Title:
Hard-Open-Top Container
Kind Code:
B4


Abstract:

Hard Open Top Container, der einen Containerkörper, einen Deckel, eine Deckelverriegelung an einer Verbindungsstelle des Containerkörpers und des Deckels umfasst; wobei der Deckel mit Gabelschlitzen versehen ist, mit denen der Deckel mittels eines Gabelstaplers geöffnet werden kann, wobei in der Nähe des Gabelschlitzes an dem Deckel eine mit der Deckelverriegelung verbundene Schwenkstruktur vorgesehen ist und dass mittels der Schwenkstruktur eine automatische Entriegelung oder Verriegelung der Deckelverriegelung erzielt werden kann, indem ein Gabelzinken des Gabelstaplers in den Gabelschlitz eingeführt oder daraus entnommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkstruktur ein T-förmiges Stück zum Steuern des Entriegelns der Deckelverriegelung und einen Betätigungshebel, der durch den Gabelzinken angetrieben wird, um das T-förmige Stück zu drehen, umfasst, und wobei das T-förmige Stück mittels einer Schwenkwelle an dem Deckel gelagert ist.




Inventors:
Lv, Guoquan (Jiangsu, Nantong, CN)
Application Number:
DE112013004671T
Publication Date:
01/26/2017
Filing Date:
06/26/2013
Assignee:
China International Marine Containers (Group) Ltd., Guangdong (Shenzhen, CN)
CIMC Containers Holding Company Ltd., Guangdong (Dongguan, CN)
Nantong CIMC - Special Transportation Equipment Manufacture Co., Ltd., Jiangsu (Nantong, CN)
International Classes:



Foreign References:
200702349262007-10-11
WO2012103593A12012-08-09
CN202807566U2013-03-20
Attorney, Agent or Firm:
Gleiss Große Schrell und Partner mbB Patentanwälte Rechtsanwälte, 70469, Stuttgart, DE
Claims:
1. Hard Open Top Container, der einen Containerkörper, einen Deckel, eine Deckelverriegelung an einer Verbindungsstelle des Containerkörpers und des Deckels umfasst; wobei der Deckel mit Gabelschlitzen versehen ist, mit denen der Deckel mittels eines Gabelstaplers geöffnet werden kann, wobei in der Nähe des Gabelschlitzes an dem Deckel eine mit der Deckelverriegelung verbundene Schwenkstruktur vorgesehen ist und dass mittels der Schwenkstruktur eine automatische Entriegelung oder Verriegelung der Deckelverriegelung erzielt werden kann, indem ein Gabelzinken des Gabelstaplers in den Gabelschlitz eingeführt oder daraus entnommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkstruktur ein T-förmiges Stück zum Steuern des Entriegelns der Deckelverriegelung und einen Betätigungshebel, der durch den Gabelzinken angetrieben wird, um das T-förmige Stück zu drehen, umfasst, und wobei das T-förmige Stück mittels einer Schwenkwelle an dem Deckel gelagert ist.

2. Container nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelverriegelung eine Verriegelungsbasis, die an dem Containerkörper befestigt ist, und einen Verriegelungskopf, der an dem Deckel angebracht ist und das Einführen in die Verriegelungsbasis ermöglicht, einen Verriegelungsstab, um den Verriegelungskopf zu ziehen, damit er sich von der Verriegelungsbasis löst, und eine Feder, um den Verriegelungskopf zu schieben, damit er in die Verriegelungsbasis eingeführt wird, umfasst.

3. Container nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Seite des Gabelschlitzes eine Aussparung vorgesehen ist, in der der Betätigungshebel schwingt.

4. Container nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelverriegelung ferner eine vordere und eine hintere Halterung umfasst, die an dem Deckel befestigt sind und zum Montieren des Verriegelungskopfs verwendet werden.

5. Container nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungskopf mit einem Anschlag in Kontakt mit der vorderen Halterung versehen ist, um die Tiefe zu begrenzen, in die der Verriegelungskopf in die Verriegelungsbasis eingeführt wird.

6. Container nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder den Verriegelungskopf umhüllt und ein vorderes Ende, das durch den Anschlag positioniert ist, und ein hinteres Ende, das durch die hintere Halterung positioniert ist, aufweist.

Description:
TECHNISCHES GEBIET

Die Offenbarung bezieht sich allgemein auf einen Hard Open Top Container, insbesondere auf einen Container mit einem Deckel auf seiner Oberseite, der geöffnet werden kann, üblicherweise auf eine zu öffnende Struktur des Deckels des Containers.

STAND DER TECHNIK

Ein Hard Open Top Container im Stand der Technik ist wie in 1 und 2 gezeigt vorgesehen. Der Container enthält einen Containerkörper 1, einen zu öffnenden Deckel 2, der auf der Oberseite des Containerkörpers 1 vorgesehen ist, und eine Deckelverriegelung 3 zwischen dem Deckel 2 und dem Containerkörper 1. Der Deckel 2 ist mit Gabelschlitzen 4 zum Zusammenwirken mit Gabeln eines Gabelstaplers versehen. Durch wahlweises Entriegeln der Deckelverriegelung 2 wird der Deckel 2 von dem Containerkörper 1 gelöst oder mit ihm verriegelt. Von der Oberseite des Containerkörpers 1 mit dem geöffneten Deckel 2 können mittels eines Krans Frachten befördert werden und genau in dem Containerkörper 1 positioniert werden, wenn sie geladen werden. Schwerere Frachten können ebenfalls leicht in dem Container angeordnet werden. Außerdem kann die Art des Öffnens oder die Art des Verschließens des Containerkörpers 1 während des Transports wie gewünscht so gewählt werden, dass sie den speziellen Anforderungen für verschiedene Frachten genügt.

Was das Öffnen des Deckels 2 des Hard Open Top Containers betrifft, wird gegenwärtig allgemein zunächst die Deckelverriegelung 3 zwischen dem Deckel 2 und dem Containerkörper 1 manuell entriegelt, woraufhin der Deckel 2 mit den daran vorgesehenen Gabelschlitzen 4 mittels des Gabelstaplers geöffnet werden kann. Da das Öffnen des Deckels 2 manuell betätigt wird, wird dabei Arbeitskraft verschwendet und es bedeutet außerdem ein Sicherheitsrisiko.

Die Offenlegungsschrift US 2007/0234926 A1 beschreibt ein Deckelverriegelungssystem für einen Deckel eines Containers. Der Deckel weist einen Gabelschlitz auf, durch welchen der Deckel mittels eines Gabelstaplers geöffnet werden kann. Dabei ist eine in der Nähe des Gabelschlitzes mit der Deckelverriegelung verbundene Schwenkstruktur vorgesehen, welche die Deckelverriegelung automatisch entriegelt, wenn ein Gabelzinken des Gabelstaplers in den Gabelschlitz eingeführt wird. Die Offenlegungsschrift WO 2012/103593 A1 beschreibt ein weiteres Deckelverriegelungssystem für einen Deckel eines Containers.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Das durch diese Offenbarung zu lösende technische Problem ist die Schaffung eines Hard Open Top Containers, der auf seinem Deckel mit einer Schwenkstruktur versehen ist, wobei die Schwenkstruktur eine Deckelverriegelung automatisch entriegeln oder verriegeln kann, um Nachteile bei dem Container des Standes der Technik zu überwinden.

Die Offenbarung schafft eine technische Lösung, die auf das obige technische Problem wie folgt gerichtet ist: Ein Hard Open Top Container umfasst einen Containerkörper, einen Deckel und eine Deckelverriegelung an dem Deckel; dadurch charakterisiert, dass der Deckel mit einem Gabelschlitz versehen ist, mit dem der Deckel mittels eines Gabelstaplers geöffnet werden kann; wobei in der Nähe des Gabelschlitzes an dem Deckel eine mit der Deckelverriegelung verbundene Schwenkstruktur vorgesehen ist und wobei mittels eines Gabelzinkens eines Gabelstaplers, der in den Gabelschlitz eingeführt oder daraus entnommen wird, eine automatische Entriegelung oder Verriegelung der Deckelverriegelung erzielt werden kann.

Erfindungsgemäß umfasst die Schwenkstruktur ein T-förmiges Stück zum Steuern des Entriegelns der Deckelverriegelung und einen Betätigungshebel, der durch den Gabelzinken angetrieben wird, um das T-förmige Stück zu drehen; und wobei das T-förmige Stück mittels einer Schwenkwelle an dem Deckel gelagert ist.

In einer Ausführungsform umfasst die Deckelverriegelung eine Verriegelungsbasis, die an dem Containerkörper befestigt ist, einen Verriegelungskopf, der das Einführen in die Verriegelungsbasis ermöglicht und an dem Deckel angebracht ist, einen Verriegelungsstab, um den Verriegelungskopf zu ziehen, damit er sich von der Verriegelungsbasis löst, und eine Feder, um den Verriegelungskopf zu schieben, damit er in die Verriegelungsbasis eingeführt wird.

In einer Ausführungsform ist auf einer Seite des Gabelschlitzes eine Aussparung vorgesehen, in der der Betätigungshebel schwingt.

Darüber hinaus umfasst die Deckelverriegelung ferner eine vordere und eine hintere Halterung, die an dem Deckel befestigt sind und zum Montieren des Verriegelungskopfs verwendet werden.

Darüber hinaus ist der Verriegelungskopf mit einem Anschlag versehen, der mit der vorderen Halterung in Kontakt steht, um die Tiefe zu begrenzen, in die der Verriegelungskopf in die Verriegelungsbasis eingeführt wird; wobei die Feder den Verriegelungskopf umhüllt und ein vorderes Ende, das an dem Anschlag positioniert ist, und ein hinteres Ende, das an der hinteren Halterung positioniert ist, aufweist.

Im Vergleich zu dem vorhandenen Container des Standes der Technik weisen die technischen Lösungen der Offenbarung die folgenden Vorteile auf:
Die Deckelverriegelung kann durch die Gabelzinken des Gabelstaplers automatisch entriegelt werden, sodass das automatische Öffnen des Deckels erzielt werden kann;
und der Containerkörper wird durch Bewegen des Deckels nach oben mit der Gabel geöffnet, sodass die automatische Betätigung erzielt werden kann.

Die Deckelverriegelung ist mit einer Feder versehen, sodass der Verriegelungskopf automatisch zurückkehren kann und automatisch mit der Verriegelungsbasis verriegelt werden kann.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Der in den beigefügten Zeichnungen der Beschreibung gezeigte Inhalt und die Bezugszeichen in den Zeichnungen werden kurz dargestellt.

1 ist eine Draufsicht eines Containers im Stand der Technik;

2 ist eine Schnittansicht entlang der Linie A-A eines Deckels des in 1 gezeigten Containers;

3 ist eine Draufsicht der Deckelverriegelung in einem Verriegelungszustand des Hard Open Top Containers in Übereinstimmung mit der Offenbarung;

4 ist eine Vorderansicht der Deckelverriegelung in dem Verriegelungszustand des Hard Open Top Containers in Übereinstimmung mit der Offenbarung;

5 ist eine Draufsicht der Deckelverriegelung in einem Entriegelungszustand des Hard Open Top Containers in Übereinstimmung mit der Offenbarung;

6 ist eine Schnittansicht entlang der Linie B-B des Deckels des in 3 gezeigten Containers.

Dabei sind die Bezugszeichen wie folgt:

  • 1 Container, 2 Deckel, 3 Deckelverriegelung, 31 Verriegelungsbasis, 32 Verriegelungskopf, 33 Verriegelungsstab, 34 Feder, 35 vordere Halterung, 36 hintere Halterung, 37 Anschlag, 4 Gabelschlitze, 5 Schwenkstruktur, 51 T-förmiges Stück, 52 Betätigungshebel, 53 Schwenkwelle

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG

Um das Prinzip und die Struktur der Offenbarung weiter zu erläutern, werden in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen ausführliche Beschreibungen der bevorzugten Ausführungsformen der Offenbarung gegeben.

Die Offenbarung zeigt einen Hard Open Top Container, in dem in der Nähe eines Gabelschlitzes 4 an einem Deckel 2 des Containers wenigstens eine mit einer Deckelverriegelung 3 verbundene Schwenkstruktur 5 gelegen ist. Die automatische Entriegelung der Deckelverriegelung 3 kann durch Einführen von Gabelzinken eines Gabelstaplers in Gabelschlitze 4 erzielt werden. Wenn die Gabelzinken des Gabelstaplers aus den Gabelschlitzen 4 entnommen werden, kann die automatische Verriegelung der Deckelverriegelung 3 erzielt werden. Dadurch kann eine manuelle Bedienung vermieden werden und die Automatisierung und Effizienz verbessert werden.

3 ist eine Draufsicht der Deckelverriegelung in einem Verriegelungszustand des Hard Open Top Containers in Übereinstimmung mit einer Ausführungsform der Offenbarung; 4 ist eine Vorderansicht des Deckels, der eine Deckelverriegelung aufweist, in dem Verriegelungszustand in Übereinstimmung mit der Ausführungsform; 5 ist eine Draufsicht der Deckelverriegelung in einem Entriegelungszustand in Übereinstimmung mit der Ausführungsform; 6 ist eine Schnittansicht entlang der Linie B-B des Deckels des in 3 gezeigten Containers.

Die Offenbarung zeigt einen Hard Open Top Container mit dem folgenden Prinzip: In der Nähe des Gabelschlitzes 4 ist an dem Deckel 2 des Containers die Schwenkstruktur 5 vorgesehen, die mit der Deckelverriegelung 3 verbunden ist und die mittels eines Gabelzinkens des Gabelstaplers geschoben werden kann, um die Entriegelung der Deckelverriegelung 3 zu steuern. Die Deckelverriegelung 3 weist eine Verriegelungsbasis 31 auf, die mit einem Containerkörper 1 fest verbunden ist. An dem Deckel 2 ist ein Verriegelungskopf 32 der Deckelverriegelung 3 angebracht und dieser mit der Verriegelungsbasis 31 zusammengefügt, um den Deckel 2 zu verriegeln. Ein Verriegelungsstab 33 der Deckelverriegelung 3 weist ein Ende, das mit dem Verriegelungskopf 32 verbunden ist, und ein anderes Ende, das mit der Schwenkstruktur 5 verbunden ist, auf. Ein T-förmiges Stück 51 der Schwenkstruktur 5 ist mit einem Betätigungshebel 52 befestigt, der sich in den entsprechenden Gabelschlitz erstreckt. Wenn der Gabelzinken des Gabelstaplers in den Gabelschlitz 4 eingeführt wird, wird der Betätigungshebel 52 an der Schwenkstruktur 5 durch die Gabelzinken angetrieben, um das T-förmige Stück 51 anzutreiben, damit es sich dreht, sodass der mit der Schwenkstruktur 5 verbundene Verriegelungskopf 32 der Deckelverriegelung 3 von der Verriegelungsbasis 31 getrennt wird und die Deckelverriegelung 3 entriegelt wird.

Außerdem kann der Verriegelungskopf 32 auch mit einer Feder 33 versehen sein, um den Verrieglungskopf 32 anzutreiben, um ihn in die Verriegelungsbasis 31 einzuführen. Wenn der Gabelzinken aus dem Gabelschlitz 4 austritt, kehrt der Betätigungshebel 52 durch die Rückstellkraft der Feder 34 automatisch in den Gabelschlitz 4 zurück. Gleichzeitig kann der Verriegelungskopf 32 automatisch in die Stellung zum Zusammenwirken mit der Verrieglungsbasis 31 zurückkehren, sodass die automatische Verriegelung des Deckels 3 erzielt werden kann.

Die spezifischen Ausführungsformen des Hard Open Top Containers in Übereinstimmung mit der Offenbarung sind wie in den beigefügten Zeichnungen gezeigt. Der Deckel 2 ist mit der Deckelverriegelung 3 zum Verriegeln des Deckels 2 an dem Containerkörper 1 versehen und ist außerdem mit den Gabelzinken 4 versehen. In der Nähe des Gabelschlitzes 4 ist wenigstens eine mit dem Verriegelungsstab 33 der Deckelverriegelung 3 verbundene Schwenkstruktur 5 vorgesehen. Die Deckelverriegelung 3 weist die fest mit dem Containerkörper 1 verbundene Verriegelungsbasis 31 auf und der Verriegelungskopf 32 der Deckelverriegelung 3 ist an dem Deckel 2 angebracht. Der Verriegelungskopf 32 weist ein hinteres Ende auf, das mit einem Ende des Verriegelungsstabs 33 verbunden ist. Das andere Ende des Verriegelungsstabs 33 ist mit einem kurzen Arm des T-förmigen Stücks 51 der Schwenkstruktur 5 verbunden. Der Betätigungshebel 52 der Schwenkstruktur 5 ist in der Weise an der T-förmigen Stange 51 befestigt, dass er einen vertikalen Abschnitt des T-förmigen Stücks 51 bildet. In dem Mittelabschnitt des T-förmigen Stücks 51 ist ein Durchgangsloch vorgesehen, sodass das T-förmige Stück mittels einer Schwenkwelle an dem Deckel 2 angebracht sein kann. Eine Aussparung, in der der Betätigungshebel 52 schwingt, ist auf einer Seite des Gabelschlitzes 4 geöffnet. Wenn sich das T-förmige Stück 51 um die Schwenkwelle 53 dreht, schwingt der Betätigungshebel 52 innerhalb und außerhalb der Aussparung des Gabelschlitzes 4.

Wenn die Deckelverriegelung 3 in dem Verriegelungszustand ist, ist das Kopfteil des Verriegelungskopfs 32 in das Verriegelungsloch der Verriegelungsbasis 31 eingeführt. Der Verriegelungsstab 33 ist senkrecht zu der Längsrichtung des Containers und der Betätigungshebel 52 ist zu der Längsrichtung des Containers parallel. Der Betätigungshebel 52 ist durch die Aussparung des Gabelschlitzes 4 in den Mittelabschnitt des Gabelschlitzes 4 eingeführt. Wenn der Gabelzinken des Gabelstaplers in den Gabelschlitz 4 eingeführt wird, um den Betätigungshebel 52 anzutreiben, damit er in Richtung der Außenseite der Aussparung des Gabelschlitzes 4 schwingt, wird das T-förmige Stück 51 angetrieben, damit es sich um die Schwenkwelle 53 dreht, wobei der kurze Arm des T-förmigen Stücks 51 den Verriegelungskopf 32 herauszieht, indem er den Verriegelungsstab 33 von der Verriegelungsbasis 31 löst, sodass die automatische Entriegelung der Deckelverriegelung 3 erzielt werden kann.

Wie in den Figuren gezeigt ist, sind in der Nähe der Gabelschlitze 4 des Deckels 2 des Containers zwei Schwenkstrukturen 5 vorgesehen und sind an dem Deckel 2 vier Deckelverriegelungen 3 angebracht. Somit gibt es vier Verriegelungsstäbe 33, wobei ein Ende von jeweils zwei Verriegelungsstäben 33 mit der Schwenkstruktur 5 verbunden ist, sodass jeweils zwei Deckelverriegelungen 3 mit einer Schwenkstruktur 5 verbunden sind.

Anhand von 6 ist der Verriegelungskopf 32 von einer Feder 34 umhüllt, um automatisch zurückgestellt zu werden. Ferner enthält die Deckelverriegelung 3 eine vordere Halterung 35 zum Stützen des vorderen Abschnitts des Verriegelungskopfs 32 und eine hintere Halterung 36 zum Stützen des hinteren Abschnitts des Verriegelungskopfs 32.

Der Verriegelungskopf 32 ist mit einem Anschlag 37 versehen, der die vordere Halterung 35 berühren kann, um die Tiefe, in die der Verriegelungskopf 32 in die Verriegelungsbasis 31 eingeführt wird, zu begrenzen. Die Feder 34 umhüllt die Stange des Verriegelungskopfs 32 und weist ein vorderes Ende, das durch den Anschlag 37 positioniert ist, und ein hinteres Ende, das durch die hintere Halterung 36 positioniert ist, auf.

Wenn die Gabelzinken des Gabelstaplers aus den Gabelschlitzen 4 entnommen werden, berühren die Gabelzinken die Betätigungshebel 52 nicht mehr und zwischen dem Anschlag 37 am vorderen Ende der Feder 34 und der hinteren Halterung 36 am hinteren Ende der Feder 34 wirkt die elastische Kraft der Feder 34. Das Kopfteil des Verriegelungskopfs 32 wird angetrieben durch die elastische Kraft der Feder 34 in das Verriegelungsloch der Verriegelungsbasis 31 eingeführt, sodass die Deckelverriegelung 3 den Verriegelungszustand automatisch wiederherstellen kann. Der Verriegelungskopf 32 zieht den mit dem hinteren Ende davon verbundenen Verriegelungsstab 33 und der Verriegelungsstab 33 zieht den kurzen Arm des T-förmigen Stücks 51, sodass das T-förmige Stück 51 zurückgestellt wird, um den Betätigungshebel 52 anzutreiben, damit er automatisch in den Gabelschlitz 4 zurückkehrt.

Die Offenbarung zeigt einen Hard Open Top Container, in dem die Deckelverriegelung 3 durch den Gabelzinken des Gabelstaplers automatisch geöffnet werden kann und der Gabelzinken den Containerkörper 1 durch Bewegung des Deckels 2 nach oben mit der Gabel öffnen kann; wobei die Deckelverriegelung 3 mit der Feder 34 versehen ist, um den Verriegelungskopf 32 automatisch zurückzustellen, sodass die automatische Verriegelung der Verriegelungsbasis 31 und dadurch die automatische Betätigung erzielt werden.

Die obigen Inhalte sind nur die bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung, dienen aber nicht zur Beschränkung der technischen Lösungen der Offenbarung. Der Fachmann auf dem Gebiet wird beabsichtigen, innerhalb des Hauptkonzepts und Erfindungsgedanken der Offenbarung entsprechende Änderungen oder Abwandlungen vorzunehmen. Dabei ist der Umfang, in dem für die Offenbarung Schutz beansprucht wird, durch den Schutzumfang der Ansprüche zu bestimmen.