Title:
Leitfähiges Element und Leitfähiges-Element-Herstellungsverfahren
Kind Code:
T5


Abstract:

Ein leitfähiges Element (1) umfasst eine Sammelschiene (10), die aus einem plattenförmigen leitfähigen Material und einem Isoliermaterial (20) ausgebildet ist, welches die Sammelschiene (10) beschichtet. Das Isoliermaterial (20) ist aus einem Harz ausgebildet, das durch ultraviolette Strahlen ausgehärtet wird.




Inventors:
Koda, Keisuke (Shizuoka, Susono-shi, JP)
Application Number:
DE112013005709T
Publication Date:
09/10/2015
Filing Date:
11/01/2013
Assignee:
YAZAKI CORPORATION (Tokyo, JP)
International Classes:



Attorney, Agent or Firm:
HOFFMANN - EITLE Patent- und Rechtsanwälte PartmbB, 81925, München, DE
Claims:
1. Leitfähiges Element, mit:
einer Sammelschiene, die aus einem leitfähigen Material ausgebildet ist; und
einem Isoliermaterial, welches aus einem Harz ausgebildet ist, das durch ultraviolette Strahlen ausgehärtet ist und das die Sammelschiene beschichtet.

2. Leitfähiges-Element-Herstellungsverfahren zur Herstellung eines leitfähigen Elements, das eine Sammelschiene, welche aus einem leitfähigen Material ausgebildet ist, und ein Isoliermaterial aufweist, welches die Sammelschiene beschichtet, wobei das Verfahren umfasst:
Beschichten einer Oberfläche der Sammelschiene mit dem Isoliermaterial, das aus einem durch ultraviolette Strahlen ausgehärteten Harz ausgebildet ist; und
Aushärten des Isoliermaterials durch Aufbringen von ultravioletten Strahlen auf das Isoliermaterial, mit welchem die Oberfläche der Sammelschiene beschichtet ist.

3. Leitfähiges-Element-Herstellungsverfahren nach Anspruch 2, wobei das Verfahren ferner umfasst:
Ausformen eines kontinuierlichen Sammelschienenelements, in welchem die Sammelschienen in einer Längsrichtung kontinuierlich verbunden werden, vor dem Beschichten des Isoliermaterials,
wobei das Beschichten des Isoliermaterials ein Beschichten des kontinuierlichen Sammelschienenelements mit dem Isoliermaterial jedes vorbestimmte Intervall umfasst.

Description:
TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft ein leitfähiges Element, welches mit einer Energieversorgung, wie beispielsweise eine Batterie, verbunden ist, und welches Elektrizität an elektrische Komponenten und dergleichen speist, und ein Leitfähiges-Element-Herstellungsverfahren.

STAND DER TECHNIK

Herkömmlich wird in einer Energieversorgungsschaltung oder dergleichen ein leitfähiges Element (auch als ein Sammelschienenmodul bezeichnet) verwendet, welches mit einer Energieversorgung, wie beispielsweise eine Batterie, verbunden ist, und welches Elektrizität an elektrische Komponenten und dergleichen speist. Diese Art von leitfähigem Element umfasst eine Sammelschiene, welche mit einem plattenförmigen leitfähigen Material (zum Beispiel Kupfer, Kupferlegierung oder Aluminium) ausgebildet ist. Eine Vielzahl an Sammelschienen ist in einer Plattendickenrichtung von ihm angeordnet. In jeder der Sammelschienen wird eine Stanzbearbeitung mit einer Presse durchgeführt, und Verbindungsabschnitte sind in beiden Endabschnitten vorgesehen.

Leitfähige Elemente werden vorzugsweise so dicht wie möglich angeordnet, um eine Platzeinsparung zu erzielen, wohingegen es notwendig ist, Isoliereigenschaften zwischen den Sammelschienen sicherzustellen. Zum Beispiel ist, wie in 7(a) bis 7(d) gezeigt, eine Technik (nachstehend ein erstes herkömmliches Beispiel) zum Isolieren von Sammelschienen B mit D, wie beispielsweise eine Harz-Kassette, Isolierpapier, ein Isolierband und ein Harz-Formkörper, bekannt (siehe Patentliteratur 1). Eine Technik (nachstehend ein zweites herkömmliches Beispiel) zum Beschichten der Umgebung der Sammelschienen B mit einem Isoliermaterial ist auch bekannt (siehe Patentliteratur 2).

LITERATURSTELLENLISTEPATENTLITERATUR

  • Patentliteratur 1: Offengelegte Japanische Patentveröffentlichung Nr. 2002-84621
  • Patentliteratur 2: Offengelegte Japanische Patentveröffentlichung Nr. 2006-24449

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNGTECHNISCHES PROBLEM

Bei dem oben beschriebenen, ersten herkömmlichen Beispiel, wie in 7(a) gezeigt, wenn die Sammelschienen B mit der Harz-Kassette isoliert werden, ist es jedoch notwendig, Öffnungsabschnitte V für das Einführen der Sammelschienen B vorzusehen. Folglich ist es unvermeidbar, einen vorbestimmten Raum (Kriechstrecke) auf der Seite der Öffnungsabschnitte V sicherzustellen, und somit ist ein Anordnungsraum erhöht.

Wie in 7(b) und 7(c) gezeigt, wenn die Sammelschienen B mit dem Isolierpapier oder dem Isolierband isoliert werden, muss ein Arbeiter das Isolierpapier oder das Isolierband anpassen oder wickeln. Folglich sind, da die Herstellung des leitfähigen Elements komplizierter wird, die Herstellungskosten des leitfähigen Elements erhöht.

Wie in 7(d) gezeigt, wenn die Sammelschienen B mit dem Harz-Formkörper isoliert werden, wird zum Zeitpunkt des Umspritzens eine Lücke produziert, und somit kann die Isolierleistung erniedrigt sein, und Kosten für eine Form werden benötigt, und somit sind die Herstellungskosten des leitfähigen Elements erhöht.

Des Weiteren, wie in 7(a) und 7(d) gezeigt, wenn die Sammelschienen B mit der Harz-Kassette oder dem Harz-Formkörper isoliert werden, weist der Isolator D ein großes Volumen auf, und somit ist der Anordnungsraum erhöht, und das Gewicht des leitfähigen Elements ist erhöht.

Obwohl bei dem oben beschriebenen, zweiten herkömmlichen Beispiel, eine Darstellung weggelassen wird, ist die Größe einer für die Beschichtung verwendeten Anlage erhöht, und somit sind die anfänglichen Kosten der Anlage erhöht, mit dem Ergebnis, dass die Herstellungskosten des leitfähigen Elements erhöht sind.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein leitfähiges Element, welches eine Isolierleistung sicherstellt, welches sein Gewicht und einen Anordnungsraum verringern kann, und welches Herstellungskosten verringern kann, und ein Leitfähiges-Element-Herstellungsverfahren bereitzustellen.

LÖSUNG DES PROBLEMS

Ein erster Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein leitfähiges Element, mit: einer Sammelschiene bzw. einem Sammelleiter, die/der aus einem leitfähigen Material ausgebildet ist; und einem Isoliermaterial, welches aus einem Harz ausgebildet ist, das durch ultraviolette Strahlen ausgehärtet ist und welches die Sammelschiene beschichtet.

Ein zweiter Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein Leitfähiges-Element-Herstellungsverfahren zur Herstellung eines leitfähigen Elements bzw. Verfahren zur Herstellung eines leitfähigen Elements, das eine Sammelschiene, welche aus einem leitfähigen Material ausgebildet ist, und ein Isoliermaterial aufweist, welches die Sammelschiene beschichtet, wobei das Verfahren umfasst: Beschichten einer Oberfläche der Sammelschiene mit dem Isoliermaterial, das aus einem durch ultraviolette Strahlen ausgehärteten Harz ausgebildet ist; und Aushärten des Isoliermaterials durch Aufbringen von ultravioletten Strahlen auf das Isoliermaterial, mit welchem die Oberfläche der Sammelschiene beschichtet ist.

Das Leitfähiges-Element-Herstellungsverfahren gemäß dem zweiten Aspekt kann ein Ausformen eines kontinuierlichen Sammelschienenelements, in welchem die Sammelschienen in einer Längsrichtung kontinuierlich verbunden werden, vor dem Beschichten des Isoliermaterials, umfassen. Das kontinuierliche Sammelschienenelement kann mit dem Isoliermaterial jedes vorbestimmte Intervall beschichtet sein.

VORTEILHAFTE WIRKUNGEN DER ERFINDUNG

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist es möglich, ein leitfähiges Element, welches eine Isolierleistung sicherstellt, welches sein Gewicht und einen Anordnungsraum verringern kann, und welches Herstellungskosten verringern kann, und ein Leitfähiges-Element-Herstellungsverfahren bereitzustellen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 ist eine Perspektivansicht, die ein leitfähiges Element gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;

2(a) ist eine Seitenansicht, die das leitfähige Element gemäß der vorliegenden Ausführungsform zeigt, und 2(b) ist eine Querschnittsansicht im Schnitt nach A-A in 2(a);

3 ist eine schematische Darstellung, die verschiedene Arten von Vorrichtungen zeigt, die bei einem Leitfähiges-Element-Herstellungsverfahren gemäß der vorliegenden Ausführungsform verwendet werden;

4 ist eine schematische Darstellung, die das Leitfähiges-Element-Herstellungsverfahren gemäß der vorliegenden Ausführungsform zeigt (Teil 1);

5 ist eine schematische Darstellung, die das Leitfähiges-Element-Herstellungsverfahren gemäß der vorliegenden Ausführungsform zeigt (Teil 2);

6 ist eine schematische Darstellung, die ein Leitfähiges-Element-Herstellungsverfahren gemäß einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt; und

7(a) bis 7(d) sind Querschnittsansichten, die jede ein leitfähiges Element gemäß eines ersten herkömmlichen Beispiels zeigen.

BESCHREIBUNG VON AUSFÜHRUNGSFORMEN

Ein leitfähiges Element gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung und ein Leitfähiges-Element-Herstellungsverfahren werden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben. Bei der folgenden Darstellung der Zeichnungen werden die gleichen oder ähnliche Teile mit den gleichen oder ähnlichen Symbolen bezeichnet. Es sollte jedoch angemerkt werden, dass die Zeichnungen schematisch sind, und das Verhältnis von jeder Abmessung und dergleichen sich von jenen in Realität unterscheiden. Folglich müssen spezifische Abmessungen und dergleichen unter Bezugnahme auf die folgende Beschreibung bestimmt werden. Die Beziehung von Abmessungen zwischen den Zeichnungen und das Verhältnis davon können teilweise unterschiedlich sein.

(Ausgestaltung des leitfähigen Elements)

Die Ausgestaltung des leitfähigen Elements 1 gemäß der vorliegenden Ausführungsform wird unter Bezugnahme auf Zeichnungen beschrieben. 1 ist eine Perspektivansicht, die das leitfähige Element 1 gemäß der vorliegenden Ausführungsform zeigt. 2(a) ist eine Seitenansicht, die das leitfähige Element 1 gemäß der vorliegenden Ausführungsform zeigt, und 2(b) ist eine Querschnittsansicht im Schnitt nach A-A in 2(a). Obwohl das leitfähige Element 1 geeignet an einer Energieversorgungsschaltung oder dergleichen angewandt wird, in welcher eine relativ hohe Spannung angewandt wird, um seine Isoliereigenschaften problematisch zu machen, kann es auch auf andere elektrische Schaltungen bzw. Schaltkreise angewandt werden, an welche ein Strom gespeist wird.

Wie in 1 und 2 gezeigt, ist das leitfähige Element 1 mit einer Sammelschiene 10 und einem Isoliermaterial 20 ausgebildet, welches die Sammelschiene 10 beschichtet.

Die Sammelschiene 10 ist in einer mehrfachen Anzahl in einer Plattendickenrichtung davon angeordnet. In der Figur wird lediglich eine Sammelschiene 10 gezeigt, und die anderen Sammelschienen 10 werden weggelassen. Die Sammelschiene 10 ist aus einem leitfähigen Material ausgebildet, dessen Querschnitt plattenförmig ist. Beispiele des leitfähigen Materials umfassen Kupfer, eine Kupferlegierung und Aluminium. An beiden Enden der Sammelschiene 10, Verbindungsabschnitte 11, welche mit einer Energieversorgung, wie beispielsweise eine Batterie oder verschiedene Arten von elektrischen Komponenten und dergleichen, verbunden sind.

Das Isoliermaterial 20 ist in dem gesamten Bereich der Sammelschiene 10 vorgesehen, ausgenommen die Verbindungsabschnitte 11. Das Isoliermaterial 20 ist aus einem Harz ausgebildet, das durch ultraviolette Strahlen ausgehärtet ist. Beispiele des Harzes umfassen ein Epoxid-Acrylat, ein Urethan-Acrylat, ein Polyester-Acrylat, ein Copolymerisationbasiertes Acrylat, ein Polybutadien-Acrylat, ein Silikon-Acrylat, ein Aminoharz-Acrylat, ein alizyklisches Epoxidharz, ein Glycidyl-Äther-Epoxidharz, ein Urethan-Vinyl-Äther, ein Polyester-Vinyl-Äther, ein Acrylat-Monomer und diese Zusammensetzungen.

Das Isoliermaterial 20 beschichtet die Sammelschiene 10 mit Ausnahme von den Verbindungsabschnitten 11. Die Filmdicke des Isoliermaterials 20 wird wie es notwendig ist bestimmt, gemäß der Art des Isoliermaterials 20, solange die Isoliereigenschaften der Sammelschiene 10 sichergestellt sind, und beträgt zum Beispiel einige bis mehrere Hundert Mikrometer. Zum Beispiel wird das Isoliermaterial 20 aus einer Zusammensetzung aus einem Epoxid-Acrylat, einem Urethan-Acrylat und einem Acrylat-Monomer ausgebildet, und seine Filmdicke wird bei ungefähr 100 bis 800 μm festgelegt.

(Leitfähiges-Element-Herstellungsverfahren)

Das oben beschriebene Leitfähiges-Element-Herstellungsverfahren 1 wird dann unter Bezugnahme auf Zeichnungen beschrieben. 3 ist eine schematische Darstellung, die verschiedene Arten von Vorrichtungen zeigt, die bei dem Leitfähiges-Element-Herstellungsverfahren 1 gemäß der vorliegenden Ausführungsform verwendet werden. 4 und 5 sind schematische Darstellungen, die das Leitfähiges-Element-Herstellungsverfahren 1 gemäß der vorliegenden Ausführungsform zeigen.

Das Herstellungsverfahren des leitfähigen Elements 1 umfasst: einen Schritt A der Formgebung eines kontinuierlichen Sammelschienenelements 10A, in welchem die Sammelschienen 10 in einer Längsrichtung durch Durchführen eines Stanzens mit einer Presse kontinuierlich verbunden werden; einen Schritt B des Beschichtens der Oberfläche des kontinuierlichen Sammelschienenelements 10A (Sammelschienen 10) mit dem Isoliermaterial 20; einen Schritt C des Aushärtens des Isoliermaterials 20 durch Aufbringen von ultravioletten Strahlen auf das Isoliermaterial 20, mit welchem die Oberfläche des kontinuierlichen Sammelschienenelements 10A beschichtet wird; und einen Schritt D des Abtrennens des kontinuierlichen Sammelschienenelements 10A, um die Sammelschienen 10 herzustellen.

In dem Schritt A wird eine Pressvorrichtung (nicht gezeigt) verwendet, welche ein Stanzen an dem leitfähigen Material durchführt, um das kontinuierliche Sammelschienenelement 10A auszuformen. In dem Schritt B, wie in 3 und 4 gezeigt, wird eine Beschichtungsvorrichtung 100 verwendet, welche die Oberfläche des kontinuierlichen Sammelschienenelements 10A mit dem Isoliermaterial 20 beschichtet. In dem Schritt C, wie in 3 und 4 gezeigt, wird eine Ultraviolett-Anwendungsvorrichtung 200 verwendet, die ultraviolette Strahlen auf das Isoliermaterial 20 aufbringt. In dem Schritt D wird eine Trennvorrichtung (nicht gezeigt) verwendet, welche das kontinuierliche Sammelschienenelement 10A abtrennt.

Insbesondere wird, wie in 3, 4(a) und 4(b) gezeigt, das kontinuierliche Sammelschienenelement 10A, das mit der Pressvorrichtung (nicht gezeigt) aus dem leitfähigen Material ausgeformt wird, durch eine Führung 110 und eine Walze 120 zu der Beschichtungsvorrichtung 100 geführt. Dann wird das kontinuierliche Sammelschienenelement 10A durch die Beschichtungsvorrichtung 100 durchgeführt, und somit wird seine Oberfläche mit dem Isoliermaterial 20 beschichtet.

Hier wird, wie in 3 gezeigt, das Isoliermaterial 20 zu jedem vorbestimmten Zeitpunkt mit einer Flüssigspeisungspumpe 140 aus einem Behälter 130 gespeist, in welchem das Isoliermaterial 20 gelagert wird. Beispiele des Verfahrens des Speisens bzw. Zuführens des Isoliermaterials 20 aus der Flüssigspeisungspumpe 140 an die Beschichtungsvorrichtung 100 zu jedem vorbestimmten Zeitpunkt umfassen: intermittierendes bzw. periodisches Schalten der Energie der Flüssigspeisungspumpe 140; und intermittierendes Blockieren des Einlasses oder des Auslasses der Flüssigspeisungspumpe 140 mit einer Klappe oder dergleichen. Auf diese Art wird das kontinuierliche Sammelschienenelement 10A mit dem Isoliermaterial 20 jedes vorbestimmte Intervall (sogenannt intermittierend) beschichtet.

Dann wird, wie in 3, 4(b) und 4(c) gezeigt, das kontinuierliche Sammelschienenelement 10A, das mit dem Isoliermaterial 20 beschichtet ist, durch die Ultraviolett-Anwendungsvorrichtung 200 durchgeführt, und somit wird das Isoliermaterial 20 ausgehärtet. Wie in 3, 4(d) und 4(e) gezeigt, wird das kontinuierliche Sammelschienenelement 10A, dessen Isoliermaterial 20 ausgehärtet wurde, durch eine Aufnahmewalze 210, einen Durchmessermonitor 220 und dergleichen durchgeführt. Danach werden, wie in 5(a) bis 5(c) gezeigt, die Teile (das heißt die Verbindungsabschnitte 11) des kontinuierlichen Sammelschienenelements 10A, welche nicht mit dem Isoliermaterial 20 beschichtet sind, mit der Trennvorrichtung (nicht gezeigt) abgetrennt, und somit werden die leitfähigen Elemente 1 hergestellt.

(Vorgang und Wirkungen)

Bei der oben beschriebenen, vorliegenden Ausführungsform wird das Isoliermaterial 20 aus einem Harz ausgebildet, das durch ultraviolette Strahlen ausgehärtet wird. Auf diese Art, ungleich eines herkömmlichen Harz-Formkörpers, wird verhindert, dass eine Lücke produziert wird, und es ist möglich, eine vorbestimmte Isolierleistung gemäß der Art und der Filmdicke des Isoliermaterials 20 stabil zu erhalten. Verglichen mit einem Fall, wo ein Wickeln mit einem herkömmlichen Isolierband oder dergleichen manuell durchgeführt wird, ist es möglich, das leitfähige Element mit hoher Produktivität preiswert herzustellen.

Bei der vorliegenden Ausführungsform kann das Isoliermaterial 20 derart festgelegt werden, dass die Filmdicke des Harzes, das durch ultraviolette Strahlen ausgehärtet wird, das heißt das Isoliermaterial 20, klein ist. Folglich ist, verglichen mit einer herkömmlichen Harz-Kassette oder Harz-Formkörper, sein Volumen verringert, und es ist nicht notwendig, eine Kriechstrecke sicherzustellen. Folglich ist es möglich, den Anordnungsraum wesentlich einzusparen und eine Verringerung beim Gewicht des leitfähigen Elements 1 zu ermöglichen.

Bei der vorliegenden Ausführungsform, während die Sammelschienen 10, die mit dem Isoliermaterial 20 beschichtet sind, aufeinander überlagert sind, können sie integriert mit einem Haftmittel geklebt werden, wobei es einfach ist, einen Anordnungsvorgang an einer elektrischen Schaltung und dergleichen durchzuführen, und es möglich ist, die Sammelschienen 10 in einem kleinen Raum auf eine kompakte Art anzuordnen.

Bei der vorliegenden Ausführungsform, unmittelbar nachdem das kontinuierliche Sammelschienenelement 10A mit dem Isoliermaterial 20 beschichtet wird, wird das Isoliermaterial 20 mit der Ultraviolett-Anwendungsvorrichtung 200 ausgehärtet. Folglich ist es möglich zu verhindern, dass die Isolierleistung verringert wird, ohne eine Verringerung bei der Dicke des beschichteten Films von einem Randteil an dem Ende des Isoliermaterials 20.

Überdies ist es möglich, das kontinuierliche Sammelschienenelement 10A mit dem Isoliermaterial 20 jedes vorbestimmte Intervall zu beschichten. Folglich, da verglichen mit einem Verfahren einer Elektrostatisches-Pulver-Beschichtung, da die Verbindungsabschnitte 11 nicht mit dem Isoliermaterial 20 beschichtet werden, ist es nicht notwendig, eine Maskierung durchzuführen, mit dem Ergebnis, dass es möglich ist, die leitfähigen Elemente 1 kontinuierlich auszubilden. Somit ist es möglich beides zu realisieren, eine Verringerung bei den Herstellungskosten des leitfähigen Elements 1 und eine Verringerung bei der Herstellungszeit.

(Andere Ausführungsformen)

Obwohl es oben beschrieben ist, dass die Details der vorliegenden Erfindung durch die Ausführungsform der vorliegenden Erfindung offenbart wurden, sollte nicht verstanden werden, dass die Diskussion und die Zeichnungen, welche Teile dieser Offenbarung bilden, die vorliegende Erfindung beschränken. Verschiedene Variationen, Beispiele und Betriebstechnologien werden einem Fachmann aus dieser Offenbarung klar werden.

Zum Beispiel kann die Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wie folgt geändert werden. Insbesondere ist das leitfähige Element 1 nicht auf das bei der Ausführungsform beschriebene Herstellungsverfahren beschränkt, und das leitfähige Element 1 kann mit einem anderen Herstellungsverfahren hergestellt werden. Zum Beispiel kann, wie in 6 gezeigt, das leitfähige Element 1 mit einer transparenten Form 300 (eine obere Form 310 und eine untere Form 320) hergestellt werden. Hier wird das Isoliermaterial 20 durch die Anwendung der ultravioletten Strahlen von der Außenseite der transparenten Form 300 ausgehärtet.

Obwohl bei der Beschreibung des Schritts A bei dem Herstellungsverfahren des leitfähigen Elements 1 das Stanzen mit der Presse durchgeführt wird, um das kontinuierliche Sammelschienenelement 10A auszuformen, gibt es keine Beschränkung hierauf. Zum Beispiel kann eine Spaltbearbeitung durchgeführt werden, um das kontinuierliche Sammelschienenelement 10A auszuformen.

Es ist natürlich, dass die Form der Sammelschiene 10, die Filmdicke des Isoliermaterials 20 und dergleichen nicht auf jene beschränkt sind, die in der Ausführungsform beschrieben sind, und so wie es notwendig ist, festgelegt werden können. Zum Beispiel, obwohl die Sammelschiene 10 in der obigen Beschreibung plattenförmig im Querschnitt ist, gibt es keine Beschränkung hierauf. Die Sammelschiene 10 kann kreisförmig oder dreieckig im Querschnitt sein.

Obwohl das Isoliermaterial 20 vorgesehen ist, um den gesamten Bereich der Oberfläche der Sammelschiene 10 mit Ausnahme der Verbindungsabschnitte 11 zu beschichten, gibt es keine Beschränkung hierauf. Ein Teil, wo die Isolierleistung nicht problematisch ist, muss nicht immer beschichtet werden.

Wie oben beschrieben, umfasst die vorliegende Erfindung natürlich verschiedene Ausführungsformen, welche hierin nicht beschrieben sind. Folglich wird der technische Umfang der vorliegenden Erfindung lediglich durch den auf die obige Beschreibung bezogenen Gegenstand und gemäß dem Umfang der Ansprüche bestimmt.