Title:
Scharnier für eine Falttür
Kind Code:
B4


Abstract:

Ein Scharnier (10) zum Befestigen von zwei Türblättern (12) einer Falltür (14) besteht aus zwei Montageleisten (26) und einer Anschlußleiste (28), mit der die beiden Montageleisten (26) miteinander verbunden sind. Ein Einbauschacht (44) ist in jeder Montageleiste (26) gebildet, um in diesem ein inneres Endteil (24) eines jeweiligen Türblatts (12) aufzunehmen. Zwei Verzahnungen (50) sind je auf den Montageleisten (26) gebildet und stehen miteinander im Eingriff. Die Anschlußleiste (28) besteht aus zwei Wellenabschnitten (62), die je in den Verzahnungen (50) aufgenommen sind. Die Montageleisten (26) sind drehgelenkig an der Anschlußleiste (28) zwischen ersten und zweiten Positionen befestigt. In der ersten Position werden die Türblätter (12) aufgeklappt, wobei die Anschlußleiste (28) mit den Montageleisten (26) abgedeckt wird. In der zweiten Position werden die Türblätter (12) zugeklappt, wobei die Verzahnungen (50) innerhalb der Anschlußleiste (28) sind.




Inventors:
gleich Patentinhaber
Application Number:
DE112013007355T
Publication Date:
03/01/2018
Filing Date:
10/31/2013
Assignee:
Lee (Chen Hsiang, Kaohsiung, TW)
International Classes:



Foreign References:
GB2106176A1983-04-07
WO1997030257A11997-08-21
Attorney, Agent or Firm:
Schwerbrock, Florian, 10435, Berlin, DE
Claims:
1. Scharnier (10) für eine Falttür (14) mit zwei Türblättern (12), die je ein inneres Endteil (24) aufweisen; wobei mit dem Scharnier (10) die inneren Endteile (24) der beiden Türblätter (12) drehbar verbunden werden, um die beiden Türblätter (12) gleichzeitig zu drehen, wenn eines der beiden Türblätter (12) bewegt wird, wobei das Scharnier (10) aus den folgenden Elementen besteht:
zwei Montageleisten (26), wobei sich jede dieser beiden Montageleisten (26) in einer Längsrichtung erstreckt und eine erste Seitenwand (36), eine zweite Seitenwand (37), die in einer Dickenrichtung senkrecht zur Längsrichtung in einem Abstand zur ersten Seitenwand (36) angeordnet ist, aufweist; und einem Wandanschluss (38), der zwischen der ersten und zweiten Seitenwand (36, 37) befestigt ist; jede der ersten und zweiten Seitenwände (36, 37) innere und äußere Endteile (40, 42) aufweist, die in Breitenrichtung senkrecht zur Längs- und Dickenrichtung in einem Abstand zueinander angeordnet sind; die äußeren Endteile (42) der ersten und zweiten Seitenwände (36, 37) je von den Wandanschlüssen (38) und von den inneren Endteilen (40) der ersten und zweiten Seitenwände (36, 37) in Breitenrichtung weg vorstehen; ein Einbauschacht (44) zwischen den äußeren Endteilen (42) der ersten und zweiten Seitenwände (36, 37) gebildet und in dem das innere Endteil (24) eines jeweiligen Türblatts (12) aufgenommen ist; jede der beiden Montageleisten (26) weiter eine Verzahnung (50) aufweist, die sich vom inneren Endteil (40) von deren zweiten Seitenwand (37) auf die erste Seitenwand (36) zu erstreckt, jedoch in einem Abstand zu dieser angeordnet ist, und die Verzahnungen (50) der beiden Montageleisten (26) miteinander im Eingriff stehen; und
einer Anschlußleiste (28), die sich in Längsrichtung erstreckt und ein Deckteil (64) sowie zwei Armachsen (60) aufweist, die im Deckteil (64) und in einem Abstand zueinander angeordnet sind; jede der beiden Armachsen (60) ein äußeres Ende aufweist, das am Deckteil (64) befestigt ist; jede der beiden Armachsen (60) weiter ein inneres Endteil aufweist, mit dem ein Achsenabschnitt (62) gebildet ist; der Achsenabschnitt (62) der jeden der beiden Armachsen (60) mit der Verzahnung (50) einer der beiden Montageleisten (26) im Eingriff steht; die beiden Montageleisten (26) drehgelenkig an der Anschlußleiste (28) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position befestigt sind, um die beiden Türblätter (12) gleichzeitig zu drehen, wenn eines der beiden Türblätter (12) bewegt wird;
wobei, wenn die beiden Montageleisten (26) in der ersten Position sind, die Türblätter (12) aufgeklappt sind und die Anschlußleiste (28) in den beiden Montageleisten (26) angeordnet ist,
wobei, wenn die beiden Montageleisten (26) in der zweiten Position sind, die Türblätter (12) zugeklappt sind und das Deckteil (64) der Anschlußleiste (28) teilweise außerhalb der beiden Montageleisten (26) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass:
jede der beiden Montageleisten (26) weiter aus einem Schild (52) bestehen, das sich vom inneren Endteil (40) von deren zweiten Seitenwand (37) auf den Wandanschluss (38) zu erstreckt, jedoch in einem Abstand zu diesem angeordnet ist; eine Kupplungsnut (54) mit dem Schild (52) und einer Innenfläche der jeweiligen Verzahnung (50) gebildet ist, die im Wesentlichen einen halbrunden Querschnitt aufweist; jeder Achsenabschnitt (62) der Anschlußleiste (28) mit der Kupplungsnut (54) einer der beiden Montageleisten (26) im Eingriff steht, und
die Kupplungsnut (54) einer jeden der beiden Montageleisten (26) eine Mitte aufweist, die zwischen einem distalen Ende des Schildes (52) und der zweiten Seitenwand (37) der Montageleiste (26) angeordnet ist.

2. Scharnier (10) für eine Falttür (14), wobei die Falttür (14) aus zwei Türblättern (12) besteht und jedes dieser beiden Türblätter (12) ein inneres Endteil (24) aufweist; das Scharnier (10) zum Befestigen der inneren Endteile (24) der beiden Türblätter (12) ausgeführt ist, um die beiden Türblätter (12) gleichzeitig zu drehen, wenn eines der beiden Türblätter (12) bewegt wird; wobei das Scharnier (10) aus den folgenden Elementen besteht:
zwei Montageleisten (26), wobei sich jede der beiden Montageleisten (26) in einer Längsrichtung erstrecken und aus einer ersten Seitenwand (36), einer zweiten Seitenwand (37), die in einer Dickenrichtung senkrecht zur Längsrichtung in einem Abstand zu ersten Seitenwand (36) angeordnet ist, und aus einem Wandanschluss (38), der zwischen der ersten und zweiten Seitenwand (36, 37) befestigt ist, bestehen; jede der ersten und zweiten Seitenwände (36, 37) innere and äußere Endteile (40, 42) aufweisen, die in Breitenrichtung senkrecht zur Längs- und Dickenrichtung in einem Abstand zueinander angeordnet sind; die äußeren Endteile (42) der ersten und zweiten Seitenwände (36, 37) je von den Wandanschlüssen (38) und von den inneren Endteilen (40) der ersten und zweiten Seitenwand (36, 37) in Breitenrichtung weg vorstehen; ein Einbauschacht (44) zwischen den äußeren Endteilen (42) der ersten und zweiten Seitenwand (36, 37) gebildet ist und in diesem das innere Endteil (24) eines jeweiligen Türblatts (12) aufgenommen ist; jede der beiden Montageleisten (26) weiter eine Verzahnung (50) aufweist, die sich vom inneren Endteil (40) von deren zweiten Seitenwand (37) zu deren ersten Seitenwand (36) erstreckt, jedoch in einem Abstand zu dieser angeordnet ist; die Verzahnungen (50) der beiden Montageleisten (26) miteinander im Eingriff stehen; und
einer Anschlußleiste (28), die sich in Längsrichtung erstreckt und ein Deckteil (64) sowie zwei Armachsen (60), die im Deckteil (64) und in einem Abstand zueinander angeordnet sind, aufweist; jede der beiden Armachsen (60) ein äußeres Ende aufweist, das am Deckteil (64) befestigt ist; jede der beiden Armachsen (60) weiter ein inneres Endteil aufweist, mit dem ein Achsenabschnitt (62) gebildet ist; der Achsenabschnitt (62) jeder der beiden Armachsen (60) mit der Verzahnung (50) einer der beiden Montageleisten (26) im Eingriff steht; die beiden Montageleisten (26) drehgelenkig an der Anschlußleiste (28) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position befestigt sind, um die beiden Türblätter (12) gleichzeitig zu drehen, wenn eines der beiden Türblätter (12) bewegt wird;
wobei, wenn die beiden Montageleisten (26) in der ersten Position sind, die Türblätter (12) aufgeklappt sind und die Anschlußleiste (28) in den beiden Montageleisten (26) angeordnet ist;
wobei, wenn die beiden Montageleisten (26) in der zweiten Position sind, die Türblätter (12) zugeklappt sind und das Deckteil (64) der Anschlußleiste (28) teilweise außerhalb der beiden Montageleisten (26) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass:
jede der beiden Montageleisten (26) weiter eine Verlängerung (46) aufweist, die sich vom inneren Endteil (40) von deren ersten Seitenwand (36) auf deren zweite Seitenwand (37) zu erstreckt, jedoch in einem Abstand zu dieser angeordnet ist; die Verlängerung (46) der jeden der beiden Montageleisten (26) ein Endteil (48) aufweist; und die Verzahnung (50) und das Endteil (48) der Verlängerung (46) einer jeden der beiden Montageleisten (26) in einem Abstand zueinander angeordnet sind, um zwischen diesen eine Öffnung (56) zu bilden;
wobei, wenn die beiden Montageleisten (26) in der ersten Position sind, die Verlängerungen (46) der beiden Montageleisten (26) aneinander anstoßen und die Endteile (48) der Verlängerungen (46) in einer Mitte des Deckteils (64) der Anschlußleiste (28) angeordnet sind, und
wobei wenn die beiden Montageleisten (26) in der zweiten Position sind, das Deckteil (64) der Anschlußleiste (28) zwischen den Endteilen (48) der Verlängerungen (46) der beiden Montageleisten (26) angeordnet ist.

3. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass:
jede der beiden Montageleisten (26) weiter ein Schild (52) aufweisen, das sich vom inneren Endteil (40) von deren zweiten Seitenwand (37) auf den Wandanschluss (38) zu erstreckt, jedoch in einem Abstand zu diesem angeordnet ist; eine Kupplungsnut (54) mit dem Schild (52) und einer Innenfläche der jeweiligen Verzahnung (50) gebildet ist und im Wesentlichen einen halbrunden Querschnitt aufweist; jeder der Achsenabschnitte (62) der Anschlußleiste (28) mit der Kupplungsnut (54) einer der beiden Montageleisten (26) im Eingriff steht.

4. Scharnier (10) für eine Falttür (14), wobei die Falttür (14) aus zwei Türblättern (12) mit je einem inneren Endteil (24) besteht; das Scharnier (10) zum drehbaren Verbinden der inneren Endteile (24) der beiden Türblätter (12) ausgeführt ist, um die beiden Türblätter (12) gleichzeitig zu drehen, wenn eines der beiden Türblätter (12) bewegt wird; das Scharnier (10) aus den folgenden Elementen besteht:
zwei Montageleisten (26), wobei sich jede dieser beiden Montageleisten (26) in eine Längsrichtung erstreckt und eine erste Seitenwand (36), eine zweite Seitenwand (37), die in Dickenrichtung senkrecht zur Längsrichtung in einem Abstand zur ersten Seitenwand (36) angeordnet ist, und einen Wandanschluss (38), der zwischen der ersten und zweiten Seitenwand (36, 37) befestigt ist, aufweist; wobei jede der ersten und zweiten Seitenwände (36, 37) innere und äußere Endteile (40, 42) aufweist, die in Breitenrichtung senkrecht zur Längs- und Dickenrichtung in einem Abstand zueinander angeordnet sind; die äußeren Endteile (42) der ersten und zweiten Seitenwand (36, 37) je von den Wandanschlüssen (38) und von den inneren Endteilen (40) der ersten und zweiten Seitenwand (36, 37) in Breitenrichtung weg erstrecken; ein Einbauschacht (44) zwischen den äußeren Endteilen (42) der ersten und zweiten Seitenwand (36, 37) gebildet ist und in diesen das innere Endteil (24) eines jeweiligen Türblatts (12) aufgenommen ist; jede der beiden Montageleisten (26) weiter eine Verzahnung (50) aufweist, die sich vom inneren Endteil (40) von deren zweiten Seitenwand (37) zu deren ersten Seitenwand (36) erstreckt, jedoch in einem Abstand zu dieser angeordnet ist; die Verzahnungen (50) der beiden Montageleisten (26) miteinander im Eingriff stehen; und
einer Anschlußleiste (28), die sich in Längsrichtung erstreckt und ein Deckteil (64) sowie zwei Armachsen (60), die im Deckteil (64) und in einem Abstand zueinander angeordnet sind, aufweist; jede der beiden Armachsen (60) ein äußeres Ende aufweist, das am Deckteil (64) befestigt ist; jede der beiden Armachsen (60) weiter ein inneres Endteil aufweist, mit dem ein Achsenabschnitt (62) gebildet ist; der Achsenabschnitt (62) jeder der beiden Armachsen (60) mit der Verzahnung (50) einer der beiden Montageleisten (26) im Eingriff stehen; die beiden Montageleisten (26) an der Anschlußleiste (28) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position gedreht werden können, um die beiden Türblätter (12) gleichzeitig zu drehen, wenn eines der beiden Türblätter (12) bewegt wird;
wobei, wenn die beiden Montageleisten (26) in der ersten Position sind die Türblätter (12) aufgeklappt sind und die Anschlußleiste (28) in den beiden Montageleisten (26) angeordnet ist;
wobei, wenn die beiden Montageleisten (26) in der zweiten Position sind die Türblätter (12) zugeklappt sind und das Deckteil (64) der Anschlußleiste (28) teilweise außerhalb der beiden Montageleisten (26) angeordnet ist;
wobei jede der beiden Montageleisten (26) weiter aus einem Schild (52) bestehen, das sich vom inneren Endteil (40) von deren zweiten Seitenwand (37) zu deren Wandanschluss (38) erstreckt, jedoch in einem Abstand zu diesem angeordnet ist; eine Kupplungsnut (54) mit dem Schild (52) und einer Innenfläche der jeweiligen Verzahnung (50) gebildet ist und im Wesentlichen einen halbrunden Querschnitt aufweist; jeder Achsenabschnitt (62) der Anschlußleisten (28) mit der Kupplungsnut (54) einer der beiden Montageleisten (26) im Eingriff steht,
dadurch gekennzeichnet, dass:
ein Abstand zwischen den Mitten der Achsenabschnitte (62) der Anschlußleisten (28) leicht geringer als ein Abstand zwischen den Mitten der Verzahnungen (50) der beiden Montageleisten (26) ist; jeder Achsenabschnitt (62) einen Außendurchmesser aufweist, der geringer als ein Innendurchmesser der Kupplungsnut (54) einer der beiden jeweiligen Montageleisten (26) ist.

5. Scharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass:
jede der beiden Montageleisten (26) weiter eine Verlängerung (46) aufweist, die sich vom inneren Endteil (40) von deren ersten Seitenwand (36) zu deren zweiten Seitenwand (37) erstreckt, jedoch in einem Abstand zu dieser angeordnet ist; die Verlängerung (46) einer jeden der beiden Montageleisten (26) ein Endteil (48) aufweist; die Verzahnung (50) und das Endteil (48) der Verlängerung (46) einer jeden der beiden Montageleisten (26) in einem Abstand zueinander angeordnet sind und zwischen diesen eine Öffnung (56) gebildet ist; das Deckteil (64) zwei bogenförmige Abschnitte (69) aufweist; jeder der beiden bogenförmigen Abschnitte (69) mit dem äußeren Ende einer jeweiligen Armachse (60) verbunden ist und ein Zentrum in eine der Achsenabschnitten (62) oder in eine der Kupplungsnuten (54) aufweist, und dabei die beiden bogenförmigen Abschnitte (69) miteinander verbunden sind, um eine Aussparung (66) zu bilden;
wobei, wenn die beiden Montageleisten (26) in der ersten Position sind die distalen Endteile (48) der Verlängerungen (46) der beiden Montageleisten (26) in der Aussparung (66) des Deckteils (64) der Anschlußleiste (28) aufgenommen sind, und
das Deckteil (64) im Wesentlichen C-förmige Querschnitte aufweist; das Deckteil (64) zwei Enden (67) aufweist, die sich über die beiden Armachsen (60) hinaus erstrecken; jede der beiden Enden (67) des Deckteils (64) ein Endteil aufweist; die beiden Armachsen (60) zwischen den beiden Enden (67) des Deckteils (64) angeordnet sind; die Mitten der Achsenabschnitte (62) zwischen den beiden Armachsen (60) und den distalen Endteilen der beiden Enden (67) des Deckteils (64) in eine Richtung senkrecht zu den beiden Armachsen (60) angeordnet sind; sich ein Abschnitt der jeden der beiden Enden (67) des Deckteils (64) über eine der beiden jeweiligen Armachsen (60) koaxial mit dem Schild (52) hinaus erstreckt; die beiden Türblätter (12) zusammengeklappt sind, wenn die beiden Montageleisten (26) in der zweiten Position sind.

6. Scharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass:
die Kupplungsnut (54) einer jeden der beiden Montageleisten (26) zwischen einem distalen Ende des Schildes (52) und der zweiten Seitenwand (37) der Montageleiste (26) ein Zentrum aufweist.

7. Scharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass:
jede der beiden Montageleisten (26) aus einem oberen Abschnitt (30), einem unteren Abschnitt (32) und aus einem Zwischenabschnitt (34) besteht, wobei der Zwischenabschnitt (34) zwischen dem oberen und unteren Abschnitt (30, 32) befestigt ist; die Verzahnung (50) einer jeden der beiden Montageleisten (26) mit mehreren Zähnen (51) auf deren Außenfläche gebildet ist; eine Anzahl der mehreren Zähne (51) der Verzahnung (50) am Zwischenabschnitt (34) einer jeden der beiden Montageleisten (26) niedriger als eine Anzahl der mehreren Zähne (51) der Verzahnung (50) an jedem der oberen und unteren Abschnitte (30, 32) ist.

8. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass:
jede der beiden Montageleisten (26) aus einer ersten und einer zweiten Montageleiste (26a, 26b) besteht; die erste Montageleiste (26a) mit der zweiten Seitenwand (37) und dem Wandanschluss (38) gebildet ist; die zweite Montageleiste (26b) mit der ersten Seitenwand (36) gebildet ist; die erste Montageleiste (26a) zwei erste Haken (80) und die zweite Montageleiste (26b) zwei zweite Haken (82) aufweisen, die je mit einem der beiden ersten Haken (80) der ersten Montageleiste (26a) im Eingriff stehen.

9. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass:
sich die äußeren Endteile (42) der ersten und zweiten Seitenwände (36, 37) einer jeden der beiden Montageleisten (26) je von den Wandanschlüssen (38) und von den inneren Endteilen (40) der ersten und zweiten Seitenwände (36, 37) weg erstrecken, um zwei Erweiterungsösen (84) zu bilden; der Einbauschacht (44) einer jeden der beiden Montageleisten (26) zwischen den beiden Erweiterungsösen (84) gebildet ist; eine Kupplungsleiste (86) im Einbauschacht (44) montiert ist und eine Kupplungsnut (87) aufweist; das innere Endteil (24) eines jeweiligen Türblatts (12) in diese Kupplungsnut (87) aufgenommen ist.

10. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass:
der Wandanschluss (38) einer jeden der beiden Montageleisten (26) ein Loch (47) aufweist; eine Schraube (45) durch das Loch (47) eingeschraubt ist, um jede der beiden Montageleisten (26) am inneren Endteil (24) eines jeweiligen Türblatts (12) zu befestigen.

11. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass:
jede der beiden Montageleisten (26) aus einem oberen Abschnitt (30), einem unteren Abschnitt (32) und aus einem Zwischenabschnitt (34) besteht, wobei der Zwischenabschnitt (34) zwischen dem oberen und unteren Abschnitt (30, 32) befestigt ist; die Verzahnung (50) einer jeden der beiden Montageleisten (26) mehrere Zähne (51) aufweist, die auf deren Außenseite gebildet sind; eine Anzahl der mehreren Zähne (51) der Verzahnung (50) am Zwischenabschnitt (34) einer jeden der beiden Montageleisten (26) niedriger als eine Anzahl der mehreren Zähne (51) der Verzahnung (50) an jedem der oberen und unteren Abschnitte (30, 32) ist.

12. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass:
jede der beiden Montageleisten (26) aus einem oberen Abschnitt (30), einem unteren Abschnitt (32) und aus einem Zwischenabschnitt (34) besteht, wobei der Zwischenabschnitt (34) zwischen dem oberen und unteren Abschnitt (30, 32) befestigt ist; die Verzahnung (50) einer jeden der beiden Montageleisten (26) mehrere Zähne (51) aufweist, die auf deren Außenseite gebildet sind; eine Anzahl der mehreren Zähne (51) der Verzahnung (50) am Zwischenabschnitt (34) einer jeden der beiden Montageleisten (26) niedriger als eine Anzahl der mehreren Zähne (51) der Verzahnung (50) an jedem der oberen und unteren Abschnitte (30, 32) ist.

13. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass:
jede der beiden Montageleisten (26) aus einer ersten und zweiten Montageleiste (26a, 26b) besteht; die erste Montageleiste (26a) eine zweite Seitenwand (37) und den Wandanschluss (38) und die zweite Montageleiste (26b) die erste Seitenwand (36) aufweisen; die erste Montageleiste (26a) zwei erste Haken (80) und die zweite Montageleiste (26b) zwei zweite Haken (82) aufweisen, die je mit einem der beiden ersten Haken (80) der ersten Montageleiste (26a) im Eingriff stehen.

14. Scharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass:
jede der beiden Montageleisten (26) aus ersten und zweiten Montageleisten (26a, 26b) besteht; die erste Montageleiste (26a) eine zweite Seitenwand (37) und den Wandanschluss (38) und die zweite Montageleiste (26b) die erste Seitenwand (36) aufweisen; die erste Montageleiste (26a) zwei erste Haken (80) und die zweite Montageleiste (26b) zwei zweite Haken (82) aufweisen, die je mit einem der beiden ersten Haken (80) der ersten Montageleiste (26a) im Eingriff stehen.

15. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass:
sich die äußeren Endteile (42) der ersten und zweiten Seitenwände (36, 37) einer jeden der beiden Montageleisten (26) je von den Wandanschlüssen (38) und von den inneren Endteilen (40) der ersten und zweiten Seitenwänden (36, 37) weg erstrecken, um zwei Erweiterungsösen (84) zu bilden; der Einbauschacht (44) einer jeden der beiden Montageleisten (26) zwischen den beiden Erweiterungsösen (84) gebildet ist; eine Kupplungsleiste (86) im Einbauschacht (44) montiert ist und eine Kupplungsnut (87) aufweist; die Kupplungsnut (87) zur Aufnahme des inneren Endteils (24) eines jeweiligen Türblatts (12) ausgeführt ist.

16. Scharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass:
sich die äußeren Endteile (42) der ersten und zweiten Seitenwände (36, 37) einer jeden der beiden Montageleisten (26) je von den Wandanschlüssen (38) und von den inneren Endteilen (40) der ersten und zweiten Seitenwänden (36, 37) weg erstrecken, um Erweiterungsösen (84) zu bilden; der Einbauschacht (44) einer jeden der beiden Montageleisten (26) zwischen den beiden Erweiterungsösen (84) gebildet ist; eine Kupplungsleiste (86) im Einbauschacht (44) montiert ist und eine Kupplungsnut (87) aufweist; die Kupplungsnut (87) zur Aufnahme des inneren Endteils (24) eines jeweiligen Türblatts (12) ausgeführt ist.

17. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass:
der Wandanschluss (38) einer jeden der beiden Montageleisten (26) ein Loch (47) aufweist und eine Schraube (45) durch dieses Loch (47) eingeschraubt ist, um jede der beiden Montageleisten (26) am inneren Endteil (24) eines jeweiligen Türblatts (12) zu befestigen.

18. Scharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass:
der Wandanschluss (38) einer jeden der beiden Montageleisten (26) ein Loch (47) aufweist; eine Schraube (45) durch dieses Loch (47) eingeschraubt ist, um jede der beiden Montageleisten (26) am inneren Endteil (24) eines jeweiligen Türblatts (12) zu befestigen.

Description:

Die vorliegende Erfindung betrifft Scharniere für eine Falttür gemäß den Oberbegriffen der Ansprüche 1, 2 und 4.

Aus der WO 97/30 257 A1 ist ein zweiteiliges Scharnier zur gelenkigen Verbindung von großen Wand-, Boden- und/oder Deckenplatten bekannt. Das Scharnier weist zwei längliche, axial gegenseitig verschiebbare Profilstäbe auf. Einer von ihnen ist mit zwei parallelen Flanschen zum Halten einer Platte und mit einem bogenförmig gekrümmten Profilteil im Querschnitt sowie in Eingriff mit dem anderen Profilstab versehen, der die Form eines starken Rohrbalkens aufweist und entlang einer Kante mit einer Nut versehen ist, die zu einer entsprechenden Bogenform gekrümmt ist, um den Profilbogen aufzunehmen, der bogenförmig gekrümmt ist.

Aus der GB 2 106 176 A ist eine verstellbare Struktur bekannt, die zwei Tafeln aufweist, die an benachbarten Kanten jeweilige Elemente stützen, die jeweils Rippen und Nuten aufweisen, die zahnradartig ineinandergreifen, so dass die Elemente relativ zueinander um jeweilige Achsen parallel zu den Plattenrändern rollen können. Jedes Element trägt innerhalb eines jeweiligen Längskanals elastische Spindelelemente, die im wesentlichen koaxial zu dem Element angeordnet sind und zumindest teilweise quer zur Achse elastisch verschiebbar sind. Die Elemente werden durch Verbindungsglieder zusammengehalten, die Haken ausbilden, die die jeweilige elastische Spindelelemente der beiden Elemente aufnehmen, wobei in den Elementen Schlitze zur Durchführung der Glieder ausgebildet sind. Die Ausgestaltung der Glieder und der Spindelelemente ist derart, dass eine elastische Verschiebung der Spindelelemente quer zu ihren Achsen zueinander erforderlich ist, um die Glieder auf die Spindelelemente aufzubringen oder zu lösen.

Eine Bauart einer Falttür nach der bekannten Ausführungsart, beispielsweise in einer Bordtoilette in Flugzeugen, besteht aus zwei Türblättern, die über ein Scharnier miteinander verbunden sind. Ein Scharnier für eine Falttür einer Toilette, die in Boeing-Verkehrsflugzeugen verwendet wird, besteht aus zwei Scharnierteilen und aus einem Verbindungsglied. Jedes Scharnierteil ist an einem inneren Endteil eines der Türblätter befestigt und besteht aus einem Gelenkteil. Zwei Endteile des Verbindungsgliedes sind je drehgelenkig an den Gelenkteilen der Scharnierteile befestigt. Die Gelenkteile der Scharnierteile stehen miteinander im Eingriff, um die Türblätter zum Schließen zuzuklappen bzw. zum Öffnen aufzuklappen.

Die Falttür nach der bekannten Ausführungsart weist bei deren Gebrauch jedoch die folgenden Nachteile auf:

  • (1) Beim Montieren der Falttür vor Ort (z. B. in einem Badezimmer) und in einem geschlossenen Zustand sind die beiden Scharnierteile auf der Innenseite des Badezimmers, während das Verbindungsglied auf der Außenseite ist. Die Gelenkteile der Scharnierteile können daher leicht rosten, da die Gelenkteile Wasserspritzern im Innern des Badezimmers ausgesetzt sind. Beim Aufklappen der Falttür kann die reibungslose drehgelenkige Bewegung der Türblätter daher langfristig beeinträchtigt werden.
  • (2) Nach dem Montieren der Falttür vor Ort (z. B. einem Badezimmer) stehen die Schrauben zum Befestigen der Scharnierteile an die Türblätter vor, was das ästhetische Erscheinungsbild beeinträchtigt und diese Schrauben zudem leicht anrosten.
  • (3) Ist die Falttür im geschlossenen Zustand liegt das Verbindungsglied außerhalb der Falttür frei und ist daher leicht zerstörungsanfällig.
  • (4) Zwischen den Türblättern ist eine große Lücke vorhanden, selbst wenn die Falttür geschlossen ist, wobei die Scharnierteile nur mit den Gelenkteilen miteinander im Eingriff stehen, so dass die Türblätter nicht sicher aneinander gesichert werden können.
  • (5) Jedes Scharnierteil besteht aus einem Zapfen, der unter Aufschlag durch eine unsachgemäss ausgeübte äußere Krafteinwirkung leicht verformt wird. Dies beschädigt den Eingriff zwischen den Gelenkteilen und beeinträchtigt das reibungslose Zu- und Aufklappen der Türblätter.

Als Aufgabe bedarf es daher eines Scharniers zum effektiven Sichern der Türblätter einer Falttür in einem geschlossenen Zustand sowie zum Verbessern des reibungslosen Zu- und Auffaltens der Türblätter.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche 1, 2 oder 4 gelöst.

Mit der vorliegenden Erfindung werden einerseits dieser Nachteil behoben und andererseits auch weitere Probleme gelöst, indem ein Scharnier geschaffen wird, mit dem die inneren Endteile zweier Türblätter einer Falttür miteinander verbunden werden, um die Türblätter gleichzeitig zu drehen, wenn eines der Türblätter bewegt wird. Das Scharnier besteht aus zwei Montageleisten und einer Anschlußleiste. Jede Montageleiste erstreckt sich in eine Längsrichtung und weist erste und zweite Seitenwände auf, die in Breitenrichtung senkrecht zur Längsrichtung in einem Abstand zueinander angeordnet sind, während ein Wandanschluss zwischen den ersten und zweiten Seitenwänden befestigt ist. Jede der ersten und zweiten Seitenwände weist innere und äußere Endteile auf, die in Breitenrichtung senkrecht zur Längs- und Dickenrichtung in einem Abstand zueinander angeordnet sind. Die äußeren Endteile der ersten und zweiten Seitenwände stehen je von den Wandanschlüssen vor und in Breitenrichtung weg von den inneren Endteile der ersten und zweiten Seitenwände. Ein Einbauschacht ist zwischen den äußeren Endteilen der ersten und zweiten Seitenwände gebildet und so ausgeführt, um das innere Endteil eines jeweiligen Türblatts aufzunehmen. Jede Montageleiste weist eine Verzahnung auf, die sich vom inneren Endteil von deren zweiten Seitenwand auf die erste Seitenwand zu erstreckt, jedoch in einem Abstand zu dieser angeordnet ist. Jede Verzahnung weist mehrere Zähne auf, die auf deren Außenseite gebildet sind, wobei die Verzahnungen der Montageleisten miteinander im Eingriff stehen, um die Türblätter gleichzeitig zu drehen, wenn eines dieser Türblätter bewegt wird. Die Anschlußleiste erstreckt sich in die Längsrichtung und weist ein Deckteil und zwei Armachsen auf, wobei letztere im Deckteil und in einem Abstand zueinander angeordnet sind. Jede Armachse weist ein äußeres Ende, das am Deckteil befestigt ist, und ein inneres Endteil auf, mit dem ein Achsenabschnitt gebildet ist. Der Achsenabschnitt einer jeden Armachse steht mit der Verzahnung einer der Montageleisten im Eingriff. Die Montageleisten können an der Anschlußleiste zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position gleichzeitig gedreht werden, wobei die Achsenabschnitte als Drehzapfen dienen. Wenn die Montageleisten in der ersten Position sind werden die Türblätter aufgeklappt, wobei die Anschlußleiste in den Montageleisten angeordnet ist. Sind die Montageleisten in der zweiten Position werden die Türblätter zugeklappt, wobei das Deckteil der Anschlußleiste teilweise außerhalb der Montageleisten angeordnet ist.

Bei einer Lösungsmöglichkeit weist jede Montageleiste weiter eine Verlängerung auf, die sich vom inneren Endteil von deren ersten Seitenwand erstreckt, jedoch in einem Abstand zu deren zweiten Seitenwand angeordnet ist. Die Verlängerung einer jeden Montageleiste weist ein Endteil auf, wobei die Verzahnung und das Endteil der Verlängerung in einem Abstand zueinander angeordnet sind und zwischen diesen eine Öffnung gebildet ist. Wenn die Montageleisten in der ersten Position sind stoßen die Verlängerungen der Montageleisten aneinander an, wobei die Endteile der Verlängerungen in einer Mitte des Deckteils der Anschlußleiste angeordnet sind. Sind die Montageleisten in der zweiten Position ist das Deckteil der Anschlußleiste zwischen den Endteilen der Verlängerungen der Montageleisten angeordnet.

Bei einer anderen Lösungsmöglichkeit weist jede Montageleiste weiter ein Schild auf, das sich vom inneren Endteil von deren zweiten Seitenwand erstreckt, jedoch in einem Abstand zu deren Wandanschluss angeordnet ist. Eine Kupplungsnut ist mit dem Schild und mit einer Innenfläche der jeweiligen Verzahnung geformt und weist im Wesentlichen einen halbrunden Querschnitt auf. Jeder Achsenabschnitt der Anschlußleiste steht mit der Kupplungsnut einer der Montageleisten im Eingriff.

In den Beispielen weist jede Montageleiste einen oberen Abschnitt, einen unteren Abschnitt und einen Zwischenabschnitt zwischen dem oberen und unteren Abschnitt auf Die Verzahnung einer jeden Montageleiste weist auf deren Außenfläche mehrere Zähne auf Eine Anzahl von Zähnen der Verzahnung am Zwischenabschnitt einer jeden Montageleiste ist geringer als eine Anzahl der Zähne der Verzahnung an jedem der oberen und unteren Abschnitte.

Die vorliegende Erfindung soll anhand der nachstehenden detaillierten Beschreibung der dargestellten erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiele mit Bezugnahme auf die beigelegten Zeichnungen näher erläutert werden.

1 zeigt eine perspektivische Explosionsansicht eines Scharniers eines ersten Ausführungsbeispiels nach der vorliegenden Erfindung wobei zwei Türblätter mit einem Scharnier miteinander verbunden sind, um eine Falttür zu bilden.

2 zeigt eine vergrößerte Teilansicht der in der 1 gezeigten Falttür.

3 zeigt einen schematischen Grundriss der in der 1 gezeigten Falttür, die vor Ort montiert ist.

4 zeigt eine perspektivische Ansicht der in der 1 gezeigten Falttür in deren zusammengesetzten Zustand.

5 zeigt eine Querschnittansicht dem Schnitt 5-5 in der 3 entlang.

6 zeigt eine ähnliche Ansicht wie die 5, wobei zwei Montageleisten des Scharniers an einer Anschlußleiste des Scharniers gedreht werden.

7 zeigt eine ähnliche Ansicht wie die 5, wobei die Türblätter von einem geschlossenen in einen geöffneten Zustand aufgeklappt werden.

8 zeigt eine Querschnittansicht dem Schnitt 8-8 in 3 entlang.

9 zeigt eine Teilansicht eines unteren Teils der in der 1 gezeigten Falttür im Schnitt.

10 zeigt eine schematische Querschnittansicht eines Scharniers eines zweiten Ausführungsbeispiels nach der vorliegenden Erfindung.

11 zeigt eine ähnliche Ansicht wie die 10, wobei die Türblätter von einem geschlossenen in einen geöffneten Zustand aufgeklappt werden.

12 zeigt eine schematische Querschnittansicht eines Scharniers eines dritten Ausführungsbeispiels nach der vorliegenden Erfindung.

13 zeigt eine ähnliche Ansicht wie die 12, wobei die Türblätter von einem geschlossenen in einen geöffneten Zustand aufgeklappt werden.

14 zeigt eine schematische Ansicht eines Scharniers eines vierten Ausführungsbeispiels nach der vorliegenden Erfindung, wobei zwei dünne Türblätter zum Bilden einer Falttür mit dem Scharnier verbunden sind.

Die 1 bis 9 der Zeichnungen zeigen ein Scharnier eines ersten Ausführungsbeispiels nach der vorliegenden Erfindung und ist allgemein mit der Bezugsziffer 10 gekennzeichnet. Mit dem Scharnier 10 werden zwei Türblätter 12 zum Bilden einer Falttür 14 miteinander befestigt. Die Falttür 14 kann vor Ort montiert werden, beispielsweise für eine Bordtoilette in Flugzeugen, eine Telefonzelle, ein Badezimmer zu Hause usw., zur Bildung einer Trennwand. Die 3 zeigt, dass eine Führungsrolle 16 oben auf einem der Türblätter 12 der Falttür 14 und eine Achse 17 an einem oberen Ende des anderen Türblatts 12 montiert sind, wobei letztere drehgelenkig an einer oberen Rahmenleiste 18 einer Befestigungsaufnahme vor Ort angebracht ist. Die Führungsrolle 16 ist gleitbar in der oberen Rahmenleiste 18 montiert, um die Türblätter 12 drehgelenkig aneinander zu bewegen. Jedes Türblatt 12 weist eine Innenfläche 20, eine Außenfläche 22 gegenüber der Innenfläche 20 und ein inneres Endteil 24 auf. Beim Montieren der Falttür 14 vor Ort (z. B. einem Badezimmer) und in einem geschlossenen Zustand ist (siehe 3 und 5) sind die Innenflächen 20 der Türblätter 12 zum Inneren im Badezimmer hin gerichtet, während die Außenflächen 22 der Türblätter 12 nach außen gerichtet sind. Außerdem sind die inneren Endteile 24 der Türblätter 12 einander gegenüber angeordnet.

Das Scharnier 10 besteht aus zwei Montageleisten 26 und einer Anschlußleiste 28, mit der die Montageleisten 26 verbunden sind. Jede Montageleiste 26 ist in Form eines Rahmens gebildet und besteht aus einem oberen Abschnitt 30, einem unteren Abschnitt 32 und aus einem Zwischenabschnitt 34 zwischen dem oberen und unteren Abschnitt 30 und 32. In diesem Ausführungsbeispiel sind der obere Abschnitt 30, untere Abschnitt 32 und der Zwischenabschnitt 34 einer jeden Montageleiste 26 separate Komponenten. Der obere Abschnitt 30, untere Abschnitt 32 und der Zwischenabschnitt 34 einer jeden Montageleiste 26 können jedoch als eine einstückige Komponente gebildet sein.

In diesem Ausführungsbeispiel erstreckt sich jede Montageleiste 26 in eine Längsrichtung und besteht aus einer ersten Seitenwand 36, einer zweiten Seitenwand 37, die in einem Abstand zur ersten Seitenwand 36 angeordnet ist, in einer Dickenrichtung senkrecht zur Längsrichtung, wobei ein Wandanschluss 38 zwischen der ersten und zweiten Seitenwand 36 und 37 befestigt ist. Jede der ersten und zweiten Seitenwände 36 und 37 weisen innere und äußere Endteile 40 und 42 auf, die in einer Breitenrichtung senkrecht zur Längs- und Dickenrichtung in einem Abstand zueinander angeordnet sind. Die äußeren Endteile 42 der ersten und zweiten Seitenwände 36 und 37 stehen vom Wandanschluss 38 und von den inneren Endteilen 40 in Breitenrichtung weg vor, so dass ein Einbauschacht 44 zwischen den äußeren Endteilen 42 der ersten und zweiten Seitenwand 36 und 37 gebildet und in diesem das innere Endteil 24 eines jeweiligen Türblatts 12 aufgenommen ist. In diesem Ausführungsbeispiel ist jede Montageleiste 26 mit Schrauben 45, die durch die durchgehenden Löcher 47 im Wandanschluss 38 eingeschraubt sind (siehe 5), am inneren Endteil 24 des jeweiligen Türblatts 12 befestigt.

Eine Verlängerung 46 erstreckt sich vom inneren Endteil 40 der ersten Seitenwand 36 einer jeden Montageleiste 26 in Dickenrichtung zur zweiten Seitenwand 37, ist jedoch in einem Abstand zu dieser angeordnet, wobei diese Verlängerung 46 ein distales Ende 48 mit einer Lippe aufweist. Eine Verzahnung 50 erstreckt sich vom inneren Endteil 40 der zweiten Seitenwand 37 einer jeden Montageleiste 26 zur ersten Seitenwand 36, ist jedoch in einem Abstand zu dieser angeordnet. Jede Verzahnung 50 ist bogenförmig gebildet und weist auf der Außenseite mehrere Zähne 51 auf, wobei die Verzahnungen 50 der Montageleisten 26 miteinander im Eingriff stehen. In diesem Ausführungsbeispiel erstreckt sich ein Schild 52 vom inneren Endteil 40 der zweiten Seitenwand 37 einer jeden Montageleiste 26 zum Wandanschluss 38, ist jedoch in einem Abstand zu diesem angeordnet. Eine Kupplungsnut 54 ist mit jedem Schild 52, mit einer Innenfläche einer jeweiligen Verzahnung 50 gebildet und weist im Wesentlichen einen halbrunden Querschnitt auf. Die Verzahnung 50 und ein distales Ende 48 der Verlängerung 46 einer jeden Montageleiste 26 sind in Dickenrichtung in einem Abstand zueinander angeordnet, wobei eine Öffnung 56 zwischen diesen gebildet ist. Diese Öffnung 56 ist mit einem Innenraum 58 einer jeweiligen Montageleiste 26 verbunden. Vorzugsweise weist jede Öffnung 56 eine Größe auf, die ausreicht, um Schrauben 45 und ein Handwerkzeug (z. B. einen Schraubendreher) durch diese einzuführen, um so eine praktische Betätigung des Handwerkzeuges zum Befestigen der Montageleisten 26 an die inneren Endteile 24 der Türblätter 12 mit den Schrauben 45 zu erleichtern.

Die Anschlußleiste 28 erstreckt sich in Längsrichtung und weist zwei Armachsen 60 auf, die in einem Abstand zueinander angeordnet sind. Ein Achsenabschnitt 62 ist an einem inneren Endteil einer jeden Armwelle 60 gebildet und weist einen Außendurchmesser auf, der leicht geringer als ein Innendurchmesser der Kupplungsnut 54 einer jeweiligen Montageleiste 26 ist. Ein Abstand zwischen den Mitten der Achsenabschnitte 62 der Anschlußleiste 28 ist leicht geringer als ein Abstand zwischen den Mitten der Verzahnungen 50 der Montageleisten 26. Beim Aufnehmen der Achsenabschnitte 62 der Anschlußleiste 28 in die Kupplungsnuten 54 der Montageleisten 26 kommt eine Außenfläche eines jeden Achsenabschnitts 62 daher nicht mit der gesamten Innenfläche einer jeweiligen Verzahnung 50 in Berührung um so die Reibung zu reduzieren, die durch die drehgelenkige Bewegung der Montageleisten 26 entsteht. Weiter ist eine Länge einer jeden Armachse 60 der Anschlußleiste 28 leicht geringer als ein Abstand zwischen der Mitte der Verzahnung 50 und dem Wandanschluss 38 einer jeden Montageleiste 26. Die Länge einer jeden Armachse 60 wird je nach der Größe der Öffnung 56 einer jeden Montageleiste 26 bestimmt.

Die Anschlußleiste 28 weist weiter einen im Wesentlichen in einer C-Form gebildeten Deckteil 64 auf, der an den äußeren Endteilen der Armachsen 60 befestigt ist. In diesem Ausführungsbeispiel ist eine Aussparung 66 in der Mitte des Deckteils 64 gebildet, wobei sich diese Aussparung 66 in Längsrichtung erstreckt. Insbesondere besteht das Deckteil 64 aus zwei bogenförmigen Abschnitten 69, wobei jeder dieser Abschnitte erste und zweite Endteile aufweist. Jeder bogenförmige Abschnitt 69 ist am äußeren Ende einer jeweiligen Armachse 60 befestigt und weist eine Mitte auf, die in einem der Achsenabschnitten 62 oder in eine der Kupplungsnuten 54 (siehe 5) angeordnet ist. Die ersten Endteile der bogenförmigen Abschnitte 69 sind aneinander befestigt und treffen in der Mitte des Deckteils 64 aufeinander, um die Aussparung 66 zu bilden. Außerdem steht jedes Ende 67 des Deckteils 64 (das zweite Ende eines jeden bogenförmigen Abschnitts 69) über die Armachsen 60 hinaus vor, wobei die Armachsen 60 zwischen den Enden 67 des Deckteils 64 angeordnet sind. Eine Länge des jeden Endes 67, das über die Armachse 60 hinaus vorsteht, entspricht einer Länge des Schildes 52 einer jeweiligen Montageleiste 26, so dass die Enden 67 nahe zu den zweiten Seitenwände 37 angeordnet sein können und so dass jeder Achsenabschnitt 62 der Anschlußleiste 28 sicher mit einer jeweiligen Kupplungsnut 54 im Eingriff stehen kann. Die Anschlußleiste 28 und die Montageleisten 26 können daher einem Aufschlag widerstehen, der auf die Innenflächen 20 oder auf die Außenflächen 22 der Türblätter 12 ausgeübt wird.

In einem Beispiel des Zusammensetzens des Scharniers 10 stoßen die zweiten Seitenwände 37 der Montageleisten 26 aneinander an, wobei die Verzahnungen 50 miteinander im Eingriff stehen (siehe 7). Die Anschlußleiste 28 wird danach durch die Öffnungen 56 in Längsrichtung in die Montageleisten 26 eingeführt, wobei jeder Achsenabschnitt 62 der Anschlußleiste 28 in der Kupplungsnut 54 einer jeweiligen Montageleiste 26 aufgenommen wird. Die Montageleisten 26 (einschließlich der oberen und unteren Abschnitte 30 und 32 und dem Zwischenabschnitt 34) sind daher mit der Anschlußleiste 28 befestigt und können gleichzeitig an der Anschlußleiste 28 zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position gedreht werden, wobei die Achsenabschnitte 62 als Drehzapfen dienen. Wenn die Montageleisten 26 in der ersten Position (die inneren Endteile 40 zwischen den äußeren Endteilen 42 angeordnet sind; siehe 5) werden die Türblätter 12 aufgeklappt und mit den Enden aneinander nacheinander ausgerichtet, um eine geradlinige Struktur zu bilden, die Falttür 14 in einem geschlossenen Zustand ist und die Anschlußleiste 28 mit den Montageleisten 26 abgedeckt werden. Wenn dagegen die Montageleisten 26 in der zweiten Position sind (siehe 7) werden die Türblätter 12 aufgeklappt und stoßen mit den Seiten aneinander an, so dass diese Falttür 14 in einem geöffneten Zustand ist, während das Deckteil 64 der Anschlußleiste 28 außerhalb der Montageleisten 26 angeordnet ist. Vorzugsweise verläuft die Länge des Schildes 52 einer jeden Montageleiste 26 in Dickenrichtung und erstreckt sich über eine Mitte einer jeweiligen Kupplungsnut 54 hinaus, so dass die Mitte der Kupplungsnut 54 einer jeden Montageleiste 26 in Dickenrichtung zwischen einem distalen Ende eines jeweiligen Schildes 52 und der zweiten Seitenwand 37 angeordnet ist (siehe 7). Beim Ausüben einer äußeren Kraft in Längsrichtung auf die Anschlußleiste 28 können die Schilder 52 der Montageleisten 26 daher dieser äußeren Krafteinwirkung in einem geöffneten Zustand effektiv widerstehen (siehe 7), wobei ein Ausrücken der Achsenabschnitte 62 aus den Kupplungsnuten 54 verhindert wird.

Wenn beim Gebrauch die Türblätter 12 im geschlossenen Zustand sind (siehe 5) wird die Anschlußleiste 28 in den Montageleisten 26 verborgen, wobei die Verzahnungen 50 der Montageleisten 26 auf einer Seite der Außenflächen 22 der Türblätter 12 sind. Auf diese Weise kann die Anschlußleiste 28 effektiv vor Schäden geschützt werden, wobei die Verzahnungen 50 vor Wasserspritzer geschützt werden. Im geschlossenen Zustand werden die Endteile 48 der Verlängerungen 46 der Montageleisten 26 in der Aussparung 66 des Deckteils 64 aufgenommen, wobei die Verlängerungen 46 aneinander anstoßen, so dass zwischen den Türblättern 12 nur ein geringer Spalt oder gar kein Spalt vorhanden ist, um die Privatsphäre zu garantieren und so dass die Türblätter 12 sicher aneinander befestigt werden können.

Wenn die Türblätter 12 wie in der 7 gezeigt im geöffneten Zustand sind befindet sich das Endteil 48 der Verlängerung 46 einer jeden Montageleiste 26 nahe zu einer Außenfläche des Deckteils 64 oder stößt an diese an, wobei die Verzahnungen 50 der Montageleisten 26 zuverlässig miteinander im Eingriff stehen, um die Befestigung der Türblätter 12 beizubehalten. Weiter werden die Achsenabschnitte 62 der Anschlußleiste 28 sicher in den Kupplungsnuten 54 befestigt, um eine reibungslose drehgelenkige Bewegung der Türblätter 12 zu ermöglichen. Wie die 5 bis 7 zeigen, ist die Mitte der Kupplungsnut 54 einer jeden Montageleiste 26 nicht konzentrisch zur Mitte eines jeweiligen Achsenabschnitts 62, so dass die Berührungsfläche zwischen jeder Montageleiste 26 und dem jeweiligen Achsenabschnitt 62 ungeachtet des Winkels zwischen den Türblättern 12 die kleinste ist, wenn die Türblätter 12 gedreht werden, um so eine reibungslose drehgelenkige Bewegung zu erzielen.

Die 8 zeigt, dass die Verzahnung 50 des Zwischenabschnitts 34 einer jeden Montageleiste 26 weniger Zähne 51 aufweisen kann, beispielsweise einen Zahn oder zwei Zähne 51. Wenn bei dieser Anordnung mit der Hand auf das Scharnier 10 gedrückt wird, um die Türblätter 12 zu öffnen oder zu schließen, wird die Hand, die mit den Verzahnungen 50 der Zwischenabschnitte 34 der Montageleisten 26 in Berührung kommt, in den Zähnen 51 des Scharniers 10 nicht eingeklemmt. Sind die Türblätter 12 gleichzeitig im geschlossenen Zustand stehen die Verzahnungen 50 mit den Zähnen 51 im Eingriff, um die Türblätter 12 aneinander befestigt zu halten.

Die 1 und 9 zeigen, dass ein durchgehendes Loch 68 in jedem Achsenabschnitt 62 gebildet ist, um eine Schraube 70 in diesem aufzunehmen. Die unteren Endflächen der Montageleisten 26 stehen mit einer üblichen Unterlegscheibe 72 im Eingriff, während eine untere Endfläche eines jeden Türblatts 12 mit Schrauben 76 mit einer Verbindungsplatte 74 im Eingriff steht. Jede Schraube 70 ist durch eine der Verbindungsplatten 74 und Unterlegscheibe 72 und in das durchgehende Loch 68 in einem unteren Ende eines jeweiligen Achsenabschnitts 62 eingeschraubt, um die Anschlußleiste 28 in Längsrichtung zu positionieren und ein Verschieben der Anschlußleiste 28 zu den Montageleisten 26 zu verhindern. Die oberen Endflächen der Montageleisten 26 stehen mit einer üblichen Unterlegscheibe 78 im Eingriff. Die Unterlegscheibe 78 ist mit Schrauben 70 in die oberen Endteile der Achsenabschnitte 62 befestigt, um ein Lockern der Schrauben 70 zu vermeiden.

Die 10 und 11 zeigen ein Scharnier 10 eines zweiten Ausführungsbeispiels nach der vorliegenden Erfindung, die sich vom ersten Ausführungsbeispiel unterscheidet. In diesem Ausführungsbeispiel stehen die Enden 67 des Deckteils 64 nicht über die Armachsen 60 hinaus vor, wobei die inneren Endteile 40 der zweiten Seitenwände 37 der Montageleisten 26 über keine Schilder 52 verfügen. Die Kupplungsnuten 54 der Montageleisten 26 sind nur mit den Innenflächen der Verzahnungen 50 gebildet. Weiter ist das Deckteil 64 in einem angemessenen Abstand zu den Achsenabschnitten 62 der Anschlußleiste 28 angeordnet, wobei die Verzahnung 50 und Verlängerung 46 einer jeden Montageleiste 26 in einem angemessenen Abstand zueinander angeordnet sind, um die Schrauben 45 zum Befestigen der Montageleisten 26 an die Türblätter 12 durch die Abstände einzuschrauben.

Die 12 und 13 zeigen ein Scharnier 10 eines dritten Ausführungsbeispiels nach der vorliegenden Erfindung, das sich vom zweiten Ausführungsbeispiel unterscheidet. In diesem Ausführungsbeispiel besteht jede Montageleiste 26 aus ersten und zweiten Montageleisten 26a und 26b. Die erste Montageleiste 26a weist eine zweite Seitenwand 37 und einen Wandanschluss 38 und die zweite Montageleiste 26b eine erste Seitenwand 36 und Verlängerung 46 auf. Nach dem Befestigen der ersten Montageleiste 26a mit Schrauben 45 an ein jeweiliges Türblatt 12 wird die zweite Montageleiste 26b an die erste Montageleiste 26a befestigt. Auf diese Weise können die Montageleisten 26 praktischer an die Türblätter 12 befestigt werden. In diesem Ausführungsbeispiel weist die erste Montageleiste 26a zwei erste Haken 80 und die zweite Montageleiste 26b zwei zweite Haken 82 auf, die je mit einem der ersten Haken 80 der ersten Montageleiste 26a im Eingriff stehen.

Die 14 zeigt ein Scharnier 10 eines vierten Ausführungsbeispiels nach der vorliegenden Erfindung, das sich vom ersten Ausführungsbeispiel unterscheidet. Das Scharnier 10 in diesem Ausführungsbeispiel kann an dünne Türblätter 12 montiert werden. In diesem Ausführungsbeispiel stehen die äußeren Endteile 42 der ersten und zweiten Seitenwände 36 und 37 einer jeden Montageleiste 26 vom Wandanschluss 38 und vom inneren Endteil 40 in Breitenrichtung weg vor, um zwei Erweiterungsösen 84 zu bilden, wobei jede Erweiterungsöse 84 hohl ausgeführt ist. Der Einbauschacht 44 einer jeden Montageleiste 26 ist zwischen den Erweiterungsösen 84 gebildet. Eine Kupplungsleiste 86 aus einem weichen Material ist in jedem Einbauschacht 44 montiert. Jede Kupplungsleiste 86 weist eine Kupplungsnut 87 auf, um das innere Endteil 24 eines jeweiligen Türblatts 12 aufzunehmen, so dass jede Montageleiste 26 an das innere Endteil 24 des jeweiligen Türblatts 12 befestigt werden kann. Weiter ist eine im Wesentliche U-förmige Rahmenleiste 88 in die Erweiterungsösen 84 einer jeden Montageleiste 26 montiert, um den Eingriff der oberen und unteren Abschnitte 30 und 32 sowie den Zwischenabschnitt 34 einer jeden Montageleiste 26 zu verstärken. Jede Montageleiste 26 weist zudem eine Halterung 90 auf, um mit einem oberen Deckteil zum Abdecken eines oberen Endes des Scharniers 10 im Eingriff zu stehen.

Bezugszeichenliste

10
Scharnier
12
Türblatt
14
Klapptüre
16
Führungsrolle
17
Welle
18
obere Rahmenleiste
20
Innenfläche
22
Außenfläche
24
inneres Endteil
26
Montageleiste
26a, 26b
Montageleiste
28
Anschlußleiste
30
oberer Abschnitt
32
unterer Abschnitt
34
Zwischenabschnitt
36
erste Seitenwand
37
zweite Seitenwand
38
Wandanschluss
40
inneres Endteil
42
äußeres Endteil
44
Einbauschacht
45
Schraube
46
Verlängerung
47
Loch
48
distales Ende
50
Verzahnung
51
Zähne
52
Schild
54
Kupplungsnut
56
Öffnung
58
Innenraum
60
Armwelle
62
Wellenabschnitt
64
Deckteil
66
Aussparung
67
Ende
68
durchgehendes Loch
69
bogenförmiger Abschnitt
70
Schraube
72
Unterlegscheibe
74
Verbindungsplatte
76
Schraube
78
Unterlegscheibe
80, 82
Haken
84
Erweiterungsöse
86
Kupplungsleiste
87
Kupplungsnut
88
Rahmenleiste
90
Halterung