Title:
Horizontales verriegelndes Fenstersystem
Kind Code:
B4


Abstract:

Horizontales verriegelndes Fenstersystem, umfassend:
ein feststehendes Fenster (25), das an einem Fensterrahmen (10) befestigt ist;
eine geradlinige Schiene, die an einem unteren Abschnitt eines Fensterrahmens angebracht ist; und
ein bewegliches Fenster (20), das entlang der geradlinigen Schiene in einer ersten Richtung hin- und herbewegbar ist und mit Fensterglas versehen ist,
wobei das bewegliche Fenster (20) in einer zweiten Richtung senkrecht zu dem Fensterglas bewegbar ist, so dass es in engen Kontakt mit dem Fensterrahmen (10) bringbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das horizontale verriegelnde Fenstersystem weiterhin Folgendes umfasst:
ein Rollengehäuse (50) mit einer Rolle (52), die entlang der Schiene in der ersten Richtung bewegbar ist;
einen unteren Riegel (60), der sich beim Schließen in Richtung des Rollengehäuses (50) und beim Öffnen vom Rollengehäuse (50) weg bewegen lässt;
einen Arm (110), dessen eines Ende drehbar mit dem Rollengehäuse (50) gekoppelt ist und dessen anderes Ende drehbar mit dem unteren Riegel (60) gekoppelt ist;
eine Führungsplatte (70), die an dem Arm (110) befestigt ist und mit einer Führungsöffnung (75) versehen ist; und
ein Führungszapfen (68), der bewegbar in der Führungsöffnung (75) angeordnet ist.




Inventors:
Kim, Se Jin (Chungcheongbuk-do, KR)
Kim, Jung Hoon (Chungcheongbuk-do, KR)
Kim, Jong Tae (Chungcheongbuk-do, KR)
Kim, Seong Joong (Chungcheongbuk-do, KR)
Application Number:
DE112011103610T
Publication Date:
12/21/2017
Filing Date:
10/27/2011
Assignee:
LG Hausys, Ltd. (Seoul, KR)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE202008004033U1N/A



Attorney, Agent or Firm:
BOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte, 28209, Bremen, DE
Claims:
1. Horizontales verriegelndes Fenstersystem, umfassend:
ein feststehendes Fenster (25), das an einem Fensterrahmen (10) befestigt ist;
eine geradlinige Schiene, die an einem unteren Abschnitt eines Fensterrahmens angebracht ist; und
ein bewegliches Fenster (20), das entlang der geradlinigen Schiene in einer ersten Richtung hin- und herbewegbar ist und mit Fensterglas versehen ist,
wobei das bewegliche Fenster (20) in einer zweiten Richtung senkrecht zu dem Fensterglas bewegbar ist, so dass es in engen Kontakt mit dem Fensterrahmen (10) bringbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das horizontale verriegelnde Fenstersystem weiterhin Folgendes umfasst:
ein Rollengehäuse (50) mit einer Rolle (52), die entlang der Schiene in der ersten Richtung bewegbar ist;
einen unteren Riegel (60), der sich beim Schließen in Richtung des Rollengehäuses (50) und beim Öffnen vom Rollengehäuse (50) weg bewegen lässt;
einen Arm (110), dessen eines Ende drehbar mit dem Rollengehäuse (50) gekoppelt ist und dessen anderes Ende drehbar mit dem unteren Riegel (60) gekoppelt ist;
eine Führungsplatte (70), die an dem Arm (110) befestigt ist und mit einer Führungsöffnung (75) versehen ist; und
ein Führungszapfen (68), der bewegbar in der Führungsöffnung (75) angeordnet ist.

2. Horizontales verriegelndes Fenstersystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungszapfen (68) entsprechend einer Drehung eines Griffs (H) des beweglichen Fensters (20) entlang der Führungsöffnung (75) bewegbar ist, und der Arm (110) um seine zwei Enden drehbar ist, so dass sich der untere Riegel (60) in einem Abstand von dem Rollengehäuse (50) befindet.

Description:
Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein horizontales verriegelndes Fenstersystem, und mehr im Einzelnen auf ein horizontales verriegelndes Fenstersystem, bei dem ein Fenster, das entlang einer Schiene, die auf einem Fensterrahmen vorgesehen ist, hin- und herbeweglich ist, in einer vertikalen Richtung bezüglich der hin- und hergerichteten Bewegung bewegt wird, um vollständig mit dem Fensterrahmen in Kontakt zu treten, wodurch die Luftdichtigkeit verbessert wird.

Technischer Hintergrund

Im Allgemeinen ist ein Fenstersystem eine generische Bezeichnung für einen Fensterrahmen, der in einer Wand eines Gebäudes oder Hauses angeordnet ist, und für ein Fenster, das in dem Fensterrahmen angebracht ist. Das Fenstersystem hat eine Beleuchtungsfunktion zum Einlassen von Licht von außen, eine Belüftungsfunktion zum Belüften des Inneren eines Gebäudes oder Hauses, und eine Klimatisierungsfunktion zum Verhindern eines Wärmedurchgangs zwischen dem Inneren und dem Äußeren des Gebäudes oder Hauses.

Das Fenstersystem kann dahingehend klassifiziert werden, dass es sich um einen Schiebetyp oder einen gelenkig aufgehängten Typ oder Gelenktyp handelt, entsprechend seiner Öffnungs- und Schließart. Bei dem gelenkig aufgehängten Typ eines Fenstersystems ist ein Fenster, das mit einem Fensterrahmen über ein Gelenk gekoppelt ist, um das Gelenk schwenkbar. Das Fenstersystem vom Gelenktyp weist eine ausgezeichnete Luftdichtigkeit, Wasserdichtigkeit und einen Widerstand gegen Winddruck auf, und hat ebenfalls einen Vorteil im Hinblick auf die Unterteilung einer Fassade und die strukturelle Stabilität des Fenstersystems. Allerdings weist der Schiebetyp eine schönere Fassade als der Gelenktyp auf. Außerdem kann in dem Fall, dass bei dem Fenstersystem vom Gelenktyp ein separates Verriegelungsmittel nicht vorgesehen ist, das Fenster in unerwünschter Weise durch Wind geöffnet oder geschlossen werden.

Bei dem Fenstersystem vom Schiebetyp wird das Fenster geradlinig entlang einer Schiene, die auf dem Fensterrahmen vorgesehen ist, hin- und herbewegt, um geöffnet oder geschlossen zu werden. Das Fenstersystem vom Schiebetyp weist einen Vorteil dahingehend auf, dass es eine schönere Fassade als der Gelenktyp besitzt, hat allerdings auch einige Nachteile im Hinblick auf Luftdichtigkeit, Wasserdichtigkeit und Widerstand gegen Winddruck.

Aus der DE 20 2008 004 033 U1 ist ein Fenstersystem nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bekannt.

Offenbarung der ErfindungTechnische Aufgabe

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein horizontales verriegelndes Fenstersystem zu schaffen, bei dem ein Fenster vom Schiebetyp luftdicht mit einem Fensterrahmen durch eine Betätigung eines Griffs in Kontakt gebracht werden kann, wodurch eine ausgezeichnete Luftdichtigkeit, Wasserdichtigkeit und ein Widerstand gegen Winddruck bereitgestellt werden kann.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein horizontales verriegelndes Fenstersystem bereitzustellen, das eine Funktion vom Gelenktyp aufweist, wodurch eine Belegung von Wohnraum bzw. Wohnfläche nicht eintritt, anders als bei einem üblichen Fenstersystem vom Gelenktyp, bei dem der Wohnraum durch ein nach innen gelenkig aufgehängtes Fenster belegt wird.

Lösung der Aufgabe

Um die Aufgabe der vorliegenden Erfindung zu lösen, stellt die vorliegende Erfindung ein horizontales verriegelndes Fenstersystem nach Anspruch 1 bereit.

Vorzugsweise wird der Führungszapfen entlang der Führungsöffnung entsprechend der Drehung des bewegbaren Fensters bewegt, und der Arm wird um seine zwei Enden gedreht, so dass sich der untere Riegel in einem Abstand entfernt von dem Rollengehäuse befindet.

Vorteilhafte Wirkungen der Erfindung

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist es möglich, eine ausgezeichnete Luftdichtigkeit, Wasserdichtigkeit und einen Widerstand gegen Winddruck bereitzustellen, da das Fenster vom Schiebetyp luftdicht mit dem Fensterrahmen durch eine Betätigung eines Griffs in Kontakt bringbar ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die oben aufgeführten und weitere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen deutlich, in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen, in denen:

1A und 1B schematische perspektivische Ansichten sind, um eine Betätigung eines Fenstersystems gemäß der vorliegenden Erfindung zu erläutern,

2A und 2B Längs-Querschnittansichten sind, die die Betätigung eines Fenstersystems gemäß der vorliegenden Erfindung erläutern,

3 eine perspektivische Ansicht einer mechanischen Anordnung zeigt, die an einem Fenster des Fenstersystems gemäß der vorliegenden Erfindung vorgesehen ist,

4 eine teilweise auseinandergezogene perspektivische Ansicht eines Bereichs A aus 3 ist,

5 eine untere Ansicht eines unteren Riegels und eines Rollengehäuses nach 4 ist,

6 eine untere Ansicht eines Zustands zeigt, in dem sich der untere Riegel und das Rollengehäuse nach 5 sich in einer geschlossenen Position befinden, und

7 eine untere Ansicht eines Zustands zeigt, in dem der untere Riegel und das Rollengehäuse nach 5 sich in einer verriegelten Position befinden.

Beste Ausführungsform der Erfindung

Nachfolgend werden die Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung im Einzelnen beschrieben.

Die Bezeichnungen und Ausdrücke, die in der Beschreibung, wie sie nachstehend wiedergegeben ist, verwendet werden, sind nicht auf die typische oder lexikonmäßige Definition begrenzt, sondern können als zutreffende Bedeutungen und Definitionen, die mit den technischen Grundgedanken übereinstimmen, ausgelegt werden.

1A und 1B sind schematische perspektivische Ansichten zur Erläuterung einer Betätigung eines Fenstersystems gemäß der vorliegenden Erfindung, 2A und 2B sind Längs-Querschnittansichten, die die Betätigung eines Fenstersystems gemäß der vorliegenden Erfindung zeigen, 3 ist eine perspektivische Ansicht einer mechanischen Anordnung, die an einem Fenster des Fenstersystems gemäß der vorliegenden Erfindung vorgesehen ist, 4 ist eine teilweise auseinandergezogene perspektivische Ansicht eines Bereichs A aus 3, 5 ist eine untere perspektivische Ansicht eines unteren Riegels und eines Rollengehäuses nach 4, 6 ist eine untere perspektivische Ansicht eines Zustands, in dem sich der untere Riegel und das Rollengehäuse nach 5 in einer Schließposition befinden, und 7 zeigt eine untere perspektivische Ansicht eines Zustands, in dem sich der untere Riegel und das Rollengehäuse nach 5 in einer Verriegelungsposition befinden.

Wie in 1A dargestellt ist, umfasst ein Fenstersystem einen Fensterrahmen 10, der in einer Wand eines Gebäudes eingebaut ist, und ein Fenster 20, 25, das in dem Fensterrahmen 10 angeordnet ist. Das Fenster umfasst ein feststehendes Fenster 25, das an dem Fensterrahmen 10 fixiert ist, und ein bewegliches Fenster 20, das entlang einer nicht dargestellten Schiene, die an einem unteren Abschnitt des Fensterrahmens 10 angeordnet ist, bewegbar ist oder bewegt wird, um das Fenstersystem zu öffnen und zu schließen, das mit Fensterglas w versehen ist. Das bewegliche Fenster 20 ist so angeordnet, dass es parallel zu dem Fensterrahmen 10 ist, und ist in einer ersten Richtung (Richtung A in 1A und 1B) auf der Schiene des Fensterrahmens 10 hin- und herbewegbar, um das Fenstersystem zu öffnen und zu schließen. Weiterhin wird das bewegliche Fenster 20, während es parallel zu dem Fensterrahmen 10 angeordnet ist, in Richtung auf den Fensterrahmen 10 bewegt, d. h. in einer zweiten Richtung (Richtung B in 1B) senkrecht zu der Oberfläche des Fensterglases w und steht daher luftdicht mit dem Fensterrahmen 10 in Kontakt (nachfolgend wird das Fenstersystem, das in dieser Weise eng oder dicht mit dem Fensterrahmen in Kontakt steht, als „horizontales verriegelndes Fenstersystem” bezeichnet).

Bei dem horizontalen verriegelnden Fenstersystem gemäß der vorliegenden Erfindung wird das bewegliche Fenster 20 auf der geradlinigen Schiene des Fensterrahmens in der ersten Richtung A bewegt, um das horizontale verriegelnde Fenstersystem zu öffnen und zu schließen. Weiterhin wird das bewegliche Fenster 20 in der zweiten Richtung (Richtung B) bewegt, so dass es eng oder dicht mit dem Fensterrahmen in Kontakt steht oder gebracht wird, so dass der Verriegelungszustand aufrechterhalten wird.

Bei dem horizontalen verriegelnden Fenstersystem gemäß der vorliegenden Erfindung ist es notwendig, eine Position des beweglichen Fensters festzulegen, da das bewegliche Fenster 20 dreidimensional bewegt wird. Nachfolgend bedeutet eine „Öffnungsposition” eine Position, in der das Fenstersystem durch Verschieben des beweglichen Fensters 20 geöffnet ist, und eine „Schließposition” bedeutet eine Position, in der das bewegliche Fenster 20 ausgehend von der Öffnungsposition in der ersten Richtung (Richtung A) verschoben ist, um sich nahe an einem offenen Bereich des Fensterrahmens zu befinden, und eine „Verriegelungsposition” bedeutet eine Position, in der das bewegliche Fenster 20 in der zweiten Richtung (Richtung B) bewegt ist, um eng oder dicht mit dem Fensterrahmen 10 in Kontakt zu stehen.

2A und 2B sind Längs-Querschnittsansichten des horizontalen verriegelnden Fenstersystems, wenn es sich in den Öffnungs- und Schließpositionen befindet. Dies bedeutet, dass das bewegliche Fenster 20, wenn sich das horizontale verriegelnde Fenstersystem in der Öffnungsposition (2A) befindet, nicht dicht mit dem Fensterrahmen 10 in Kontakt steht, und dass sich daher ein Spalt G dazwischen befindet. Luft von außen und innen kann durch den Spalt G zirkuliert werden, und daher wird eine Belüftungsfunktion ausgeführt. Mit anderen Worten besteht bei dem horizontalen verriegelnden Fenstersystem nach der vorliegenden Erfindung sogar in der geschlossenen Position, in der das bewegliche Fenster nicht geöffnet ist, ein Spalt zwischen dem beweglichen Fenster und dem Fensterrahmen, und daher kann die Belüftungsfunktion ausgeführt werden. Zu diesem Zeitpunkt kann eine Verriegelungsfunktion betätigt werden, so dass das Fenster nicht von außen geöffnet werden kann, obwohl die Belüftung ausgeführt wird. Wenn sich das horizontale verriegelnde Fenstersystem in der Schließposition nach 2B befindet, steht das bewegliche Fenster 20 dicht mit dem Fensterrahmen 10 in Kontakt, und daher befindet sich dazwischen kein Spalt.

Wie in 3 dargestellt ist, umfasst das bewegliche Fenster 20 des horizontalen verriegelnden Fenstersystems eine mechanische Anordnung 30, eine nicht dargestellte Außenhaut, die auf eine äußere Oberfläche der mechanischen Anordnung aufgebracht ist, und einen Handgriff H, der auf einem Längsteil der mechanischen Anordnung vorgesehen ist, um einem Benutzer zu ermöglichen, das Fenster zu öffnen und zu schließen. Die mechanische Anordnung 30 ist in Form eines rechteckigen Rahmens ausgebildet und angeordnet, um eine Seitenfläche des beweglichen Fensters zu umschließen. Die mechanische Anordnung 30 funktioniert so, dass eine Kraft über ein Verbindungsglied durch Drehung des Handgriffs H übertragen wird.

Wie in 4 dargestellt ist, sind ein unterer Riegel 60 und ein Rollengehäuse 50 an einem unteren Querteil der mechanischen Anordnung 30 angeordnet. Das Rollengehäuse 50 nimmt eine Rolle 52 auf, die auf der geradlinigen Schiene, die auf dem Fensterrahmen 10 angeordnet ist, abrollt, so dass das bewegliche Fenster in der ersten Richtung bewegt werden kann, und der untere Riegel 60 dient dazu, zu ermöglichen, dass das bewegliche Fenster in der zweiten Richtung bewegt wird, über ein Prinzip, das nachfolgend beschrieben wird.

Der untere Riegel 60 umfasst eine Grundplatte 64, eine Stange 66, die an einer äußeren Oberfläche der Grundplatte 64 angeordnet ist, einen Führungszapfen 68, der an der Stange 66 befestigt ist, und einen Eckantriebs-Verbindungszapfen 62, der an der Stange 66 ausgebildet ist, so dass er in eine Öffnung, die an dem Eckantrieb 40 ausgebildet ist, eingefügt werden kann. Wenn der Griff H von einem Benutzer gedreht wird, wird eine Drehkraft auf den Eckantrieb 40 über die Stange 66 übertragen, und daher kann der Führungszapfen geradlinig bewegt werden. Der untere Riegel 60 wird in der Richtung B durch die geradlinige Bewegung des Führungszapfens 68 bewegt, wodurch die horizontale Verriegelung erreicht wird.

Wenn sich das bewegliche Fenster 20 in der Öffnungsposition befindet, ist der untere Riegel 60 in einem Abstand von etwa 20 mm von dem Rollengehäuse 50 entfernt angeordnet, und wenn das bewegliche Fenster 20 von der Schließposition in die Verriegelungsposition bewegt wird, wird der untere Riegel 60 parallel bewegt, so dass er in engem Kontakt mit dem Rollengehäuse 50 steht.

Das Verriegeln und Verschieben des horizontalen verriegelnden Fenstersystems nach der vorliegenden Erfindung wird unter Bezugnahme auf 5 bis 7 beschrieben. 5 zeigt eine untere perspektivische Ansicht eines unteren Riegels und eines Rollengehäuses nach 5, die einen Arm 110 zeigt, durch den der untere Riegel und das Rollengehäuse in einen gegenseitigen Abstand gebracht werden.

Ein Ende des Arms 110 ist über einen ersten Schaft 112 drehbar mit dem Rollengehäuse 50 gekoppelt, und das andere Ende davon ist über einen zweiten Schaft 114 drehbar mit der Grundplatte 64 des unteren Riegels 60 gekoppelt. Das andere Ende des Arms 110 ist zu einem spitzen Ende geformt. Eine Führungsplatte 70 ist an dem Arm 110 befestigt, und die Führungsplatte 70 ist mit einer Führungsöffnung 75 versehen, in die der Führungszapfen 68 eingefügt wird. Daher wird der Führungszapfen 68, der mit der Stange 66 verbunden ist, entlang der Führungsöffnung 75 bewegt, wenn der Griff H gedreht wird, und der Arm 110 wird um den ersten Schaft 112 gedreht, so dass der untere Riegel 60 parallel in Richtung auf das Rollengehäuse 50 bewegt wird, oder zugelassen wird, dass der untere Riegel 60 in einen Abstand von dem Rollengehäuse 50 gebracht wird.

Dies bedeutet, wie in 5 dargestellt ist, dass wenn der Griff, der an der mechanischen Anordnung 30 angeordnet ist, von einem Benutzer in der Öffnungsposition gedreht wird, der untere Riegel 60 in einen maximalen Abstand von dem Rollengehäuse 50 gebracht wird, der Arm 110 um den ersten Schaft 112 gedreht wird und dann in eine Nut eingreift, die in dem Rollengehäuse 50 ausgebildet ist, wie in 5 dargestellt ist, wobei sich dann das bewegliche Fenster in der Schließposition befindet. Wenn dann der Griff weiter gedreht wird, wird das bewegliche Fenster 20 parallel zu dem Fensterrahmen bewegt und befindet sich dann in der Verriegelungsposition.

Weiterhin ist ein Rückstellmittel 130 vorgesehen, um auf einen spitzen Abschnitt 116 zu drücken, um den Arm 110 zu drehen, bis die parallele Bewegung des unteren Riegels 60 beendet ist, wenn begonnen worden ist, dass der Arm 110 um den ersten Schaft 112 gedreht wird. Das Rückstellmittel 130 kann unterschiedliche Formen haben, unter Verwendung einer Feder.

Als Beispiel sei angenommen, dass ein Winkel des Griffs 0° beträgt, wenn das bewegliche Fenster 20 des horizontalen verriegelnden Fenstersystems geöffnet ist (bezugnehmend auf 5), wobei der Führungszapfen 68 an einem Ende der Führungsöffnung 75 angeordnet ist, und der untere Riegel sich in einem maximalen Abstand von dem Rollengehäuse 50 aufgrund der Drehung des Arms 110 befindet. Wenn der Griff H um einen Winkel von etwa 90° gedreht wird, befindet sich der Führungszapfen 68 etwa an einem mittleren Abschnitt der Führungsöffnung 75, wobei auf 6 Bezug genommen sei, und der Riegel 60 befindet sich in engem Kontakt mit dem Rollengehäuse 50. Wenn daher der Griff H bis zu einem Winkel von etwa 180° weiter gedreht wird, befindet sich der Führungszapfen 68 am anderen Ende der Führungsöffnung 75, und das Fenster steht vollständig in Kontakt mit dem Fensterrahmen, wobei auf 7 Bezug genommen wird.

Während die vorliegend Erfindung im Hinblick auf die speziellen Ausführungsformen beschrieben worden ist, ist es für einen Fachmann auf dem vorliegenden Gebiet klar, dass unterschiedliche Veränderungen und Modifikationen vorgenommen werden können, ohne die Grundgedanken und den Umfang der Erfindung zu verlassen, die in den angefügten Ansprüchen festgelegt ist.

Gewerbliche Anwendbarkeit

Da gemäß der vorliegenden Erfindung das bewegliche Fenster auf der Schiene bewegt wird, die an dem Fensterrahmen vorgesehen ist, um das Fenstersystem zu öffnen und zu schließen, und auch die Möglichkeit hat, luftdicht mit dem Fensterahmen in Kontakt gebracht zu werden, ist es möglich, die luftdichte Funktion zu gewährleisten, hinsichtlich der ein Nachteil bei einem Fenster vom Schiebetyp bestand, wobei es dadurch auch möglich ist, zu verhindern, dass Außenluft in einen Raum eingeleitet wird, und einen Wärmeübergang zwischen dem Inneren und dem Äußeren eines Gebäudes zu verhindern und auch jeglichen äußeren Lärm vollständig auszuschließen.