Title:
Öffnungs-Schließ-Vorrichtung
Kind Code:
B4


Abstract:

Öffnungs-Schließ-Vorrichtung (10), die umfasst:
eine Hauptplatte (11), die an einem ersten Gehäuse befestigt ist;
eine Armplatte (20);
einen Scharniermechanismus (50), der die Armplatte (20) in der Weise mit der Hauptplatte (11) koppelt, dass die Armplatte (20) zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position drehbar ist;
eine Gleitplatte (30), die an einem zweiten Gehäuse befestigt ist und die an der Armplatte (20) gleitfähig gelagert ist; und
ein Vorbelastungsteil, das an der Armplatte (20) befestigt ist und das die Gleitplatte (30) vorbelastet,
wobei die Öffnungs-Schließ-Vorrichtung (10) so konfiguriert ist, dass, wenn die Armplatte (20) in Bezug auf die Hauptplatte (11) geöffnet oder geschlossen wird,
das Vorbelastungsteil die Gleitplatte (30) so vorbelastet, dass das zweite Gehäuse das erste Gehäuse berührt, und
die Gleitplatte (30) in Übereinstimmung mit einem Kontaktzustand zwischen dem ersten Gehäuse und dem zweiten Gehäuse relativ zu der Armplatte (20) gleitet. embedded image




Inventors:
Mitsui, Yasuhiro (Chiba, Ichihara-shi, JP)
Application Number:
DE112014000455T
Publication Date:
07/19/2018
Filing Date:
01/10/2014
Assignee:
Mitsubishi Steel MFG. Co., Ltd. (Tokyo, JP)
International Classes:



Foreign References:
20060046792
JP201260592A
JP2003110885A
Attorney, Agent or Firm:
TER MEER STEINMEISTER & PARTNER PATENTANWÄLTE mbB, 80335, München, DE
Claims:
Öffnungs-Schließ-Vorrichtung (10), die umfasst:
eine Hauptplatte (11), die an einem ersten Gehäuse befestigt ist;
eine Armplatte (20);
einen Scharniermechanismus (50), der die Armplatte (20) in der Weise mit der Hauptplatte (11) koppelt, dass die Armplatte (20) zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position drehbar ist;
eine Gleitplatte (30), die an einem zweiten Gehäuse befestigt ist und die an der Armplatte (20) gleitfähig gelagert ist; und
ein Vorbelastungsteil, das an der Armplatte (20) befestigt ist und das die Gleitplatte (30) vorbelastet,
wobei die Öffnungs-Schließ-Vorrichtung (10) so konfiguriert ist, dass, wenn die Armplatte (20) in Bezug auf die Hauptplatte (11) geöffnet oder geschlossen wird,
das Vorbelastungsteil die Gleitplatte (30) so vorbelastet, dass das zweite Gehäuse das erste Gehäuse berührt, und
die Gleitplatte (30) in Übereinstimmung mit einem Kontaktzustand zwischen dem ersten Gehäuse und dem zweiten Gehäuse relativ zu der Armplatte (20) gleitet.

Öffnungs-Schließ-Vorrichtung nach Anspruch 1 (10), wobei
die Armplatte (20) einen Arm (23) enthält;
der Scharniermechanismus (50) in dem ersten Gehäuse angeordnet ist; und
ein Ende des Arms (23) in dem ersten Gehäuse über den Scharniermechanismus (50) mit der Hauptplatte (11) verbunden ist.

Öffnungs-Schließ-Vorrichtung (10) nach Anspruch 1, wobei das Vorbelastungsteil eine Drahtfeder (40) ist.

Öffnungs-Schließ-Vorrichtung (10) nach Anspruch 1, wobei
das erste Gehäuse ein Körper (2) einer Kamera ist; und
das zweite Gehäuse ein bewegliches Teil ist, bei dem ein Flüssigkristallanzeigemonitor der Kamera angeordnet ist.

Description:
TECHNISCHES GEBIET

Ein Aspekt dieser Offenbarung bezieht sich auf eine Öffnungs-Schließ-Vorrichtung.

STAND DER TECHNIK

Es gibt eine elektronische Vorrichtung wie etwa eine Digitalkamera, eine Videokamera oder ein Mobiltelephon, die bzw. das eine eingebaute Flüssigkristallanzeige zum Betrachten eines erfassten Bilds enthält. Außerdem gibt es eine elektronische Vorrichtung, bei der eine Anzeigeeinheit dafür konfiguriert ist, relativ zu einem Körper der elektronischen Vorrichtung beweglich zu sein, um zu ermöglichen, dass ein Nutzer eine Flüssigkristallanzeige aus verschiedenen Winkeln betrachtet.

Dieser Typ einer elektronischen Vorrichtung ist dafür konfiguriert, die Anzeigeeinheit in einer Normalbetriebsart in einer Rückseite des Körpers zu lagern, sodass die Flüssigkristallanzeige der gelagerten Anzeigeeinheit sichtbar ist. In Abhängigkeit von einer Aufnahmebedingung wie etwa einer Aufnahmeposition kann hier die Flüssigkristallanzeige nicht sichtbar werden, wenn die Anzeigeeinheit in dem Körper gelagert ist. In diesem Fall wird die Anzeigeeinheit relativ zu dem Körper bewegt, um die Flüssigkristallanzeige selbst in einer solchen Aufnahmebedingung sichtbar zu machen.

In den letzten Jahren ist es üblich geworden, eine elektronische Vorrichtung wie etwa eine Digitalkamera zu verwenden, um ein Bild von sich selbst (d. h. Selfie) aufzunehmen. In diesem Fall kann ein vor dem Körper positionierter Nutzer mit der in der Rückseite des Körpers gelagerten Anzeigeeinheit die Flüssigkristallanzeige nicht sehen. Aus diesem Grund ist eine elektronische Vorrichtung vorgeschlagen worden, die so konfiguriert ist, dass eine Anzeigeeinheit in eine Position beweglich ist, in der sogar ein vor dem Körper der elektronischen Vorrichtung positionierter Nutzer eine Flüssigkristallanzeige sehen kann (siehe Patentdokument 1).

DOKUMENT DES STANDES DER TECHNIKPATENTDOKUMENT

Patentdokument 1: Japanische Offenlegungsschrift Nr. 2006-138959

OFFENBARUNG DER ERFINDUNGDURCH DIE ERFINDUNG ZU LÖSENDE PROBLEME

Da eine Anzeigeeinheit, die eine Flüssigkristallanzeige enthält, eine verhältnismäßig große Dicke aufweist, berühren sich allerdings bei einer Konfiguration, bei der eine Anzeigeeinheit einfach um eine Drehachse relativ zu einem Körper einer elektronischen Vorrichtung gedreht wird, die Ecken der Anzeigeeinheit und des Körpers in der Nähe der Drehachse während der Drehung, wobei es schwierig wird, die Anzeigeeinheit problemlos zu drehen.

Wenn hier eine elektronische Vorrichtung einen Öffnungs-Schließ-Mechanismus enthält, ist es erwünscht, ein Scharnier, das eine Anzeigeeinheit und einen Körper verbindet, von außen unsichtbar zu machen, um das Design der elektronischen Vorrichtung zu verbessern. In diesem Fall ist das obige Problem besonders wichtig.

Um zu verhindern, dass sich eine Anzeigeeinheit und ein Körper berühren, kann es möglich sein, zwischen der Anzeigeeinheit und dem Körper wie im Patentdokument 1 offenbart ein Scharnier mit zwei parallelen Achsen zu verwenden. Allerdings wird bei einer Konfiguration, die ein zweiachsiges Scharnier verwendet, die Bewegung der Anzeigeeinheit wegen der zwei Drehachsen instabil und ist die Funktionsfähigkeit der Anzeigeeinheit verringert, da eine Operation zum Öffnen oder Schließen der Anzeigeeinheit zwei Aktionen umfasst.

JP 2012 - 060 592 A offenbart eine elektronische Vorrichtung mit einem zweiten Gehäuse, das über ein Gelenkteil mit einem ersten Gehäuse faltbar verbunden ist. Das zweite Gehäuse umfasst ein Basisteil, einen Gleitteil, einen Versorgungsteil und einen Steuerteil. Das zweite Gehäuse ist zwischen einer Schließposition, in der das zweite Gehäuse nahe einer gegenüberliegenden Fläche des ersten Gehäuses angeordnet ist, und einer Öffnungsposition, in der das zweite Gehäuse von der gegenüberliegenden Fläche des ersten Gehäuses getrennt ist, verbunden, um von der Schließposition aus um das Scharnierteil drehbar zu sein. Das Basisteil ist mit dem ersten Gehäuse über das Scharnierteil beweglich verbunden. Der Gleitteil wird entlang einer Gleitnut des Basisteils bewegt.

US 2006 / 0 046 792 A1 offenbart eine zusammenklappbare Vorrichtung mit einem ersten Gehäuse, das drehbar mit einem zweiten Gehäuse gekoppelt ist, um sich von einer geschlossenen Position in eine offene Position zu drehen, wobei das erste Gehäuse winkelmäßig von dem zweiten Gehäuse verschoben ist. Das erste Gehäuse bewegt sich relativ zu dem zweiten Gehäuse von einer ersten geschlossenen Position in eine zweite geschlossene Position. Aus der zweiten geschlossenen Position kann sich das erste Gehäuse relativ zu dem zweiten Gehäuse um eine Rotationsachse drehen. In einer Ausführungsform umfasst das zusammenklappbare Gehäuse ein Schiebeelement, das drehbar mit dem Gelenk verbunden ist und es dem ersten Gehäuse ermöglicht, sich von der ersten geschlossenen Position in die zweite geschlossene Position zu bewegen.

JP 2003 - 110 885 A offenbart eine Bildaufnahmevorrichtung mit einer Monitoreinheit, die ein Bild innerhalb eines Winkels vor der Bildaufnahme anzeigt und eine Bildaufnahmeeinheit, die ein Bild aufnimmt, welches auf der Monitoreinheit angezeigt wird. Die Monitoreinheit ist auf der Rückseite der Bildaufnahmevorrichtung angeordnet und weist eine erste Position auf, in der die Monitoreinheit rückwärtsgewandt angeordnet ist, und weist eine zweite Position auf, in der die Monitoreinheit so angeordnet ist, dass sie von der Vorderseite der Bildaufnahmevorrichtung betrachtet werden kann. Die Bildaufnahmevorrichtung weist ferner eine Aufnahmevorrichtung zum Aufnehmen der Monitoreinheit auf, wobei die Anordnung der Monitoreinheit frei verändert werden kann.

Die vorliegende Erfindung wurde unter Berücksichtigung der obigen Probleme gemacht. Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung einer Öffnungs-Schließ-Vorrichtung mit verbesserter Funktionsfähigkeit.

MITTEL ZUR LÖSUNG DER PROBLEME

In einem Aspekt dieser Offenbarung wird eine Öffnungs-Schließ-Vorrichtung geschaffen, die eine Hauptplatte, die an einem ersten Gehäuse befestigt ist, eine Armplatte, die an einem zweiten Gehäuse befestigt ist, einen Scharniermechanismus, der die Armplatte in der Weise mit der Hauptplatte koppelt, dass die Armplatte zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position drehbar ist, eine Gleitplatte, die an der Armplatte gleitfähig gelagert ist, und ein Vorbelastungsteil, das die Gleitplatte vorbelastet, enthält. Wenn die Armplatte in Bezug auf die Hauptplatte geöffnet oder geschlossen wird, belastet das Vorbelastungsteil die Gleitplatte so vor, dass das zweite Gehäuse das erste Gehäuse berührt, wobei die Gleitplatte in Übereinstimmung mit einem Kontaktzustand zwischen dem ersten Gehäuse und dem zweiten Gehäuse relativ zu der Armplatte gleitet.

VORTEILHAFTE WIRKUNG DER ERFINDUNG

Eine offenbarte Öffnungs-Schließ-Vorrichtung ermöglicht, eine Armplatte durch eine einzelne Aktion zu öffnen oder zu schließen, und ermöglicht dadurch, die Funktionsfähigkeit zu verbessern.

Figurenliste

  • 1 ist eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Öffnungs-Schließ-Vorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
  • 2A ist eine perspektivische Ansicht einer Öffnungs-Schließ-Vorrichtung in einem geschlossenen Zustand gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
  • 2B ist eine perspektivische Ansicht einer elektronischen Vorrichtung, die in einem geschlossenen Zustand ist und die eine Öffnungs-Schließ-Vorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung enthält;
  • 3A ist eine perspektivische Ansicht einer Öffnungs-Schließ-Vorrichtung in einem offenen Zustand gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
  • 3B ist eine perspektivische Ansicht einer elektronischen Vorrichtung, die in einem offenen Zustand ist und die eine Öffnungs-Schließ-Vorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung enthält;
  • 4A ist eine Zeichnung, die zur Beschreibung einer Operation einer Öffnungs-Schließ-Vorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung verwendet wird;
  • 4B ist eine Zeichnung, die zur Beschreibung einer Operation einer Öffnungs-Schließ-Vorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung verwendet wird;
  • 4C ist eine Zeichnung, die zur Beschreibung einer Operation einer Öffnungs-Schließ-Vorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung verwendet wird;
  • 4D ist eine Zeichnung, die zur Beschreibung einer Operation einer Öffnungs-Schließ-Vorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung verwendet wird;
  • 4E ist eine Zeichnung, die zur Beschreibung einer Operation einer Öffnungs-Schließ-Vorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung verwendet wird;
  • 4F ist eine Zeichnung, die zur Beschreibung einer Operation einer Öffnungs-Schließ-Vorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung verwendet wird; und
  • 5 ist eine perspektivische Ansicht einer Öffnungs-Schließ-Vorrichtung gemäß einer Variante einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

BESCHREIBUNG VON AUSFÜHRUNGSFORMEN

Im Folgenden sind Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.

1 bis 3B sind Zeichnungen, die eine Öffnungs-Schließ-Vorrichtung 10 gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellen. 1 ist eine perspektivische Explosionsdarstellung der Öffnungs-Schließ-Vorrichtung 10, 2A ist eine perspektivische Ansicht der Öffnungs-Schließ-Vorrichtung 10 in einem geschlossenen Zustand, bei der eine Armplatte 20 in Bezug auf eine Hauptplatte 11 geschlossen ist, 2B ist eine perspektivische Ansicht einer elektronischen Vorrichtung 1, die die Öffnungs-Schließ-Vorrichtung 10 in dem geschlossenen Zustand enthält, 3A ist eine perspektivische Ansicht einer Öffnungs-Schließ-Vorrichtung 10 in einem offenen Zustand, bei der die Armplatte 20 in Bezug auf die Hauptplatte 11 offen ist, und 3B ist eine perspektivische Ansicht einer elektronischen Vorrichtung 1, die die Öffnungs-Schließ-Vorrichtung in dem offenen Zustand enthält.

Die Öffnungs-Schließ-Vorrichtung 10 der vorliegenden Ausführungsform ist in der wie in 2B und 3B dargestellten elektronischen Vorrichtung 1 vorgesehen und weist eine Funktion auf zu Ermöglichen, dass eine Anzeigeeinheit 3 in Bezug auf den Körper 2 geöffnet und geschlossen wird.

Bevor die Öffnungs-Schließ-Vorrichtung 10 beschrieben wird, wird die elektronische Vorrichtung 1 beschrieben, die die Öffnungs-Schließ-Vorrichtung 10 enthält. In der vorliegenden Ausführungsform ist angenommen, dass die elektronische Vorrichtung 1 eine Digitalkamera ist. Allerdings kann die vorliegende Erfindung nicht nur auf eine Digitalkamera, sondern auch auf irgendeinen anderen Typ einer elektronischen Vorrichtung wie etwa eine Videokamera oder ein Mobiltelephon, die bzw. das ein bewegliches Teil 3 enthält, das sich relativ zu dem Körper 2 dreht, angewendet werden.

Die elektronische Vorrichtung 1 enthält den Körper 2 (erstes Gehäuse) und eine Anzeigeeinheit 3 (zweites Gehäuse). 2B und 3B veranschaulichen eine Rückseite der elektronischen Vorrichtung 1. Auf der Rückseite sind die Anzeigeeinheit 3 und Schalter 6 vorgesehen. Auf einer Vorderseite der elektronischen Vorrichtung 1 ist eine Abbildungslinse (nicht gezeigt) zum Erfassen eines Bilds vorgesehen.

Die Anzeigeeinheit 3 enthält eine Flüssigkristallanzeige 5. Auf der Flüssigkristallanzeige 5 wird ein über die Abbildungslinse erfasstes Bild angezeigt. Ein Nutzer kann ein zu erfassendes Bild auf der Flüssigkristallanzeige 5 sehen.

Wenn ein Bild auf normale Weise aufgenommen wird, ist die Anzeigeeinheit 3 wie in 2B dargestellt in einem Anzeigeeinheitshalter 4 gelagert und sind die Anzeigeeinheit 3 und der Körper 2 miteinander kombiniert. In den folgenden Beschreibungen ist ein Zustand, in dem die Anzeigeeinheit 3 der elektronischen Vorrichtung 1 und die Öffnungs-Schließ-Vorrichtung 10 in dem Anzeigeeinheitshalter 4 gelagert sind, als ein „geschlossener Zustand“ bezeichnet.

Wie oben beschrieben wurde, ist es üblich geworden, eine elektronische Vorrichtung zu verwenden, um ein Bild von sich selbst (d. h. ein Selfie) aufzunehmen. Die elektronische Vorrichtung 1 und die Öffnungs-Schließ-Vorrichtung 10 weisen für diesen Zweck geeignete Konfigurationen auf. Zum Beispiel ist die Anzeigeeinheit 3 mit der Öffnungs-Schließ-Vorrichtung 10 dafür konfiguriert, relativ zu dem Körper 2 in den in den Figuren angegebenen Richtungen A1 und A2 beweglich (oder drehbar) zu sein.

3B veranschaulicht einen Zustand, in dem die Anzeigeeinheit 3 in Bezug auf den Körper 2 offen ist. In den folgenden Beschreibungen ist ein Zustand, in dem die Anzeigeeinheit 3 in Bezug auf den Körper 2 der elektronischen Vorrichtung 1 und die Öffnungs-Schließ-Vorrichtung 10 offen ist, als ein „offener Zustand“ bezeichnet.

In dem offenen Zustand sind sowohl die Abbildungslinse als auch die Flüssigkristallanzeige 5 auf der Vorderseite des Körpers 2 (d. h. zeigen sie nach vorn). Bei dieser Konfiguration kann ein Nutzer ein Bild von sich selbst aufnehmen, während er sein eigenes Bild auf der Flüssigkristallanzeige 5 sieht.

Nachfolgend ist eine Konfiguration der Öffnungs-Schließ-Vorrichtung 10 hauptsächlich unter Verwendung von 1 beschrieben. Die Öffnungs-Schließ-Vorrichtung 10 enthält eine Hauptplatte 11, eine Armplatte 20, eine Gleitplatte 30, eine Drahtfeder 40 und einen Scharniermechanismus 50.

Die Hauptplatte 11 ist durch Pressen einer einzelnen Metallplatte in eine Kastenform, die einen Hauptplattenkörper 12 und Seitenplatten 13 enthält, gebildet. Die Hauptplatte 11 ist z. B. unter Verwendung von Befestigungsschrauben (nicht gezeigt) an dem Körper 2 befestigt.

Der Hauptplattenkörper 12 weist eine im Wesentlichen rechteckige Form auf, von der drei Seiten nach unten gebogen sind, um die Seitenplatten 13 zu bilden. Von den drei Seitenplatten 13 verlaufen zwei Seitenplatten 13, die sich an den kurzen Seiten des Armplattenkörpers 21 befinden, von dem Armplattenkörper 21 in einer Richtung Y2 in 1 und bilden Fortsätze 13a.

In jedem der Fortsätze 13a ist eine Schaftbohrung 14 gebildet, in die ein Scharnierstift 51 eingeführt werden soll. Zwischen den Fortsätzen 13a, die in den Richtungen X1 und X2 in 1 voneinander beabstandet sind, ist ein Zwischenraum 16 gebildet. Der Zwischenraum 16 stellt Platz bereit, damit sich die im Folgenden beschriebenen Arme 23 drehen können.

Die Armplatte 20 ist durch Pressen einer einzelnen Metallplatte gebildet und enthält einen Armplattenkörper 21, Führungsschienen 22 und Arme 23. Der Armplattenkörper 21 weist im Wesentlichen eine rechteckige Form auf, deren kurze Seiten als die Führungsschienen 22 fungieren.

An den Enden der Seite Y2 des Armplattenkörpers 21 sind die Arme 23 gebildet. Jeder der Arme 23 weist in der Seitenansicht im Wesentlichen die Form einer eckigen Klammer auf. Ein Ende des Arms 23 ist nahtlos mit dem Armplattenkörper 21 verbunden und in einem anderen Ende des Arms 23 ist eine Schaftbohrung 24 gebildet, in die der Scharnierstift 51 eingeführt werden soll.

Außerdem sind an dem Armplattenkörper 21 Anschläge 36 vorgesehen. Die Anschläge 36 sind an den Enden der Seite Y1 des Armplattenkörpers 21 angeordnet.

Jeder Anschlag 36 enthält ein Paar Bohrungen, wobei eine der Bohrungen an einen an dem Armplattenkörper 21 gebildeten Vorsprung 28 angepasst ist. Außerdem ist in die andere der Bohrungen über eine in dem Armplattenkörper 21 gebildete Einführungsbohrung 29 ein Befestigungsstift 37 eingepasst (der z. B. durch eine Schraube ersetzt sein kann). Somit ist der Anschlag 36 an der Armplatte 20 befestigt.

Außerdem ist im Wesentlichen in der Mitte des Armplattenkörpers 21 die Drahtfeder 40 (das Vorbelastungsteil) vorgesehen. Die Drahtfeder 40 weist in der Draufsicht im Wesentlichen eine M-Form auf (siehe 2A). Die Enden der Drahtfeder 40 sind durch passende Federstifte 25 in Stiftbohrungen 26 an dem Armplattenkörper 21 (an der Armplatte 20) befestigt.

Wie später beschrieben ist, belastet die Drahtfeder 40 mit ihrer elastischen Kraft die Gleitplatte 30 in Bezug auf die Armplatte 20 vor. Obgleich in der vorliegenden Ausführungsform die Drahtfeder 40 als ein Vorbelastungsteil verwendet ist, kann ebenfalls irgendein anderer Typ eines Vorbelastungsteils verwendet werden. Beispiele solcher Vorbelastungsteile enthalten eine Torsionsfeder, eine Verbundmaterialfeder und eine Federeinheit, die aus mehreren kleinen Wendeln zusammengesetzt ist.

Die Gleitplatte 30 ist durch Pressen einer Metallplatte gebildet und enthält einen Gleitplattenkörper 31 und Gleitführungen 33. Die Gleitplatte 30 gleitet in Richtungen Y1 und Y2 in 1 an der Armplatte 20.

Der Gleitplattenkörper 31 ist in den Richtungen X1 und X2 lang. Auf der Seite Y1 ist eine Aussparung 35 mit einer Trapezform gebildet. Ein Rand der Aussparung 35 des Gleitplattenkörpers 31 fungiert als ein Eingriffsteil 38, das mit der Drahtfeder 40 in Eingriff ist (siehe 2A).

An den Enden (an den Enden X1 und X2) des Gleitplattenkörpers 31 sind die Gleitführungen 33 gebildet. Die Gleitführungen 33 sind durch Biegen der Enden des Gleitplattenkörpers 31 gebildet. In jeder Gleitführung 33 ist eine Nut 34 in Form einer eckigen Klammer gebildet. In den Nuten 34 in Form einer eckigen Klammer sind Harzführungen (nicht gezeigt) vorgesehen, um die Gleitfähigkeit zu verbessern.

Die Führungsschienen 22 der Armplatte 20 sind in die Nuten 34 in Form einer eckigen Klammer eingeführt. Die Führungsschienen 22 sind durch die in den Nuten 34 in Form einer eckigen Klammer angeordneten Harzführungen beweglich gestützt. Bei dieser Konfiguration kann die Gleitplatte 30 in den Richtungen Y1 und Y2 relativ zu der Armplatte 20 problemlos und stabil gleiten.

Die Enden der Seite Y2 des Gleitplattenkörpers 31 fungieren als erste Kontaktteile 31a, die in der Armplatte 20 gebildete Anschläge 27 berühren, wenn die Gleitplatte 30 gleitet. Außerdem fungieren die Enden auf der Seite Y1 des Gleitplattenkörpers 31 (d. h. die Teile auf den Seiten der Aussparung 34) als zweite Kontaktteile 31b, die die an der Armplatte 20 vorgesehenen Anschläge 36 berühren. Somit ist die Gleitplatte 30 zwischen einer Position, in der die ersten Kontaktteile 31a die Anschläge 27 berühren, und einer Position, in der die zweiten Kontaktteile 31b die Anschläge 36 berühren, gleitfähig.

Der Scharniermechanismus 50 verbindet drehbar die Hauptplatte 11 und die Armplatte 20. Der Scharniermechanismus 50 enthält Scharnierstifte 51 und Rastplatten 53.

Nachfolgend ist ein Verfahren zum Zusammensetzen der Öffnungs-Schließ-Vorrichtung 10 beschrieben.

Das Verfahren zum Zusammensetzen der Öffnungs-Schließ-Vorrichtung 10 enthält einen Schritt des Befestigens der Armplatte 20 an der Hauptplatte 11 und einen Schritt des Befestigens der Gleitplatte 30 an der Armplatte 20. Diese Schritte können in irgendeiner Reihefolge ausgeführt werden oder können gleichzeitig ausgeführt werden. In dem im Folgenden beschriebenen beispielhaften Verfahren wird die Gleitplatte 30 an der Armplatte 20 befestigt und wird daraufhin die Armplatte 20 an der Hauptplatte 11 befestigt.

Beim Zusammensetzen der Öffnungs-Schließ-Vorrichtung 10 werden zunächst die Harzführungen in den Nuten 34 in Form einer eckigen Klammer befestigt. Um die Harzführungen zu befestigen, können die Harzführungen z. B. in die Gleitplatte 30 eingepasst werden oder durch Umspritzen in der Gleitplatte 30 gebildet werden.

Nachdem die Harzführungen in den Nuten 34 in Form einer eckigen Klammer befestigt worden sind, wird die Gleitplatte 30 an der Armplatte 20 befestigt. Genauer werden die Harzführungen in den Nuten 34 in Form einer eckigen Klammer und die Führungsschienen 22 aufeinander ausgerichtet und daraufhin die Führungsschienen 22 in die Nuten 34 in Form einer eckigen Klammer (oder in die Harzführungen) eingeführt. Somit gelangen die Führungsschienen 22 und die Gleitführungen 33 gleitfähig miteinander im Eingriff.

Nachfolgend werden die Anschläge 36 mit den Befestigungsstiften 37 an der Armplatte 20 befestigt. Somit wird die Gleitplatte 30 zwischen einer Position, in der die ersten Kontaktteile 31a die Anschläge 27 berühren, und einer Position, in der die zweiten Kontaktteile 31b die Anschläge 36 berühren, gleitfähig. Diese Konfiguration ermöglicht zu verhindern, dass sich die Gleitplatte 30 von der Armplatte 20 löst.

Nachfolgend wird die Drahtfeder 40 in der Weise mit den Federstiften 25 an der Armplatte 20 befestigt, dass die Drahtfeder 40 mit dem Eingriffsteil 38 der Gleitplatte 30 in Eingriff gelangt. Dementsprechend wird die Gleitplatte 30 durch die elastische Kraft der Drahtfeder 40 in der Richtung Y2 vorbelastet. Da die ersten Kontaktteile 31a die Anschläge 27 berühren, wird aber immer noch verhindert, dass die Gleitplatte 30 weitergleitet.

Nachdem die Gleitplatte 30 wie oben beschrieben an der Armplatte 20 befestigt worden ist, wird die Gleitplatte 30 an der Hauptplatte 11 befestigt.

Beim Befestigen der Gleitplatte 30 an der Hauptplatte 11 werden die in den Armen 23 der Armplatte 20 gebildeten Schaftbohrungen 24 auf die in den Fortsätzen 13a der Hauptplatte 11 gebildeten Schaftbohrungen 14 ausgerichtet. Nach der Ausrichtung werden die Scharnierstifte 51 des Scharniermechanismus 50 von der Innenseite zur Außenseite in die Schaftbohrungen 14 und in die Schaftbohrungen 24 eingeführt. Daraufhin werden die Rastplatten 53 an den Enden der aus den Schaftbohrungen 14 nach außen vorstehenden Scharnierstifte 51 befestigt.

Somit werden die Armplatte 20 und die an der Armplatte 20 gelagerte Gleitplatte 30 durch den Scharniermechanismus 50 drehbar mit der Hauptplatte 11 gekoppelt. Der Scharniermechanismus 50 ist ein frei anhaltendes Scharnier, das die Armplatte 20 relativ zu der Hauptplatte 11 unter irgendeinem Drehwinkel halten kann. Allerdings ist der Scharniermechanismus 50 nicht notwendig ein frei anhaltendes Scharnier. Zum Beispiel können in der Hauptplatte 11 Nuten gebildet sein, sodass der Scharniermechanismus 50 in der Öffnungs- und in der Schließposition und unter vorgegebenen Winkeln zwischen der Öffnungs- und Schließposition einschnappt.

Die Öffnungs-Schließ-Vorrichtung 10 wird über einen wie oben beschriebenen Prozess zusammengesetzt. In der zusammengesetzten Öffnungs-Schließ-Vorrichtung 10, wie sie in 2A dargestellt ist, ist die Gleitplatte 30 durch die Drahtfeder 40 vorbelastet und in eine Position bewegt worden, wo sie den Arm 23 berührt, und ist die Armplatte 20 dafür konfiguriert, in den Richtungen A1 und A2 um den Scharniermechanismus 50 relativ zu der Hauptplatte 11 beweglich zu sein.

Nachfolgend sind anhand von 2A bis 3B und von 4A bis 4F Operationen der wie oben beschriebenen konfigurierten Öffnungs-Schließ-Vorrichtung 10 beschrieben. 4A bis 4F sind Seitenansichten, die eine Operation der Öffnungs-Schließ-Vorrichtung 10 der Reihe nach darstellen.

Im Folgenden ist eine Öffnungsoperation zum Ändern der Öffnungs-Schließ-Vorrichtung 10 aus einem geschlossenen Zustand in einen offenen Zustand beschrieben. 2A, 2B und 4A stellen einen geschlossenen Zustand dar, in dem die Armplatte 20 in Bezug auf die Hauptplatte 11 geschlossen ist. Die Armplatte 20 und die an der Armplatte 20 gelagerte Gleitplatte 30 werden in der Richtung A2 gedreht, um in dem geschlossenen Zustand angeordnet zu werden. In dem geschlossenen Zustand überlappen sich die Platten 11, 20 und 30 in der Seitenansicht wesentlich. In den folgenden Beschreibungen ist die Position der Armplatte 20 in dem geschlossenen Zustand als eine „geschlossene Position“ bezeichnet.

Außerdem wird in dem geschlossenen Zustand veranlasst, dass die Gleitplatte 30 durch die elastische Kraft der Drahtfeder 40 in einer Richtung B2 in den Figuren gleitet, wobei die Gleitbewegung der Gleitplatte 30 durch den Kontakt zwischen den ersten Kontaktteilen 31a und den Anschlägen 27 begrenzt ist. In den folgenden Beschreibungen ist die Position der Gleitplatte 30 in dem geschlossenen Zustand als eine „erste Position“ bezeichnet.

2B veranschaulicht die elektronische Vorrichtung 1 in dem geschlossenen Zustand. In dem geschlossenen Zustand ist die Anzeigeeinheit 3 in dem in dem Körper 2 gebildeten Anzeigeeinheitshalter 4 gelagert. Die Dimension Y1-Y2 der Anzeigeeinheit 3 ist im Wesentlichen dieselbe wie die Dimension Y1-Y2 des Körpers 2. Diese Konfiguration ermöglicht, die Größe der Anzeigeeinheit 3 zu erhöhen und eine große Flüssigkristallanzeige 5 zu verwenden. Außerdem ist in dem Zustand, in dem die Anzeigeeinheit 3 in dem Körper 2 gelagert ist, zwischen dem Körper 2 und der Anzeigeeinheit 3 weder eine Stufe noch ein Spalt gebildet. Diese Konfiguration ermöglicht, das Design der elektronischen Vorrichtung 1 zu verbessern.

In 4A gibt ein Pfeil P2 eine Ecke der Anzeigeeinheit 3 (die Anzeigeeinheitsecke P2) an und gibt ein Pfeil P1 eine Ecke des Körpers 2 (die Körperecke P1) an. In dem geschlossenen Zustand sind die Ecken P1 und P2 nahe beieinander positioniert.

Um die elektronische Vorrichtung 1, die die Öffnungs-Schließ-Vorrichtung 10 enthält, aus dem geschlossenen Zustand in den offenen Zustand zu überführen, wird die Anzeigeeinheit 3 in der Richtung A1 relativ zu dem Körper 2 gedreht. Im Ergebnis dreht sich die an der Anzeigeeinheit 3 befestigte Armplatte 20 in der Richtung A1 relativ zu der an dem Körper 2 befestigten Hauptplatte 11.

Wenn sich die Armplatte 20 um 5 Grad in der Richtung A1 aus dem geschlossenen Zustand gedreht hat, berühren sich die Körperecke P1 und die Anzeigeeinheitsecke P2. Danach dreht sich die Anzeigeeinheit 3 (die Armplatte 20), wobei die Ecken P1 und P2 miteinander in Kontakt gehalten werden.

Wie durch 4B bis 4E dargestellt ist, öffnet sich die Anzeigeeinheit 3 (die Armplatte 20) in Bezug auf den Körper 2 (die Hauptplatte 11) allmählich, wenn die Öffnungsoperation der Anzeigeeinheit 3 (der Armplatte 20) fortgesetzt wird. Während dieser Operation werden die Körperecke P1 und die Anzeigeecke P2 miteinander in Kontakt gehalten.

Hier ist eine Konfiguration angenommen, in der die Gleitplatte 30 nicht vorgesehen ist und die Anzeigeeinheit 3 direkt an der Armplatte 20 befestigt ist (d. h. eine Konfiguration, in der die Anzeigeeinheit 3 nicht relativ zu der Armplatte 20 beweglich ist). Bei einer solchen Konfiguration ist es nicht möglich, die Anzeigeeinheit 3 (die Armplatte 20) weiterzudrehen, nachdem die Körperecke P1 und die Anzeigeeinheitsecke P2 miteinander in Kontakt gebracht worden sind.

Andererseits ist die Öffnungs-Schließ-Vorrichtung 10 der vorliegenden Ausführungsform so konfiguriert, dass die Gleitplatte 30, an der die Anzeigeeinheit 3 befestigt ist, relativ zu der Armplatte 20 gleitfähig ist. Außerdem ist die Gleitplatte 30 (die Anzeigeeinheit 3) in der vorliegenden Ausführungsform durch die Drahtfeder 40 vorbelastet, um sie in der Richtung B2 (oder in Richtung einer Position, in der der Scharniermechanismus 50 vorgesehen ist) zu bewegen.

Wenn sich bei dieser Konfiguration die Anzeigeeinheit 3 (die Armplatte 20) in der Richtung A1 dreht und die Anzeigeeinheitsecke P2 die Körperecke P1 berührt, bewegt sich die Gleitplatte 30 in den Figuren relativ zu der Armplatte 20 gegen die elastische Kraft der Drahtfeder 40 in einer Richtung B1 (d. h. in einer Richtung von dem Scharniermechanismus 50 weg). Dementsprechend bewegt sich die an der Gleitplatte 30 befestigte Anzeigeeinheit 3 ebenfalls in der Richtung B1.

Da sich die Anzeigeeinheit 3 in einer Richtung bewegt, dass sich die Anzeigeecke P2 von der Körperecke P1 wegbewegt, kann die Anzeigeeinheit 3 (die Armplatte 20, die Gleitplatte 30) relativ zu dem Körper 2 (zu der Hauptplatte 11) weitergedreht werden.

Außerdem ist die Anzeigeeinheit 3 durch die elastische Kraft (die Federkraft) der Drahtfeder 40 in der Richtung B2 vorbelastet, während sie gedreht wird. Somit wird die Anzeigeeinheitsecke P2 durch die elastische Kraft der Drahtfeder 40 gegen die Körperecke P1 gedrückt, während sich die Anzeigeeinheit 3 relativ zu dem Körper 2 dreht.

Die Körperecke P1 und die Anzeigeeinheitsecke P2, an denen sich der Körper 2 und die Anzeigeeinheit 3 berühren, sind hier mit gekrümmten Oberflächen mit einer vorgegebenen Krümmung gebildet. Bei dieser Konfiguration ist die Anzeigeeinheitsecke P2 mit der Körperecke P1 im Wesentlichen in einem Linienkontakt, während die Anzeigeeinheit 3 gedreht wird, sodass ein übermäßiger Abrieb und übermäßige Reibung zwischen den Ecken P1 und P2 selbst dann verhindert werden können, wenn die Anzeigeeinheitsecke P2 durch die Drahtfeder 40 gegen die Körperecke P1 gedrückt wird.

3A, 3B und 4F veranschaulichen einen offenen Zustand, in dem die Anzeigeeinheit 3 (die Armplatte 20) um 180 Grad relativ zu dem Körper 2 (der Hauptplatte 11) gedreht ist (wobei die Position der Armplatte 20 in dem offenen Zustand als eine „offene Position“ bezeichnet ist).

Wenn die Anzeigeeinheit 3 in der Öffnungs-Schließ-Vorrichtung 10 der vorliegenden Ausführungsform um 180 Grad aus der geschlossenen Position gedreht ist, ist der Betrag der Bewegung der Gleitplatte 30 in der Richtung B1 am größten (wobei die Position der Gleitplatte 30 in diesem Zustand als eine „zweite Position“ bezeichnet ist).

In dem offenen Zustand weist die Flüssigkristallanzeige 5 der Anzeigeeinheit 3 nach vorn (in den Figuren in einer Richtung Z2), was ermöglicht, dass ein Nutzer ein Bild von sich selbst aufnimmt. Da die Anzeigeeinheitsecke P2 in dem offenen Zustand außerdem durch die elastische Kraft der Drahtfeder 40 gegen den Körper 2 gedrückt ist, ist die Anzeigeeinheit 3 stabil und klappert sie nicht.

Eine Schließoperation zum Schließen der Anzeigeeinheit 3 in dem offenen Zustand (oder der Armplatte 20 in der offenen Position) ist zu der oben beschriebenen Öffnungsoperation zum Öffnen der Anzeigeeinheit 3 entgegengesetzt, sodass die Beschreibungen der Schließoperation hier weggelassen sind.

Wie oben beschrieben wurde, ist die Öffnungs-Schließ-Vorrichtung 10 der vorliegenden Ausführungsform so konfiguriert, dass eine Änderung der Entfernung zwischen der Körperecke P1 und der Anzeigeeinheitsecke P2 während der Drehung der Armplatte 20 aus der geschlossenen Position in die offene Position verringert ist, indem ermöglicht wird, dass sich die Anzeigeeinheit 3 (die Gleitplatte 30) in Übereinstimmung mit dem Kontaktzustand zwischen der Körperecke P1 und der Anzeigeeinheitsecke P2 relativ zu der Armplatte 20 bewegt. Diese Konfiguration ermöglicht zu verhindern, dass die Anzeigeeinheit 3 wie im verwandten Gebiet unfähig wird, sich problemlos zu drehen, wenn sich die Körperecke P1 und die Anzeigeeinheitsecke P2 berühren, und ermöglicht, die Anzeigeeinheit 3 problemlos aus dem geschlossenen Zustand in den offenen Zustand zu öffnen.

Außerdem kann die Armplatte 20 bei der Öffnungs-Schließ-Vorrichtung 10 der vorliegenden Ausführungsform durch eine einfache Aktion, d. h. durch einfaches Drehen der an der Armplatte 20 befestigten Anzeigeeinheit 3, zwischen der geschlossenen Position und der offenen Position geöffnet oder geschlossen werden. Somit kann die Anzeigeeinheit 3 bei der elektronischen Vorrichtung 1, die die Öffnungs-Schließ-Vorrichtung 10 enthält, problemlos und leicht geöffnet und geschlossen werden.

Außerdem ist die Öffnungs-Schließ-Vorrichtung 10 der vorliegenden Ausführungsform so konfiguriert, dass sich die Armplatte 20 relativ zu der Hauptplatte 11 um ein Paar Scharnierstifte 51 dreht. Zum Beispiel im Vergleich mit einer Konfiguration, die ein Scharnier mit zwei parallelen Achsen verwendet, ermöglicht die Konfiguration der vorliegenden Ausführungsform, eine Öffnungs-/Schließ-Operation durch eine einfache Aktion auszuführen und die Funktionsfähigkeit zu verbessern, und ermöglicht sie, die Anzeigeeinheit 3 und die Armplatte 20 stabil zu drehen.

Ferner sind die Arme 23 in der vorliegenden Ausführungsform so gebildet, dass sie in der Seitenansicht im Wesentlichen eine Form einer eckigen Klammer aufweisen, sodass der Scharniermechanismus 50 innerhalb des Körpers 2 angeordnet sein kann. Im Vergleich zu einer Konfiguration, bei der ein Scharniermechanismus von einem Körper der Vorrichtung vorsteht, ermöglicht die Konfiguration der vorliegenden Ausführungsform, das Design der elektronischen Vorrichtung 1 zu verbessern.

In den obigen Beschreibungen bezieht sich die „Körperecke P1“ nicht nur auf eine Ecke des Körpers 2, sondern bezieht sie sich auch auf einem Bereich des Körpers 2, der die Anzeigeeinheitsecke P2 berührt, wenn die Anzeigeeinheit 3 gedreht wird.

5 veranschaulicht eine Öffnungs-Schließ-Vorrichtung 80, die eine Abwandlung der Öffnungs-Schließ-Vorrichtung 10 der obigen Ausführungsform ist. Den entsprechenden Komponenten in 5 sind dieselben Bezugszeichen zugewiesen, die den Komponenten in 1 bis 4F zugewiesen sind, und Beschreibungen dieser Komponenten sind hier weggelassen.

Die Öffnungs-Schließ-Vorrichtung 10 der obigen Ausführungsform ist so konfiguriert, dass die Anzeigeeinheit 3 relativ zu dem Körper 2 um eine Drehachse Xa (siehe 2A), die parallel zu den Richtungen X1 und X2 ist, gedreht wird.

Andererseits ist die Öffnungs-Schließ-Vorrichtung 80 dieser Abwandlung so konfiguriert, dass die Anzeigeeinheit 3 relativ zu dem Körper 2 um eine Drehachse Ya (siehe 5) gedreht wird, die parallel zu den Richtungen Y1 und Y2 ist. Die Konfiguration dieser Abwandlung, bei der die Anzeigeeinheit 3 in einer Querrichtung relativ zu dem Körper 2 geöffnet wird, bietet außerdem ähnliche vorteilhafte Wirkungen wie die obige Ausführungsform.

Oben sind bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung beschrieben worden. Allerdings ist die vorliegende Erfindung nicht auf die spezifisch offenbarten Ausführungsformen beschränkt und können Abwandlungen und Änderungen vorgenommen werden, ohne von dem Schutzumfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen.

Zum Beispiel kann die Drahtfeder 40, an der Gleitplatte 30 angeordnet sein, anstatt die Drahtfeder 40 an der Armplatte 20 anzuordnen.

Die vorliegende Anmeldung beansprucht die Priorität der japanischen Patentanmeldung Nr. 2013-005633, eingereicht am 16. Januar 2013, deren gesamter Inhalt hier durch Literaturhinweis eingefügt ist.

Bezugszeichenliste

1, 80
elektronische Vorrichtung
2
Körper
3
Anzeigeeinheit
4
Anzeigeeinheitshalter
5
Flüssigkristallanzeige
10
Öffnungs-Schließ-Vorrichtung
11
Hauptplatte
12
Hauptplattenkörper
13
Seitenplatte
14
Schaftbohrung
20
Armplatte
21
Armplattenkörper
22
Führungsschiene
23
Arm
24
Schaftbohrung
25
Federstift
27
Anschlag
30
Gleitplatte
31
Gleitplattenkörper
33
Gleitführung
34
Nut in Form einer eckigen Klammer
36
Anschlag
38
Eingriffsteil
40
Drahtfeder
50
Scharniermechanismus
51
Scharnierstift