untere Endteil 43ab des Anschlusses 43a und das untere Endteil 43bb des Anschlusses 43b sind in dem Spulenkörper 31 eingebettet. Der eingebettete Teil 31e, das durch das Ausformelement des Spulenkörpers 31 gebildet wird, bildet einen Stützteil der Anschlüsse 43a und 43b und das Ausformelement des Spulenkörpers 31 wird das Spitzelement der Anschlüsse 43a und 43b.

Die oberen Endteile 43ac und 43bc des Anschlusses 43 sind von dem Ausformelement des Spulenkörpers 31 freigelegt und erstrecken sich in Richtung der Achse 31j des Spulenkörpers 31 und sind zu dem Verbindungselement 41 herausgezogen. Die Endteile 43ac und 43bc des Anschlusses 43, die zu dem Verbindungselement 41 herausgezogen sind, werden für die elektrische Verbindung mit einer externen elektrischen Schaltung verwendet.

Ein Wickelteil 43aa für eine Spulenwindung ist zwischen einem Endteil 43ab und dem anderen Endteil 43ac des Anschlusses 43a bereitgestellt. Zusätzlich ist ein Wickelteil 43ba für eine Spulenwindung zwischen einem Endteil 43bb und dem anderen Endteil 43bc des Anschlusses 43b bereitgestellt. Die Wickelteile 43aa und 43ba sind integral mit dem Anschluss 43 durch Pressverarbeitung ausgebildet.

Jetzt sind die Wickelteile 43aa und 43ba an dem Anschluss 43 so bereitgestellt, dass sie in der Richtung orthogonal zur Longitudinalrichtung (Axialrichtung) des Anschlusses 43 herausragen. Der Anschluss 43a und der Anschluss 43b sind zueinander parallel angeordnet und erstrecken sich von dem Spulenkörper 31 in der Achse 31j. Der Wickelteil 43aa des Anschlusses 43a ist so ausgebildet, dass er von Seitenkanten 43aw1 und 43aw2, welche auf einer zu der, dem Anschluss 43b benachbarten, Seitenkante gegenüberliegenden Seite angeordnet ist, zu der zum Anschluss 43b gegenüberliegenden Seite herausragt. Weiterhin ist der Wickelteil 43ba des Anschlusses 43b so ausgebildet, dass er von den Seitenkanten 43bw1 und 43bw2, welche auf einer zu der, dem Anschluss 43a benachbarten, Seitenkante gegenüberliegenden Seite angeordnet ist, in Richtung der dem Anschluss 43a gegenüberliegenden Seite herausragt.

Der Anschluss 43 ist aus einem metallischen Material hergestellt und die Wickelteile 43aa und 43ba sind aus dem metallischen Material hergestellt, welches dasselbe ist wie für den Anschluss 43.

Weiterhin ist wie in 2 gezeigt ist, ein Harzteil 31f an einem Teil oberhalb der Wickelteile 43aa und 43ba ausgebildet und der Anschluss 43 wird durch den Harzteil 31f auch in dem Teil oberhalb der Wickelteile 43aa und 43ab gestützt. Der Gesamtumfang der Teile 43ab und 43bb an einem Ende des Anschlusses 43 ist mit dem Harz bedeck, wobei der eingebettete Teil 31e gebildet wird. Jedoch sind in einem Teil oberhalb der Wickelteile 43aa und 43ba die Rückfläche (Fläche bei der, der in 2 gezogenen Fläche gegenüberliegenden Seite) und den Seitenflächen des Anschlusses 43 mit dem Harzteil 31f bedeckt. Das heißt, in dem Teil oberhalb der Wickelteile 43aa und 43ba ist die Vorderfläche des Anschlusses 43 (die in 2A gezogene Fläche) von dem Harzteil 31f freigelegt. Weiterhin sind die Seitenfläche des Anschlusses 43a und die Seitenfläche des Anschlusses 43b mit konkaven Teilen 43ad bzw. 43db ausgebildet. Die konkaven Teile 43ad und 43bd sind mit Harz gefüllt und die Anschlüsse 43a und 43b werden in dem Spulenkörper 31 sicher abgestützt.

Weiterhin ist in einem Zustand, in dem die Spulenvorrichtung 200 an dem Treibstoffeinspritzventil 1 angebracht ist, die Vorderfläche des Anschlusses 43, die gemäß 2 aufgespannt wird, auf der Außenseite in radialer Richtung des Treibstoffeinspritzventils 1 angeordnet und auf eine äußere Umfangsseite gerichtet. Die Rückfläche des Anschlusses 43 ist auf der Innenseite (Seite der zentralen Achse 1a) in radialer Richtung des Treibstoffeinspritzventils angeordnet und auf eine Seite der zentralen Achse 1a gerichtet.

Der obere Flanschteil 31u des Spulenkörpers 31 ist mit Führungsteilen 31b und 31d ausgebildet, um einen Anschlussleitungsdraht zu führen, der ein in vertikaler Richtung (Richtung entlang der zentralen Achse 1a) gezogener Drahtabschnitt der Spulenwindung ist. In der vorliegenden Erfindung sind die Führungsteile 31b und 31d in Rillenform ausgebildet. Das heißt, die Führungsteile 31b und 31d werden durch Führungsrillen gebildet. Weiterhin ist das untere Endteil des Führungsteils 31b mit einem Führungsteil (Führungsrille) 31c ausgebildet, um den Anschlussleitungsdraht an die äußere umlaufende Fläche des Spulenwindungsteils 31a in einer Umfangsrichtung zu führen.

Hier werden die Führungsteile 31b und 31d unter Verwendung der 3 ausführlich beschrieben. 3 ist eine perspektivische Ansicht, die einen vergrößerten Teil nahe dem oberen Flanschteil des Spulenkörpers in der Spulenvorrichtung, die in 2 gezeigt ist, zeigt.

Der Führungsteil 31b ist in einer Rillenform ausgebildet, der von dem äußeren Umfangsteil des oberen Flanschteils 31u entlang der äußeren Umfangsfläche des Spulenwindungsteils 31 in einer im Wesentlichen tangentialen Richtung herausgeschnitten ist. Der Führungsteil 31d ist ebenso in einer Rillenform ausgebildet, die von der äußeren Umlauffläche des oberen Flanschteils 31u nach innen ausgeschnitten ist. Die Führungsrille 31b und die Führungsrille 31d erstrecken sich von dem Spulenwindungsteil 31a in einer Richtung entlang der Achse 31j des Spulenkörpers 31 (vertikale Richtung). Der Führungsteil 31c ist in einer Rillenform auf der unteren Endfläche 31us des oberen Flanschteils 31u ausgebildet, um so den unteren Endteil des Führungsteils 31b nahtlos mit der äußeren Umfangsfläche des Spulenwindungsteils 31a zu verbinden, während eine Richtung gewechselt wird.

Der obere Endteil der Führungsrille 31b ist mit dem Metallelement, das den Anschluss 43a bildet, verbunden. Weiterhin ist der obere Endteil der Führungsrille 31d mit dem Metallelement, das den Anschluss 43b bildet, verbunden. Ein Seitenkantenteil 43aw am unteren Endteil des Metallelements, das den Anschluss 43a bildet, ist deshalb von dem freiliegenden Teil (Harzteil) 31e freiliegend. Weiterhin ist ein Seitenkantenteil 43bw an dem unteren Endteil des metallischen Elements, das den Anschluss 43b bildet, von dem eingebetteten Teil (Harzteil) 31e freiliegend. Vorzugsweise sind die Bodenflächen der Führungsrillen 31b und 31d nahtlos mit den Flächen der Metallelemente, die die Anschlüsse 34a bzw. 43b bilden, stufenlos verbunden.

Das Seitenkantenteil 43aw ist der Kantenteil in Breitenrichtung des Anschlusses 43a und der Seitenkantenteil 43bw ist der Kantenteil in Breitenrichtung des Anschlusses 43b. Insbesondere ist der Seitenkantenteil 43aw der Kantenteil auf der Seite, die dem Kantenteil gegenüberliegt, der benachbart zu dem Kantenteil liegt, der auf einer dem Seitenkantenteil 43bw gegenüberliegenden Seite liegt.

4 ist eine vergrößerte Draufsicht, die einen vergrößerten Wickelteil 43aa der Spulenvorrichtung zeigt, die in 2 gezeigt ist. Obwohl in 4 der Wickelteil 43aa auf der Windungsstartseite der Spulenwindung 300 gezeigt ist, ist der Wickelteil 43ba auf der Windungsendseite der Spulenwindung 300 ebenso konfiguriert ähnlich zu dem Wickelteil 43aa. Die Konfiguration auf der Seite des Wickelteils 43ba, die mit der Seite des Wickelteils 43aa korrespondiert, wird durch Bezugszeichen in Klammern dargestellt.

In dem Wickelteil 43aa (43ba) ist an dem Endteil an der distalen Endseite eines vorspringenden Teils 43aa1 (43ba1) ein erhabener Bereich 43aa2 (43ba2) ausgebildet und ein Schmelzteil 43aa3 (43ba3) ist an einer distalen Endseite (Wurzelseite) mit einem Abstand von dem erhabenen Bereich 43aa2 (43ba2) bereitgestellt. Ein Eingriffteil 43aa4 (43ba4) für einen Anschlussleistungsdraht 300a ist näher an einer distalen Endseite (Wurzelseite) als der Schmelzteil 43aa3 (43ba3) bereitgestellt.

Wie oben erwähnt wurde, ist der Wickelteil 43aa integral mit dem Anschluss 43 durch Pressverarbeitung einer Metallplatte ausgebildet und der vorspringende Teil 43aa1, der erhabene Bereich 43aa2, der Schmelzteil 43aa3 und der Eingriffteil 43aa4 werden ebenso integral mit dem Anschluss 43a zur Zeit der oben genannten Pressverarbeitung ausgebildet.

Der erhabene Bereich 43aa2 wird an dem distalen Endteil des vorspringenden Teils 43aa1 ausgebildet und hat eine Form, die nach oben vorspringt.

Ein herausragendes Teil, das nach oben herausragt, wird in dem Mittelteil des vorspringenden Teils 43aa1 ausgebildet und der obere Endteil dieses herausragenden Teils wird zurück nach unten gekehrt und der Schmelzteil 43aa3 wird gebildet. Die Querschnittsform des Schmelzteils 43aa3, welches senkrecht zur Vorsprungsrichtung (longitudinale Richtung) des vorspringenden Teils 43aa1 ist, hat deshalb eine U-Form.

Ein konkaver Teil 43aa5 mit dem oberen Ende (Kante auf der Oberseite) des vorspringenden Teils 43aa1 als Boden wird zwischen dem erhabenen Bereich 43aa2 und dem Schmelzteil 43aa3 ausgebildet. Beim Wickeln der Spulenwindung 300 ist der konkave Teil 43aa5 ein Teil, um den die Spulenwindung 300 als erstes gewunden wird.

Der Eingriffteil 43aa4 ist an dem Basisendteil des vorspringenden Teil 43aa1 angeordnet und der Anschlussleitungsdraht 300a ist um den Eingriffteil 43aa4 gewunden und greift in ihn ein. Der Anschlussleitungsdraht 300a, der in den Eingriffteil 43aa4 eingreift, ist nach unten zu dem Spulenwindungsteil 31a des Spulenkörpers 31 herausgezogen.

Wie in 4 gezeigt ist, ist die Spulenwindung 300 um den Wickelteil 43aa gewunden. In 4 ist der Wickelteil 43aa auf der Windungsstartseite der Spulenwindung 300 gezeigt. Jedoch ist in dem Wicklungsteil 43ba auf einer Windungsendseite an Anschlussleitungsdraht 300b ebenso gewunden ähnlich auf der Seite des Wicklungsteils 43aa (siehe 5).

Die Spulenwindung 300 ist um die Spulenvorrichtung 200 in der Reihenfolge von (1) bis (5) gewunden, was unten beschrieben wird.

  1. (1) Die Spulenwindung 300 wird um einen Teil gewunden, an dem der konkave Teil 43aa5 des vorspringenden Teils 43aa1 ausgebildet ist (300a-4).
  2. (2) Nach (1) wird die Spulenwindung 300 um den Schmelzteil 43aa3 gewunden (300a-5).
  3. (3) Nach (2) wird die Spulenwindung 300 um den Eingriffteil 43aa4 gewunden (300a-6).
  4. (4) Nach (3) wird die Spulenwindung 300 in die Führungsrille 31b eingeführt, die auf dem oberen Flanschteil 31u des Spulenkörpers 31 von dem Eingriffteil 43aa4 ausgebildet ist, und wird bis zu der unteren Endfläche 31us des oberen Flanschteils 31u gewunden (300a-7).
  5. (5) Nach (4) wird die Spulenwindung 300 um den Spulenwindungsteil 31a des Spulenkörpers 31 gewunden (300c-1)

Wie oben erwähnt wurde ist die Spulenwindung 300 um die Spulenvorrichtung 200 gewunden, wobei der Anschlussleitungsdraht 300a (die Teile, die mit den Bezugszeichen von 300a-1 bis 300a-7 gezeigt sind) einen Spulenteil 300c, in dem die Spulenwindung 300 um den Spulenkörper 31 gewunden ist (dasselbe wie bei der elektromagnetischen Spule 29 von 1) mit dem Anschluss 43a (Wickelteil 43aa) verbindet. Der Anschlussleitungsdraht 300a ist der Verdrahtungsteil (Leitungsteil) zwischen dem Spulenteil 300c und dem Anschluss 43a. Weiterhin wird der Anschlussleitungsdraht 300a aus einem Draht gebildet, der aus demselben Material wie die Spulenwindung 300, die den Spulenteil 300c bildet, hergestellt ist.

Wenn das Wickeln der Spulenwindung 300 auf den Spulenwindungsteil 31a des Spulenkörpers 31 beendet ist, wird die Spulenwindung 300 zu einer Seite des Wicklungsteils 43ba herausgezogen. Im Folgenden wird das Wickeln des Anschlussleitungsdrahts 300b in der Reihenfolge von (6) bis (8) durchgeführt.

  • (6) Die Spulenwindung 300, die von dem Spulenwindungsteil 31a herausgezogen wurde, wird in die Führungsrille 31d eingeführt und um den Eingriffteil 43ba4 des Wicklungsteils 43ba gewunden (entsprechend 300a-6 von 4).
  • (7) Nach (6) wird die Spulenwindung 300 um den Schmelzteil 43ba3 gewunden (entsprechend 300a-5 von 4).
  • (8) Nach (7) wird die Spulenwindung 300 um einen Teil gewunden, an dem ein konkaver Teil 43ba5 des vorspringenden Teils 43ba1 ausgebildet ist (entspricht 300a-4 von 4).

Durch dieses Wickeln wird der Anschlussleitungsdraht 300b (siehe 5) gebildet, welcher den Spulenteil 300c, in dem die Spulenwindung 300 um den Spulenkörper 31 gewunden ist, mit dem Anschluss 43b (Wickelteil 43ba) verbindet. Der Anschlussleitungsdraht 300b ist ein Verdrahtungsteil (Leitungsteil) zwischen dem Spulenteil 300c und dem Anschluss 43b. Weiterhin wird der Anschlussleitungsdraht 300b durch einen Draht ausgebildet, der aus demselben Material hergestellt ist wie die Spulenwindung 300, die den Spulenteil 300c bildet.

Wenn das Wickeln des Anschlussleitungsdrahts 300b auf den Wicklungsteil 43ba beendet ist, wird ein Verschmelzen an dem Schmelzteil 43aa3 des Wickelteils 43aa und des Schmelzteils 43ba3 des Wickelteils 43ba (siehe 2) durchgeführt und die elektrische Verbindung des Anschlussleitungsdrahts 300a mit dem Wickelteil 43aa und die elektrische Verbindung des Anschlussleitungsdrahts 300b mit dem Wickelteil 43ba wird durchgeführt. Auf diese Weise wird in der vorliegenden Erfindung durch Wickeln des Anschlussleitungsdrahts 300a um den Wickelteil 43aa und Durchführen der Verschmelzung an dem Schmelzteil 43aa3 die elektrische Verbindung des Anschlussleitungsdrahts 300a mit dem Wickelteil 43aa durchgeführt. Weiterhin wird durch Wickeln des Anschlussleitungsdrahts 300b um den Wickelteil 43ba und Durchführung der Verschmelzung an dem Schmelzteil 43ba3 die elektrische Verbindung des Anschlussleitungsdrahts 300b mit dem Wickelteil 43ba durchgeführt. Damit ist der Spulenteil 300c mit den Anschlüssen 43a und 43b elektrisch verbunden.

5 zeigt eine Aufsicht, die einen Zustand zeigt, in dem die Spulenwindung um die Spulenvorrichtung gewunden ist, die in 2 gezeigt ist, und deren Randbereich mit Harz bedeckt ist.

Nach dem obigen Schmelzschritt wird der vorspringende Teil 43aa1, der näher an der distalen Endseite als der Schmelzteil 43aa3 des Wickelteils 43aa ist, von der Basisendseite (Anschluss 43a) getrennt. Weiterhin wird der vorspringende Teil 43ba1 (siehe 2A), der näher an der distalen Endseite als der Schmelzteil 43ba3 des Wickelteils 43ba ist, von der Basisendseite (Anschluss 43b) getrennt.

Wie in 5 gezeigt ist wird durch das Abdecken der Randbereiche des Spulenteils 300c der Spulenvorrichtung 200, der Anschlussleitungsdrähte 300a und 300b und der Wickelteile 43aa und 43ba mit einem Harz 610 die elektrische Isolierung durchgeführt und die Spulenvorrichtung 600 ist vervollständigt.

Zu diesem Zeitpunkt der Harzabformung (zweite Abformung) gibt es einen Fall, wo unerwartete Kräfte an den Anschlussleitungsdrähten 300a und 300b durch den Harzfluss und durch das Zusammenziehen, wenn sich das Harz verfestigt, ausgeübt werden. Weiterhin kann, nachdem das Treibstoffeinspritzventil auf einem Fahrzeug montiert ist, durch die thermische Ausdehnung und das Zusammenziehen des Harzes auf den Randbereichen der Anschlussleitungsdrähte 300a und 300b auf der Spulenvorrichtung 600 nicht angemessen angeordnet (verdrahtet) sind, gibt es im schlimmsten Fall durch das Ausüben dieser unerwarteten Kraft die Möglichkeit, dass die Anschlussleitungsdrähte 300a und 300b unterbrochen werden.

In der vorliegenden Erfindung sind die Anschlussleitungsdrähte 300a und 300b in einem Teil in einer Oberseite der Führungsrillen 31b und 31d entlang der Fläche des metallischen Elements, das die Anschlüsse 43a und 43b bildet, angeordnet. Zu dieser Zeit ist es bevorzugt, dass die Anschlussleitungsdrähte 300a und 300b so verdrahtet sind, dass sie in Kontakt mit der Fläche des Anschlusses 43a bzw. der Fläche des Anschlusses 43b kommen. Die Seiteneckteile 43aw und 43bw an den unteren Endteilen der Anschlüsse 43a und 43b sind deshalb von dem eingebetteten Teil (Harzteil) 31e freigelegt.

Das heißt, in dem Anschluss 43a ist der Seitenkantenteil 43aw auf der zu dem Seitenkantenteil, das benachbart zum Anschluss 43b ist, gegenüberliegenden Seite von dem Harz 31e, das den Spulenkörper 31 bildet, freigelegt. Weiterhin ist in dem Anschluss 43b der Seitenkantenteil 43bw auf der zu dem Seitenkantenteil, der zu dem Anschluss 43a benachbart ist, gegenüberliegenden Seite von dem Harz 31e, das den Spulenkörper 31 bildet, freigelegt. Der Anschlussleitungsdraht 300a ist in einem Zustand verdrahtet, indem er in Kontakt mit dem Seitenkantenteil 43aw auf der zu dem Seitenkantenteil, der benachbart zu dem Anschluss 43b ist, gegenüberliegenden Seite in Kontakt ist. Weiterhin ist der Anschlussleitungsdraht 300b in einem Zustand verdrahtet, indem er mit dem Seitenkantenteil 43bw auf der dem Seitenkantenteil, der zu dem Anschluss 43a benachbart ist, gegenüberliegenden Seite in Kontakt ist.

Zu dieser Zeit sind die Seitenkanten 43aw2 und 43bw2 an den Seitenkantenteilen 43aw und 43bw an den unteren Endteilen der Anschlüsse 43a und 43b von den Positionen, bei denen die Anschlussleitungsdrähte 300a und 300b herausgezogen sind, bis zu den Positionen auf den Seiten der Schmelzteile 43aa3 und 43ba3 angeordnet (siehe 4 und 5). Weiterhin sind in der vorliegenden Ausführungsform die Seitenkanten 43aw2 und 43bw2 an den Seitenkantenteilen 43aw und 43bw der Anschlüsse 43a und 43b entsprechend mit den Seitenkanten 43aw1 und 43bw1 der Anschlüsse 43a und 43b ausgerichtet, den Seitenkanten 43aw1 und 43bw1, die an Positionen angeordnet sind, die weiter oben als die konkaven Teile 43ad und 43bd liegen.

Verglichen mit dem Unterschied zwischen dem thermischen Ausdehnungskoeffizienten der Anschlussleitungsdrähte 300a und 300b und dem thermischen Ausdehnungskoeffizienten des Harzes ist der Unterschied zwischen dem thermischen Ausdehnungskoeffizienten der Anschlussleitungsdrähte 300a und 300b und dem thermischen Ausdehnungskoeffizienten der Anschlüsse 43a und 43b viel kleiner. Die Anschlussleitungsdrähte 300a bzw. 300b kommen in Kontakt mit dem Anschluss 43a und 43b, die den kleinen Unterschied zwischen thermischen Ausdehnungskoeffizienten aufweisen, und folglich werden die Anschlussleitungsdrähte 300a und 300b durch die Deformation des Harzes von der Seite, auf der die Anschlüsse 43a und 43b angeordnet sind, nicht beeinflusst. Die Kraft, die an den Anschlussleitungsdrähten 300a und 300b durch die Deformation des Harzes anliegt, wird deshalb klein. Entsprechend kann in der Spulenvorrichtung 600 der vorliegenden Erfindung die Möglichkeit einer Unterbrechung der Anschlussleitungsdrähte 300a und 300b, die durch die Deformation des Harzes verursacht wird, klein sein, und es ist möglich, eine Spulenvorrichtung mit hoher Verlässlichkeit zu realisieren.

Weiterhin sind in der vorliegenden Erfindung die Anschlüsse 43a und 43b entsprechend nahe an den Anschlussleitungsdrähten 300a und 300b angeordnet, und deshalb kann die Harzmenge auf der Seite, auf der die Anschlüsse 43a und 43b angeordnet sind, klein sein. Dadurch werden die Anschlussleitungsdrähte 300a und 300b kaum von der Deformation des Harzes beeinflusst. Das heißt, selbst wenn eine kleine Menge des Harzes zwischen die Anschlussleitungsdrähte 300a und 300b sowie die Anschlüsse 43a und 43b kommt, ist sein Einfluss extrem klein.

In der vorliegenden Ausführungsform sind Stützteile zum Schutz der Anschlussleitungsdrähte 300a und 300b vor der Harzverformung durch die Anschlüsse 43a und 43b ausgebildet. Es ist deshalb nicht notwendig, ein anderes Element als ein Stützteil hinzuzufügen. Dadurch erhöhen sich die Kosten und die Anzahl der Herstellungsschritte nicht.

Als nächstes wird eine Abwandlung (erste Variation) des Stützteils jedes der Anschlussleitungsdrähte 300a und 300b mit Bezug auf die 6 erklärt. 6 ist eine vergrößerte Aufsicht, die die Abwandlung (erste Variation) des Stützteils durch das Anschlusselement für den Anschlussleitungsdraht zeigt.

In der ersten Variation ist die Seitenkante 43aw2 an dem Seitenkantenteil 43aw des Anschlusses 43a so ausgebildet, dass sie auf einer Seite des Schmelzteils 43aa3 mehr herausragt als die Seitenkante 43aw1 des Anschlusses 43a, die Seitenkante 43aw2, die an einer Position über der des konkaven Teils 43ad angeordnet ist. Obwohl es in 6 nicht gezeigt ist, ist die Seitenkante 43bw2 des Seiteneckteils 43bw des Anschlusses 43b, der in 2 erklärt ist, so ausgebildet, dass er auf einer Seite des Schmelzteils 43ba3 mehr herausragt als die Seitenkante 43bw1 des Anschlusses 43b, die Seitenkante 43bw1, die an einer Position angeordnet ist, die oberhalb des konkaven Teils 43bd liegt.

Das heißt, die Seitenkante 43aw2 des Seiteneckteils 43aw des Anschlusses 43a, mit dem der Anschlussleitungsdraht 300a in Kontakt kommt, ist als die am meisten herausragende Seitenkante der Seitenkanten 43aw1 und 43aw2 auf derselben Seite des Anschlusses 43a ausgebildet, welche auf der Seite des Schmelzteils 43aa3 herausragt, in dem der Anschlussleitungsdraht 300a verschmolzen ist. Weiterhin ist die Seitenkante 43bw2 des Seitenkantenteils 43bw des Anschlusses 43b, mit dem der Anschlussleitungsdraht 300b in Kontakt kommt, als die am meisten herausragende Seitenkante der Seitenkanten 43bw1 und 43bw2 auf derselben Seite des Anschlusses 43b ausgebildet, welche auf der Seite des Schmelzteils 43ba3 herausragt, in dem der Anschlussleitungsdraht 300b verschmolzen ist.

Damit können die Anschlussleitungsdrähte 300a und 300b, die aus den Führungsrillen 31b und 31d herausgezogen sind, sicher mit den Seitenkantenteilen 43aw und 43bw der Anschlüsse 43a bzw. 43b gestützt werden. Zusätzlich ist die Harzmenge, die die Außenbereiche der Anschlussleitungsdrähte 300a und 300b umgeben, klein sein.

Als nächstes wird eine Abwandlung des Stützteils für jeden der Anschlussleitungsdrähte 300a und 300b mit Bezug auf die 7 erklärt. 7 ist eine vergrößerte Aufsicht, die die Abwandlung (zweite Variation) des Stützteils durch das Anschlussmaterial des Anschlussleitungsdrahts zeigt.

In der zweiten Abwandlung ist der Seiteneckenteil (Stützteil) 43aw des Anschlusses 43a in eine Vielzahl von Teilen in der Richtung entlang der Achse 31j (vertikale Richtung) unterteilt. Das heißt, der Seiteneckteil (Stützteil) des Anschlusses 43a ist in eine Vielzahl von Teilen in Erstreckungsrichtung des Anschlusses 43a unterteilt.

In dieser Konfiguration kann der Anschlussleitungsdraht 300a um den Eingriffteil 43aa4 unter Verwendung eines Spalts 43ax zwischen dem Seitenkantenteil 43aw und dem unteren Eckteil des vorspringenden Teils 43aa1 gewunden werden. Damit kann die Wickelbearbeitbarkeit der Spulenvorrichtung 200 verbessert werden.

Obwohl es in 7 nicht gezeigt ist, ist in der zweiten Abwandlung der Seiteneckenteil 43bw des Anschlusses 43b, der in 2 erklärt ist, in eine Vielzahl von Teilen in der Richtung entlang der Achse 31j (vertikale Richtung) unterteilt, ähnlich zu einer Seite des Anschlusses 43a. Das heißt, der Seiteneckenteil (Stützteil) 43bw des Anschlusses 43b ist in eine Vielzahl von Teilen in der Erstreckungsrichtung des Anschlusses 43b unterteilt.

In dem Spalt 43ax zwischen dem Seitenkantenteil 43aw und dem unteren Kantenteil des vorspringenden Teils 43aa1 und einem Spalt 43ax zwischen einer Vielzahl der Seitenkantenteile 43aw ist der gesamte Randbereich des Anschlussleitungsdrahts 300a von dem Harz der zweiten Abformung umgeben und der Anschlussleitungsdraht 300a wird leicht durch die Harzverformung beeinflusst. Es ist deshalb notwendig, dass der Abstand zwischen der Vielzahl der Seitenkantenteile 43aw und der Länge jedes der Seitenkantenteile 43aw in der Richtung entlang der Achse 31j jeweils auf eine Abmessung eingestellt werden, in der der Einfluss der Harzverformung kein Problem wird.

In der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung und seiner Abwandlungen, die oben erwähnt wurden, erstreckt sich der Seitenkantenteil 43aw an dem unteren Endteil (eingebetteter Endteil) des Metallelements, das den Anschluss 43a bildet, mehr zur Außenseite (äußere Umfangsseite) als die Anschlussleitungsdrähte 300a und 300b in radialer Richtung des Spulenkörpers 31. Die Seitenkante 43aw2 des Seitenkantenteils 43aw ist mehr außerhalb (äußere Umfangsseite) als die Anschlussleitungsdrähte 300a und 300b positioniert.

Das heißt, der Anschluss 43a schließt einen Erstreckungsteil zwischen dem Wickelteil 43aa und dem Spulenkörper 31 ein, der sich außerhalb weiter erstreckt als der Anschlussleitungsdraht 300a in der radialen Richtung des Spulenkörpers 31. Dieser Erstreckungsteil ist bereitgestellt, um sich so zu erstrecken, dass die Seitenkante 43aw2 des Anschlusses 43a entlang des Anschlussleitungsdrahts 300a auf der äußeren Umfangsseite von dem Anschlussleitungsdraht 300a in radialer Richtung des Spulenkörpers 31 angeordnet ist.

Damit kann die Kraft, die durch den unterschiedlichen thermischen Ausdehnungskoeffizienten erzeugt wird, welche an dem Anschlussleitungsdraht 300a von dem umgebenden Harz ausgeübt wird, klein sein.

Jedoch selbst, wenn es wie in den folgenden Abwandlungen (dritte Variation und vierte Variation) konfiguriert ist, kann die Kraft, die durch den thermischen Ausdehnungskoeffizientenunterschied erzeug wird, welche auf den Anschlussleitungsdraht 300a von dem umgebenden Harz ausgeübt wird, ebenso klein sein. Jedoch wird erwartet, dass die obige Ausführungsform, die erste Abwandlung und die zweite Abwandlung einen größeren Effekt zeigt als die folgende dritte und vierte Abwandlung.

Als nächstes wird ein Abwandlung (dritte Variation) des Stützteils jedes der Anschlussleitungsdrähte 300a und 300b mit Bezug auf die 8 erklärt. 8 ist eine vergrößerte Aufsicht, die die Abwandlung (dritte Variation) des Stützteils durch das Anschlusselement für den Anschlussleitungsdraht zeigt.

In der dritten Abwandlung erstreckt sich die Kantenkante 43aw2 an dem unteren Endteil des metallischen Elements in Breitenrichtung (Richtung orthogonal zur Longitudinalrichtung) des Anschlusses 43a zu einer Seitenwandfläche 31bb des eingebetteten Teils 31e, obwohl der Seitenkantenteils 43aw, der von dem eingebetteten Teil (Harzteil) 31e nicht an dem unteren Endteil (eingebetteter Endteil) des metallischen Elements, das den Anschluss 43a bildet, bereitgestellt ist. Damit erstreckt sich die Seitenkante 43aw2 an dem unteren Endteil des Anschlusses 43a zu dem Anschlussleitungsdraht 300a in der Breitenrichtung des Anschlusses 43a. Weiterhin bildet die Seitenwandfläche 31bb des eingebetteten Teils 31e eine Seitenwand der Führungsrille 31b. Entsprechend erstreckt sich die Seitenkante 43aw2 an dem unteren Endteil des Anschlusses 43a in Breitenrichtung des Anschlusses 43a zur Seitenwand der Führungsrille 31b.

In diesem Fall ist die Seitenkante 43aw2 an dem unteren Endteil des Anschlusses 43a zu der Führungsrille 31b hin freiliegend. Die Seitenkante 43aw2 kann mit dem Harz des eingebetteten 31e bedeckt sein. Jedoch ist er in diesem Fall mit einem dünnen Harzfilm bedeckt.

Damit schließt der Anschluss 43aa einen Erstreckungsteil an dem eingebetteten Endteil, der in dem Spulenkörper 31 eingebettet ist, ein, der Erstreckungsteil, der sich in radialer Richtung des Spulenkörpers 31 zu der Position des Anschlussleitungsdrahts 300a erstreckt. Dieser Erstreckungsteil erstreckt sich so, dass die Seitenkante 43aw2 des Anschlusses 43a, der entlang des Anschlussleitungsdrahts 300a bereitgestellt ist, an einer Position in der Nähe des Anschlussleitungsdrahts 300a angeordnet ist. Die Seitenkante 43aw2 des Anschlusses 43 ist linear in longitudinaler Richtung (Axialrichtung des Spulenkörpers 31) von dem Wickelteil 43aa zu dem unteren Ende des Anschlusses 43a ausgebildet.

Damit ist das metallische Element an dem unteren Endteils des Anschlusses 43a an einer Position nahe bei dem Anschlussleitungsdraht 300a angeordnet und die Kraft, die durch den thermischen Ausdehnungskoeffizientunterschied erzeugt wird, welche an dem Anschlussleitungsdraht 300a von dem umgebenden Harz angelegt ist, kann klein sein. Weiterhin kann in diesem Fall der Anschlussleitungsdraht 300a in Kontakt mit der Seitenkante 43aw2 an dem unteren Endteil des Anschlusses kommen, welcher zu der Führungsrille 31b hin freiliegt.

Der Anschluss 43b an einer Seite des Anschlussleitungsdrahts 300b ist ebenso konfiguriert, ähnlich zum Anschluss 43a in der dritten Abwandlung.

Die Abwandlung (vierte Variation) des Stützteils jedes der Anschlussleitungsdrähte 300a und 300b wird mit Bezug auf die 9 erklärt. 9 ist eine vergrößerte Aufsicht, die die Abwandlung (vierte Variation) des Stützteils durch das Anschlusselement für den Anschlussleitungsdraht zeigt.

In der vierten Abwandlung ist mit Bezug auf die dritte Abwandlung eine Seitenkante 43aw3 an dem unteren Endteil (eingebetteter Endteil) des Anschlusses 43a vollständig von der Seitenwandfläche 31bb des eingebetteten Teils 31e freigelegt und erstreckt sich in Breitenrichtung des Anschlusses 43a zur Innenseite der Führungsrille 31b. In diesem Fall erstreckt sich die Seitenkante 43aw3 an dem unteren Endteil des Anschlusses zur Mitte in Breitenrichtung der Führungsrille 31b, so dass das metallische Element des Anschlusses 43a, der sich zur Innenseite der Führungsrille 31b erstreckt, nicht vollständig die Führungsrille 31b schließt. In der vorliegenden Abwandlung erstreckt sich die Seitenkante 43aw3 an dem unteren Endteil des Anschlusses mehr nach außen (äußere Umfangsseite) als der Anschlussleitungsdraht 300a in radialer Richtung des Spulenkörpers 31. Weiterhin ist die Konfiguration des Teils der Seitenkante 43aw2 ähnlich zur dritten Abwandlung.

In der vierten Abwandlung ist die Seitenkante 43aw3 des Anschlusses 43a mit dem unteren Ende der Seitenkante 43aw2 verbunden und linear zum unteren Ende des Anschlusses 43a in longitudinaler Richtung des Anschlusses 43a ausgebildet.

Damit wächst das Metallmaterial des Anschlusses 4 an einer Position nahe bei dem Anschlussleitungsdraht 300a und die Kraft, die durch thermischen Ausdehnungskoeffizientunterschied erzeugt wird, welche an dem Anschlussleitungsdraht 300 von dem umgebenden Harz der vierten Variation ausgeübt wird, kann kleiner sein als die der dritten Variation. In diesem Fall kann der Anschlussleitungsdraht 300a in Kontakt mit der Seitenkante 43aw3 kommen, die an dem unteren Endteil des Anschlusses bereitgestellt wird, welche zur Führungsrille 31b hin freiliegt.

Weiterhin ist der Anschluss 43b auf einer Seite des Anschlussleitungsdrahts 300b ebenso konfiguriert, ähnlich zu dem Anschluss 43a der vierten Variation.

Als nächstes wird die interne Verbrennungsmaschine, auf der das Treibstoffeinspritzventil gemäß der vorliegenden Erfindung montiert ist, mit Bezug auf die 10 beschrieben. 8 ist eine Querschnittsansicht der internen Verbrennungsmaschine, auf der das Treibstoffeinspritzventil montiert ist. In der vorliegenden Erfindung wird das Treibstoffeinspritzventil 1 erklärt, in der eine Vielzahl von Treibstoffeinspritzlöcher 220 in zwei Gruppen unterteilt werden, und der Treibstoff wird durch die Treibstoffeinspritzventillöcher 110 jeder Gruppe in zwei unterschiedliche Richtungen eingespritzt.

Ein Maschinenblock 1010 einer internen Verbrennungsmaschine 1000 ist mit einem Zylinder 1020 ausgebildet, und ein Ansauganschluss 1030 und ein Auspuffanschluss 1040 sind an dem oberen Teil des Zylinders 1020 bereitgestellt. Der Ansauganschluss 1030 ist mit einem Ansaugventil 1050 bereitgestellt, das den Ansauganschluss 1030 öffnet und schließt, und der Auspuffanschluss 1040 ist mit einem Auspuffventil 1060 bereitgestellt, das den Auspuffanschluss 1040 öffnet und schließt. Ein Ansaugrohr 1080 ist mit einem Endteil 1070a an der Einlassseite eines Ansaugdurchflussgangs 1070 verbunden, der in dem Maschinenblock 1010 ausgebildet ist und in Verbindung mit dem Ansauganschluss 1030 steht.

Eine Treibstoffleitung 1100 ist mit einem Treibstoffzuführanschluss 2 des Treibstoffeinspritzventils 1 verbunden (siehe 1A).

Das Ansaugrohr 1080 ist mit einem Befestigungsteil 1090 für das Treibstoffeinspritzventil 1 ausgebildet, und der Befestigungsteil 1090 ist mit einem Einführanschluss 1090a ausgebildet, in dem das Treibstoffeinspritzventil 1 eingeführt ist. Der Einführanschluss 1090a durchsticht zur inneren Wandfläche des Ansaugrohrs 1080 (Ansaugdurchflussgang), und der Treibstoff, der von dem Treibstoffeinspritzventil 1, das in dem Einführanschluss 1090a eingeführt ist, wird in den Ansaugdurchflussgang eingespritzt. Im Falle eines in zwei Richtungen gerichteten Sprays werden in einer internen Verbrennungsmaschine, in der zwei Ansauganschlüsse 1030 in dem Maschinenblock 1010 bereitgestellt sind, Treibstoffeinspritzsprays zu den entsprechenden Ansauganschlüssen 1030 (Ansaugventil 1050) eingespritzt.

Weiterkann die Anordnung, die Anzahl und der Winkel der Treibstoffeinspritzlöcher 110 und die Einspritzrichtung und die Anzahl der Treibstoffsprays angemessen geändert werden entsprechend der Betriebsweise der internen Verbrennungsmaschine.

Weiterhin ist die vorliegende Erfindung nicht auf die obige Ausführungsform beschränkt und ein Teil der Konfiguration kann weggelassen werden und eine andere Konfiguration, die nicht beschrieben wurde, kann hinzugefügt werden. Weiterhin kann sie konfiguriert werden durch geeignetes Kombinieren der Ausführungsform und der Abwandlungen.

Als Treibstoffeinspritzventil basierend auf der Ausführungsform, die oben erläutert wurde, können die folgenden Aspekte betrachtet werden.

Das heißt, in einem Aspekt des Treibstoffeinspritzventils schließt das Treibstoffeinspritzventil ein: einen Ventilsitz und einen Ventilkörper, die zusammenwirkend einen Treibstoffdurchgang öffnen und schließen; und einen elektromagnetischen Antriebsteil, der einen feststehenden Eisenkern, einen beweglichen Eisenkern und eine Spulenvorrichtung einschließt, welcher konfiguriert ist, den Ventilkörper anzutreiben, wobei die Spulenvorrichtung einschließt: einen Spulenkörper mit einem Windungsteil, um den eine Spulenwindung gewunden ist; einen Anschluss, von dem ein Endteil in dem Spulenkörper eingebettet ist, und von dem sich das andere Endteil von dem Spulenkörper in einer axialen Richtung des Spulenkörpers erstreckt; und einen Wickelteil, der an dem Anschluss bereitgestellt ist, und in dem ein Anschlussleitungsdraht gewickelt und verschmolzen ist, wobei der Anschlussleitungsdraht aus einem Spulenteil, der um den Windungsteil gewunden ist, herausgezogen ist, wobei der Anschlussleitungsdraht zwischen dem Spulenkörper und dem Wickelteil in einem Zustand verdrahtet ist, dass er in Kontakt mit einer Oberfläche des Anschlusses steht, und wobei Randbereiche des Spulenkörpers, ein Verdrahtungsteil des Anschlussleitungsdrahtes und der Wickelteil mit einem Harz bedeckt sind.

In einem bevorzugten Aspekt des Treibstoffeinspritzventils ist der Endteil des Anschlusses, der näher an einer Seite des Spulenkörpers als an dem Wickelteil liegt, in einem Harz, das den Spulenkörper bildet, eingebettet, ist ein Seitenkantenteil an dem Endteil des Anschlusses, welcher in dem Harz eingebettet ist, von dem Harz, das den Spulenkörper bildet, freigelegt, und ist der Anschlussleitungsdraht ist in einem Zustand verdrahtet, in dem er in Kontakt mit dem Seitenkantenteil ist, der von dem Harz freigelegt.

In einem anderen bevorzugten Aspekt schließt in jedem Aspekt des Treibstoffeinspritzventils der Anschluss einen ersten Anschluss, an dem ein erster Anschlussleitungsdraht, der aus einem Endteil des Spulenteils herausgezogen ist, angeschlossen ist, und einen zweiten Anschluss, an dem ein zweiter Anschlussleitungsdraht, der aus dem anderen Endteil des Spulenteils herausgezogen ist, angeschlossen ist, ein, erstrecken sich der erste Anschluss und der zweite Anschluss parallel zueinander in axialer Richtung von dem Spulenkörper weg, schließt der erste Anschluss einen Wickelteil ein, welcher so ausgebildet ist, dass er von Seitenkanten, welche auf einer zu einer, dem zweiten Anschluss benachbarten, Seitenkante gegenüberliegenden Seite angeordnet sind, in Richtung einer zum zweiten Anschluss gegenüber liegenden Seite herausragt, schließt der zweite Anschluss einen Wickelteil ein, welcher so ausgebildet ist, dass er von Seitenkanten, welche auf einer zu einer, dem ersten Anschluss benachbarten, Seitenkante gegenüberliegenden Seite angeordnet sind, in Richtung einer zum ersten Anschluss gegenüber liegenden Seite herausragt, ist ein Seitenkantenteil des ersten Anschlusses, welcher auf einer zu einem, dem zweiten Anschluss benachbarten, Seitenkantenteil gegenüberliegenden Seite angeordnet ist, von dem Harz, das den Spulenkörper bildet, freigelegt, ist ein Seitenkantenteil des zweiten Anschlusses, welcher auf einer zu einem, dem ersten Anschluss benachbarten, Seitenkantenteil gegenüberliegenden Seite angeordnet ist, von dem Harz, das den Spulenkörper bildet, freigelegt, ist der erste Anschlussleitungsdraht in einem Zustand verdrahtet, dass er mit dem Seitenkantenteil des ersten Anschlusses, welcher auf einer zu dem, dem zweiten Anschluss benachbarten, Seitenkantenteil gegenüberliegenden Seite angeordnet ist, in Kontakt steht, und ist der zweite Anschlussleitungsdraht in einem Zustand verdrahtet, dass er mit dem Seitenkantenteil des zweiten Anschlusses, welcher auf einer zu dem, dem ersten Anschluss benachbarten, Seitenkantenteil gegenüber liegenden Seite angeordnet ist, in Kontakt steht.

In noch einem anderen bevorzugten Aspekt schließt in jedem Aspekt des Treibstoffeinspritzventils der Spulenkörper Flanschteile an entsprechend beiden Endteilen des Windungsteils in der axialen Richtung ein, schließt der Flanschteil von beiden Endteilen in axialer Richtung des Spulenkörpers, der Flanschteil, der an einem Endteil auf einer Seite bereitgestellt ist, auf der der Anschluss eingebettet ist, eine erste Führungsrille, um den ersten Anschlussleitungsdraht aus einem Endteil des Spulenteils herauszuziehen, und eine zweite Führungsrille, um den zweiten Anschlussleitungsdraht aus dem anderen Endteil des Spulenteils herauszuziehen, ein, ist die erste Führungsrille mit dem Seitenkantenteil des ersten Anschlusses, dem Seitenkantenteil, mit dem der erste Anschlussleitungsdraht in Kontakt kommt, verbunden, und ist die zweite Führungsrille mit dem Seitenkantenteil des zweiten Anschlusses, dem Seitenkantenteil, mit dem der zweite Anschlussleitungsdraht in Kontakt kommt, verbunden.

In noch einem anderen bevorzugten Aspekt ist in jedem Aspekt des Treibstoffeinspritzventils die Seitenkante des Seitenkantenteils des ersten Anschlusses, der Seitenkantenteil, mit dem der erste Anschlussleitungsdraht in Kontakt kommt, ausgebildet, dass er eine am weitesten herausragende Seitenkante der Seitenkanten auf derselben Seite des ersten Anschlusses ist, welche auf einer Seite eines Schmelzteils herausragt, in dem der erste Anschlussleitungsdraht verschmolzen ist, und ist die Seitenkante des Seitenkantenteils des zweiten Anschlusses, der Seitenkantenteil, mit dem der zweite Anschlussleitungsdraht in Kontakt kommt, ausgebildet ist, dass er eine am weitesten herausragende Seitenkante der Seitenkanten auf derselben Seite des zweiten Anschlusses ist, welche auf einer Seite eines Schmelzteils herausragt, in dem der zweite Anschlussleitungsdraht verschmolzen ist.

In noch einem anderen bevorzugten Aspekt ist in jedem Aspekt des Treibstoffeinspritzventils der Seitenkantenteil des ersten Anschlusses, mit dem der erste Anschlussleitungsdraht in Kontakt kommt, in eine Vielzahl von Teilen in einer Erstreckungsrichtung des ersten Anschlusses aufgeteilt, und ist der zweite Seitenkantenteil des zweiten Anschlusses, mit dem der zweite Anschlussleitungsdraht in Kontakt kommt, in eine Vielzahl von Teile in einer Erstreckungsrichtung des zweiten Anschlusses aufgeteilt.

Weiterhin, unter einem anderen Gesichtspunkt, schließt in einem Aspekt eines Treibstoffeinspritzventils das Treibstoffeinspritzventil ein: einen Ventilsitz und einen Ventilkörper, die zusammenwirkend einen Treibstoffdurchgang öffnen und schließen; und einen elektromagnetischen Antriebsteil, der einen feststehenden Eisenkern, einen beweglichen Eisenkern und eine Spulenvorrichtung einschließt, welcher konfiguriert ist, den Ventilkörper anzutreiben, wobei die Spulenvorrichtung einschließt: einen Spulenkörper mit einem Windungsteil, um den eine Spulenwindung gewunden ist; einen Anschluss, von dem ein Endteil in dem Spulenkörper eingebettet ist, und von dem sich das andere Endteil von dem Spulenkörper in einer axialen Richtung des Spulenkörpers erstreckt; einen Wickelteil, der an dem Anschluss bereitgestellt ist, und in dem ein Anschlussleitungsdraht gewickelt und verschmolzen ist, wobei der Anschlussleitungsdraht aus einem Spulenteil, der um den Windungsteil gewunden ist, herausgezogen ist; und einen Harzteil, der die Randbereiche eines Verdrahtungsteils des Anschlussleitungsdrahts und den Wickelteil bedeckt, und wobei der Anschluss einen Erstreckungsteil an einem eingebetteten Endteil, der in dem Spulenkörper eingebettet ist, dem Erstreckungsteil, welcher sich in einer radialen Richtung des Spulenkörpers zur einer Position des Anschlussleitungsdrahts erstreckt, einschließt.

In einem bevorzugten Aspekt des Treibstoffeinspritzventils schließt der Spulenkörper eine Führungsrille einschließt, auf der der Anschlussleitungsdraht angeordnet ist, und erstreckt
sich die Seitenkante an dem eingebetteten Endteil, der in dem Spulenkörper eingebettet ist, zumindest zu einer Seitenwand der Führungsrille.

Weiterhin, unter einem anderen Gesichtspunkt, schließt in einem Aspekt eines Treibstoffeinspritzventils das Treibstoffeinspritzventil ein: einen Ventilsitz und einen Ventilkörper, die zusammenwirkend einen Treibstoffdurchgang öffnen und schließen; und einen elektromagnetischen Antriebsteil, der einen feststehenden Eisenkern, einen beweglichen Eisenkern und eine Spulenvorrichtung einschließt, der konfiguriert ist, den Ventilkörper anzutreiben, wobei die Spulenvorrichtung einschließt: einen Spulenkörper mit einem Windungsteil, um den eine Spulenwindung gewunden ist; einen Anschluss, von dem ein Endteil in dem Spulenkörper eingebettet ist, und von dem sich das andere Endteil von dem Spulenkörper in einer axialen Richtung des Spulenkörpers erstreckt; einen Wickelteil, der an dem Anschluss bereitgestellt ist, und in dem ein Anschlussleitungsdraht gewickelt und verschmolzen ist, wobei der Anschlussleitungsdraht aus einem Spulenteil, der um den Windungsteil gewunden ist, herausgezogen ist; und einen Harzteil, der die Randbereiche eines Verdrahtungsteils des Anschlussleitungsdrahts und den Wickelteil bedeckt, und wobei der Anschluss einen Erstreckungsteil, der zwischen dem Wicklungsteil und dem Spulenkörper bereitgestellt ist, der Erstreckungsteil, welcher sich in einer radialen Richtung des Spulenkörpers weiter außerhalb als der Anschlussleitungsdraht erstreckt, einschließt.

Bezugszeichenliste

31:
Spulenkörper
31a:
Spulenwindungsteil
31e:
eingebetteter Teil des Anschlusses 43
31b, 31c und 31d:
Führungsteil
31l:
unterer Flanschteil (Flanschteilunterteil)
31u:
oberer Flanschteil (Flanschteiloberteil)
43, 43a und 43b:
Anschluss
43aa und 43ba:
Wickelteil
43ab:
ein Endteil (unteres Endteil) des Anschlusses 43a
43ac:
das andere Endteil (oberes Endteil) des Anschlusses 43a
43aw:
Seitenkantenteil (Stützteil) des Anschlusses 43a
43bb:
ein Endteil (unteres Endteil) des Anschlusses 43b
43bc:
das andere Endteil (oberes Endteil) des Anschlusses 43b
43aa1 und 43ba1:
vorspringendes Teil
43aa2 und 43ba2:
erhabener Bereich
43aa3 und 43ba3:
Schmelzteil
43aa4 und 43ba4:
Eingriffteil
43aa5 und 43ba5:
konkaver Teil
200:
Spulenvorrichtung
300:
Spulenwindung
300a und 300b:
Anschlussleitungsdraht
300c:
Spulenteil
600:
Spulenvorrichtung
610:
Harz

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • JP 2010203373 [0002, 0003]