Title:
EINGEBAUTES TÜRGELENK MIT EINEM GLEITSTEIN FÜR KÄLTEGERÄTE
Kind Code:
B4


Abstract:

Eingebautes Türgelenk mit einem Gleitstein für Kältegeräte, wobei eine innere Halteplatte (1), eine äußere Halteplatte (2) sowie ein innerer Schwenkhebel (4) und ein äußerer Schwenkhebel (5) zum Verbinden der inneren Halteplatte (1) mit der äußeren Halteplatte (2) vorgesehen sind, wobei der innere Schwenkhebel (4) über eine erste innere Schwenkhebelachse (6) mit der inneren Halteplatte (1) und über eine zweite innere Schwenkhebelachse (7) mit der äußeren Halteplatte (2) verbunden ist, während der äußere Schwenkhebel (5) über eine erste äußere Schwenkhebelachse (8) mit der inneren Halteplatte (1) und über eine zweite äußere Schwenkhebelachse (9) mit der äußeren Halteplatte (2) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass mit der inneren Haltplatte (1) ein Gleitsteinverriegelungsmechanismus (3) verbunden ist, der eine elastische Dehnung generieren kann, wenn der Türkörper gedrückt wird.




Inventors:
Chang, Jianhu (Guangdong, Foshan, CN)
Ma, Jian (Guangdong, Foshan, CN)
Application Number:
DE112011101598T
Publication Date:
12/21/2017
Filing Date:
06/23/2011
Assignee:
Hisense Ronshen (Guangdong) Refrigerator Co., Ltd. (Guangdong, CN)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE2205940AN/A



Foreign References:
CN102062510A
Attorney, Agent or Firm:
Patentanwälte Canzler & Bergmeier Partnerschaft mbB, 85055, Ingolstadt, DE
Claims:
1. Eingebautes Türgelenk mit einem Gleitstein für Kältegeräte, wobei eine innere Halteplatte (1), eine äußere Halteplatte (2) sowie ein innerer Schwenkhebel (4) und ein äußerer Schwenkhebel (5) zum Verbinden der inneren Halteplatte (1) mit der äußeren Halteplatte (2) vorgesehen sind, wobei der innere Schwenkhebel (4) über eine erste innere Schwenkhebelachse (6) mit der inneren Halteplatte (1) und über eine zweite innere Schwenkhebelachse (7) mit der äußeren Halteplatte (2) verbunden ist, während der äußere Schwenkhebel (5) über eine erste äußere Schwenkhebelachse (8) mit der inneren Halteplatte (1) und über eine zweite äußere Schwenkhebelachse (9) mit der äußeren Halteplatte (2) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass mit der inneren Haltplatte (1) ein Gleitsteinverriegelungsmechanismus (3) verbunden ist, der eine elastische Dehnung generieren kann, wenn der Türkörper gedrückt wird.

2. Eingebautes Türgelenk mit einem Gleitstein für Kältegeräte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitsteinverriegelungsmechanismus (3) einen Gleitstein (10), eine Befestigungsachse (11), eine erste Federhängeachse (12), eine zweite Federhängeachse (17) und eine Feder (13) umfasst, der Gleitstein (10) durch die Befestigungsachse (11) mit der inneren Haltplatte (1) verbunden ist, ein Ende der Feder (13) durch die erste Federhängeachse (12) mit dem Gleitstein (10) verbunden ist, während ein anderes Ende der Feder (13) durch die zweite Federhängeachse (17) mit der inneren Haltplatte (1) verbunden ist.

3. Eingebautes Türgelenk mit einem Gleitstein für Kältegeräte nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem inneren Schwenkhebel (4) zwei Druckstangen (18) angeordnet sind, die den Gleitstein (10) schieben können, wenn der Türkörper gedrückt wird und auf dem Gleitstein (10) eine Wirkungsfläche (16) in Kontakt mit den Druckstangen (18) angeordnet ist.

4. Eingebautes Türgelenk mit einem Gleitstein für Kältegeräte nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge (19) der Druckstangen in einem Bereich von 13 mm bis 20 mm liegt.

5. Eingebautes Türgelenk mit einem Gleitstein für Kältegeräte nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitstein (10) eine konkave Struktur aufweist, die durch eine untere Platte (103), eine linke Platte (101) und eine rechte Platte (102) gebildet ist, wobei die linke Platte (101) und die rechte Platte (102) an den beiden Seiten der unteren Platte (103) stehen, in die entsprechende Position der linken Platte (101) und der rechten Platte (102) jeweils eine erste Durchgangsöffnung (14) für die Befestigungsachse (11) sowie eine zweite Durchgangsöffnung (20) für die erste Federhängeachse (12) angeordnet ist, und die Wirkungsfläche (16) in der äußeren Seite der unteren Platte angeordnet ist.

6. Eingebautes Türgelenk mit einem Gleitstein für Kältegeräte nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkungsfläche (16) eine Abschrägung oder eine gerundete Fläche ist.

7. Eingebautes Türgelenk mit einem Gleitstein für Kältegeräte nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der U-förmigen Aussparung (15), die aus der linken Platte (101) und der rechten Platte (102) des Gleitsteins (10) gebildet ist, kleiner als 8 mm ist.

8. Eingebautes Türgelenk mit einem Gleitstein für Kältegeräte nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Durchgangsöffnung (14) des Gleitsteins (10) eine breite Öffnung ist.

Description:
Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung gehört zum technischen Gebiet der elektrischen Kältegeräte als Haushaltsgerät. Insbesondere betrifft sie ein eingebautes Türgelenk mit einem Gleitstein für Kältegeräte.

Technischer Hintergrund

Im modernen Alltagsleben wird sowohl im Haushalt als auch in beispielsweise Hotels angestrebt, dass Kältegeräte als Haushaltsgerät oder andere Elektrogeräte nicht mehr unmittelbar sichtbar angebracht, sondern in einem sogenannten Schrank platziert sind. Dabei soll die Tür des Haushaltsgeräts mit der Schranktür fest verbunden sein, damit eine Öffnung der Schranktür unmittelbar zum Öffnen der Tür des Haushaltsgeräts führen kann. Einbau-Haushaltsgeräte kommen in Mode, weil mit in einen Schrank eingebauten Elektrogeräten der Innenraum sauber und ordentlich aussieht und zudem leicht aufzuräumen ist. Gerade für solche Einbaugeräte wurden sogenannte eingebaute Türgelenke als Verbindungsanordnung entwickelt.

In Bezug auf die Patentanmeldung im Bereich von eingebauten Türgelenken gibt es momentan jeweils eine Art in Deutschland und Italien. Bei dem deutschen eingebauten Türgelenk sind Struktur und die Montagetechnologie relativ einfach, aber als Kraftmechanismus wird eine Blattfeder verwendet. In diesem Fall wird die Spannung auf das Türgelenk konzentriert, somit erhöht sich die Wahrscheinlichkeit der Beschädigung des Türgelenks deutlich. Bei dem italienischen eingebauten Türgelenk sind Struktur und die Montagetechnologie kompliziert, aber die Stabilität ist hoch.

Außerdem ist ein anderes Türgelenk in China entwickelt. Bei diesem Türgelenk werden ein plastischer Teil und eine Druckfeder als Steuermechanismus verwendet, wobei der plastische Teil eine sehr lange Lebensdauer aufweist.

Der Anmelder hat bereits früher ein Patent für ein eingebautes Türgelenk für Kältegeräte angemeldet. In dieser Patentanmeldung wird die Selbstverriegelung des Türgelenks durch eine Zugfeder realisiert. Dadurch wird der Herstellungsaufwand der Produkte reduziert. Allerdings hat es den Nachteil, dass wegen der Verbindung der halben Achsen mit der äußeren Haltplatte schwierig zu gewährleisten ist, dass die beiden halben Achsen koaxial sind. Somit wird das Türgelenk einfach beschädigt.

Beschreibung der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es, ein völlig mechanisch steuerbares und somit mit geringem Herstellungsaufwand verbundenes, eingebautes Türgelenk bereitzustellen, mit dem die Nachteile des Stands der Technik überwunden werden können.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe gelöst durch ein eingebautes Türgelenk mit einem Gleitstein für Kältegeräte, das eine innere Halteplatte, eine äußere Halteplatte sowie einen inneren Schwenkhebel und einen äußeren Schwenkhebel zum Verbinden der inneren Halteplatte mit der äußeren Halteplatte umfasst. Hierbei ist der innere Schwenkhebel über eine erste innere Schwenkhebelachse mit der inneren Halteplatte und über eine zweite innere Schwenkhebelachse mit der äußeren Halteplatte verbunden, während der äußere Schwenkhebel über eine erste äußere Schwenkhebelachse mit der inneren Halteplatte und über eine zweite äußere Schwenkhebelachse mit der äußeren Halteplatte in Verbindung steht. Mit der inneren Haltplatte ist ein Gleitsteinverriegelungsmechanismus verbunden, der eine elastische Dehnung generieren kann, wenn der Türkörper gedrückt wird.

Weiterhin umfasst der Gleitsteinverriegelungsmechanismus einen Gleitstein, eine Befestigungsachse, eine erste Federhängeachse, eine zweite Federhängeachse und eine Feder. Der Gleitstein ist durch die Befestigungsachse mit der inneren Haltplatte verbunden, ein Ende der Feder ist durch die erste Federhängeachse mit dem Gleitstein verbunden, während ein anderes Ende der Feder durch die zweite Federhängeachse mit der inneren Haltplatte verbunden ist.

In dem oben beschriebenen Fall sind auf dem inneren Schwenkhebel zwei Druckstangen angeordnet, die den Gleitstein schieben können, wenn der Türkörper gedruckt wird. Auf dem Gleitstein ist eine Wirkungsfläche in Kontakt mit den Druckstangen angeordnet.

Vorteilhaft ist es, wenn die Länge der Druckstangen von 13 mm bis 20 mm liegt.

Weiterhin weist der Gleitstein eine konkave Struktur auf, die durch eine untere Platte, eine linke Platte und eine rechte Platte gebildet wird, wobei die linke Platte und die rechte Platte in den beiden Seiten der unteren Platte stehen. In die entsprechende Position der linken Platte und der rechten Platte ist jeweils eine erste Durchgangsöffnung für die Befestigungsachse sowie eine zweite Durchgangsöffnung für die erste Federhängeachse angeordnet. Die Wirkungsfläche ist in der äußeren Seite der unteren Platte angeordnet.

Vorteilhaft ist es, wenn die Wirkungsfläche eine Abschrägung oder eine gerundete Fläche ist.

In dem oben beschriebenen Fall ist die Breite der U-förmigen Aussparung, die aus der linken Platte und der rechten Platte des Gleitsteins gebildet ist, kleiner als 8 mm.

Weiteres, die erste Durchgangsöffnung des Gleitsteins ist eine breite Öffnung ist.

Im Vergleich zu dem Stand der Technik weist die vorliegende Erfindung folgende Vorteile:
Durch den Selbstverriegelungsmechanismus des Gleitsteins kann der Türkörper geschlossen werden, und die Spannung gleichmäßig auf das Türgelenk verteilt werden. Durch die Feder wird die Streuung der Spannung während der Selbstverriegelung des eingebauten Türgelenks realisiert. Dadurch wird die Beschädigung des Türgelenks deutlich reduziert.

Darstellung der Abbildungen

1 zeigt eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Türgelenks für Kältegeräte;

2 zeigt eine explodierte Darstellung eines erfindungsgemäßen Türgelenks für Kältegeräte;

3 zeigt eine schematische Darstellung mit dem Aufbau eines inneren Schwenkhebels beim erfindungsgemäßen Türgelenk für Kältegeräte;

4 zeigt eine Frontansicht eines inneren Schwenkhebels;

5 zeigt eine schematische Darstellung den Aufbau eines Gleitsteins beim erfindungsgemäßen Türgelenk für Kältegeräte;

6 zeigt eine Frontansicht eines Gleitsteins.

Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung mit Hilfe von Ausführungsformen in Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher beschrieben.

In 1 bis 2 ist ein eingebautes Türgelenk mit einem Gleitstein für Kältegeräte der vorliegenden Erfindung gezeigt. Das eingebaute Türgelenk umfasst eine innere Halteplatte 1, eine äußere Halteplatte 2 sowie einen inneren Schwenkhebel 4 und einen äußeren Schwenkhebel 5 zum Verbinden der inneren Halteplatte 1 mit der äußeren Halteplatte 2. Hierbei ist der innere Schwenkhebel 4 über eine erste innere Schwenkhebelachse 6 mit der inneren Halteplatte 1 und über eine zweite innere Schwenkhebelachse 7 mit der äußeren Halteplatte 2 verbunden, während der äußere Schwenkhebel 5 über eine erste äußere Schwenkhebelachse 8 mit der inneren Halteplatte 1 und über eine zweite äußere Schwenkhebelachse 9 mit der äußeren Halteplatte 2 in Verbindung steht. Mit der inneren Haltplatte 1 ist ein Gleitsteinverriegelungsmechanismus 3 verbunden, der eine elastische Dehnung generieren kann, wenn der Türkörper gedrückt wird.

In diesem Beispiel umfasst der Gleitsteinverriegelungsmechanismus 3 einen Gleitstein 10, eine Befestigungsachse 11, eine erste Federhängeachse 12, eine zweite Federhängeachse 17 und eine Feder 13. Der Gleitstein 10 ist durch die Befestigungsachse 11 mit der inneren Haltplatte 1 verbunden, ein Ende der Feder 13 ist durch die erste Federhängeachse 12 mit dem Gleitstein 10 verbunden, während ein anderes Ende der Feder 13 durch die zweite Federhängeachse 17 mit der inneren Haltplatte 1 verbunden ist.

Wie in 3 und 4 gezeigt ist, sind auf dem inneren Schwenkhebel 4 zwei Druckstangen 18 angeordnet, die den Gleitstein 10 schieben können, wenn der Türkörper gedrückt wird. Auf dem Gleitstein 10 ist eine Wirkungsfläche 16 in Kontakt mit den Druckstangen 18 angeordnet. Die Länge 19 der Druckstangen beträgt zwischen 13 mm bis 20 mm.

Wie in 5 und 6 gezeigt, weist der Gleitstein 10 eine konkave Struktur auf, die durch eine untere Platte 103, eine linke Platte 101 und eine rechte Platte 102 gebildet wird, wobei die linke Platte 101 und die rechte Platte 102 an den beiden Seiten der unteren Platte 13 angeordnet sind. In die entsprechende Position der linken Platte 101 und der rechten Platte ist jeweils eine erste Durchgangsöffnung 14 für die Befestigungsachse 11 sowie eine zweite Durchgangsöffnung 20 für die erste Federhängeachse 12 angeordnet. die Wirkungsfläche 16 ist an der äußeren Seite der unteren Platte angeordnet. Die Wirkungsfläche 16 ist eine Abschrägung oder eine gerundete Fläche.

Die Breite der U-förmigen Aussparung 15, die aus der linken Platte 101 und der rechten Platte 102 des Gleitsteins 10 gebildet ist, ist kleiner als 8 mm. Die erste Durchgangsöffnung 14 des Gleitsteins 10 ist eine breite Öffnung.

Das Arbeitsverfahren bei der vorliegenden Erfindung ist derart, dass wenn der Türkörper gedrückt wird, zuerst die Druckstangen 18 mit der Wirkungsfläche 16 des Gleitsteins 10 kontaktieren. Anschließend wird der Gleitstein 10 geschoben, dann zieht der Gleitstein 10 die Feder 13, um eine Zugkraft zu generieren. Wenn der Kontaktpunkt der Druckstangen 18 mit dem Gleitstein sich außerhalb der Wirkungsfläche befindet, ist die Zuglänge der Feder 13 maximal. Unter der Einwirkung der Zugkraft der Feder 13 schiebt der Gleitstein die Druckstangen 18 nach der inneren Haltplatte 1, schließlich wird der Türkörper geschlossen, und eine entsprechende Kraft erzeugt, um den Türkörper festzuhalten.

Durch die Gestaltung des eingebauten Türgelenkes mit einem Gleitstein wird in der Erfindung die Selbstverriegelung des Türkörpers realisiert. Darüber hinaus wird das Problem gelöst, dass die Spannung auf das Türgelenk konzentriert wird, so dass sich die Wahrscheinlichkeit des Bruches der Türgelenks verringert, und auch die Abdichtungsleistung verbessert wird, wenn der Türkörper der elektrischen Geräte im geschlossenen Zustand ist. Schließlich wird die Lebensdauer der elektrischen Geräte verlängert.