Title:
VERBESSERTES SCHARNIER FÜR EINE MÖBELTÜR
Kind Code:
T5


Abstract:

Es ist ein verbessertes Scharnier (10, 10') für Möbeltüren geschaffen worden, das insbesondere geeignet ist für eine Verwendung zum Öffnen/Schließen einer selbst zufallenden Tür eines Küchenschranks, einer Badekabine, eines Kleiderschranks und ähnlicher Möbelstücke, die mit öffnungsfähigen Türen versehen sind, mit einem ersten Körper (16), der an einer Randleiste (14') eines Rahmens eines Möbelstücks (14) anbringbar ist, und einem zweiten Körper (15), der in Bezug auf eine Tür (12, 12') fixierbar ist, wobei der erste Körper und der zweite Körper miteinander mittels Zwischenelementen verbunden sind, die dazu geeignet sind, dass sie angelenkte Halterungen definieren, die eine Relativbewegung zwischen dem ersten und zweiten Körper ermöglichen, und wobei der erste Körper (16) im Wesentlichen senkrecht zu dem zweiten Körper (15) in deren geschlossener und offener Position ist, wobei das Scharnier dadurch gekennzeichnet ist, dass die Zwischenelemente Folgendes aufweisen: einen ersten Hebel oder eine erste Verbindungsstange (20, 50), und einen zweiten Hebel oder eine zweite Verbindungsstange (22, 52), die parallel zueinander sind und mit einem Ende an dem ersten Körper (16) angelenkt sind und mit einem entgegengesetzten Ende an einer Hebelstütze (28) angelenkt sind, die eine Einstelleinrichtung in Bezug auf den zweiten Körper (15) hat, und wahlweise mit einer Einhakzufallschutzeinrichtung in Bezug auf den zweiten Körper (15).




Inventors:
Giovannetti, Antonio (Milano/Mailand, Segrate, IT)
Application Number:
DE112016001573
Publication Date:
12/28/2017
Filing Date:
03/31/2016
Assignee:
Effegi Brevetti S.r.l. (Segrate, IT)
International Classes:



Attorney, Agent or Firm:
TBK, 80336, München, DE
Claims:
1. Verbessertes Scharnier (10, 10') für Möbeltüren, insbesondere geeignet für eine Verwendung zum Öffnen/Schließen einer selbst zufallenden Tür eines Küchenschranks, einer Badekabine, eines Kleiderschranks und ähnlicher Möbelstücke, die mit öffnungsfähigen Türen versehen sind, mit
einem ersten Körper (16), der an einer Randleiste (14') eines Rahmens eines Möbelstücks (14) anbringbar ist, und
einem zweiten Körper (15), der in Bezug auf eine Tür (12, 12') fixierbar ist, wobei der erste Körper und der zweite Körper miteinander mittels Zwischenelementen verbunden sind, die dazu geeignet sind, dass sie angelenkte Halterungen definieren, die eine Relativbewegung zwischen dem ersten und zweiten Körper ermöglichen, und wobei der erste Körper (16) im Wesentlichen senkrecht zu dem zweiten Körper (15) in deren geschlossener und offener Position ist,
wobei das Scharnier dadurch gekennzeichnet ist, dass die Zwischenelemente Folgendes aufweisen:
einen ersten Hebel oder eine erste Verbindungsstange (20, 50), und
einen zweiten Hebel oder eine zweite Verbindungsstange (22, 52), die parallel zueinander sind und mit einem Ende an dem ersten Körper (16) angelenkt sind und mit einem entgegengesetzten Ende an einer Hebelstütze (28) angelenkt sind, die eine Einstelleinrichtung in Bezug auf den zweiten Körper (15) hat, wobei die Einstelleinrichtung an eine vertikale und laterale Einstellung der Hebelstütze (28) und an eine Einstellung des Neigens der Hebelstütze (28) in Bezug auf den zweiten Körper (15) angepasst ist,
wobei der erste Körper (16) Folgendes aufweist:
ein Paar an Querlöchern (13) für ein steifes Fixieren des ersten Körpers (16) an einer inneren Vorderseite (14'') der Randleiste (14') des Rahmens des Möbelstücks (14), und
einen Längssitz (23) für das Einführen einer Schraube (24) für ein Befestigen des ersten Körpers (16) in einer Tasche, die in der Dicke der Randleiste (14') des Rahmens des Möbelstücks (14) ausgebildet ist.

2. Scharnier (10, 10') gemäß Anspruch 1, wobei die Hebelstütze (28) des Weiteren eine Einhakzufallschutzeinrichtung aufweist, die durch ein Einhakzusatzelement (35) definiert ist, die mit einem Zusatzelement (30) des zweiten Körpers (15) in Eingriff bringbar ist, um ein Zufallen während der Einstellung des Scharniers zu verhindern, wobei das Zusatzelement (35) an einem Abschnitt (29) der Hebelstütze (28) vorgesehen ist.

3. Scharnier (10; 10') gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Hebel oder eine erste Verbindungsstange (20) durch einen ersten Hebel oder eine erste Verbindungsstange (50) austauschbar ist, und der zweite Hebel oder die zweite Verbindungsstange (22) durch einen zweiten Hebel oder eine zweite Verbindungsstange (52) austauschbar ist für ein Montieren des Scharniers mit Türen, die unterschiedliche Dicken haben.

4. Scharnier (10; 10') gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Körper (16) eine Basis aufweist, die durch ein erstes Halbelement (16') oder eine externe Halbbasis und durch ein zweites Halbelement (16'') oder eine innere Halbbasis ausgebildet ist, die im Wesentlichen plattenartig geformt sind und daran angepasst sind, dass sie aneinander so gekuppelt und fixiert werden, dass ein Drehpunkt oder eine Scharnierhalterung definiert wird, in Bezug auf den oder die ein Ende des ersten Hebels oder der ersten Verbindungsstange (20; 50) und des zweiten Hebels oder der zweiten Verbindungsstange (22; 52) angelenkt ist.

5. Scharnier (10; 10') gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Körper (15) Folgendes aufweist:
einen kastenartigen Körper (25), der an einem Boden (25') geschlossen ist zum Unterbringen der Hebelstütze (28), der im Inneren mit zwei entgegengesetzten plattenartigen Zusatzelementen (30) und (30') versehen ist, die beginnend von einer oberen Vorderseite des kastenartigen Körpers (25) zu dem Boden (25') teilweise ausgebildet sind, und an der Außenseite und unterhalb der Zusatzelemente (30, 30') mit zwei entgegengesetzten Einkerbungen (32) versehen ist, die daran angepasst sind, mit entgegengesetzten Erstreckungen (60) und (60') zusammenzupassen, die beginnend von einem Boden einer Tasche (26) der Tür (12, 12') ausgebildet sind, die von einer inneren Vorderseite (51) ausgebildet ist, die zu einer freigelegten äußeren Vorderseite der Tür entgegengesetzt ist.

6. Scharnier gemäß einem der vorherigen Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Einhakzusatzelement (35) entfernt von einer lateralen Seite des Abschnittes (29) ausgebildet ist und daran angepasst ist, mit einem Sitz (37) in Eingriff zu gelangen, der an dem Zusatzelement (30) des kastenartigen Körpers (25) ausgebildet ist,
die Hebelstütze des Weiteren ein Paar an parallelen Flügeln (36) aufweist, die an dem Abschnitt (29) ausgebildet sind und dazu geeignet sind, eine Gabel zu definieren, an der die Enden der Hebel (20, 50; 22, 52) fixiert sind, die zu jenen der Verbindung mit dem ersten Körper (16) entgegengesetzt sind,
die Einstelleinrichtung eine Durchgangsöffnung (38) und ein Durchgangsloch (40) aufweist, die daran angepasst sind, dass sie jeweils eine Schraube (41) für eine vertikale und laterale Einstellung der Hebelstütze (28) und eine Schraube (42) für eine Einstellung der Neigung der Stütze selbst in Bezug auf den kastenartigen Körper (25) des zweiten Körpers (15) unterbringen.

7. Scharnier (10; 10') gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Abdeckelement (54) aufweist, das an dem ersten Körper (16) montierbar ist und mittels der Schraube (24) fixiert ist, wenn der erste Körper (16) an der inneren Vorderseite (14'') der Randleiste (14') des Rahmens des Möbelstücks (14) fixiert ist.

8. Verfahren zum Einbau eines Scharniers (10; 10') für Tafelungen für Möbel gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es die folgenden Schritte aufweist:
– Fixieren des ersten Körpers (16) in Bezug auf die Randleiste (14') des Rahmens des Möbelstücks (14);
– Fixieren des zweiten Körpers (15) an der Verkleidung (12; 12');
– Einführen der Hebelstütze (28) in dem zweiten Körper (15), vorzugsweise mit einem Einhakzusatzelement (35) der Hebelstütze, das mit einem Zusatzelement (30) des kastenartigen Körpers (25) des zweiten Körpers (15) in Eingriff gelangt;
– Einstellen der Position der Tafelung (12; 12') in Bezug auf das Möbelstück (14) mittels einer lateralen und vertikalen Einstellung der Hebelstütze (28), vorzugsweise durch eine Schraube (41), und einer Einstellung der Neigung der gleichen Hebelstütze (28) in Bezug auf den zweiten Körper (15), vorzugsweise durch eine Schraube (42).

9. Verfahren zum Einbau gemäß Anspruch 8 des Scharniers (10; 10') gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schritt zum Befestigen des ersten Körpers (16) ausgeführt wird über ein Einführen des ersten Körpers in eine Tasche, die in der Dicke der Randleiste (14') des Rahmens des Möbelstücks (14) ausgebildet ist und in dem Sitz mittels einer Schraube (24) steif gesichert ist, oder alternativ mittels Stabilisieren des ersten Körpers (16) in Bezug auf die Randleiste (14') des Rahmens des Möbelstücks (14) entsprechend einer inneren Vorderseite (14'') mittels Schrauben (61), die in Löcher (13) des ersten Körpers (16) eingeführt werden, und mittels Anwenden eines Abdeckelementes oder Gehäuses (54), das an dem ersten Körper (16) eingesetzt wird und an diesem mittels der Schraube (24) gesichert wird.

10. Tür (12, 12'), die für ein Öffnen/Schließen eines Möbelstücks (14) geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie das Scharnier (10, 10') gemäß einem der vorherigen Ansprüche aufweist.

Description:

Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein verbessertes Scharnier für eine Möbeltür.

Genauer gesagt bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein verbessertes Scharnier, das insbesondere dazu geeignet ist, so angewendet zu werden, dass ein Öffnen/Schließen von selbst zufallenden Vordertüren von Küchenschränken, Badekabinen, Kleiderschränken und ähnlichen Möbelarten, die mit öffnungsfähigen Türen versehen sind, gestattet wird.

Wie dies bekannt ist, wird in einem Möbelstück, wie beispielsweise Geschirrschränke, Schuhgestelle, Badekabinen oder Küchenschränke oder ähnliche Möbelarten, die mit öffnungsfähigen Vordertüren der selbst zufallenden Art versehen sind, die Bewegung des Öffnens und Schließens dieser Türen typischerweise durch einen Scharniermechanismus gestattet, der in Verbindung mit dem Rahmen oder der Randleiste des Möbelgegenstandes und der Tür selbst angeordnet sind.

Herkömmlicherweise weisen Scharniere für Türen von Möbeln zwei Körper auf, von denen einer an einer Randleiste oder einem Rahmen des Möbels angebracht ist und der andere an der öffnungsfähigen Tür angebracht ist, wobei die beiden Körper miteinander mittels Hebeln oder Armen verbunden sind, die aneinander angelenkt sind.

Das Scharnier muss, wenn es einmal in Bezug auf die Randleiste des Rahmens des Möbelstücks und der öffnungsfähigen Tür angebracht worden ist, reguliert oder eingestellt werden, um ein korrektes Ausrichten der Tür in Bezug auf den Aufbau des Möbelstücks und folglich eine korrekte Bewegung des Öffnens und Schließens des selben ohne mögliche Beeinträchtigungen mit anderen Türen oder Abschnitten von einem benachbarten Möbelstück sicherzustellen.

Darüber hinaus müssen Scharniere zusätzlich zu den funktionalen Aspekten auch einen hohen ästhetischen Wert sicherstellen und schließlich werden einer oder beide der Körper des Scharnies in den Aufbau der Tür und/oder des Rahmens des Möbelstücks so eingebaut, dass (wenn die Tür offen ist) die Hebel oder Arme der Verbindung zwischen den beiden Körpern freigelegt bleiben.

Typischerweise unterscheiden sich die Scharniere, die dafür geeignet sind, dass sie in Bezug auf den Aufbau des Möbelstücks oder der Tür eine Vertiefung aufweisen, von jenen, die einfach außen auf der Dicke der Randleiste des Rahmens des Möbelstücks angebracht sind, und folglich ist es notwendig, Scharniere in Vorrat zu haben, die für eine Verwendung für verschiedene Arten eines Zusammenbaus geeignet sind, was mit hohen Kosten einer Lagerhaltung einhergeht.

Die Scharniere können darüber hinaus verschiedene Merkmale als eine Funktion der Dicke der öffnungsfähigen Tür haben, an der sie angebracht sind, und daher ergibt sich auch in diesem Fall ein Nachteil im Hinblick auf den Bedarf, verschiedene Scharniere für verschiedene Dicken von Türen zu haben.

Ein weiterer Nachteil ergibt sich im Hinblick auf den Umstand, dass während der Phase des Zusammenbaus des Scharniers es häufig erforderlich ist, Vorgänge zum Leichter-machen der öffnungsfähigen Tür an der Vorderkante auszuführen, um einen korrekten Einbau des Scharniers ausführen zu können. Dies kann zu unerwünschten unsichtbaren Fehlern unter der Vorrausetzung führen, dass der Teil des Scharniers freigelegt bleibt, wenn die Tür geschlossen ist.

GB 1 447 293 offenbart ein Scharnier für ein Möbelstück mit Klappen, die mit einer Möbelkomponente in der offenen Position koplanar sind, wobei das Scharnier ein Teil aufweist, das daran angepasst ist, dass es an ein Montageteil mittels Drehverbindungen gesichert wird, wobei das Montageteil eine Anlage hat, die hinter einem betrachtbaren Teil in Eingriff gelangt, wenn das Montageteil in ein Element eingeführt wird, das daran angepasst ist, dass es an ein Möbelstück gesichert wird.

DE 28 39 576 offenbart ein Scharnier, bei dem die Scharnierstücke an dem Rahmen und die Flügel durch Führungsstangen mit zwei Achsen verbunden sind, wobei das Stück an dem Rahmen eine scharniertragende Platte hat, die relativ zu der Basis beweglich ist, während die beiden Stücke unter einer Federwirkung gehalten sind.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die vorstehend dargelegten Nachteile zu beseitigen.

Insbesondere ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein verbessertes Scharnier für eine Möbeltür zu schaffen, das dazu geeignet ist, sowohl innen eingebaut und in die Dicke der Randleiste des Rahmens des Möbelstücks eingebaut zu werden als auch außen in Bezug auf die Randleiste eingebaut zu werden.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, ein Scharnier für eine Möbeltür zu schaffen, das für Türen verschiedener Dicken (beispielsweise Türen mit 20 mm und Türen mit 30 mm) angewendet werden kann.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, ein Scharnier für eine Möbeltür zu schaffen, das keine Bearbeitungsvorgänge eines Leichter-machens des vorderen Randes der Tür erforderlich macht, um die vorstehend erwähnte Tür passend machen zu können.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, ein Scharnier für eine öffnungsfähige Möbeltür zu schaffen, das ermöglicht, dass sämtliche Maße ohne Verringerung des Innenvolumens des Möbelstücks umfasst sind.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, Anwendern ein verbessertes Scharnier für Möbeltüren zur Verfügung zu stellen, das für ein Sicherstellen eines hohen Niveaus an Widerstandsvermögen und Zuverlässigkeit im Laufe der Zeit geeignet ist und darüber hinaus als solches leicht und ökonomisch hergestellt wird.

Diese Aufgabe und weitere Ziele sind erfindungsgemäß durch die in Anspruch 1 beanspruchten Merkmale gelöst.

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein verbessertes Scharnier für eine Möbeltür geschaffen worden, das insbesondere geeignet ist für eine Verwendung zum Öffnen/Schließen einer selbst zufallenden Tür eines Küchenschranks, einer Badekabine, eines Kleiderschranks und ähnlicher Möbelstücke, die mit öffnungsfähigen Türen versehen sind, mit einem ersten Körper, der an einer Randleiste eines Rahmens eines Möbelstücks anbringbar ist, und einem zweiten Körper, der in Bezug auf eine Tür fixierbar ist, wobei der erste Körper und der zweite Körper miteinander mittels Zwischenelementen verbunden sind, die dazu geeignet sind, dass sie angelenkte Halterungen definieren, die eine Relativbewegung zwischen dem ersten und zweiten Körper ermöglichen, und wobei der erste Körper im Wesentlichen senkrecht zu dem zweiten Körper in deren geschlossener und offener Position ist, wobei die Zwischenelemente Folgendes aufweisen: einen ersten Hebel oder eine erste Verbindungsstange, und einen zweiten Hebel oder eine zweite Verbindungsstange, die parallel zueinander sind und mit einem Ende an dem ersten Körper angelenkt sind und mit einem entgegengesetzten Ende an einer Hebelstütze angelenkt sind, die eine Einstelleinrichtung in Bezug auf den zweiten Körper hat, wobei die Einstelleinrichtung an eine vertikale und laterale Einstellung der Hebelstütze und an eine Einstellung des Neigens der Hebelstütze in Bezug auf den zweiten Körper angepasst ist, wobei der erste Körper Folgendes aufweist: ein Paar an Querlöchern für ein steifes Fixieren des ersten Körpers an einer inneren Vorderseite der Randleiste des Rahmens des Möbelstücks, und einen Längssitz für das Einführen einer Schraube für ein Befestigen des ersten Körpers in einer Tasche, die in der Dicke der Randleiste des Rahmens des Möbelstücks ausgebildet ist.

Die Einstelleinrichtungen sind für eine vertikale und laterale (seitliche) Einstellung der Hebelstütze und für eine Einstellung des Neigens der Hebelstütze in Bezug auf den zweiten Körper geeignet.

Vorteilhafte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen aufgezeigt.

Gemäß der Erfindung wird ein wie vorstehend definiertes verbessertes Scharnier geschaffen, wobei die Hebelstütze des Weiteren eine Einhakfallschutzeinrichtung in Bezug auf den zweiten Körper aufweist, um das Zufallen während des Einstellens des Scharniers zu verhindern.

Die körperlichen und funktionalen Merkmale des verbesserten Scharniers für eine Möbeltür der vorliegenden Erfindung werden anhand der folgenden detaillierten Beschreibung deutlicher, in der auf die beigefügten Zeichnungen Bezug genommen wird, die ein bevorzugtes und die Erfindung nicht einschränkendes Ausführungsbeispiel zeigen.

1 zeigt schematisch eine axonometrische Explosionsansicht des verbesserten Scharniers der Erfindung, das für eine Anwendung an einer öffnungsfähigen Tür mit einer geringen Dicke oder Standarddicke geeignet ist.

2 zeigt schematisch eine axonometrische Explosionsansicht des Scharniers der Erfindung in einem Aufbau einer Anwendung bei einer Tür mit einer größeren Dicke.

3 zeigt eine schematische axonometrische Ansicht des Scharniers der Erfindung in einer ersten Einbaukonfiguration in Bezug auf eine öffnungsfähige Tür und einen Rahmen eines Möbelstücks.

4 zeigt eine schematische axonometrische Ansicht des Scharniers der Erfindung in einer zweiten Einbaukonfiguration.

5 zeigt schematisch das Scharnier gemäß der in 4 gezeigten Konfiguration mit einem Abdeckelement oder Gehäuse, wie dies nachstehend beschrieben ist.

6 zeigt in einer schematischen axonometrischen Ansicht eine öffnungsfähige Tür, die mit einer Bearbeitung oder einem Sitz für das Gehäuse eines Abschnittes oder Körpers des Scharniers versehen ist.

7 zeigt eine schematische axonometrische Ansicht einer öffnungsfähigen Tür, die mit einem Abschnitt oder einem Körper des Scharniers der Erfindung versehen ist, der in dem Sitz von 6 untergebracht ist.

8 zeigt eine axonometrische Ansicht eines vergrößerten Details aus 7.

Die 9 und 10 zeigen ein Beispiel eines Einbaus des Scharniers der Erfindung in dem Fall eines Möbels mit einer öffnungsfähigen Tür einer Standarddicke und einer größeren Dicke.

Unter Bezugnahme auf die vorstehend dargelegten Zeichnungen ist das verbesserte Scharnier für Möbeltüren der vorliegenden Erfindung überall anhand von Bezugszeichen 10 aus 1 gezeigt, wobei auf eine Anwendung des selben an einer öffnungsfähigen Tür 12 mit einer Standarddicke (die typischerweise eine Dicke zwischen 18 und 20 mm aufweist) Bezug genommen wird, die zum Schließen eines Möbelstücks 14 verwendet wird, wobei es einen ersten Körper 16, der dazu geeignet ist, dass er in Bezug auf eine Randleiste 14' des Rahmens des Möbelstücks 14 angebracht wird, und einen zweiten Körper 15 aufweist, der dazu geeignet ist, dass er in Bezug auf die Tür 12 angebracht wird, wobei die beiden Körper miteinander mittels Zwischenelementen verbunden sind, die daran angepasst sind, dass sie angelenkte Halterungen (Halteeinrichtungen) definieren, die dazu geeignet sind, dass sie eine Relativbewegung des ersten und des zweiten Körpers des Scharniers ermöglichen, um das Öffnen/Schließen der Tür 12 erzielen zu können.

Der erste Körper 16 des Scharniers 10 ist durch eine Basis definiert, die durch ein erstes Halbelement 16' oder eine externe (äußere) Halbbasis und durch ein zweites Halbelement 16'' oder eine innere Halbbasis, die im Wesentlichen plattenartig ist, ausgebildet ist, die aneinander mittels Dübeln 18 oder einer gleichwertigen Einrichtung und einer bekannten Halteeinrichtung gekuppelt sind und von denen jedes (unter Bezugnahme auf das in den Zeichnungen gezeigte bevorzugte Ausführungsbeispiel) mit einem vorragenden Zusatzelement 17 versehen ist, wobei die vorragenden Zusatzelemente, wenn die beiden Halbelemente 16' und 16'' gekuppelt sind, eine Gabel 19 definieren, in Bezug auf die ein Ende eines ersten Hebels oder einer ersten Verbindungsstange 20 angelenkt ist, während ein zweiter Hebel oder eine zweite Verbindungsstange 22 ein Ende hat, das innen an die beiden Halbelemente des ersten Körpers angelenkt ist, wenn sie aneinander gekuppelt sind, wobei die Hebel oder Verbindungsstangen parallel zueinander sind.

Die beiden Halbelemente 16' und 16'' des ersten Körpers 16 weisen ein Paar an Querlöchern 13 auf, die koaxial zueinander sind und daran angepasst sind, dass sie, wenn die beiden Halbelemente miteinander gekuppelt sind, das Einführen von Schrauben 21 ermöglichen, um einen Befestigungsmodus des ersten Körpers 16 zu verwirklichen, wie er nachstehend beschrieben ist.

Darüber hinaus weisen die beiden Halbelemente 16' und 16'' jeweils einen halbzylindrischen Abschnitt 11 auf, der eine Achse hat, die senkrecht zu der derjenigen der Querlöcher 13 angeordnet ist, und der daran angepasst ist, wenn die beiden Halbelemente aneinander gekuppelt sind, einen Sitz 23 für das Einführen einer Schraube 24 zu definieren, deren Funktion in der nachfolgenden Beschreibung deutlicher gemacht wird.

Der zweite Körper 15 des Scharniers 10 weist einen kastenartigen Körper 25 auf, der an einem Boden 25' geschlossen ist und an der zu dem Boden entgegengesetzten Seite offen ist, um eine Tasche zu definieren zum Unterbringen einer Hebelstütze 28, die in den kastenartigen Körper 25 eingeführt ist, und eine angelenkte Halterung (Scharnierhalterung) für die Enden des ersten Hebels oder der ersten Verbindungsstange 20 und des zweiten Hebels oder der zweiten Verbindungsstange 22 zu definieren, die entgegengesetzt zu jenen sind, die in Bezug auf die Gabel 19 des ersten Körpers 16 angelenkt sind. Der kastenartige Körper 25 ist daran angepasst, dass er in einen zugewiesenen Sitz 26 eingeführt wird, der in der Dicke der Tür 12 ausgebildet ist.

Der kastenartige Körper 25 des zweiten Körpers 15 des Scharniers 10 hat an entgegengesetzten Eckpunkte von einer der langen Seiten zwei entgegengesetzte plattenartige Zusatzelemente 30 und 30', die teilweise von der offenen oberen Vorderseite des kastenartigen Körpers 25 beginnend in der Richtung des Bodens 25' ausgebildet sind. Diese plattenartigen Zusatzelemente 30 und 30' haben jeweils ein Durchgangsloch 31, das senkrecht zu der Ebene der Zusatzelemente entwickelt ist und für das Einführen einer Schraube 33 oder einer gleichwertigen bekannten Halteeinrichtung geeignet ist, die für das Verwirklichen einer steifen Befestigung des kastenartigen Körpers 25 in Bezug auf die Tür 12 geeignet ist, wie dies nachstehend beschrieben ist.

Der kastenartige Körper 25 definiert an der Außenseite und unterhalb der Zusatzelemente 30 und 30' zwei entgegengesetzte Einkerbungen 32, deren Funktion nachstehend deutlicher aufgezeigt ist.

Wie dies schematisch beispielsweise in 8 gezeigt ist, weist die Hebelstütze 28 einen Abschnitt 29 auf, der mit einem Einhakzusatzelement 35 versehen ist, das von einem seitlichen Rand des Abschnittes 29 weg ausgebildet ist und daran angepasst ist, mit einem geeigneten Sitz 37 des Zusatzelementes 30 des kastenartigen Körpers 25 in Eingriff zu gelangen. Dieses Einhakzusatzelement 35 definiert einen Zufallschutzhaken gemäß der nachfolgend dargelegten Beschreibung.

Der Abschnitt 29 der Hebelstütze 28 weist darüber hinaus ein Paar an parallelen Flügeln 36, die dazu geeignet sind, dass sie eine Gabel definieren, in Bezug auf die die Enden der Hebel 20 und 22 angebracht sind, die zu jenen der Verbindung mit dem ersten Körper 16 entgegengesetzt sind, und eine Durchgangsöffnung 38 und ein Durchgangsloch 40 auf, die daran angepasst sind, dass sie jeweils eine Schraube 41, die daran angepasst ist, dass sie eine vertikale und laterale (seitliche) Einstellung der Hebelstütze 28 gestattet, wenn diese in dem kastenartigen Körper 25 untergebracht ist, und eine Schraube 42 unterbringen, die die Funktion zum Ermöglichen einer Einstellung der Neigung (Schrägstellung) der gleichen Hebelstütze hat. 2 zeigt eine axonometrische Explosionsansicht des verbesserten Scharniers, das dazu geeignet ist, für ein Öffnen und Schließen einer Tür mit einer großen Dicke angewendet zu werden (die gezeigte Ausführung weist zwischen 30 und 40 mm Dicke auf).

Das für diese zweite Art an Tür verwendete Scharnier, das überall anhand Bezugszeichen 10' aus 2 gezeigt ist, weist die gleichen Bauelemente auf, die vorstehend unter Bezugnahme auf das Scharnier beschrieben sind, das für die Anwendung für Türen der Standarddicke geeignet ist (diese Komponenten sind daher nicht Gegenstand der weiteren Beschreibung), mit der Ausnahme eines ersten Hebels oder einer ersten Verbindungsstange 50 und eines zweiten Hebels oder einer zweiten Verbindungsstange 52, die andere Maße und Formen in Bezug auf den entsprechenden ersten und zweiten Hebel des Scharniers für die Standardtür haben, um das Öffnen/Schließen der Tür 12' mit der größeren Dicke zu ermöglichen (die Dicke ist größer als die Standarddicke und weist tendenziell zwischen 30 und 40 mm auf).

Das Scharnier der Erfindung weist darüber hinaus ein optionales Abdeckelement oder Gehäuse 54 auf, das eine Funktion dahingehend hat, dass es den ersten Körper 16 des Scharniers in dem Fall einer nachstehend detailliert aufgezeigten Einbauart bedeckt.

Die Verfahren zum Einbauen des verbesserten Scharniers der Erfindung, das vorstehend unter Bezugnahme auf die Bauelemente in Bezug auf ein Möbelstück beschrieben ist, das mit der öffnungsfähigen Tür versehen ist, sind nachstehend beschrieben.

Wie dies in den beigefügten Zeichnungen schematisch gezeigt und vorstehend beschrieben ist, ist der erste Körper 16 in Bezug auf das Möbelstück 14 und insbesondere in Bezug auf eine Randleiste 14' des Rahmens des Möbelstücks positioniert und steif gehalten, während der zweite Körper 15 in Bezug auf die Tür 12 mit der Standarddicke oder der Tür 12' mit der größeren Dicke angeordnet und gehalten ist.

Der erste Körper 16 wird gemäß einem ersten Einbauverfahren in der Dicke der Randleiste 14' des Rahmens des Möbelstücks 14 (siehe 3) eingeführt, die zu diesem Zweck mit einer zugewiesenen Tasche versehen ist, die typischerweise durch Fräsen ausgebildet ist. Der erste Körper 16 ist, wenn er einmal in die vorstehend erwähnte Tasche der Randleiste 14' eingeführt ist, steif an seiner Position mittels der vorstehend beschriebenen Schraube 24 gesichert.

Gemäß einem zweiten Einbauverfahren wird der erste Körper 16 an der Randleiste 14' des Rahmens des Möbelstücks an einer Innenvorderseite 14'' der Randleiste 14' angebracht und an dieser mittels Schrauben 61 oder gleichwertiger Halteeinrichtungen gesichert, wie dies in den 4 und 5 schematisch gezeigt ist.

Darüber hinaus wird gemäß dieser Einbaukonfiguration das optionale Abdeckelement oder Gehäuse 54 an den ersten Körper 16 so, wie dies in 5 schematisch gezeigt ist, gesetzt, dass der erste Körper 16 nicht freigelegt belassen ist, und wobei das Gehäuse an dem ersten Körper mittels der Schraube 24 befestigt ist.

Der zweite Körper 15 wird stattdessen in der Tasche 26 gesichert, die (durch Fräsen oder durch einen anderen bekannten Bearbeitungsvorgang) in der Dicke der Tür 12 oder 12' beginnend von der inneren Vorderseite 51, die zu der freigelegten äußeren Vorderseite der Tür 12 entgegengesetzt ist, ausgebildet ist.

Wie dies in 6 schematisch gezeigt ist, hat die Tasche 26 eine Form, die derjenigen des kastenartigen Körpers 25 des zweiten Körpers 15 des Scharniers 10 oder 10' entspricht, und sie weist genauer gesagt zwei entgegengesetzte Erstreckungen 60 und 60', die beginnend von einem Boden 26' der Tasche 26 in der Richtung der inneren Vorderseite 51 ausgebildet sind, an einer Position auf, die derjenigen der Einkerbungen 62 des kastenartigen Körpers 25 entspricht, und sie hat eine Form, die der umgekehrten Form der Einkerbungen in der Weise entspricht, dass sie mit dieser in Eingriff gelangen kann. Die Erstreckungen 60 und 60' sind darüber hinaus jeweils mit einem zentralen Loch 62 versehen, das koaxial zu dem Loch 31 des kastenartigen Körpers 25 ist, um den Eingriff mit den Schrauben 33 oder den gleichwertigen Halteelementen zu ermöglichen, die für das Verwirklichen des Haltens des kastenartigen Körpers 25 in Bezug auf die Tasche 12 der Tür 12 oder 12' geeignet sind.

Die in dieser Weise geformte Tasche 26 hat im Wesentlichen zwei verschiedene Bearbeitungstiefen in der Weise, dass das Unterbringen des kastenartigen Körpers 25 des zweiten Körpers 15 ermöglicht ist ohne den Bedarf an einem Ausführen eines Leichter-machens, d. h. eine Öffnung der Tür an dem vorderen Rand derselben und ein gleichzeitiges Vermeiden des Vorsehens eines Einfassungsflansches an dem kastenartigen Körper 25 für dessen Befestigung wird ermöglicht.

Der kastenartige Körper 25 wird in die Tasche 26 der Tür 12 oder 12' so eingeführt, dass die Einkerbungen 32 mit den Erstreckungen 60 der Tasche kuppeln und anschließend mittels der Schrauben 33 steif gehalten werden, die mit den Löchern 31 des kastenartigen Körpers 25 und den Löchern 62 der Erstreckungen 60 der Tasche 26 in Eingriff gelangen.

Die Hebelstütze 28 ist während des Einbaus mit dem ersten Körper 16 mittels der Hebel oder Verbindungsstangen verbunden, wobei der erste Körper 16 in Bezug auf den Rahmen des Möbelstücks angebracht wird.

Die Tür 12 oder 12', die mit dem kastenartigen Körper 25 versehen ist, wird anschließend mit dem Rahmen des Möbelstücks gekuppelt, wobei die Hebelstütze 28 in dem kastenartigen Körper eingeführt ist und insbesondere das Einhakzusatzelement 35 der Hebelstütze mit dem plattenartigen Zusatzelement 30 des kastenartigen Körpers in Eingriff steht. In dieser Weise ermöglicht das durch das Einhakzusatzelement definierte Einhaken, dass die Tür an einer Position zum Kuppeln gehalten wird, wodurch das Zufallen der Tür während der Einstellphase verhindert wird.

Wenn der erste Körper 16 und der zweite Körper 15 einmal wie vorstehend beschrieben angebaut sind, ist der erste Körper 16 mit der Hebelstütze 28 mittels der Hebel- oder Verbindungstangen verbunden, wird die Hebelstütze 28 in den zweiten Körper 15 eingeführt und anschließend im Hinblick auf die Positionen in Bezug auf den kastenartigen Körper 25 mittels der Schrauben 41 und 42 eingestellt, um somit eine korrekte Regulierung und Einstellung der Tür 12 oder 12' für ein korrektes Öffnen und Schließen der Tür zu realisieren. Insbesondere wird mittels der Schraube 41 eine laterale und vertikale Regulierung der Tür ausgeführt, während mit der Schraube 42 die Regulierung der Neigung (Schrägstellung) ausgeführt wird.

In dem Fall, bei dem eine Tür mit einer Dicke, die größer als die Standarddicke ist, einzusetzen ist, wird ein Austauschen des Scharniers als Ganzes unnötig, und stattdessen wird lediglich der erste Hebel oder die erste Verbindungsstange 20 und der zweite Hebel oder die zweite Verbindungsstange 22 jeweils durch den ersten Hebel oder die ersten Verbindungsstange 50 und durch den zweiten Hebel oder die zweite Verbindungsstange 52 ersetzt, die für die Tür 12' mit einer Dicke geeignet ist, die relativ zu der Standardgröße größer ist.

Insbesondere wird bei dem Scharnier der Erfindung der erste Körper 16 entlang einer Ebene angeordnet, die im Wesentlichen senkrecht zu der Ebene ist, in Bezug auf die der zweite Körper 15 und die Hebelstütze 28 angeordnet sind.

Aus der vorstehend erläuterten Darlegung sind die Vorteile, die durch das Scharnier der Erfindung erzielt werden, ersichtlich.

Das verbesserte Scharnier für Möbeltüren der vorliegenden Erfindung ermöglicht eine vorteilhafte Anwendung sowohl bei Türen mit Standarddicke als auch bei Türen mit einer größeren Dicke, ohne den Bedarf an einem Austauschen der Art des Scharniers. In der Tat ist es in dem Fall des Einbaus an einer Tür mit einer größeren Dicke ausreichend, lediglich die Hebel oder Verbindungsstangen zu wechseln, die in Bezug auf den ersten Körper 16 und den zweiten Körper 15 des Scharniers angelenkt sind.

Ein weiterer Vorteil des Scharniers der Erfindung ergibt sich aufgrund der Tatsache, dass es so montiert werden kann, dass der erste Körper in der lateralen Dicke der Randleiste des Rahmens des Möbelstücks eingeführt und angebracht wird oder der gleiche erste Körper an der inneren Vorderseite der Randleiste angebracht wird, ohne dass es einen Bedarf an Änderungen bei dem ersten Körper gibt.

Außerdem ist die Tatsache vorteilhaft, dass der Befestigungsmodus des ersten Körpers in Bezug auf die Randleiste des Rahmens des Möbelstücks mit dem ersten Körper ausgeführt wird, der senkrecht in Bezug auf den zweiten Körper arbeitet, der an der öffnungsfähigen Tür angebracht ist, um eine optimierte und vergrößerte Verteilung der Lasten und der Spannungen zu bewirken, wobei außerdem das Ausführen der Regulierung/Einstellung des Scharniers lediglich im Hinblick auf den zweiten Körper, der an der Tür angebracht ist, ermöglicht wird.

Ein weiterer Vorteil ergibt sich aus der Tatsache, dass für das Anbringen des zweiten Körpers in Bezug auf die öffnungsfähige Tür es nicht erforderlich ist, die Tür an dem vorderen Rand leichter zu machen und folglich unerwünschte unsichtbare Fehler nicht erzeugt werden, die mit der Tatsache in Verbindung stehen, dass Abschnitte des zweiten Körpers freigelegt bleiben können.

Weitere Vorteile ergeben sich aus der Tatsache, dass das verbesserte Scharnier der Erfindung leicht, bequem und schnell einzubauen ist.

Obwohl die vorliegende Erfindung vorstehend unter Bezugnahme auf ihre Ausführungsbeispiele beschrieben ist, die lediglich ein nicht einschränkendes Beispiel darlegen, sind für Fachleute viele Änderungen und Abwandlungen im Lichte der vorstehend dargelegten Beschreibung offensichtlich. Die vorliegende Erfindung soll daher sämtliche dieser Abwandlungen und Veränderungen umfassen, die in den Umfang der beigefügten Ansprüche fallen.